Amtsblatt für die Stadt Brandenburg an der Havel

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1 Amtsblatt für die Stadt Brandenburg an der Havel 17. Jahrgang Brandenburg an der Havel, 20. März 2007 Nr. 3 Inhalt Seite Amtlicher Teil Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Brandenburg an der Havel 2 Beschlüsse des Hauptausschusses der Stadt Brandenburg an der Havel 4 Bekanntmachung über den Abschluss des Linienbestimmungsverfahrens zur B 102n, Anbindung von Rathenow und Premnitz an die BAB 2 4 Beteiligung der Bürger an der Bauleitplanung - Frühzeitige Bürgerversammlung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan/Vorhaben- und Erschließungsplan Einkaufs- und Dienstleistungszentrum Sankt Annen-Galerie Brandenburg an der Havel 5 Offenlegung der Entwurfsplanung zum Bauvorhaben Neubau der Klein Kreutzer Dorfstraße in Brandenburg an der Havel 5 Öffentliche Bekanntmachung von Fundsachen 6 Bekanntmachung der Einebnung von Grabstätten 6 Bekanntmachung einer Jagdverpachtung 6 Einladung zur Jagdgenossenschaftsversammlung - Göttin 7 - Schmerzke 7 Öffentliche Bekanntmachung des Leiters des Amtes für Forstwirtschaft Belzig - Untere Forstbehörde Auslegungsverfahren zur geplanten öffentlich-rechtlichen Festsetzung von förderfähigen Maßnahmen des vorbeugenden Waldbrandschutzes im Wald im Zuständigkeitsbereich des Amtes für Forstwirtschaft Belzig 8 Bekanntmachung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Emster Einladung zur Verbandsversammlung 01/07 9 Einladung zur 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Brandenburg an der Havel im Jahre Nichtamtlicher Teil Termine der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Ausschüsse im April Vortragsangebot der Deutschen Rentenversicherung 14 Impressum 15

2 Amtlicher Teil Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung Brandenburg an der Havel In der 1. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Brandenburg an der Havel im Jahre 2007 vom wurden folgende Beschlüsse gefasst: - Öffentlicher Teil Stellenplan 2007 Beschluss-Nr.: 370/2006 Die Stadtverordnetenversammlung hat den Stellenplan 2007 in der vorliegenden Fassung beschlossen. Jahresabschlüsse 2004 und 2005 des Eigenbetriebes Baubetriebshof der Stadt Brandenburg an der Havel Beschluss-Nr.: 006/2007 Jahresabschluss 2005 des Eigenbetriebes Zentrales Gebäude- und Liegenschaftsmanagement der Stadt Brandenburg an der Havel Beschluss-Nr.: 007/2007 Die Stadtverordnetenversammlung hat die Jahresabschlüsse beschlossen. Hinweis: Die Beschlusstexte wurden im Amtsblatt Nr. 2 vom 20. Februar 2007 bekannt gemacht. Maßnahmen zur Umsetzung des Aktionsplanes zur Luftreinhaltung Beschluss-Nr.: 004/2007 Die Stadtverordnetenversammlung hat die Maßnahmen zur Umsetzung des Aktionsplanes zur Luftreinhaltung in folgenden Punkten beschlossen: 1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Aktionsplan zur Luftreinhaltung. 2. Der Aktionsplan zur Luftreinhaltung ist bei künftigen Planungen zu Grunde zu legen. 3. Die Verwaltung wird beauftragt, nachfolgende Einzelmaßnahmen zur Umsetzung des Aktionsplanes für die Luftreinhaltung zu realisieren: Knotenausbau Wilhelmsdorfer Straße/O.-Sidow-Straße (2. Linksabbiegespur in der Wilhelmsdorfer Straße stadteinwärts) 4-spuriger Ausbau der Rathenower Landstraße (zwischen Gördenallee und Fohrder Landstraße) Neubau der L 98 zwischen Gerostraße und Bergstraße veränderte Spuraufteilung am Knoten Magdeburger Landstraße/Zanderstraße nur noch 30 km/std. im Umfeld des Nicolaiplatzes Umbau des Nicolaiplatzes zum 3-armigen Knoten mit Lichtsignalanlage Abbiegeverbot am Knoten Neuendorfer Straße/Luckenberger Straße; stattdessen wieder die frühere Blockumfahrung über Vereinsstraße und K.-Liebknecht-Straße Ersatz des Pflasterbelages zwischen Kanalbrücke und Nicolaiplatz Einbau von Mittelinseln für die Straßenbahnhaltestellen in Höhe der Fouquestraße 4. Die Umsetzung soll vorbehaltlich der Beschlussfassung zu den Haushaltssatzungen bis 2010 abgeschlossen sein. Erweiterung des Beschlusses 153/2006 (zum Planverfahren Sankt-Annen-Galerie) um einen verbindlichen Zeitplan Beschluss-Nr.: 009/ Die Stadtverordnetenversammlung hat beschlossen, zu dem im Beschluss 153/2006 vom bezeichneten Vorhaben einen Zeitplan zu erstellen. 2. Dieser Zeitplan soll mindestens folgende Eckpunkte enthalten: - Vorlage der Entwurfsunterlagen für einen Beschluss zur Einleitung des Bebauungsplanverfahrens (Billigungs- und Auslegungsbeschluss), - Vorlage der Unterlagen zum Beschluss eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans (Satzungsbeschluss), - Vorlage einer rechtsverbindlichen und unbefristeten Finanzierungszusage einer Bank, - Nachweis der gebundenen Ankermieter, - Abschluss des Grundstückskaufvertrages, - Eröffnung des Centers. 3. Die Oberbürgermeisterin ist beauftragt worden, den Zeitplan zu erarbeiten, mit der Egenter & Czischka Projektentwicklung GmbH abzustimmen und der Stadtverordnetenversammlung am zur Beschlussfassung vorzulegen. 2

