Schienenverkehrskonferenz der IHKs der Metropolregion Nürnberg

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1 1 Michael Möschel Vizepräsident der Industrie- und Handelskammer für Oberfranken Bayreuth Begrüßung und Einführung anlässlich der Schienenverkehrskonferenz der IHKs der Metropolregion Nürnberg Es gilt das gesprochene Wort! Dienstag, 12. Mai 2009 Coburg, Kongresszentrum Rosengarten

2 2 Sehr geehrter Herr Bundesverkehrsminister Tiefensee, sehr geehrter Herr Präsident Herdan, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich darf mich zunächst auch im Namen der beteiligten Industrieund Handelskammern der Metropolregion Nürnberg (Nürnberg, Würzburg, Regensburg und Bayreuth) sehr herzlich bei den Kollegen der IHK zu Coburg bedanken, die die heutige Veranstaltung organisiert und vorbereitet haben. Die fünf IHKs führen derartige gemeinsame Konferenzen zu Verkehrsthemen regelmäßig durch, wobei die Federführung jeweils wechselt. Heute sind wir in Coburg, um über den Schienenverkehr zu reden. Am 17. September werden wir auf Kloster Banz in Oberfranken über Straßenverkehrsprojekte diskutieren. Herr Präsident Herdan hat bereits auf das 12-Punkte-Programm Verkehr hingewiesen, das die fünf IHKs der Metropolregion Nürnberg im Mai 2007 gemeinsam erstellt haben. Wir wollen damit aus Sicht der Wirtschaft die Erfordernisse für eine optimale Verkehrsinfrastruktur darstellen. Konzentriert auf 12 Punkte sind die für uns wichtigsten Verkehrsprojekte beschrieben. Die Wirtschaft ist auf alle Verkehrsträger angewiesen. Luftverkehr, Straße, Schiene und Schifffahrt: Jeder Verkehrsträger hat spezifische Systemvorteile, die unsere Unternehmen nur im Zusammenspiel optimal nutzen können. Und darum geht es: Um eine Optimierung der Infrastruktur, die es unseren Betrieben ermöglicht, im internationalen Wettbewerb zu bestehen.

3 3 Vier und ein halbes der Projekte in unserem 12-Punkte Programm betreffen den Schienenverkehr. Welche Maßnahmen sind das im Einzelnen? Aus- und Neubau der ICE-Hochgeschwindigkeitstrasse Nürnberg-Bamberg-Coburg-Erfurt als Teil der TEN-Verbindung Nr. 1 Palermo-Stockholm Dieses Projekt hat für die Wirtschaft in der Metropolregion Nürnberg hohe Priorität. Die neue ICE-Trasse zwischen München und Nürnberg ist ein Quantensprung, doch nun muss die Linie rasch bis nach Erfurt und Berlin fortgeführt werden. Wir freuen uns, dass zuletzt wieder deutlich Bewegung in das Projekt gekommen ist. Baubeginn für dieses letzte Verkehrsprojekt Deutsche Einheit 8.1 war im April 1996; drei Jahre später erfolgte ein Baustopp, der erst 2002 wieder aufgehoben wurde. Die Inbetriebnahme ist zum Fahrplanwechsel am 8. Dezember 2017 vorgesehen. Im Dezember des vergangenen Jahres haben Sie, sehr geehrter Herr Bundesverkehrsminister Tiefensee, die Bereitstellung zusätzlicher Mittel und die Inbetriebnahme 2016 angekündigt. Wir sind gespannt, ob sich dieser ehrgeizige Zeitplan einhalten lässt. Ursprünglich war die Eröffnung für die Jahre 2004/2005 geplant. Klar ist für uns: Die Strecke ist für den Personenverkehr und den Güterverkehr in gleicher Weise wichtig, denn moderne ICE-Züge und Güterzüge sollen im Mischbetrieb fahren. Eng verbunden mit der Realisierung der ICE-Trasse ist der

4 4 Ausbau des S-Bahn-Netzes der Metropolregion Die Stufe 2 des S-Bahn-Ausbaus schafft ein Verlagerungspotenzial von mehr als Personen am Tag von der Straße auf die Schiene. Für uns in Oberfranken ist natürlich vor allem die Weiterführung der S-Bahn nach Forchheim mit Durchbindung nach Bamberg interessant. Seit August 2006 wird im Abschnitt Nürnberg-Fürth bereits gebaut. Es geht jedoch auch um Ertüchtigung der Linien Nürnberg-Ansbach und Nürnberg-Neumarkt sowie die Verlängerung der S 1 von Lauf nach Hartmannshof bis Ende Das Thema S-Bahn steht hier nur stellvertretend für eine zentrale Forderung der IHKs: Die Bahn darf sich nicht nur auf die Fernverkehrsstrecken konzentrieren, sondern muss auch den Regionalverkehr optimieren. Unsere regionalen Zentren müssen über den Regionalverkehr optimal an die Hochgeschwindigkeitstrassen angebunden werden, damit unsere Unternehmen die großen Magistralen überhaupt nutzen können. Dass dazu auch die Verbesserung der Infrastruktur an vielen Bahnhöfen gehört, sei hier nur am Rande erwähnt. Neben der großen Nord-Süd-Verbindung muss aus Sicht der IHKs der Metropolregion Nürnberg unverzüglich an Verbesserungen im Ost-West-Schienenverkehr gearbeitet werden. Auch dazu wurden zwei Projekte formuliert. Zu Einen die

