5080 BGI/GUV-I Handlungsanleitung. zur Umsetzung der Unfallverhütungsvorschrift Grundsätze der Prävention (BGV A1)

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1 5080 BGI/GUV-I 5080 Information Handlungsanleitung für die Bauwirtschaft und baunahe Dienstleistungen zur Umsetzung der Unfallverhütungsvorschrift Grundsätze der Prävention (BGV A1) Juli 2009

2 Berufsgenossenschaftliche Informationen (BG-Informationen) enthalten Hinweise und Empfehlungen, die die praktische Anwendung von Regelungen zu einem bestimmten Sachgebiet oder Sachverhalt erleichtern sollen. Diese BG-Information wurde von der BG BAU erarbeitet und in das Sammelwerk der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung aufgenommen. Herausgeber Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft Hildegardstraße 29/ Berlin Präventions-Hotline der BG BAU: (gebührenfrei) Juli 2009

3 Handlungsanleitung für die Bauwirtschaft und baunahe Dienstleistungen zur Umsetzung der Unfallverhütungsvorschrift Grundsätze der Prävention (BGV A1) BGI/GUV-I 5080 Juli 2009

4 Inhaltsverzeichnis Seite Inhaltsverzeichnis Vorbemerkung Erstes Kapitel Allgemeine Vorschriften Geltungsbereich von Unfallverhütungsvorschriften Zweites Kapitel Pflichten des Unternehmers Grundpflichten des Unternehmers Beurteilen der Arbeitsbedingungen, Dokumentation, Auskunftspflichten Unterweisung der Versicherten Vergabe von Aufträgen Zusammenarbeit mehrerer Unternehmer Befähigung für Tätigkeiten Gefährliche Arbeiten Zutritts- und Aufenthaltsverbote Besichtigung des Unternehmens, Erlass einer Anordnung, Auskunftspflicht Maßnahmen bei Mängeln Zurverfügungstellung von Vorschriften und Regeln Pflichtenübertragung Ausnahmen Drittes Kapitel Pflichten der Versicherten Allgemeine Unterstützungspflichten und Verhalten Besondere Unterstützungspflichten Benutzung von Einrichtungen, Arbeitsmitteln und Arbeitsstoffen Zutritts- und Aufenthaltsverbote

5 Seite 4 Viertes Kapitel Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes A. Sicherheitstechnische und betriebsärztliche Betreuung, Sicherheitsbeauftragte Bestellung von Fachkräften für Arbeitssicherheit und Betriebsärzten Sicherheitsbeauftragte B. Maßnahmen bei besonderen Gefahren Allgemeine Pflichten des Unternehmers Notfallmaßnahmen Maßnahmen gegen Einflüsse des Wettergeschehens C. Erste Hilfe Allgemeine Pflichten des Unternehmers Erforderliche Einrichtungen und Sachmittel Zahl und Ausbildung der Ersthelfer Zahl und Ausbildung der Betriebssanitäter Unterstützungspflichten der Versicherten D. Persönliche Schutzausrüstungen Bereitstellung Benutzung Besondere Unterweisungen Anhang 1 Beispiel einer Gefährdungsbeurteilung

6 Vorbemerkung Die Unfallverhütungsvorschrift Grundsätze der Prävention (BGV A1) wird durch die zugehörige BG-Regel BGR A1 konkretisiert und erläutert. Da sich sowohl die Unfall - verhütungsvorschrift als auch die zugehörige BG-Regel an die Unternehmer aller Branchen richten, wurde diese BG-Information von der BG BAU erarbeitet, um die davon betroffenen Unternehmen branchenspezifisch zu unterstützen. Anhand von Beispielen werden Wege aufgezeigt, wie die Pflichten aus der Unfallver - hütungsvorschrift Grundsätze der Prävention (BGV A 1) erfüllt werden können, um dadurch Arbeitsunfälle, Berufskrankheiten und arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren in den jeweiligen Tätigkeitsbereichen zu vermeiden. Hinweis: Zur besseren Lesbarkeit wurde im Text der BG-Information bei personenbezogenen Formulierungen ausschließlich die männliche Form gewählt. Die weibliche Form ist dabei stets mit gemeint. Im Folgenden ist der Text der BGV A1 in blauen Kästen hinterlegt. 4

7 1 Erstes Kapitel Allgemeine Vorschriften Geltungsbereich von Unfallverhütungsvorschriften Unfallverhütungsvorschriften gelten für Unternehmer und Versicherte; sie gelten auch für Unternehmer und Beschäftigte von ausländischen Unternehmen, die eine Tätigkeit im Inland ausüben, ohne einem Unfallversicherungs - träger anzugehören; soweit in dem oder für das Unternehmen Versicherte tätig werden, für die ein anderer Unfallversicherungsträger zuständig ist. In Unfallverhütungsvorschriften wird beschrieben, was für die Arbeitssicherheit und den Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz zu beachten ist. Unfallverhütungsvorschriften werden zusammen mit den Sozialpartnern (Arbeitgeberund Arbeitnehmervertreter) erarbeitet. Die Unfallverhütungsvorschriften gelten für Unternehmer und Versicherte: Unternehmer = derjenige, dem Wagnis und Gewinn eines Unternehmens zufallen, z.b. Firmeninhaber, Geschäftsführer einer GmbH 5

8 Versicherte = z.b. Beschäftigte, Aus zu - bildende sowie Praktikanten in den Unternehmen. Ausländische Unternehmer und Beschäftigte Damit für alle, die auf einer Baustelle oder in einer Betriebsstätte arbeiten, die gleiche Sicherheit herrscht, müssen ausländische Unternehmen und deren Beschäftigte die Unfallverhütungsvorschriften ebenfalls einhalten, auch wenn sie nicht bei einem Unfallversicherungsträger in Deutschland versichert sind. Daher können die Aufsichtspersonen der Unfallversicherungsträger auch gegenüber ausländischen Unternehmern und Beschäftigten Anordnungen erlassen. Geltungsbereich von Vorschriften Gegebenenfalls sind für die eigenen Arbeiten zusätzliche Vorschriften anderer Unfallversicherungsträger zu beachten. Dies ist z.b. dann der Fall, wenn Arbeiten in einem Unternehmen durchgeführt werden, das zu einem anderen Unfallversicherungsträger gehört. Beispiele: Ein Dachdecker führt Reparaturarbeiten am Betriebsgebäude eines Radiosenders aus. Auf dem Dach befindet sich ein Sendemast. Die von der BG Bau nicht erlassene UVV Elektromagnetische Felder (BGV B11) ist von dem Dachdeckerbetrieb für diese Arbeiten ebenfalls zu beachten. Ein Steinmetzbetrieb versetzt auf einem Friedhof Grabsteine. Dabei hat der Unternehmer die Vorgaben zur Errichtung und Standfestigkeit von Grabmalen aus der UVV Friedhöfe und Krematorien (VSG 4.7) der Gartenbau-BG zu berücksichtigen. Ein Unternehmen, das Mitglied der BG BAU ist, führt Instandsetzungsarbeiten im öffentlichen Kanalisationsnetz durch. Das Unternehmen muss auch die Bestimmungen der UVV Abwassertechnische Anlagen (GUV-V C5) der zuständigen Unfallkasse beachten. 6