3 Interessenbekundung/Bewerbung BRANDENBURG-TAG 2010 Beschluss-Nr.: 032/2007 Die Stadtverordnetenversammlung hat folgenden Beschluss gefasst: 1. Die Stadt Brandenburg an der Havel bewirbt sich an der öffentlichen Ausschreibung zur Ausrichtung des Landesfestes BRANDENBURG-TAG Die Stadt Brandenburg an der Havel wird die erforderlichen finanziellen Eigenmittel (Regiekosten und ggf. einen eigenen Beitrag zu den Veranstaltungskosten) grundsätzlich bereitstellen. 3. Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, die Bewerbungsunterlagen fristgerecht beim Kuratorium des Landes Brandenburg einzureichen. Änderung der Besetzung des Hauptausschusses Beschluss-Nr.: 040/2007 Die Stadtverordnetenversammlung hat die Besetzung des Hauptausschusses in folgender Form beschlossen: Mitglied stellvertretendes Mitglied Oberbürgermeisterin Vertreter im Amt CDU Friedrich von Kekulé Sebastian Pötinger CDU Walter Paaschen Steffen Kissinger CDU Martin Simon Georg Riethmüller CDU Thomas Krüger Heike Friedrichs SPD Ralf Holzschuher Dr. Christa-Maria Engst SPD Hubert Borns Dr. med. Hans-Peter Jung Die Linke.PDS Alfredo Förster Heidi Hauffe Die Linke.PDS Elisabeth Scholz Matthias Osterburg FDP Herbert Nowotny Matthias Mischker Christian Griebel Gartenfreunde e. V. Peter Reimann Erika Marszalek Grundmandate: Bürgerverein Pro Kirchmöser e. V. Magnus Hoffmann Tobias Dietrich Bündnis 90/Die Grünen Anette Lang Klaus Hoffmann Änderung der Besetzung des Ausschusses für Finanzen und Liegenschaften Beschluss-Nr.: 010/2007 Die Stadtverordnetenversammlung hat beschlossen, Herrn Olaf Kosel als sachkundigen Einwohner aus dem Ausschuss für Finanzen und Liegenschaften abzuberufen und an seiner Stelle Herrn Andreas Heldt, Schlossallee 85, Brandenburg an der Havel, Ortsteil Gollwitz, zu berufen. Änderung der Besetzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales Beschluss-Nr.: 039/2007 Die Stadtverordnetenversammlung hat die Besetzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales in folgender Form beschlossen: Mitglied stellvertretendes Mitglied CDU Claudia Dittmann Martin Simon CDU Steffen Kissinger Jan Penkawa CDU Dr. Waldemar Bauer Ralf Dieckmann SPD Dr. Christa-Maria Engst Ralf Holzschuher SPD Dr. med. Hans-Peter Jung Manfred Otto Die Linke.PDS Heidi Hauffe Elisabeth Scholz Gartenfreunde e. V. Erika Marszalek Joachim Hoffmann Grundmandat: FDP Christian Griebel nicht besetzt Sachkundige Einwohner/-innen: CDU Christoph Trapp Jacob Schrot CDU Frank-Olaf Gute CDU Ines Hampel SPD Dr. Werner Kallenbach SPD Thomas Reichel Die Linke.PDS René Kretzschmar FDP Andrea Mokros Markus Schiffer Bürgerverein pro Kirchmöser e. V. Ines Budick Petra Kilch Bündnis 90/Die Grünen Hank Teufer Friederike Hoffmann 3

