Fälle zum GmbH-, Aktienund Konzernrecht

Transkript

1 Fälle zum GmbH-, Aktienund Konzernrecht Von Dr. Markus Käpplinger 3., neu bearbeitete Auflage Verlag Franz Vahlen München 2012

2 Vorwort Mit dem vorliegenden Fallbuch soll eine Lücke in der gesellschaftsrechtlichen Ausbildungsliteratur geschlossen werden. Gerade das stark vom Fallrecht geprägte GmbH-, Aktien- und Konzernrecht lässt sich nicht allein durch Lektüre eines klassischen Lehrbuches erlernen. Der gesamte examensrelevante Stoff wird deshalb anhand von Fällen mit Lösungen aufbereitet. Die Lösungen orientieren sich am Stil einer Klausur und greifen jeweils ein bis zwei Kernprobleme auf. Der Schwierigkeitsgrad der Fälle liegt durchweg auf Examensniveau. Besonderer Wert wird auf die Darstellung der Anspruchsgrundlagen sowie auf die klausurorientierte Umsetzung von Meinungsstreitigkeiten gelegt. Aus didaktischen Gründen werden in den Falllösungen besondere Hinweise optisch hervorgehoben. Diese enthalten zb Informationen über typische Klausurfehler oder Querverweise auf übergreifende Probleme. Bei der Auswahl der Quellen wurde im Interesse einer leichten Erreichbarkeit fast ausschließlich auf Standardwerke zurückgegriffen. Das Buch ist in vier Kapitel unterteilt: GmbH-Recht, Aktienrecht, Konzernrecht und Umwandlungsrecht. Jedes dieser Kapitel kann unabhängig voneinander durchgearbeitet werden. Wer etwa nur am GmbH-Recht interessiert ist, braucht sich lediglich das erste sowie gegebenenfalls das dritte Kapitel zum Konzernrecht vorzunehmen. Den größten Nutzen hat derjenige Leser, der die Fälle vor Lektüre der Lösung selbstständig durchdenkt und sich erst dann dem Lösungsvorschlag zuwendet. Wer mit der Materie dagegen noch nicht vertraut ist, kann sich selbstverständlich auch gleich die Lösung vornehmen. Bei Bedarf sollten die jeweils aufgeworfenen Probleme anhand der Fußnotenhinweise vertieft werden. Insoweit kann die Lektüre des vorliegenden Fallbuches durchaus die eines klassischen Lehrbuches ersetzen. Den Lesern sei für Lob und Kritik zu den beiden Vorauflagen gedankt und Frau Rechtsreferendarin Katja Roppel sei Dank für die Durchsicht der Druckfahnen. Mit der 3. Auflage wurde das Fallbuch auf den aktuellen Stand von Rechtsprechung und Gesetzgebung gebracht. Frankfurt am Main, im Januar 2012 Markus Käpplinger V

3 Vorwort... V Abkürzungsverzeichnis.... XIII Literaturverzeichnis... XVII 1. Kapitel. Fälle zum GmbH-Recht... 1 Fall 1:»Die heiße Pizza I«... 3 Vorgründungsgesellschaft, Vor-GmbH, Vorbelastungshaftung, Schuldübergang Fall 2:»Die heiße Pizza II« Vor-GmbH, Verlustdeckungshaftung Fall 3:»Der schöne Sportwagen« Kapitalerhaltung, verdeckte Gewinnausschüttung, Geschäftsführerhaftung, Untreue, Missbrauch der Vertretungsmacht, Upstream Loan Fall 4:»Falsche Medizin« Mängelhaftung für fehlerhafte Sacheinlagen Fall 5:»Vergebliche Dot-Com-Euphorie« Gesellschafterdarlehen, gleichgestellte Rechtshandlungen, Nutzungsüberlassung, Finanzplankredit Fall 6:»Falsche Spur« Exkurs: Kapitalerhaltung in der GmbH & Co. KG Fall 7:»Fehlgeschlagene Studententräume« Verdeckte Sacheinlage, Schütt-aus-Hol-zurück-Verfahren, Aufrechnungsverbot Fall 8:»Hungerlauf« Beschlussanfechtung, Gleichbehandlungsgrundsatz, Treuepflicht Fall 9:»Alte Freundschaft« Bezugsrecht und Bezugsrechtsausschluss VII