9 2 Zweites Kapitel Pflichten des Unternehmers Grundpflichten des Unternehmers (1) Der Unternehmer hat die erforderlichen Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheits - gefahren sowie für eine wirksame Erste Hilfe zu treffen. Die zu treffenden Maßnahmen sind insbesondere in staatlichen Arbeitsschutzvorschriften (Anlage 1), dieser Unfallverhütungsvorschrift und in weiteren Unfallverhütungsvorschriften näher bestimmt. Der Unternehmer auch der ausländische ist dafür verantwortlich, dass alle notwendigen Maßnahmen zum Schutz seiner Beschäftigten getroffen werden. Wo und wann Schutzmaßnahmen erforderlich sind, ermittelt der Unternehmer im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung. Dabei muss er die Schutzziele erfüllen, die in den zutreffenden staatlichen Arbeitsschutzvorschriften und den Unfallverhütungsvorschriften enthalten sind. 7

10 Wie diese Schutzziele erreicht werden können, ist im staatlichen und berufs - genossenschaftlichen Regelwerk und in Informationsschriften beschrieben. Beispiele für Vorschriften, Regelwerk und Informationsschriften: Staatliche Vorschriften z.b. Arbeitsschutzgesetz Arbeitsstättenverordnung Betriebssicherheitsverordnung Lärm- und Vibrations- Arbeitsschutzverordnung Gefahrstoffverordnung und Berufsgenossenschaftliche Vorschriften z.b. UVV Grundsätze der Prävention BGV A1 UVV Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit BGV A2 Staatliches Regelwerk und TRBA 500 Technische Regeln für Biologische Arbeitsstoffe Allgemeine Hygie ne - maßnahmen: Mindestanforderungen TRGS 900 Technische Regeln für Gefahrstoffe Arbeitsplatzgrenzwerte Technische Regeln für Arbeitsstätten Berufsgenossenschaftliches Regelwerk z.b. z.b. TRBS 1203 Technische Regeln für BGR A1 Grundsätze der Prävention Betriebssicherheit Befähigte Personen BGR 128 Kontaminierte Bereiche BGR 161 Arbeiten im Spezialtiefbau BGR 190 Benutzung von Atemschutz - geräten BGR 198 Einsatz von persönlicher Schutz ausrüstung gegen Absturz BGR 500 Betreiben von Arbeitsmitteln Staatliche Informationsschriften z.b. LASI-Leitfäden und Berufsgenossenschaftliche Informationsschriften z.b. BGI 608 Auswahl und Betrieb elektrischer Anlagen und Betriebsmittel auf Baustellen BGI 781 Sicherheitshinweise für Arbeiten im Gleisbereich von Eisenbahnen BGI 663 Handlungsanleitung für den Umgang mit Arbeits- und Schutzgerüsten 8

11 Entsendet der Unternehmer seine Beschäftigten zu Arbeiten ins Ausland, hat er auch zu prüfen, ob deutsches Arbeitsschutzrecht anzuwenden ist. Deutsches Arbeitsschutzrecht ist auch im Ausland anzuwenden, wenn es dort für die auszuübenden Tätigkeiten keinerlei Regelungen gibt ) Der Unternehmer hat bei den Maßnahmen nach Absatz 1 von den allgemeinen Grundsätzen nach 4 Arbeitsschutzgesetz auszugehen und dabei insbesondere das staatliche und berufsgenossenschaftliche Regelwerk heranzuziehen. Das staatliche und berufsgenossenschaftliche Regelwerk gibt dem Unternehmer eine Orientierungshilfe, die ihm die Erfüllung seiner Pflichten im Arbeitsschutz erleichtert. Er darf in eigener Verantwortung aber auch andere Maßnahmen auswählen, die er zur Erfüllung seiner Pflichten für geeignet hält und die den gleichen Stand der Sicherheit gewährleisten. Die allgemeinen Grundsätze des 4 Arbeitsschutzgesetz lauten: 1. Die Arbeit ist so zu gestalten, dass eine Gefährdung für Leben und Gesundheit möglichst vermieden und die verbleibende Gefährdung möglichst gering gehalten wird; Dies bedeutet, dass am besten solche Maßnahmen getroffen werden, die ausschließen, dass Gefährdungen überhaupt entstehen können. Beispiel zur Gefahrenvorsorge bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen: 9

12 Prüfen, ob ein Stoff ohne oder mit geringerem Gefährdungspotential verwendet werden kann, z.b. Verwendung eines lösemittelfreien Lackes anstelle eines lösemittelhaltigen Lackes oder Verwendung eine automatisierten Spritzkabine bei Lackierarbeiten. Ist dies nicht möglich, müssen Schutzeinrichtungen vor - gesehen werden, z.b. Absaug- und Lüftungseinrichtungen. Beispiel zur Gefahrenvorsorge beim Heben schwerer Lasten: Da beim Vermauern von großformatigen Steinen Rückenbeschwerden entstehen können, ist der Einsatz von Versetzhilfen beim Vermauern großformatiger Steine zur Erhaltung der Gesundheit notwendig. 2. Gefahren sind an ihrer Quelle zu bekämpfen; An ihrer Quelle ist eine Gefahr bekämpft, wenn z.b. bei Maschinen bereits bei deren Bau mögliche Gefahrenstellen durch Schutzabdeckung gesichert werden, z.b. bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen durch die Verwendung einer geschlossenen Anlage keine gefährlichen Gase, Dämpfe oder Stäube freigesetzt werden können. 10

13 Beispiele zur Bekämpfung von Gefahren an ihrer Quelle: Um die Gefahr eines Stromschlags auszuschließen wird ein elektrisches Gerät, z.b. eine Bohrmaschine, mit einer Schutzisolierung hergestellt. Da bei Schleifarbeiten auf der Baustelle keine geschlossene Anlage verwendet werden kann, wird der gesundheitsschädliche Staub direkt an der Ent - stehungsstelle abgesaugt. 3. bei den Maßnahmen sind der Stand von Technik, Arbeitsmedizin und Hygiene sowie sonstige gesicherte arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse zu berücksichtigen; Der Stand der Technik wird wie folgt definiert: Der Stand der Technik ist der Entwicklungsstand fortschrittlicher Verfahren, Einrichtungen oder Betriebsweisen, der die praktische Eignung einer Maßnahme zum Schutz der Gesundheit und zur Sicherheit der Beschäftigten ge - sichert erscheinen lässt. Bei der Bestimmung des Standes der Technik sind insbesondere vergleichbare Verfahren, Einrichtungen oder Betriebsweisen heranzuziehen, die mit Erfolg in der Praxis erprobt worden sind. (Auszug aus 3 Abs. 10 Gefahrstoffverordnung) Dies können z.b. sein: Einsatz von Kameras zur Rückraumüberwachung von Erdbaumaschinen, Einsatz von Versetzgeräten für großformatige Mauersteine. 11

14 4. Maßnahmen sind mit dem Ziel zu planen, Technik, Arbeitsorganisation, sonstige Arbeitsbedingungen, soziale Beziehungen und Einfluss der Umwelt auf den Arbeitsplatz sachgerecht zu verknüpfen; Die Arbeitschutzmaßnahmen müssen ganzheitlich betrachtet werden. Eine rein technische Ausrichtung ist nicht ausreichend. Einfluss auf den Arbeitsplatz haben z.b.: verwendete Geräte und Anlagen, Arbeitsstoffe, Arbeitsverfahren, Arbeitsteilung, Arbeitszeit, soziale Beziehungen, Fragen des Betriebsklimas und des Führungsstils, Umwelteinwirkungen. 5. individuelle Schutzmaßnahmen sind nachrangig zu anderen Maßnahmen; Persönliche Schutzausrüstungen kommen als Schutzmaßnahme erst dann in Betracht, wenn technische oder organisatorische Maßnahmen nicht möglich sind oder keinen ausreichenden Schutz bieten. Beispiel: Arbeiten an Absturzkanten: Seitenschutz vor Auffangeinrichtung vor Anseilschutz 12

