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1 44. Berliner Krankenhaus-Seminar BKS, 19. Januar 2011 Mitarbeitersicherheit am Arbeitsplatz Krankenhaus Dr. Claus Backhaus Neuer Kamp Hamburg 44. Berliner Krankenhaus-Seminar Dr. Claus Backhaus 1

2 Übersicht Begriffsklärung Verantwortung und gesetzliche Anforderungen Sicherheit von Technik Haftung und Absicherung 44. Berliner Krankenhaus-Seminar Dr. Claus Backhaus 2

3 Begriffsklärung Schadensschwere x Eintrittswahrscheinlichkeit Definition Sicherheit = Freiheit von Schadensrisiken Physische h Verletzung oder Schädigung von Gesundheit oder Sachen Zustand des vollkommenen körperlichen seelischen und sozialen Wohlbefindens (WHO) 44. Berliner Krankenhaus-Seminar Dr. Claus Backhaus 3

4 Verantwortung und gesetzliche Anforderungen Mitarbeitersicherheit ArbSch hg SGB VII Gesetzliche Grundlage 44. Berliner Krankenhaus-Seminar Dr. Claus Backhaus 4

5 Arbeitsschutzgesetz Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit Der Arbeitgeber ist für die Gesundheit und Sicherheit der Beschäftigten verantwortlich Unfälle, Berufskrankheiten und arbeitsbedingte Erkrankungen sollen verhütet werden Arbeits- und Gesundheitsschutz soll ein kontinuierlicher Verbesserungsprozess sein (Arbeitsschutzmanagement) Arbeitsbedingungen sollen nach festen Grundprinzipien gestaltet werden (arbeitswissenschaftlichen Erkenntnisse, Stand der Technik etc.) 44. Berliner Krankenhaus-Seminar Dr. Claus Backhaus 5

6 Arbeitsschutzgesetz Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit Arbeitsbedingungen sollen regelmäßig beurteilt werden Gefährdungsbeurteilung + Dokumentation Beschäftigte sollen über Gesundheitsfragen am Arbeitsplatz unterwiesen werden Auf Wunsch haben Betroffene das Recht auf eine arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchung 44. Berliner Krankenhaus-Seminar Dr. Claus Backhaus 6

7 ArbSchG - Arbeitsschutzgesetz Beurteilung der Arbeitsbedingungen ( 5)... Der Arbeitgeber hat durch eine Beurteilung der Arbeitsbedingungen... die Gefährdung für die Beschäftigten t zu ermitteln... Die Gesundheit und Sicherheit an den Arbeitsplätzen ist neu zu bewerten (vgl. Gefährdungsbeurteilung), wenn: sich die Arbeitsbedingungen verändern, gesicherte arbeitswirtschaftliche Erkenntnisse und der Stand der Technik sich erneuern oder die die Wirksamkeit von Arbeitsschutzmaßnahmen überprüft werden muss. 44. Berliner Krankenhaus-Seminar Dr. Claus Backhaus 7

8 Verantwortung und gesetzliche Anforderungen Mitarbeitersicherheit ArbSch hg SGB VII Gesetzliche Grundlage 44. Berliner Krankenhaus-Seminar Dr. Claus Backhaus 8

9 Sicherheit von Technik - Medizinproduktegesetz Gesetz über Medizinprodukte vom 2. August 1994 in der Fassung der Bekanntmachung vom 7. August 2002, zuletzt geändert durch Gesetz vom 14. Juni 2007 Zweck dieses Gesetzes ist es Sicherheit, Eignung, Leistung und Gesundheit und Schutz der Patienten, Anwender und Dritter zu sorgen ( 1 MPG). Es ist verboten MP in Betrieb zu nehmen, zu betreiben oder anzuwenden wenn die Sicherheit und Gesundheit der Patienten, Anwender oder Dritter unmittelbar oder mittelbar gefährdet wird ( 4 MPG) MP dürfen nicht betrieben und angewendet werden, wenn sie Mängel aufweisen, durch die Patienten, Anwender oder Dritte gefährdet werden können ( 14 MPG) 44. Berliner Krankenhaus-Seminar Dr. Claus Backhaus 9

10 Medizinproduktegesetz - MPBetreibV MP dürfen nur von Personen betrieben werden, die dafür die Ausbildung oder Kenntnis und Erfahrung besitzen ( 2, Abs. 2 MPBetreibV) Der Betreiber darf nur Personen mit Anwendung von MP beauftragen, die die in Absatz 2 genannten Voraussetzungen erfüllen ( 2, Abs. 4 MPBetreibV) Mit Freiheitsstrafen bis zu 3 Jahren wird bestraft wer gegen 4 Abs Satz 2 ein MP betreibt oder anwendet In besonders schweren Fällen Freiheitsstrafe von 1 bis zu 5 Jahren 44. Berliner Krankenhaus-Seminar Dr. Claus Backhaus 10

