Basiswissen Reiserecht

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1 Basiswissen Reiserecht Grundriss des Reisevertrags- und Individualreiserechts von Prof. Dr. Ernst Führich 3., überarbeitete Auflage Verlag Franz Vahlen München

2 Inhaltsübersicht Vorwort 3. Auflage... V Inhaltsverzeichnis... IX Abkürzungsverzeichnis... XV Abbildungsverzeichnis... XIX Ausgewählte Literatur zur Vertiefung... XXI Teil I Reisevertrag der Pauschalreise Grundlagen des Reiserechts Reisevertrag und Vertragsschluss Reisepreis und Insolvenzschutz Informationspflichten des Reiseveranstalters (BGB-InfoV) Leistungs- und Preisänderungen Aufhebung des Reisevertrages Reisemangel und Abhilfe Minderung des Reisepreises Kündigung wegen Mangels Schadensersatz und Haftungsbeschränkungen Internationaler Gastschulaufenthalt Fristen und Reiseprozess Teil II Individualreiserecht Reisevermittlungsrecht Luftbeförderungsrecht Fluggastrechte der VO (EG) Nr. 261/ Schadensersatz nach dem Montrealer Übereinkommen Beförderungsrecht der Verkehrsträger Eisenbahn, Schiff und Bus Beherbergungsrecht Antworten zu den Übungsfällen und Kontrollfragen Anhang Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) Verordnung über Informations- und Nachweispflichten nach bürgerlichem Recht (BGB-Informationspflichten-VO BGB-InfoV) Richtlinie (90/314/EWG) des Rates vom 13. Juni 1990 über Pauschalreisen

3 VIII Inhaltsübersicht 4. Verordnung (EG) Nr. 261/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates über eine gemeinsame Regelung für Ausgleichs- und Unterstützungsleistungen für Fluggäste im Fall der Nichtbeförderung und bei Annullierung oder großer Verspätung von Flügen und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 295/ Übereinkommen zur Vereinheitlichung bestimmter Vorschriften über die Beförderung im internationalen Luftverkehr (Montrealer Übereinkommen) Allgemeine Geschäftsbedingungen für Reiseverträge (ARB-DRV 2014) Frankfurter Tabelle zur Reisepreisminderung Kemptener Reisemängeltabelle Stichwortverzeichnis

4 Inhaltsverzeichnis Vorwort 3. Auflage... V Inhaltsübersicht... VII Abkürzungsverzeichnis... XV Abbildungsverzeichnis... XIX Ausgewählte Literatur zur Vertiefung... XXI Teil I Reisevertrag der Pauschalreise Grundlagen des Reiserechts Gegenstand des Reiserechts Reisevertragsrecht der Pauschalreise Begriff der Reise Rechtliches Risiko Entwicklung Rechtsgrundlagen Rechtsbeziehungen der Beteiligten Reiseveranstalter Reisender Leistungsträger Reisevermittlung Individualreiserecht Grundsatz Verträge des Individualreiserechts Internationaler Gerichtsstand und anwendbares Privatrecht Rechtsquellen bei Auslandsberührung Anwendungsbereich bei Pauschalreisen Anwendungsbereich bei Dienstleistungs-, Beherbergungsund Beförderungsverträgen Internationaler Gerichtsstand Übungsfälle und Kontrollfragen Reisevertrag und Vertragsschluss Begriff des Reisevertrages Gesamtheit von Reiseleistungen Analogie bei veranstalterähnlichen Einzelleistungen Abgrenzung Reiseveranstalter zu Reisevermittler Unwirksamkeit von Vermittlerklauseln bei Hauptleistungen Vermittlung von Zusatzleistungen... 21

5 X Inhaltsverzeichnis 2.3 Abschluss des Reisevertrags Reiseanmeldung und Reisebestätigung Einbeziehung und Kontrolle der Reisebedingungen Vertragstypische Pflichten Pflichten des Veranstalters Pflichten des Reisenden Übungsfälle und Kontrollfragen Reisepreis und Insolvenzschutz Reisepreis Vorauskasse und Anzahlung Preisangabe Insolvenzsicherung Sicherungspflicht und abgesicherte Risiken Kundengeldabsicherer und Leistungsbegrenzung Sicherungsschein und Zahlung Ausländische Reiseveranstalter Ausgenommene Reiseveranstalter Folgen bei Verstößen Übungsfälle und Kontrollfragen Informationspflichten des Reiseveranstalters (BGB-InfoV) Allgemeines zur BGB-InfoV Konzeption der BGB-InfoV Sanktionen Allgemeine Informationspflichten Prospekt Konkretisierung der Leistungspflichten Prospektwahrheit und Prospektklarheit Pflichtangaben Unterrichtung vor Vertragsschluss Reisebestätigung und AGB Unterrichtung vor Reisebeginn Übungsfälle und Kontrollfragen Leistungs- und Preisänderungen Leistungsänderungen Zulässige Leistungsänderung Unzulässige Leistungsänderung Preisänderung Umbuchungen und einverständliche Vertragsänderungen Übungsfälle und Kontrollfragen Aufhebung des Reisevertrages Vertragsübertragung auf Ersatzreisenden Rücktritt vor Reisebeginn Rücktrittsrecht... 65

