Verzeichnis der vorhandenen Materialien über

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1 Anlage: Stand Verzeichnis der vorhandenen Materialien über Liberia Das Gericht beabsichtigt, gemäß 86 VwGO die genannten Materialien gegebenenfalls zur Entscheidung heranzuziehen. Sie haben Gelegenheit, diese in der Bibliothek des VG Stade, Am Sande 4a, Stade, Zimmer 53, von Montag bis Donnerstag in der Zeit von 9.00 Uhr bis Uhr und von Uhr bis Uhr und Freitag in der Zeit von 9.00 Uhr bis Uhr einzusehen. Ein Kopiergerät steht im Haus zur Verfügung. 1.) Auswärtiges Amt Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante ( Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante 2.) Botschaft der Bundesrepublik Deutschland VG Schwerin Ausgenärztliche Behandlung des Glaukoms BAMF Behandlungsmöglichkeiten chronische Gastritis, depressive Störung, arterielle Hypertonie BAMF Behandlungsmöglichkeiten Schizophrenie 3.) Amnesty international Amnesty International verurteilt die Unterzeichnung eines Gesetzes durch Präsident Ellen Johnson-Sirleaf das für bewaffneten Raub, terroristische Aktivitäten oder Entführung mit Todesfolge die Todesstrafe vorsieht Bericht zur Truth and Reconciliation Commission (Straffreiheit, Täter, Frauen und Kinder)

2 Jahresbericht 2011 (Beobachtungszeitraum 2010) Bericht zu Haftbedingungen und Regierungsplänen zur Gefängnisreform (Inhaftierung ohne Gerichtsverfahren; sanitäre Anlagen, Hygiene und Nahrung; unzureichende medizinische Versorgung; Lage von inhaftierten Frauen, Jugendlichen und Gefangenen mit besonderen Bedürfnissen) Nach Veröffentlichung eines Beitrags in FrontPage Africa zu weiblicher Genitalverstümmelung (FGM), erhält die in Monrovia lebende Journalistin Mae Azango Todesdrohungen Jahresbericht 2012 (Beobachtungszeitraum 2011) 2013 Bericht zu Todesstrafen und Hinrichtungen im Jahr Jahresbericht 2013 (Berichtszeitraum 2012) Bericht zu strafrechtlicher Verfolgung und Diskriminierung aufgrund sexueller Orientierung und Gender-Identität (gesetzliche Entwicklungen; willkürliche Festnahmen; Misshandlung durch Polizei; Rede- und Versammlungsfreiheit; Gewalt und Schikanierung durch nicht-staatliche Akteure; Risiken für MenschenrechtsverteidigerInnen) Offener Brief an Ellen Johnson Sirleaf, Präsidentin von Liberia, zu Verleumdungsgesetzen, die gegen internationale Standards der Rede- und Pressefreiheit verstoßen Bericht zu Todesstrafen und Hinrichtungen im Jahr Liberische Regierung bei allgemeiner regelmäßiger Überprüfung durch die UNO für Mängel am Justizsektor kritisiert (lange Untersuchungshaft; mangelhafte Haftbedingungen; Straffreiheit für sexueller und geschlechterbasierte Gewalt 4.) Sonstiges Freedom House Jahresbericht zu politischen Rechten und bürgerlichen Freiheiten im Jahr Bericht des UNO-Generalsekretärs zu politischen, wirtschaftlichen und sicherheitsrelevanten Entwicklungen US Department of State Jahresbericht zur Religionsfreiheit, Beobachtungszeitraum UN Security Council Bericht des Generalsekretärs zu größeren Entwicklungen (politische Lage; Sicherheitslage; regionale Angelegenheiten; humanitäre Lage;