4 - Nichtöffentlicher Teil Im nichtöffentlichen Teil wurden keine Beschlüsse gefasst. Beschlüsse des Hauptausschusses der Stadt Brandenburg an der Havel In der Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Brandenburg an der Havel am Dienstag, dem , wurden folgende Beschlüsse gefasst: - Öffentlicher Teil Im öffentlichen Teil wurden keine Beschlüsse gefasst. - Nichtöffentlicher Teil Vergabe: Reinigungsleistungen Städtische Dienstgebäude - Los 1 Am Gallberg 4B und Los 2 Vereinsstraße 1 Beschluss-Nr.: 026/2007 Der Hauptausschuss hat den Zuschlag erteilt. Revitalisierung Kirchmöser - GI-Süd - Erschließung Planstraße 4b Beschluss-Nr.: 018/2007 Der Hauptausschuss hat beschlossen, die ausgeschriebene Leistung zu vergeben. In der Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Brandenburg an der Havel am Montag, dem , wurden folgende Beschlüsse gefasst: - Öffentlicher Teil Wahl des/der stellvertretenden Vorsitzenden des Hauptausschusses der Stadtverordnetenversammlung Brandenburg an der Havel Beschluss-Nr.: 053/2007 Der Hauptausschuss hat Herrn Ralf Holzschuher zum stellvertretenden Vorsitzenden des Hauptausschusses der Stadtverordnetenversammlung Brandenburg an der Havel (stellvertretenden Hauptausschussvorsitzenden) gewählt. - Nichtöffentlicher Teil Wirtschaftsplan 2007 Städtisches Klinikum Brandenburg GmbH Beschluss-Nr.: 016/2007 Der Hauptausschuss hat dem Wirtschaftsplan der Städtisches Klinikum Brandenburg GmbH für das Geschäftsjahr 2007 zugestimmt. Revitalisierung Kirchmöser GI-Süd - Baulos 8 - Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen Beschluss-Nr.: 058/2007 Der Hauptausschuss hat beschlossen, die ausgeschriebenen Leistungen für die Ersatzmaßnahmen zu vergeben. Ausgleichs- und Bekanntmachung über den Abschluss des Linienbestimmungsverfahrens zur B 102n, Anbindung von Rathenow und Premnitz an die BAB 2 OU Premnitz OU Brandenburg Nord OU Brandenburg Süd Nach Abschluss der Raumordnungsverfahren im Jahr 2003 (Premnitz: , Brandenburg Nord: und Brandenburg Süd: ) und im Ergebnis der landesplanerischen Beurteilung erfolgte die Linienbestimmung für die B 102n, Anbindung von Rathenow und Premnitz an die BAB 2 (OU Premnitz ; OU 4

5 Brandenburg Nord und OU Brandenburg Süd) durch das Bundesministerium für Verkehr, Bauen und Stadtentwicklung am Die Linienführung für o. g. Maßnahmen ist in der Anlage 1 der Antragsunterlagen zur Linienbestimmung vom rot eingetragen. Die Unterlagen liegen in der Zeit vom bis im Rahmen der Dienststunden in der Stadt Brandenburg an der Havel im öffentlich aus. Servicepunkt Gebäudeteil F, Erdgeschoß, Zimmer F 001 Klosterstraße 14 Montag 8:00 15:00 Dienstag 8:00 18:00 Mittwoch 8:00 15:00 Donnerstag 8:00 15:00 Freitag 8:00 12:00 gez.: Erler Fachbereichsleiter Beteiligung der Bürger an der Bauleitplanung - Frühzeitige Bürgerversammlung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan/Vorhaben- und Erschließungsplan Einkaufs- und Dienstleistungszentrum Sankt Annen-Galerie Brandenburg an der Havel Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes/Vorhaben- und Erschließungsplanes Einkaufs- und Dienstleistungszentrum Sankt Annen- Galerie Brandenburg an der Havel beschlossen. Die Bürgerinnen und Bürger sollen vor Erarbeitung der Entwurfsfassung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes/Vorhaben- und Erschließungsplanes Gelegenheit bekommen, sich frühzeitig über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung zu informieren sowie Anregungen vorzubringen. Hierzu findet am um Uhr eine Bürgerversammlung im Konferenzraum 0.18 des TGZ, Friedrich Franz Straße 19 statt. Das Plangebiet, im Zentrum der Stadt Brandenburg an der Havel gelegen, zwischen der Sankt-Annen-Straße, dem Neustädtischen Markt, der Straße Deutsches Dorf und dem Areal der Telekom, soll städtebaulich neu geordnet werden. Ziel dieser Planung ist es, die Innenstadt durch die Realisierung eines Einkaufs- und Dienstleistungszentrums als Einkaufsstadt zu stärken und attraktiver werden zu lassen. gez.: Erler Fachbereichsleiter Offenlegung der Entwurfsplanung zum Bauvorhaben Neubau der Klein Kreutzer Dorfstraße in Brandenburg an der Havel Die Klein Kreutzer Dorfstraße soll von der Hausnummer 30 bis zum Ortsausgangsschild ausgebaut werden. Da die Straße nicht im Geltungsbereich eines rechtsverbindlichen Bebauungsplanes liegt, werden die Planungsunterlagen vom bis in der Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel, Fachbereich Stadtentwicklung und Bauwesen, FG Investivbereich Straßen/Brücken/Straßenbaulast, Klosterstraße 14 in, Haus B, Zimmer 102 während der Sprechzeiten und im Feuerwehrgebäude im Ortsteil Klein Kreutz, Rosengasse 13, im Büro der Ortsteilverwaltung zu den Öffnungszeiten (Donnerstag von 09:00-12:00 und von 13:00-17:00 Uhr) zu jedermanns Einsichtnahme öffentlich ausgelegt. 5

