GeoLizenz & GeoDatenschutz Pfeiler des GeoBusiness

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Heike Schulze
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1 GeoLizenz & GeoDatenschutz Pfeiler des GeoBusiness Jens Ibendorf, Geschäftsstelle der Kommission für Geoinformationswirtschaft 8. Geo-Fachtag Sachsen-Anhalt Wernigerode

2 Agenda Prinzipien und Erfordernisse der Wirtschaft Status Quo Nutzungsbedingungen/ Lizensierung: besondere Bedürfnisse der Wirtschaft eine Möglichkeit unter vielen: GeoLizenz personenbezogene Daten Datenschutz GeoBusiness Code of Conduct

3 Die Wirtschaftskommission

Prinzipien und Erfordernisse für Datennutzung durch die Wirtschaft etablierte, konstante Daten-Standards und Qualität verlässliche Lizenzen/Verträge/Service-Level

4 Prinzipien und Erfordernisse für Datennutzung durch die Wirtschaft etablierte, konstante Daten-Standards und Qualität verlässliche Lizenzen/Verträge/Service-Level (zusätzlich / parallel zu OpenData!) einheitliche, verständliche Preismodelle (oder kostenfrei) angemessener, harmonisierter Datenschutz = Kunden- / Serviceorientierung

5 Erfahrungen aus den GIW-Projekten Datenqualität kein einheitlicher Standard Verfügbarkeit uneinheitliches länderspezifisches Angebot Datenanbieter kein verständliches zentrales Datenangebot, überwiegend behördenorientiert Lizenzen keine einheitlichen Lizenzbedingungen Datenschutz keine einheitlichen Datenschutzbedingungen Kosten kein einheitliches und transparentes Preismodell

6 Relevanz von Lizenzierungen und Nutzungsregelungen Es muss Klarheit bestehen bei: Rechtsregime (öffentlich vs privat) Art des Lizenzabschlusses (deklaratorisch vs aktiver Vertragsabschluss) Lizenzgegenstand (Dokument, Datensatz, Dienst, Anwendung, etc.) Nutzergruppen (Unternehmen, Verwaltung, Wissenschaft, Privatpersonen, NGOs, etc.) Nutzungsrechte (Was darf der Nutzer mit dem Lizenzgegenstand machen?) Nutzungsbedingungen (Quellenangabe, Haftungsausschluss etc.)

7 Rechtsrahmen Es gibt kein Geoinformationsrecht (= Querschnittsmaterie)

000 Gemeinden Datenprodukt 1 Lizenz 1 Datenprodukt

8 Lizenzierung von Geodaten Ist-Situation in Deutschland: Bund + 16 Länder + ~ Gemeinden Datenprodukt 1 Lizenz 1 Datenprodukt 2 Lizenz 2 Datenprodukt 3 Lizenz 3 Datenprodukt XX Lizenz XX >10 Datenbereiche

9 GeoLizenz.org der Lizenz-Service

10 GeoLizenz.org: Nutzungsarten Die unterschiedlichen Lizenzen ergeben sich aus der Wahl der Nutzungsarten.

11 GeoLizenz.org: Nutzergruppen Wahl der Nutzergruppen :

12 GeoLizenz-Open Bereitstellung nach Open Data Kriterien Räumlich und zeitlich unbeschränkte Einräumung aller Nutzungsrechte Lizenz wird dem Produkt einfach beigegeben (kein aktiver Abschluss)

