Studierendenparlament

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1 Studierendenparlament der Universität zu Lübeck Protokoll der 1. o. Sitzung des 45. Studierendenparlaments Beginn: 18:16 Uhr Ende: 22:01 Uhr Sitzungsleitung: Fabian Dib / Fabian Fuchtmann Protokollant: Jan Wichelmann Protokollversion: Version vom 14. März 2017 Sitzungsort: Lübeck Anwesende Mitglieder Charlotte Behning, Joschka Blum, Johannes Borgmann, Christian Ehlers, Janis Feye, Anna-Clara Franke, Fabian Fuchtmann, Linda Hoscheid, Philipp Jensch, Femke Johannsen, Lisa Kerl, Ronja Knop, Tobias Köbrich, Annika Munko, Philip Queßeleit, Jonathan Prüßmann, Miriam Sasse, Kim Scharringhausen, Kaja Marie Schröder, Fabian Schwarze, Narona Thordsen, Maximilian Wanker, Jan Wichelmann, Ferdinand Witt, Miriam Worgul, Arne Wulff Abwesende Mitglieder Entschuldigt Benjamin Eurich, Sören Dräger, Alexandra Maria Seebode Unentschuldigt Gäste Jan Niklas Rösch, Philipp Seidel, Mirja Seeber, Swen Gärtner, Matthias Schiffer, Viktoria Willeke, Laura Hochgürtel, Mehranoush Jalali, Henrike Bäumer 1

2 Inhaltsverzeichnis 1 Begrüßung und Beschlussfähigkeit 3 2 Tagesordnung 3 3 Berichte 3 1 Bericht des Präsidiums Bericht des Allgemeinen Studierendenausschusses Bericht der Fachschaft Medizin Bericht der Fachschaft MINT Bericht der Fachschaft PSY Bericht aus den Ausschüssen Gremienfahrt Stadtverkehr Bericht aus dem Senat Bericht aus dem Senatsausschuss Medizin Bericht aus dem Senatsausschuss MINT Bericht aus dem Senatsausschuss Lehre Wahlen 4 1 Studierendenparlament AStA Anträge 6 1 Fristgerechte Anträge Änderung der Geschäftsordnung Änderung der Beitragssatzung Erhöhung Haushaltsposten StudentenPACK Mit Sicherheit verliebt (MSV) T-Shirt für Fachschaft PSY Poetry-Slam gegen Alltagssexismus Nicht-fristgerechte Anträge Studierendentheater Movember Autorenlesung MSV-Workshop Neuer RAID-Controller für die AStA-IT Verschiedenes 9 1 Sonstiges Rechenschaftsbericht AStA Ausschüsse Campus Open Air Vertragsauflösung Autokraft

