INHALTSVERZEICHNIS. Teil 1: Einleitung und Fragestellung der Arbeit... 1

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Irmela Bretz
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1 INHALTSVERZEICHNIS Teil 1: Einleitung und Fragestellung der Arbeit... 1 Teil 2: Reiseportale - Die neue Vertriebsform im Tourismus Kapitel: E-Commerce und die Reisebranche A. Informationstechnologie in der Reisebranche 4 B. Neuorientierung der Branche durch den Online-Vertrieb von Reiseleistungen 7 C. Chancen durch E-Commerce als neue Vertriebsform Kapitel: Darstellung der Reiseportale in ihrer Grundstruktur A. Reiseportale als Website 15 B. Grundlegender Aufbau der Oberfläche eines Reiseportals 16 C.Datenbanken 17 D. Der Buchungsvorgang 19 I. Buchung von singulären Reiseleistungen 20 II. Buchung von kombinierten Leistungen 21 l.dynamic-bundling Dynamic-Packaging Pre-Packaging Kapitel: Veränderungen der Reisebranche durch Reiseportale A. Substitutionsgefahr insbesondere der stationären Reisebüros 24 B. Auswirkungen auf die herkömmlichen Reiseveranstalter 28 I. Unterschiede der dynamisch gepackten Reise zur traditionellen Pauschalreise 28 II. Zukunftige Bedeutung der herkömmlichen Pauschalreise 30 Teil 3: Die Rechtliche Einordnung der Reiseportale Kapitel: Vom Reisebüro zum Reiseveranstalter - Die historischen Anfinge des Reiserechts- _ Kapitel: Das Recht der Reisevermittlung 38 A. Wirtschaftliche Begriffsbestimmung 38 B. Rechtsbeziehungen zwischen Reisemittler und Reiseveranstalter/ Leistungsträger 39 I. Klassifizierung des Reisebüros als Eigenhändler 40 II. Das Reisebüro als Kommissionär, 383 HGB 42 III. Das Reisebüro als Kommissionsagent 44 DC Bibliografische Informationen digitalisiert durch

2 IV. Das Reisebüro als Handelsvertreter 44 V. Einordnung des Reisebüros als Makler 49 VI. Zusammenfassung 54 C. Rechtsbeziehungen zwischen Reisemittlerund Reisenden 55 I. Bestehen eines selbstständigen Vertragsverhältnisses Keine vertraglichen Beziehungen zwischen Reisebüro und Leistungsträger Reisebüro ist Handelsmakler des Leistungsträgers Reisebüro ist Buchungsstelle des Leistungsträgers Reisebüro ist Handelsvertreter des Leistungsträgers 57 a. Rechtsbeziehungen während der Auswahlberatung des Kunden 58 b. Rechtsbeziehungen bei Herbeiführung der Auswahlentscheidung und Vorbereitung des Reisevertrags 60 (1) Abgrenzung anhand des Kriteriums der Auswahlentscheidung 60 (2) Sachwalterhaftung des Reisebüros 62 (3) Sonderfälle der Eigenhaftung des Reisebüros 65 c. Haftung des Reisebüros bei Buchung, Vertragsabwicklung und Durchfuhrung des Reisevertrags 65 d. Zusammenfassung 65 II. Möglicher Zeitpunkt des Vertragsschlusses 66 III. Vertragstypus des Vennittlungsvertrags Der Reisevermittlungsvertrag als Maklervertrag Einordnung als Auftrag im Sinne der 662 ff. BGB Einordnung als Kaufvertrag Einordnung als Geschäftsbesorgungsvertrag gemäß 675 BGB a. Gegenstand des Geschäftsbesorgungsvertrags 72 b. Inhalt des Geschäftsbesorgungsvertrags 75 (1) Pflichten im Vorstadium der Auswahlberatung 76 (2) Pflichten bei der Auswahlberatung des Kunden 76 (3) Insbesondere Informations- und Aufklärungspflichten 80 (4) Pflichten bei der Vertragsvorbereitung und Buchung der Reiseleistungen 83 (5) Pflichten bei und nach der Abwicklung der Reise 85 c. Ansprache des Reisenden gegen das Reisebüro bei Verletzung der Pflichten aus dem Vermittlungs vertrag Annahme eines eigenen Beratungsvertrags Informations- und Aufklärungspflichten 88 D.Ergebnis 90

3 3. Kapitel: Das Pauschalreiserecht A. Rechtsfortbildung durch Rechtsprechung und Rechtswissenschaft 92 I. Der Reiseveranstaltungsvertrag als Maklervertrag 92 II. Einordnung als Auftrag i.s.d. 662 ff. BGB 93 III. Einordnung als Dienstvertrag 93 IV. Einordnung als Geschäftsbesorgung gemäß 675 BGB 93 V. Einordnung als Kaufvertrag 94 VI. Einordnung als Werkvertrag Anwendung des Werkvertragsrechts durch die Rechtsprechung Befürwortung durch die Rechtswissenschaft 97 VII. Insbesondere: Wirksamkeit der Vermittlerklausel 99 VIII. Analoge Anwendung auf einzelne Reiseleistungen 100 IX. Zusammenfassung 102 B. Die Entstehung des Reisevertragsgesetzes 102 I. Einflüsse durch den UNIDROIT-Entwurf und die CCV Der UNIDROIT-Entwurf Convention Internationale Relative Au Contract De Voyage (CCV) 104 II. Das deutsche Reisevertragsgesetz 108 III. Reaktionen auf das neue Reisevertragsgesetz 119 IV. Weiterentwicklung und Ausfüllung einzelner Rechtsfragen der 651a ff. BGB Ausweitung des Anwendungsbereichs der reisevertraglichen Normen Sonstige Einzelbereiche 128 C. Inkrafttreten der Pauschalreise-Richtlinie und ihre Auswirkungen auf das deutsche Reiserecht 129 I. Inhalt der Pauschalreise-Richtlinie Anwendungsbereich der Richtlinie Inhalt der Richtlinie Bindungswirkung der Richtlinie 134 II. Das deutsche Umsetzungsgesetz Veränderung durch Anpassung des deutschen Reiserechts Bedeutung der europäischen Richtlinie für das deutsche Recht D. Weitere Reformen des Reiserechts bis heute 141 I. Weiterentwicklung des Pauschalreiserechts auf europäischer Ebene Reformansatze der Kommission Meilenstein: Das ClubTour Viagens-Urteil des Europäischen Gerichtshofs 144 a. Inhalt der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs 145 XI

