Guten Abend. Der Vorstand der. BürgerInitiative Stille Schiene Hockenheim e.v. begrüßt Sie herzlich zur. Mitgliederversammlung 2016

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1 Guten Abend Der Vorstand der BürgerInitiative Stille Schiene Hockenheim e.v. begrüßt Sie herzlich zur Mitgliederversammlung Juni 2016 Mitgliederversammlung Seite 1

2 Agenda 1. Begrüßung 2. Rechenschaftsbericht des Vorstands 3. Rechenschaftsbericht des Kassenwarts 4. Bericht der Kassenprüfer 5. Entlastung des Kassenwarts 6. Entlastung des Vorstands 7. Vorstellung des Bundesverkehrswegeplans Vorstellung der IG BRN21 9. Abstimmung über den Beitritt der BISS-Hockenheim zur IG BRN Verschiedenes 8. Juni 2016 Mitgliederversammlung Seite 2

3 2. Rechenschaftsbericht des Vorstands für Juni 2016 Mitgliederversammlung Seite 3

4 Vorbereitung der Anhörungsveranstaltung zum PFV Aktivität Koordination Pressearbeit Newsletter an BISS- Mitglieder Werbemittel Anzeige in Hockenheimer Woche Mitgliederversammlung Infostand in der Stadt Details Gespräch am mit RAin Fridrich, OB Gummer und Herrn Weber zwecks Abstimmung der Vorgehensweise zwischen Stadt u. BISS Wöchentlich mindestens ein Artikel zum Thema Bahnlärm mit Bezug auf Anhörung und deren Wichtigkeit Am Veröffentlichung eines Pressegesprächs mit BISS- Vorstand in HTZ Mit aktuellen Themen und jeweils Bezug zur Anhörung Drei Ausgaben bis zur Anhörung Flyer: Exemplare zur Auslage und Verteilung Plakate: 50 Exemplare in A2 zum Aushang in Geschäften etc. halbseitig in Farbe am Juni 2015 mit Anhörung als Schwerpunktthema Am 20. Juni 2015 in Kooperation mit pol. Parteien Standort: Karlsruher Str. 8. Juni 2016 Mitgliederversammlung Seite 4

5 Teilnahme an der Anhörung am 30. Juni Konrad Sommer Eröffnungsstatement gesundheitliche Risiken durch Eisenbahnlärm (Greiser-Studie) -Werner Aufsattler eigene Schallmessungen, nächtliche Güterzugbelastungen -Dieter Tilch Kosten-Nutzen-Analyse -Lothar Gotthardt Vergangenheit Gegenwart Zukunft fehlender Schallschutz Stellungnahme des Regierungspräsidiums Karlsruhe zum Planfeststellungsverfahren (November 2015) Treffen mit GESBIM am Gründung IG BRN 21 (26.11./ ) 8. Juni 2016 Mitgliederversammlung Seite 5

6 Bewertung der schriftlichen Stellungnahme des Regierungspräsidiums Karlsruhe zum Erörterungstermin Anpassung Schallschutz in Hockenheim am Juni 2016 Mitgliederversammlung Seite 6

7 1. Zu den Chancen einer Einvernehmlichen Lösung des Konfliktes zwischen der Bahn und der Stadt Hockenheim Zitat: Die Anhörungsbehörde hat, insbesondere in Ansehung des Verlaufs des Erörterungs-termins, den Eindruck gewonnen, dass der Vorhabenträger im Bewusstsein eines von ihm zu verantwortenden Umsetzungsdefizits aus dem Planfeststellungsbeschluss vom durchaus bereit wäre, zumindest eine von der Planfeststellungsbehörde verfügte Variante V12 zu akzeptieren, auch wenn er, aus Grün-den, über die zu spekulieren hier nicht der Ort ist, nicht bereit ist, dies nach außen zu kommunizieren. Kurz: die Bahn spielt so lange auf Zeit, bis sie von der Planfeststellungsbehörde (EBA) oder durch Gerichtsbeschluss gezwungen wird, ihre Verpflichtungen einzuhalten. 8. Juni 2016 Mitgliederversammlung Seite 7

8 2. Zur Lärmbelastung durch den Schienenverkehr in Hockenheim Zitat: Nach Auffassung der Anhörungsbehörde sind die Anforderungen des Umwelt-Leitfadens zur eisenbahnrechtlichen Planfeststellung und Plangenehmigung sowie für Magnetschwebebahnen - Stand: Dezember Teil VI Schutz vor Schallimmissionen aus Schienenverkehr des Eisenbahn-Bundesamtes nicht vollumfänglich erfüllt. 8. Juni 2016 Mitgliederversammlung Seite 8