15 Kollektive Schutzmaßnahmen wie Seitenschutz und Auffangeinrichtungen haben Vorrang vor der individuellen Schutzmaßnahme Anseilschutz. 6. spezielle Gefahren für besonders schutzbedürftige Beschäftigtengruppen sind zu berücksichtigen; Zu den besonders schutzbedürftigen Beschäftigtengruppen gehören insbesondere Jugendliche, werdende Mütter, Behinderte und ggf. auch ältere Arbeitnehmer. Der für solche Personengruppen erforderliche Schutz kann z.b. besondere Regelungen für die Arbeitszeit, das Arbeitstempo und die körperliche Belastung umfassen, zum Teil auch Regelungen bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen und zum Umgang mit Maschinen und Geräten. 7. den Beschäftigten sind geeignete Anweisungen zu erteilen; Diese Anweisungen sollen klar, verständlich und eindeutig sein. Auch Schilder mit Sicherheitszeichen können Anweisungen darstellen. In manchen Fällen z.b. bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen oder beim Schweißen mit Brandgefahr sind die Anweisungen ausdrücklich als Betriebsanweisung in schriftlicher Form zu erstellen. Über diese Anweisungen hinaus sind Unterweisungen durchzuführen (siehe 4 dieser BGI/GUV-I). 8. mittelbar oder unmittelbar geschlechtsspezifisch wirkende Regelungen sind nur zulässig, wenn dies aus biologischen Gründen zwingend geboten ist. So sind z.b. Umkleide-, Wasch- und Toilettenräume für Männer und Frauen getrennt einzurichten oder es ist eine getrennte Nutzung zu ermöglichen (siehe 6 Arbeitsstättenverordnung). 13

16 2.1.3 (3) Der Unternehmer hat die Maßnahmen nach Absatz 1 entsprechend den Bestimmungen des 3 Abs. 1 Sätze 2 und 3 und Absatz 2 Arbeitsschutz - gesetz zu planen, zu organisieren, durchzuführen und erforderlichenfalls an veränderte Gegebenheiten anzupassen. Der betriebliche Arbeitschutz kann auch mit Hilfe eines Arbeitschutz-Management-Systems, z.b. AMS BAU, umfassend organisiert werden. ( Veränderte Gegebenheiten, die eine Anpassung der Arbeitschutzorganisation verlangen, können sein: eine geänderte Gefährdungsbeurteilung aufgrund neuer Erkenntnisse, bessere Schutzmöglichkeiten aufgrund neuer Techniken, Änderung in der Belastungsfähigkeit betroffener Beschäftigter, insbesondere durch gesundheitliche Beeinträchtigungen (4) Der Unternehmer darf keine sicherheitswidrigen Weisungen erteilen. Sicherheitswidrig ist es z.b. den Mitarbeitern anzuordnen: auf einem Gerüst zu arbeiten, obwohl dieses nicht fertig gestellt und frei - gegeben wurde, einen Graben zu betreten, dessen Erdwände nicht standsicher sind, auf vereisten Dachflächen zu arbeiten, nicht durchtrittsichere Dachflächen ohne lastverteilende Beläge und ohne Absturzsicherungen zu begehen. 14

17 2.1.5 (5) Kosten für Maßnahmen nach dieser Unfallverhütungsvorschrift und den für ihn sonst geltenden Unfallverhütungsvorschriften darf der Unternehmer nicht den Versicherten auferlegen. Die Kosten für persönliche Schutzausrüstungen, wie Helme und Sicherheitsschuhe, aber auch von Vorsorgeuntersuchungen, sind durch den Unternehmer zu tragen. Die Kostenübernahme für orthopädischen Fußschutz ist in der BGR 191 Benutzung von Fuß- und Knieschutz, Anhang 2 geregelt Beurteilung der Arbeitsbedingungen, Dokumentation, Auskunftspflichten (1) Der Unternehmer hat durch eine Beurteilung der für die Versicherten mit ihrer Arbeit verbundenen Gefährdungen entsprechend 5 Abs. 2 und 3 Arbeitsschutzgesetz zu ermitteln, welche Maßnahmen nach 2 Abs. 1 erforderlich sind. Der Arbeitgeber hat nach dem Arbeitschutzgesetz die Sicherheit und den Gesundheitsschutz seiner Mitarbeiter zu gewährleisten. Der erste wichtige Schritt hierbei ist die Gefährdungsbeurteilung. Die Gefährdungsbeurteilung besteht aus: einer systematischen Feststellung und Bewertung von relevanten Gefähr - dungen und der Ableitung entsprechender Maßnahmen. Relevant sind Gefährdungen, die in nennenswertem Umfang zu Unfällen oder arbeitsbedingten Erkrankungen führen können. Dabei sind Schwere und Häufigkeit von Verletzungen oder Erkrankungen zu berücksichtigen. 15

18 Die Beurteilung der Gefährdungen ist die Voraussetzung für das Ergreifen von wirksamen und betriebsbezogenen Arbeitsschutzmaßnahmen sowie Grundlage für die Festlegung der Rangfolge der zu ergreifenden Maßnahmen entsprechend 4 Arbeitsschutzgesetz. Die Gefährdungsbeurteilung ist damit das zentrale Element des betrieblichen Arbeitsschutzes. Die aus der Gefährdungsbeurteilung abgeleiteten Maßnahmen sind auf ihre Wirksamkeit hin zu überprüfen und gegebenenfalls an sich ändernde Gegebenheiten anzupassen. Dabei hat der Unternehmer eine Verbesserung von Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten anzustreben. Methoden der Gefährdungsbeurteilung Handlungsschritte einer Gefährdungsbeurteilung Wirksamkeit der Schutzmaß - nahmen überprüfen, ggf. anpassen Festgelegte Schutzmaßnahmen durch- und umsetzen Festlegung und Abgrenzen der Arbeitsbereiche und Tätigkeiten Ziel: Sicheres und gesundheitsgerechtes Arbeiten Geeignete Schutzmaßnahmen auswählen und festsetzen Gefährdungen ermitteln Gefährdungen beurteilen, Risiken bewerten 16

