Annegret Kramp-Karrenbauer Ministerpräsidentin für unser Saarland

Transkript

1 Annegret Kramp-Karrenbauer Ministerpräsidentin für unser Saarland Zusammen Weiter Voran

2 Am 26 März entscheiden Sie über die Zukunft unseres Landes und mit welcher Regierung Sie in diese Zukunft gehen möchten Sie entscheiden, wem Sie Ihr Vertrauen schenken Zur Audioversion

3 in den letzten Jahren habe ich als Ministerpräsidentin hart daran gearbeitet, das umzusetzen, was ich Ihnen versprochen habe: Mit der Stabilität einer CDU-geführten Großen Koalition die Weichen zu stellen, um unser Land fit für die Zukunft zu machen und gleichzeitig den Zusammenhalt in der Gesellschaft zu stärken Vieles davon haben wir geschafft wir sind aber noch nicht am Ziel Mit dem hart ausgehandelten neuen Länderfinanzausgleich 500 Millionen Euro pro Jahr ab 2020 zusätzlich haben wir uns den nötigen Gestaltungsspielraum erkämpft, das Erreichte zu sichern und Neues anzugehen Nun geht es darum, mit klugen Investitionen in Bildung, Infrastruktur und Sicherheit unsere Attraktivität als Wirtschafts- und Lebensstandort weiter auszubauen Dafür braucht es auch weiterhin eine stabile und zukunftsgewandte Regierung Kurzum: Unser Land braucht eine Politik mit klarer Haltung, keine parteipolitischen Experimente! Ich bitte Sie ganz persönlich: Gehen Sie am 26 März zur Wahl und helfen Sie mir Mit Ihrer Stimme für die CDU Ihre Annegret Kramp-Karrenbauer

4 Erfolgreiche Unternehmen und gute Arbeit Wir kümmern uns um Industrie, Handel, Handwerk und Mittelstand: schnelle Genehmigungen, gute Ansied lungsflächen, attraktive Förderprogramme und Rundum- Betreuung für Gründer und Investoren Die Produkte der Zukunft von Stahl über Autos bis zu digitalen Anwendungen müssen auch morgen noch in unserem Land entwickelt, gebaut und genutzt werden Die beim Länderfinanzausgleich ausgehandelten Spielräume ermöglichen neue, zielgerichtete Investitionen: Um unsere Infrastrukturverwaltung besser aufzustellen, will ich ein modernes Projekt- und Baumanagement einführen und die Zuständigkeit in einem Infrastrukturministerium bündeln Mit den neuen digitalen Möglichkeiten soll die Verwaltung auf kommunaler wie auf Landesebene effizienter und bürgernäher gestaltet werden Bei aller Modernisierung darf jedoch niemand auf der Strecke bleiben Wir brauchen gute Arbeit mit fairen Löhnen damit Beschäftigte und ihre Familien auch in Zukunft gut leben können 21,31 Bruttolöhne und -gehälter je Arbeitsstunde (Arbeitnehmer/innen) im Saarland 21,93 22,63 23,51 23,76 24, Quelle: Arbeitskreis VGR der Länder, November 2016

5 7,5% Wirtschaft im Saarland Wirtschaftswachstum real pro Kopf 2010 bis ,2% 6,2% 4,0% Produktivitätswachstum real 2010 bis 2015 Saarland Bund Wirtschaftliches Wachstum und soziale Gerechtigkeit gehören für mich untrennbar zusammen Quelle: Arbeitskreis VGR der Länder, Februar 2016

6 Damit aus Kleinen Großes wird Ich will ein Land, in dem unsere Kinder das Beste aus sich machen Dafür müssen wir allen jungen Menschen optimale Bildungs- und Ausbildungschancen bieten Das Angebot aus Gymnasium und Gemeinschaftsschule bietet Wahlfreiheit und sichert unsere Schulstandorte Schüler und Eltern können wohnortnah zwischen Gymnasium ( G8 ) und Gemeinschaftsschule (alle Abschlüsse; G9 ) wählen Aber: Leistung muss vergleichbar bleiben Dazu sind verlässliche und aussagekräftige Noten wichtig Die berufliche Bildung ist mir genauso viel Wert wie die akademische Daher will ich das duale Ausbildungssystem weiter stärken Nicht jeder junge Mensch muss den gleichen, sondern den für ihn passenden Weg gehen Wir entlasten Familien: Mit einem Bildungskonto in Höhe von 2000 Euro für jedes ab dem geborene Kind Damit können Familien ab 2020 Betreuungs- und Bildungskosten in eigener Entscheidung begleichen von Krippe und Kindergarten, über Tagesmutter bis hin zur Schule So geben wir Familien die Flexibilität, den Betrag abhängig von ihrer jeweiligen Lebenssituation einsetzen zu können Bildungsmonitor 2016 Dynamikranking 1 Saarland 9,2 2 Hamburg 7 Rheinland-Pfalz 8 Bayern 15 Sachsen 16 Schleswig-Holstein 0,3-0,2 1,9 2,4 7,0 Quelle: Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft, Bildungsmonitor 2016, Januar 2017

