Regionaler Planungsverband Oberpfalz-Nord. Regionalplan Region Oberpfalz-Nord (6) Änderung des Regionalplans: Neufassung des Kapitels B IX Verkehr

Transkript

1 Regionaler Planungsverband Oberpfalz-Nord Regionalplan Region Oberpfalz-Nord (6) Änderung des Regionalplans: Neufassung des Kapitels B IX Verkehr (bisher Verkehr und Nachrichtenwesen ) Hinweise bzgl. der Änderungen im Vergleich zum Erstenwurf: Unterstrichen = Ergänzung Durchgestrichen = Streichung Inhalt: Änderungsbegründung Entwurf der.verordnung zur Änderung des Regionalplans der Region Oberpfalz-Nord (6) in der Fassung vom Entwurf der Festlegungen des Kapitels B IX Verkehr (Anlage zu 1 des Entwurfs der.verordnung ) Entwurf der Begründung mit Umweltbericht

2 Änderungsbegründung 1. Rechtsgrundlagen Gemäß Art. 1 Abs. 2 Nr. 1 des Bayerischen Landesplanungsgesetzes (BayLplG) vom 25. Juni 2012 (GVBl S. 254, BayRS W), ist es u. a. Aufgabe der Landesplanung, ihre Raumordnungspläne bei Bedarf fortzuschreiben. Diese Aufgabe obliegt, soweit die Regionalpläne betroffen sind, gem. Art. 8 Abs. 1 und Art. 22 Abs. 1 BayLplG den Regionalen Planungsverbänden. 2. Änderung bzw. Neufassung des Kapitels B IX Verkehr Gemäß 2 der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm (LEP) vom 22. August 2013 sind die Regionalpläne innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten dieser Verordnung an das BayLplG und an das LEP anzupassen. Das derzeit gültige Kapitel B IX Verkehr und Nachrichtenwesen wurde zuletzt im Rahmen der 1.Änderung (In Kraft getreten am ), 6.Änderung (In Kraft getreten am ) und 10.Änderung (In Kraft getreten am ) des Regionalplans aktualisiert. Seither wurden innerhalb der Region Oberpfalz-Nord zahlreiche Vorhaben zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur umgesetzt. Gleichzeitig führen ein zunehmendes Verkehrsaufkommen, etwa aufgrund gestiegener Pendlerverflechtungen sowie ein geändertes Mobilitätsverhalten der Bevölkerung zu neuen Anforderungen an den Raum. Vor dem Hintergrund der zunehmenden Arbeitsteilung und der regionalen, überregionalen und internationalen wirtschaftlichen Verflechtungen der Region Oberpfalz-Nord ist eine weitere Zunahme sowohl des Personen- als auch des Güterverkehrs zu erwarten. Dies erfordert die zügige Realisierung wichtiger Verkehrsprojekte innerhalb der Region und insgesamt eine Steigerung der Effizienz der Verkehrssysteme auch unter Einbeziehung des Umweltschutzgedankens. Ungeachtet der neuen inhaltlichen Anforderungen an die Regionalplanung in der Region Oberpfalz-Nord haben sich auch wesentliche Grundlagen für das Teilfachkapitel Verkehr geändert. Die Bayerische Staatsregierung hat den Ausbauplan für die Staatsstraßen in Bayern im Jahr 2011 überarbeitet und beschlossen. Der Bundesverkehrswegeplan 2030 wurde am vom Bundeskabinett beschlossen. Zahlreiche Projekte in der Region sind hiervon betroffen. Von den beiden genannten Bedarfsplänen geht allerdings keine rechtliche Bindungswirkung und Beachtens- bzw. Berücksichtigungspflicht für Träger öffentlicher Belange aus. Mit den Zielen und Grundsätzen des Regionalplans kann eine solche jedoch erreicht werden und damit vor allem dazu beigetragen werden, Trassen bzw. Bereiche für Verkehrsprojekte räumlich zu sichern und diese gegenüber konkurrierenden Nutzungen zu verteidigen. Mit der vorliegenden Fortschreibung sollen die übergeordneten Ziele und Grundsätze zur verkehrlichen Entwicklung in der Region Oberpfalz-Nord auf einen aktuellen Stand gebracht werden. Zudem erfolgt auch im Sinne einer Rechtsklarheit (vgl. BVerwG-Urteil vom , Az. 4 C 8/10) - eine eindeutige Differenzierung der Festlegungen in Ziele (Z) und Grundsätze (G) der Raumordnung; die unterschiedliche Bindungswirkung ergibt sich aus den einschlägigen Vorschriften im Bayerischen Landesplanungsgesetz (Art. 3 BayLplG).

3 Entwurf der. Verordnung zur Änderung des Regionalplans der Region Oberpfalz-Nord (6): vom Auf Grund des Art. 22 Abs. 1 Satz 2 Halbsatz 1 i.v.m. Art. 14 Abs. 6 Satz 2 des Bayerischen Landesplanungsgesetzes (BayLplG) vom 25. Juni 2012 (GVBl S.254, BayRS W) erlässt der Regionale Planungsverband Oberpfalz-Nord folgende Verordnung: 1 Neufassung des Kapitels B IX Verkehr (bisher Verkehr und Nachrichtenwesen ), Die normativen Vorgaben des Regionalplans der Region Oberpfalz-Nord (Bekanntmachung über die Verbindlicherklärung vom , GVBl S. 18, BayRS U, zuletzt geändert durch die Elfte Verordnung zur Änderung des Regionalplans der Region Oberpfalz-Nord vom 03. Juni 2016, Amtsblatt der Regierung der Oberpfalz Nr. 7/2016, S. 95, vom 15. Juli 2016) werden wie folgt geändert: (1) Die Überschrift Verkehr und Nachrichtenwesen zu den Festlegungen des Kapitels B IX wird ersetzt durch Verkehr. (2) Die Darstellungen zu I. b Verkehr und II. Verkehr in Karte 2 Siedlung und Versorgung sowie die Begründungskarte 7 Straßenverkehr entfallen (3) Die bisherigen Festlegungen des Kapitels B IX Verkehr und Nachrichtenwesen erhalten die Fassung der Festlegungen der Anlage, die Bestandteil dieser Verordnung ist. Diese Verordnung tritt am Monatsersten nach der Veröffentlichung in Kraft. 2 Neustadt a.d.waldnaab, xx.xx Regionaler Planungsverband Oberpfalz-Nord Andreas Meier, Landrat Verbandsvorsitzender

4 Anlage zu 1 der.verordnung vom zur Änderung des Regionalplans in der Fassung vom Regionalplan Region Oberpfalz-Nord (6) Entwurf der Festlegungen zu Kapitel B IX Verkehr Ziele (Z) und Grundsätze (G)