6 Während der Auslegungsfrist können von jedem Bürger Anregungen bzw. Bedenken zur Entwurfsplanung schriftlich erhoben oder zur Niederschrift erklärt werden. Öffentliche Bekanntmachung von Fundsachen Information des Fundbüros zur öffentlichen Bekanntmachung über Fundsachen In den Aushangkästen der Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel ( 16 Abs. 4 Hauptsatzung der Stadt Brandenburg an der Havel) werden Fundgegenstände, die zur Versteigerung vorgesehen sind, gemäß 980 des Bürgerlichen Gesetzbuches bekannt gemacht. Die Eigentümer werden aufgefordert, ihre Rechte innerhalb der gesetzten Frist bei der Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel, Haupt-, Personal- und Bürgeramt/SG Bürgerservice, Am Gallberg 4 B,, geltend zu machen. Nach Ablauf der Frist wird über die Fundgegenstände anderweitig verfügt. Bekanntmachung der Einebnung von Grabstätten Gemäß der Friedhofssatzung für die kommunalen Friedhöfe der Stadt Brandenburg an der Havel erfolgt der Aufruf folgender Grabstätten: Hauptfriedhof: Reihengräber (Erdbestattung) der Jahrgänge ; Feld 29, Reihen 5-10, zum Friedhof Krematorium: Wahlgrabstätten der Jahrgänge ; Feld 8, Nr. 4 und 9 Feld 10, Nr. 2 und 6 Feld 14, Nr. 4 und 5 Feld 16, Nr. 2, 3, 4 und 5 Feld 18, Nr. 1, 2 und 5 zum Urnengräber der Jahrgänge ; Westteil I - H, mit Ausnahme der Grabstätten Nr. 1a - 1g, 19, 19a, 21, 26a, 29, 36 und 38a ; Westteil II - H, mit Ausnahme der Grabstätten Nr. 10a, 14, 15a, 22a, 27, 28, 41a, 44, 47 und 48a Westteil III - E, Nr. 12 Unter den Eichen II, Nr und 79 zum Eine Verlängerung des Nutzungsrechtes bei Reihengräbern ist nicht möglich. Für Wahlgrabstätten kann eine Verlängerung bis zum beantragt werden. Die noch vorhandenen Grabsteine können bis zum zurückgefordert werden. Nach den genannten Terminen werden die Grabstätten eingeebnet. Bekanntmachung einer Jagdverpachtung Die Stadt Brandenburg an der Havel verpachtet zum für die Dauer von 9 Jahren die Jagdnutzung im Eigenjagdbezirk Am Bohnenländer See. Die Jagdfläche ist 339 Hektar groß. Vorkommende Wildarten sind: - Schwarzwild - Rehwild - und sonstiges Nieder- und Raubwild 6