9 3. Zur rechtlichen Zulässigkeit betriebsbeschränkender Maßnahmen Zitat: Die Anhörungsbehörde folgt der Auffassung des Vorhabenträgers, dass betriebliche Regelungen nicht oder allenfalls vorübergehend in Betracht kämen, nicht. Betriebliche Regelungen (z.b. eine nächtliche Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30km/h) kommen als Schutzmaßnahme durchaus in Betracht Kurz: die Bahn sollte sich darauf einstellen, dass bei einem erneuten Gerichtsverfahren eine Geschwindigkeitsbeschränkung als befristete aktive Lärmschutzmaßnahme bis zur Etablierung eines ausreichenden baulichen Lärmschutzes auferlegt werden könnte. 8. Juni 2016 Mitgliederversammlung Seite 9

10 4. Zu den Bewertungskriterien der Bahn für die in Betracht gezogenen Alternativen zur Erreichung eines verbesserten Lärmschutzes Zitat: Ausgangspunkt einer Verhältnismäßigkeitsprüfung wäre dabei nicht ein Minimalschutzkonzept,. Vielmehr wären die für einen Vollschutz erforderlichen Schutzmaßnahmen in Form von Variantenrechnungen schrittweise abzustufen (z.b. durch Reduzierungen von Wandhöhen), um den gerade noch verhältnismäßigen Aufwand zu ermitteln. Kurz: die Bahn legt, entgegen anderslautender Vorgaben des 41 BImSchG, zur Bewertung ihrer Handlungsalternativen grundsätzlich Maßstäbe an, die offenkundig darauf ausgerichtet sind, die für sie billigste Variante als die optimale erscheinen zu lassen. 8. Juni 2016 Mitgliederversammlung Seite 10

11 5. Zur Bewertung der Alternativen V07 und V12 durch die Bahn Zitat: Vor diesem Hintergrund ist für die Anhörungsbehörde bei einer Gesamtbetrachtung auch nicht ansatzweise ersichtlich, dass die Kosten für die Variante V12 außer Verhältnis zum angestrebten Schutzzweck stünden. Angesichts der im Raume stehenden Gesundheitsgefahren dürfte sie wahrscheinlich sogar noch zu kurz greifen. Kurz: die Bahn rechnet sich die Kosten für die von ihr favorisierte Variante V07 schön. Aus Sicht des RP ist auch nicht ansatzweise ersichtlich, dass die Kosten für die Variante V12 außer Verhältnis zum angestrebten Schutzzweck stünden. Das ist eine klare Positionierung zugunsten der von der Stadt und den Bürgern geforderten Variante V12! 8. Juni 2016 Mitgliederversammlung Seite 11

12 Resümee Das Regierungspräsidium zerpflückt die Argumentationslinie der Bahn sowohl hinsichtlich ihrer grundsätzlichen Annahmen und den daraus abgeleiteten Schlussfolgerungen als auch im Hinblick auf die Details ihrer Kosten-Nutzen Analyse der betrachteten Varianten v07 vs. V12. Es appelliert an die Bahn sich einer einvernehmlichen Lösung auf der Basis der V12 nicht länger zu widersetzen und empfiehlt der Stadt Hockenheim, andernfalls auf eine zeitlich befristete Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30km/h hinzuarbeiten, die falls sie denn käme die Bahn wegen der damit verbundenen Kosten vermutlich sehr rasch zum Einlenken zwingen würde. 8. Juni 2016 Mitgliederversammlung Seite 12

14 8. Juni 2016 Mitgliederversammlung Seite 14

16 7. Vorstellung des Bundesverkehrswegeplans 2030 Informationsveranstaltung Schienenprojekte und Wasserstraßen am Mittwoch, von bis Uhr im Innenministerium, Willy-Brandt-Str. 41, Stuttgart Klimaziele von Paris mit diesem BVWP nicht erreichbar Ausbau der Strecke Frankfurt/Mannheim/Karlsruhe der Ausbau südlich von Karlsruhe ist geklärt ab Graben-Neudorf sollen die 2 Gleise entlang der Strecke Graben- Neudorf/Bruchsal an die A 5 geführt und im Bereich Karlsruhe-Nord im Tunnel nach Karlsruhe Rangier- bzw. Hauptbahnhof geführt werden derzeit kein Ausbau zwischen Mannheim/Molzau (Gleisdreieck), obwohl in der Korridorstudie eine Überlastung der Strecke von % festgestellt wurde Ausbau Frankfurt/Mannheim ist im BVWP Neubau Gleise von Frankfurt-Stadion bis Mannheim-Schönau 8. Juni 2016 Mitgliederversammlung Seite 16