5 Regionalplan Oberpfalz-Nord B IX Verkehr (Entwurf vom ) IX Verkehr Ziele und Grundsätze (G) (G) (G) (G) (G) Mobilitätsleitbild In der Region soll eine leistungsfähige und nachhaltige Verkehrsinfrastruktur geschaffen werden, die die flächendeckende Verkehrserschließung aller Teilräume der Region für alle Bevölkerungsgruppen gewährleistet. Beim Bau von Verkehrsinfrastruktur sollen betroffene umweltfachliche Belange (Natur- und Artenschutz, Boden bzw. Landwirtschaft, Klimaschutz, Immissionsschutz, Wasserwirtschaft, Wald, Denkmalschutz) berücksichtigt werden. Die einzelnen Verkehrsträger sollen stärker miteinander vernetzt werden. Auf eine Erhöhung des Anteils des Fußgänger-, Fahrrad- und öffentlichen Personennahverkehrs ist dabei hinzuwirken. Die Infrastruktur zur Förderung der Elektromobilität soll bedarfsgerecht ausgebaut werden. Die zunehmende Bedeutung von Elektrofahrrädern ist dabei zu berücksichtigen. Bei der Ausweisung neuer Siedlungsgebiete soll verstärkt auf die Erschließung durch den öffentlichen Personennahverkehr geachtet werden (G) (G) (Z) (G) Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) Der flächendeckende öffentliche Personennahverkehr soll in allen Teilen der Region durch Erschließungsmaßnahmen, optimierte Bedienungsstandards, eine Verdichtung der Taktzeiten sowie abgestimmte Anschlüsse verbessert werden. An allen geeigneten Bahnhöfen und Haltepunkten sollen ausreichend Abstellflächen für den motorisierten Individualverkehr und für Fahrräder eingerichtetvorgesehen werden. Attraktive und möglichst überdachte Fahrradabstellanlagen sollen an allen Bahnhöfen und allen geeigneten Haltepunkten in ausreichender Anzahl eingerichtet werden. und diein Zügen und Bussen soll eine Fahrradmitnahme in angemessenem Umfang ermöglicht werdenen. In dünner besiedelten Räumen ist die Flächenbedienung durch den öffentlichen Personennahverkehr in angemessener Weise sicherzustellen. Die Preis- /Leis-tungsverhältnisse für den Fahrgast sind entscheidend zu verbessern. Hierbei kommt bedarfsgesteuerten Angebotsformen eine große Bedeutung zu. In den Tourismusgebieten der Region soll der ÖPNV weiterentwickelt werden und mit den speziellen Erfordernissen des Tourismus und der Naherholung in Übereinstimmung gebracht werden. 1

6 Regionalplan Oberpfalz-Nord B IX Verkehr (Entwurf vom ) Ziele und Grundsätze 2.5 (G) Auf eine Verbesserung der überregionalen ÖPNV-Erreichbarkeit des nicht an den Schienenpersonenverkehr angebundenen Mittelzentrums und Kreisverwaltungssitzes Tirschenreuth und des (gemeinsamen) Oberzentrums Waldsassen/Cheb (Eger) ist hinzuwirken (G) (Z) Sofern es die jeweiligen örtlichen Gegebenheiten zulassen, ist auf weitere Fernbushaltestellen in der Region hinzuwirken. Die Durchlässigkeit zwischen den Verkehrsverbünden und Nahverkehrsräumen sowohl in der Region als auch mit den benachbarten Regionen ist durch Abstimmung der Fahrpläne und Tarife und ggf. Verbunderweiterungen zu verbessern (G) (G) (Z) (Z) (GZ) (G) (G) Schienenverkehr In allen Teilen der Region soll die Schienenverkehrsbedienung sowohl für den Personen- als auch für den Güterverkehr gesichert und verbessert werden. Auf die langfristige Sicherung der Schienenstrecken und Bahnhaltepunkte in der Region soll hingewirkt werden. Bei nachgewiesenem Bedarf sollen bereits aufgelassene Bahnhaltepunkte bzw. Gleisanschlüsse wieder in Betrieb genommen oder neue Haltepunkte bzw. Gleisanschlüsse eingerichtet werden. Die überregionale Schienenverkehrsanbindung insbesondere der Oberzentren Amberg und Weiden i.d.opf. sowie der Mittelzentren Schwandorf und Sulzbach- Rosenberg an die Verdichtungsräume Regensburg, Nürnberg/Fürth/Erlangen und München mit ihrem Fernverkehrsnetz soll verbessert werden. Die Bahnstrecke (Regensburg) - Schwandorf - Weiden i.d.opf. - (Hof - Berlin) ist für die Wiedereinführung eines attraktiven Personenfernverkehrs auszubauen und zu elektrifizieren. Dabei ist eine adäquate Lärmvorsorge, vorrangig für angrenzende Wohngebiete, umzusetzen. Das Oberzentrum Weiden i.d.opf. und das Mittelzentrum Schwandorf sind in die geplante Fernverkehrsverbindung München - Regensburg - Hof Dresden bzw. Leipzig, die mindestens im Zweistundentakt verkehren soll, als Systemhalte einzubinden. Zur Umsetzung der Metropolenbahn soll auf eine Verbesserung derist die Schienenverbindung nach Tschechien auf den Strecken (Nürnberg) - Sulzbach-Rosenberg - Amberg Schwandorf / (München Regensburg) - Schwandorf - (Cham - Furth i.wald - Landesgrenze) mit Knotenpunkt Schwandorf hingewirkt werden.zu verbessern. Die Bahnhöfe und -haltepunkte der Region sollen bei Bedarf saniert und möglichst schnell barrierefrei gestaltet werden. Die Anbindung der Region an das Netz des kombinierten Güterverkehrs soll verbessert werden. 2

7 Regionalplan Oberpfalz-Nord B IX Verkehr (Entwurf vom ) Ziele und Grundsätze (Z) (G) In Weiherhammer soll ein Güterverkehrszentrum (GVZ) samt zugehörigem transportlogistischem Gewerbegebiet in hinreichender Größe als Schnittstelle Schiene/Straße für den kombinierten Ladungsverkehr (KLV) aufgebaut werden. Das KLV-Terminal in Wiesau soll auf Dauer gestärkt und gesichert werden (Z) (Z) (Z) (Z) (Z) (Z) (G) (G) (Z) (Z) Straßenbau Der Anschluss des östlichen Landkreises Tirschenreuth an die Autobahn A 9, Richtung Nürnberg, ist zu verbessern. Die Straßenverbindung vom Grundzentrum Mitterteich und vom Oberzentrum Waldsassen/Cheb (Eger) zum Grundzentrum Arzberg (Region Oberfranken-Ost) ist leistungsfähig fertigzustellen. Die Straßenverbindung vom Grundzentrum Bärnau zum Mittelzentrum Tirschenreuth und zum Oberzentrum Weiden i.d.opf. ist zu verbessern. Die Straßenverbindung zwischen Neualbenreuth (Sibyllenbad) und dem Mittelzentrum Tirschenreuth sowie dem Oberzentrum Waldsassen/Cheb (Eger) ist zu verbessern. Die Verkehrsverhältnisse im südlichen Landkreis Tirschenreuth und dem östlichen Landkreis Neustadt a.d. Waldnaab sind zu verbessern Die Straßenverbindung vom Mittelzentrum Eschenbach i.d.opf./ Grafenwöhr/ Pressath über das Grundzentrum Weiherhammer zur Autobahn A 93 ist mit der Umgehung Mantel zu verbessern. Eine ringförmige Straßenverbindung um den Truppenübungsplatz Grafenwöhr soll durchgehend leistungsfähig ausgebaut werden. Im Bereich des Oberzentrums Weiden i.d.opf. sollen leistungsfähige Straßenverbindungen für den Durchgangsverkehr und die Anbindung der Gewerbestandorte gewährleistet werden. Die Erforderlichkeit und Varianten einer Verlängerung der Südosttangente sowie deren Auswirkungen auf die Umwelt sind daher im Rahmen der Flächennutzungsplan-Fortschreibung ergebnisoffen zu untersuchen und zu diskutieren. Die Leistungsfähigkeit der Fernstraßenverbindungen im Landkreis Amberg- Sulzbach sowie der Stadt Amberg sollen verbessert werden. Im nördlichen Randgebiet zum Truppenübungsplatz Hohenfels ist die Straßenverbindung zum Oberzentrum Amberg, zu den Grundzentren Kastl und Schmidmühlen sowie die Anbindung des Grundzentrums Schmidmühlen an das Mittelzentrum Burglengenfeld/Maxhütte-Haidhof/Teublitz zu verbessern. 3

