Das Hamburgische Transparenzgesetz

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1 Das Hamburgische Transparenzgesetz André Basten, Dr. Asmus Maatsch Offene Geodaten für Wirtschaft und Bürger Wie und wofür kann ich sie nutzen?

2 Transparente Verwaltung in der FHH. Seit Oktober 2012 ist das HmbTG in Kraft Seit Oktober 2014 sind offene Daten mit vielen weiteren Informationen einheitlich im Transparenzportal zur freien Weiterverwendung abrufbar. 1. HmbIFG (reines Verweisungs -gesetz) 2. HmbIFG (Auskunftspflicht) HmbTG (Auskunftsund Veröffentlichungspflicht)

3 Hamburg ist Vorreiter in Sachen Transparenz. Mit dem Transparenzgesetz betritt Hamburg Neuland auf dem Gebiet der Informationsfreiheit: ohne thematische Begrenzung einklagbare Auskunfts- und Veröffentlichungspflicht Transparenz (Hamburg) Allgemeine Informationsfreiheit (Bund und 11 Länder) Bereichsspezifische Informationsfreiheit VIG / UIG (Bund und alle Länder) Abb.: Drei-Klassen-Gesellschaft Informationsfreiheit 3

4 Das Gesetz benennt die Gegenstände der Veröffentlichungspflicht. Veröffentlichungspflichtige Informationen nach 3 HmbTG Senatsbeschlüsse Mitteilungen des Senats Öffentlicher Beschlüsse Verträge der Daseinsvorsorge Verwaltungspläne Verwaltungsvorschriften Statistiken und Tätigkeitsberichte Gutachten und Studien Geodaten Umweltmessungen und Erhebungen Baumkataster Öffentliche Pläne Baugenehmigungen Subventionen und Zuwendungsvergaben Unternehmensdaten Sonstige Verträge von öffentlichem Interesse Dienstanweisungen 4

5 Geodaten werden in Geobasis- und Geofachdaten unterschieden. Wesentliche Kriterien von Geodaten Geobasisdaten Geofachdaten direkter oder indirekter Raumbezug, über den sie Geodaten miteinander verknüpft und dargestellt werden können; digitale, strukturierte Form, in der dem Attribut Ort informationstechnisch ein Wert zugeordnet ist, der maschinell eindeutig erfasst werden kann; maschinell auswertbar; geeignet, um in eine GDI eingebunden zu werden. 5

6 Geobasisdaten: Daten des amtlichen Vermessungswesen. Beispiel: Daten des Liegenschaftskatasters 6

7 Geobasisdaten: Daten des amtlichen Vermessungswesen. Beispiele: Geotopographische Daten, amtliche Luftbilder 7

8 Geofachdaten: Fachinformationen mit Raumbezug. Raumbezug interaktive, grafische Darstellung in der GDI Möglichkeit zur maschinellen Weiterverarbeitung über Webdienste 8

9 Die Informationspflicht insb. für Geodaten gilt nicht ausnahmslos. Ausnahmevorschriften schützen insbesondere: personenbezogene Daten; öffentliche Belange; geistiges Eigentum privater Dritter (Veröffentlichungs- oder Weiterverwendungsschranke); spezifische öffentliche Belange des Geodatenfachrechts. El Maatschi 9

10 Der Ort der Veröffentlichung ist das Transparenzportal. Informationen Daten Schnittstellen / Prozesse Transparenzportal transparenz. hamburg.de Öffentlichkeit Dokumente Metadatenregister Datenbank Verwaltung und Öffentliche Unternehmen 10

11 Informationen werden über unterschiedliche Wege veröffentlicht. Informationen Nutzdaten lesen, wenn Liefersystem direkt über das Internet erreichbar ist Dokumente Daten / Dokumente Transparenzportal Liefersysteme Parlamentsdatenbank Metadaten speichern transparenz. hamburg.de E-Akte Ratsinformationssystem Geodaten Metadatenregister Texterkennung (OCR) Schwärzen und Bereinigen Baumkataster INEZ Weitere Fachverfahren Nutzdaten speichern, wenn Liefersystem nicht direkt über das Internet erreichbar ist Datenbank 11

12 Überblick über angebundene Liefersysteme. Transparenzportal transparenz. hamburg.de Zentrales Metadatenregister Öffentlichkeit 57 Liefersysteme* Datenbank *Artenkataster, Baumkataster, Bebauungspläne, Verkehrslage, Hochwasserrisikogebiete, Schutzgebietskataster, Denkmäler, Schulstandorte, Radwegedatenbank, Bauschutzbereiche, Mautstraßen, Luftmessnetz (HALM), Wassergüte-Messnetz, Wasserwirtschaftliches Messnetz, Radioaktivität (IMIS), Fluglärmdaten, Lärmkarten Straßenverkehr, Schülerstatistik, Wohnungsbau-Daten, verschiedene Verfahren und Datenbestände vom Statistikamt Nord, statistische Berichte Statistikamt Nord u.v.m. 12

13 Das Register muss verschiedenen Zielgruppen gerecht werden. Am Beispiel Bebauungspläne lassen sich unterschiedliche Darstellungen für die verschiedenen Zielgruppen aufzeigen. Bürgerinnen und Bürger Fokus: Lesen / Anwenden Softwareentwickler und Unternehmen Fokus: Maschinell weiterverarbeiten 13

14 Nutzung Hamburger Daten: Parkhäuser. 14

15 Nutzung Hamburger Daten: Verkehrslage. 15

16 Nutzung Hamburger Daten: Zensus. 16

17 Transparenz als Chance für Staat und Gesellschaft. Aufwand / Nutzen Aufwand Kulturwandel Schulungsbedarf Nutzen Wissensmanagement Bürgerbeteiligung Demokratieförderung Vertrauensbildung Innovationskraft und Wertschöpfung Aufwand Mehraufwand Einschränkung der Flexibilität Zeit 17