Die neue HBR NRW ein kleiner Schritt für die Verwaltung ein großer Schritt für mehr Qualität

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1 Die neue HBR NRW ein kleiner Schritt für die Verwaltung ein großer Schritt für mehr Qualität Die neue HBR NRW ein kleiner Schritt für die Verwaltung ein großer Schritt für mehr Qualität Houston, we ve had a problem That s one small step for a man, one giant leap for mankind. (Das ist ein kleiner Schritt für einen Menschen, aber ein großer Sprung für die Menschheit.) Qualität 1

2 Die neue HBR NRW ein kleiner Schritt für die Verwaltung ein großer Schritt für mehr Qualität Die HBR NRW - Was ist neu? - Fortbildungs- und Informationsveranstaltung 10. Oktober 2017, 10:00 Uhr Bezirksregierung Detmold Großer Sitzungssaal Die neue HBR NRW. - Verkehrssicherungspflicht - Unterhaltung - Baustellen Bildquelle: BMVI Bildquelle: DVR Bildquelle: Saarzeitung Bildquelle: Kölnische Rundschau Bildquelle: Deutschlandfunk Qualität 2

3 Qualität 3

4 5.1 Verkehrssicherungspflicht Eine besondere Verkehrssicherungspflicht besteht nicht! Die Verkehrssicherungspflicht ist nicht durch Gesetz vorgegeben ist aus der Rechtsprechung entwickelt soll öffentliche Verkehrsfläche gefahrlos erhalten soll Gefahren begegnen, die aus nicht ordnungsgemäßem Zustand drohen durch Hinweis auf die Gefahren und Beseitigung der Gefahren Eine vollkommene Verkehrssicherungspflicht ist nicht erreichbar! Die Verkehrsteilnehmer können etwaige Schäden selbst abwenden durch eine zweckgerechte Benutzung und die gebotene Aufmerksamkeit Vor Gefahren ist zu warnen, wenn diese für den Verkehrsteilnehmer bei der zu erwartenden Eigensorgfalt nicht oder nicht rechtzeitig erkennbar sind! Qualität 4

5 5.2 Unterhaltung Die Radverkehrsanlage ist in ihrer Gesamtheit zu beurteilen! Einige Grundaussagen: Verschwenkungen müssen erkennbar sein Das Sichtfahrgebot gilt auch für Fahrradfahrer 5.2 Unterhaltung Die Radverkehrsanlage ist in ihrer Gesamtheit zu beurteilen! Einige Grundaussagen: Verschwenkungen müssen erkennbar sein Das Sichtfahrgebot gilt auch für Fahrradfahrer Sperrpfosten sind reflektierend kenntlich zu machen Quelle: Tourismusnetzwerk Thüringen Qualität 5

6 5.2 Unterhaltung Die Radverkehrsanlage ist in ihrer Gesamtheit zu beurteilen! Die Wegweisung hat keine Auswirkungen auf die Verkehrssicherungspflicht. Bildquelle: Unterhaltung Die Radverkehrsanlage ist in ihrer Gesamtheit zu beurteilen! Die Wegweisung hat keine Auswirkungen auf die Verkehrssicherungspflicht. Die Verkehrssicherungspflicht erfordert Kontrollen. Die Wegweisung (für den Radverkehr) ist einzubeziehen - in NRW StVO Status. Empfohlen werden jährlich 2 Kontrollen zu - Saisonbeginn und - Saisonende Wann ist Saison? Qualität 6

7 8. Unterhaltung der Wegweisung - Qualitätsmanagement Qualitätsmanagement Streckenkontrolle durch den Straßenbaulastträger Verkehrsschau Wegweisungsschau Radverkehr durch - die Straßenverkehrsbehörde (Federführung) - den Straßenbaulastträger - die Polizei - Dritte Touristiker Beschwerdemanagement - Pfostenaufkleber Hotline: 0800-RADWEGE oder Qualität 7

8 8. Unterhaltung der Wegweisung - Qualitätsmanagement StVO M DV und VwV-StVO Erlass III B /4 des MBWSV vom (3) StVO Einführung Im Übrigen des bestimmen M DV - Nr. speziell die 4 Tabelle 1 Straßenverkehrsbehörden, wo und welche Verkehrszeichen 4 Verkehrsschauen und aus Verkehrseinrichtungen besonderem Anlass anzubringen und zu entfernen sind. finden statt z.b. wegen Änderung oder Neueinführung von Verkehrsregelungen VwV-StVO zu 45 (3) Schwerpunktthemen: z.b. Radverkehr Nr. IV Überprüfung der Verkehrszeichen Beispiel und OWL: Verkehrseinrichtungen 1. 2a. thematische Die Alle Straßenverkehrsbehörden zwei Jahre VS-Rad haben ersetzt die Regel-VS Straßenverkehrsbehörden jeder Gelegenheit zu die diesem Voraus- Zweck haben bei setzungen eine umfassende für einen Verkehrsschau reibungslosen Ablauf vorzunehmen, des Verkehrs... zu prüfen. Qualität 8

9 StVO und VwV-StVO VwV-StVO 45 (1) (2) StVO zu 45 (2) Die Straßenverkehrsbehörde ist mindestens Die Zur Durchführung Straßenverkehrsbehördenkönnen zwei Wochen von Straßenbauarbeiten vor der die Durchführung Benutzung... können die bestimmter zu Straßenbaubehörden verständigen. oder Sie Straßenstrecken darf die Maßnahmen aus Gründen aufheben der oder vorbehaltlich anderer Maßnahmen der ändern. Sicherheit Straßenverkehrsbehörden oder Ordnung des Verkehrs Ist beschränken mit Beschränkungen oder verbieten oder Verboten und den von mehr Verkehrsverbote als umleiten. drei Monaten und Das -beschränkungen Dauer gleiche zu Recht rechnen, haben so sie anordnen, haben die den Straßenbaubehörden Verkehr umleiten und die ihn Entscheidung durch Markierungen der Straßenverkehrsbehörden lenken über die in und Leiteinrichtungen einem Verkehrszeichenplan 1. zur Durchführung vorgesehenen von Arbeiten im Straßenraum. Maßnahmen einzuholen. 3. Wegweisung in Baustellenbereichen und bei Straßensperrungen Qualität 9

10 3. Wegweisung in Baustellenbereichen und bei Straßensperrungen Regelplan B2-7 (bis 9) BLFA StVO/OWI vom 11./ Erlass des MBWSV NRW vom Wegweisung in Baustellenbereichen und bei Straßensperrungen Qualität 10

11 Hinweis auf Baustellen im Radroutenplaner NRW Die neue HBR NRW ein kleiner Schritt für die Verwaltung ein großer Schritt für mehr Qualität Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Ihre VIs der Bezirksregierungen: Ulrike Böhne-Mohndorf, Kerstin Arnold, Petra Sadzulewski, Frank Bolander, Wolfgang Netzer, Dominic Eisele, Sven Kubicek Qualität 11