8 Regionalplan Oberpfalz-Nord B IX Verkehr (Entwurf vom ) Ziele und Grundsätze (Z) Die Verkehrsverhältnisse im Bereich des Grundzentrums Vilseck sowie die Straßenverbindung vom Grundzentrum Vilseck über Großschönbrunn zum Grundzentrum Hirschau/Schnaittenbach sind zu verbessern (Z) (Z) (Z) (Z) (Z) (Z) (Z) (Z) (Z) (Z) (G) Im Oberzentrum Amberg und dem Mittelzentrum Sulzbach-Rosenberg sind die Straßenverbindungen für den Durchgangsverkehr leistungsfähig und umweltfreundlich zu gestalten. Insbesondere ist die Anbindung der Stadt Amberg an das überregionale Straßennetz durch einen Äußeren Ring, mit einer Nordwest-Umgehung und einer Südtangente, zu verbessern. Eine effiziente verkehrliche Anbindung der Industrie- und Gewerbegebiete in den Stadt- und Umlandbereichen ist sicherzustellen. Die Verkehrsverhältnisse südlich von Amberg sind durch eine Westumgehung des Grundzentrum Kümmersbruck und deren Verknüpfung mit der Südtangente, als Teil des Äußeren Rings von Amberg, zu verbessern. Zwischen Amberg und Kümmersbruck ist für die Verkehrsführung der Südtangente, als Teil des Äußeren Rings von Amberg, östlich der Westumgehung Kümmersbruck eine Trasse offen zu halten. Die Verkehrsverhältnisse im Bereich des Städtedreiecks Burglengenfeld/Maxhütte-Haidhof/Teublitz sind durch den Weiterbau einer Ortsumgehung zu verbessern. Die Straßenverbindung vom von den Mittelzentrum Mittelzentren Nabburg und Neunburg vorm Wald zum Oberzentrum Amberg und zur B 85 ist zu verbessern. Die Straßenverbindung vom Grundzentrum Schönsee über das Mittelzentrum Oberviechtach zum Mittelzentrum Schwandorf soll ist zu verbessern. Die Straßenverbindung zwischen dem Mittelzentrum Oberviechtach und dem Grundzentrum Neunburg vorm Wald ist zu verbessern. Die Straßenverbindungen vom Mittelzentrum Nittenau zum Mittelzentrum Schwandorf, zum Oberzentrum Regensburg und zum Mittelzentrum Cham (Region Regensburg) sind zu verbessern. Die Straßenverbindung vom Oberzentrum Amberg über das Mittelzentrum Schwandorf und das Grundzentrum Bodenwöhr/Bruck i.d.opf. zur Landesgrenze bei Furth i.wald (Region Regensburg) ist zu verbessern. Die wesentlichen Straßenverbindungen zu den benachbarten oberfränkischen Landkreisen Bayreuth und Wunsiedel im Fichtelgebirge sollen verbessert werden. Die Grenzübergänge zur Tschechischen Republik (insbesondere Neualbenreuth sowie Stadlern/Schwarzach) sind auszubauen bzw. mit leistungsfähigen Verbindungen an das übrige Straßennetz der Region anzuschließen. Zur Umfahrung von Engstellen und zur Verbesserung der innerörtlichen Verkehrs- und Umweltsituation sollen Ortsumgehungen geschaffen werden. 4

9 Regionalplan Oberpfalz-Nord B IX Verkehr (Entwurf vom ) Ziele und Grundsätze Durch begleitende Maßnahmen an den bisherigen Ortsdurchfahrten sollen die Entlastungswirkungen gesichert werden (Z) (Z) (Z) (G) Unfallschwerpunkte sowie höhengleiche Bahnübergänge sollen beseitigt werden. Das regionale Autobahnnetz ist in seinem Bestand leistungsfähig zu erhalten und bedarfsgerecht durch Aus-, Um- und Neubaumaßnahmen zu ergänzen. Das Angebot an Pendlerparkplätzen ist an geeigneten Standorten weiter auszubauen. Vor allem an Bundes- und Staatsstraßen sind möglichst straßenbegleitende Radwege vorzusehen (G) (G) (G) (Z) Radverkehr In den innerstädtischen BereichenZur Stärkung des Alltagsradverkehrs soll das Radwegenetz weiter ausgebaut werden. Schwerpunkte liegen dabei in den innerstädtischen Bereichen, sowie iinsbesondere im Umland der Oberzentren und der Mittelzentren sowie ddarüber hinaus sollen zwischen nahegelegenen Orten mit starken Pendlerverflechtungen die Radwegeverbindungen ebenfalls verbessert werden. In touristischen genutzten Bereichen der Region soll das Radwanderwegenetz erweitert und im Zustand verbessert werden. Vor allem im Fernradwanderwegenetz sollen Lücken geschlossen und Mängel im Ausbauzustand beseitigt werden. Die Radwanderwege sollen soweit als möglich an Haltestellen von öffentlichen Verkehrsmitteln angeschlossen werden. Beim Ausbau des Radwegenetzes soll darauf hingewirkt werden, dass vorhandene land- und forstwirtschaftliche Wege in Absprache mit den Eigentümern und Bewirtschaftern ausgebaut und genutzt werden. Die Transportmöglichkeiten für Fahrräder in öffentlichen Verkehrsmitteln sind in der Region zu verbessern (Z) (GZ) (Z) Luftverkehr Für die luftverkehrsmäßige Anbindung der Region ist die Erhaltung des Verkehrslandeplatzes Weiden-Latsch sicherzustellen. Die zivile Mitbenutzung des Militärflugplatzes Grafenwöhr soll angestrebt werden. Der Sonderlandeplatz Schmidgaden ist zu erhalten. Das Segelfluggelände Erbendorf-Schweißlohe, Landkreis Tirschenreuth, ist als Zentrum für den Segelflugsport zu sichern. 5

10 Regionalplan Region Oberpfalz-Nord (6) Entwurf der Begründung zu Kapitel B IX Verkehr

11 Regionalplan Oberpfalz-Nord - B IX Verkehr (Entwurf vom ) Zu 1 Mobilitätsleitbild Begründung Zu 1.1 Zu 1.2 Eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur gehört zu den wichtigsten Voraussetzungen im Hinblick auf die Attraktivität der Region als Wohn-, Arbeits-, Freizeit-, und Wirtschaftsstandort. Damit wird auch die Funktionsfähigkeit des zentralörtlichen Konzepts gewährleistet, denn eine sinnvolle Aufgabenverteilung zwischen den Zentralen Orten verschiedener Stufen ist nur möglich, wenn gute Verkehrsverbindungen und Erreichbarkeiten vorhanden sind. Die Aufrechterhaltung der flächendeckenden Verkehrserschließung in allen Teilen der Region ist ein wesentliches regionalplanerisches Anliegen. Vor allem in den dünnbesiedelten ländlichen Teilräumen der Region, ist es im Interesse gleichwertiger Lebens- und Arbeitsbedingungen erforderlich, ausreichende ÖPNV-Angebote für die Bevölkerung und eine gute Verkehrsanbindung für die dort ansässigen Unternehmen vorzuhalten. Es gilt die Erreichbarkeit von Arbeitsstätten, Ausbildungseinrichtungen, Versorgungsmöglichkeiten und Freizeiteinrichtungen für alle Alters- und Gesellschaftsgruppen durch ein zukunftsfähiges ÖPNV-System sicherzustellen. Unter Berücksichtigung der prognostizierten Bevölkerungsentwicklung muss verstärkt darauf geachtet werden, dass im Rahmen des öffentlichen Personennahverkehrs auch Mobilitätsangebote für ältere Menschen und weniger mobile Bevölkerungsgruppen (z.b. Jugendliche) entwickelt und vorgehalten werden. Um die hohe Lebensqualität in der Region zu bewahren und langfristige nachteilige Umweltauswirkungen zu vermeiden ist beim Um-, Aus- und Neubau von Verkehrsinfrastruktur den Belangen des Umweltschutzes besonders Rechnung zu tragen. Bei der Planung der Verkehrsinfrastruktur sollen daher die Prinzipien der Trassenbündelung, eines flächensparenden Bauens mit geringen Zerschneidungswirkungen und der Renaturierung Anwendung finden. Insbesondere soll bzw. sollen: - möglichst wenig neue Flächen in Anspruch genommen, - kapazitätssteigernde Maßnahmen einem Ausbau vorgezogen, - Ausbaumaßnahmen gegenüber Neubaumaßnahmen bevorzugt, - langfristig nicht mehr benötigte Verkehrsflächen zurückgebaut und renaturiert, - Zerschneidungen wertvoller Landschaftsteile, landwirtschaftlicher Flächen, geschlossener Waldgebiete und Störungen des Landschaftsbilds vermieden, - Möglichkeiten von Vermeidungsmaßnahmen und von Maßnahmen zur Minimierung des Eingriffs möglichst ausgeschöpft und entsprechende Kompensationsmaßnahmen durchgeführt, - Beeinträchtigungen von Bodenfunktionen soweit wie möglich vermieden werden. - die Inanspruchnahme von Böden auf Flächen gelenkt werden, die vergleichsweise von geringerer Bedeutung für die Bodenfunktionen und die Landwirtschaft sind, - Baudenkmäler angemessen berücksichtigt werden, - die Vermeidung von Verkehrslärm verstärkt berücksichtigt werden. Mögliche Maßnahmen zur Vermeidung neuer und zur Reduzierung bestehender Barrieren können z.b. die Aufständerung von Trassen, der Bau in Tieflage, der Tunnelbau, der Bau von Durchlässen oder Grünbrücken sein. Bei Baumaßnah- 7