3 1 Begrüßung und Beschlussfähigkeit Der Präsident Fabian Dib des 44. Studierendenparlament begrüßt das 45. Studierendenparlament zur 1. ordentlichen Sitzung. Die Beschlussfähigkeit wird nach GO 17 festgestellt, da 26 der 29 Mitglieder anwesend sind. 2 Tagesordnung Die Tagesordnung mit den vorgeschlagenen Änderungen wird einstimmig angenommen. 3 Berichte 1 Bericht des Präsidiums Fabian Dib berichtet: Die Einweihung der Parcham-Lounge in der Bibliothek wurde auf unbestimmte Zeit verschoben, eine Einladung wird zu gegebener Zeit nochmals erfolgen. Philip Queßeleit weist darauf hin, dass aus der letzten Legislaturperiode noch zahlreiche geplante Satzungsänderungen ausstehen, und im aktuellen Studierendenparlament daher neue Ausschüsse gegründet werden müssen. Weiterhin wurde bei der des letzten Haushalts der Posten für die Fachschaft Psychologie vergessen, das soll in der nächsten Sitzung nachgereicht werden. Charlotte Behning berichtet, dass für den 11. November 2016 eine Zukunftswerkstatt geplant ist. 2 Bericht des Allgemeinen Studierendenausschusses Swen Gärtner berichtet zur aktuellen Wohnungsnot: Auf der Warteliste für das Wohnheim stehen aktuell 397 Personen, es soll daher unter den Erstsemestern einmal herumgefragt werden, wie die aktuelle Situation aussieht. Das Thema soll auf der nächsten Landesastenkonferenz angesprochen werden. Weiterhin gibt es aktuell Probleme bei der Mitgliederakquise für PAS und KoPR, wo sich bisher noch keine Kandidaten aufgestellt haben. Es ist eine Aktion geplant, bei der Fahrräder kostenlos auf Verkehrssicherheit überprüft und gegebenenfalls aufgerüstet werden können. 3 Bericht der Fachschaft Medizin Wie Maximilian Wanker berichtet, wurde ein neuer Vorsitz gewählt. Zudem gab es einen Infoabend mit Uniwechslern. Der Movember hat begonnen, es werden bis Ende November noch Einsendungen angenommen. Am Folgetag ist eine Sitzung mit Erstsemestern geplant, der neue Sitzungsort ist in Schüsselbuden 30 (nicht mehr wie vorher im IMGWF). 4 Bericht der Fachschaft MINT Jan Niklas Rösch berichtet von einem Infoabend für Erstsemester, auch Master-Erstsemester wurden angesprochen. Es ist eine enge Zusammenarbeit mit der Fachschaft Psychologie geplant. Es gab in diesem Jahr keine einzige Bewerbung für den Masterstudiengang Software Systems Engineering. Weiterhin wird wieder die Problematik mit den Weihnachtsferien angegangen, wo am als offiziellen Ferientag keine Pflichtveranstaltungen stattfinden dürfen. 5 Bericht der Fachschaft PSY Philipp Seidel gibt an, dass auf der ersten Sitzung 5 Leute anwesend waren und ein neuer Vorstand gewählt wurde. 6 Bericht aus den Ausschüssen 1 Gremienfahrt Die Gremienfahrt ist laut Lisa Kerl für das Wochenende vom geplant. 3

4 2 Stadtverkehr Tobias Köbrich berichtet von den Verhandlungen mit dem Stadtverkehr Lübeck zusammen mit Fachhochschule und Musikhochschule. Die Beiträge steigen hierbei zum Sommersemester 2017 auf 53,60 Euro, zum Sommersemester 2018 auf 54,60 Euro. Es soll neue Busverbindungen geben, z.b. morgens aus der Innenstadt zum Hochschulstadtteil. Philipp Jensch verlässt die Sitzung um 18:45 Uhr. Die Umfrage zum Semesterticket ist inzwischen ausgewertet, die studentischen Vertreter sind zur Vorstellung der Ergebnisse jedoch noch nicht eingeladen worden. Philipp Jensch betritt die Sitzung um 18:47 Uhr. 7 Bericht aus dem Senat Swen Gärtner berichtet von neuen geplanten Studiengängen: Ergotherapie, Logopädie, Hebammenwesen (mit Bundesmitteln), Master Hörgeräteakustik (Kooperation mit FH, MHL und Landesakademie Hörgeräteakustik). 8 Bericht aus dem Senatsausschuss Medizin Wie Tobias Köbrich berichtet, ist das Ministerium der Ansicht, dass die geforderte Aufwandsentschädigung für das PJ rechtswidrig sei. Ein Treffen mit Mitarbeitern des Ministeriums ist geplant. 9 Bericht aus dem Senatsausschuss MINT Laut Philip Queßeleit gab es noch einige Diskussionen zu den in den letzten Sitzungen besprochenen Schwierigkeiten mit einigen Berufungsverfahren. Weiterhin berichtet Miriam Sasse, dass die Thematik mit der VG Wort nochmals besprochen worden ist, es sollen einige Erklärungen über die Mailverteiler und das Moodle folgen. Zudem gibt es einige Visa-Probleme bei ausländischen Studenten und Studentinnen des Studiengangs Infection Biology. 10 Bericht aus dem Senatsausschuss Lehre Die geplanten Container für Seminarräume sind erst Mitte/Ende des kommenden Sommersemesters verfügbar, wie Pascal Geerdsen berichtet. 4 Wahlen 1 Studierendenparlament Pause von 19:05 bis 19:17 Uhr. Ronja Knop verlässt die Sitzung um 19:17 Uhr. Nach der Pause sind 25 der 29 Mitglieder anwesend. Begonnen wird mit der Wahl des Präsidenten, zur Wahl steht nur Fabian Fuchtmann: Name Ja Nein Enthaltung Fabian Fuchtmann Fabian Fuchtmann nimmt die Wahl an. Für das Amt des stellvertretenden Präsidenten stellen sich zur Wahl: Name Ja Nein Enthaltung Philip Queßeleit Jan Wichelmann Miriam Worgul