19 Die Gefährdungsbeurteilung ist eine vorausschauende, kritische Betrachtung der betrieblichen Arbeitsverfahren mit dem Ziel, mögliche Gefährdungen für die Beschäftigten rechtzeitig zu erkennen und geeignete Schutzmaßnahmen zu veranlassen. Dabei kann sich der Unternehmer auf eigene Erfahrungen stützen, da er in der Regel seinen Betrieb am besten kennt. Auch die betroffenen Mitarbeiter können wertvolle Hinweise geben. Bei mehreren Betriebsstätten und gleichen Arbeitsverfahren reicht es aus, die verfahrensbezogenen Gefährdungen nur einmal zu ermitteln und zu beurteilen. Aufbauend auf dieser Gefährdungsbeurteilung ist für jede Betriebsstätte (z.b. Baustelle) eine eigene Gefährdungsbeurteilung durchzuführen. Diese berücksichtigt über die bereits in der Gefährdungsbeurteilung erfassten und beurteilten Gefährdungen hinaus die spezifischen Gefährdungen aus den ört - lichen Verhältnissen. Im Baubereich ändern sich häufig auf den einzelnen Baustellen die örtliche Verhältnisse und damit auch die Bedingungen für den Einsatz von Arbeitsmitteln sowie die Arbeitsabläufe. Zu den örtlichen Verhältnissen, die zu beachten sind, gehören z.b. die Bodenbeschaffenheit, vorhandene Leitungen, Verkehrsverhältnisse, Platzverhältnisse für Lagerflächen, Arbeitsräume etc. Da sich die Verhältnisse auch während der Bauzeit ändern können, muss eine baustellenbezogene Gefährdungsbeurteilung laufend an den Baufortschritt und an geänderte Situationen angepasst werden. Je nach Objektbeschaffenheit gelten die aufgezeigten Grundsätze auch für Betriebe, die baunahe Dienstleistungen ausführen. 17

20 Gefährdungsbeurteilung für gleichartige Tätigkeiten oder Arbeitsplätze zusätzlich spezifische Gefährdungsbeurteilung für Baustelle/Objekt B Baustelle/Objekt A Baustelle/Objekt C fortlaufend Anpassung an die sich ändernden Situationen bei Baustelle/Objekt B Baustelle/Objekt A Baustelle/Objekt C Zur Anpassung der Gefährdungsbeurteilung an geänderte Situationen sind Baustellenbegehungen und Auswertungen von Unfällen und sonstigen Schadensereignissen eine geeignete Methode. Ergänzungen oder Anpassungen können auch vor Ort z.b. durch Bauleiter/Objektleiter vorgenommen werden. (Beispiel für eine Gefährdungsbeurteilung siehe Anhang 1) Unterstützung bei der Gefährdungsbeurteilung Unterstützung bei der Gefährdungsbeurteilung erhält der Unternehmer z.b. von der Fachkraft für Arbeitssicherheit und dem Betriebsarzt. Darüber hinaus kann er sich von der zuständigen Berufsgenossenschaft oder der staatlichen Arbeitsschutzbehörde beraten lassen. Von der BG BAU wurden für den Baubereich verschiedene Handlungshilfen erarbeitet, welche die Durchführung der Gefährdungsbeurteilung wesentlich erleichtern, z.b. Kompendium Arbeitsschutz, Branchen-CD-ROMs. 18

21 2.2.2 (2) Der Unternehmer hat Gefährdungsbeurteilungen insbesondere dann zu überprüfen, wenn sich die betrieblichen Gegebenheiten hinsichtlich Sicherheit und Gesundheitsschutz verändert haben. Anlässe für eine Überprüfung der vorhandenen Gefährdungsbeurteilung können z.b. sein Neu- oder Umbau von Betriebsanlagen und Einrichtungen, Beschaffung oder Umrüstung technischer Arbeitsmittel, z.b. Hebezeuge, Erdbaumaschinen, Einführung von Gefahrstoffen, Einführung oder wesentliche Änderungen von Arbeitsverfahren und -abläufen, Arbeitsunfälle oder Schadensfälle, Verdacht auf arbeitsbedingte Erkrankungen. Auf Baustellen treten Änderungen beim Einsatz von Arbeitsmitteln oder bei Arbeitsabläufen erfahrungsgemäß häufig auf. Dementsprechend häufig muss auch die Gefährdungsbeurteilung überprüft werden (3) Der Unternehmer hat entsprechend 6 Abs. 1 Arbeitsschutzgesetz das Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung nach Absatz 1, die von ihm festge - legten Maßnahmen und das Ergebnis ihrer Überprüfung zu dokumentieren. Die Erfüllung der Dokumentationspflicht ist nicht nur ein formaler Vorgang, sie bringt auch viele Vorteile für das Unternehmen mit sich und erleichtert die Planung und Durchführung der notwendigen Arbeitsschutzmaßnahmen. 19

22 Vorteile der Dokumentation: Nutzung als Checkliste im Rahmen der Arbeitsvorbereitung, dadurch systematische Einbindung des Arbeitschutzes in die betrieblichen Abläufe. Hilfe zur Prüfung der Wirksamkeit der getroffenen Arbeitsschutzmaßnahmen. Hilfreiche Grundlage für die Unterrichtung/Unterweisung der Beschäftigten. Im Schadensfall kann der Unternehmer anhand der Dokumentation nach - weisen, dass er seinen Arbeitsschutzpflichten, insbesondere der Pflicht zur Gefährdungsbeurteilung, nachgekommen ist. Zur Dokumentation der Gefährdungsbeurteilung können auch die von der Berufsgenossenschaft zur Verfügung gestellten Unterlagen verwendet werden (4) Der Unternehmer hat der Berufsgenossenschaft alle Informationen über die im Betrieb getroffenen Maßnahmen des Arbeitsschutzes auf Wunsch zur Kenntnis zu geben. 20

23 2.3 4 Unterweisung der Versicherten (1) Der Unternehmer hat die Versicherten über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, insbesondere über die mit ihrer Arbeit verbundenen Gefährdungen und die Maßnahmen zu ihrer Verhütung, entsprechend 12 Abs. 1 Arbeitsschutzgesetz sowie bei einer Arbeitnehmerüberlassung entsprechend 12 Abs. 2 Arbeitsschutzgesetz zu unterweisen; die Unterweisung muss erforderlichenfalls wiederholt werden, mindestens aber einmal jährlich erfolgen; sie muss dokumentiert werden (2) Der Unternehmer hat den Versicherten die für ihren Arbeitsbereich oder für ihre Tätigkeit relevanten Inhalte der geltenden Unfallverhütungsvorschriften und BG-Regeln sowie des einschlägigen staatlichen Vorschriftenund Regelwerks in verständlicher Weise zu vermitteln. Bedeutung der Unterweisung Die Mitarbeiter brauchen Informationen und Anweisungen, um Sicherheitsund Gesundheitsgefährdungen erkennen und sich entsprechend den in der Gefährdungsbeurteilung festgelegten Schutzmaßnahmen verhalten zu können. Unterweisungen der Mitarbeiter können einen wesentlichen Beitrag zu einem störungsfreien Betrieb leisten. Inhalt der Unterweisung Der Inhalt der Unterweisung orientiert sich am Ergebnis der Gefährdungs beurteilung ( 3 BGV A1). In der Unterweisung werden gegebenenfalls unter Einbeziehung der Betriebsanleitung von einzelnen Maschinen und Geräten erläutert: die konkreten, arbeitsplatzbezogenen Gefährdungen (z.b. Lärm an der Kreissäge), die getroffenen Schutz- und Notfallmaßnahmen (Verwendung eines lärmarmen Sägeblattes), 21