11 Verantwortung und gesetzliche Anforderungen Mitarbeitersicherheit ArbSch hg SGB VII Gesetzliche Grundlage 44. Berliner Krankenhaus-Seminar Dr. Claus Backhaus 11

12 Haftung und Absicherung Sozialversicherung SGB I Allgemeiner Teil SGB II SGB III Arbeitsförderung SGB IV Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung SGB V Gesetzliche Krankenkasse SGB VI Gesetzliche Rentenversicherung SGB VII Gesetzliche Unfallversicherung SGB VIII Kinder- und Jugendhilfe SGB IX Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen SGB X Verwaltungsverfahren, Schutz der Sozialdaten SGB XI Soziale Pflegeversicherung 44. Berliner Krankenhaus-Seminar Dr. Claus Backhaus 12

13 SGB VII Gesetzliche Unfallversicherung Aufgabe der gesetzlichen Unfallversicherung 1 Prävention, Rehabilitation und Entschädigung...Aufgabe der Unfallversicherung ist es, nach Maßgabe der Vorschriften dieses Buches... - mit allen geeigneten Mitteln Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten sowie arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren zu verhüten... - nach Eintritt von Arbeitsunfällen oder Berufskrankheiten die Gesundheit und die Leistungsfähigkeit der Versicherten mit allen geeigneten Mitteln wiederherzustellen und sie oder ihre Hinterbliebenen durch Geldleistungen zu entschädigen 44. Berliner Krankenhaus-Seminar Dr. Claus Backhaus 13

14 SGB VII Gesetzliche Unfallversicherung Exkurs: Versicherungsfälle... 8 Arbeitsunfälle (1)...Unfälle sind zeitlich begrenzte, von außen auf den Körper des Versicherten einwirkende Ereignisse während einer versicherten Tätigkeit, die zu einem Gesundheitsschaden oder zum Tod führen. 44. Berliner Krankenhaus-Seminar Dr. Claus Backhaus 14

15 SGB VII Gesetzliche Unfallversicherung Exkurs: Versicherungsfälle... 8 Arbeitsunfälle (1)...Unfälle sind zeitlich begrenzte, von außen auf den Körper des Versicherten einwirkende Ereignisse während einer versicherten Tätigkeit, die zu einem Gesundheitsschaden oder zum Tod führen. (2) Versicherte Tätigkeiten sind auch das Zurücklegen des mit der versicherten Tätigkeit zusammenhängenden unmittelbaren Weges nach und von dem Ort der Tätigkeit Sonderfall Wegeunfall 44. Berliner Krankenhaus-Seminar Dr. Claus Backhaus 15

16 SGB VII Gesetzliche Unfallversicherung Exkurs: Versicherungsfälle... 8 Arbeitsunfälle...Unfälle sind zeitlich begrenzte, von außen auf den Körper des Versicherten einwirkende Ereignisse während einer versicherten Tätigkeit, die zu einem Gesundheitsschaden oder zum Tod führen... 9 Berufskrankheiten... die Bundesregierung wird ermächtigt... solche Krankheiten als Berufskrankheiten zu bezeichnen, die nach den Erkenntnissen der medizinischen Wissenschaft durch besondere Einwirkungen verursacht sind, denen bestimmte Personengruppen durch ihre versicherte Tätigkeit in erheblich höherem Grade ausgesetzt sind... Berufskrankheiten-Verordnung (BKV) 44. Berliner Krankenhaus-Seminar Dr. Claus Backhaus 16

17 SGB VII Gesetzliche Unfallversicherung Exkurs: Versicherungsfälle... 8 Arbeitsunfälle...Unfälle sind zeitlich begrenzte, von außen auf den Körper des Versicherten einwirkende Ereignisse während einer versicherten Tätigkeit, die zu einem Gesundheitsschaden oder zum Tod führen... 9 Berufskrankheiten... die Bundesregierung wird ermächtigt... solche Krankheiten als Berufskrankheiten zu bezeichnen, die nach den Erkenntnissen der medizinischen Wissenschaft durch besondere Einwirkungen verursacht sind, denen bestimmte Personengruppen durch ihre versicherte Tätigkeit in erheblich höherem Grade ausgesetzt sind... Berufskrankheiten-Verordnung (BKV) 44. Berliner Krankenhaus-Seminar Dr. Claus Backhaus 17

18 SGB VII Gesetzliche Unfallversicherung Aufgabe der gesetzlichen Unfallversicherung 2 Kreis zu versichernder Personen - Beschäftigte - Auszubildende - Teilnehmer von Schulungen - Kinder in Tagesbetreuung - Schüler, Studenten...der Arbeitgeber, bzw. Träger einer Ausbildungseinrichtung ist verpflichtet, den oben genannten Personenkreis bei der zuständigen Unfallkrankenkasse anzumelden Berliner Krankenhaus-Seminar Dr. Claus Backhaus 18

19 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 44. Berliner Krankenhaus-Seminar Dr. Claus Backhaus 19

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