Amtsblatt für die Stadt Brandenburg an der Havel

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1 Amtsblatt für die Stadt Brandenburg an der Havel 16. Jahrgang Brandenburg an der Havel, 17. Oktober 2006 Nr. 13 Inhalt Seite Amtlicher Teil Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung Brandenburg an der Havel 2 Beschlüsse des Hauptausschusses der Stadt Brandenburg an der Havel 4 Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Schulbezirke der Stadt Brandenburg an der Havel (Schulbezirkssatzung) 5 Satzung über die Aufhebung der Betriebssatzung der Stadt Brandenburg an der Havel für den Eigenbetrieb Stadthafen der Stadt Brandenburg an der Havel 10 Öffentliche Bekanntmachung über den Übergang von Sitzen von Vertretern der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Brandenburg an der Havel (Berufung von Ersatzpersonen) 10 Wasser- und Abwasserzweckverband Emster Einladung zur Verbandsversammlung 02/06 am Einladung zur Verbandsversammlung 03/06 am Öffentliche Bekanntmachung - Aufforderung der Wehrpflichtigen des Geburtsjahrganges zur Meldung zur Erfassung 14 Friedhofsgebührenordnung Göttin - Änderung vom 26. September Einladung zur 9 Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Brandenburg an der Havel 15 Nichtamtlicher Teil Termine der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Ausschüsse im November Mitteilung über Ausschreibungen der Stadt Brandenburg an der Havel 18 Impressum 20

2 Amtlicher Teil Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung Brandenburg an der Havel In der 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Brandenburg an der Havel im Jahre 2006 vom wurden folgende Beschlüsse gefasst: - Öffentlicher Teil Stellen- und Personalentwicklungskonzept der Stadt Brandenburg an der Havel Beschluss-Nr. 188/2006 Die Stadtverordnetenversammlung hat dem Stellen- und Personalentwicklungskonzept der Stadt Brandenburg an der Havel zugestimmt. Die Verwaltung wurde beauftragt, die im Stellen- und Personalentwicklungskonzept benannten Maßnahmen umzusetzen. Der Geschäftsverteilungsplan sowie die Übersicht über Stellenverlagerungen wurden zur Kenntnis genommen. Antrag auf überplanmäßige/außerplanmäßige Mittelbereitstellung Unterhaltung/Pflege Bäume Beschluss-Nr. 217/2006 Die Stadtverordnetenversammlung eine überplanmäßige/außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Haushaltsstelle Unterhaltung/Pflege Bäume in der Höhe von ,04 EUR zur Absicherung der Verkehrssicherungspflicht an kommunalen Bäumen genehmigt. Richtlinie der Stadt Brandenburg an der Havel zur Förderung von kulturellen Veranstaltungen Beschluss-Nr. 20/2006 Die Stadtverordnetenversammlung hat die Richtlinie der Stadt Brandenburg an der Havel zur Förderung von kulturellen Veranstaltungen beschlossen. (Hinweis: Bekannt gemacht im Amtsblatt Nr. 12 vom , S. 6) Besetzung des Aufsichtsrates der Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Brandenburg mbh Beschluss-Nr Die Stadtverordnetenversammlung hat beschlossen, dass der Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Brandenburg mbh entsprechend der aktuellen Sitzverteilung in der Stadtverordnetenversammlung neu besetzt wird: Mitglieder Michael Brandt (Vorsitzender) René Kohl Georg Riethmüller Wolfgang Liebig (stellv. Vorsitzender) Petra Faderl Joachim Hoffmann Carsten Hagenau Ersatzmitglieder Walter Kriegs Manfred Otto Besetzung des Aufsichtsrates der Städtischen Werke Brandenburg an der Havel Beschluss-Nr. 228/2006 Die Stadtverordnetenversammlung hat beschlossen, dass der Aufsichtsrat der Städtischen Werke Brandenburg an der Havel entsprechend der aktuellen Sitzverteilung in der Stadtverordnetenversammlung neu besetzt wird: Mitglieder Dr. Dietlind Tiemann (Vorsitzende) Heike Friedrichs Klaus Deschner Ersatzmitglieder Detlef Delfs Sebastian Pötinger Klaus Schomann 2

3 Alfredo Förster Peter Reimann Bernd Dubberstein (E.ON edis AG, stellv. Vorsitzender) Dr. Eberhard M. Richter (EMB Beteiligungsgesellschaft mbh) Stephan Gothe (E.ON edis AG) Michael Söhlke (E.ON edis AG) Besetzung des Ausschusses für Stadtentwicklung Beschluss-Nr. 248/2006 Die Stadtverordnetenversammlung hat beschlossen, den Ausschuss für Stadtentwicklung wie folgt neu zu besetzen: Fraktion Mitglied stellv. Mitglied CDU Sebastian Pötinger Thomas Krüger CDU Georg Riethmüller Hans-Jürgen Arndt CDU Friedrich v. Kekulé Walter Kriegs SPD Dr. Lieselotte Martius Harald Witkowski SPD Manfred Otto Klaus Schomann Die Linke. PDS Matthias Osterburg Elisabeth Scholz Gartenfreunde e. V. Joachim Hoffmann Erika Marszalek Sachkundige Einwohner CDU Thomas Schegietz CDU Ulrich Krieg CDU Eberhard Dierich SPD Dr. Hans-Joachim Krekeler SPD Hanns-Peter Müller Die Linke.PDS Volker Dressler FDP Klaus Palm Peter Willmann Bürgerverein pro Kirchmöser e. V. Matthias Pietschmann Gerhard Noack Bündnis 90/Die Grünen Christoph Kirch Besetzung des Rechnungsprüfungsausschusses Beschluss-Nr. 249/2006 Die Stadtverordnetenversammlung hat beschlossen, den Rechnungsprüfungsausschuss wie folgt neu zu besetzen: Fraktion Mitglied stellvertretendes Mitglied CDU René Kohl Heike Friedrichs CDU Steffen Kissinger Sebastian Pötinger SPD Gabriele Spürkmann Harald Witkowski Die Linke.PDS Petra Zimmermann Klaus Knetsch Gartenfreunde e. V. Joachim Hoffmann Peter Reimann Sachkundige Einwohner: CDU Matthias Schneider CDU Dirk Mauruschat SPD Margot Franke Die Linke. PDS Jürgen Barz FDP Dieter Wolf, Ingo Weiß Gartenfreunde e. V. Hans-Joachim Kynast Bürgerverein pro Kirchmöser e. V. Martin Budick Bündnis 90/Die Grünen Andreas Wojcik Nachnutzung der militärischen Liegenschaft Rolandkaserne Beschluss-Nr. 258/2006 Die Stadtverordnetenversammlung hat die Verwaltung beauftragt, 1. das Gelände und die Einrichtungen der Rolandkaserne der zuständigen Bundesbehörde als Nutzung für die zu errichtenden neuen zentralen Einzugsstellen für Krankenversicherungsbeiträge anzubieten, 2. zu prüfen, ob zur Nachnutzung des Geländes der Rolandkaserne eine Umwandlung dieser und der angrenzenden Flächen bis zum Silokanal in ein Industriegebiet erforderlich und möglich ist. 3