24 die vom Mitarbeiter zu beachtenden Schutzmaßnahmen (Gehörschutz tragen), die einschlägigen Inhalte der Vorschriften und Regeln, z.b. BG-Regel Benutzung von Gehörschutz (BGR 194). Anlass/Zeitpunkt der Unterweisung Die Unterweisung der Beschäftigten hat immer vor Aufnahme der Tätigkeit zu erfolgen und hat die konkrete Arbeitsplatzsituation zu berücksichtigen. Beispiele zu Anlässen einer Unterweisung: Einstellung oder Versetzung, jede Veränderung von Gefährdungssituationen, z.b.: bei Veränderung im Aufgabenbereich, z.b.: Ein Mitarbeiter aus dem Schwarzdeckenbau wird aushilfsweise zur Unterstützung bei Rohrleitungsbauarbeiten in Gräben eingesetzt (Verschüttungsgefahr). Ein Gebäudereiniger soll im Krankenhaus nicht mehr auf der Station, sondern im Operationssaal reinigen (erhöhte Infektionsmöglichkeit). bei Veränderungen in den Arbeitsabläufen, z.b.: Weil ein langsam erhärtender Zement zur Herstellung groß formatiger Betonfertigteile verwendet wird, müssen verlängerte Ausschalfristen eingehalten werden (ausreichende Tragfähigkeit). Wenn beim Abbruch eines Gebäudes die Abbrucharbeiten aus statischen Gründen geändert werden müssen (Absturz- und Einsturz - gefahr). Einführung neuer Arbeitsmittel, neuer Technologien oder neuer Arbeitsstoffe, z.b.: Einsatz eines neuen Gerüstsystems, erstmaliger Einsatz eines neuen Grabenverbausystems, Anschaffung eines Hochdruckreinigungsgerätes, Anschaffung einer Abbundanlage. 22

25 Ergebnisse von Betriebsbesichtigungen, z.b.: Die Sicherheitsfachkraft oder eine Aufsichtsperson der BG hat sicherheitswidriges Verhalten von Beschäftigten festgestellt. Unfälle, Beinaheunfälle und sonstige Schadensereignisse. Dabei kann es sich auch um Unfälle handeln, die nur zu einem Sachschaden geführt haben, aber auch Personen hätten treffen können. Durchführung der Unterweisung Damit die Mitarbeiter die Inhalte auch verstehen und annehmen ist es wichtig, die Unterweisung auf deren Ausbildung und Erfahrung auszurichten. Ergänzend zur Theorie tragen Demonstrationen am Arbeitsplatz (z.b. Arbeitsweise und Schutzmaßnahmen an Maschinen) und praktische Übungen zum besseren Verständnis bei. Zur Verdeutlichung können Skizzen, Fotos, Filme, Videos und geeignete elektronische Hilfsmittel eingesetzt werden. Weitere Unterlagen und Hilfsmittel sind UVVen, BG-Regeln, staatliche Vorschriften Gefährdungsbeurteilung des konkreten Arbeitsplatzes Betriebsanleitungen von Maschinen und Geräten Sicherheitsdatenblätter von Gefahrstoffen Informationsmaterial der Berufsgenossenschaft, z.b. Bausteine-Ordner. 23

26 Der Unternehmer muss sich vergewissern, dass die Mitarbeiter die Unter - weisungsinhalte verstanden haben. Dies kann z.b. erfolgen durch: Verständnisfragen, Vorführenlassen des Handlungsablaufs durch die Mitarbeiter, durch Beobachtung ihrer Arbeitsweise. Ebenso muss er kontrollieren, ob die Inhalte einer Unterweisung auch in der Praxis umgesetzt werden. Wiederholung von Unterweisungen Um den Beschäftigten allgemein gegenwärtige Gefährdungen (z.b. Lärm, das Herabfallen von Bauteilen, oder mögliches Hineintreten in spitze Gegenstände) und die erforderlichen Schutzmaßnahmen wieder in Erinnerung zu rufen, sind die Unterweisungen mindestens einmal jährlich zu wiederholen. Abhängig von den durchzuführenden Arbeiten und den örtlichen Gegeben - heiten können kürzere Wiederholungsfristen notwendig werden. Jugendliche sind mindestens halbjährlich zu unterweisen (s. auch JArbSchG). Wie die Unterweisung selbst ist auch die Wiederholung der Unterweisung zu dokumentieren. Dokumentation der Unterweisung Aus der Dokumentation der Unterweisung soll ersichtlich sein: Unterweisungsthema, Datum der Unterweisung, Auflistung der Teilnehmer, Unterweisender. Dabei können Hilfsmittel wie z.b. Formblätter oder Muster (s.u.) benutzt werden. Die Beschäftigten bestätigen die Unterweisung durch ihre Unterschrift. Das Aushändigen von Vorschriften und Regeln reicht als Ersatz für eine Unterweisung ebenso wenig aus wie das Fordern von Unterschriften auf einem Formblatt ohne die Vermittlung der Unterweisungsinhalte. Wenn eine Unterweisung richtig durchgeführt, die Inhalte verstanden und gelebt werden und dies mit der Unterschrift dokumentiert wurde, kann der Unternehmer im Schadenfall den Nachweis führen, dass er seiner Unterweisungsverpflichtung nachgekommen ist. 24

27 Muster für die Dokumentation der Unterweisung Bestätigung der Unterweisung nach 4 der Unfallverhütungsvorschrift Grundsätze der Prävention (BGV A 1) Unternehmen: (Name und Anschrift des Unternehmens) Betriebsteil, Arbeitsbereich: Durchgeführt von: Durchgeführt am: Unterweisungsinhalte (insbesondere Gefahrenquellen, Maßnahmen zur Arbeitssicherheit und zum Gesundheitsschutz, Erste Hilfe): Name und Unterschrift der Teilnehmer Mit meiner Unterschrift bestätige ich, dass ich an der Unterweisung teilgenommen und den Inhalt verstanden habe. Name, Vorname Unterschrift Name, Vorname Unterschrift Bemerkungen: (Unterschrift des Unterweisenden) Geschäftsleitung z.k. 25

28 2.4 5 Vergabe von Aufträgen (1) Erteilt der Unternehmer den Auftrag, 1. Einrichtungen zu planen, herzustellen, zu ändern oder in Stand zu setzen, 2. Arbeitsverfahren zu planen oder zu gestalten so hat er dem Auftragnehmer schriftlich aufzugeben, die in 2 Abs. 1 und 2 genannten für die Durchführung des Auftrags maßgeblichen Vorgaben zu beachten. Einrichtungen und Arbeitsverfahren Einrichtungen sind insbesondere Gebäude oder Gebäudeteile und die für deren Betrieb notwendige Gebäudetechnik sowie die darin zu installierenden bzw. installierten Arbeitsmittel und Anlagen. Als Arbeitsverfahren bezeichnet man die Gesamtheit der Tätigkeiten von Personen zur Erzielung eines bestimmten Arbeitsergebnisses. Die Planung oder Gestaltung von Arbeitsverfahren beinhaltet die Planung oder Gestaltung von Arbeitsvorgängen und -abläufen. Erteilt der Unternehmer z.b. den Auftrag zur Planung eines Betriebsgebäudes, zum Bau oder Umbau einer Werkstatt, z.b. für firmeneigene Maschinen und Geräte, für die Instandsetzung einer technischen Anlage, z.b. zur Produktion, für die Konzeption einer neuen Produktionsstraße in einem Fertigteilwerk, oder zur Planung eines Schalwagens für eine Tunnelbaumaßnahme, muss sichergestellt sein, dass vom Auftragnehmer neben dem Stand der Technik auch diejenigen staatlichen und berufsgenossenschaftlichen Vorschriftenund Regelwerke beachtet werden, die für den auftraggebenden Unternehmer gelten. Die Verpflichtung zur Einhaltung dieser Vorgaben muss schriftlich erfolgen, unabhängig davon, ob der Auftrag selbst schriftlich oder mündlich erteilt wurde. Dies gilt nicht für innerbetriebliche Beschaffungsmaßnahmen. 26

