Studierendenparlament

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1 Studierendenparlament der Universität zu Lübeck Protokoll der 9. o. Sitzung des 44. Studierendenparlaments Beginn: 18:15 Uhr Ende: 22:18 Uhr Sitzungsleitung: Fabian Dib Protokollant: Jan Wichelmann Protokollversion: Version vom 30. September 2016 Sitzungsort: Lübeck Anwesende Mitglieder Charlotte Behning, Fabian Dib, Benjamin Eurich, Anna-Clara Franke, Marieke Hauß, Laura Hölzen, Philipp Jensch, Ronja Knop, Tobias Köbrich, Jan-Pascal Maas, Sebastian Pook, Philip Queßeleit, Lena Rehfeld, Miriam Sasse, Bastian Siller, Narona Thordsen, Fabian Schwarze, Justus Ullrich, Maximilian Wanker, Jan Wichelmann, Arne Wulff Abwesende Mitglieder Entschuldigt Alexandra Brod, Fabian Fuchtmann, Simeas Prüßmann, Rene Rosch, Tabea Quecke, Bjarne Witten Unentschuldigt Iris Dittman, Sarah-Yasmin Bünnecke Gäste Niklas Bembenek, Frederike Booke, Christian Ehlers, Swen Gärtner, Lisa Kerl, Kim Scharringhausen, Julian Schwarzrat 1

2 Inhaltsverzeichnis 1 Begrüßung und Beschlussfähigkeit 3 2 Tagesordnung 3 3 des Protokolls der 7. Sitzung 3 4 des Protokolls der 8. Sitzung 3 5 Berichte 3 1 Bericht des Präsidiums Bericht des Allgemeinen Studierendenausschusses Bericht der Fachschaft Medizin Bericht der Fachschaft MINT Bericht aus den Ausschüssen Stadtverkehr Organisationssatzung Bericht aus dem Senat Bericht aus dem Senatsausschuss Medizin Bericht aus dem Senatsausschuss MINT Bericht aus dem Senatsausschuss Lehre Mensa-Mikrowelle 4 7 Neuwahl Wahlkoordinator 5 8 Bericht von der studentischen Gremienwahl 5 9 Anerkennung von Rock Your Life! als studentische Gruppe 5 10 Diskussion zu Rückerstattungen in der Beitragssatzung 5 11 Anträge 6 1 Fristgerechte Anträge Vorwoche Förderung für Fahrt zur General Assembly der International Federation of Medical Students Associations (IFMSA) in Mexiko Holstentor-Cup Sommerfest Nacht der Labore Nicht-fristgerechte Anträge Flüchtlingsforum Abrechnung vergangener Veranstaltungen 8 1 Holstentor-Cup KUS-Kino Super Bowl Chillen & Grillen Lesewoche Resolution Praktisches Jahr 9 14 Verschiedenes 9 1 Sonstiges Treffen Medimeisterschaften Erstsemester-Busticket Organisationssatzung: Umgang mit Enthaltungen

3 1 Begrüßung und Beschlussfähigkeit Der Präsident Fabian Dib begrüßt das 44. Studierendenparlament zur 9. ordentlichen Sitzung. Die Beschlussfähigkeit wird nach GO 17 festgestellt, da 15 der 29 Mitglieder anwesend sind. Weiterhin begrüßt der Präsident im Namen des Studierendenparlaments Jan-Pascal Maas und Sarah- Yasmin Bünnecke (in Abwesenheit), die aufgrund des Ausscheidens von Albert Piek und Steffen Drewes nachgerückt sind. 2 Tagesordnung Lisa Kerl beantragt im Namen des Finanzreferats eine Diskussion, wie der kommende Absolventenball (organisiert von Nachtspook) finanziell gehandhabt werden soll, da dies bisher nicht klargestellt worden ist. Weiterhin wird bemerkt, dass aufgrund des Ausscheidens von Albert Piek trotz bereits vergangener Wahl ein neuer Wahlkoordinator gewählt werden muss. Marieke Hauß betritt die Sitzung um 18:29 Uhr. Die Tagesordnung mit den vorgeschlagenen Änderungen wird mit 14 Ja-Stimmen bei 2 Enthaltungen angenommen. 