5 Philip Queßeleit nimmt die Wahl an. Es folgen die Wahlen des Schriftführers, des Wahl- und des Gremienkoordinators. Amt Name Ja Nein Enthaltung Schriftführer Christian Ehlers Wahlkoordinator Kim Scharringhausen Gremienkoordinator Narona Thordsen Alle Gewählten nehmen die Wahl an. 2 AStA Linda Hoscheid verlässt die Sitzung um 19:45 Uhr. Es wird festgestellt, dass der AStA-Vorsitz in geheimer Personenwahl gewählt werden soll. Die Kandidaten stellen sich jeweils kurz vor. Die Referate werden jeweils am Block gewählt. Vorsitz: Es stehen Swen Gärtner (Vorsitzender) und Charlotte Behning (stellv. Vorsitzende) zur Wahl. Swen Gärtner: Charlotte Behning: Name Ja Nein Enthaltung Swen Gärtner Name Ja Nein Enthaltung Charlotte Behning Referat für Queer, Awareness, Equal Rights and Gender Matters (QuARG): Es stehen Ronja Knop und Joe Mateo Goldyn zur Wahl. QuARG Referat für Politik, Ausland und Soziales (PAS): Es steht Jonathan Prüßmann zur Wahl. Zwei Stimmen sind ungültig. PAS Referat für Kommunikation und Public Relations (KoPR): Es steht Johannes Borgmann zur Wahl. KoPR Charlotte Behning verlässt die Sitzung um 20:15 Uhr. Referat für Kultur, Umwelt und Sport (KUS): Es stehen Viktoria Willeke, Mehranoush Jalali, Benjamin Eurich, Henrike Bäumer und Laura Hochgürtel zur Wahl. 5

6 KUS Referat für IT (IT): Es steht Matthias Schiffer zur Wahl. IT Referat für Finanzen: Es stehen Miriam Sasse, Lisa Kerl, Christina Geick und Janis Feye zur Wahl. Alle gewählten Vertreter nehmen die Wahl an. Finanzen Anträge 1 Fristgerechte Anträge 1 Änderung der Geschäftsordnung Fabian Schwarze beantragt die Änderung der Geschäftsordnung dahingehend, dass in der aktuellen Fassung entschuldigte Mitglieder nicht als stimmfähig gezählt werden und damit das Studierendenparlament mit weniger als der Hälfte der Mitglieder als beschlussfähig gilt. Dies stünde ohnehin im Widerspruch zur Organisationssatzung, die fehlerhafte Referenz wurde vermutlich bei der letzten Änderung der GO nicht korrekt geändert. Tobias Köbrich fragt, ob die Änderung wirklich notwendig ist. Philip Queßeleit antwortet, dass stattdessen auch die Organisationssatzung geändert werden könne. Die Regelung ist im letzten Studierendenparlament wegen hoher Fehlquoten mehrmals eingesetzt worden, zudem ließe sich dasselbe auch über die außerordentlichen Sitzungen erreichen. Anna-Clara Franke findet die vorgeschlagene Änderung von der Referenz auf 5.2 zu 5.4 nicht sinnvoll, da ausgeschlossene Mitglieder ohnehin kein Stimmrecht hätten. Philip Queßeleit fügt hinzu, dass ohnehin eine Änderung der Satzungen geplant sei und daher die beantragte Korrektur später übernommen werden könne. Änderung der Geschäftsordnung Das Studierendenparlament ist somit dagegen. Es wird um eine Überarbeitung des Antrags zur nächsten Sitzung gebeten. 2 Änderung der Beitragssatzung Aufgrund eines geänderten Beitrags für den Stadtverkehr ändert sich der Semesterbeitrag. Philip Queßeleit merkt hierzu an, dass noch weitere Änderungen geplant seien, diese Änderung jedoch aufgrund der Veröffentlichungsfristen jetzt schon umgesetzt werden sollte. Narona Thordsen verlässt die Sitzung um 20:40 Uhr. Änderung der Beitragssatzung 6