29 Bereits bei der Planung von Einrichtungen und Arbeitsverfahren sind die Vorgaben des Arbeitsschutzes zu berücksichtigen. Versäumnisse hierbei können im späteren Betrieb oft nur mit großem Aufwand behoben werden. Handelt es sich bei den Einrichtungen um bauliche Anlagen, tritt der Unternehmer gleichzeitig als Bauherr auf. Damit gelten für ihn auch die Bestimmungen der Baustellenverordnung. Beispiel: Für die spätere gefahrlose Glas- und Fassadenreinigung eines neuen Bürohauses oder einer Werkstatt sind bereits bei der Planung unterschiedliche sicherheitstechnische Maßnahmen zu berücksichtigen, z.b. der Einbau von Anschlagvorrichtungen und /oder Laufstegen (2) Erteilt der Unternehmer den Auftrag, Arbeitsmittel, Ausrüstungen oder Arbeitsstoffe zu liefern, so hat er dem Auftragnehmer schriftlich aufzugeben, im Rahmen seines Auftrages die für Sicherheit und Gesundheitsschutz einschlägigen Anforderungen einzuhalten. Bei Beschaffung von Maschinen, Geräten und Materialien sind neben Qualitäts- und Wirtschaftlichkeitskriterien auch die dafür geltenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzbestimmungen zu berücksichtigen. Anforderungen an die Beschaffenheit und Verwendung ergeben sich insbesondere aus dem Geräte- und Produktsicherheitsgesetz, der Gefahrstoffverordnung sowie der Betriebssicherheitsverordnung. In den Vertrag ist daher aufzu- 27

30 nehmen, dass die zu liefernden Produkte diesen Arbeitsschutzanforderungen entsprechen müssen. Dabei sind dem Auftragnehmer genaue Angaben über die beabsichtigte Verwendung des Arbeitsmittels bzw. der Ausrüstung oder des Arbeitsstoffes zu machen. Die Einhaltung der Mindestanforderungen für Maschinen und persönliche Schutzausrüstung wird vom Hersteller dokumentiert (CE-Kennzeichung und Konformitätserklärung). Es empfiehlt sich, bevorzugt Arbeitsmittel zu beschaffen, die einer freiwilligen Baumusterprüfung unterzogen wurden, z.b. GS/ET-Zeichen. Insbesondere bei der Beschaffung größerer Geräte, Maschinen oder anderer Arbeitsmittel sowie in Zweifelsfällen vor Auftragserteilung hat es sich bewährt, mit der zuständigen Berufsgenossenschaft sowie mit der Arbeitsschutzbehörde die maßgeblichen Anforderungen abzuklären (3) Bei der Erteilung von Aufträgen an ein Fremdunternehmen hat der den Auftrag erteilende Unternehmer den Fremdunternehmer bei der Gefährdungsbeurteilung bezüglich der betriebsspezifischen Gefahren zu unterstützen. Der Unternehmer hat ferner sicherzustellen, dass Tätigkeiten mit besonderen Gefahren durch Aufsichtführende überwacht werden, die die Durchführung der festgelegten Schutzmaßnahmen sicherstellen. Der Unternehmer hat ferner mit dem Fremdunternehmer Einvernehmen herzustellen, wer den Aufsichtführenden zu stellen hat. Durch diese Bestimmung soll der Arbeitsschutz auch für die Fälle sichergestellt werden, in denen ein Fremdunternehmer im Betrieb oder auch auf einer Baustelle des Auftraggebers tätig wird. In diesen Fällen kann es Informationsdefizite des Fremdunternehmers über die dort bestehenden Gefahren geben. Fremdunternehmen Fremdunternehmen ist ein Unternehmen, das auf einer Betriebsstätte tätig wird, für das ein anderer Unternehmer verantwortlich ist. 28

31 Beispiele: Bau-, Instandhaltungs- oder Reinigungsarbeiten in Produktionsanlagen, Verkehrsbetrieben, Krankenhäusern oder Laboratorien. Fremdunternehmer können auch Subunternehmer auf Baustellen sein. Betriebsspezifische Gefahren Betriebsspezifische Gefahren können sich insbesondere aus den im Betrieb oder auf der Baustelle durchgeführten Arbeiten, den verwendeten Stoffen sowie den vorhandenen Maschinen und Einrichtungen ergeben. Dies können sein: Absturzgefahren beim Betreten nicht durchsturzsicherer Bauteile, Gefahren aus Tätigkeiten mit Gefahrstoffen, Gefahren aus Tätigkeiten mit biologischen Stoffen, Brand- und Explosionsgefahren, Infektionsgefahr bei Reinigungs-, Kanalarbeiten, Gefahren auf Grund herabfallender Lasten bei Kranbetrieb (z.b. auf der Baustelle, auf einer Werft), Gefahren durch innerbetrieblichen Verkehr (z.b. im Tunnelbau, in einem Chemiewerk). Unterstützung des Fremdunternehmens Unterstützen bedeutet eine umfassende Information des Fremdunternehmers über die betriebsspezifischen Gefahren. Dies kann auch bedeuten, dass der Auftraggeber Informationen aus seiner Gefährdungsbeurteilung dem Fremd - unternehmen zur Verfügung stellt. 29

32 Unterstützung bei der Gefährdungsbeurteilung bezüglich spezifischer Gefahren Beispiel 1: Ein Reinigungsunternehmen wird mit der Entsorgung von Lackschlamm innerhalb einer Lackieranlage beauftragt. Beispiel 2: Ein Bauunternehmer beauftragt einen Subunternehmer für die Bewehrungsarbeiten auf einer Baustelle. Beispiel 1 Beispiel 2 Informationen zu Aufsichtführenden, Ersthelfern, verwendeten Arbeitsmitteln, Arbeitsschutzdokumenten u.a. Abklären der allgemeinen organisatorischen Voraussetzungen der Subunternehmerfirma. Informationen zu Aufsichtführenden, Ersthelfern, verwendeten Arbeitsmitteln, Arbeitsschutzdokumenten u.a. Gemeinsame Begehung der Arbeitsstätte der Verantwortlichen beider Betriebe. Allgemeine Informationen des Auftraggebers über das Objekt bzw. die Baustelle. Informationen über An - sprechpartner, Baustellenordnung und Festlegungen aus dem SiGe-Plan (z.b. gemeinsam genutzte Absturzsicherungen, Regelungen zum Krantransport und zu den Verkehrs wegen, Benutzung elektrischer Anlagen). 30