3 des Protokolls der 7. Sitzung Das Protokoll wird ohne weitere Änderungen zur gestellt und mit 12 Ja-Stimmen und 4 Enthaltungen angenommen. Tobias Köbrich betritt die Sitzung um 18:34 Uhr. Philipp Jensch betritt die Sitzung um 18:36 Uhr. 4 des Protokolls der 8. Sitzung Das Protokoll wird ohne weitere Änderungen zur gestellt und mit 14 Ja-Stimmen und 4 Enthaltungen angenommen. 5 Berichte 1 Bericht des Präsidiums Es gab im Rahmen der Diskussion um das Medimeisterschaften-Video ein Treffen mit Vertretern des AStA, der Fachschaft Medizin und des Medimeisterschaften-Organisationsteams. Näheres folgt später unter dem zugehörigen Tagesordnungspunkt. 2 Bericht des Allgemeinen Studierendenausschusses Lisa Kerl berichtet von der LAK (Landes-ASten-Konferenz), auf der ein neuer stellv. Sprecher gewählt worden ist. Swen Gärtner berichtet von den laufenden Planungen für das Sommerfest. Es wurde eine Doodle-Umfrage für die Helferschichten herumgeschickt. Weiterhin habe es einen Vorfall mit rassistischem Hintergrund gegeben, dies werde jedoch erst noch auf einer AStA-Sitzung besprochen. Benjamin Eurich berichtet von der Ausschreibung einer 2. Stelle im Hochschulsport, die studentische Vertretung wird hierbei vermutlich jemand von der Fachhochschule sein. 3 Bericht der Fachschaft Medizin Maximilian Wanker berichtet von der Veranstaltung Uni hilft. Dort wurden 53 neue Spende typisiert, trotz schlechten Wetters beim zugehörigen Triathlon. Auf der Nacht der Labore war die Fachschaft Medizin mit einem Stand im CBBM vertreten. 3

4 Im Rahmen der Diskussion um das Praktische Jahr (siehe späterer Tagesordnungspunkt) gibt Philip Queßeleit an, dass die Beteiligung an der zugehörigen Umfrage inzwischen über 50% läge. 4 Bericht der Fachschaft MINT Jan-Pascal Maas berichtet von Schwierigkeiten mit dem Busticket für Erstsemester, da der Mathevorkurs aufgrund der Überschneidung mit dem Staatsexamen um eine Woche in den September vorverlegt werden musste, wo das Semesterticket noch nicht gilt. Dies wird unter einem späteren Tagesordnungspunkt noch diskutiert werden. Die Heliprof-Wahl wird aktuell ausgewertet, der Preis wird anschließend auf dem Sommerfest verliehen. 5 Bericht aus den Ausschüssen 1 Stadtverkehr Wie Philip Queßeleit berichtet, gab es Schwierigkeiten mit Autokraft aufgrund einer falschen internen Mitteilung, dass das Semesterticket auch in den in Lübeck verkehrenden Bussen nicht gelte. Weiterhin stand auf der Homepage noch eine falsche Angabe hinsichtlich der Vergünstigung der Berlin-Buslinie. Die landesweite Umfrage wurde mit 29,5% Beteiligung abgeschlossen, die Ergebnisse folgen einigen Wochen. Die Vertragsverhandlungen werden dann im August beginnen. 2 Organisationssatzung Der Ausschuss wünscht sich eine Handlungsempfehlung hinsichtlich des Umgangs mit Enthaltungen, um einen konkreten Vorschlag ausarbeiten zu können. Dies soll später unter Sonstiges besprochen werden. 6 Bericht aus dem Senat Justus Ullrich berichtet von der letzten Senatssitzung. Auch dort ist das Problem mit dem frühen Vorkurs und dem Busticket besprochen worden. Weiterhin wird die HSG-Novelle wohl nicht mehr in diesem Jahr umgesetzt werden, da die W1/W2/W3-Besoldung bei gleichzeitiger Institutsleitung noch ungeklärt ist. 7 Bericht aus dem Senatsausschuss Medizin Entfällt. 