1. Organisatorische Veränderungen aus Anlass der Neubildung der Landesregierung im Jahr 2005:

Größe: px

Ab Seite anzeigen:

Download "1. Organisatorische Veränderungen aus Anlass der Neubildung der Landesregierung im Jahr 2005:"

Karlheinz Tiedeman
vor 6 Jahren
Abrufe

1 5 Vorbemerkung: 1. Organisatorische Veränderungen aus Anlass der Neubildung der Landesregierung im Jahr 2005: Der Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen hat am 7. Juli 2005 aus Anlass der Neubildung der Landesregierung die Entscheidung über organisatorische Veränderungen innerhalb der obersten Landesbehörden und deren Geschäftsbereiche getroffen. Die von den organisatorischen Veränderungen nicht betroffenen Ressorts (Landtag, Justizministerium, Finanzministerium, Landesrechnungshof) sowie der Einzelplan der Allgemeinen Finanzverwaltung behalten danach sowohl ihre Einzelplanbezeichnung als auch ihre Einzelplannummer. Die Vorjahresvergleichszahlen 2005 dieser Einzelpläne basieren auf dem Stand des 2. Nachtragshaushaltes Änderungen im Vollzug 2005 sind im jeweiligen Vorwort unter den Tabellen Übersicht über die und des Einzelplans bzw. Personalsoll des Einzelplans dargestellt. Der Ministerpräsident, das Innenministerium und das Ministerium für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz behalten - trotz organisatorischer Änderungen - sowohl ihre bisherigen Bezeichnungen als auch die Einzelplannummern. Aus Vereinfachungsgründen behalten - das bisherige Ministerium für Schule, Jugend und Kinder (nunmehr: Ministerium für Schule und Weiterbildung) die Einzelplannummer 05, - das bisherige Ministerium für Wissenschaft und Forschung (nunmehr Ministerium für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie) die Einzelplannummer 06, - das bisherige Ministerium für Verkehr, Energie und Landesplanung (nunmehr: Ministerium für Wirtschaft, Mittelstand und Energie) die Einzelplannummer 08, - das bisherige Ministerium für Gesundheit, Soziales, Frauen und Familie (nunmehr: Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales) die Einzelplannummer 11, - das bisherige Ministerium für Städtebau und Wohnen, Kultur und Sport (nunmehr: Ministerium für Bauen und Verkehr) die Einzelplannummer 14, - das bisherige Ministerium für Wirtschaft und Arbeit (nunmehr: Ministerium für Generationen, Familie, Frauen und Integration) die Einzelplannummer 15. Im Haushalt 2005 wurden aufgrund der umfangreiche Umsetzungen durchgeführt, deren Zusammenfassungen sich aus den nachfolgenden Tabellen ergeben. Die danach als neue Einzelplanendsummen bezeichneten Beträge bildeten die Grundlage für den am 15. Dezember 2005 verabschiedeten 2. Nachtragshaushalt Soweit sich darüber hinaus im Haushaltsvollzug 2005 noch weitere Änderungen durch Umsetzungen zwischen den Einzelplänen ergeben haben, sind diese im Vorwort des jeweiligen Einzelplans unter den Tabellen Übersicht über die und des Einzelplans bzw. Personalsoll des Einzelplans dargestellt. Für den Einzelplan 06 wird auf Folgendes besonders hingewiesen: Im Rahmen des Globalhaushaltes der Hochschulen werden vom an aufkommende Drittmittel außerhalb des Landeshaushaltes geführt. Zur besseren Vergleichbarkeit bei den und sind Drittmittel in Höhe von jeweils 344,9 Mio. EUR in den Vorjahresvergleichszahlen 2005 nicht mehr enthalten. Haushaltsansätze sowie wurden gemäß 50 Abs. 1 i.v.m. Abs. 4 LHO umgesetzt. Die Umsetzungen von Haushaltsmitteln wurden bei geteilten Titeln im gegenseitigen Einvernehmen zwischen den beteiligten Ressorts mit Wirkung vom 1. September 2005 vorgenommen. Die an die versetzten Beamtinnen/Beamten, Angestellten und Arbeiterinnen/Arbeiter vom Landesamt für Besoldung und Versorgung gezahlten Bezüge wurden ebenfalls erst vom Zeitpunkt der Versetzung an (1. September 2005) bei den neuen Haushaltsstellen nachgewiesen. Da in diesen Fällen nur Teilbeträge des Gesamtsolls umgesetzt worden sind, hat dies zur Folge, dass die Einzelplanendsummen 2005 mit den Ansätzen des Haushaltsentwurfs 2006 nicht in allen Fällen vergleichbar sind. Bereiche, die ganz in die Zuständigkeit eines anderen Ressorts übergegangen sind, wurden mit den kompletten Haushaltsansätzen bzw. dem zugehörigen Personal dorthin umgesetzt.

2 6 Einzelplan 02: Ministerpräsident I. Umsetzungen von Haushaltsansätzen und Abgabe an Epl Epl. 11 Epl II. Umsetzungen von s Stellensoll 402 Abgabe an Epl Epl Epl Stellensoll nach 643 Stellensoll nach 670

3 7 Einzelplan 03: Innenministerium I. Umsetzungen von Haushaltsansätzen und Epl. 02 Epl. 10 Epl. 14 Einzelplansumme nach II. Umsetzungen von s Stellensoll Epl Epl Epl Stellensoll nach Stellensoll nach

4 8 Einzelplan 05: Ministerium für Schule und Weiterbildung I. Umsetzungen von Haushaltsansätzen und Abgabe an Epl Epl. 14 Epl. 15 Einzelplansumme nach II. Umsetzungen von s Stellensoll Abgabe an Epl Epl Epl Stellensoll nach Stellensoll nach