4 Änderung der Besetzung des Ausschusses für Finanzen und Liegenschaften Beschluss-Nr. 259/2006 Die Stadtverordnetenversammlung hat die Berufung von Herrn Matthias Schneider als sachkundigen Einwohner in den Ausschuss für Finanzen und Liegenschaften beschlossen. Nachwahl zur Besetzung des Jugendhilfeausschusses Beschluss-Nr. 260/2006 Die Stadtverordnetenversammlung hat Herrn Steffen Kissinger als stellvertretendes Mitglied für den Jugendhilfeausschuss gewählt. Im nichtöffentlichen Teil wurden keine Beschlüsse gefasst. Beschlüsse des Hauptausschusses der Stadt Brandenburg an der Havel In der Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Brandenburg an der Havel am Dienstag, dem , um Uhr (Teil I) und am Mittwoch, dem , um 17:30 Uhr (Teil II) wurden folgende Beschlüsse gefasst: - nichtöffentlicher Teil Grundstücksverkauf Beschluss-Nr. 223/2006 Der Hauptausschuss hat den Verkauf eines Grundstückes beschlossen. Ersatzbeschaffung von 1 Rettungswagen und 1 Notarzteinsatzfahrzeug Beschluss-Nr. 220/2006 ZiS, Freizeitanlage Hammerstraße, Los 2 - Sporthalle Freiflächengestaltung Beschluss-Nr. 205/2006 Straßenbau Dorfstraße Mahlenzien, Straßenbau- und Regenwasserkanalarbeiten Beschluss-Nr. 216/2006 Innenstadtsanierung, Instandsetzung des Mühlendammes und Gestaltung des Umfeldes, Straßenbauarbeiten - Freiflächengestaltung Beschluss-Nr. 222/2006 Revitalisierung GI-Süd Kirchmöser Transportleistungen zur Entsorgung Beschluss-Nr. 230/2006 Revitalisierung GI-Süd Kirchmöser Erschließung Planstraßen 2 und 3 Beschluss-Nr. 229/2006 Revitalisierung GI-Süd Kirchmöser Erschließung der Planstraßen 1a, 5 und 7 Beschluss-Nr. 246/2006 Brandenburg an der Havel - OT Kirchmöser, Anlage und Gestaltung öffentlicher Straßen, Wege und Plätze, Straße am Gleisdreieck, Straßenbauarbeiten Beschluss-Nr. 215/2006 4

5 Erschließung B-Plangebiet und Straßenbau Uferstraße Kirchmöser Straßenbauarbeiten Beschluss-Nr. 225/2006 Der Hauptausschuss hat den jeweiligen Zuschlag erteilt. Im öffentlichen Teil wurden keine Beschlüsse gefasst. * * * SVV-Beschluss Nr. 155/2006 Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Schulbezirke der Stadt Brandenburg an der Havel (Schulbezirkssatzung) Auf der Grundlage des 5 der Gemeindeordnung für das Land Brandenburg (GO) vom 10. Oktober 2001 (GVBl. I S. 154) in der zur Zeit geltenden Fassung und 106 des Gesetzes über die Schulen im Land Brandenburg (Brandenburgisches Schulgesetz - BbgSchulG) vom 02. August 2002 (GVBl. I S. 78) in der zur Zeit geltenden Fassung hat die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung vom die nachfolgende Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Schulbezirke der Stadt Brandenburg an der Havel beschlossen: Artikel I Die Satzung über die Schulbezirke der Stadt Brandenburg an der Havel (Schulbezirkssatzung) vom (Amtsblatt für die Stadt Brandenburg an der Havel Nr. 15/2004, S. 282) wird wie folgt geändert: Die Anlage zu 3 Abs. 2 Satz 2 wird wie folgt neu gefasst: Anlage zu 3 Abs. 2 der Schulbezirkssatzung (Straßenverzeichnis) Festlegung der örtlich zuständigen Grundschule Örtlich zuständige Schule Schule Kirchmöser Ost, Städtische Grundschule Adlerstraße Charlottenhof Ahornstraße Charlottenhofer Weg Am Charlottenhofer Weg Chausseestraße Am Gleisdreieck Der Werder Am Görneweg Drosselweg Am Hang Ebereschenweg Am Havelgut Erich-Baron-Straße Am Margaretenhof Falkenstraße Am Ochsenberg Finkenweg Am Patendamm Forstweg Am Seeblick Friedhofstraße Am Seegarten Gartenstraße Am Südtor Gartenweg Auf dem Zolchberg Genthiner Straße Amselweg Görneweg Ausbau Gränert Forsthaus Bahnhofstraße Gränertstraße Bahntechnikerring Gränertweg Bornufer Grenzstraße Brandenburger Allee Große Freiheit Bredowstraße Große Mühlenstraße Briester Weg Heidestraße Büdnerweg Im Winkel Carl-Ferdinand-Wiesike-Straße Kiaustraße Kietzstraße Kirchstraße Kleine Mühlenstraße Koenigsmarckstraße Kurze Straße Lankenweg Lewaldstraße Mahlenziener Straße Margaretenhof Margaretenstraße Marktplatz Marktstraße Neu-Plaue Neu-Plauer-Weg Nordring Parkstraße Patendamm Paul-Röstel-Straße Platz der Einheit Plauer Damm Plauerhof Plauerhof Siedlung Postplatz Puschkinstraße 5