8 Bericht aus dem Senatsausschuss MINT Philip Queßeleit berichtet von weiterhin hoher Auslastung mit Berufungskommissionen. Der Studiengang IT-Sicherheit ist durch Hinzufügen weiterer Wahlmodule etwas verbessert worden. Justus Ullrich verlässt die Sitzung um 19:00 Uhr. 9 Bericht aus dem Senatsausschuss Lehre Entfällt. 6 Mensa-Mikrowelle Marieke Hauß berichtet, dass die geforderte dritte Mikrowelle in der Mensa aus Sicherheitsgründen abgelehnt worden ist. Die studentische Vertreterin im Verwaltungsrat des Studentenwerks, Charlotte Behning, wird dies bei der nächsten Sitzung ansprechen. Das Studierendenparlament würde die Finanzierung der Mikrowelle übernehmen. Falls im Verwaltungsrat keine Einigung erzielt werden kann, soll Raimund Mildner direkt angesprochen werden. Bastian Siller betritt die Sitzung um 19:04 Uhr. Weiterhin gibt Charlotte Behning an, dass ihre Amtszeit im Verwaltungsrat in naher Zukunft enden wird. An diesem Amt Interessierte sollen sich gern bei ihr melden. 4

5 7 Neuwahl Wahlkoordinator Damit ist Jan-Pascal Maas neuer Wahlkoordinator. Name Stimmen Anna-Clara Franke 6 Jan-Pascal Maas 7 Miriam Sasse 4 8 Bericht von der studentischen Gremienwahl Jan-Pascal Maas berichtet von einer guten Wahlbeteiligung, die Ergebnisse sind auf der Homepage des Studierendenparlaments zu finden. Die Wahlprüfungsausschuss hat noch nicht getagt, daher sind die Ergebnisse noch vorläufig. Laura Hölzen betritt die Sitzung um 19:11 Uhr. Arne Wulff betritt die Sitzung um 19:11 Uhr. 9 Anerkennung von Rock Your Life! als studentische Gruppe Mourad Zoubir stellt die Gruppe vor. Es handelt sich um ein bundesweites Netzwerk, dass sich gegen Bildungsungerechtigkeit einsetzt. Hierbei werden Hauptschüler bis zu zwei Jahre lang von Studenten und Studentinnen begleitet, um deren Potenziale fördern zu können. Zudem werden Firmen um Einblicke in ein späteres Berufsleben gebeten. Die Gruppe benötigt Räume für Treffen, Sitzungen und Veranstaltungen. Daher hätte sie gern eine offizielle Anerkennung als studentische Gruppe, da es bei der Raumvermietung jüngst zu Problemen kam. Fabian Dib gibt an, dass über so etwa bisher nie abgestimmt worden ist, und fragt, ob die ausschließlich aus Studenten und Studentinnen bestünde, was bejaht wird. Marike Hauß fragt, ob die Gruppe anschließend auch Geld beantragen könne, was ebenfalls bejaht wird, sofern die Gruppe einen eigenen Haushaltsposten erhielte. Anna-Clara Franke kennt eine ähnliche Situation von der bts, die auf der AStA-Homepage als stud. Gruppe geführt wird und daher problemlos an Räume gelangt. Dasselbe Vorgehen wird auch für Rock Your Life! empfohlen. Anerkennung von Rock Your Life! als studentische Gruppe Diskussion zu Rückerstattungen in der Beitragssatzung Wie Lisa Kerl berichtet, wurden Rückerstattungen von Semesterbeiträgen aufgrund Aufenthalts außerhalb Lübecks im Rahmen von Praktika und Auslandssemestern trotz fehlender Regelung in der Beitragssatzung vorgenommen. Hierbei schlägt sie drei Möglichkeiten vor: (1) Keine Rückerstattungen mehr. (2) Nur Rückerstattungen bei Auslandsaufenthalten, jedoch nicht bei Praktika. (3) Rückerstattungen für alle, die sich für einen gegebenen Zeitraum studienbedingt außerhalb Lübecks aufhalten. 5

