Studierendenparlament der Hochschule Bochum

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1 Studierendenparlament der Hochschule Bochum Protokoll der 12. Ordentlichen Sitzung der Wahlperiode 2016 Am um 18:00 Uhr auf dem Campus Gelände hinter der Mensa Redeleitung: Protokollant: Mark Wiese Abdel Salam Merad Anwesende: Mitglieder: Mark Wiese (Präsident) Stephan Burau Britta Hermes Sanja Kokovic Emin Demirel Florian Rüttger Leonhard Speer Emre Yurtbay Ömer Faruk Acikgöz Ishak-Mikail Cövut Burak Kocyigit Halil Yasar AStA Vorstand: Florian Fischer (AStA - Vorsitzender) Marcel Peschel (Stellvertretender Vorsitzender) Gäste: Josa Bock (AStA Teammanager) Sebastian Schiech Angelika Dittmann Andre Jahnel Marius Goldbach Sascha Rothe Seite 1 von 7

2 Abdel Salam Merad (Wahlausschussleiter) Jahulan Mahendrarajah (Wahlausschuss) Abwesende: Entschuldigte Mitglieder: Denise Lambrecht Sebastian Dietrich Rabia Ates Rabia Tas Amer Mansoor (Vizepräsident) Sören Gerlach (AStA - Finanzreferent) Unentschuldigte Mitglieder: - Tagesordnung: 1. Begrüßung und Sitzungseröffnung 2. Feststellung der Beschlussfähigkeit 3. Feststellung von Rücktritten und evtl. Nachfolgeregelung 4. Feststellung der weiteren Tagesordnung 5. Genehmigung ausstehender Protokolle 6. Berichte der Ausschüsse 7. Vorbereitung zur Wahl und Abschluss der Periode 15/16 8. Kulturflatrate Schauspielhaus 9. Planungen Wahlparty 10. Bericht des SP-Präsidiums 11. Berichte des AStA Vorstands inkl. Bericht des amtierenden AStA Finanzreferenten 12. Sonstige Die Einladung gemäß 2 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Studierendenparlaments der Hochschule Bochum zur sechsten ordentlichen Sitzung des Studierendenparlaments der Wahlperiode 2015/2016 erfolgte ordentlich und fristgemäß durch den Vizepräsidenten Amer Mansoor am 06. Oktober Es ist geplant die Sitzung nach einer Sitzungsdauer von etwa 60 Minuten um ca. 19:00 Uhr zu beenden. Seite 2 von 7

3 1. Begrüßung und Sitzungseröffnung Mark Wiese eröffnet die Sitzung um 18:15 Uhr 2. Feststellung der Beschlussfähigkeit Die Beschlussfähigkeit des Studierendenparlaments (SP) ist mit der Anwesenheit von 11 von 19 gewählten Mitgliedern gegeben. Die Sitzung kann ordentlich durchgeführt werden. 3. Feststellung von Rücktritten und evtl. Nachfolgeregelung Sanja Kokovic tritt aus dem Satzungsausschuss zurück. 4. Feststellung der weiteren Tagesordnung - 5. Genehmigung ausstehender Protokolle Das Protokoll der Sitzung vom wird angenommen Dafür: 10 Enthalten: 1 Dagegen: 0 Emre Yurtbay tritt der Sitzung um 18:20 Uhr bei. Die Beschlussfähigkeit wird erneut festgestellt und ist mit 12 von 19 Mitgliedern weiterhin gegeben. 6. Berichte der Ausschüsse - 7. Vorbereitung zur Wahl und Abschluss der Periode 15/16 Mark Wiese schildert den Anwesenden, dass der StuPa-Vorstand sich mit dem Wahlausschuss getroffen hat und gibt das Wort an den Wahlausschussleiter Abdel Salam Merad. Abdel Salam Merad berichtet, dass dieser zum Wahlausschussleiter gewählt wurde und mit dem StuPa-Vorstand die kommende Gremien Wahlen besprochen hat. Weitere Wahlausschuss Mitglieder sind Jahulan Mahendrarajah und Joanna Ludwichowski. 8. Kulturflatrate Schauspielhaus Siehe Punkt 10. Bericht des SP-Präsidiums Seite 3 von 7