12 Regionalplan Oberpfalz-Nord - B IX Verkehr (Entwurf vom ) Begründung men soll unter Beachtung geogener bzw. anthropogener Vorbelastungen, ein Bodenmanagement durchgeführt werden. Um negative Auswirkungen auf die Umwelt zu minimieren, soll unter Beachtung geogener bzw. anthropogener Vorbelastungen frühzeitig ein, auf die sach- und umweltgerechte Verwertung der Bodenüberschussmassen ausgerichtetes, Bodenmanagementkonzept in die Planung integriert, sowie eine qualifizierte bodenkundliche Baubegleitung an den Vorhaben beteiligt werden. Um dem Erfordernis der möglichst geringen Flächeninanspruchnahme gerecht zu werden, ist auch der Verbrauch von landwirtschaftlich genutzten Flächen für den Ausgleich im Rahmen der naturschutzfachlichen Eingriffsregelung stark einzuschränken. Im Vordergrund sollte demnach die Aufwertung bestehender Ausgleichsflächen oder z. B. der Bestandsumbau von Waldflächen hin zu standortgerechten und klimastabilen Wäldern sein. Zu 1.3 Zu 1.4 Zu 1.5 Um den Verkehrsanteil des sogenannten Umweltverbundes, also ÖPNV-Wege (öffentlicher öffentlichen Personennahverkehr sowie Fuß- und Radverkehr) zu steigern, werden verstärkt regions- und fachübergreifende Mobilitätskonzepte im Sinne eines multimodalen Verkehrs sowie eine deutlich bessere Verknüpfung der Verkehrsträger notwendig sein. Insbesondere beim Übergang (Bahnhöfe, Haltestellen, Park & Ride Systeme, Bike & Ride Anlagen) zwischen verschiedenen Verkehrsträgern bestehen noch deutliche Verbesserungspotenziale hinsichtlich Geschwindigkeit, Qualität, Komfort und Wirtschaftlichkeit des Transports. Der Zusammenschluss von Verkehrssystemen darf sich jedoch nicht auf die Infrastruktur beschränken, vielmehr müssen die Schnittstellen durch weiche Maßnahmen wie abgestimmte Betriebsweisen, informatorische Verknüpfung der Beteiligten oder gemeinsames Marketing ergänzt werden. Der Ausbau der Elektromobilität als klimafreundliche, innovative Technologie sollte durch geeignete Maßnahmen begleitet und weiter gefördert werden. Mögliche planerische Maßnahmen sind die Einrichtung von E-Tankstellen bzw. Ladestationen (auch für Elektrofahrräder) an geeigneten Standorten (z.b. öffentliche Einrichtungen, Einkaufszentren, Dienstleistungseinrichtungen, Parkhäuser, Bahnhöfe, Pendlerparkplätze) sowie deren frühzeitige Berücksichtigung in der Bauleitplanung. Neben öffentlich-rechtlichem Engagement kommt dabei der Kooperation mit der Wirtschaft und den Tourismusbetrieben besondere Bedeutung zu. Eine Ausweisung neuer Siedlungsgebiete ohne angemessenen ÖPNV-Anschluss führt zur unerwünschten Zunahme des motorisierten Individualverkehrs und stellt insbesondere nicht mobile Bevölkerungsgruppen vor große Probleme. Daher sollen Kommunen den Belangen des nicht motorisierten Verkehrs im Rahmen der Bauleitplanung insbesondere durch Einrichtung ausreichender ÖPNV- Haltestellen hohes Gewicht beimessen. Damit kann auch eine bessere Auslastung der ÖPNV-Systeme erreicht werden. Im ländlichen Raum ohne Verdichtungsansätze können auch flexible, bedarfsgerechte ÖPNV-Angebote (z.b. Anrufoder Bürgerbusse) eine Alternative sein. 8

13 Regionalplan Oberpfalz-Nord - B IX Verkehr (Entwurf vom ) Zu 2 Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) Begründung Zu 2.1 Zu 2.2 Zu 2.3 Unter dem Aspekt der Nachhaltigkeit ist die Förderung umweltverträglicher Verkehrsmittel und damit auch des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) eine wichtige Aufgabe der Verkehrsplanung. Um den Umstieg vom PKW auf den ÖPNV zu fördern, bedarf es einer intensiveren Abstimmung der Belange des Individualverkehrs mit dem ÖPNV und der Entwicklung attraktiver Angebote. Zu den wichtigsten Maßnahmen hierbei gehören flexible und bedarfsorientierte Angebote wie Anrufbusse, Bürgerbusse, eine einheitliche Preisgestaltung, Taktverkehre sowie die Abstimmung zwischen Siedlungsentwicklung und ÖPNV- Angebot. Obwohl das ÖPNV-Angebotdie Möglichkeiten der (öffentlichen) Personenbeförderung durch die Einführung ergänzender und flexibler bedarfsorientierter Angebote wie Baxi, Bürgerbusse, Disco-/Partybus oder Fifty-fifty-Taxi in den vergangenen Jahren kontinuierlich verbessert wurden, ist das Netz des ÖPNV in vielen Teilen der Region noch verbesserungsbedürftig. Noch immer sind Gemeinden und Grundzentren teilweise unzureichend an Mittel- und Oberzentren angebunden. Insbesondere im ländlichen Raum nimmt der Zwang zur Mobilität weiter zu, weil auch aufgrund der soziodemographischen Entwicklung Arbeitsplätze, Einzelhandel, medizinische und soziale Einrichtungen sich verstärkt auf Zentrale Orte höherer Stufe konzentrieren und die Versorgung in der Fläche abnimmt. Betroffen davon sind vor allem ältere Menschen und andere in ihrer Mobilität eingeschränkte Bevölkerungsgruppen, so dass ein ausreichendes ÖPNV-Angebot als Bestandteil der Daseinsvorsorge in den kommenden Jahren weiter an Bedeutung gewinnen wird. Die Verbesserung des ÖPNV-Angebotes ist somit vor allem in den strukturschwächeren ländlichen Teilräumen ein wichtiger Ansatz, um ihre Attraktivität als Lebens-, Arbeits-, aber auch Freizeitraum und Tourismusregion zu erhalten bzw. zu steigern und dadurch Abwanderungsprozessen entgegen zu wirken. Um den Übergang von Individualverkehrsmittel auf öffentliche Verkehrsmittel zu erleichtern, sollen Park and Ride (P+R)-Anlagen sowie Bike and Ride (B+R)- Anlagen in unmittelbarer Nähe der Bahnhöfe bzw. Haltestellen gesichert, erweitert oder neu angelegt werden und die Bahnhöfe insgesamt fahrradfreundlich gestaltet werden. An größeren Bahnhöfen oder Haltepunkten werden immer überdachte Stellplatzanlagen, an größeren Bahnhöfen und Haltepunkten oder Fahrradparkhäuser oder Fahrradboxen benötigt, auch im Hinblick auf den immer größeren Marktanteil von E-Bikes, die eine vandalismussichere Abstellmöglichkeit an den Schnittstellen zum ÖPNV benötigen. Darüber hinaus ist die Fahrradmitnahme in Zügen und Bussen durch dafür geeignete Fahrzeuge zu fördern, beispielsweise durch großzügige Abstellflächen für Fahrräder oder E-Bike Steckdosen. Derartige Maßnahmen können auch einen wertvollen Beitrag für die (rad- )touristische Erschließung der Region beitragen (s. auch 5.3 Radverkehr). Die Gewährleistung einer flächendeckenden Erschließung durch den ÖPNV als Element der Daseinsvorsorge stellt vor allem in dünner besiedelten Räumen wegen des schwachen Verkehrsaufkommens eine besondere Herausforderung dar. Dies betrifft in der Region insbesondere die südwestlichen und nordwestlichen Teile des Landkreises Amberg- Sulzbach, die westlichen und östlichen Teile des Landkreises Neustadt a.d.waldnaab, den nordwestlichsten und östlichen Teil des 9