7 3 Erhöhung Haushaltsposten StudentenPACK Das StudentenPACK beantragt eine Erhöhung des diesjährlichen Haushaltspostens, der aufgrund einer größeren Anschaffung von Kugelschreibern im Sommersemester nahezu ausgeschöpft ist. Philipp Jensch bemerkt hierzu, dass das Engagement des Teams hinter dem StudentenPACK nicht vergessen werden und man daher nicht zu sparsam sein sollte. Philip Queßeleit wünscht sich hierbei einen Antrag im Vorfeld, da es bereits eine Erhöhung des Haushaltsposten für Druckkosten gegeben habe. Annika Munko entgegnet hierzu, dass die Erhöhung des Druckkosten-Postens allein für eine Dezemberausgabe vorgesehen sei, ansonsten sei man noch im Limit des vorigen Postens - fällt die beantragte Erhöhung aus, gibt es keine Dezemberausgabe. Jakob Schnell verweist auf die wiederholten Diskussionen um die zu hohen Gewinne der Studierendenschaft, wonach mehr Geld investiert werden sollte. Miriam Sasse stimmt ihm zu, dass das Geld hier im Interesse der Studierendenschaft genutzt würde. Erhöhung Haushaltsposten des StudentenPACKs auf 800 Euro Mit Sicherheit verliebt (MSV) Mirja Seeber beantragt 800 Euro für die Ausrichtung eines Lokalgruppenleiter-Treffens, das zur Vernetzung von Regionalgruppen dienen soll. Das Treffen soll ca. 30 Teilnehmer haben und vom bis stattfinden. Christian Ehlers fragt hierzu, warum die dort stattfindenden Vorträge nicht für alle Studenten und Studentinnenoffen seien. Weiterhin fragt Lisa Kerl, ob es einen Tagungsbeitrag gäbe. Es wird hierauf geantwortet, dass der Punkt mit den hochschulöffentlichen Vorträgen angesprochen werden soll, dies jedoch auf Bundesebene normalerweise nicht vorgesehen sei; der Eigenbeitrag liegt bei 20 Euro, von denen jedoch 10 Euro an den Bundesverband gehen. 800 Euro für MSV-Lokalgruppenleiter-Treffen T-Shirt für Fachschaft PSY Philipp Seidel beantragt 315 Euro für Fachschafts-T-Shirts gemäß Kleiderverordnung. Philip Queßeleit regt an, mit der Bestellung noch etwas zu warten, da in der Fachschaft MINT einige ein T-Shirt bekommen hätten, danach jedoch nicht wieder erschienen wären. T-Shirts für Fachschaft PSY 6 Poetry-Slam gegen Alltagssexismus Swen Gärtner beantragt im Namen des QuARG 200 Euro für einen Poetry-Slam gegen Alltagsseximus. 7