5 5 Verbesserung der Schienenverbindung Nürnberg-Regensburg-Passau-Linz-Wien Diese Verbindung ist eine zentrale Achse des Ost-West-Verkehrs und stellt die kürzeste Verbindung zwischen den Benelux-Staaten und Österreich dar. Sie ist für den Personen- und den Güterverkehr von großer Bedeutung und in hohem Maße ausgelastet. Die IHKs der Metropolregion begrüßen sehr den Einsatz moderner ICE-Züge im Zweistundentakt seit Wir fordern aber, dass mittelfristig die Strecke ertüchtigt wird, um eine Erhöhung der Reisegeschwindigkeit von 160 auf 200 km/h zu ermöglichen. Für den Güterverkehr müssen Ausweichgleise geschaffen werden. Ein weiteres Projekt, das in erster Linie uns in Oberfranken betrifft, ist die Verbesserung der Schienenverbindung Nürnberg-Marktredwitz-Reichbach bzw. Landesgrenze Tschechien in Verbindung mit der Franken-Sachsen-Magistrale als Teil der TEN- Verbindung Nr. 22 Nürnberg-Prag-Athen/Konstanza Hier geht es vor allem um die Elektrifizierung der Strecke, die ja Teil des Transeuropäischen Netzes ist. Von Nürnberg aus geht die Verbindung in zwei Richtungen: Als Franken-Sachsen- Magistrale über Bayreuth oder Marktredwitz und Hof nach Dresden und als grenzüberschreitende Verbindung über Marktredwitz, Cheb und Pilsen nach Prag.

6 6 Im Rahmen des Konjunkturprogramms soll nun zunächst der Streckenteil von Reichenbach bis Hof elektrifiziert werden. Im Anschluss will man den Streckenteil Hof bis zur Tschechischen Grenze angehen. Ob und wann es dann zu einer Elektrifizierung der Verbindung Marktredwitz Nürnberg kommt, steht in den Sternen, zumal die Deutsche Bahn AG den Bedarf für den Ausbau verneint. Sie will stattdessen vordringlich die Ostbayernlinie Regensburg Hof ausbauen. Die Ostbayernlinie ist wichtig für den Ausbau des Güterverkehrs. Für die IHKs hat die Verbindung Nürnberg-Prag/Dresden gleichwohl hohe Priorität. Die Elektrifizierung nach Nürnberg muss deshalb realisiert werden, wie es auch im Bundesverkehrswegeplan festgeschrieben ist. Das sind die vier Schienenprojekte, die wir Ihnen, sehr geehrter Herr Bundesverkehrsminister, ans Herz legen möchten. Lassen sie mich mit einem Blick auf ein weiteres Projekt aus unserem 12- Punkte-Programm enden, das für die Wirtschaft in der Metropolregion Nürnberg aber mindestens genauso wichtig ist. Es geht um den Ausbau des Kombinierten Verkehrs in der Metropolregion Mitten in Europa gelegen hat die Metropolregion Nürnberg eine Brückenkopffunktion für die logistische Erschließung der neuen Märkte in den mittel- und osteuropäischen Staaten. Zugleich haben wir hervorragende Chancen, die Verbindungen zu den Seehäfen im Norden wie im Süden zu stärken.

7 7 Wir fordern daher, das KV-Netz in der Metropolregion auszubauen, Kooperation und Vernetzung zu forcieren und unsere Unternehmen an den KV heranzuführen. KV-Einrichtungen gibt es in Nürnberg, Regensburg, Hof, Schweinfurt, hier in unmittelbarere Nähe in Sonneberg sowie seit kurzem auch in Bamberg. Die Politik fordern wir auf, den Ausbau des Kombinierten Verkehrs weiter voranzutreiben. Auch wenn das Containeraufkommen derzeit aufgrund der Wirtschaftskrise schwach ist der nächste Aufschwung kommt bestimmt und er wird einen heftigen Zuwachs der Güterverkehrsleistung mit sich bringen. Darauf müssen wir uns und unsere Infrastruktur vorbereiten.