33 Beispiel 1 Beispiel 2 z.b. über Absturzgefahr, Explosionsgefahr, vorhandene, verwen - dete oder eventuell bei der Tätigkeit entstehende gesundheitsgefährliche Stoffe, z. B. organische Lösungsmittel, aromatische und alipathische Kohlenwasserstoffe u.a.). Informationen zu spezifischen Gefahren der Baustelle/des Betriebes und zu besonderen Gefahren aus dem Arbeitsverfahren. Festlegung der jeweiligen Verantwortungsbereiche bzw. der Aufsichtführenden. z.b. über besondere Absturzgefahren, vorhandene Freileitungen, Zwischenbauzustände, besondere Vorgaben zum Kranbetrieb. Nennung einer Person, die die Arbeiten mehrer Unternehmer auf der Baustelle aufeinander abstimmt ( 6 BGV A1). Darüber hinaus Aufzeigen der Flucht- und Rettungswege und Angaben zum Brandschutz. Regelung einer eventuellen Mitbenutzung des Sanitätsraumes und der Sozialräume sowie vorhandener Meldeeinrichtungen für Notfälle. Darüber hinaus Regelungen hinsichtlich der Zahl der Ersthelfer sowie der Erste- Hilfe-Einrichtungen. z.b. Seitenschutz, standsichere Zugänge u.a. z.b. Überwachung der Ex-Atmosphäre, Überwachung der Grenzwerte, PSA, arbeitsmedizinische Vorsorge u.a. Festlegen der vom Auftraggeber zu treffenden Schutzmaßnahmen. Durchführung der Gefährdungsbeurteilung und Festlegen der zu treffenden Schutzmaßnahmen durch den Auftragnehmer. z.b. Überlassung der Ge - rüste und Hinweis auf Lastklassen, Prüfung Baustromverteiler, Krantransport, standsichere Zugänge u.a. Absturzsicherungen, Regelungen zum Anschlagen von Lasten, PSA u.a. 31

34 Tätigkeiten mit besonderen Gefahren Tätigkeiten mit besonderen Gefahren, die durch Aufsichtführende zu über - wachen sind, können insbesondere sein: Schweißarbeiten in Bereichen, in denen die Brandgefahr aus baulichen oder betriebstechnischen Gründen nicht restlos beseitigt ist, z.b. Arbeiten an Gasleitungen, Isolierarbeiten an bestehenden Gebäuden, Arbeiten in geschlossenen Räumen von abwassertechnischen Anlagen, die mit Absturzgefahr oder mit Gefahren durch Stoffe oder Sauerstoffmangel verbunden sind, Abbrucharbeiten, Aufgrabungen im Bereich von bestehenden Leitungen, Befahren von Silos oder Behältern, in denen sich gesundheitsschädliche Gase bilden können oder in denen Sauerstoffmangel auftreten kann, Arbeiten in Strahlenbereichen, Laboratorien, elektrischen Schalträumen, Arbeiten gem. Biostoffverordnung gezielte Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen der Risikogruppe 2 4, nicht gezielte Tätigkeiten mit vergleichbarer Gefährdung, Tätigkeiten in den jeweiligen Gefahrenbereichen, Tätigkeiten, bei denen mit krebserzeugenden oder erbgutverändernden Gefahrstoffen umgegangen wird oder der Beschäftigte diesen ausgesetzt ist. Aufsichtführender Als Aufsichtführender darf nur bestellt werden, wer ausreichende Kenntnisse und Erfahrung für den jeweiligen Aufgabenbereich hat. Hierzu gehören z.b.: Kenntnisse und Erfahrungen über die technische Durchführung der erforder - lichen Arbeiten, Kenntnisse und Erfahrungen über den Umgang mit den verwendeten Gefahroder Biostoffen, Kenntnisse über die betriebsinterne Organisation. 32

35 Der Aufsichtführende muss auch Kenntnisse über die Arbeitsmethoden, mög - liche Gefahren, anzuwendende Schutzmaßnahmen sowie einschlägige Vorschriften und technische Regeln haben. Die Überwachung durch den Aufsichtführenden z.b. Objektleiter, Kolonnenführer oder Polier setzt in der Regel dessen Anwesenheit vor Ort sowie Weisungsbefugnis voraus Zusammenarbeit mehrerer Unternehmer (1) Werden Beschäftigte mehrerer Unternehmer oder selbständige Einzel - unternehmer an einem Arbeitsplatz tätig, haben die Unternehmer hinsichtlich der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten, ins - besondere hinsichtlich der Maßnahmen nach 2 Abs. 1, entsprechend 8 Abs. 1 Arbeitsschutzgesetz zusammenzuarbeiten. Insbesondere haben sie, soweit es zur Vermeidung einer möglichen gegenseitigen Gefährdung erforderlich ist, eine Person zu bestimmen, die die Arbeiten aufeinander abstimmt; zur Abwehr besonderer Gefahren ist sie mit entsprechender Weisungsbefugnis auszustatten. An einem Arbeitsplatz tätig werden Häufig arbeiten Beschäftigte verschiedener Gewerke und Branchen gleichzeitig auf derselben Baustelle oder auch in einem stationären Betrieb. Ihre Tätigkeiten können sich aufgrund der räumlichen und zeitlichen Nähe aufeinander aus - wirken. Oft kennt die eine Arbeitsgruppe Art, Umfang und Ablauf der Arbeiten der anderen Gruppe nicht. Zusammenarbeit Wenn es um die Sicherheit und den Gesundheitsschutz geht, müssen in einem solchen Fall die Verantwortlichen (Unternehmer, Bauleiter, Polier) zusammen - arbeiten. Sie müssen also miteinander abstimmen, welche Schutzmaßnahmen und welche Reihenfolge der Arbeiten notwendig sind, damit sie sich nicht gegenseitig gefährden. 33

36 Das bedeutet: Bereits bei der Gefährdungsbeurteilung für die eigenen Arbeiten auf der Baustelle informiert sich der Unternehmer beim Bauherrn vorab darüber, welche anderen Firmen auch tätig werden, soweit dies bereits bekannt ist. Die Unternehmer informieren sich gegenseitig darüber, welche Gefahren von ihren Arbeiten ausgehen können und wo es Reibungspunkte geben könnte (z.b. Entfernen von Abdeckungen bei Bodenöffnungen, Gefahr herabfallender Gegenstände). Die Unternehmer stimmen ihre Schutzmaßnahmen für ihre jeweiligen Beschäftigten ab (z.b. Festlegungen für den Einbau von Abdeckungen, Einbau von Schutznetzen oder Absperrung) Unter Umständen ist es darüber hinaus erforderlich, dass bei der Durchführung der Arbeiten eine Person vor Ort die erforderlichen Absprachen trifft (koordiniert). Kommen die Verantwortlichen der beteiligten Unternehmen zu diesem Ergebnis, bestimmen sie diese Person aus einer der beteiligten Firmen. Zusammenarbeit verschiedener Unternehmen bei räumlicher und zeitlicher Nähe bei gegenseitiger Gefährdung bei besonderen Gefahren Zusammenarbeit und gegenseitige Abstimmung der Schutzmaßnahmen Bestimmung einer Person, die die Arbeiten aufeinander abstimmt Ausstattung der Person mit Weisungsbefungnis Kommen die Verantwortlichen zu dem Ergebnis, dass besondere Gefahren vermieden werden müssen, erhält die zur Abstimmung bestellte Person Weisungsbefugnis gegenüber allen Beschäftigten. Besondere Gefahren können z.b. entstehen für nachfolgende Gewerke, weil bei Montagearbeiten ursprünglich vorhandene Abdeckungen und Absturzsicherungen entfernt wurden, durch herabfallende Gegenstände, wenn Arbeiten übereinander durchgeführt werden und kein Schutzdach vorhanden ist, 34