7 Ich will die Qualität unseres Bildungssystems verbessern und den Schulfrieden sichern das ist mir wichtiger als Strukturdebatten

8 Heimat wird nie unmodern Unser Saarland hat Charakter und Identität Wir waren schon deutsch, französisch, unabhängig und sind es immer noch Diese Eigenständigkeit wollen wir bewahren Deshalb mache ich mich stark für die Pflege unseres Kulturgutes sowie den Erhalt und die Weitergabe unserer Traditionen Dazu gehört unsere Geschichte ebenso wie die saarländische Mundart und das bergbauliche Erbe Die Frankreichstrategie ist dabei das verbindende Element unseres Landes als Tor zu Europa Die Förderung der sozialen Teilhabe, des Vereinswesens und des ehrenamtlichen Engagements in unserem Land liegen mir besonders am Herzen Mit Ehrenamtskarte und -nadel, Pflege- und Sozialmedaille haben wir Zeichen der Anerkennung geschaffen Niemand soll bei uns zum alten Eisen gehören das ist mir ein persönliches Anliegen Wir schaffen Heimat für alle Generationen: Wir werden Familien, die ihr erstes Eigenheim erwerben oder bauen, mit einem Zuschuss auf den Kaufpreis fördern Generationenübergreifendes Zusammenleben werden wir durch stärkere finanzielle Förderung von Maßnahmen zur Barrierefreiheit und in altersgerechte Anpassungen von Wohnraum weiter unterstützen Öffentliches freiwilliges Engagement Aktivitätsquote 1 Saarland 74,3 % 2 Schleswig-Holstein 8 Rheinland-Pfalz 16 Sachsen-Anhalt 63,7 % 70,7 % 74,2 % Quelle: Deutsches Zentrum für Altersfragen, Freiwilligensurvey zu 2014, August 2016

9 Unser Land braucht Menschen, die sich ehrenamtlich engagieren Ohne sie wäre unsere Gesellschaft ärmer und kälter

10 Sicherheit hat bei uns Priorität Den Bürgerinnen und Bürgern ein sicheres Leben, den Schutz ihres Eigentums und ihrer persönlichen Unversehrtheit zu sichern das gehört für mich zu den wichtigsten Aufgaben des Staates Unter Führung von Innenminister Klaus Bouillon hat die Landesregierung unsere Polizei personell verstärkt und für eine moderne Ausstattung gesorgt Der deutliche Rückgang bei den Einbrüchen (-19 % in 2016) steht beispielhaft für die gute Arbeit unserer Sicherheitsbehörden Und auch die Herausforderung der Flüchtlingswelle wurde bei uns im Saarland bundesweit vorbildlich gelöst Aber für mich gehört zum Begriff Sicherheit noch mehr: Land und Kommunen müssen ihre Aufgaben der staatlichen Daseinsvorsorge in vollem Umfang erfüllen Das heißt, öffentliche Leistungen wie Bildungs- und Betreuungsangebote sowie das Netz der sozialen und medizinischen Versorgungsangebote gerade auch im ländlichen Raum auf einem qualitativ hohen Niveau zu halten Aufklärungsquote im Saarland 58,3% 57,2% 53,3% 52,6% Quelle: Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) Saarland 2015, Bericht SZ vom 2217

