LEADER- Förderung innerhalb der Umsetzung des EPLR für Brandenburg und Berlin Heimvolkshochschule am Seddiner See 19. Juli 2017

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1 LEADER- Förderung innerhalb der Umsetzung des EPLR für Brandenburg und Berlin Heimvolkshochschule am Seddiner See 19. Juli 2017 EUROPÄISCHE UNION Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums

2 Gliederung 1. Rückblick FP Zielsystem 3. LEADER in Brandenburg 4. LEADER hat Fahrt aufgenommen 5. Ausprägung LEADER- Merkmale 6. Beiträge zur Erfüllung der Ziele des EPLR (einschl. SUW) 7. Herausforderungen

3 Rückblick Förderperiode EPLR Maßnahmen- und Mittelaufteilung (1,139 Mrd. ) Schwerpunkt 1 (Wettbewerbsfähigkeit Lw/ Fw) 6 Maßnahmen 35% öffentliche Ausgaben Schwerpunkt 2 (Landschaft, Umwelt, Natur) 5 Maßnahmen 31% öffentliche Ausgaben Schwerpunkt 3 (ILE, Diversifizierung) 7 Maßnahmen 29 % öffentliche Ausgaben Schwerpunkt 4 (LEADER) : 5 % öffentliche Ausgaben

4 Ergebnisse der Förderung Anträge in den Bewilligungsbehörden! Beispiele für erfolgreiche Förderung: Teilnehmer in Schulungen (Bildung) Modernisierung in landwirtschaftlichen Betrieben (EBI) geförderte Fremdenverkehrsmaßnahmen im Bereich Tourismus 900 geförderte Waldbesitzer im Bereich Waldumbau

5 Ergebnisse der Förderung ha geförderte Waldfläche zum Waldbrandschutz ha geförderte Fläche Agrarumweltmaßnahmen in Betrieben 450 neu geschaffene Arbeitsplätze im Bereich ILE/ LEADER und Diversifizierung Breitbandanschlüsse in 400 Dörfern Maßnahmen der Dorferneuerung

6 Fazit FP ILE und LEADER Förderung hat in FP : adäquat Versorgungsdefizite im Bereich der Grundversorgung, insbesondere in den dünn besiedelten peripheren Gemeinden, aufgegriffen, einen signifikanten Beitrag zur Schaffung und Erhaltung wohnortnaher Arbeitsplätze in den ländlichen Gemeinden geleistet und dabei unter Berücksichtigung siedlungsstruktureller Voraussetzungen sowie landesplanerischer Vorgaben (Ziele) auf die Schaffung nachhaltiger und wirtschaftlich tragfähiger Strukturen geachtet. (Integrierte) ländliche Entwicklung über die LEADER- Methode = bewährter Ansatz zur Gewinnung endogener (lokaler) Potentiale bewusst gewähltes Instrument der Landesregierung im Rahmen der EU- Fondsstrategie für Brandenburg

7 Land/ EPLR Bund EU/ ELER ELER. LebensWert Land. ELER in BB & BE in der Förderarchitektur Europa Strategie Innovation, Umweltschutz und Klimawandel Wissenstransfer und Innovation in Land- und Forstwirtschaft sowie der ländlichen Entwicklung Förderung der Wettbewerbsfähigkeit. aller Arten von LW, sowie der Lebensfähigkeit der Betriebe Förderung der Organisation in der Lebensmittelkette und des Risikomanagements in der LaWi Wiederherstellung, Erhaltung und Förderung von Ökosystemen, die v. Land- und Forstwirtschaft abhängen Unterstützung von Ressourceneffizienz und Wandel zu CO2-armen, klimaresistenten Wirtschaften in Land-, Forst- und Ernährungswirtschaft Förderung sozialer Inklusion, Armutsverringerung und wirtsch. Entwicklung in ländlichen Gebieten Partnerschaftsvereinbarung Innovation Landespolitische Prioritäten Bildung & Fachkräftesicherung Schonende und effiziente Ressourcennutzung & Erneuerbare Energien Demographischer Wandel, städtische und ländliche Entwicklung, Internationalisierung Bildung, Kompetenz und Innovation im ländlichen Raum Investitionen mit Agrarbezug Klimawandel, Umwelt und Naturschutz Von der örtlichen Bevölkerung betriebene integrierte Maßnahmen zur lokalen Entwicklung Entwicklungsprogramm für den ländlichen Raum Brandenburgs und Berlins