14 Regionalplan Oberpfalz-Nord - B IX Verkehr (Entwurf vom ) Begründung Landkreises Schwandorf sowie den Landkreis Tirschenreuth. Die zuständigen Nahverkehrsträger bemühen sich jedoch, die flächendeckende Grundversorgung mit Hilfe flexibler, bedarfsabhängiger ÖPNV-Mobilitätsangebote oder Bürgerbusse aufrecht zu erhalten. Analysen und Konzepte wie z.b. Nahverkehrspläne können helfen bestehende Angebotslücken aufzuzeigen und zu beseitigen. Die Landkreise und kreisfreien Städte sollten daher untereinander abgestimmte Nahverkehrspläne aufstellen und regelmäßig fortschreiben, denn sie dienen der Schaffung eines kundengerechten, integrierten und wirtschaftlich tragfähigen Verkehrsangebotes und der Koordinierung der Interessen von Aufgabenträgern und Verkehrsunternehmen. Zudem wird dadurch die planerische Betrachtungsweise und die Bedeutung des Nahverkehrs als Element der Daseinsvorsorge gestärkt und rein kommerzielle Interessen treten in den Hintergrund. Auch die Erkenntnisse des Tirschenreuther Mobilitätskonzeptes Baxi können hier wertvolle Hinweise geben. Zukünftig wird es auch darauf ankommen, dass vorhandene Angebote besser genutzt werden und bedarfsgerecht fortentwickelt werden. Einer wirksamen Vermarktung bereits bestehender Angebote und der Erarbeitung geeigneter Informations- und Kommunikationswege für Bürger kommt daher eine große Bedeutung zu. Zu 2.4 Zu 2.5 Die Schwerpunktgebiete des Tourismus in der Region Oberpfälzer Wald, Oberer Bayerischer Wald, Steinwald, Bayerischer Jura, Oberpfälzer Hügelland und Oberpfälzer Seenland ziehen ihre Besucher insbesondere durch attraktive Landschaftsbilder und die zum Teil noch sehr ursprüngliche Natur an. Dementsprechend zählen Wandern und Radfahren zu den bevorzugten Urlaubs- und Freizeitaktivitäten in der Region Oberpfalz-Nord. Um die Destinationen auch unabhängig vom PKW erlebbar zu machen, wurden in der Vergangenheit bereits verschiedene touristische Mobilitätsangebote entwickelt, jedoch nicht selten aufgrund mangelnder Nutzung und Unwirtschaftlichkeit eingestellt. Nichtsdestotrotz sind für die nachhaltige touristische Entwicklung der Region und zur Erschließung neuer Nutzerpotenzial die vorhandenen freizeit- und tourismusorientierten ÖPNV-Angebote, wie z. B. Radlerbusse zu sichern, bedarfsgerecht weiterzuentwickeln und professionell zu vermarkten (s. auch 5.3 Radverkehr). In manchen Fällen, z.b. in der Ferienregion Steinwald kann auch die neue Einrichtung oder Wiederherstellung von Buslinien sinnvoll für die touristische Weiterentwicklung sein. Die Stadt Städte Tirschenreuth und Waldsassen ist sind nicht an den Schienenpersonenverkehr angebunden. Vor allem aufgrund des zentralörtlichen Status als Mittelzentrum, der Sitze der Kreisverwaltung, des Amtes für ländliche Entwicklung und des Lernstandortes der Ostbayerischen Technischen Hochschule (OTH) kommt dort der überregionalen Verbesserung der ÖPNV-Erreichbarkeit der Stadt Tirschenreuth mittels regelmäßig und in angemessener Taktfrequenz verkehrenden Buslinien eine zentrale Bedeutung zu. Dies gilt auch für das (gemeinsame) Oberzentrum Waldsassen/Cheb (Eger). Zentralörtliche Einrichtungen, die dort bevorzugt angesiedelt werden sollen, können somit unabhängig vom Individualverkehr auch für immobile Bevölkerungsgruppen leichter erreicht werden. Damit Doppelzentren ihren gemeinsamen Versorgungsauftrag möglichst gut wahrnehmen können, spielt die enge Verflechtung 10