11 Sicherheit im umfassenden Sinn zu gewährleisten das ist Kernaufgabe des Staates

12 persönlich Ich bin in Püttlingen aufgewachsen und lebe bis heute dort Nach Grundschule und Gymnasium studierte ich in Trier und Saarbrücken Mit 22 Jahren habe ich meinen Mann geheiratet Wir haben drei Kinder Wenn ich mich heute für die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf einsetze, dann auch aufgrund eigener Erfahrungen Ich war schon früh politisch, vor allem kommunalpolitisch, engagiert Dem Stadtrat von Püttlingen habe ich über 25 Jahre angehört Nirgendwo sonst in der Politik ist man den Menschen so nahe wie in der Kommunalpolitik Ortsbesuche und Bürgersprechstunden sind daher heute noch fester Teil meiner Arbeit Im Jahr 1998 folgte ich Klaus Töpfer in den Bundestag Schon im folgenden Jahr wurde ich in den saarländischen Landtag gewählt Ministerpräsident Peter Müller berief mich im Jahr 2000 zur ersten Innenministerin Deutschlands Sieben Jahre später wechselte ich ins Kultusministerium, um im Anschluss das Arbeits- und Sozialministerium zu leiten Kurz nachdem ich Landesvorsitzende der CDU wurde, folgte 2011 die Wahl zur ersten Ministerpräsidentin des Saarlandes Die damalige Jamaika-Regierung konnte wegen innerer Querelen eines Koalitionspartners nicht mehr verlässlich arbeiten Ich habe dieses Bündnis beendet und mich mit dieser Entscheidung dem Votum der Wählerinnen und Wähler in der vorgezogenen Landtagswahl 2012 gestellt Die CDU ging als stärkste Kraft aus dieser Wahl hervor und der Weg war frei für die CDU-geführte Große Koalition, die bis heute im Amt ist und für unser Land arbeitet

13 Erst das Land, dann die Partei, dann die Person mit dieser Haltung setze ich mich mit ganzer Kraft für unser Land ein Ich will, dass die Menschen auch in Zukunft gut und gerne hier leben Zu meiner Person geboren am 9 August 1962 in Völklingen katholisch, verheiratet, drei erwachsene Kinder Studium der Rechts- und Politikwissenschaft erste Ministerpräsidentin des Saarlandes (seit 2011) Landesvorsitzende der CDU Saar (seit 2011) Mitglied im Präsidium der CDU Deutschlands (seit 2010) stellv Bundesvorsitzende der Frauen Union (seit 2001)

14 6 gute Gründe, CDU zu wählen: 1 Klare Haltung für unser Land Nur mit Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer und der CDU wird es eine stabile und zukunftsgewandte Regierung geben Unser Land braucht Klarheit, keine parteipolitischen Experimente! 2 Solide Finanzen auch in Zukunft Durch den Erfolg von AKK bei den Finanzverhandlungen können wir in die Zukunft investieren, etwa in die Eigenheimförderung für Familien mit Kindern Gleichzeitig bauen wir Schulden ab 3 Zukunftsplan Saar Wir nutzen die von uns mit dem Erfolg bei den Bund- Länder-Finanzen errungenen Finanzspielräume, um nachhaltig in unsere Infrastruktur zu investieren Bis 2030 insgesamt 1 Milliarde Euro zusätzlich in Schulen, Straßen, Breitbandausbau und Gebäude Dazu werden wir ein modernes Baumanagement einführen 4 Starke Wirtschaft und gute Arbeit Wir kümmern uns um die Bedürfnisse von Industrie, Handel, Handwerk und Mittelstand Denn die Produkte der Zukunft müssen auch morgen noch in unserem Land entwickelt und gebaut werden So sichern wir faire Löhne und gute Arbeit 5 Verlässliche Betreuung und Schulfrieden Mit uns gibt es verlässliche Betreuungsangebote, das Bildungskonto mit 2000 Euro für jedes Kind zur Reduzierung der Kosten von Krippen- über Kita- bis Schulbetreuung, gute Schulen und Ausbildungschancen Wir stehen zum zweigliedrigen Schulsystem und sind gegen Schnellschüsse und Schulexperimente 6 Sicherheit hat bei uns Priorität Wir haben die Polizei personell verstärkt und für eine moderne Ausstattung gesorgt Auch die Herausforderung der Flüchtlingswelle wurde bei uns im Saarland bundesweit vorbildlich gelöst CDU wählen für AKK! Hrsg: CDU Saar Stengelstr Saarbrücken Tel: Fax: wwwkramp-karrenbauerde