8 LEADER in Brandenburg Die Förderung der lokalen Entwicklung in den ländlichen Gebieten wird über die LEADER-Methode umgesetzt. 14 LEADER-Regionen wurden im Dezember 2014 bestätigt. Sie umfassen rund km² - ländliche Entwicklung nach der LEADER- Methode auf 94 % der Landesfläche. Hier leben fast 1.4 Mio. Einwohner (EPLR-Ziel erreicht).

9 LEADER in Brandenburg In über 275 Veranstaltungen hatten die Lokalen Aktionsgruppen (LAG) gemeinsam mit über Akteuren die Bedarfe Handlungsfelder und Ziele ihrer Region analysiert, diskutiert und verankert in 14 Regionalen Entwicklungsstrategien. Die LAG erhielten ein indikatives ELER- Budget für die Umsetzung ihrer Strategie von 12 bis 28 Mio.. Die 14 LAG können auf der Grundlage ihrer bestätigten Strategien festlegen, wie ELER- Mittel in den Regionen Brandenburgs eingesetzt werden können. Die Umsetzung der LEADER- Maßnahme des EPLR ermöglicht eine umfangreiche zivilgesellschaftliche Beteiligung.

10 Maßnahmen und Finanzen Schwerpunkt 4 Ländliche Entwicklungen im Rahmen von LEADER Nr. im EPLR EU Code Maßnahme/ Untermaßnahme Richtlinie M19 Support for LEADER local development (CLLD community-led local development) (art 35 Regulation (EU) No 1303/2013) 19.1 Vorbereitende Richtlinie über die Gewährung Unterstützung von Zuwendungen für die 19.2 Umsetzung von Förderung der integrierten Maßnahmen im Rahmen ländlichen Entwicklung im der lokalen Rahmen von LEADER Entwicklungsstrategie 19.3 Nationale und Transnationale Kooperationen lokaler Aktionsgruppen 19.3 Vorbereitung von Kooperationen lokaler Aktionsgruppen 19.4 LEADER Regionalmanagement Gesamtbudget FP ,1 Mio.

11 ELER gesamt Maßnahmen und Finanzen ELER gesamt ( 1,05 Mrd. ) Landesschwerpunkt I Landesschwerpunkt II Landesschwerpunkt III Landesschwerpunkt IV Technische Hilfe 13 von 23 möglichen Maßnahmen 34 Teilmaßnahmen, 20 Förderrichtlinien / Verwaltungsvorschriften.

12 LEADER hat Fahrt aufgenommen Projektanträge im Rahmen von 56 Projektauswahlverfahren in den Lokalen Aktionsgruppen Projekte mit positivem LAG- Votum + Anträge zum Regionalmanagement Projektanträge bei Bewilligungsstellen eingereicht. 546 Projekte bewilligt 235 Projektanträge waren noch in Prüfung 223 Projektanträge wurden abgelehnt oder zurückgezogen

13 LAG LEADER hat Fahrt aufgenommen ELER- Budget Mio. Projekt- auswahl- Verfahren positives Votum Anzahl Bewilligungen (Mio. ) öffentl. Mittel ELER- Mittel Barnim 15, ,8 4,4 Elbe-Elster 18, ,2 8,3 Energieregion Lausitzer Seenland 12, ,0 4,8 Fläming-Havel 24, ,4 5,7 Havelland 16, ,2 3,9 Märkische Seen 18, ,7 6,0 Obere Havel 16, ,2 3,8 Oderland 28, ,5 11,1 Ostprignitz-Ruppin 25, ,3 1,1 Rund um die Fläming-Skate 18, ,3 2,2 Spree-Neiße-Land 15, ,4 4,9 Spreewald-Plus 24, ,6 11,1 Storchenland Prignitz 16, ,4 4,3 Uckermark 22, ,2 5, ,3 76,7

14 LEADER hat Fahrt aufgenommen Verteilung der Investitionen im ELER-Schwerpunktbereich 6B (LEADER, Diversifizierung, Naturerbe)