17 7. Vorstellung des Bundesverkehrswegeplans 2030 Bundesmittel zur Förderung/Ausbau des ÖPNV gehen in Baden- Württemberg bis einschließlich 2019 in das Projekt Stuttgart 21 Verspätung beim Schienenverkehr 28% Nutzen/Kostenverhältnis Ausbau Neckar wesentlich schlechter als 1,0 8. Juni 2016 Mitgliederversammlung Seite 17

19 8. Vorstellung der IG BRN 21 Konzeption für den Eisenbahnkorridor Rhein/Main Rhein/Neckar Karlsruhe Interessengemeinschaft Bahnregion Rhein-Neckar Hockenheim, Wer sind wir? Zusammenschluss von derzeit 3 Bürgerinitiativen GESBIM Mannheim BILA Lampertheim BI Weinheim 8. Juni 2016 Mitgliederversammlung Seite 19

20 Konzeption für den Eisenbahnkorridor Rhein/Main Rhein/Neckar Karlsruhe Interessengemeinschaft Bahnregion Rhein-Neckar Was wollen wir? Konzeption für den Eisenbahnkorridor Rhein/Main Rhein/Neckar Karlsruhe Wichtigstes Ziel? Lärmschutz-Gesamtkonzept für Neubaustrecke und Bestandsstrecken Vision? Unsere Lösung ist menschengerecht, naturverträglich und zukunftsorientiert Alle Beteiligte erzielen einen Nutzen Win Win BMVI / DB AG und Menschen Wie geht das? Einigkeit in der Region Länderübergreifend Vorbild Südbaden Parteiübergreifend 8. Juni 2016 Mitgliederversammlung Über alle politischen Ebenen Seite 20

21 78 Interessengemeinschaft Bahnregion Rhein-Neckar TEN-T Korridor 1: Rhein Alpen Karlsruhe - Basel (ABS + NBS) Teile mit Lärmschutzmaßnahmen, die über das gesetzliche Maß hinaus gehen Tunnel Offenburg Umfahrung Freiburg Beschlüsse im Bundestag a. 1,8 Mrd. EUR (Offenburg) b. Für gesamten TEN-T-Korridor Karlsruhe-Basel 4-gleisiger Ausbau Tunnel Rastatt Tunnel Offenburg Umfahrung Freiburg Katzenbergtunnel Vorbildliche Lösung Legende Beispielhafter Lösungsansatz Lärmschutzgesamtkonzept für Neubaustrecke und Bestandsstrecken Güterverkehr Hauptachsen ICE-Hochgeschwindigkeitsstrecke Güterverkehr Hauptachse mit menschengerechtem Lärmschutz 8. Juni 2016 Mitgliederversammlung Seite Güterzüge pro Tag heute (EBA 2012)

22 Mainz Groß-Gerau NBS Darmstadt Interessengemeinschaft Bahnregion Rhein-Neckar Worms 39, 98, 112,56, >112 Frankenthal Ludwigshafen Planfeststellungsverfahren Hockenheim; Güterzugzahlen 2015 und ,?,429,?,? Groß-Rohrheim Altlußheim Biblis Bürstadt 72,72, 195,161,318 Lampertheim Brühl Ketsch Graben-Neudorf Plankstadt Schwetzingen Oftersheim 175,338,278,341,370 Neulußheim Mannheim Einhausen Hockenheim Reilingen Lorsch 0,0,47,31,? Viernheim 24,?,90,?,? 282,?,339,?,? Ladenburg Sandhausen Zwingenberg Bensheim Heppenheim Hemsbach 123,222,164,154,226 Edingen-Neckarhausen St. Leon-Rot Weinheim Heidelberg Leimen Nußloch 15,14,178,23, >178 Wiesloch Rauenberg Malsch Bruchsal 234,392,518,402,>698 Güterzugzahlen pro Tag Korridorstudie Mittelrhein Entwurf BVWP 2030 Planfeststellungsverfahren Hockenheim Neubaustrecke Zeppelinheim Manheim-Waldhof Vmax 300 km/h Zeiteinsparung 5 Minuten (Korr.Studie) 8-9 Minuten (BVWP 2030) Tagsüber ICE Nachts 47/31 Güterzüge Mischstrecke Güterzüge fahren für immer über die Bestandsstrecken 190,352,456,364, >548 Kein zusätzlicher Lärmschutz Güterzugbelastung von Bestandsstrecken wird vervielfacht Legende Güterverkehr Hauptachsen Neubaustrecke 39, 98,56,112, Güterzüge/Tag heute (EBA 2012) 2. Bezugsfall 2030 (ohne NBS) 3. Prognose 2025 (Korr.Studie, 1c) 4. Planfall 2030 (mit NBS) Zielnetz I 5. Max. Kapazität (Korr.Studie, Zielnetz I)