7 Die Verpachtung erfolgt in freihändiger Vergabe und ist nicht an das Höchstgebot gebunden. Gebotsabgaben sind schriftlich, mit dem Nachweis der Jagdpachtfähigkeit, bis zum an die abzugeben. Stadt Brandenburg an der Havel Die Oberbürgermeisterin, Amt für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften Stadtwald Eichendorffweg 4a, Brandenburg an der Havel Weitere Auskünfte und Revierinformationen erhalten Sie unter der Telefonnummer / Jagdgenossenschaft Göttin Tagesordnung: Einladung zur Jagdgenossenschaftsversammlung am 10. April 2007 um Uhr in der Ortsteilverwaltung Göttin, Schulstraße 3 1. Begrüßung durch den Jagdvorsteher 2. Rechenschaftsbericht des Vorstandes für das Jagdjahr 2006/ Finanzbericht für das Jagdjahr 2006/ Bericht der Rechnungsprüfer 5. Entlastung des Vorstandes 6. Diskussion und Beschluss über die Verwendung des Reinertrages 7. Finanzplan für das Jagdjahr 2007/ Anfragen an den Vorstand/Sonstiges Der Vorstand, gez.: G. Schütze Jagdvorsteher * * * Jagdgenossenschaft Schmerzke Tagesordnung: Einladung zur Jagdgenossenschaftsversammlung am 24. April 2007 um Uhr in der Feuerwehr Schmerzke, Altes Dorf 1. Begrüßung durch den Jagdvorsteher 2. Rechenschaftsbericht des Vorstandes für das Jagdjahr 2006/ Finanzbericht für das Jagdjahr 2006/ Bericht der Rechnungsprüfer 5. Entlastung des Vorstandes 6. Diskussion und Beschluss über die Verwendung des Reinertrages 7. Diskussion und Beschluss über die Nutzung der Jagd für den Gemeindejagdbezirk ab dem Finanzplan für das Jagdjahr 2007/ Anfragen an den Vorstand/Sonstiges Der Vorstand, gez.: M. Götte Jagdvorsteher 7

8 Ö f f e n t l i c h e B e k a n n t m a c h u n g des Leiters des Amtes für Forstwirtschaft Belzig - Untere Forstbehörde - über das Auslegungsverfahren zur geplanten öffentlich-rechtlichen Festsetzung von förderfähigen Maßnahmen des vorbeugenden Waldbrandschutzes im Wald im Zuständigkeitsbereich des Amtes für Forstwirtschaft Belzig Der Leiter des Amtes für Forstwirtschaft Belzig beabsichtigt gemäß 19 Waldschutz und 20 Vorbeugender Waldschutz, Waldgesetz des Landes Brandenburg (LWaldG) vom (GVBl. I S. 137), zuletzt geändert durch Art. 6 des 1. Brandenburgischen Bürokratieabbaugesetzes (BbgBAG) vom 28. Juni 2006 (GVBl. I S. 74, 79) einen Plan zur öffentlich-rechtlichen Festsetzung von förderfähigen Maßnahmen des vorbeugenden Waldbrandschutzes, hier als Entscheidungsgrundlage der Bewilligungsbehörde, für das AfF Belzig zu erstellen. Die Festsetzung der Maßnahmen erfolgt nach öffentlicher Bekanntmachung und der Berücksichtigung hervorgebrachter Bedenken der betroffenen Waldbesitzer. Maßnahmen, die dem vorbeugenden Waldbrandschutz dienen, sind insbesondere nachfolgend genannte Maßnahmen: 1. Neuanlage von Löschwasserentnahmestellen mit Angabe der nutzbaren Wassermenge 2. Wegeausbau (nur Waldwege, keine öffentlichen Wege) für den vorbeugenden Waldbrandschutz und die Waldbrandbekämpfung (Hauptzufahrten zur Brandbekämpfung, Zufahrten zu Löschwasserentnahmestellen etc.). 3. Auf- und Ausbau von Waldbrandriegelsystemen und Laubholzstreifen 4. Aufbau und Unterhaltung von Waldbrandwundstreifen. Diese Planung erstreckt sich über das gesamte Territorium des Amtes für Forstwirtschaft Belzig. Von dieser Planung sind der Landkreis Potsdam-Mittelmark, die kreisfreien Städte Potsdam und Brandenburg sowie Teile des Landkreises Havelland betroffen. Die geplanten Maßnahmen sind in analogen bzw. digitalen Karten sowie einer Liste dargestellt und werden eine Woche nach Veröffentlichung dieser Bekanntmachung im Amtsblatt des jeweiligen Landkreises für einen Monat zu jedermanns Einsicht während der Dienstzeiten an nachfolgenden Stellen öffentlich ausgelegt: Amt für Forstwirtschaft Belzig Fachteam Hoheit Forstweg Belzig Oberförsterei Treuenbrietzen Lüdendorfer Str Treuenbrietzen Oberförsterei Ferch Am Bahnhof Lienewitz Ferch Oberförsterei Potsdam Heinrich-Mann-Allee 93 a Potsdam Oberförsterei Wusterwitz Ernst-Thälmann-Straße Wusterwitz Oberförsterei Wiesenburg Am Bahnhof Wiesenburg Oberförsterei Dippmannsdorf Weitzgrunder Straße Dippmannsdorf Oberförsterei Lehnin Am Fischersberg Lehnin Oberförsterei Grünaue Grünaue Rathenow In den Dienststellen des Amtes für Forstwirtschaft Belzig kann die Karte des gesamten Territoriums des Amtes für Forstwirtschaft Belzig eingesehen werden. Des Weiteren sind die Auslegungsunterlagen auch unter der Internetseite des AfF Belzig über den gesamten Auslegungszeitraum einsehbar: Während der Auslegungsfrist können Erweiterungen, Verringerungen sowie Bedenken und Anregungen zu den geplanten Maßnahmen des vorbeugenden Waldbrandschutzes schriftlich bei den zuvor genannten Dienststellen hervorgebracht werden. Nutzen Sie zur Stellungnahme möglichst den in den Forstdienststellen ausliegenden Einwandbogen. Die Stellungnahmen sollten Folgendes enthalten: Name und Anschrift des Betroffenen Interessengruppe des Betroffenen (Waldeigentümer, Nutzungsberechtigte etc.) 8