6 Charlotte Behning wünscht sich im Falle von Möglichkeit 3 eine genaue Definition des Begriffs studienbedingt und des Mindest-Zeitraums. Anna-Clara Franke findet die Variante auch bei Blockpraktika in auswärtigen Instituten sinnvoll. Philip Queßeleit sieht Probleme z.b. im Umgang mit Praktika in Borstel, da das dortige Institut zur Universität zu Lübeck gehöre, und somit Schwierigkeiten mit der Solidarfinanzierung aufwürfe. Anna-Clara Franke fragt, ob Punkt 2 nicht auch eine Option wäre (nur Rückerstattungen bei Auslandsaufenthalten), Jan-Pascal Maas entgegnet jedoch, dass dies zum Beispiel gegenüber Medizinern ungerecht wäre, die ihre Famulatur außerhalb Lübecks machten. Kim Scharringhausen schlägt vor, einfach einen Radius um Lübeck zu definieren, außerhalb dessen Rückerstattungen vorgenommen werden. Julian Schwarzrat fragt, warum solche Fälle nicht einfach gesondert im Studierendenparlament beantragt werden können. Lisa Kerl findet eine klare Regelung aus Gründen der Fairness und Einfachheit sinnvoller. Charlotte Behning schlägt vor, eine Formulierung auszuarbeiten und die einfach im Justiziariat zur Prüfung einzureichen; Philip Queßeleit findet dies jedoch nicht sinnvoll, da auch dort keine Erfahrungen mit diesem Thema vorlägen. Ronja Knop schlägt vor, sich die Regelungen anderer Unis einmal anzuschauen und diese ggf. zu übernehmen. Ein Meinungsbild ergibt eine klare Mehrheit für Variante 3, die genaue Umsetzung bleibt jedoch ungeklärt. Das Finanzreferat wird nun einen Vorschlag ausarbeiten. 11 Anträge 1 Fristgerechte Anträge 1 Vorwoche Julian Schwarzrat aus dem Vorwochen-Organisationsteam berichtet von aktuellen Geldschwierigkeiten der Gesellschaft der Alumni, Freunde und Förderer. Diese können nicht wie bisher die Universitäts-T-Shirts bezahlen. Die Kosten lägen hier bei Euro bei insgesamt Erstsemestern. Auch günstigere T- Shirts brächten kaum Einsparungen. Er fragt, ob das Studierendenparlament diesen Betrag übernehmen könne. Narona Thordsen verlässt die Sitzung um 19:40 Uhr. Lena Rehfeld verlässt die Sitzung um 19:40 Uhr. Tobias Köbrich schlägt vor, statt den T-Shirts erstmal Gutscheine auszugeben, da viele diese nur als Arbeits- oder Sport-T-Shirts benutzten, was nicht deren Zweck entspräche. Justus Ullrich fragt, ob in diesem Kontext die T-Shirts vorbestellt oder je nach Anfrage regelmäßig nachbestellt werden sollten. Er weist jedoch auch darauf hin, dass die Anschaffung der T-Shirts Sache der Universität seien, da ausschließlich deren Logo darauf abgebildet ist. Er schlägt vor, hierfür nochmal das Präsidium anzusprechen. Julian Schwarzrat schlägt vor, die Diskussion zu den T-Shirts nochmal zu verschieben und erstmal den restlichen Vorwochenantrag abzustimmen. Dies wird allgemein befürwortet. Lisa Kerl wirft ein, dass der Antrag als Veranstaltungsübernahme gewertet werden soll. Lena Rehfeld betritt die Sitzung um 19:45 Uhr Euro für Vorwoche Förderung für Fahrt zur General Assembly der International Federation of Medical Students Associations (IFMSA) in Mexiko Frederike Booke ist Bundeskoordinatorin im Bundesvorstand der Bundesvertretung der Medizinstudierenden in Deutschland e.v. (bvmd). Sie wünscht sich eine Förderung für die Fahrt zu der Hauptversammlung in einer beliebigen Höhe, da sie sonst alles selber bezahlen müsste. Als weitere Sponsoren hat sie bereits den Förderverein der Fachschaft und den BVG gewonnen, es bleiben jedoch 800 Euro über. TODO: Langform? 6