6 Querstraße I Querstraße II Rathausstraße Scheidtstraße Schleusenweg Schloßstraße Schulstraße Seestraße Siedlungsstraße Signalstraße Starweg Strandweg Südring Trennweg Triftstraße Turmstraße Uferstraße Unter den Platanen Viesener Straße Waldstraße Wasserwerkstraße Wendseeufer Wilhelm-Gottschalk-Straße Wusterauer Anger Wusterwitzer Straße Zum Alten Dorf Zu den Schinderfichten Zum faulen Hund Örtlich zuständige Schule Wilhelm-Busch-Schule, Städtische Grundschule Am Alten Gutshof Am Elisabethhof Am Fliegerhorst Am Gördensee Am Gördenwald Am Silokanal Anton-Saefkow-Allee Asternweg Azaleenweg Beethovenstraße Begonienweg Berner Straße Brahmsstraße 1 bis 21 (ungerade) Brucknerstraße Brüsseler Straße Dahlienweg Eichendorffweg Eichspitzweg Fliederweg Geranienweg Gerberaweg Gladiolenweg Gördenallee Haydnstraße Jasminweg Johannisburger Anger Johann-Sebastian-Bach-Straße Johann-Strauß-Straße Kaltenhausener Wasserwerk Kaltenhausener Weg Klinikallee Kopenhagener Straße Kornblumenweg Krokusring Lilienweg Lortzingstraße Lupinenweg Mahlerstraße Maiglöckchenweg Malvenbogen Margueritenweg Maulbeerweg Max-Josef-Metzger-Straße Mendelssohnstraße Mozartplatz Mozartstraße Myrtenweg Narzissenweg Nelkenweg Offenbachstraße Pariser Straße Pflegerdorf Plauer Landstraße Prager Straße Primelweg Quenzweg Rosenweg Rosa-Luxemburg-Allee 1 bis 27 (ungerade) Rosa-Luxemburg-Allee 55 bis 77 (ungerade) Rotdornweg Schenkendorfweg Schneeglöckchenring Schubertstraße Schumannstraße Schwarzer Weg Tieckower Weg Tschaikowskistraße Tulpenweg Veilchenweg Warschauer Straße Weberstraße Wiener Straße Zinnienweg Zu den Eichen Örtlich zuständige Schule Städtische Grundschule Gebrüder Grimm Auenbogen Bohnenländer Weg Bohnenland Brahmsstraße12A bis 36 (gerade) Brahmsstraße 37 bis 51 (ungerade) Brahmsstraße 53 bis 67 (ungerade) Brösestraße Brielower Aue Christinenstraße Elisabethstraße Felsbergstraße Fohrder Landstraße Friedrich-Grasow-Straße Friedrichshafener Straße Gertraudenstraße Gustav-Metz-Straße Heidelberger Straße Henriettenstraße Kaiserslauterner Straße Max-Herm-Straße Münstersche Straße Rathenower Landstraße Reuscherstraße Rosa-Luxemburg-Allee 2 bis 34A (gerade) Rosa-Luxemburg-Allee 36 bis 72 A (gerade) Rosa-Luxemburg-Allee 74 bis 124 (gerade) Schafdamm Schlangenpfad Schleusenerstraße Siedlertrift Sophienstraße Tschirchdamm Upstallstraße Vorwerkstraße Walther-Ausländer-Straße Willibald-Alexis-Straße 6

7 Örtlich zuständige Schule Konrad-Sprengel-Schule, Städtische Grundschule Am Gallberg Am Hafen Am Industriegelände Am Mariengrund An der Regattastrecke Askanierstraße August-Bebel-Straße Barnimstraße Beetzseeufer Brielower Grenze Brielower Landstraße Brielower Straße Chemnitzer Weg Dosseweg Emsterstraße Erich-Knauf-Straße Flämingstraße Fontanestraße Fouquéstraße Freiheitsweg Freiherr-von-Thüngen-Straße Freitaler Weg Fritze-Bollmann-Weg Gerostraße Gotthardtkirchplatz Gotthardtwinkel GutsMuthsstraße Kapellenstraße Karl-Marx-Straße Kreyssigstraße Kurt-Wabbel-Straße Lilli-Friesicke-Straße Massowburg Nicolaus-von-Halem-Straße Nußlocher Weg Pater-Grimm-Straße Prignitzstraße Rathenower Straße Rhinweg Riesaer Weg Ruppinstraße Rüleckens Weg Schienenweg Schifferring Silostraße Sprengelstraße Triglafweg Venise-Gosnat-Straße Walldorfer Weg Walter-Rathenau-Platz Watstraße Weinmeisterweg Werner-Seelenbinder-Straße Willi-Sänger-Straße Zauchestraße Zwickauer Weg Örtlich zuständige Schule Luckenberger Schule, Städtische Grundschule Alte Weinberge Altstädtischer Kietz Am Anger Am Huck Am Marienberg Am Mittelfeld Am Rosenhag Am Salzhof Am Windmühlenberg Bergstraße Binsenkute Butzower Weg Caasmannstraße Clara-Zetkin-Straße Damaschkestraße Ferdinand-Lassalle-Straße Fuchsbruch Gertrud-Piter-Platz Grabower Weg Hagelberger Straße Harlungerstraße Heinrich-Heine-Ufer Hochstraße Huckstraße Johanniskirchgasse Johanniskirchplatz Karl-Kautsky-Straße Karl-Liebknecht-Straße Ketzürer Weg Klein Kreutzer Bergstraße Klein Kreutzer Dorfstraße Klein Kreutzer Eigenheime Klein Kreutzer Havelstraße Klosterstraße Krakauer Landstraße Luckenberger Straße Lünower Weg Luisenhof Magdeburger Straße Marienberg Mötzower Landstraße Mötzower Weg Mötzower Weg I Mötzower Weg II Mühlentorstraße Neuendorfer Straße Neuendorfer Wiesenweg Neue Weinberge Nicolaiplatz Parduin Plauer Straße Ratsweg Robert-Koch-Straße Rosengasse Saaringer Dorfstraße Straße zum Gut Straße zum Wassersportheim Vereinsstraße Wallpromenade Wallstraße Weseramer Straße Wilhelm-Weitling-Straße Windmühlenweg Zanderstraße Ziegelstraße 7

8 Örtlich zuständige Schule Georg-Klingenberg-Schule, Städtische Grundschule Altbensdorfer Straße Am Chausseehaus Am Heidekrug Am Neuendorfer Sand Anhaltiner Ring Arthur-Bergmann-Straße August-Sonntag-Straße Badener Straße Bayernstraße Blosendorfer Straße Bremer Straße Briester Straße Carl-Reichstein-Straße Dreifertstraße Einsteinstraße Ernst-Paul-Lehmann-Straße Falkenbergswerder Frankenstraße Friedrich-Engels-Straße Friedrich-Franz-Straße Gebrüder-Silbermann-Straße Gobbinstraße Gottfried-Krüger-Straße Gustav-Nachtigal-Straße Handwerkerhof Hannoversche Straße Hessenweg Karl-Sachs-Straße Klingenbergsiedlung Klingenbergstraße Kummerléstraße Magdeburger Landstraße Oldenburger Straße Oskar-Wiederholz-Straße Otto-Metzenthin-Straße Rudolf-Weber-Platz Sachsenstraße Schwarzwaldring Spittastraße Thüringer Straße Tiedestraße Wilhelm-Meinicke-Straße Woltersdorfer Straße Wolrad-Kreusler-Straße Zum Quenzsee Örtlich zuständige Schule Frederic-Joliot-Curie-Schule, Städtische Grundschule Abtstraße Alfred-Messel-Platz Alte Krakauer Straße Alte Potsdamer Straße Altes Dorf (Schmerzke) Altstädtische Fischerstraße Altstädtische Große Heidestraße Altstädtische Kleine Heidestraße Altstädtischer Markt Altstädtische Wassertorstraße Am Güterbahnhof Am Klostergraben Am Park Am Pfarrberg Am Piperfenn Am Zingel An der Stadtschleuse Bäckerstraße Belziger Chaussee Berliner Straße 1-27 Biesenländer Weg Brüderstraße Brunnenstraße Büttelstraße Burghof Burgweg Der Temnitz Deutsches Dorf Domkietz Domlinden Eichamtstraße Gerbergasse Geschwister-Scholl-Straße Goethestraße Gorrenberg Grabenstraße Grillendamm Große Münzenstraße Großmathenweg Hammerstraße Hauptstraße Havelstraße Hevellerstraße Hoher Steg Hufenweg Jungfernsteig Kanalstraße Katharinenkirchplatz Kiebitzsteig Kirchgasse Kirchhofstraße 1-22 Kirchhofstraße Kleine Münzenstraße Kleins Insel Kommunikation Krakauer Straße Krakauer Weg Kurstraße Lehmberg Lindenstraße Mielitzweg Molkenmarkt Mühlenbogen Mühlendamm Neustädtische Fischerstraße Neustädtische Heidestraße Neustädtische Wassertorstraße Neustädtischer Markt Packhofstraße Paterdamm Paulinerstraße Petersilienstraße Potsdamer Landstraße Potsdamer Straße Prötzelweg Rietzer Straße Rietzer Weg Ritterstraße Sandberg Schillerstraße Schmerzker Ring Schusterstraße Schützenworth Sankt Petri Sankt-Annen-Promenade Sankt-Annen-Straße Sankt-Pauli-Kirchplatz Sieberstraße Steinles Berg Steinstraße Torfbogen Wollenweberstraße Wuster Ring Zum Kirschberg 8

