Schweiz-EU und Grenzregionen. Dr. Manuel Friesecke Geschäftsführer Regio Basiliensis

Transkript

1 Schweiz-EU und Grenzregionen Dr. Manuel Friesecke Geschäftsführer Regio Basiliensis

2 Regio Basiliensis Schweizer Partnerin für die grenzüberschreitende Kooperation am Oberrhein als Verein und Interkantonale Koordinationsstelle Zweck: Impulse für die Entwicklung des oberrheinischen Raumes zu einer zusammengehörigen europäischen Grenzregion zu geben und bei deren Realisierung mitzuwirken Gründung: 1963 Team: 6 Mitarbeiter Budget: ca.1,1 Mio. CHF Kontakt: & info@regbas.ch 2

3 Regio Basiliensis Menschen verbinden, Impulse geben, die Zukunft im Dreiland mitgestalten - 50 Jahre Engagement für die Menschen in der Oberrheinregion und den grenzüberschreitenden Wirtschaftsstandort Basel 3

4 Metropolitanraum Basel Region Basel als funktionaler Raum und 4

5 Metropolitanraum Basel politisch-administrativer Raum 5

6 Die Schweiz inmitten Europas EU-28 EWR EU-Beitrittskandidaten Bevölkerung der EU 508 Mio. Bürger/Innen 6 6

7 Verständnis der Grenze 7

8 8

9 Die Schweiz: 1 Land 26 Kantone 9

10 Raumkonzept Schweiz Zusammenarbeit in funktionalen Räumen führt zu Verlagerung des Fokus von den Kantonen auf die regionale (metropolitane) Ebene => Stärkung der Zentren 10

11 Entwicklungen Trinationale Metropolregion Oberrhein Metropolitanraum Zürich Metropolitanraum Basel Résaux Métropolitain Rhin-Rhône Metropolitanraum Arc Lémanique Hauptstadtregion Schweiz 11

12 Eine enge Partnerschaft Gemeinsame Sprachen und Kulturen Gemeinsame Werte und Geschichte Wichtiger Knotenpunkt im Strassen- und Eisenbahn- und Stromnetz Grenzgänger Grenzübertritte pro Tag Personen Fahrzeuge Lastwagen Wirtschaftlicher Austausch täglich > Warenwert 1 Mia. CHF CH zweitwichtigster Handelspartner der EU (vor China, RU) > 1 Mio Arbeitnehmende beschäftigen CH Unternehmen in der EU 12 12

13 Wichtige Wirtschaftspartner Die wichtigsten Exportmärkte der EU Die wichtigsten Exportmärkte der Schweiz Die wichtigsten Herkunftsländer für Importe in die EU 1. USA EU China EU 2. Schweiz USA USA USA 3. China Japan Russland China 4. Russland China Schweiz Japan Die wichtigsten Herkunftsländer für Importe in die Schweiz 13

14 Sprachregionen und Grenzländer der Schweiz 14

15 Die Bilateralen I (1999) 1. Personenfreizügigkeit 2. Technische Handelshemmnisse 3. Öffentliches Beschaffungswesen 4. Landverkehr 5. Luftverkehr 6. Landwirtschaft 7. Forschung Bedeutung Erleichterter Zugang zu den Arbeits-, Waren- und Dienstleistungsmärkten 15 15

16 Die Bilateralen II (2004) 1. Schengen / Dublin 2. Zinsbesteuerung 3. Betrugsbekämpfung 4. Verarbeitete Landwirtschaftsprodukte 5. Umwelt 6. Statistik 7. MEDIA-Programm 8. Bildung, Berufsbildung, Jugend 9. Ruhegehälter Bedeutung - Politische Zusammenarbeit in weiteren Bereichen - Verbesserte wirtschaftliche Rahmenbedingungen 16 16

17 Übersicht der bilateralen Abkommen Betrugsbekämpfung? Schengen + Dublin Statistik Umwelt MEDIA Zinsbesteuerung Ruhegehälter Landwirtschaftliche Verarbeitungsprodukte Technische Handelshemmnisse Personenfreizügigkeit / Landwirtschaft Öffentliches Beschaffungswesen Land- und Luftverkehr / Forschung Freihandel (1972) Versicherungen (1989) Zollerleichterungen und Zollsicherheit (1990/2009) Verhandlungen Unterzeichnung Genehmigungsphase in Kraft 17 17

18 Freier Personenverkehr Kontingente (EU15 sowie Malta/Zypern) Kontingente (EU 8 + 2) Inländer Vorrang (EU 8 + 2) Mindestlöhne (EU 8 + 2) Einführung auf Probe (EU15 sowie Malta/Zypern) fak. Ref. Einführung auf Probe ganze EU; Wegfall Übergangsbestimmungen Definitive Einführung der Personenfreizügigkeit Flankierende Massnahmen I & II: Tripartite Kommissionen, Entsendegesetz, Inspektoren, NAV, GAV Besondere Schutzklausel für CH (Kontingente) 18

19 Wanderungsbilanz aus EU und aus Drittstaaten (ständige Wohnbevölkerung) Wanderungsbilanz EU-27/EFTA vs. Drittstaaten 1991 bis 2012 (ständige ausländische Wohnbevölkerung) EU-27/EFTA Drittstaaten Quelle: BFM

20 Wanderungsdruck durch extreme Lohn-Unterschiede in Europa 20

21 21

22 22

23 Kooperation am Oberrhein Wirtschaft und Tourismus 23 23

24 Schweizer Teilnahme an INTERREG Unterstützung von INTERREG durch Bund über NRP, Optimierung der Prozesse. Ziel bleibt Steigerung der reg. Wettbewerbsfähigkeit INTERREG V NRP (Programmvereinbarung) Siebenjährige Programmvereinbarungen mit den Kantonen Offenerer Ansatz der Förderthemen, sofern am Ende Wirkung in der regionalen Wertschöpfung anfällt 24

25 Aktuelle Herausforderungen 1. Grundherausforderung: Politische Zersplitterung in Grenzregionen 2. Gremien: Bessere Arbeitsteilung und integrierte Kommunikation nötig 3. Handlungsfähigkeit der grenzüberschreitenden Organe verbessern - Governance 4. Einbezug Wirtschaft und Wissenschaft 5. Kompatibilität der europäischen und Schweizer Förderprogramme (INTERREG und NRP) 25

26 Aktuelle Herausforderungen 6. Schweizer Europa-Verdrossenheit schadet der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit 7. Einbezug der Bevölkerung in die grenzüberschreitenden Prozesse 8. Grenzüberschreitende Mobilität und Vernetzung als Voraussetzung für Innovation und Wissensproduktion 9. Rechtliche Hindernisse der Zusammenarbeit 10. Flüchtlingskrise welche Grenzen in Europa 26

27 . The Swiss perception of borders 27

28 Besten Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Weitere Informationen