7 Charlotte Behning fragt, wie stark der Haushaltsposten für Reisekosten bisher belastet worden ist. Lisa Kerl antwortet, das dieser bisher kaum genutzt worden ist. Jan-Pascal Maas empfiehlt, sich an der Reisekosten-Verordnung zu orientieren, damit Fairness erhalten und der Haushaltsposten nicht zu schnell aufgebraucht wird. Fabian Dib hält dagegen, dass ein so hohes internationales Amt für die Universität zu Lübeck sehr bedeutend und auch selten ist, weshalb er die Schaffung eines Präzendenzfalls hier für akzeptabel hält. Lena Rehfeld bekräftigt, dass sie so eine Entscheidung mit gutem Gewissen unterstützen würde. Justus Ullrich hält dies ebenfalls für ein sehr seltenes Ereignis, er habe im Studierendenparlament in den letzten Jahren noch keinen derartigen Antrag gesehen. Tobias Köbrich hält es für ein gutes Zeichen, dass schon andere Förderer aktiv geworden sind, und Bastian Siller gibt an, dass das Studierendenparlament genau für solche Anträge zuständig sei. Miriam Sasse wirft ein, dass dieser Antrag nicht über die Reisekosten-Verordnung abgerechnet werden kann, weshalb die Höhe der bewilligten Summe egal sei. Philip Queßeleit unterstützt ebenfalls eine Förderung der Fahrt, findet jedoch auch, dass der besprochene Betrag zu hoch sei für eine Einzelperson. Justus Ullrich unterstützt dies und schlägt vor, einen Höchstbetrag abzustimmen, der bei ausbleibenden weiteren Förderungen gezahlt wird. Frederike Booke findet dies gut, da sie noch auf die Antworten einiger weiterer potenzieller Förderer wartet. Ein Meinungsbild ergibt 3 Stimmen für einen Betrag bis zu 500 Euro, 14 Stimmen für einen Betrag bis zu 600 Euro und 3 Enthaltungen. Bis zu 600 Euro für Fahrt zur internationalen Hauptversammlung im Rahmen des bmvd Holstentor-Cup Benjamin Eurich beantragt im Nachhinein die Übernahme eines kaputten Megafons, falls die Haftpflichtversicherung nicht zahlen sollte (48,64 Euro). Ansonsten hat die Veranstaltung einen Gewinn eingebracht. Er bittet daher um eine Veranstaltungsübernahme (der Antrag konnte nicht mehr rechtzeitig gestellt werden) inklusive der Übernahme des kaputten Megafons. Antrag Holstentor-Cup inkl. Ersetzung des kaputten Megafons Anna-Clara Franke verlässt die Sitzung um 20:14 Uhr. 4 Sommerfest Lisa Kerl beantragt Euro für das kommende Sommerfest der Gremien. Da das COAL ausgefallen ist, soll eine Liveband auftreten, weshalb die Kosten etwas höher liegen. Getränke sollen nahe des Selbstkostenpreises verkauft werden (Preise aus praktischen Gründen aufgerundet). Philip Queßeleit empfiehlt, den Helferaufruf auch über den allgemeinen Verteiler zu schicken, nicht nur an die Gremien. Justus Ullrich wünscht sich eine bessere Information der Mediziner. Sebastian Pook erklärt sich bereit, die Fachschaft Medizin um mehr Werbung zu bitten. Anna-Clara Franke betritt die Sitzung um 20:17 Uhr. 5 Nacht der Labore Da der Aufruf sehr spontan kam, bittet Swen Gärtner nachträglich um eine Veranstaltungsnahme. Es handelt sich ungefähr um eine Nullrechnung. Der AStA hat auf der Nacht der Labore das Helfergrillen 7