9 Örtlich zuständige Schule Theodor-Fontane-Schule, Städtische Grundschule Alt Gollwitz Am Breiten Bruch Am Büttelhandfaßgraben Am Hauptbahnhof Am Jacobsgraben Am Kletschenberg Am Mühlenberg Am Weinberg An der Bundesstraße 1 Baebenrothufer Bauhofstraße Berliner Straße 10A, Bindefeldstraße Blumenstraße Brandenburger Straße (Göttin) Dorfstraße Feldstraße Feuerwehrgasse Flutstraße Franz-Ziegler-Straße Friesenstraße Gödenstraße Göttiner Bahnhofstraße Göttiner Landstraße Göttiner Schulstraße Göttiner Straße Grabengasse Große Gartenstraße Grüne Aue Gutenbergstraße Hausmannstraße Havelufer Im Diek Jacobstraße Jahnstraße Jeseriger Weg Kirchhofstraße 24-31A Kleine Gartenstraße Kleiststraße Kolonistenberg Koppehlstraße Krahner Straße Küsterstraße Linienstraße Maerckerstraße Meyerstraße Mittelstraße Mühlenweg Neue Ziegelei Otto-Gartz-Straße Otto-Sidow-Platz Otto-Sidow-Straße Paterdammer Weg Paul-Kaiser-Reka-Platz Planeweg Reckahner Straße Reckahner Weg Reimerstraße Rochowstraße Saaringer Weg Scheppersteig Schlossallee Siedlung Sommerweg Tismarstraße Trauerberg Werderstraße Wiesenweg Wilhelmsdorfer Landstraße Wilhelmsdorfer Straße Wredowplatz Wredowstraße Wuster Straße Zu den Erdelöchern Zum Gutshof Örtlich zuständige Schule Schule am Krugpark, Städtische Grundschule Akazienweg Am Rehhagen Am Sonneneck Am Turnerheim Am Wasserwerk Binnenfeld Birkenweg Buchenweg Buhnenhaus Eibenweg Eichhorstweg Erlenweg Eulenbogen Fasanenbogen Fichtenweg Görisgräben Göttiner Steig Grüner Weg Grüninger Landstraße Immenweg Kastanienweg Kiefernweg Kiehnwerder Lärchenweg Libellenweg Magdeburger Heerstraße Mahlenziener Dorfstraße Malge Mittelweg Neue Mühle Neumanns Vorwerk Pappelweg Pfefferländer Weg Platanenweg Rüsternweg Sandfurthweg Schmöllner Weg Spechtbogen Tannenweg Ulmenweg Weidensteig Wendgräben Wilhelmsdorf Wittstocker Gäßchen Ziesarer Landstraße Zum Krugpark 9

10 Artikel II Die Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Schulbezirke der Stadt Brandenburg an der Havel (Schulbezirkssatzung) tritt mit dem Tage nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Stadt Brandenburg an der Havel, den gez.: Dr. Dietlind Tiemann Oberbürgermeisterin SVV-Beschluss Nr. 144/2006 Satzung über die Aufhebung der Betriebssatzung der Stadt Brandenburg an der Havel für den Eigenbetrieb Stadthafen der Stadt Brandenburg an der Havel Aufgrund der 5 und 103 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Brandenburg (Gemeindeordnung GO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. Oktober 2001 (GVBl. I S. 154) i.v.m. 3 der Verordnung über die Eigenbetriebe der Gemeinden (Eigenbetriebsverordnung EigV) vom 27. März 1995 (GVBl. II S. 314), jeweils in der bei Erlass dieser Satzung geltenden Fassung, hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Brandenburg an der Havel in ihrer Sitzung vom 28. Juni 2006 folgende Satzung beschlossen: 1 Gegenstand Die Betriebssatzung der Stadt Brandenburg an der Havel für den Eigenbetrieb Stadthafen der Stadt Brandenburg an der Havel vom (Amtsblatt Nr. 14 vom , Seite 267) wird aufgehoben. 2 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tag nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung im Amtsblatt für die Stadt Brandenburg an der Havel in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung vom (Amtsblatt Nr. 14 vom , Seite 267) außer Kraft. Brandenburg an der Havel, den gez.: Dr. Dietlind Tiemann Oberbürgermeisterin Öffentliche Bekanntmachung über den Übergang von Sitzen von Vertretern der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Brandenburg an der Havel (Berufung von Ersatzpersonen) Nach dem Ausscheiden eines Mitglieds der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Brandenburg an der Havel wird entsprechend 60 Abs. 3 i. V. m. 49 Abs. 5 BbgKWahlG - Bekanntmachung der Neufassung vom 10. Oktober 2001 (GVBl. I, Seite 198) und 81 der Brandenburgischen Kommunalwahlverordnung vom 05. Juli 2001 (GVBl. II S. 306) folgende Ersatzperson in die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Brandenburg an der Havel berufen: Frau Nicole Jansen Trauerberg Brandenburg an der Havel (Wahlkreis 4) Gmirek Wahlleiter gez.: i.v. Niemann Brandenburg an der Havel, den 04. Oktober

