Workshop - Modelle regionaler Zusammenarbeit in der Schweiz

Transkript

1 Workshop - Modelle regionaler Zusammenarbeit in der Schweiz Inhalt des Inputreferats Komplexe horizontale und vertikale Verflechtungen Neue Organisationen Handlungsbedarf? Ziele neuer Organisationen Erste Erkenntnisse Intensität der Zusammenarbeit Beispiele Fazit Ausblick

2 Das Governance-Haus 3-stufiger Staatsaufbau Nachbarland Bund Nachbarland z.b.transportunternehmung Gemeinde Gemeinde Gemeinde z.b.kulturinstitution

3 Gesellschaftliche Mobilität Kleinräumige Strukturen Vielfalt regionaler Akteure Neue regionale Organisationen Handlungsbedarf? Mangelnde Legitimation regionaler Akteure Einstimmigkeitsprinzip Trittbrettfahrer Anforderungen des Bundes (Infrastrukturfonds, Regionalpolitik, Raumkonzept) Internationale Entwicklung

4 Ziele von regionalen Entscheidungsplattforme Rasche und verbindliche Entscheide gewährleisten Legitimation regionaler Entscheide erhöhen Gemeinde wird durch das Stadt/-Gemeindepräsidium vertreten Weisungsbefugnisse durch Gemeindeexekutive Mehrheitsbeschlüsse ermöglichen Allenfalls Mitsprache der Stimmberechtigten gewährleisten (nur für sehr wichtige Geschäfte) Einbezug der e (ev. interkantonale Plattform integrieren) n

5 Erste Erkenntnisse Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft formalisieren Auf regionalen Plattformen ausschliesslich öffentlich-rechtliche Akteure Perimeter aufgrund funktional-räumlicher Beziehungen festlegen Doppelmitgliedschaften ermöglichen Bei grossen Perimetern: ev. Subregionen bilden

6 Intensität der Zusammenarbeit Informeller Austausch in der Region / einzelne Projekte Vertragliche Zusammenarbeit (Trägerschaft Agglomerationsplanung Basel Verein ohne e (Seeland-Biel) Verein mit en (Metropolitanraum ) Öffentlich-rechtliche Plattform ohne e (Agglomerationsrat Freiburg und Regionalkonferenz Bern) Öffentlich-rechtliche Plattform mit en (TAK- Modell Nr. 5)

7 Vertragliche Zusammenarbeit (Trägerschaft Agglo-Planung Basel) Eurodistrict TEB Amt für Raumplanung BL (ARP-BL) Technische Zusammenarbeit, sichergestellt durch Einsitznahme in der GL Administrativ e Unterstellung Politischer Steuerausschuss (PSA) (4 RegierungsrätInnen) Geschäftsleitung (GL) (4 splanerinnen, VertreterIN TEB) Planungsbüro(Büro) (Stabstelle- ARP-BL) Fachausschüs se (gemäss Beschluss PSA) Proje kte Proje kte Proje kte Proje kte Proje kte Proje kte

8 Verein ohne e (Seeland-Biel) Städte im Föderalismus - WS Modelle - Dr. D. Arn, Rechtsanwalt Bern / Dr. W. Schenkel, Politologe

9 Verein Metropolitanraum Verein mit en Metropolitanraum A B C D E F G Gemeinde Gemeinde Gemeinde Gemeinde Regierungskonferenz skammer Gemeindekammer Metropolitankonferenz Metropolitanrat Geschäftsstelle ( Kompetenzzentrum ) Operativer Ausschuss Greater Zurich Area und weitere Organisationen Verein Metropolitanraum

10 Öffentlich-rechtliche Plattform ohne e (Agglomerationsrat Freiburg)

11 Öffentlich-rechtliche Plattform ohne e (Regionalkonferenz Bern) Gemeinden Stimmberechtigte Präsidentin Präsident Regionalversammlung Ausschuss Präsidentin Präsident Geschäftsleitung Kommission Raumplanun g Kommission Verkehr Kommission Kultur ev. weitere Kommission en Geschäftsstelle Arbeits - gruppe Arbeits - gruppe Arbeits - gruppe

12 Öffentlich-rechtliche Plattform mit en (TAK-Modell Nr. 5) Referendum A Interkantonale Agglomerationsplattform B Referendum Regionalrat A+B GA2 GA3 GB1 GA1 GA2 GA3 GB1 GB2 GB2 GB3 GB3 Gemeinden im Agglomerationsraum

13 Die Bewertung des TAK-Modells Nr. 5

14 Fazit Kommunale und kantonale Aussenbeziehungen - Vielfältige Verflechtungen Klare Verhältnisse schaffen Verantwortlichkeiten (wieder) herstellen Vereinfachen nicht noch komplizierter Orientierung an funktionalen Räumen Gesamtschweizerisch: Multilevel- Governance

15 Ausblick Funktionale Räume werden an Bedeutung gewinnen Historische Grenzen werden durch organisierte funktionale Räume überlagert (könnte dereinst zu kantonalen Gebietsreformen führen) Hierarchie der funktional-räumlichen Strukturen wird sich bilden Metropolitanräume (mit Städtenetzen) Regionale Räume (mit Kernstadt im Zentrum) Kleinräumige Interkommunale Zusammenarbeit Lokale Gebietsreformen (Fusionen)