Jahrgang 14 Samstag, 21. Februar 2004 Nr. 02

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1 Jahrgang 14 Samstag, 21. Februar 2004 Nr. 02 1

2 AMTLICHER TEIL Beschluß Nr. 2004/1359 vom Änderungen in der Besetzung der Ausschüsse und der Wahlkommission des es der auf Vorschlag der Fraktion der CDU Der der beschließt die folgenden Änderungen in der Besetzung der Ausschüsse und der Wahlkommission des es durch die Fraktion der CDU: Hauptausschuß Ausschußmitglied Herr Hüttner: 2. Stellvertreter Herr Dr. Reinhard Köhler Ausschußmitglied Frau Löber: 1. Stellvertreter Herr Jens Kupfer Finanzausschuß Herr Jens Kupfer Ausschußmitglied Herr Kupfer: 2. Stellvertreter Herr Klaus Striegnitz Ausschußmitglied Frau Dreißigacker: 2. Stellvertreter Herr Hans-Werner Weiß Bau-, Vergabe- und Umweltausschuß Herr Klaus Striegnitz Ausschußmitglied Herr Höhne: 1. Stellvertreter Herr Hans-Werner Weiß Ausschuß für Rechnungsprüfung, Bürgerfragen, Ordnungsangelegenheiten Herr Hans-Werner Weiß Ausschußmitglied Herr Weiß: 1. Stellvertreter Herr Jens Kupfer Ausschußmitglied Herr Hüttner: 1. Stellvertreter Herr Klaus Striegnitz Ausschuß für Kultur, Jugend, Sport, Soziales Ausschußmitglied Frau Dr. Bauer: 2. Stellvertreter Herr Jens Kupfer Werkausschuß für den Baubetriebshof und Bäderbetrieb der Herr Jens Kupfer Ausschußmitglied Herr Kupfer: 2. Stellvertreter Herr Hans-Werner Weiß Ausschußmitglied Frau Dreißigacker: 1. Stellvertreter Herr Klaus Striegnitz Wahlkommission für Wahlhandlungen im der Vorsitzende: Frau Rosemarie Dreißigacker Stellvertreter der Vorsitzenden: Herr Hans-Werner Weiß Beschluß Nr. 2004/1358 vom Änderung des Beschlusses Nr. 2000/0229 vom Abberufung und Berufung eines sachkundigen Bürgers auf Vorschlag der Fraktion der CDU 1. Der der entbindet Herrn Klaus Striegnitz von seiner Aufgabe als sachkundiger Bürger im Bau-, Vergabe- und Umweltausschuß des es der. 2. Der der beruft Herrn Heinz-Peter Gügel als sachkundigen Bürger in den Bau-, Vergabe- und Umweltausschuß des es der. Beschluß Nr. 2004/1365 vom Änderung des Beschlusses Nr. 2000/0232 vom Berufung eines sachkundigen Bürgers auf Vorschlag der Fraktion Pro Arnstadt Der der beruft Herrn Norbert Förster als sachkundigen Bürger in den Finanzausschuß des es der. Beschluß Nr. 2004/1353 vom Genehmigung der Niederschrift der 54. Sitzung des es der vom (öffentlicher Teil) Die Niederschrift der 54. Sitzung des es der vom (öffentlicher Teil) wird gemäß 42 Absatz 2 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der Fassung der Neubekanntmachung vom (GVBl. Nr. 2/2003 S. 41) genehmigt. Beschluß Nr. 2004/1354 vom Genehmigung der Niederschrift der 54. Sitzung des es der vom (nichtöffentlicher Teil) Die Niederschrift der 54. Sitzung des es der vom (nichtöffentlicher Teil) wird gemäß 42 Absatz 2 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der Fassung 2