8 Antrag Sommerfest übernommen. Marieke Hauß gibt an, dass sehr viele Brötchen übergeblieben sind, die möglichst bald aufgebraucht werden sollten. Die viel zu hoch eingeschätzte Teilnehmerzahl kam laut Swen Gärtner von Susanne Reinke, laut Philip Queßeleit gab es auch keine Erfahrungswerte. Maximilian Wanker schlägt vor, die übrigen Brötchen an Tiere zu verfüttern, Fabian Dib präzisiert, das mit Susanne Reinke direkt zu klären. Antrag Nacht der Labore Nicht-fristgerechte Anträge Aktuell läuft die Veranstaltung über die Fachschaft Medizin, leider gibt es keine Unterstützung seitens der Uni, obwohl es sich um eine Uni-Veranstaltung handelt. Es müssen in naher Zukunft 60% der Raummiete (über 200 Leute) vorgeschossen werden, Lisa Kerl möchte hierfür jedoch nicht so gern einen Betrag auf ein Privatkonto überweisen, sondern dass direkt über einzelne Rechnungen wie bei P++ regeln. Bastian Siller schlägt daher vor, einen Antrag zur Veranstaltungsübernahme über Euro zu stellen. Veranstaltungsübernahme des Absolventenballs über Euro Anna-Clara Franke schlägt vor, im MINT-Bereich ebenfalls Werbung für eine derartige Veranstaltung zu machen. Marieke Hauß wünscht sich für das nächste Studierendenparlament eine Grundsatzregelung für Nachtspook-Veranstaltungen. 1 Flüchtlingsforum Ronja Knop beantragt eine Veranstaltungsübernahme von 200 Euro für das Flüchtlingsforum. Antrag Flüchtlingsforum Pause von 20:58 bis 21:11 Uhr. 12 Abrechnung vergangener Veranstaltungen 1 Holstentor-Cup Siehe Antrag. 8

9 1 KUS-Kino Wie Benjamin Eurich berichtet, gab es auf dem Iran-Abend einen Verlust von 94,42 Euro. 2 Super Bowl Auf der Veranstaltung zum Super Bowl wurden laut Benjamin Eurich 60,66 Euro Verlust gemacht. 3 Chillen & Grillen Miriam Sasse berichtet vom Chillen & Grillen. Dort wurden aufgrund erheblich vergünstigter Getränke 607,25 Euro Verlust gemacht. 4 Lesewoche Die Lesewoche war sehr gut besucht, bei zwei Veranstaltungen musste sogar wegen hohen Andrangs der Einlass gestoppt werden. Aufgrund einer exakten Spende der Possehlstiftung resultiert ein Gewinn von 0 Euro. 13 Resolution Praktisches Jahr Das Praktische Jahr ist geplant wie eine normale Arbeitswoche mit über 40 Stunden Arbeitszeit. Das PJ ist jedoch unbezahlt, und auf Nebenjobs angewiesene Studenten und Studentinnen können diese nicht ausüben. In diesem Kontext wurde eine Umfrage gestartet, die mit einem bisherigen Rücklauf von 57% gut angenommen wurde. Die Kliniksenatoren des UKSH sollen darum ersucht werden, PJ-Studenten zukünftig zu entlohnen. In Kiel sind bereits alle Senatoren überzeugt, in Lübeck jedoch nur knapp die Hälfte. Aus diesem Grund bespricht das Studierendenparlament den Entwurf einer Stellungnahme von Fabian Dib und formuliert diese am Beamer aus. Die Stellungnahme soll im Anschluss an die Lübecker Kliniksenatoren verschickt werden. Stellungnahme zum PJ Verschiedenes 1 Sonstiges 1 Treffen Medimeisterschaften Auf dem Treffen bezüglich des