3 Menschenrechtslage; wirtschaftliche Lage), zu nationaler Sicherheit, etc. in Liberia Freedom House Bericht zu Bürgerrechten, Rechtsstaatlichkeit, Antikorruption und Transparenz UN Committee on the Rights of the Child Schlussbemerkungen des Ausschusses zum Staatenbericht über die Umsetzung des Übereinkommens über Rechte des Kindes (Länderprofil; legislative, rechtliche, administrative und andere Maßnahmen zur Umsetzung der Konvention) Freedom House Jahresbericht zu politischen Rechten und bürgerlichen Freiheiten im Jahr Bericht des UNO-Generalsekretärs zur aktuellen Lage (politische, humanitäre und Sicherheitslage; Menschenrechte; Wirtschaft; Kapazitäten in den Bereichen Sicherheit und Justiz; Einrichtungen von Recht, Justiz und Strafvollzug) Bericht des UNO-Generalsekretärs zu sexueller Gewalt in Konflikten von Dezember 2011 bis Dezember 2012 (Konfliktparteien, die Vergewaltigung oder sexueller Gewalt verdächtigt werden; sexuelle Gewalt in Postkonfliktsituationen; Strafbarkeit und Entschädigung bei Verbrechen sexueller Gewalt) US Department of State Jahresbericht zur Menschenrechtslage im Jahr Bericht der Internationalen Föderation der Rotkreuz- und Rothalbmondgesellschaften zu Bevölkerungsbewegungen in Westafrika UN High Commissioner for Refugees Informationsblatt zu Flüchtlingen und Rückführung ReliefWeb Bericht des Famine Early Warning Systems Network zu Ernährungssicherheit US Department of State Jahresbericht zur Religionsfreiheit UN High Commissioner for Refugees Bericht zur Lage von AsylwerberInnen, Flüchtlingen und RückkehrerInnen US Department of State Jahresbericht zu Menschenhandel (Beobachtungszeitraum April 2012 bis März Bericht des UNO-Generalsekretärs zur Sicherheitslage, politischen und humanitären Lage in westafrikanischen Staaten seit 28. Dezember US Social Security Administration Übersicht über Sozialversicherungssystem (Altersversorgung, Invalidität und Überlebende; Krankheit und Mutterschaft; Arbeitsunfälle; Arbeitslosigkeit; Familienbeihilfe)

4 UN Security Council Bericht des UNO- Generalsekretärs zu jüngsten Entwicklungen seit 28. Februar 2013 (Umbesetzung der Regierung; 21 gewaltsame Ausschreitungen seit März 2013; Proteste; humanitäre Lage; Menschenrechtslage; geringe Zahl an gemeldeten Fällen sexueller Gewalt, bei denen es zu einem Verfahren kommt) US Department of Labor Jahresbericht zu Kinderarbeit (Beobachtungszeitraum 2012) Bericht des UNO-Generalsekretärs zu jüngsten Entwicklungen in Westafrika und dortigen Aktivitäten der UNO (politische und sicherheitsrelevante Entwicklungen) 2014 Joint United Nations Programme on HIV/AIDS - Autor: National AIDS Commision Staatenbericht zu Fortschritt beim Kampf gegen HIV/AIDS (Berichtszeitraum Jänner Dezember Bertelsmann Stiftung Länderbericht zu politischer Partizipation; Rechtsstaatlichkeit; Stabilität demokratischer Institutionen; sozioökonomischer Entwicklung; Wirtschaft; Privateigentum; etc Human Rights Watch Jahresbericht zur Menschenrechtssituation im Jahr Freedom House Jahresbericht zu politischen Rechten und bürgerlichen Freiheiten im Jahr Bericht des UNO-Generalsekretärs zu Entwicklungen seit 12. August 2013 (politische Lage; Sicherheitslage; humanitäre und Menschenrechtslage; Justiz) US Department of State Jahresbericht zur Menschenrechtslage im Jahr UN High Commissioner for Refugees Bericht zu Schutz von Flüchtlingen (Registrierung; Bestimmung von Flüchtlingsstatus; Zugang zu Asyl; Grenzüberwachung; Überwachung von Schutz; freiwillige Rückführung; Zugang zu Bildung; etc.) Freedom House Jahresbericht zur Pressefreiheit (Berichtszeitraum 2013) UN High Commissioner for Refugees Monatlicher Bericht zu Schutz (betroffene Personen; Registrierung; Bestimmung des Flüchtlingsstatus; Zugang zu Asyl; Grenzüberwachung; Herausforderungen; Haftzentren; Schutz von Flüchtlingskindern; sexuelle und geschlechtsspezifische Gewalt; etc.) US Department of State Jahresbericht zu Menschenhandel (Beobachtungszeitraum April 2013 bis März 2014) Artikel zu sexueller Gewalt im Land (sexuelle Gewalt weit verbreitet; Täter werden kaum