3 der Neubekanntmachung vom (GVBl. Nr. 2/2003 S. 41) genehmigt. - Hauptausschuß Beschluß Nr. 2003/1361 vom Der Auftrag zur Lieferung von zwei Erdgasfahrzeugen für das Rechts- und Ordnungsamt, Vergabenummer 2003/42/10, wird, vorbehaltlich der Mittelbereitstellung durch den beantragten Haushaltsausgaberest, für beide Lose an das Autohaus Vogel in Arnstadt vergeben. (B III/2003/1338) 1. Änderungssatzung zur Betriebssatzung des Baubetriebshofes der vom in der Fassung des Artikels 14 der Satzung der Stadt Arnstadt zur Anpassung örtlicher Satzungen an den EURO vom Vom Artikel 1 Im 2 (2) der Betriebssatzung für den Baubetriebshof der Stadt Arnstadt wird folgender Wortlaut eingefügt:...gemeinden und für private Dritte in Höhe von bis zu 300 T¼ wahrnehmen. Artikel 2 Geltendmachung von Verstößen: Verstöße i. S. der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften, die nicht die Ausfertigung oder diese Bekanntmachung betreffen, können gegenüber der, Der, Markt 1, Arnstadt, schriftlich unter Angabe der Gründe geltend gemacht werden. Werden Verstöße nicht innerhalb einer Frist von einem Jahr nach dieser Bekanntmachung geltend gemacht, so sind diese Verstöße unbeachtlich ( 21 (4) Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung - Thüringer Kommunalordnung - ThürKO). (B III/2003/1349) 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren in der vom Vom Artikel 1 Der Gebührentarif zur Satzung zur Erhebung von Verwaltungsgebühren in der in der Fassung der 2. Änderung wird in Nr gestrichen: Ersatz für verlorene und / oder unbrauchbar gewordene Hundesteuermarken Artikel 2 Diese Änderungssatzung tritt zum 1. Januar 2004 in Kraft. Die Satzung tritt am in Kraft. Arnstadt, Anzeigen- und Genehmigungsvermerk: Anzeigen- und Genehmigungsvermerk: Die vorstehende Satzung ist dem zuständigen Landratsamt des Ilm-Kreises als Rechtsaufsichtsbehörde mit Schreiben vom angezeigt worden; die Eingangsbestätigung des Landratsamtes ist der am zugegangen. Die vorstehende Satzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Die vorstehende Satzung ist dem zuständigen Landratsamt des Ilm-Kreises als Rechtsaufsichtsbehörde mit Schreiben vom angezeigt worden; die Eingangsbestätigung des Landratsamtes ist der am zugegangen. Die vorstehende Satzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. 3

4 Geltendmachung von Verstößen: Verstöße i. S. der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften, die nicht die Ausfertigung oder diese Bekanntmachung betreffen, können gegenüber der, Der, Markt 1, Arnstadt, schriftlich unter Angabe der Gründe geltend gemacht werden. Werden Verstöße nicht innerhalb einer Frist von einem Jahr nach dieser Bekanntmachung geltend gemacht, so sind diese Verstöße unbeachtlich ( 21 (4) Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung - Thüringer Kommunalordnung - ThürKO). Haushaltssicherungskonzept der Laut Bescheid vom , Punkt 1, des Landratsamtes des Ilm-Kreises als Rechtsaufsichtsbehörde wurde das Haushaltssicherungskonzept der mit seinen Einzelbeschlüssen genehmigt. Die folgenden Einzelbeschlüsse wurden in den ssitzungen am / 1268, 1270, 1271, 1280, 1286, 1288, 1276, 1282, 1284, 1285, 1287, 1289, 1290, 1277, 1279, 1281, 1291, 1292, 1283, 1293, und am / 1300, 1302, 1301, 1303, 1304, 1305, 1306, 1307, 1308, 1312, 1324, 1333 gefaßt. Das Haushaltssicherungskonzept mit seinen Einzelbeschlüssen liegt im Rathaus der, Markt 1, Zimmer 201, Arnstadt, in der Zeit vom bis vorzugsweise während der allgemeinen Sprechzeiten zur Einsichtnahme aus. Termin der nächsten Sitzung des es 56. Sitzung des es der am Donnerstag, dem 26. Februar 2004 um 16:00 Uhr in der Stadtbrauerei Arnstadt, Brauhausstraße 1-3, Stadthalle - Tagungsraum Tagesordnung: Öffentlicher Teil: 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, Feststellung der Beschlußfähigkeit des es 2. Beschlußfassung zu dem Antrag - Einleitung eines Abwahlverfahrens gegen den gem. 28 (6) ThürKO 3. Genehmigung der Niederschrift der 55. Sitzung des es der vom (öffentlicher Teil) 4. Tätigkeitsbericht des s und Beschlußkontrolle 5. Anfragen der Mitglieder des es 6. Einbringung des Haushaltsplanentwurfes für das Haushaltsjahr Stadthallenvertrag - Wirtschaftsplan des Kulturbetriebes 8. Bebauungsplan Arnstadt Industriegebiet Nord-West - Abwägungsbeschluß 9. Bebauungsplan Arnstadt Industriegebiet Nord-West - Satzungsbeschluß gemäß 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) 10. Änderung der Beschlüsse Nr. 2001/0763 und 2001/ Entsendung der Mitglieder in den Aufsichtsrat der Stadtmarketing Arnstadt GmbH und der Bäder- und Beteiligungsverwaltung Arnstadt GmbH 11. Änderung des Beschlusses Nr. 2004/ Änderung in der Besetzung der Ausschüsse des es der auf Vorschlag der Fraktion der CDU 12. Wahl eines Mitgliedes für den Aufsichtsrat der Stadtwerke Arnstadt GmbH auf Vorschlag der Fraktion der CDU Nichtöffentlicher Teil: 13. Genehmigung der Niederschrift der 55. Sitzung des es der vom (nichtöffentlicher Teil) 14. Zivilrechtliche Angelegenheit und Vorsitzender des es Redaktionelle Änderung Öffentliche Bekanntmachung im Amtsblatt Nr. 01 vom : Satzung über die Straßenreinigung im Gebiet der (Straßenreinigungssatzung) Vom geändert: Satzung über die Straßenreinigung im Gebiet der (Straßenreinigungssatzung) Vom ENDE AMTLICHER TEIL 4