5 9 Einzelplan 06: Ministerium für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie I. Umsetzungen von Haushaltsansätzen und Epl Epl nach Vorjahresvergleichszahlen 2005 unter Berücksichtigung der Globalhaushalte unverändert II. Umsetzungen von s Stellensoll Epl Epl Stellensoll nach Stellensoll nach

6 10 Einzelplan 08: Ministerium für Wirtschaft, Mittelstand und Energie I. Umsetzungen von Haushaltsansätzen und Abgabe an Epl Epl. 10 Epl. 14 Epl II. Umsetzungen von s Stellensoll Abgabe an Epl Epl Epl Epl Stellensoll nach 805 Stellensoll nach 812

7 11 Einzelplan 10: Ministerium für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz I. Umsetzungen von Haushaltsansätzen und Abgabe an Epl Abgabe an Epl Abgabe an Epl II. Umsetzungen von s Stellensoll Abgabe an Epl Abgabe an Epl Abgabe an Epl Stellensoll nach Stellensoll nach 4.836

8 12 Einzelplan 11: Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales I. Umsetzungen von Haushaltsansätzen und Abgabe an Epl Abgabe an Epl Epl II. Umsetzungen von s Stellensoll Abgabe an Epl Abgabe an Epl Epl Stellensoll nach Stellensoll nach 3.767

9 13 Einzelplan 14: Ministerium für Bauen und Verkehr I. Umsetzungen von Haushaltsansätzen und Abgabe an Epl Abgabe an Epl Abgabe an Epl Abgabe an Epl Abgabe an Epl Epl II. Umsetzungen von s Stellensoll 804 Abgabe an Epl Abgabe an Epl Abgabe an Epl Abgabe an Epl Abgabe an Epl Epl Stellensoll nach Stellensoll nach 1.787

10 14 Einzelplan 15: Ministerium für Generationen, Familie, Frauen und Integration I. Umsetzungen von Haushaltsansätzen und Abgabe an Epl Abgabe an Epl Abgabe an Epl Abgabe an Epl Epl. 05 Epl. 10 Epl II. Umsetzungen von s Stellensoll Abgabe an Epl Abgabe an Epl Abgabe an Epl Abgabe an Epl Epl Epl Epl Stellensoll nach 454 Stellensoll nach 459

11 15 Darüber hinaus wurden folgende Beilagen umgesetzt: Aus Einzelplan 05 (alt) wurde die Beilage in den Einzelplan 15 (neu) MGFFI umgesetzt. Nr. 2 - Landesjugendplan - Aus Einzelplan 08 (alt) wurde die Beilage Nr. 3 - Wirtschaftsplan des Landesbetriebes Straßenbau NRW - in den Einzelplan 14 (neu) MBV umgesetzt. Aus Einzelplan 11 (alt) wurde die Beilage Nr. 2 - Geplante Leistungen aller Ressorts, die ausschließlich Frauen zugute kommen - in den Einzelplan 15 (neu) MGFFI umgesetzt. Aus Einzelplan 14 (alt) wurde die Beilage in den Einzelplan 03 (neu) IM umgesetzt. Nr. 2 - Landessportplan - Aus Einzelplan 15 (alt) wurden die Beilagen in den Einzelplan 05 (neu) MSW Nr. 2 - Weiterbildung - und Nr. 3 - Landesbetrieb Mess- und Eichwesen - sowie Nr. 4 - Materialprüfungsamt NRW - in den Einzelplan 08 (neu) MWME umgesetzt.

12 16 2. Entwurf des Haushaltsstrukturgesetzes 2006 Das Haushaltsgesetz 2006 und das Haushaltsbegleitgesetz 2006 werden zum Haushaltsstrukturgesetz 2006 zusammengefasst. Dieses Gesetz gliedert sich wie folgt: Haushaltsstrukturgesetz 2006 Artikel 1 Haushaltsgesetz 2006 Artikel 2 Haushaltsbegleitgesetz 2006 Artikel 3 In-Kraft-Treten; Außer-Kraft-Treten Im Haushaltsbegleitgesetz 2006 sollen insgesamt 11 Gesetze und Verordnungen geändert werden, die haushaltswirksam sind. Aus Gründen der Übersichtlichkeit wurde auf die Erstellung eines einheitlichen Gesetzesvorblattes für das Haushaltsbegleitgesetz verzichtet; stattdessen werden einzelne Gesetzesvorblätter in folgender Reihenfolge verwendet: Artikel 1 Haushaltsgesetz 2006 Artikel 2 Haushaltsbegleitgesetz 2006 Ordnungsnummer im SGV (1) Sonderzahlungsgesetz NRW (2) Krankenhausgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen 2128 (3) Finanzierungsverordnung MRV 2128 (4) Gesetz über Tageseinrichtungen für Kinder 216 (5) Kinder- und Jugendförderungsgesetz 216 (6) Wohnungsbauförderungsgesetz 237 (7) Verordnung über den Anteil der Spielbankgemeinden an der Spielbankabgabe 7126 (8) Landesforstgesetz 790 (9) Kostensatzverordnung Personenbeförderungsgesetz 92 (10) Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen 93 (11) Kostensatzverordnung Allgemeines Eisenbahngesetz 93

Ähnliche Dokumente

Entwurf. Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2015 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2015) Artikel 1. Änderung des Haushaltsgesetzes 2015

Entwurf. Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2015 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2015) Artikel 1. Änderung des Haushaltsgesetzes 2015 Entwurf Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2015 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2015) Artikel 1 Änderung des Haushaltsgesetzes 2015 Das Haushaltsgesetz 2015 vom 18. Dezember 2014 (Nds. GVBl. S.