Aufgaben des Betriebsrates im Arbeitsschutz aus der Praxis

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1 Fritz Fischl - Sicherheitsfachkraft - Betriebsrat Aufgaben des Betriebsrates im Arbeitsschutz aus der Praxis 1??? wer ist für Arbeitsschutz verantwortlich???!!! jeder Versicherte!!! (siehe drittes Kapitel BGV A1) 2 1

2 ??? Frage??? Vereinbarkeit SiFa Betriebsrat Betriebsrat SiFa ja oder nein 3 Aufgaben der SiFa: Die Fachkraft für Arbeitssicherheit ist eine speziell ausgebildete Person, die zusammen mit einem Arbeitsmediziner (Betriebsarzt) Unternehmen oder Behörden ab einem Mitarbeiter bei Aufgaben unterstützt, die sich aus der Umsetzungen der EG-Rahmenrichtlinie 89/391/EWG ergeben. Quelle: Wikipedia 4 2

3 Aufgaben des Betriebsrates: Die Allgemeinen Aufgaben sind geregelt in 80 BetrVG. Der Betriebsrat soll sich der Belange der Arbeitnehmer annehmen und Maßnahmen im Sinne der Arbeitnehmer beantragen und deren Anregungen aufgreifen. Er soll die Beschäftigung im Betrieb fördern und sichern. Er hat darüber zu wachen, dass die zugunsten der Arbeitnehmer geltenden Normen durchgeführt werden, er hat Maßnahmen des Arbeitsschutzes und des betrieblichen Umweltschutzes zu fördern. hat = muss 5 Der BR hat nach 80/1 Nr. 1 BetrVG die Einhaltung des Arbeitsschutzes zu überwachen. Im Rahmen von 87/1 Nr. 7 BetrVG ein erzwingbares MBR bei der Ausfüllung von Arbeitsschutzvorschriften. Das erzwingbare MBR insbesondere auf die Gefährdungsbeurteilung nach 5 ArbSchG, die Ausstattung der Dokumentation gem. 6 ArbSchG die Unterweisung gem. 12 ArbSchG.. 6 3

4 Zusammenarbeit ext. Stellen 7 Arbeitsunfall: Ein Arbeitsunfall ist ein Unfall eines Arbeitnehmers infolge der Arbeit und nicht nur bei der Arbeit ( 8 Abs. 1 Satz 1 SGB VII) Achtung: Der Betriebsrat muss die Unfallanzeige mit unterzeichnen ( 193 Abs. 5 SGB VII) Krankheit = regelwidriger Körper- oder Geisteszustand 8 4

5 Rechte des Betriebsrates: Sie müssen überwachen, ob der Arbeitgeber die geltenden gesetzlichen Vorschriften zum Arbeitsschutz in seinem Betrieb einhält ( 80 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG) Sie bestimmen bei Fragen des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung mit (erzwingbares MBR nach 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG) 9 Rechte des Betriebsrates: Sie haben sich dafür einzusetzen, dass der Arbeitgeber die geltenden gesetzlichen Vorschriften zum Arbeitsschutz und zur Unfallverhütung in seinem Betrieb durchführt ( 89 Abs. 1 Satz 1 BetrVG) Sie müssen die Arbeitsschutzbehörden und die Träger der gesetzl. Unfallversicherung (Berufsgenossenschaften) durch Anregung, Beratung und Auskunft unterstützen ( 89 Abs. 1 Satz 2 BetrVG) 10 5

6 Beispiel aus der Praxis: Nach einem schweren Personenschaden mit einem Stapler sollen Warnwesten eingeführt werden. Warnwesten liegen nicht eng an Gefahr des Hängenbleibens Warnwesten sind nicht atmungsaktiv im Sommer sehr unangenehm zu tragen kein Vorhandensein einer Gef.-Analyse bei Benutzung einer Warnweste??? schützt eine Warnweste immer??? 11 Beispiel aus der Praxis: Nach einem schweren Stolperunfall sollte ein Weg mit Stufen abgeflacht werden. Aus Kostengründen wurde dann nur ein Schild Achtung Stolpergefahr angebracht. Wichtige Regel im Arbeitsschutz T O P T = Technisch O = Organisatorisch P = Persönlich??? ist ein Warnschild immer sinnvoll??? 12 6

7 !!! Handeln Sie auch als Betriebsrat - nicht nur reden!!! Es ist Ihr gutes Recht!!! Aber!!! nicht immer ist es so leicht 13 Es ist nicht genug zu wissen, man muss es auch anwenden. Johann Wolfgang von Goethe und darum: Fortbildung für Betriebsräte im Bereich Arbeitsschutz ist eine wichtige Aufgabe für BR-Mitglieder um den gesetzlichen Forderungen nachkommen zu können 14 7

8 dazu müssen Sie wissen wovon Sie reden Konfuzius ( ) v. Chr. der Mensch kann auf drei Arten klug werden: durch Nachdenken das ist das edelste durch Nachahmen das ist die leichteste durch Erfahrung das ist die bitterste oder??? bilden Sie sich weiter(bg / TÜV / Gewerkschaft / sonst. Bildungsträger) 15 Unfälle passieren nicht, Unfälle werden verursacht 16 8

9 Unfälle passieren nicht, Unfälle werden verursacht 17 Unfälle passieren nicht, Unfälle werden verursacht 18 9

10 Verbinden Sie mit 4 zusammenhängenden Linien alle Punkte. als Betriebsrat müssen Sie Lösungen und Regelungen in vielen Gesetzen suchen Fragen Sie nicht wer hat Schuld?? Fragen Sie, wie können wir das zukünftig vermeiden?? 20 10

11 ??? Frage??? Vereinbarkeit SiFa Betriebsrat Betriebsrat SiFa ja oder nein UND Fachkraft für Arbeitssicherheit 21 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit und viel Erfolg bei der Umsetzung des Arbeitsschutzes als Aufgabe des Betriebsrates 22 11