5 NICHTAMTLICHER TEIL Sonnabend, den , 19:30 Uhr Eröffnungskonzert der THÜRINGER BACH-WOCHEN 2004 sowie der 15. Arnstädter Bach-Tage Ensemble CANTUS CÖLLN Werke aus dem Altbachischen Archiv von Johann Bach, Johann Christoph Bach, Johann Michael Bach und Johann Sebastian Bach Leitung: Konrad Junghänel Eintrittspreise: 24,00 ¼, 18,00 ¼, 14,00 ¼ Sonnabend, den , 19:30 Uhr Johann Sebastian Bach: JOHANNES-PASSION BWV 245 Constanze Backes, Dresden - Sopran Bettina Denner-Brückner, Leipzig - Alt Martin Krumbiegel, Leipzig - Tenor (Evangelist) Peter Diebschlag, Dessau - Tenor (Arien) Hans-Georg Priese, Meiningen - Bass (Arien + Pilatus) Tobias Berndt, Leipzig - Bass (Christus) Jens Goldhardt, Sondershausen - Orgel cappella arnestati Leitung: KMD Gottfried Preller Eintrittspreise: 18,00 ¼, 15,00 ¼, 12,00 ¼ Sonntag, den , 13:30 Uhr Treffpunkt Arnstadt-Information Stadtführung Auf den Spuren von Johann Sebastian Bach 16:00 Uhr, Bachdenkmal Ehrung zum 319. Geburtstag von Johann Sebastian Bach Konzert mit der Orgel open air Orgel und Leitung: KMD Gottfried Preller Sonntag, den , 16:00 Uhr Himmelfahrtskirche MUSIKSCHULKONZERT Jugend musiziert Bach Schüler, Lehrer und Gäste der Musikschule des Ilm-Kreises, Bereich Arnstadt Eintrittspreis: 7,00 ¼ Ermäßigter Preis: 5,00 ¼ Sonnabend, den , 19:30 Uhr bis ca. 00:30 Uhr ORGELNACHT, Orgel und Ballett Rose Kirn, Hamburg - Orgel Burghard Schloemann, Herford - Orgel Theophil Heinke, Waltershausen - Orgel Jürgen Wolf, Leipzig - Orgel Gottfried Preller, Arnstadt - Orgel Miho Ogimoto, Leipzig - Tanz Bartosz Anczykowski, Leipzig - Tanz Montserrat León, Leipzig - Choreographie Leitung: KMD Gottfried Preller Eintrittspreis: 12,00 ¼Ermäßigter Preis: 10,00 ¼ (6. März bis 25. April) Freitag, den , 15:00 Uhr Musik zur Sterbestunde Jesu Musik für Chor und Orgel Liturg: Superintendent KR Michael Hundertmark Leitung und Orgel: KMD Gottfried Preller Sonntag, den , 15:00 Uhr Liebfrauenkirche Abschlußkonzert 15. Arnstädter Bach-Tage Konzert für ORGEL, JAZZ und GLOCKEN TRIO NOVUM Wolfram Dix Johannes Gebhardt Matthias Zeller Orgel: KMD Gottfried Preller Eintrittspreis: 12,00 ¼Ermäßigter Preis: 10,00 ¼ Information und Verkauf: Arnstadt-Information, Markt 3, Arnstadt Tel / , Fax / information@arnstadt.de Buchhandlung Haus zum Pfau, Unterm Markt 3, Tel / Kulturbetrieb der, Rankestraße 11, Tel / Veranstalter: Kulturbetrieb der, Rankestraße 11, Arnstadt Tel / , Fax / kulturbetrieb@arnstadt.de (Änderungen und Ergänzungen vorbehalten!) ENDE NICHTAMTLICHER TEIL ANZEIGENTEIL 5