15 LEADER hat Fahrt aufgenommen Anteil der Projektträger an bewilligten LEADER- Projekten

16 LEADER hat Fahrt aufgenommen Projektträger Anteil an bewilligten LEADER-Projekten in den LAG und gesamt

17 Ausprägung der LEADER-Merkmale (Beispiele) Rund 900 Mitglieder in den Lokalen Aktionsgruppen. Davon etwa 200 öffentliche Vertreter und etwa 700 Wirtschafts- und Sozialpartner. In Entscheidungsgremien (Vorständen) 143 Mitglieder, davon öffentliche 49 Vertreter und 94 Wirtschafts- und Sozialpartner. Anteil von Frauen in Entscheidungsgremien beträgt 35 %. Bis Ende 2016 in den 14 LAG insg. 42 Mitgliederversammlungen und 190 Beratungen der Entscheidungsgremien.

18 Ausprägung der LEADER-Merkmale (Beispiele) Gemeinsame Normen und Werte prägen die Partnerschaften in den LAG, indem die Interessen und Vorgehensweisen verschiedener Gruppen und Organisationen verknüpft werden. Sowohl in den Beschlüssen der LAG als auch in kritischen Äußerungen der Verantwortlichen LAG zum Stand der Umsetzung von LEADER zeigt sich ein gewachsenes gemeinsames Gefühl der Verantwortung. Beratungen mit dem Minister, regionale Beratungen des Fachbereichs und der ELER-Verwaltungsbehörde mit den LAG und Dienststellen des LELF und die landesweiten LEADER- Arbeitstreffen sind zunehmend von einer effektiveren Ausprägung der Steuerung der ländlichen Entwicklung gekennzeichnet.

19 Ausprägung der LEADER-Merkmale (Beispiele) Bewährt haben sich auch in allen Regionen regelmäßige Informationen und Beratungen der Verantwortlichen der LAG mit Abgeordneten der Kreistage und Gemeindevertretungen. Insgesamt traten 2015/ 2016 LAG- Vorsitzende bzw. Regionalmanager 81- mal in Gremien der Kreistage, Gemeindevertretungen und in Amtsausschüssen auf.

20 Ausprägung der LEADER-Merkmale (Beispiele) Mit LEADER wird die regionale Vernetzung unterstützt. LAG- Akteure wirken in 97 regionalen und überregionalen Netzwerken mit. Inhaltlich sind diese Netzwerke v. a. gerichtet auf das Zusammenwirken in der Tourismusentwicklung und bei der Entwicklung thematischer Routen (Bsp. Brandenburger Weinkultur,) Großschutzgebieten, der regionalen Wertschöpfung und Vernetzung von Unternehmen, Regionalmarketing, Stadt-Umland-Kooperationen, der Unterstützung von Rückkehr -initiativen, der Verbesserung der Mobilität und Entwicklung der E-Mobilität.

21 Beiträge zur Erfüllung der Ziele des EPLR Alle Regionalen Entwicklungsstrategien sind multisektorale Konzeptionen. In ihnen widerspiegeln sich die im EPLR für die ländliche Entwicklung aufgezeigten Stärken, Schwächen, Chancen und Risiken sowie Bedarfe. Außerdem sind regionalspezifische Bedarfe begründet. Inhaltliche Schwerpunkte in allen RES Sicherung der Grundversorgung, Verbesserung der Lebensqualität, Verbesserung der regionalen Wertschöpfung und Herausforderungen der demografischen Entwicklung.

22 Beiträge zur Erfüllung der Ziele des EPLR In den RES sind über 650 quantifizierte Ziele begründet. Die Umsetzung der 14 Regionalen Entwicklungsstrategien trägt bei zur Erreichung der Kernziele der EU-Strategie-2020, EU-Querschnittsziele Nachhaltigkeit und Gleichstellung sowie zur Verwirklichung der fondsübergreifenden Strategie des Landes Brandenburg. In allen RES wird der landesspezifischen Querschnittsaufgabe Stärkere Integration der Entwicklung von städtischen und ländlichen Räumen entsprochen. Dem dienen auch die bisher bewilligten/ bearbeiteten ELER-Projekte im Rahmen des Stadt-Umland-Wettbewerbs i.h.v. 9,96 Mio. ELER- Mitteln.