Medimeisterschaften-Videos hat sich die einhellige Meinung herausgestellt, dass die Kommunikation zwischen den einzelnen Gruppen verbessert werden sollte. Weiterhin war nicht klar, in welchem Kontext das Video zu interpretieren war; dies war von den Organisatoren der Medimeisterschaften nicht beabsichtigt, in Zukunft soll klar darauf hingewiesen werden, dass es nicht ernstzunehmen ist. Das Video soll nicht wieder veröffentlicht werden. Es wird noch eine gemeinsame Stellungnahme ausgearbeitet und über den Verteiler verschickt. Ronja Knop fügt hinzu, dass Entschuldigungen ausgesprochen wurden, falls Leute sich aufgrund des Videos diskriminiert fühlten. 2 Erstsemester-Busticket Philip Queßeleit berichtet. Da das Semesterticket erst ab Oktober gilt, der Mathevorkurs jedoch bereits im September beginnt, wurden Gespräche mit dem Stadtverkehr geführt. Hierbei wurden 2 Euro pro Person für Extra-Tickets vereinbart, die Kosten wird die Fachschaft MINT übernehmen. 9

10 3 Organisationssatzung: Umgang mit Enthaltungen Der Ausschuss Organisationssatzung wünscht sich eine Empfehlung zum Umgang mit Enthaltungen. Justus Ullrich befürwortet es, dass Enthaltungen nicht als Nein-Stimmen gelten, da man dann auch mit Nein stimmen könne. Fabian Schwarze schlägt vor, dass man durch Enthaltungen einen Antrag infrage stellen kann, sodass dieser bei nach Abzug der Enthaltungen Nicht-Beschlussfähigkeit des Studierendenparlaments zur Überarbeitung zurückgewiesen wird. Dies wird ebenfalls von Lena Rehfeld favorisiert, die sich mehr Möglichkeiten wie das Vertagen des Antrags oder längere Diskussionen wünscht. Laut Jan-Pascal Maas sollten Enthaltungen auf jeden Fall ein Gewicht haben, d.h. ein Antrag soll nicht beschlossen werden können, nur weil sich ein Großteil enthält. Sebastian Pook interpretiert eine Enthaltung auch derart, dass man sich mit dem spezifischen Thema einfach nicht auskennt. Das Studierendenparlament sollte nach Abzug der Enthaltungen weiterhin beschlussfähig sein. Für Kim Scharringhausen sollte auch gelten, dass man trotz Enthaltung hinter einer Entscheidung stehen kann, und diese nicht einfach als Nein-Stimme gilt. Miriam Sasse schlägt vor, bei zu vielen Enthaltungen einen Antrag auf die nächste Sitzung zu verschieben. Für Philip Queßeleit ist eine Enthaltung der Ausdruck dafür, dass man mit einem Antrag Schwierigkeiten hat, diesen aber auch nicht einfach ablehnen möchte. Lisa Kerl schlägt vor, dass die Summe der Ja/Nein-Stimmen größer sein soll als die Anzahl der Enthaltungen, ansonsten wird der Antrag vertagt. Es wird ein Meinungsbild gemacht, welcher Vorschlag befürwortet wird. Jeder kann pro Vorschlag eine Stimme abgeben. Hierbei finden 5 den Status Quo (Enthaltungen als Nein-Stimmen) akzeptabel, 15 sind für die generelle Neuinterpretation von Enthaltungen, 16 befürworten den Vorschlag, dass die Summe der Ja/Nein-Stimmen überwiegen muss. Diese Vorschläge werden nun vom Ausschuss in eine Formulierung für die Organisationssatzung umgesetzt. Voraussichtlicher Termin für die nächste Sitzung ist der 20. Juli Die Sitzung endet um 22:18 Uhr. Jan Wichelmann Schriftführer des 44. Studierendenparlaments Fabian Dib Präsident des 44. Studierendenparlaments 10