37 bei Schweißarbeiten im Bereich von Isolierarbeiten, durch Schweißarbeiten benachbart zu Arbeiten mit Lösemitteln, bei Reinigungs- und Reparaturarbeiten an Maschinen bei gleichzeitiger Produktion, bei Erdarbeiten in der Nähe von Gerüsten durch unterhöhlen der Gerüstaufstellung, durch Aufenthalt von Personen im Fahrweg des Lkw-Verkehrs bei beengten Verhältnissen im Tunnelbau, für benachbarte Gewerke, weil beim Lastentransport kraftschlüssige Lastaufnahmemittel verwendet werden. Unabhängig von der Bestellung einer Person, die die Arbeiten aufeinander abstimmt, trägt nach Baustellenverordnung auch der Bauherr Verantwortung für Sicherheit und Gesundheitsschutz auf seiner Baustelle. Sind mehrere Firmen gleichzeitig oder nacheinander auf seiner Baustelle tätig, hat der Bauherr deshalb einen Koordinator nach der Baustellenverordnung zu bestellen. Damit entfällt aber nicht grundsätzlich die Verpflichtung für die beteiligten Unter - nehmen, eine Person aus ihrem Kreis, welche die Arbeiten unterein ander ab - stimmt, zu bestellen. Selbst wenn ein Koordinator nach der Baustellenverordnung auf der Baustelle anwesend ist, kann es trotzdem zu gegen seitigen Ge fähr dungen kommen, da bei Bauarbeiten häufig unplanmäßige Situationen eintreten. Daher sollen die Verantwortlichen prüfen, ob über den Koordinator nach der Baustellenverordnung hinaus ihrerseits noch eine Person bestimmt werden muss, die die Arbeiten aufeinander abstimmt. Beispiel: Entsprechend dem vorliegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan (SiGe-Plan) werden in einem Treppenhaus durch den Rohbauunternehmer die Absturzsicherungen erstellt und dann nacheinander die Putzarbeiten, Bodenbelagsarbeiten, Schlosserarbeiten (Geländer) und Malerarbeiten durchgeführt, wobei der Seitenschutz teilweise in Abschnitten entfernt werden muss und die Treppe für die Benutzung durch andere gesperrt wird. Durch Terminverschiebungen müssen nun gleichzeitig Schlosserarbeiten und Malerarbeiten auf demselben Treppenabschnitt durchgeführt werden. 35

38 Der Aufsichtführende der Malerfirma stellt fest, dass das Entfernen des Seitenschutzes durch die Schlosserei zu einer Absturzgefährdung für seine Beschäftigten führt. Er unterrichtet den Aufsichtführenden der Schlosserei darüber und nimmt Rücksprache mit dem Koordinator nach Baustellenverordnung. Gemeinsam legen sie fest, dass die Arbeiten nur auf verschiedenen Treppenabschnitten durchgeführt werden dürfen. Sie bestimmen eine Person aus einer der beiden Firmen, die auf die Umsetzung dieser Maßnahme achtet (2) Der Unternehmer hat sich je nach Art der Tätigkeit zu vergewissern, dass Personen, die in seinem Betrieb tätig werden, hinsichtlich der Gefahren für ihre Sicherheit und Gesundheit während ihrer Tätigkeit in seinem Betrieb angemessene Anweisungen erhalten haben. Für den Fall, dass in einem Betrieb Beschäftigte anderer Unternehmer tätig werden, muss der für den Betrieb verantwortliche Unternehmer über die Pflicht der Zusammenarbeit mit dem Fremdunternehmen (siehe 6 Abs. 1 und 5 Abs. 3 der BGV A1) hinaus je nach Art der Tätigkeit überprüfen, ob die Beschäftigten eine angemessene Unterweisung erhalten haben. Es geht hierbei um die besonderen Gefahren, die von der Arbeitsstätte und den vorhandene Einrichtungen ausgehen. Dies betrifft besonders den Einsatz von Fremdfirmen in Produktionsanlagen, Werkstätten, Krankenhäusern, z.b. bei Instandhaltungs- und Reinigungsarbeiten, aber auch den Einsatz von Nach - unternehmern auf einer Baustelle. Beispiel: Auf einer Tunnelbaustelle wird für einen Tiefbaubetrieb ein Subunternehmer tätig. Im Rahmen seiner Verkehrssicherungspflicht vergewissert sich der Verantwortliche, dass die Beschäftigten des Subunternehmers vor Arbeitsbeginn ausreichende Unterweisungen, z.b. zu den Regelungen des Baustellenverkehrs erhalten haben. 36

39 2.6 7 Befähigung für Tätigkeiten (1) Bei der Übertragung von Aufgaben auf Versicherte hat der Unternehmer je nach Art der Tätigkeiten zu berücksichtigen, ob die Versicherten befähigt sind, die für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz bei der Aufgabenerfüllung zu beachtenden Bestimmungen und Maßnahmen einzuhalten. Der Unternehmer darf Aufgaben nur auf Mitarbeiter übertragen, die körperlich und geistig in der Lage sind, die einschlägigen Schutzbestimmungen und -maßnahmen einzuhalten. Neben der körperlichen Verfassung sind auch die Ausbildungsqualifikation, das Verantwortungsbewusstsein, die Lebenserfahrung und die psychische Verfassung zu beachten. Zum Beispiel dürfen Jugendliche nicht mit Arbeiten beauftragt werden, bei denen bestimmte Unfall- und Gesundheitsgefahren auftreten, von denen anzunehmen ist, dass Jugendliche sie aufgrund geringeren Sicherheitsbewusstseins und mangelnder Erfahrung nicht erkennen oder abwehren können, z.b.: Führen von Erdbaumaschinen. Wenn Beschäftigte mit sicherheitsrelevanten Tätigkeiten beauftragt werden, wie z.b. Arbeiten an der Kreissäge, Arbeiten mit Absturzgefahr oder Tätigkeiten mit Gefahrstoffen, sind strenge Maßstäbe an ihre Fähigkeiten anzusetzen. In besonderem Maß gilt das für Tätigkeiten, durch die auch andere Personen gefährdet werden können, z.b. das Führen von Erdbaumaschinen, Fahrzeugen oder Turmdrehkranen. Es ist nicht immer leicht, die Befähigung von Mitarbeitern einzuschätzen. Ist der Unternehmer dazu nicht in der Lage, kann er sich hierbei z.b. hinsichtlich der körperlichen Befähigung vom Betriebsarzt beraten lassen. 37

40 2.6.2 (2) Der Unternehmer darf Versicherte, die erkennbar nicht in der Lage sind, eine Arbeit ohne Gefahr für sich oder andere auszuführen, mit dieser Arbeit nicht beschäftigen. Liegen z.b. konkrete Anhaltspunkten vor für den Konsum von Alkohol, Drogen oder anderer berauschender Mittel, Krankheit, Medikamenteneinnahme, Übermüdung, und kann der Beschäftigte deswegen die Arbeit nicht ohne Gefährdung für sich oder andere erledigen, darf er diese Arbeit nicht ausführen. Die anhaltende Wirkung von Alkohol, Drogen und Medikamenten ist dabei zu berücksichtigen. Das heißt aber nicht, dass mit dem Beschäftigungsverbot für bestimmte Tätigkeiten der Mitarbeiter zwangsläufig den Betrieb verlassen muss. Kann er jedoch auch andere Arbeiten nicht gefahrlos ausführen und ist sein Verbleib im Betrieb nicht möglich, ist für seinen sicheren Heimweg zu sorgen. 38