5 verfolgt; Strategien zur Bekämpfung sexueller Gewalt) US Department of State Jahresbericht zur Religionsfreiheit (Beobachtungszeitraum 2013) Bericht des UNO-Generalsekretärs zu Entwicklungen seit 18. Februar 2014 (politische Lage; Sicherheitslage; humanitäre und Menschenrechtslage; Entwicklung von Kapazitäten in Justiz und nationaler Sicherheit) 09/2014 UNHCR Bericht zur Lage von Flüchtlingen und AsylwerberInnen (Verfahren zur Bestimmung des Flüchtlingsstatus; Nicht-Zurückweisung; rechtliche und administrative Reformen; Staatenlosigkeit; Geburtenregistrierung; Schutz von Binnenvertriebenen) HRW fordert von Regierungen der von Ebola betroffenen Staaten besseren Schutz von MitarbeiterInnen des Gesundheitssektors vor Ansteckung, Einschränkung der Verhängung von Quarantäne, Thematisierung von genderspezifischen Aspekten des Ausbruchs sowie Achtung grundlegender Menschenrechte durch Sicherheitskräfte, die auf Krise reagieren US Department of Labor, Jahresbericht zu Kinderarbeit (Beobachtungszeitraum 2013) 10/2014 IOM Informationsblatt zu Infrastruktur, Wirtschaft & Arbeitsmarkt, Wohnsituation, Gesundheitsversorgung, Bildung und Rückkehr 11/2014 Stiftung Wissenschaft und Politik Bericht zu bewaffnetem Konflikt, organisiertem Verbrechen und Staatenbildung in Liberia und Sierra Leone (Politik der Warlords; natürliche Ressourcen und illegaler Handel; Drogenhandel) 2015 UN Educational, Scientific and Cultural Organization - Autor: Ministry of Education Report on compliance with the goals of the UNESCO initiative Education for All (early childhood care and education; access to primary education; educational needs of young people and adults; continuing education for adults; gender equality; quality of education) 2015 UN Committee on the Elimination of Discrimination Against Women Quellenbeschreibung anzeigen - Autor: LIPRIDE Coalition Kurzbericht zu Frauenrechten und Menschenrechten sowie zu diskriminierenden Gesetzen, eingereicht von der LIPRIDE Coalition UN High Commissioner for Refugees Bericht zu Schutz von 1. bis 31. Januar 2015 (betroffene Personen; Registrierung; Dokumentierung; Bestimmung des Flüchtlingsstatus; Zugang zu Asyl;

6 Grenzüberwachung; Haftzentren; Flüchtlingskinder; etc.) 2015 UN Committee on the Elimination of Discrimination Against Women Quellenbeschreibung anzeigen - Autor: The Advocates for Human Rights Bericht der NGO The Advocates for Human Rights zu Diskriminierung von Frauen (geschlechtsspezifische Gewalt; Schutz von Opfern; Rechenschaftspflicht; Gesetze zu häuslicher Gewalt; Justizsystem; sichere Häuser für Opfer von geschlechtsspezifischer Gewalt; Hindernisse bei Bildung; etc.) UN Committee on the Elimination of Discrimination Against Women Quellenbeschreibung anzeigen - Autor: Equality Now Kurzbericht der NGO Equality Now zu Diskriminierung von Frauen (weibliche Genitalverstümmelung; diskriminierendes Staatsbürgerschaftsgesetz) UN Committee on the Elimination of Discrimination Against Women Quellenbeschreibung anzeigen - Autor: Global Campaign for Equal Nationality Rights; Equality Now; Equal Rights Trust; Institute on Statelessness and Inclusion; Women's Refugee Commission Gemeinsamer Kurzbericht der NGOs Global Campaign for Equal Nationality Rights, Equality Now, Equal Rights Trust, Institute on Statelessness and Inclusion sowie Women's Refugee Commission zu Diskriminierung von Frauen Freedom House Quellenbeschreibung anzeigen Jahresbericht zu politischen Rechten und bürgerlichen Freiheiten im Jahr /2015 Conciliation Resources Bericht zur Sicherheitslage entlang der ivorischliberischen Grenze (Erklärung gewaltsamer Vorfälle durch BeamtInnen der Grenzregion und örtliche Bevölkerung; drohender Ausbruch bewaffneter Gewalt; Misstrauen der Zivilbevölkerung gegenüber Streitkräften; sozioökonomische Lage) UN Human Rights Council (formerly UN Commission on Human Rights) Zusammenfassung von Informationen der Zivilgesellschaft an die Arbeitsgruppe für die allgemeine regelmäßige Überprüfung zu Förderung und Schutz der Menschenrechte UN Security Council Bericht des UNO-Generalsekretärs zu Entwicklungen seit 15. August 2014 (politische Lage; Sicherheitslage; humanitäre und