15 Regionalplan Oberpfalz-Nord - B IX Verkehr (Entwurf vom ) Begründung der Teilorte untereinander eine große Rolle, wozu auch leistungsfähige ÖPNV- Verbindungen beitragen können. Zu 2.6 Zu 2.7 Mit Amberg, Weiden i.d.opf. und Schwandorf besitzt die Region derzeit drei Fernbushaltestellen, die regelmäßig bedient werden. Mit der Einstellung der Bayerwald-Linie (Berlin-Freyung) Anfang 2016 mit Haltestellen in Fuchsmühl, Friedenfels, Erbendorf, Tännesberg und Oberviechtach entfiel die Möglichkeit einer attraktiven direkten Verbindung nach Berlin für Touristen und Pendler. Auch wenn keine großen Fahrgastzahlen zu erwarten sind, sollte wieder auf ein ähnliches Angebot mit Busverbindungen in Metropolen bzw. Großstädte hingewirkt werden und es potenziellen Nutzern näher gebracht werden. U.a. durch die neuen Standorte von Behörden, Ausbildungszentren und Lernorten der Hochschulen in der Region kann sich hier künftig wieder ein erhöhtes Fahrgastpotenzial ergeben. Diese Standorte bieten sich als potenzielle Haltepunkte an, genauso wie das Grundzentrum Mitterteich aufgrund seiner Autobahnraststätte und seiner zentralen Lage an der Autobahn A 93. Bei der Standortwahl und der baulichen Gestaltung von Fernbushaltestellen ist auf stadt- bzw. ortsverträgliche Standorte zu achten. Zudem sollen damit auch keine Einschränkungen für den regionalen Busverkehr einhergehen. Der ÖPNV-Nutzer erwartet ein transparentes, verlässliches und einfaches Mobilitätsangebot unabhängig von administrativen Grenzen. Voraussetzung dafür ist die enge Abstimmung der Angebote zwischen den Trägern des Nahverkehrs, um einen reibungslosen Reiseverlauf auch an Umsteigepunkten zwischen verschiedenen Verkehrsträgern zu gewährleisten (Anschlusssicherung). Diesen Erfordernissen wird etwa durch den einheitlichen Gemeinschaftstarif TON der vier Landkreise der Region bereits Rechnung getragen und sie spiegeln sich auch in den je nach Teilraum in unterschiedlichem Umfang vollzogenen bzw. geplanten Beitritten zu überregionalen Verkehrsnetzen wie dem euroregionalen Nahverkehrssystem EgroNet, dem Verkehrsverbund Großraum Nürnberg (VGN) oder dem Regensburger Verkehrsverbund (RVV) wider. Diese Nahverkehrsbeziehungen zu den benachbarten Regionen in der Tschechischen Republik, der Metropolregion Nürnberg sowie der Region Regensburg sind weiterzuentwickeln. Hierzu können auch räumliche Erweiterungen der Verkehrsverbünde, (z.b. Eingliederung der Schienenstrecke Amberg-Schwandorf in den VGN) beitragen. Zu 3 Schienenverkehr Zu 3.1 In der Region Oberpfalz-Nord verlaufen die Hauptstrecken (Regensburg) - Schwandorf - Weiden i.d.opf. - (Hof), (Nürnberg) - Sulzbach-Rosenberg - Amberg - Schwandorf - (Cham), (Nürnberg) Neukirchen b. SR Weiden i.d.opf. sowie (Bayreuth) - Weiden i.d.opf., die allesamt nicht elektrifiziert sind und teilweise nur eingleisig ausgebaut sind. Hier Bei den beiden erstgenannten Strecken besteht ein umfassender und dringender Verbesserungs- und Ausbaubedarf. Auch den beiden anderen Strecken kommt im Nahverkehr und bei der Anbindung der Region an den Großraum Nürnberg und Oberfranken eine wichtige Bedeutung zu, weshalb auch diese Schienenverbindungen zu sichern und bedarfsgerecht weiterzuentwickeln sind. Damit die Region von der sich abzeichnenden Änderung 11

16 Regionalplan Oberpfalz-Nord - B IX Verkehr (Entwurf vom ) Begründung der wirtschaftlichen und verkehrspolitischen Rahmenbedingungen und vom angestrebten Ausbau des Schienennetzes profitieren kann, sollten alle noch vorhandenen Schienenstrecken, Bahnhaltepunkte und gegebenenfalls Trassen erhalten bleiben. Bei nachgewiesenen (zunehmenden) FahrgastpotenzialenVerkehrspotenzialen, wie etwa bei der Erweiterung von Siedlungs- oder Gewerbeflächen oder der Realisierung von Infrastrukturvorhaben mit hohem Verkehrsaufkommen im Einzugsbereich der Bahnstrecken sollten die Einrichtung bzw. Verlegung von Haltepunkten oder die Neu- bzw. Wiederinbetriebnahme von Schienenstrecken in Betracht gezogen werden. Beispielhaft kann hier die mögliche Neuerrichtung eines Bahnhaltepunktes an der Amberger Leopoldkaserne oder im westlichen Amberger Stadtgebiet sowie die Reaktivierung der Gleisstrecke von Maxhütte-Haidhof nach Burglengenfeld mit einem Anschluss an eine mögliche Stadtbahn Regensburg genannt werden. Ein Gleisanschluss des Gewerbe- und Industriestandortes Hütten bei Grafenwöhr an das bestehende Schienenverkehrsnetz Parkstein-Hütten kann die Attraktivität dieses Standortes hinsichtlich der verkehrlichen Infrastruktur verbessern und damit zu einer Stärkung der wirtschaftlichen Entwicklung unter Nutzung relativ umweltfreundlicher Verkehrsträger beitragen. Zu 3.2 Die Lage der Region und ihrer Teilräume erfordert leistungsfähige Schienenverkehrsverbindungen. Damit wird der gesamten Region eine moderne Infrastruktur gegeben, die nachhaltige Impulse für Wirtschaft und Bevölkerung generieren kann. Insbesondere zu den Wirtschafts- und Verdichtungsräumen um Nürnberg/Fürth/Erlangen im Westen, Regensburg und München im Süden sowie nach Norden zu den Wirtschaftsräumen in Thüringen, Sachsen und Berlin sind sie von hoher Bedeutung für den Aufbau und die Stabilisierung von sozioökonomischen Verflechtungen. Gerade vor dem Hintergrund der weiter zunehmenden wirtschaftlichen West-Ost-Beziehungen gilt dies auch für eine überregionale Schienenverbindung nach Osten in die Tschechische Republik. Zu 3.3 Mit dem Ausbau und der Elektrifizierung der Bahnstrecke (Regensburg) - Schwandorf - Weiden i.d.opf. - (Hof - Berlin) kann eine leistungsfähige Schienenverkehrsverbindung in die Großräume Regensburg, München, Leipzig und Dresden sichergestellt werden. Damit geht auch eine Anbindung an weitere wichtige Verkehrsträger (Flughafen München, Donauhafen Regensburg) einher. Der Streckenausbau-Standard und die Zugtypen sollen so gewählt werden, dass der Fokus auf dem Schienenpersonenfernverkehr liegt. So soll ein qualitativ hochwertiges Angebot mit attraktiven Reisegeschwindigkeiten und modernen Fahrzeugen geschaffen werden. Zwischen Hof und Weiden i.d.opf. sowie zwischen Weiden i.d.opf. und Regensburg soll jeweils eine Reisezeit von 45 Minuten erreicht werden. Zwischen Leipzig und Regenburg soll eine Reisezeit von 3 Stunden, zwischen Dresden und Regensburg eine Reisezeit von 3 Stunden 30 Minuten angestrebt werden. Die Schaffung einer Infrastruktur für mögliche höhere Zugzahlen bzw. unterschiedliche Zugarten (z.b. Blockabschnittsverdichtung, Gleiswechselbetrieb, mehr / längere Überholgleise, Anpassung von Bahnhöfen, Oberbauverbesserungen), ermöglicht auch auf lange Sicht einen attraktiven und kundenorientierten Zugbetrieb auf dieser Strecke. Die Elektrifizierung der Bahnstrecke Regensburg-Hof ist auch im Bundesverkehrswegeplan 2030 im vordringlichen Bedarf mit Engpassbeseitigung genannt. Die Umsetzung wirkungsvoller Lärmvorsorgemaßnahmen gem. 1 Abs. 2 12