8 200 Euro für Poetry-Slam 2 Nicht-fristgerechte Anträge 1 Studierendentheater Pascal Geerdsen beantragt Euro für das diesjährige Programm des Studierendentheaters. Die Kosten sind etwas gestiegen, da mehr Geld für Bühnenbild und Maske nötig ist. Das Eintrittsgeld wird von 4/8 Euro auf 5/10 Euro erhöht für Semesterprogramm Studierendentheater 2 Movember Maximilian Wanker beantragt 300 Euro für die Druckkosten des Movember-Kalenders. Dies lief bisher über den Haushaltsposten der Fachschaft Medizin, der diesmal jedoch durch den BVMD stark belastet ist. Die Einnahmen sollen vollständig an die AIDS-Hilfe gespendet werden. 300 Euro Druckkosten Movember-Kalender 3 Autorenlesung Maximilian Wanker beantragt 200 Euro für Übernachtung und Getränke im Rahmen einer Autorenlesung, die am im IMGWF stattfinden soll. Das Honorar wird vom Marburger Bund übernommen, der Eintritt ist frei. 200 für Autorenlesung 4 MSV-Workshop Maximilian Wanker beantragt 288,60 Euro für Reisekosten zu einem Workshop in Österreich, bei dem das professionelle Gestalten von sexueller Aufklärung geübt wurde. Kim Scharringhausen merkt hierzu an, dass es bereits einmal so einen Antrag als Präzedenzfall gegeben habe, und fragt nach dem Grund für diesen Antrag. Hierauf wird geantwortet, dass eine möglichst professionelle Ausbildung sehr wichtig sei, da die Ausgebildeten anschließend auch im Schulunterricht aufträten. Anna-Clara Franke wünscht sich, dass für die Zukunft noch andere Spender gesucht werden, da es immer schwierig sei, für einzelne Personen so viel Geld zu bewilligen. Mirja Seeber bemerkt, dass es für ganz Deutschland nur einen einzigen Platz bei dem genannten Workshop gibt. 8

9 Übernahme Reisekosten MSV-Workshop Neuer RAID-Controller für die AStA-IT Anna-Clara Franke verlässt die Sitzung um Uhr. Philip Queßeleit beantragt 300 Euro für einen neuen (aber gebrauchten) RAID-Controller, da der alte inzwischen zu langsam sei. [Anm. des Protokollanten: RAID steht für Redundant Array of Independent Disks, d.h. die redundante Speicherung von Daten zum Vermeiden von Verlusten bei Festplattenausfällen. Der RAID-Controller ist hierbei das Herzstück: Ist dieser zu langsam, wird jeder Speichervorgang ausgebremst, egal wie schnell die jeweiligen Festplatten sind.] Anna-Clara Franke betritt die Sitzung um 21:37 Uhr. 300 Euro für RAID-Controller Kaja Maria Schröder verlässt die Sitzung um 21:43 Uhr. 6 Verschiedenes 1 Sonstiges 1 Rechenschaftsbericht AStA Swen Gärtner möchte den Rechenschaftsbericht des AStA auf die kommende Sitzung verschieben, da dieser erst kürzlich über den Verteiler gegangen ist und nicht alle Zeit hatten, diesen zu lesen. 2 Ausschüsse Philip Queßeleit kündigt einen Ausschuss zur Organisationssatzung an. Weiterhin soll geprüft werden, welche Ausschüsse aktuell existieren und ggf. aufgelöst werden müssen. 3 Campus Open Air 2017 Jan-Niklas Rösch kündigt einen großen Antrag für das COAL 2017 in der kommenden Sitzung an. In die Planung wurden Fachhochschule, Musikhochschule und Stadt einbezogen. Es soll wieder parallel zum Schnuppertag stattfinden. 4 Vertragsauflösung Autokraft Es wird nochmals um Vorschläge für die Verwendung der bis Euro gebeten, die von Autokraft im Rahmen der Vertragsauflösung zurückgezahlt werden. In der nächsten Sitzung sollen Ideen hierzu gesammelt werden. Voraussichtlicher Termin für die nächste Sitzung ist der 30. November

10 Die Sitzung endet um 22:01 Uhr. Jan Wichelmann Schriftführer des 45. Studierendenparlaments Fabian Fuchtmann Präsident des 45. Studierendenparlaments 10