9 Bei Erweiterung der Planung zusätzlich: Lage der geplanten Maßnahme (Gemarkung, Flur, Flurstück, ersatzweise auch Forstabteilungen) Gründe, die für die Erweiterung der Planung sprechen (ausführliche Begründung) Art der Maßnahme (Wegebau, Löschwasserentnahmestelle etc., einer der vier o. g. Maßnahmenbereiche) Auszug aus einer geeigneten Karte mit Darstellung der Maßnahme zur Lage oder Ausdehnung Bei Streichung einer geplanten Maßnahme zusätzlich: Angabe der Nummer oder des Buchstabens der geplanten Maßnahme lt. ausgelegter Planungskarte Gründe, die für die Einschränkung der Planung sprechen (ausführliche Begründung) Zur besonderen Beachtung: 1. Diese Planung erstreckt sich ausschließlich auf Wald im Sinne des 2 LWaldG. 2. Daraus folgend sind insbesondere Wegebaumaßnahmen ausschließlich auf Waldwegen und nicht auf öffentlichen Straßen und Wegen im Wald zulässig. Ob eine Straße öffentlich ist oder nicht, kann aus dem Straßenverzeichnis der zuständigen Gemeinde bzw. Amtgemeinde herausgezogen werden. 3. Insbesondere die Verortung der Lage einer geplanten Löschwasserentnahmestelle stellt einen Suchraum dar, hier je nach Geländeausformung mit einem Umkreis von ca. 300 m. 4. Vorhandene Waldbrandschutzstreifen (Planung zur Unterhaltung) sind in der beiliegenden Waldbrandkarte (Ist-Zustand) dargestellt und nicht in der Planungskarte enthalten. 5. Verspätet erhobene Bedenken, Einwände und Anregungen können nicht berücksichtigt werden. Entscheidend ist das Datum des Posteinganges. Der Leiter des Amtes für Forstwirtschaft Belzig gez.: M a g r i t z Leitender Forstdirektor Bekanntmachung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Emster - Der Verbandsvorsteher - Einladung zur Verbandsversammlung 01/07 am um 18:00 Uhr Ort: Verwaltungsgebäude OT Jeserig; Trauzimmer Potsdamer Landstraße 49b, Groß Kreutz (Havel) TAGESORDNUNG A. Öffentlicher Teil TOP 1: Begrüßung Feststellung der Beschlussfähigkeit Feststellung der Tagesordnung TOP 2: Bestätigung der Niederschrift öffentlicher Teil der VV 03/06 vom TOP 3: TOP 4: TOP 5: TOP 6: 4. Änderungssatzung zur Neufassung der Verbandssatzung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Emster vom Beschlussfassung Wasserbeitrags- und Anschlusskostenersatzsatzung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Emster für das Verbandsgebiet mit Ausnahme des Gebietes der Stadt Brandenburg, Ortsteil Wust - Aufhebung Beschluss vom Anschlusskostenersatzsatzung für Trinkwasser des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Emster für das Verbandsgebiet mit Ausnahme des Gebietes der Stadt Brandenburg, Ortsteil Wust - Beschlussfassung 1. Änderung zur Wassergebührensatzung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Emster für das Verbandsgebiet mit Ausnahme des Gebietes der Stadt Brandenburg, Ortsteil Wust - Beschlussfassung 9