11 Wasser- und Abwasserzweckverband Emster - Der Verbandsvorsteher TAGESORDNUNG A. Öffentlicher Teil Einladung zur Verbandsversammlung 02/06 am um 18:30 Uhr Ort: Verwaltungsgebäude OT Jeserig; Trauzimmer Potsdamer Landstraße 49b, Groß Kreutz (Havel) Uhrzeit: 18:30 Uhr TOP 1: TOP 2: Begrüßung Feststellung der Beschlussfähigkeit Feststellung der Tagesordnung Bestätigung der Niederschrift öffentlicher Teil der VV 01/06 vom TOP 3: Wahl des Verbandsvorstehers - Beschlussfassung - TOP 4: TOP 5: TOP 6: TOP 7: TOP 8: TOP 9: TOP 10: TOP 11: TOP 12: Genehmigung einer Eilentscheidung zur Beauftragung der Prüfung des Jahresabschlusses 2006 Neufassung der Wasserversorgungssatzung für das Gebiet der Stadt Brandenburg an der Havel, Ortsteil Wust - Beratung und Beschlussfassung Bestätigung der Überprüfung der Kostendeckung 2001/2002 für das Gebiet der Stadt Brandenburg Brandenburg an der Havel, Ortsteil Wust Bestätigung der Gebührenkalkulationen , Beschluss zum anteiligen Ausgleich der Kostendeckung aus 2001/2002 sowie Beschluss der Gebührensätze für das Gebiet der Stadt Brandenburg Brandenburg an der Havel, Ortsteil Wust Bestätigung der Gebührenkalkulation 2006 und Beschluss des Gebührensatzes 2006 für das Gebiet der Stadt Brandenburg Brandenburg an der Havel, Ortsteil Wust Neufassung der Wassergebührensatzung für das Gebiet der Stadt Brandenburg Brandenburg an der Havel, Ortsteil Wust - Beratung und Beschlussfassung Bestätigung der Beitragskalkulation für die öffentliche Anlage bis (Globalkalkulation) für das Gebiet der Stadt Brandenburg an der Havel, OT Wust Beschluss des Beitragssatzes und der Kostenerstattung für die öffentliche Anlage bis für das Gebiet der Stadt Brandenburg an der Havel, OT Wust Neufassung der Wasserbeitrags- und Anschlusskostenerstattungssatzung für das Gebiet der Stadt Brandenburg an der Havel, Ortsteil Wust - Beratung und Beschlussfassung - 11

12 TOP 13: TOP 14: Neufassung der Wasserversorgungssatzung für das Verbandsgebiet mit Ausnahme des Gebietes der Stadt Brandenburg an der Havel, Ortsteil Wust - Beratung und Beschlussfassung - Ergänzende Vertragsbedingungen zu der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Wasser (AVB WasserV) für das Verbandsgebiet mit Ausnahme des Gebietes der Stadt Brandenburg an der Havel, Ortsteil Wust - Beratung und Beschlussfassung - TOP 15: Bestätigung der Preiskalkulation und Beschluss des Wasserpreises 2006 für das Verbandsgebiet mit Ausnahme des Gebietes der Stadt Brandenburg, OT Wust TOP 16: TOP 17: TOP 18: TOP 19: Beschluss des Tarifblattes für das Verbandsgebiet mit Ausnahme des Gebietes der Stadt Brandenburg an der Havel, Ortsteil Wust Neufassung der Beitrags- und Kostenersatzsatzung zur zentralen Schmutzwasserbeseitigung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Emster (BKS) - Beratung und Beschlussfassung - Mitteilungen Einwohnerfragestunde B. Nichtöffentlicher Teil TOP 20: Bestätigung der Niederschrift nichtöffentlicher Teil der VV 01/06 vom TOP 21: Mitteilungen Jeserig, den 09. Oktober 2006 gez. Bernd Kreykenbohm Vorsitzender der Verbandsversammlung gez. Manfred Meske Bestellter ehrenamtlicher Verbandsvorsteher TAGESORDNUNG A. Öffentlicher Teil * * * Einladung zur Verbandsversammlung 03/06 am um 18:30 Uhr Ort: Verwaltungsgebäude OT Jeserig; Trauzimmer Potsdamer Landstraße 49b, Groß Kreutz (Havel) Uhrzeit: 18:30 Uhr TOP 1: Begrüßung Feststellung der Beschlussfähigkeit Feststellung der Tagesordnung TOP 2: Bestätigung der Niederschrift öffentlicher Teil der VV 02/06 vom TOP 3: Bestätigung des Jahresabschlusses 2005 Entlastung des Verbandsvorstehers - Beschlussfassung - 12

13 TOP 4: Wirtschaftsplan Beratung und Beschlussfassung - TOP 5: TOP 6: TOP 7: TOP 8: TOP 9: TOP 10: TOP 11: TOP 12: Neufassung Wasserversorgungssatzung für das Gebiet der Stadt Brandenburg an der Havel, Ortsteil Wust (ab ) - Beratung und Beschlussfassung - Bestätigung der Gebührenkalkulation ab für das Gebiet der Stadt Brandenburg an der Havel, Ortsteil Wust Beschluss Trinkwassergebühr ab für das Gebiet der Stadt Brandenburg an der Havel, Ortsteil Wust Neufassung der Wassergebührensatzung für das Gebiet der Stadt Brandenburg, Ortsteil Wust (ab ) - Beratung und Beschlussfassung der Satzung Bestätigung der Beitragskalkulation für die öffentlichen Anlage ab für das Gebiet der Stadt Brandenburg an der Havel, Ortsteil Wust Beschluss des Beitragssatzes und der Kostenerstattung für die öffentliche Anlage ab für das Gebiet der Stadt Brandenburg an der Havel, Ortsteil Wust Neufassung der Wasserbeitrags- und Anschlusskostenerstattungssatzung für das Gebiet der Stadt Brandenburg an der Havel, Ortsteil Wust (ab ) - Beratung und Beschlussfassung - Neufassung der Wasserversorgungssatzung für das Verbandsgebiet mit Ausnahme des Gebietes der Stadt Brandenburg an der Havel, Ortsteil Wust (ab ) - Beratung und Beschlussfassung - TOP 13: Bestätigung der Gebührenkalkulation ab für das Verbandsgebiet mit Ausnahme des Gebietes der Stadt Brandenburg an der Havel, Ortsteil Wust TOP 14: TOP 15: TOP 16: TOP 17: TOP 18: TOP 19: TOP 20: Beschluss des Gebührensatzes ab für das Verbandsgebiet mit Ausnahme des Gebietes der Stadt Brandenburg an der Havel, OT Wust Wassergebührensatzung für das Verbandsgebiet mit Ausnahme des Gebietes der Stadt Brandenburg an der Havel, Ortsteil Wust (ab ) - Beratung und Beschlussfassung der Satzung Bestätigung der Beitragskalkulation für das Verbandsgebiet mit Ausnahme des Gebietes der Stadt Brandenburg an der Havel, Ortsteil Wust Beschluss des Beitragssatzes und der Kostenerstattung für das Verbandsgebiet mit Ausnahme des Gebietes der Stadt Brandenburg an der Havel, Ortsteil Wust Wasserbeitrags- und Anschlusskostenerstattungssatzung für das Verbandsgebiet mit Ausnahme der Stadt Brandenburg an der Havel, Ortsteil Wust - Beratung und Beschlussfassung der Satzung Mitteilungen Einwohnerfragestunde C. Nichtöffentlicher Teil TOP 21: Bestätigung der Niederschrift nichtöffentlicher Teil der VV 02/06 vom TOP 22: Mitteilungen Jeserig, den 09. Oktober 2006 gez. Bernd Kreykenbohm gez.: Manfred Meske Vorsitzender der Bestellter ehrenamtlicher Verbandsversammlung Verbandsvorsteher 13