23 Mainz Worms 39, 98, 112,56, >112 Frankenthal Ludwigshafen Planfeststellungsverfahren Hockenheim; Güterzugzahlen 2015 und ,?,429,?,? Groß-Rohrheim Altlußheim Groß-Gerau Biblis Bürstadt 72,72, 195,161,318 Lampertheim Brühl Ketsch Neulußheim Graben-Neudorf Mannheim Einhausen Plankstadt Schwetzingen Oftersheim Hockenheim Reilingen NBS 518/402 Lorsch 0,0,47,31,? Viernheim 24,?,90,?,? 282,?,339,?,? 456/364 Ladenburg Edingen-Neckarhausen Sandhausen St. Leon-Rot Darmstadt Zwingenberg Bensheim Heppenheim Hemsbach 123,222,164,154,226 Weinheim Heidelberg Leimen Nußloch Wiesloch Rauenberg Malsch Bruchsal 234,392,518,402,> ,338,278,341,370 15,14,178,23, > ,352,456,364, >548 Interessengemeinschaft Bahnregion Rhein-Neckar Güterzugzahlen pro Tag Korridorstudie Mittelrhein Entwurf BVWP 2030 Planfeststellungsverfahren Hockenheim Die Lösung Neubaustrecke für überwiegend Güterzüge Neubaustrecke für überwiegend Güterzüge Enge Bündelung mit Autobahnen Tunnel- und Troglösungen Tieferlegungen alternative Trassierungen und andere Maßnahmen des Lärmschutzes ICE überwiegend auf Bestandstrecken Legende Güterverkehr Hauptachsen Neubaustrecke 39, 98,56,112, Güterzüge/Tag heute (EBA 2012) 2. Bezugsfall 2030 (ohne NBS) 3. Prognose 2025 (Korr.Studie, 1c) 4. Planfall 2030 (mit NBS) Zielnetz I 5. Max. Kapazität (Korr.Studie, Zielnetz I)

24 Konzeption für den Eisenbahnkorridor Rhein/Main Rhein/Neckar Karlsruhe Interessengemeinschaft Bahnregion Rhein-Neckar Grundforderungen der Region Neubaustrecke erhält bestmöglichen Lärmschutz Güterverkehr wird überwiegend auf die NBS verlagert Gremium einrichten, das die Interessen der Region berücksichtigt Gemeint sind: Enge Bündelung mit Autobahnen Tunnel- und Troglösungen Tieferlegungen alternative Trassierungen und andere Maßnahmen des Lärmschutzes Lärmentlastung an den Bestandsstrecken am Tag und in der Nacht. Nach dem Vorbild des Projektbeirats Südbaden Gründung vor Planungsbeginn Für die geforderten ICE überwiegend auf und Lärmschutzmaßnahmen werden Kosten Bestandsstrecken Festlegen des Projektzuschnitts vor aufkommen, die über das gesetzliche Planungsbeginn 8. Juni 2016 Maß hinausgehen. Mitgliederversammlung Seite 24

25 9. Abstimmung über den Beitritt der BISS-Hockenheim zur IG BRN21 8. Juni 2016 Mitgliederversammlung Seite 25

26 10. Verschiedenes 8. Juni 2016 Mitgliederversammlung Seite 26

27 Der Vorstand der BürgerInitiative Stille Schiene Hockenheim e.v. bedankt sich herzlich für Ihre Teilnahme und Unterstützung! 8. Juni 2016 Mitgliederversammlung Seite 27