Rechtsfragen in der Jugendarbeit

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1 Johannes Schilling Rechtsfragen in der Jugendarbeit Über die rechtliche Absicherung pädagogischer Ziele Unter Mitarbeit von Lothar Wölfle und Hans Rensing Juventa Verlag Weinheim und München 2002

2 Inhalt 1. Aufsichtspflicht Ich würde ja gerne, aber ich darf nicht..." 11 ~~- 1.2 Wie würden Sie entscheiden? Gesetzestext (BGB) Kommentar Begründung Aufsichtsbedürftige Personen Ziele Aufsichtspersonen Übertragung Gefälligkeitsaufsicht Vertragspartner Übernahme Delegation Teamarbeit 18"" Unbestimmte Rechtsbegriffe Pädagogik und Recht 19 v Erfüllung der Aufsichtspflicht, Regeln Inhalt, Umfang, Regeln 22~ Haftungsbefreiende Beweise Schadenshaftung Beginn und Ende der Aufsichtspflicht Wichtige Ergebnisse 26" 1.6 Überprüfen Sie Dir Wissen Haftung Mitarbeiter sind in guten Händen Wie würden Sie entscheiden? Gesetzestexte (BGB) Gesetze, die den Träger betreffen 46" Gesetze, die den Erzieher betreffen Gesetze, die den Beaufsichtigten betreffen 47' Strafgesetzbuch (StGB) Kommentar Begründung und Ziele Haftung des Trägers nach 278 BGB 49~ Haftung des Trägers nach 831 BGB 49

3 2.4.4 Gefahrengeneigte Tätigkeit 51 '*"' Haftung des Erziehers nach 823 BGB (Eigenschäden) Mitverschulden des Geschädigten nach 254, 828 BGB 53-~ Strafrechtliche Folgen nach 170 d StGB Ärztlicher Heileingriff Wichtige Ergebnisse Überprüfen Sie Dir Wissen Versicherungen Manmuss gut informiert sein Wie würden Sie entscheiden? Kommentar Gesetzliche Unfallversicherung Sammelverträge Versicherungen in der katholischen Jugendarbeit Versicherungen in der evangelischen Jugendarbeit Versicherungen kommunaler Jugendarbeit (Stadt, Kreis) Wichtige Ergebnisse Überprüfen Sie Dir Wissen Sexualstrafrecht Sexualpädagogik und Sexualstrafrecht Wie würden Sie entscheiden? Gesetzestexte (StGB) Kommentar ' Ziel des Sexualstrafrechts Sexualität ( 184 c StGB) Förderung sexueller Handlungen Minderjähriger ( 180 StGB) Sexueller Missbrauch von Kindern ( 176 StGB) Sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen ( 174 StGB) Sexueller Missbrauch von Jugendlichen ( 182 StGB) Wichtige Ergebnisse Überprüfen Sie Dir Wissen Jugendschutz Die größte Gefährdung geht von Erwachsenen aus Wie würden Sie entscheiden? 125

4 5.3 Gesetzestext (JÖSchG) Kommentar Jugendgefährdende Orte ( 1 JÖSchG) Altersstufen ( 2 (l).jöschg) Erziehungsberechtigte ( 2 (2) JÖSchG) Aufenthalt in Gaststätten ( 3 JÖSchG) Abgabe von Alkohol ( 4 JÖSchG) Rauchen ( 9 JÖSchG) Testkäufe von Alkohol ( 12 JÖSchG) Öffentliche Tanzveranstaltungen ( 5 JÖSchG) Öffentliche Spielhallen ( 8 JÖSchG) Besuch öffentlicher Filmveranstaltungen ( 6 JÖSchG) Videokassetten ( 7 JÖSchG) Veranstalterpflicht ( 11 JÖSchG) J Jugendschutz im Ausland ^l i 5.5 Wichtige Ergebnisse Überprüfen Sie Dir Wissen Reisevertragsrecht Jugendarbeit als Reiseveranstalter? 6.2 Wie würden Sie entscheiden? Gesetzestext: Reiserecht ( 651 a-lbgb) 156,)L 6.4 Kommentar Reisevertrag ( 651 a BGB) Teilnahme und Ersatzbefugnis ( 651 b BGB) Abhilfe ( 651 c BGB) Minderung ( 651 d BGB) Kündigung wegen Mangels ( 651 e BGB) Schadensersatz ( 651 f BGB) Ausschlussfrist, Verjährung ( 651 g BGB) Zulässige Haftungsbeschränkung ( 651 h BGB) Rücktritt vor Reisebeginn ( 651 i BGB) Kündigung wegen höherer Gewalt ( 651 j BGB) Sicherstellung des Reisepreises ( 651 k BGB) Abweichende Vereinbarungen ( BGB) EG-Pauschalreisen - Richtlinien Wichtige Ergebnisse Gesetzestext: Informationsverordnung Kommentar Angaben im Reiseprospekt ( 1) Vor Vertragsabschluss ( 2) 184

5 6.7.3 Reisebestätigung, Allgemeine Reisebedingungen ( 3) Unterrichtung vor Beginn der Reise ( 4) Wichtige Ergebnisse Allgemeine Geschäftsbedingungen, Allgemeine Reisebedingungen (Auszüge AGB Gesetz) Kommentar, Beispiel Anmeldung Zahlung des Reisepreises Leistungen Höhere Gewalt 192 f Reiseabsage Rücktritt Vertragsobliegenheiten Vorschriften Anwendbares Recht Überprüfen Sie Dir Wissen 196 Literatur

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