17 Regionalplan Oberpfalz-Nord - B IX Verkehr (Entwurf vom ) Begründung Ziffer 2 der 16. BImSchV und Erschütterungsschutzmaßnahmen ist dabei zu gewährleisten. Dafür ist es notwendig, dass die Elektrifizierungs- bzw. Ausbaumaßnahme von den zuständigen Stellen im Rahmen des eisenbahnrechtlichen Planfeststellungsverfahrens als wesentliche Änderung bewertet wird. Bei der Planung und Umsetzung der o.g. Lärmvorsorge- und Erschütterungsschutzmaßnahmen sollen die Kommunen in der Region miteinbezogen werden, ohne dass für sie Kosten entstehen. Die (finanzielle) Verantwortung für den Ausbau und den Erhalt des Schienennetzes der Eisenbahnen des Bundes liegt gem. Art. 87e Abs. 4 GG beim Bund. Zu 3.4 Das Oberzentrum Weiden i.d.opf. und das Mittelzentrum Schwandorf sowie deren Umland besitzen als einwohnerstarke Städte der Region und Sitz zahlreicher zentraler Verwaltungen und Einrichtungen sowie überregional operierender Unternehmen ein großes Fahrgastpotenzial für den Schienenfernverkehr in der Region. Die Einbindung dieser Städte in den überregionalen Personenzugverkehr ist deshalb von zentraler Bedeutung. Bei der Schaffung der baulichen und technischen Voraussetzungen sollen Maßnahmen umgesetzt werden, die einen möglichst hohen Reisekomfort und kundenfreundliche Reisezeiten ermöglichen, ohne dass damit jedoch erhebliche negative Umweltauswirkungen einhergehen. Zu 3.5 Zur Stärkung der sozioökonomischen Verflechtungen zwischen der Oberpfalz und Tschechien ist eine leistungsfähige Schienenverbindung von hoher Bedeutung. Die aktuelle Relation ist insbesondere aufgrund der fehlenden Elektrifizierung weder für den Personen- noch für Güterverkehr konkurrenzfähig und bedarf eines dringenden Ausbaus. Im Hinblick auf Fahrgastaufkommen und Wirtschaftlichkeit sowie mit Blick auf europäische Verkehrsflüsse ist die Realisierung der sog. Metropolenbahn als funktionalen funktionaler Zusammenschluss der Bahnstrecken München- Regensburg-Schwandorf-Furth im Wald-Pilsen-Prag und Nürnberg-Amberg- Schwandorf-Pilsen-Prag mit Knotenpunkt am Bahnhof Schwandorf anzustrebenzu realisieren. Es soll ein durchgehend moderner Ausbaustandard (incl. wirksamen Lärmschutz), der Reisegeschwindigkeiten bis 160 km/h ermöglicht geschaffen werden. Hierfür sind eine durchgängige Elektrifizierung sowie der zweigleisige Ausbau auf dem Streckenabschnitt Amberg-Irrenlohe notwendig. Die Umsetzung dieser Maßnahmen kann dazu beitragen, den gesteigerten Leistungsaustausch mit den östlichen Nachbarstaaten aufzunehmen und Verkehrsströme verstärkt von der Straße auf die Schiene zu verlagern. Zudem wird damit der Region ein verbesserter Zugang zu qualifizierten Fernverkehrsangeboten ermöglicht, wodurch auch Nahverkehrsangebote attraktiver gestaltet werden können. Die Metropolenbahn ist im Bundesverkehrswegeplan 2030 im potentiellen Bedarf eingestuft. Hier gilt es zu erreichen, dass weitere Untersuchungen und Analysen durchgeführt werden und die Detailbewertung im Nachgang des Bundesverkehrswegeplans 2030 schnellstmöglich vorgenommen wird, um eine Höherstufung in den vordringlichen Bedarf zu erreichen. Zudem sollen die beiden Streckenabschnitte Nürnberg-Schwandorf und München-Schwandorf sowie die Weiterführung Richtung Tschechien und alle Ausbaumaßnahmen stets als einheitliches Projekt behandelt und beurteilt werden, um die Synergieeffekte bei Bau, Unterhalt und Betrieb effektiv nutzen zu können. 13

18 Regionalplan Oberpfalz-Nord - B IX Verkehr (Entwurf vom ) Zu 3.6 Begründung Bahnhöfe entfalten auf das Stadt- bzw. Ortsbild häufig eine starke Wirkung. Ihrer Instandhaltung und Sanierung kommt daher eine große Bedeutung zu und stellt für den Eigentümer eine hohe städtebauliche Verantwortung dar. Im Falle von Veräußerungen oder Umnutzungen von Bahnhofsgebäuden, sollten Kommunen sich um den Erwerb bemühen bzw. ein Mitspracherecht bei der Auswahl des Erwerbers bzw. Nutzungskonzepts erhalten. Dadurch ist es eher möglich, dass - ggf. mit Hilfe geeigneter Förderprogramme - Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen umgesetzt werden, die dazu beitragen, dass die Bahnhofsbauten und ihr Umfeld als attraktive Bereiche wahrgenommen werden und zu einer städtebaulichen Aufwertung führen. Ein barrierefreier Ausbau der Bahnhöfe und Haltepunkte verhindert, dass für bestimmte Personengruppen Hindernisse bei der Nutzung des Schienenverkehrs bestehen. Dabei sind u. a. die besonderen Bedürfnisse von Menschen mit Behinderung (z. B. mit Geh-, Seh- oder Hörbehinderung), von Senioren, von Eltern mit Kinderwagen und von Radfahrern zu berücksichtigen. Dadurch wird u. a. der Zielsetzung der Inklusion von Menschen mit Behinderung (UN-Behinderten- Rechtskonvention) und dem demografischen Wandel Rechnung getragen. Damit betroffene Kommunen ihren verpflichtenden Anteil an den Baukosten (i.d.r. ca. ein Drittel der Gesamtkosten) finanzieren können, Für die Kommunen dürfen durch den Ausbau keine Kosten entstehen. Die Finanzierung des barrierefreien Ausbaus obliegt gem. Art. 87 e Abs. 4 GG dem Bund und wird durch Sonderförderprogramme des Freistaates Bayern (z.b. Bayernpaket ) forciert.sollen in das staatliche Förderprogramm Bayern-Paket und dessen möglichen Nachfolgeförderprogrammen verstärkt Umbauprojekte der Region Oberpfalz-Nord aufgenommen werden. Auf eine verstärkte Aufnahme von in der Region gelegenen Umbauprojekten in die Förderprogramme ist hinzuwirken. Im Hinblick auf die zeitliche Priorisierung sollten die Bahnhöfe, die als Verkehrsknotenpunkte fungieren und relativ hohe Fahrgastzahlen aufweisen (z.b. Schwandorf und Wiesau) vorrangig und unverzüglich umgebaut werden, da damit ein größerer Personenkreis frühzeitiger vom verbesserten Angebot profitieren kann. Zu 3.7 Der Kombinierte Ladungsverkehr (KLV) hat in der Nordoberpfalz noch erhebliche Wachstumspotenziale. Werden diese voll aktiviert, so kann er die vorhandene Straßeninfrastruktur vom LKW-Verkehr spürbar entlasten und hiesigen Unternehmen mit direkter Schienenverbindung zu den internationalen Hochseehäfen den Weltmarkt ungleich besser als bisher erschließen. Daher ist es zu begrüßen, wenn ergänzend zum KLV-Terminal in Wiesau auf dem Gelände der Fa. Pilkington Deutschland AG in Weiherhammer ein weiterer KLV- Terminal entsteht. Beide Standorte bilden mit den jeweils vorhandenen bzw. zu entwickelnden transportlogistischen Gewerbegebieten in unmittelbarer Nachbarschaft funktionsfähige GVZ. Aufgrund ihrer jeweiligen Lage in der Region Oberpfalz-Nord konkurrieren sie nicht miteinander, sondern ergänzen sich ideal. Daher soll zwischen beiden GVZ-Standorten eine enge Kooperation entwickelt werden. Um das GVZ Weiherhammer systemrichtig nach Norden (Hochseehäfen) anzubinden, ist im Bahnhof Weiherhammer der Neubau der Ostkurve Richtung Weiden erforderlich. Aufgrund der komplexen Planung und der zu erwartenden Umweltauswirkungen und Raumnutzungskonflikte ist bei der Realisierung des GVZ Weiherhammer auf eine frühzeitige Abstimmung und Einbindung aller be- 14