4 9. Planungen AStA Wahlparty Florian Fischer berichtet, dass die Wahlparty voraussichtlich am stattfindet um auch die muslimischen Studenten mit einzubeziehen da sonst der ursprüngliche Termin in den Fastenmonat Ramadan fallen würde. Die Essmeile wird auf dem gepflasterten Bereich hinter der Mensa sein und auch was die Kinderbetreuung angeht ist man mit dem Kindergarten im Kontakt um eine gerechte Lösung zu finden. Ishak-Mikail fragt welche Security Firma beauftragt wurde und ob es sich um dieselbe Firma handelt die letztes Jahr die Veranstaltung Tanz in den Herbst engagiert wurde. Florian Fischer erwidert, dass es sich in der Tat um dieselbe Firma handelt, da diese sich mit dem Hochschulgelände auskenne und fragt wiederum Ishak-Mikail ob es zu Vorfall kam. Ishak-Mikail bejaht die Frage und nimmt zur Kenntnis, dass die gleiche Security Firma erneut beauftragt wird für die Wahlparty. Britta Hermes tritt der Sitzung um 18:44 Uhr bei. Die Beschlussfähigkeit wird erneut festgestellt und ist mit 14 von 19 Mitgliedern weiterhin gegeben. Darüber hinaus würde Florian Fischer es gutheißen wenn sich die jeweiligen Gremien und Initiativen wie z.b. Enactus, Fachschaften, StuPa sich den Studenten nochmal den Studenten vorstellen und denen über deren Aufgaben aufklären 10. Bericht des SP Präsidium Mark Wiese liest den Vertrag der zwischen der Hochschule Bochum und dem Schauspielhaus geschlossen wurde vor. In Zukunft würde der Semesterbeitrag sich um 1 erhöhen, dafür können die Studenten der Hochschule Bochum beliebig oft das Schauspielhaus besuchen. Florian Rüttger fragt ob das Kino inbegriffen ist. Josa Bock antwortet darauf das es vorgefertigte Verträge gibt an den sich andere Institute auch halten. Sondervorstellungen sind leider nicht inbegriffen. Es wird beschlossen, dass der Vertrag zwischen der Hochschule Bochum und dem Schauspielhaus zustande kommt. Dafür: 7 Enthalten: 0 Dagegen: Bericht des AStA Vorstands inkl. Bericht des amtierenden AStA Finanzreferenten Marcel Peschel informiert den anwesenden das der AStA in Kontakt mit der RUB stehe hinsichtlich eines Cocktail Kurses. Dieser geht 2 Stunden und würde Studenten nur 18 kosten (normal 40 ). Der Kurs findet immer am ersten und dritten des Monats statt Josa Bock fügt hinzu das auch das man in alkoholfreie Cocktails unterweisen wird. Überdies gibt es an der RUB noch weitere Kurse wie zum Beispiel Selbstverteidigung aber auch Rechtsberatung wo die Hochschule mit der RUB noch enger zusammen arbeiten will. Seite 4 von 7

5 Josa Bock berichtet das der Steuerberater sich mit den Finanzangelegenheiten der Jahre 2014 und 2015 befassen will. Weiter Infos sollen folgen, da es Zeit braucht. Halil Yasar verlässt die Sitzung um 18:50 Uhr. Die Beschlussfähigkeit wird erneut festgestellt und ist mit 13 von 19 Mitgliedern weiterhin gegeben. 12. Sonstige Florian Fischer informiert, dass Studenten nun kostenfrei Decken aus dem AStA Shop erhalten kann bei Abgabe des Studierenden Ausweis. Emre Yurtbay verlässt die Sitzung um 19:00 Uhr. Die Beschlussfähigkeit wird erneut festgestellt und ist mit 12 von 19 Mitgliedern weiterhin gegeben. Sanja Kokovic erwähnt, dass die Schließung der BO Lounge ohne die Einwilligung der Studenten beschlossen wurde. Es sei gesagt, dass der Bau der Bo Lounge mit dem Geld der Semesterbeiträge der Studierenden der letzten Jahre finanziert wurde Mark Wiese schließt die Sitzung um 19:11 Uhr. Die nächste Sitzung findet statt am Seite 5 von 7

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