14 Öffentliche Bekanntmachung - Aufforderung der Wehrpflichtigen des Geburtsjahrganges zur Meldung zur Erfassung Nach 1 des Wehrpflichtgesetzes (WPflG) sind alle Männer, die Deutsche im Sinne des Grundgesetzes sind und ihren ständigen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland haben, vom vollendeten 18. Lebensjahr an wehrpflichtig (Wehrpflichtvoraussetzungen). Die Erfassung kann bereits ein Jahr vor Vollendung des 18. Lebensjahres durchgeführt werden ( 15 (6) WPflG). Alle Personen des Geburtsjahrganges , die wehrpflichtig sind und denen bislang kein Schreiben der Erfassungsbehörde über die bevorstehende Erfassung zugegangen ist, werden nach 15 (1) WPflG aufgefordert, sich umgehend persönlich oder schriftlich bei der nachstehenden Erfassungsbehörde zur Erfassung zu melden: Stadt Brandenburg an der Havel Die Oberbürgermeisterin Haupt-, Personal- und Bürgeramt Bürgerservice/Ortsteilverwaltungen Katharinenkirchplatz Brandenburg an der Havel Sprechstunden: Montag Uhr Uhr Uhr Uhr Dienstag Uhr Uhr Uhr Uhr Mittwoch geschlossen Donnerstag Uhr Uhr Uhr Uhr Freitag Uhr Uhr Diese Aufforderung ergeht insbesondere an Personen ohne festen Wohnsitz, die die Wehrpflichtvoraussetzungen erfüllen. Bei der persönlichen Meldung ist der Personalausweis oder Reisepass mitzubringen. Es empfiehlt sich, auch sonstige der Feststellung der Wehrpflicht dienende Unterlagen mitzubringen. Arbeitnehmern, deren Arbeitgeber nicht nach 14 Arbeitsplatzschutzgesetz zur Weiterzahlung des Arbeitsentgelts verpflichtet ist, wird der durch die Erfassung entstehende Verdienstausfall durch die Erfassungsbehörde auf Antrag erstattet. Dies gilt auch für die entstehenden notwendigen Auslagen, insbesondere Fahrkosten am Ort der Erfassung. Es wird darauf hingewiesen, dass nach 45 WPflG ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig gegen eine Vorschrift des 15 WPflG über die Erteilung von Auskünften oder persönliche Meldung zur Erfassung verstößt. Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße geahndet werden. gez.: Arastéh Amtsleiter Brandenburg an der Havel, den Friedhofsgebührenordnung Göttin Änderung vom 26. September 2006 Mit Beschluss vom 26. September 2006 erhält die Friedhofsgebührenordnung des 0T Göttin unter der Rubrik "Sonstiges" folgende Fassung: Sonstiges: Für Gräber, die vor dem 01. Januar 2006 eingerichtet wurden, fällt das Kirchhofgeld für den Folgezeitraum von jeweils drei Jahren an oder für den Rest der noch bestehenden Ruhefristen, je Einzelgrabstelle Sarg je Einzelgrabstelle Urne 12,00 Euro pro Jahr, 12,00 Euro pro Jahr. 14

15 Die Gebühren sind fällig zum jeweils 15. November desjenigen Jahres, in dem der jeweilige Folgezeitraum von jeweils drei Jahren beginnt. In Härtefällen können auf einen kurzen schriftlichen Antrag hin mit dem Gemeindekirchenrat besondere Übereinkünfte getroffen werden. Die o.g. Fassung tritt mit sofortiger Wirkung in Kraft. Göttin, den 26. September 2006 Der Gemeindekirchenrat gez.: Mag. Gramsch - Siegel - Einladung zur 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Brandenburg an der Havel im Jahre 2006 am Mittwoch, dem , um 16:00 Uhr in Brandenburg an der Havel, Potsdamer Straße 18 Tagesordnung 1 Eröffnung der Sitzung 2 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit 3 Eintritt in die öffentliche Sitzung 4 Beschluss der Tagesordnung 5 Informationen durch die Oberbürgermeisterin über wesentliche Gemeindeangelegenheiten 6 Einwohnerfragestunde 7 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die 8. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Brandenburg an der Havel im Jahre 2006 vom Vorlagen der Verwaltung /2006 Wahl des Ersten Beigeordneten (Bürgermeisters) und Kämmerers Einreicher: Oberbürgermeisterin / /2006 Änderung Haushaltssatzung 2006 Einreicher: Oberbürgermeisterin Fachbereich II Beschlussantrag zum T-City-Wettbewerb Einreicher: Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Bürgerverein pro Kirchmöser e. V., CDU, FDP, Gartenfreunde e. V., SPD, Die Linke.PDS und Andreas Martin /2006 Aufnahme der Stadt Brandenburg an der Havel in den Verein Gesund in Brandenburg an der Havel e. V. Einreicher: Oberbürgermeisterin Fachbereich III /2006 Beschluss über den Masterplan Stadt Brandenburg an der Havel Einreicher: Oberbürgermeisterin Fachbereich IV dazu 335/2006 Änderungsantrag zur Beschlussvorlage Nr. 189/ Betonung der Straßenbahn als positiver Umweltfaktor im Masterplan Einreicher: Fraktion Die Linke.PDS 15