4 b. Auswirkungen auf das deutsche Recht und kritische Stellungnahme 146 II. Neue Tendenzen im deutschen Recht Deutsche Gesetzesnovellierung durch das zweite Reiserechtsänderungs- und das Schuldrechtsmodernisierungsgesetz Neue Entwicklungen in der deutschen Rechtsprechung 152 E. Zusammenfassung Kapitel: Die rechtliche Einordnung eines Online-Reiseportals und Zuweisung eines Pflichtenkreises A. Gestaltung der Reiseportale und ihre allgemeinen Geschäftsbedingungen 156 I. Vertrieb von fremden singulären Reiseleistungen 157 II. Vertrieb von Paketleistungen Vertrieb traditioneller Pauschalreisen Vertrieb von per Dynamic-Packaging erstellten Reisen Vertrieb von Reiseleistungen per Dynamic-Bundling 163 B. Rechtliche Qualifizierung der Reiseportale und die entsprechende Haftungszuordnung 164 I. Das Reiseportal als Leistungsträger 164 II. Buchung singulärer Reiseleistungen fremder Leistungsträger Rechtsbeziehungen zum Leistungsträger Rechtsverhältnis zum Kunden 167 a. Eigenständiger Vermittlungsvertrag zwischen Reiseportal und Kunde 168 b. Abgrenzung des Pflichtenkreises des Reiseportals von dem der Leistungsträger 169 (1) Rechtsbeziehungen während der Auswahlberatung des Kunden 169 (2) Rechtsbeziehungen während der Herbeiführung der Auswahlentscheidung 171 (3) Rechtsbeziehungen bei der Buchung, Abwicklung und Durchführung des intendierten Vertrags 175 (4) Zusammenfassung 176 c. Vertragsschluss des Vermittlungsvertrags 176 d. Klassifizierung des Vermittlungsvertrags als Geschäftsbesorgungswerkvertrag 178 e. Die einzelnen Pflichten des Reiseportals gegenüber dem Kunden aus dem Geschäftsbesorgungswerkvertrag 180 f. Besonderheiten bei der Buchung von Ferienhäusern und Wohnmobilien 184 xn

5 III. Buchung einer Pauschalreise eines dritten Reiseveranstalters Ausdrückliche Kennzeichnung als Angebot eines fremden Reiseveranstalters Eigenhaftung des Portals auch für fremde Pauschalreisen" Pflichten des Reiseportals bei der Vermittlung fremder Pauschalreisen 187 a. Bestehen eines eigenständigen Vermittlungsvertrags 187 b. Pflichten des Reiseportals bei der Vermittlung fremder Pauschalreisen Zusammenfassung 191 IV. Das Reiseportal als Reiseveranstalter Buchung vorgefertigter Pauschalreisen Buchung von Baustein-Reisen Buchung dynamisch gepackter Reisen 192 a. Reiseportale als Baukastensystem 193 b. Dynamisch gepackte Reisen als Pauschalreisen im Sinne des 651a Abs. 1 BGB 194 (1) Verschmelzung 194 (2) Bündelung von geeigneten Einzelleistungen 196 (3) Gesamtpreis 197 (4) Weitere Voraussetzungen des Anwendungsbereichs 198 (5) Ergebnis 199 c. Abgrenzung zum Dynamic-Bundling 199 d. Reiseveranstalter der dynamisch gepackten Reisen 200 e. Zusammenfassung Die Anscheinshaftung des Reiseportals nach 651a Abs. 2 BGB 203 a. Abgrenzungskriterien bei der Bewerbung und Beschreibung der Leistungen 205 b. Indizien in den allgemeinen Geschäftsbedingungen des Reiseportals 205 c. Umstände bei Vertragsgestaltung und Buchung 207 d. Indizien bei der Vertragsabwicklung und Durchführung 208 e. Sonstige Abgrenzungskriterien 209 f. Ergebnis 209 g. Insbesondere: Wirksamkeit der Vermittlerklausel Die Haftung gegenüber dem Kunden bei mehreren Reiseveranstaltern Zusammenfassung 214 C.Ergebnis 214 xm

6 Teil 4: Quo Vadis Reiserecht? Kapitel: Reformvorschläge für die Überarbeitung der Pauschalreise-Richtlinie 217 A. Neufassung des Anwendungsbereichs der Richtlinie 218 B. Reform der Haftungsbereiche von Veranstalter und Vermittler 219 C. Überarbeitungsbedarf der Informationspflichten 223 D. Schaffung einer Richtlinie über touristische Dienstleistungen" Kapitel: Ausblick 228 Teil 5: Zusammenfassung Literaturverzeichnis XTV

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