19 Regionalplan Oberpfalz-Nord - B IX Verkehr (Entwurf vom ) Begründung troffenen Akteure (z.b. Bürger, Nachbarkommunen, Verbände, Deutsche Bahn AG) hinzuwirken. Der bestehende KLV-Terminal in Wiesau hat sich in kurzer Zeit zu einem wichtigen Wirtschaftsbetrieb und Arbeitgeber entwickelt. Er trägt zur wirtschaftlichen Stärkung des nördlichen Teils der Region bei und spielt auch beim geplanten angrenzenden interkommunalen Industriegebiet eine wichtige Rolle. Zu 4 Zu 4.1 Zu 4.2 Zu 4.3 Zu 4.4 Straßenbau Die Staatsstraße St 2167 und die Bundesstraße 299 bilden für den östlichen Landkreis Tirschenreuth in Fortführung über die B 470, B 85 und den Autobahnanschluss Pegnitz (Region Oberfranken-Ost) die kürzeste Straßenverbindung zum großen Verdichtungsraum Nürnberg/Fürth/Erlangen. Durch den geplanten Ausbau der B 299 zwischen Pressath und Erbendorf im Bereich des Hessenreuther Waldes sowie den Bau einer Ortsumgehung von Hohenwald im Zuge der St 2167 kann diese Verbindung durchgehend leistungsfähig gestaltet werden. Die B 299 ist auch wichtiger Bestandteil des wirtschaftlichen Verflechtungsraumes mit der Tschechischen Republik im Bereich des gemeinsamen Oberzentrums Waldsassen/Cheb (Eger). Vor dem Hintergrund der weiter zu erwartenden positiven wirtschaftlichen Entwicklung im Grenzraum und den damit verbundenen steigenden Güterverkehren, gilt es die Realisierung der Verlegung der B 299 als Ortsumfahrung der Stadt Waldsassen zeitnah umzusetzen. Im Tirschenreuther Raum zeigen insbesondere das Grundzentrum Mitterteich und das Mittelzentrum gemeinsame Oberzentrum Waldsassen/Cheb (Eger) erhebliche wirtschaftliche Verflechtungen mit dem benachbarten oberfränkischen Wirtschaftsraum. Für die Verkehrsbeziehungen zwischen diesen Räumen ist eine durchgehend leistungsfähige Straßenverbindung der Staatsstraßen 2176 und 2175 von Mitterteich bzw. Waldsassen über Konnersreuth nach Arzberg (Region Oberfranken-Ost) erforderlich. Ein entsprechender Ausbau der St 2176 und St 2175 ist fertigzustellen. Die Lage des Grundzentrums Bärnau unmittelbar an der Grenze zur Tschechischen Republik sowie die hinzugekommene Bedeutung als Grenzübergang erfordern in verstärktem Maße eine leistungsfähige Straßenverbindung einschließlich der Ortsumgehung Plößberg zu den nächstgelegenen höherstufigen Zentralen Orten Tirschenreuth und Weiden i.d.opf. Mit dem Ausbau der Staatsstraße 2173 kann die Verbindung zum Mittelzentrum Tirschenreuth, mit dem Ausbau der Staatsstraße 2172 kann die Verbindung zum Oberzentrum Weiden i.d.opf. und im Weiteren zur Autobahn A 93 verbessert werden. Durch die stetig steigenden Besucherzahlen des Sibyllenbades und damit in Zusammenhang stehender Einrichtungen ist ein erhöhtes Verkehrsaufkommen sowohl auf der St 2174 zwischen Tirschenreuth und Neualbenreuth als auch auf der St 2175 zwischen Waldsassen und Neualbenreuth zu erwarten, dem die derzeitigen Ausbauzustände nicht genügen. Für den nordöstlichen Teil der Region stellt das Sibyllenbad einen nicht unbedeutenden Wirtschaftsfaktor dar. Eine Verbesserung der Verkehrsverbindung in diesem Straßenabschnitt ist daher erforderlich. 15

20 Regionalplan Oberpfalz-Nord - B IX Verkehr (Entwurf vom ) Begründung Zu 4.5 zu 4.56 Zu 4.67 Zu 4.78 In Bereichen des südlichen Landkreises Tirschenreuth und des östlichen Landkreises Neustadt a.d. Waldnaab haben die Verkehrsbelastungen in den letzten Jahren u.a. durch vermehrten Ziel- und Quellverkehr zu den holzverarbeitenden Betrieben stetig zugenommen. Der Ausbauzustand (Querschnitt, Linienführung, Engstellen) und der Erhaltungszustand der Straßen wird dem hohen Schwerverkehrsanteil dabei oft nicht gerecht. Ein Ausbau der Staatsstraßen 2171 und 2181 im Bereich zwischen der A6 und Plößberg ist daher regional- und verkehrsplanerisch sinnvoll, weshalb die Aufnahme des Ausbauvorhabens in die Dringlichkeitsstufe 1 des Staatsstraßenausbauplans anzustreben ist. Durch den weiteren Ausbau der Straßenverbindung Kreisstraße NEW 21 vom Gemeindegebiet Grafenwöhr entlang des Haidenaabtales zur Anschlussstelle Luhe der Autobahn A 93 wird für das Mittelzentrum Eschenbach i.d.opf./ Grafenwöhr/Pressath, insbesondere jedoch für das industriell bedeutende Grundzentrum Weiherhammer, der Anschluss an die Autobahn Richtung Süden verbessert. Im Zuge des Ausbaus kann eine Reihe von vor allem für den Schwerlastverkehr hinderlichen Engpässen, wie beispielsweise die Ortdurchfahrt von Mantel, entschärft werden. Der Truppenübungsplatz Grafenwöhr hat eine Ost-West-Ausdehnung von über 20 km und eine Nord-Süd-Ausdehnung von über 10 km. Er ist für den Zivilverkehr gesperrt. In der Folge hat sich eine ringförmige Straßenverbindung zwischen den Orten um den Truppenübungsplatz ausgebildet. Diese Verbindung aus mehreren Bundes- und Staatsstraßen bedarf insbesondere im südöstlichen Randbereich im Zuge der Bundesstraße 299 bei Tanzfleck (Gemeinde Freihung) eines weiteren Ausbaus, um eine durchgehende Leistungsfähigkeit zu gewährleisten und eine Minderung der Standortnachteile zu erreichen. Des Weiteren bedarf die Stadt Grafenwöhr einer Entlastung. Der regionale Durchgangsverkehr beeinträchtigt insbesondere die Wohngebiete und den Ortskern von Grafenwöhr. Dadurch wird auch der Siedlungs- und Versorgungskern in seiner Funktion stark eingeschränkt und es besteht die Gefahr, dass er diese Funktionen verliert. Ferner steht neben Wohnqualität und Funktionsfähigkeit auch eine Erhöhung der Verkehrssicherheit im Vordergrund. Eine Verbesserung der innerörtlichen Verkehrssituation Grafenwöhrs kann beispielsweise durch den Bau eines von Kreisverkehrs Kreisverkehren am Ortseingang an der B299 auf Höhe der Zufahrt zum Tor 6 des Truppenübungsplatzes, auf Höhe der Wache 3 des Truppenübungsplatzes und an der Kreuzung B 299 / St 2168 erreicht werden. Das gestiegene Verkehrsaufkommen macht den (Aus-)bau von Straßenverbindungen im Stadtbereich von Weiden i.d. OPf. erforderlich. Damit können wichtige städtische Funktionsbereiche verkehrlich besser angebunden und gleichzeitig Wohn- und innerstädtische Bereiche von Verkehrsbelastungen entlastet werden. Eine Verkehrsuntersuchung zur Verlängerung der Südosttangente zeigt, dass diese voraussichtlich gut angenommen werden würde (ca KfZ pro Tag) und damit zu einer Entlastung der Wohngebiete im östlichen Bereich von Weiden i.d.opf. vom Durchgangsverkehr beitragen kann. Allerdings würde eine solche Baumaßnahme voraussichtlich zu erheblichen Auswirkungen auf die Umwelt und anderen Raumnutzungen führen. Im Vorfeld der Detailplanung sollen daher die Erforderlichkeit und mögliche Auswirkungen ver- 16