7 Menschenrechtslage; Entwicklung von Kapazitäten in Justiz und nationaler Sicherheit) Freedom House Jahresbericht zur Pressefreiheit (Berichtszeitraum 2014) 05/2015 International Lesbian, Gay, Bisexual, Trans and Intersex Association - Jahresbericht zur Legalität bzw. Kriminalisierung homosexueller Handlungen (Rechtssituation; Auszüge aus Gesetzen) Austrian Centre for Country of Origin and Asylum Research and Documentation Anfragebeantwortung zu Liberia: Informationen zu Ritualmorden Human Rights Watch Bericht zu Angriffen auf medizinische Einrichtungen, medizinisches Personal und PatientInnen Austrian Centre for Country of Origin and Asylum Research and Documentation Anfragebeantwortung zu Liberia: 1) Informationen zur Oppositionspartei Congress for Democratic Change (CDC); 2) Behandlung von UnterstützerInnen von OppositionskandidatInnen (insbesondere UnterstützerInnen von George Weah) bei den Präsidentschaftswahlen Rat der Europäischen Union Jahresbericht zu Menschenrechten und Demokratie in ausgewählten Ländern US Department of State Jahresbericht zur Menschenrechtslage im Jahr Bundesamt für Migration (Schweiz) Bericht zur Lage in von Ebola betroffenen Ländern (Epidemie; Gesundheit und Hygiene; sozioökonomische Lage) UN Human Rights Council (formerly UN Commission on Human Rights) Bericht und Empfehlungen der Arbeitsgruppe für die allgemeine regelmäßige Überprüfung (Förderung und Schutz der Menschenrechte; Standpunkte und Reaktionen der Regierung) UN High Commissioner for RefugeesBericht zu Verantwortlichkeit (Frauen; Menschen mit Behinderungen; ältere Personen; Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transsexuelle und Intersexuelle; Jugendliche; Kinder) US Department of State Jahresbericht zu Menschenhandel (Beobachtungszeitraum April 2014 bis März 2015) UN High Commissioner for RefugeesBericht zu Nationalität, Migration und Staatenlosigkeit in Westafrika (Staatsangehörigkeitsgesetze; Registrierung von BürgerInnen; Beweis der Staatsangehörigkeit; Verfahren zur

8 Einbürgerung; Bevölkerungsgruppen, die gefährdet sind, zu Staatenlosen zu werden; etc.) UN Security Council Bericht des UNO-Generalsekretärs zu Entwicklungen seit 23. April 2015 (politische Lage; Sicherheitslage; humanitäre und Menschenrechtslage; Entwicklung von Kapazitäten in Justiz und nationaler Sicherheit 09/2015 UN Committee on the Elimination of Discrimination Against Women - Autor: Global Initiative to End All Corporal Punishment of Children Kurzbericht zu Gewalt innerhalb der Familie, eingereicht von der NGO Global Initiative to End All Corporal Punishment of Children 09/2015 US Social Security Übersicht über Sozialversicherungssystem (Altersversorgung, Invalidität und Überlebende; Krankheit und Mutterschaft; Arbeitsunfälle; Arbeitslosigkeit; Familienbeihilfe) UN High Commissioner for Refugees Liberia ist eines von 27 Ländern der Welt, in dem Männer, nicht aber Frauen ihre Staatsbürgerschaft an ihre Kinder weitergeben können; das kann im Fall von Kindern nichtliberischer Väter und liberischer Mütter, die außerhalb Liberias zur Welt kommen, zu Staatenlosigkeit führen US Department of Labor Jahresbericht zu Kinderarbeit (Beobachtungszeitraum 2014) 10/2015 Stiftung Wissenschaft und Politik Guinea, Liberia, Sierra Leone Bericht zu organisiertem Verbrechen und Entwicklung in Guinea, Sierra Leone und Liberia (organisiertes Verbrechen als Überlebensstrategie; organisiertes Verbrechen und Reaktion des Staates; Kriminalisierung des Staates; organisiertes Verbrechen, internationale Entwicklung und humanitäre Hilfe) UN Committee on the Elimination of Discrimination Against Women - Autor: WONGOSOL - Women NGO Secretariat of Liberia Bericht zu Diskriminierung von Frauen (Auswirkungen von Ebola auf Frauen; verfassungsrechtliche und institutionelle Rahmenbedingungen; Zugang zur Justiz; Stereotypen und schädliche Praktiken; Bildung; etc.), eingereicht vom Women NGO Secretariat of Liberia UN Committee on the Elimination of Discrimination Against WomenBericht zu Diskriminierung von Frauen (weibliche Genitalverstümmelung; diskriminierendes Staatsbürgerschaftsgesetz), eingereicht von der NGO Equality Now