16 336/2006 Änderungsantrag zur Beschlussvorlage Nr. 189/ Aufnahme der Biennale in den Masterplan Einreicher: Fraktion Die Linke.PDS 337/ / / /2006 Änderungsantrag zur Beschlussvorlage Nr. 189/ Aufnahme der Ehrenamtscard in den Masterplan Einreicher: Fraktion Die Linke.PDS Änderungsantrag zur Beschlussvorlage Nr. 189/2006 Einfügung der Schlüsselmaßnahme Einführung einer Ehrenamts-Card Einreicher: Fraktion CDU Änderungsantrag zur Beschlussvorlage Nr. 189/ Aufnahme der Einrichtung einer Jugendherberge in den Masterplan Einreicher: Fraktionen Die Linke.PDS, Bündnis 90/Die Grünen Änderungsantrag zur Beschlussvorlage Nr. 189/2006 Betonung der Kleingärten als Erholungs- und Umweltfaktor im Masterplan Einreicher: Fraktion Die Linke.PDS /2006 Beschluss über die Fortschreibung/Vertiefung des Stadtumbaukonzeptes Leben und Wohnen in Brandenburg an der Havel (STUK 2) Einreicher: Oberbürgermeisterin Fachbereich IV /2006 Kindertagesstättenbedarfsplan der Stadt Brandenburg an der Havel für die Jahre 2006/2007 Einreicher: Oberbürgermeisterin Fachbereich V /2006 Berichtsvorlage Richtwerte der angemessenen Kosten der Unterkunft und Heizung für Leistungsempfänger nach dem SGB II bzw. SGB XII hier: Überprüfung der Gültigkeit der in 12/2004 festgelegten Richtwerte Einreicher: Oberbürgermeisterin Fachbereich V 9 Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung /2006 Beschlussantrag auf Änderung der Besetzung im Hauptausschuss Einreicher: Fraktion CDU /2006 WV SVV Beschlussantrag zur Besetzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus, kommunale Beteiligungen und Vergaben Einreicher: Fraktion SPD 331/2006 Beschlussantrag auf Änderung der Besetzung im Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, kommunale Beteiligungen und Vergaben Einreicher: Fraktion CDU /2006 Beschlussantrag auf Änderung der Besetzung des Ausschusses für Umwelt, Recht, Ordnung und Sicherheit Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen /2006 Beschlussantrag auf Änderung der Besetzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 332/2006 Beschlussantrag zur Besetzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales Einreicher: Fraktion SPD /2006 Beschlussantrag zur Änderung der Besetzung im Ausschuss für Finanzen und Liegenschaften Einreicher: Fraktion CDU 16

17 /2006 Beschlussantrag zur Änderung der Besetzung im Rechnungsprüfungsausschuss Einreicher: Fraktion CDU / /2006 Beschlussantrag zur Abberufung und Neubenennung eines sachkundigen Einwohners in den Rechnungsprüfungsausschuss Einreicher: Fraktion Die Linke.PDS Beschlussantrag zur Änderung der Besetzung des Aufsichtsrates TWB Einreicher: Fraktion CDU 10 Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung /2006 WV SVV /2006 Anfrage an die Oberbürgermeisterin zum Arbeitsstand der Aufstellung der Konzeption zur Betreibung des Pauliklosters Einreicher: Fraktion Die Linke.PDS Anfrage an die Oberbürgermeisterin zum Parkplatzbau am Oberlandesgericht (OLG) Einreicher: Fraktion FDP 11 Mitteilungen und Erklärungen 12 Eintritt in die nichtöffentliche Sitzung 13 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die 8. nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Brandenburg an der Havel im Jahre 2006 vom Vorlagen der Verwaltung 15 Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung 16 Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung 17 Mitteilungen und Erklärungen 18 Informationen entsprechend dem Beschluss Nr. 133/2003 der SVV vom zur WOBRA gez.: Thomas Krüger Brandenburg an der Havel, Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung Ende des amtlichen Teils 17

18 Beginn des nichtamtlichen Teils (Termine, Informationen, Notizen) Termine der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Ausschüsse im November 2006 Stand: Termin Gremium Ort Zeit Mi., Rechnungsprüfungsausschuss Stadtverwaltung Brandenburg, Bergstraße 19, EG/Gartensaal Brandenburg an der Havel 18:00 Uhr Do., Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, kommunale Beteiligungen und Vergaben TGZ Technologie- und Gründerzentrum Friedrich-Franz-Straße 19, Geb. A, Zi Brandenburg an der Havel 18:00 Uhr Di., Hauptausschuss Stadtverwaltung Brandenburg, Neuendorfer Str. 90, Zimmer 102, Brandenburg an der Havel 18:00 Uhr Mi., Ausschuss für Stadtentwicklung Feuerwehr/Beratungsraum, Fontanestraße 1, Brandenburg an der Havel 18:00 Uhr Mi., Ausschuss für Umwelt, Recht, Ordnung und Sicherheit Stadtverwaltung Brandenburg, Neuendorfer Str. 90, Zimmer 102, Brandenburg an der Havel 16:30 Uhr Mi., Jugendhilfeausschuss café contact Domlinden Brandenburg an der Havel 17:00 Uhr Do., Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales Stadtverwaltung Brandenburg, Neuendorfer Str. 90, Zimmer 102, Brandenburg an der Havel 18:00 Uhr Di., Ausschuss für Finanzen und Liegenschaften Stadtverwaltung Brandenburg, Neuendorfer Str. 90, Zimmer 102, Brandenburg an der Havel 18:00 Uhr Mo., Hauptausschuss Stadtverwaltung Brandenburg, Neuendorfer Str. 90, Zimmer 102, Brandenburg an der Havel 18:00 Uhr Di., Ausschuss für Finanzen und Liegenschaften Stadtverwaltung Brandenburg, Neuendorfer Str. 90, Zimmer 102, Brandenburg an der Havel 18:00 Uhr Mi., Stadtverordnetenversammlung Stadtverwaltung Brandenburg, Potsdamer Str. 18, Brandenburg an der Havel 16:00 Uhr Mitteilung über Ausschreibungen der Stadt Brandenburg an der Havel Der Eigenbetrieb Gebäude- und Liegenschaftsmanagement (GLM) der Stadt Brandenburg an der Havel, Potsdamer Str. 18, Haus 1, Brandenburg an der Havel, Tel.: 03381/582901, Fax: 03381/582904, hat folgende Vergabe ausgeschrieben: 18