6 Inhaltsverzeichnis XI Stornokosten Reise-Rücktrittskosten-Versicherung Kündigung wegen höherer Gewalt Voraussetzungen der Kündigung Rechtsfolgen Erkundigungs- und Informationspflicht Absage der Reise Mindestteilnehmerzahl Unzulässige Absage Übungsfälle und Kontrollfragen Reisemangel und Abhilfe System der Gewährleistung Verschuldensunabhängige Haftung ab Vertragsschluss Rechte des Reisenden Reisemangel als Voraussetzung der Haftung Begriff des Reisemangels Reisefehler Fehlen zugesicherter Eigenschaften Abgrenzungen Unannehmlichkeit Allgemeines Lebensrisiko Reisemängel-Tabellen Abhilfe bei Reisemängeln Abhilfeverlangen Abhilfe durch Ersatzleistung Selbstabhilfe Übungsfälle und Kontrollfragen Minderung des Reisepreises Zweck der Regelung Voraussetzungen der Minderung Höhe der Minderung Übungsfälle und Kontrollfragen Kündigung wegen Mangels Voraussetzungen des Kündigungsrechts Folgen der Kündigung Übungsfälle und Kontrollfragen Schadensersatz und Haftungsbeschränkungen Schadensersatz wegen Nichterfüllung Voraussetzungen des Anspruchs Schadensumfang Entschädigung wegen nutzlos aufgewendeter Urlaubszeit Haftungsvoraussetzungen Entschädigungshöhe

7 XII Inhaltsverzeichnis 10.3 Verletzung der Verkehrssicherungspflicht Haftungsbeschränkungen für Schadensersatz Vertragliche Haftungsbeschränkung Internationale Haftungsbeschränkungen Übungsfälle und Kontrollfragen Internationaler Gastschulaufenthalt Anwendungsbereich der Vorschrift Pflichten des Reiseveranstalters Unterbringung in Gastfamilie Schulbesuch Informationspflichten und kostenfreier Rücktritt Kündigung nach Reisebeginn Übungsfälle und Kontrollfragen Fristen und Reiseprozess Ausschlussfrist Geltungsbereich Berechnung Geltendmachung Unverschuldete Fristversäumnis Verjährung Reiseprozess Übungsfälle und Kontrollfragen Teil II Individualreiserecht Reisevermittlungsrecht Begriff des Reisevermittlers Handelsrechtliche Stellung des Reisevermittlers Handelsvertreter Handelsmakler Geschäftsbesorgungsvertrag Sorgfalts- und Informationspflichten Haftung des Reisevermittlers Haftung des Veranstalters für Erfüllungsgehilfen Übungsfälle und Kontrollfragen Luftbeförderungsrecht Beförderungsvertrag als Werkvertrag Rechtsgrundlagen der Luftbeförderung Vorrangprinzip Rechtsquellen Luftbeförderungsvertrag Vertragsschluss und Flugschein Pflichtverletzungen des Luftbeförderungsvertrages Übungsfälle und Kontrollfragen

8 Inhaltsverzeichnis XIII 15 Fluggastrechte der VO (EG) Nr. 261/ Anwendungsbereich Nichtbeförderung des Fluggastes Begriff Freiwillige Rechtsfolgen Annullierung des Fluges Tatbestand der Annullierung Rechtsfolgen ohne Entlastung Ausgleichsleistung und Information Ausgleichsleistung und außergewöhnliche Umstände Verspätung des Fluges Begriff der großen Verspätung Unterstützung und Betreuung Ausgleichsleistung bei Ankunftsverspätung Weitere Ansprüche Durchsetzung der Fluggastrechte Übungsfälle und Kontrollfragen Schadensersatz nach dem Montrealer Übereinkommen Personenschäden Unbegrenzte Haftung Luftfahrttypische Gefahren Schaden Reisegepäckschäden Verspätungsschäden bei Personen und Gepäck Gerichtsstand Übungsfälle und Kontrollfragen Beförderungsrecht der Verkehrsträger Eisenbahn, Schiff und Bus Eisenbahnbeförderung Rechtsgrundlagen Fahrgastrechte Haftung bei Personenschäden Schiffsbeförderung Rechtsgrundlagen Grundzüge der Fahrgastrechte der VO Nr. 1177/ Personen- und Gepäckschäden nach AÜ Busbeförderung Rechtsgrundlagen Fahrgastrechte im Kraftomnibusverkehr Übungsfälle und Kontrollfragen Beherbergungsrecht Rechtsgrundlagen der Beherbergung Beherbergungsvertrag Vertragschluss

9 XIV Inhaltsverzeichnis Rechte und Pflichten Stornierung und Nichtbenutzung der Unterkunft Gastwirtshaftung für eingebrachte Sachen Hotelreservierungsvertrag Formen der Hotelreservierung Rücktritt vom Hotelreservierungsvertrag Übungsfälle und Kontrollfragen Antworten zu den Übungsfällen und Kontrollfragen Anhang Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) Verordnung über Informations- und Nachweispflichten nach bürgerlichem Recht (BGB-Informationspflichten-VO BGB-InfoV) Richtlinie (90/314/EWG) des Rates vom 13. Juni 1990 über Pauschalreisen Verordnung (EG) Nr. 261/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates über eine gemeinsame Regelung für Ausgleichs- und Unterstützungsleistungen für Fluggäste im Fall der Nichtbeförderung und bei Annullierung oder großer Verspätung von Flügen und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 295/ Übereinkommen zur Vereinheitlichung bestimmter Vorschriften über die Beförderung im internationalen Luftverkehr (Montrealer Übereinkommen) Allgemeine Geschäftsbedingungen für Reiseverträge (ARB-DRV 2014) Frankfurter Tabelle zur Reisepreisminderung Kemptener Reisemängeltabelle Stichwortverzeichnis