9 US Department of State Jahresbericht zur Religionsfreiheit (Beobachtungszeitraum UN Committee on the Elimination of Discrimination Against Women Schlussbemerkungen des Ausschusses zum Staatenbericht über die Umsetzung des Übereinkommens zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau UN Mission in Liberia Bericht zu Menschenrechtsproblemen in Zusammenhang mit traditionellen Praktiken (rechtliche und politische Rahmenbedingungen; Menschenrechtsverletzungen; Bemühungen der Regierung hinsichtlich des Umgangs mit schädlichen traditionellen Praktiken; etc.) 2016 Bertelsmann Stiftung Länderbericht zu politischer Partizipation; Rechtsstaatlichkeit; Stabilität demokratischer Institutionen; sozioökonomischer Entwicklung; Wirtschaft; Privateigentum; etc 1/2016 Forced Migration Review Artikel zur wirtschaftlichen Lage von RückkehrerInnen UN Security Council Bericht des UNO-Generalsekretärs zu Entwicklungen seit 13. August 2015 (politische Lage; Sicherheitslage; humanitäre und Menschenrechtslage; Entwicklung von Kapazitäten in Justiz und nationaler Sicherheit) US Department of State Jahresbericht zur Menschenrechtslage im Jahr Freedom House Jahresbericht zur Pressefreiheit (Berichtszeitraum 2015) 5/2016 International Lesbian, Gay, Bisexual, Trans and Intersex Association Jahresbericht zur Legalität bzw. Kriminalisierung homosexueller Handlungen (Rechtssituation; Auszüge aus Gesetzen) Internationales Komitee vom Roten Kreuz Jahresbericht US Department of State Jahresbericht zu Menschenhandel (Beobachtungszeitraum März 2015 bis Februar 2016) US Department of State Jahresbericht zum Investitionsklima, inkl. Informationen zum Rechtssystem, zu politischer Gewalt, Korruption, Wirtschaftslage, etc. (Stand März 2016) US Department of State Jahresbericht zur Religionsfreiheit (Beobachtungszeitraum 2015) US Department of Labor

10 Jahresbericht zu Kinderarbeit (Beobachtungszeitraum 2015) 10/2016 International Lesbian, Gay, Bisexual, Trans and Intersex Association Jahresbericht zur Legalität bzw. Kriminalisierung homosexueller Handlungen (Rechtssituation; Auszüge aus Gesetzen) UN Security Council Bericht des UNO-Generalsekretärs beruhend auf einer von 29. August bis 8. September 2016 durchgeführten Bewertungsmission (politisches Klima; Menschenrechtslage; Sicherheitslage; humanitäre Lage) Immigration and Refugee Board of Canada Anfragebeantwortung zur Liberischen Initiative zur Liberian Initiative for the Promotion of Rights, Identity and Equality (LIPRIDE) and the Liberia Women Empowerment Network (LIWEN) ( Jänner 2017) 02/2017 UK Home Office Länderinformationen und Richtlinien für britische Asylbehörden zu sexueller Orientierung und Gender-Identität (Gesetzeslage; Behandlung von LGBTI-Personen durch Behörden und Gesellschaft; LGBTI-AktivistInnen und LGBTI- Interessengruppen) Immigration and Refugee Board of Canada Anfragebeantwortung zur Sande- Geheimgesellschaft ( November 2016) US Department of State Jahresbericht zur Menschenrechtslage im Jahr /2017 International Lesbian, Gay, Bisexual, Trans and Intersex Association Jahresbericht zur Legalität bzw. Kriminalisierung homosexueller Handlungen (rechtliche Lage; Auszüge aus Gesetzen) US Department of State Jahresbericht zu Menschenhandel (Beobachtungszeitraum April 2016 bis März 2017) Immigration and Refugee Board of Canada Anfragebeantwortung zu Aussehen und Sicherheitsmerkmalen von Geburts- und Sterbeurkunden sowie zu ihrer Ausstellung und der Erfassung von Geburten und Todesfällen Immigration and Refugee Board of Canada Anfragebeantwortung zu Aussehen und Sicherheitsmerkmalen von Reisepässen; Informationen zur Ausstellung eines Passes von inner- und außerhalb Liberias ( Juli 2017) US Department of State Jahresbericht zur Religionsfreiheit (Beobachtungszeitraum 2016) 09/2017 US Social Security Administration

11 Übersicht über Sozialversicherungssystem (Altersversorgung, Invalidität und Überlebende; Krankheit und Mutterschaft; Arbeitsunfälle; Arbeitslosigkeit; Familienbeihilfe) Austrian Centre for Country of Origin and Asylum Research and Documentation Liberia Anfragebeantwortung zu Liberia: Informationen zur Poro-Gesellschaft US Department of Labor Jahresbericht zu Kinderarbeit (Beobachtungszeitraum 2016) Ferner alle unter zu Liberia aufgeführten Quellen.