13 GeoLizenz - Vergleich der Nutzungsrechte kommerziell, nicht-kommerziell GeoLizenz mit Weiterverarbeitung, ohne Weiterverarbeitung Ia öffentliche Netzwerke, nicht öffentliche Netzwerke GeoLizenz Ib GeoLizenz IIa GeoLizenz IIb GeoLizenz IIIa GeoLizenz IIIb GeoLizenz IVa GeoLizenz IVb nicht-kommerziell mit Weiterverarbeitung, ohne Weiterverarbeitung öffentliche Netzwerke, nicht-öffentliche Netzwerke kommerziell, nicht-kommerziell ohne Weiterverarbeitung öffentliche Netzwerke, nicht-öffentliche Netzwerke nicht-kommerziell ohne Weiterverarbeitung öffentliche Netzwerke, nicht öffentliche Netzwerke kommerziell, nicht-kommerziell mit Weiterverarbeitung, ohne Weiterverarbeitung nicht-öffentliche Netzwerke nicht-kommerziell mit Weiterverarbeitung, ohne Weiterverarbeitung nicht-öffentliche Netzwerke kommerziell, nicht-kommerziell ohne Weiterverarbeitung nicht-öffentliche Netzwerke nicht-kommerziell ohne Weiterverarbeitung nicht-öffentliche Netzwerke Laufzeit, Nutzungsrechte: räumlich Einräumung aller Nutzungsrechte, zeitlich automatisch verlängernd. Laufzeit, Nutzungsrechte: räumlich unbeschränkte Einräumung definierter Nutzungsrechte, zeitlich automatisch verlängernd. Beginn der Lizenzvereinbarung: Vertragsschluss per online-klick-lizenz (webapp). Laufzeit, Beendigung: ordentliche Kündigung durch Bereitsteller und Nutzer zum Ablauf der Jahresfrist möglich; außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund für Bereitsteller und Nutzer möglich. Nutzergruppen: Wahl spezifischer berechtigter Nutzergruppen möglich. Verlässlichkeit: 12 Monate Bereitstellungssicherheit. Qualitätssicherung: Ansprechpartner bekannt. Anwendungsbereich: Bindung an Arbeitsplätze möglich. Preis: Kosten möglich. Datenschutz: Bereitstellung datenschutzrelevanter Produkte möglich. Kombinierbarkeit mit anderen Lizenzen: unbeschränkt solange Einhaltung der Standards der Geolizenz-Variante. Zugriffsschutz: einfacher Zugriffsschutz möglich.

14 GeoLizenz: Datenschutz Nachweis des berechtigten Interesses durch den Nutzer Einwilligung des vom Datum Betroffenen - Einholen durch Anbieter

15 der Lizenz-Service Einfach, schnell und sicher Lizenzen abschließen

17 Relevanz von Datenschutz Sachdatum oder personenbezogen/ personenbeziehbar? Geschäftsmodelle mit hochauflösenden Geodaten (z.b. hochauflösende Luftbilder, Gebiete geologischer Risiken, Denkmaldaten, Liegenschaftskataster, Altlasten)

Geschäftsprozessen mit sensiblen Geodaten nach deutschlandweit einheitlich abgestimmten Standards!

18 GeoBusiness Code of Conduct Selbstverpflichtungserklärung GeoBusiness und Datenschutz (CoC) Freiwillige Teilnahme von Unternehmen (Selbstregulierung) Datenschutzkonforme Realisierung von Geschäftsprozessen mit sensiblen Geodaten nach deutschlandweit einheitlich abgestimmten Standards! Fokus: Nutzung Daten öffentlicher Stellen durch nicht-öffentliche Stellen Vereinfachung immer wiederkehrender Datenbeschaffung

19 Service Geodatenschutz.org Kooperationspartner:

20 Service GeoDatenschutz.org Teilnahme (Beitritt CoC) Geodatenanbieter entscheidet über Zugang zu Geodaten Verfahrenserleichterung durch Akkreditierung Zertifikat Akkreditierung Geschäftsprozes s (optional) Überprüfung (Akkreditierungsstelle)

21 Fazit Wirtschaft hat besondere Bedürfnisse an Datennutzung Klare Nutzungsregelungen, die über Open Data hinausgehen, sind notwendig Verlässlichkeit Bundesweit einheitliche Lizenzen für überregionale Unternehmen Einfacher Bezug personenbezogener Daten, ohne Datenschutzniveau zu verringern Bestehende Instrumente nutzen, z.b. GeoLizenz und GeoBusiness CoC keine neuen Instrumente

22 Ansprechpartner Jens Ibendorf Homepage: twitter.com/geobusinessorg Schon gesehen?: GeoLizenz.org der Film auf

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