4 Fall 10:»Harter Stein« Insolvenzantragspflicht, Vertreterhaftung, Geschäftsführerhaftung, Konkursverschleppung, Quotenschaden Fall 11:»Dunkle Machenschaften« Gesellschafterausschluss 2. Kapitel. Fälle zum Aktienrecht Fall 12:»Alte Kleider« Mantelkauf, Vorbelastungs- und Handelndenhaftung Fall 13:»Der teure Berater« Anfechtungsklage, verdeckte Gewinnausschüttung, Gesellschafterdarlehen, Auskunftsrecht, Treuepflicht, Untreue Fall 14:»Gutes Geschäft« Anfechtungs- und Nichtigkeitsklage, positive Beschlussfeststellungsklage, Bezugsrechtsausschluss, materielle Beschlusskontrolle, Gleichbehandlungsgrundsatz, Sondervorteil, innerer Wert und Börsenkurs,»Greenshoe«Fall 15:»Börseneuphorie« Börsengang von Tochtergesellschaften,»Holzmüller«-Doktrin, Vorerwerbsrecht und Zuteilungsprivileg Fall 16:»Maßlose Bereicherung« Ausgabe von Aktienoptionen an Führungskräfte, Anfechtungsklage, Sondervorteil/materielle Beschlusskontrolle Fall 17:»Schlechtes Geschäft« Verdeckte Sacheinlage, Rückabwicklung, Einlagenrückgewähr Fall 18:»Unbekannte Fallstricke« »Holzmüller«-Doktrin, Unternehmensgegenstand, Zweckänderung, Nachgründung Fall 19:»Falsche Spekulationen« Vorstandshaftung; Haftung des Aufsichtsrates, Intraorganstreit Fall 20:»Räuberische Aktionäre« Klagebefugnis, Missbrauch des Anfechtungsrechtes VIII

5 Fall 21:»Schöne Aussicht« Vorstandshaftung/Geschäftschancenlehre bzw.»corporate Opportunity Doctrine«Fall 22:»Heiße Informationen« Zulässigkeit der»due Diligence«, Verschwiegenheitspflicht, Auskunftsrecht des Aktionärs, insiderrechtliches Weitergabeverbot Fall 23:»Kräftiges Gewitter« Bankenhaftung, Begriff der freien Verfügbarkeit, Vorbehalt wertgleicher Deckung, Verwendungsbindungen Fall 24:»Teures Geld« Zwangsarbeiterentschädigung, Vorstands- und Hauptversammlungskompetenzen, Leitungsmacht 3. Kapitel. Fälle zum Konzernrecht Fall 25:»Einflussreiche Macht« Unternehmensbegriff bei Beteiligung der öffentlichen Hand Fall 26:»Knappe Kasse« Vertragskonzern, Zulässigkeit existenzgefährdender Weisungen, Haftung des herrschenden Unternehmens Fall 27:»Gestörtes Verhältnis« Wirksamkeitsvoraussetzungen von Unternehmensverträgen im GmbH-Konzern,»Supermarktbeschluss«, fehlerhafter Unternehmensvertrag, Fälligkeit des Verlustausgleiches, actio pro socio Fall 28:»Teure Dienste« Haftung im faktischen GmbH-Konzern, Konzernbegriff, Konzernverschuldenshaftung, Treuepflicht, actio pro socio, Entherrschungsvertrag Fall 29:»Schöne Drucker« Existenzvernichtungshaftung, Treuepflicht, Durchgriffshaftung Fall 30:»Heile Welt« Befreiung eines Gesellschafters vom Wettbewerbsverbot (»Süssen«), Beschlussanfechtung, materielle Beschlusskontrolle, Konzerneingangskontrolle IX

6 Fall 31:»Schlechter Trick« Konzernbildungskontrolle, Konzernleitungsmacht auf Ebene der herrschenden AG 4. Kapitel. Fälle zum Umwandlungsrecht Fall 32:»Interessantes Mandat« Umwandlungsarten Fall 33:»Vorschnelle Verschmelzung« Verschmelzungsfähigkeit der Vor-AG Fall 34:»Hürdenlauf« Verschmelzungsablauf Fall 35a:»Schlauer Berater I« Minimierung des Anfechtungsrisikos Fall 35b:»Schlauer Berater II« Spruchverfahren Fall 35c:»Schlauer Berater III« Inter-Omnes-Wirkung des Spruchverfahrens Fall 36a:»Kein leichtes Spiel I« Registersperre, Negativ-Attest Fall 36b:»Kein leichtes Spiel II« Unbedenklichkeitsverfahren Fall 36c:»Kein leichtes Spiel III« Unbedenklichkeitsverfahren Fall 37:»Querulant« Materielle Beschlusskontrolle im Umwandlungsrecht Fall 38:»Schnelle Nocken« Spaltungsarten Fall 39:»Schlauer Schuldner« Forderungen mit Abtretungsverboten X

7 Fall 40:»Kalter Rausschmiss« Nichtverhältniswahrende Spaltung Fall 41:»Schöne Null« Spaltung zu Null Fall 42:»Außer Verhältnis« Nichtverhältniswahrender Formwechsel Fall 43:»Schweigender Vorstand« Anfechtungsausschluss bei Informationsmängeln Fall 44:»Quadratur des Kreises« Umwandlungen außerhalb des Umwandlungsgesetzes, vereinfachte Umwandlung einer Personengesellschaft Sachverzeichnis XI