23 LEADER & SUW ESI- Kontingent Mio. EFRE- Kontingent Mio. ESF- Kontingent Mio. ELER- Kontingent & Bewilligungen/ in Bearbeitung (Mio. ) LEAD- Partner Bernau b. Berlin 13, 574 9,4315 0,319 3,8235 0,18 Cottbus 12,990 9,0260 0,305 3, Eberswalde 19,995 13,8935 0,469 5,6325 0,56 Finsterwalde 18,000 12,5070 0,423 5,0700 1,59 Forst 9,950 6,9135 0,234 2,8025 0,16 Frankfurt/ Oder 15,564 10,8145 0,365 4,3845 2,44 Fürstenwalde/ Spree 11,000 7,6430 0,258 3, Gransee 10,396 7,2240 0,244 2, Hennigsdorf 13,959 9,6990 0,328 3, Luckenwalde 10,789 7,4970 0,253 3, Neuruppin 14,875 10,3360 0,349 4,1900 2,96 Oranienburg 10,000 6,9480 0,235 2, Potsdam 21,899 15,2160 0,514 6,1690 0,17 Pritzwalk 10,375 7,2090 0,243 2,9230 0,59 Schwedt/ Oder 9,634 6,6940 0,226 2, Wittenberge 10,000 6,9480 0,235 2,8170 1,31 SUMME ,96

24 Beiträge zur Erfüllung der Ziele des EPLR Die EU-KOM geht davon aus, dass Beschäftigung ein Schwerpunkt und Leistungsindikator für die LEADER-Maßnahme ist. Im EPLR wurde beschlossen, mit Hilfe von LEADER 350 neue Arbeitsplätze zu schaffen. Stand März 2017: 18 neue Arbeitsplätze (in abgeschlossenen Vorhaben). Mit bisher bewilligten Projekten sollen 160 neue Arbeitsplätze geschaffen werden (45%). In allen LEADER- Regionen bieten die 2017/2018 vorgesehenen Zwischenbewertungen ausreichend Möglichkeit, diese und weitere Ziele und Handlungsfelder in einzelnen RES nach zu justieren.

25 Beiträge zur Erfüllung der Ziele des EPLR Der KOM konnte in einer dem Gemeinsamen Begleitausschuss für die drei EU- Strukturfonds vorgelegten Bewertung mitgeteilt werden: Auf Grundlage aller bisher abgeschlossenen und bewilligten Vorhaben sowie der in den Regionalen Entwicklungsstrategien angestrebten Ziele kann davon ausgegangen werden, dass die festgelegten Etappen- und Programmziele des EPLR erreicht werden können. Durch die Unterstützungen im Rahmen EPLR wird die lokale Entwicklung in ländlichen Gebieten entsprechend der Konzeption und Zielsetzung des EPLR entscheidend gefördert.

26 Herausforderungen Erhöhung der bürokratischen Last Verkomplizierung Überregulierung mangelnde Rechtssicherheit FP (EAGFL): 6 Verordnungen mit 125 Artikeln ELER : 24 Verordnungen mit 669 Artikeln und 60 Leitlinien (ca Seiten!) Bedingt durch übergeordneten ESI-Rahmen (EFRE, ESF, EMFF und ELER) und GAP: ELER = Diener zweier Herren!

27 Herausforderungen Die zentrale Absicht von LEADER, ländliche Gemeinschaften zu stärken, muss wieder in den Fokus rücken. Regionale Innovation muss möglich sein! geeignete Regeln zur Förderung experimenteller Aktivitäten und Projekte müssen in Betracht gezogen werden. Konsequente Nutzung von Möglichkeiten der Vereinfachung, zum Beispiel standardisierte Einheitskosten, Unterstützung der Antragsteller bei Vergaben. Stärkung des kollegialen Geistes von LEADER u.a. durch gut koordinierte Kommunikation zwischen LAG s, dem Ministerium und den Bewilligungsstellen.

28 Dr. Silvia Rabold Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft des Landes Brandenburg Verwaltungsbehörde ELER oder