19 Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A Art, Umfang und Ort der Leistung: Bauvertrag, Brandenburg an der Havel, W.- Ausländer- Straße 1, Umbau und Modernisierung einer ehemaligen Schule zum Bürgerhaus, Los 12 Malerarbeiten Ausführungszeitraum: Januar bis April 2007 Schlusstermin für Anforderungen: Höhe des Kostenbeitrages: 10,00 EUR, Erstattung: nein Zahlungsweise: Banküberweisung, Einzahlung bei der Mittelbrandenburgischen Sparkasse, Bankleitzahl: , Konto- Nr , Codierung: Sachkonto 48391, Kst.: Text: Maler, Bürgerhaus Verdingungsunterlagen werden nur versandt, wenn der Nachweis über die Einzahlung vorliegt. Verrechnungsschecks werden nicht bearbeitet. Ein Anspruch auf Rückzahlung besteht nicht. Angebotsfrist: , Uhr Stadt Brandenburg an der Havel, Rechtsamt, Submissionsstelle, Friedrich - Franz - Str. 19 (TGZ), Gebäude A, Zi. 0.25/4, Brandenburg an der Havel * * * Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A Art, Umfang und Ort der Leistung: Bauvertrag, Brandenburg an der Havel, W.- Ausländer- Straße 1 Umbau und Modernisierung einer ehemaligen Schule zum Bürgerhaus, Los 13 Belagsarbeiten: Ausführungszeitraum: März April 2007 Schlusstermin für Anforderungen: Höhe des Kostenbeitrages: 500 EUR, Erstattung: nein Zahlungsweise: Banküberweisung, Einzahlung bei der Mittelbrandenburgischen Sparkasse, Bankleitzahl: , Konto- Nr , Codierung: Sachkonto 48391, Kst.: Text: Belag, Bürgerhaus Verdingungsunterlagen werden nur versandt, wenn der Nachweis über die Einzahlung vorliegt. Verrechnungsschecks werden nicht bearbeitet. Ein Anspruch auf Rückzahlung besteht nicht. Angebotsfrist: , Uhr Stadt Brandenburg an der Havel, Rechtsamt, Submissionsstelle, Friedrich - Franz - Str. 19 (TGZ), Gebäude A, Zi. 0.25/4, Brandenburg an der Havel * * * Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A Art, Umfang und Ort der Leistung: Bauvertrag Brandenburg an der Havel, An der Regattastrecke 1 Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen an der Regattastrecke, Los 1 - Beregnungsanlagen Ausführungszeitraum: November 2006 März 2007 Schlusstermin für Anforderungen: Höhe des Kostenbeitrages: 5,00 EUR, Erstattung: Nein Zahlungsweise: Banküberweisung, Einzahlung bei der Mittelbrandenburgischen Sparkasse, Bankleitzahl: , Konto- Nr , Codierung: Sachkonto 48391, Kst.: 00021, Text: Los 1 - Beregnungsanlagen, Regattastrecke Verdingungsunterlagen werden nur versandt, wenn der Nachweis über die Einzahlung vorliegt. Verrechnungsschecks werden nicht bearbeitet. Ein Anspruch auf Rückzahlung besteht nicht. Angebotsfrist: , Uhr Stadt Brandenburg an der Havel, Rechtsamt, Submissionsstelle, Friedrich - Franz - Str. 19 (TGZ), Gebäude A, Zi. 0.25/4, Brandenburg an der Havel * * * Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A Art, Umfang und Ort der Leistung: Bauvertrag, Brandenburg an der Havel, An der Regattastrecke 1, Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen an der Regattastrecke, Los 2 - Desinfektionsanlage Ausführungszeitraum: November/Dezember 2006 Schlusstermin für Anforderungen: Höhe des Kostenbeitrages: 5,00 EUR, Erstattung: Nein Zahlungsweise: Banküberweisung, Einzahlung bei der Mittelbrandenburgischen Sparkasse, Bankleitzahl: , Konto- Nr , Codierung: Sachkonto 48391, Kst.: 00021, Text: Los 2 - Desinfektionsanlage, Regattastrecke Verdingungsunterlagen werden nur versandt, wenn der Nachweis über die Einzahlung vorliegt. Verrechnungsschecks werden nicht bearbeitet. Ein Anspruch auf Rückzahlung besteht nicht. Angebotsfrist: , Uhr Stadt Brandenburg an der Havel, Rechtsamt, Submissionsstelle, Friedrich - Franz - Str. 19 (TGZ), Gebäude A, Zi. 0.25/4, Brandenburg an der Havel * * * 19

20 Öffentliche Ausschreibung nach VOL/A Art, und Ort der Leistung: Um- und Ausbau der Klosteranlage Sankt Pauli zum Archäologischen Landesmuseum und die Kirche zum Multifunktionsraum, Vortrags- und Audiotechnik sowie Projektionsund Mediengeräte (Los 47 50) Ausführungszeitraum: 11. bis 15. Dezember 2006 Schlusstermin für Anforderungen: Höhe des Kostenbeitrages: entfällt Angebotsfrist: Los 47 Vortragstechnik am , 10:30 Uhr, Los 48 Mediengeräte Ausstellung am , 13:00 Uhr, Los 49 Projektionsgeräte am , 14:00 Uhr Los 50 Audiotechnik am , 15:00 Uhr Stadt Brandenburg an der Havel, Rechtsamt, Submissionsstelle, Friedrich - Franz - Str. 19 (TGZ), Gebäude A, Zi. 0.25/4, Brandenburg an der Havel Das Amt für Umwelt- und Naturschutz, Potsdamer Str. 18, Brandenburg an der Havel, Telefon: 03381/ , Fax: 03381/ , hat folgende Vergabe ausgeschrieben: Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A Art, Umfang und Ort der Leistung: Bauleistungen, Deponie Fohrde, Landkreis Potsdam-Mittelmark Landschaftspflegerische Leistungen: Ausführungszeitraum: Schlusstermin für Anforderungen: Die Höhe des Entgeltes (inkl. 16. % Mwst.) für die Ausschreibungsunterlagen beträgt 35,00. Die Übergabe der Ausschreibungsunterlagen erfolgt inkl. 3,5 -Diskette-Datenaustausch DA 83, Datei nach GAEB. Entgelt für die Verdingungsunterlagen: 35,00 EUR zu zahlen per Banküberweisung an: ARCADIS Consult GmbH, Ricarda-Huch-Str. 2, Potsdam, Konto-Nr , BLZ , ABN Amro-Bank, Frankfurt; Der Versand der Unterlagen erfolgt erst nach Eingang des Nachweises der Zahlung. Eine Erstattung der Kosten erfolgt nicht. Angebotsfrist: , Uhr Stadt Brandenburg an der Havel, Rechtsamt, Submissionsstelle, Friedrich - Franz - Str. 19 (TGZ), Gebäude A, Zi. 0.25/4, Brandenburg an der Havel * * * IMPRESSUM Herausgeber: Redaktion: Herstellung: Bezugsquelle: Besucheradresse/ Einzelverkauf: Stadt Brandenburg an der Havel Haupt-, Personal- und Bürgeramt, Herr Liskowsky Tel.: (03381) , Fax: (03381) , Internet: peter.liskowsky@stadt-brandenburg.de Eigendruck Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel, Haupt-, Personal- und Bürgeramt, Brandenburg an der Havel, Neuendorfer Straße 90 Abonnementsbestellungen richten Sie bitte an diese Adresse. Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel, Haupt-, Personal- und Bürgeramt, Haus 1, Zi. 018, Neuendorfer Straße 90, Brandenburg an der Havel; weitere Ausgabeorte: Tourist - Information, Steinstraße 66/67, Brandenburg an der Havel, Ortsteilverwaltungen Plaue, Kirchmöser Einzelpreis: 1,00 Jahresabonnement: Kündigungsfrist: 25,50 einschl. Porto 15. Dezember 20