10 TOP 7: TOP 8: TOP 9: TOP 10: TOP 11: TOP 12: TOP 13: 1. Änderung zur Beitrags- und Kostenersatzsatzung zur zentralen Schmutzwasserbeseitigung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Emster (BKS) vom Beschlussfassung 1. Änderungssatzung zur Neufassung der Satzung zur zentralen Schmutzwasserbeseitigung vom Beschlussfassung 4. Änderungssatzung zur Neufassung der Gebührensatzung zur zentralen Schmutzwasserbeseitigung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Emster vom Beschlussfassung 4. Änderungssatzung zur Neufassung der Satzung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes über die dezentrale Entsorgung von Schmutzwasser aus abflusslosen Sammelgruben und nicht separiertem Klärschlamm aus Kleinkläranlagen vom Beschlussfassung Schmutzwassererschließung Neu Bochow Mitteilungen Einwohnerfragestunde B. Nichtöffentlicher Teil TOP 14: Bestätigung der Niederschrift nichtöffentlicher Teil der VV 03/06 vom TOP 15: Mitteilungen Jeserig, den 20. Februar 2007 gez.: Bernd Kreykenbohm Vorsitzender der Verbandsversammlung gez.: Manfred Meske Bestellter ehrenamtlicher Verbandsvorsteher Einladung zur 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Brandenburg an der Havel im Jahre 2007 am Mittwoch, dem , um 16:00 Uhr im Brandenburger Theater, Studiobühne, Grabenstr. 14, Brandenburg an der Havel Tagesordnung 1 Eröffnung der Sitzung 2 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit 3 Eintritt in die öffentliche Sitzung 4 Beschluss der Tagesordnung 5 Informationen durch die Oberbürgermeisterin über wesentliche Gemeindeangelegenheiten 6 Einwohnerfragestunde 7 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die 2. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Brandenburg an der Havel im Jahre 2007 vom

11 8 Vorlagen der Verwaltung / /2007 Berichtsvorlage Beschlussfassung über die geprüfte Jahresrechnung 2005 der Stadt Brandenburg an der Havel und Erteilung der Entlastung nach 93 (2) GO Einbringung Jahresrechnung /2007 Benutzungs- und Entgeltordnung für die Benutzung des Kirchenschiffes des St. Pauli- Klosters Brandenburg an der Havel /2007 Ausnahmegenehmigung vom Einstellungsstopp; Besetzung der Stelle Zahnarzt/-ärztin Fachbereich I /2007 Ausnahmegenehmigung vom Einstellungsstopp; Besetzung der Stelle Facharzt/-ärztin Psychiatrie Fachbereich I /2007 Wirtschaftsplan 2007 des Eigenbetriebes Zentrales Gebäude- und Liegenschaftsmanagement der Stadt Brandenburg an der Havel /2007 Jahresabschluss 2005 des Kommunalen Eigenbetriebes Schwimm- und Erlebnisbad der Stadt Brandenburg an der Havel /2007 Wirtschaftsplan 2007 des Eigenbetriebes Schwimm- und Erlebnisbad der Stadt Brandenburg an der Havel /2007 Wirtschaftsplan 2007 des Eigenbetriebes Baubetriebshof der Stadt Brandenburg an der Havel /2007 Mitgliedschaft im Netzwerk Wassertourismus Initiative Revier Potsdamer und Brandenburger Havelseen (WIR) /2007 Neuabschluss der Öffentlich-Rechtlichen Vereinbarung (ÖRV) zwischen der Stadt Brandenburg an der Havel und dem Landkreis Potsdam-Mittelmark zur Aufgabenerfüllung auf dem Gebiet der Agrarförderung /2007 Ordnungsbehördliche Verordnung über den Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und Feiertagen im Ausflugs- und Erholungsort Stadt Brandenburg an der Havel I /2007 Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen Ereignissen in der Stadt Brandenburg an der Havel im Jahr 2007 I 11

12 9 Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung /2007 Beschlussantrag zur Erarbeitung eines Handlungskonzeptes für mehr Demokratie und Toleranz und gegen Rechtsextremismus (in der Fassung vom ) Einreicher: Fraktion Die Linke.PDS /2007 Beschlussantrag Bildungsstadt Brandenburg an der Havel hier: Schulsanierungsplan /Komplettsanierungen Einreicher: Fraktionen CDU, FDP, SPD /2007 Beschlussantrag zur Besetzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus, kommunale Beteiligungen und Vergaben Einreicher: Fraktion SPD /2007 Beschlussantrag zur Besetzung des Ausschusses für Finanzen und Liegenschaften Einreicher: Fraktion SPD /2007 Beschlussantrag zur Entsendung eines Vertreters der Stadt Brandenburg an der Havel in den Beirat der Märkischen Entsorgungsgesellschaft Brandenburg GmbH Einreicher: Fraktion SPD /2007 Beschlussantrag bezüglich einheitlicher Teilnahmebedingungen für Veranstaltungen Einreicher: Fraktion Die Linke.PDS 10 Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung /2007 Anfrage an die Oberbürgermeisterin zur Beschlussvorlage 178/ Kindertagesbetreuung Einreicher: Jugendhilfeausschuss /2007 Anfrage an die Oberbürgermeisterin zu Baumfällungen in der Stadt Brandenburg an der Havel Einreicher: Fraktion Die Linke.PDS, Frau Zimmermann / /2007 Anfrage an die Oberbürgermeisterin bezüglich der Baumfällungen im Stadtgebiet Einreicher: Fraktion SPD Anfrage an die Oberbürgermeisterin zur Umsetzung von Modellprojekten zur Bürgerarbeit Einreicher: Fraktion Die Linke.PDS, Frau Zimmermann 11 Mitteilungen und Erklärungen 12 Eintritt in die nichtöffentliche Sitzung 13 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die 2. nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Brandenburg an der Havel im Jahre 2007 vom Vorlagen der Verwaltung 008/2007 Veräußerung von Immobilien der Brandenburger Wohnungsfürsorge GmbH 15 Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung 16 Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung 109/2007 Anfrage an die Oberbürgermeisterin bezüglich der Spielwarenfabrik Einreicher: Fraktion Die Linke.PDS, Herr Osterburg 12

13 17 Mitteilungen und Erklärungen 18 Informationen entsprechend dem Beschluss Nr. 133/2003 der SVV vom zur WOBRA gez.: Thomas Krüger Brandenburg an der Havel, Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung Ende des amtlichen Teils Beginn des nichtamtlichen Teils (Termine, Informationen, Notizen) Termine der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Ausschüsse im April 2007 Stand: Termin Gremium Ort Zeit Hauptausschuss Stadtverwaltung Brandenburg, Neuendorfer Str. 90, Zimmer 102, Rechnungsprüfungsausschuss Stadtverwaltung Brandenburg, Bergstraße 19, EG/Gartensaal, Ausschuss für Finanzen und Liegenschaften Ausschuss für Umwelt, Recht, Ordnung und Sicherheit Stadtverwaltung Brandenburg, Neuendorfer Str. 90, Zimmer 102, Stadtverwaltung Brandenburg, Neuendorfer Str. 90, Zimmer 102, Jugendhilfeausschuss DRK Kinderdorf, Magdeburger Landstraße 1-3, Ausschuss für Stadtentwicklung Feuerwehr/Beratungsraum, Fontanestraße 1, Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales Stadtverwaltung Brandenburg, Neuendorfer Str. 90, Zimmer 102, Hauptausschuss Stadtverwaltung Brandenburg, Neuendorfer Str. 90, Zimmer 102, Ausschuss für Finanzen und Liegenschaften Stadtverwaltung Brandenburg, Neuendorfer Str. 90, Zimmer 102, Stadtverordnetenversammlung Brandenburger Theater, Studiobühne, Grabenstraße 14, Brandenburg an der Havel 18:00 Uhr 18:00 Uhr 18:00 Uhr 16:30 Uhr 17:00 Uhr 18:00 Uhr 18:00 Uhr 18:00 Uhr 18:00 Uhr 16:00 Uhr 13

14 Kostenloser Vortrag Altersrenten Wer? Wann? Wie(viel)? Wir informieren Sie Wer kann Rente wegen Alters beanspruchen? Wann sind die Voraussetzungen erfüllt? Wie und wann kann die Rente beantragt werden? Ergeben sich für mich Rentenabschläge? :00 Uhr Auskunfts- und Beratungsstelle der Deutschen Rentenversicherung Potsdamer Str Brandenburg an der Havel Anmeldung erforderlich: Tel Fax

15 IMPRESSUM Herausgeber: Redaktion: Herstellung: Bezugsquelle: Besucheradresse/ Einzelverkauf: Stadt Brandenburg an der Havel Haupt-, Personal- und Bürgeramt, Frau Bressau Tel.: (03381) , Fax: (03381) , Internet: Eigendruck Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel, Haupt-, Personal- und Bürgeramt,, Klosterstraße 14 Abonnementsbestellungen richten Sie bitte an diese Adresse. Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel, Haupt-, Personal- und Bürgeramt, Haus E, 3. Etage, Zimmer E 307 Klosterstraße 14, ; weitere Ausgabeorte: Tourist - Information, Steinstraße 66/67, Brandenburg an der Havel, Einzelpreis: 1,00 Jahresabonnement: 25,50 einschl. Porto Kündigungsfrist: 15. Dezember 15