Skripten Zivilrecht - Alpmann-Schmidt. Skript BGB AT 1. Bearbeitet von Josef A. Alpmann, Dr. Jan Stefan Lüdde

Transkript

1 Skripten Zivilrecht - Alpmann-Schmidt Skript BGB AT Bearbeitet von Josef A. Alpmann, Dr. Jan Stefan Lüdde 21. Auflage Buch. VI, 160 S. Kartoniert ISBN Format (B x L): 19,5 x 24,9 cm Recht > Zivilrecht > BGB Allgemeiner Teil Zu Leseprobe und Sachverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 BGB AT Josef A. Alpmann Dr. Jan Stefan Lüdde Rechtsanwalt und Repetitor ALPMANN UND SCHMIDT Juristische Lehrgänge Verlagsges. mbh & Co. KG Münster, Alter Fischmarkt 8, Postfach 1169, Telefon (0251) AS-Online:

3 Zitiervorschlag: Alpmann/Lüdde, BGB AT 1, Rn. Alpmann, Josef A. Lüdde, Dr. Jan Stefan BGB AT Auflage 2017 ISBN: Verlag Alpmann und Schmidt Juristische Lehrgänge Verlagsgesellschaft mbh & Co. KG, Münster Die Vervielfältigung, insbesondere das Fotokopieren, ist nicht gestattet ( 53, 54 UrhG) und strafbar ( 106 UrhG). Im Fall der Zuwiderhandlung wird Strafantrag gestellt. Unterstützen Sie uns bei der Weiterentwicklung unserer Produkte. Wir freuen uns über Anregungen, Wünsche, Lob oder Kritik an: feedback@alpmann-schmidt.de.

4 Inhalt INHALTSVERZEICHNIS 1. Teil: Einleitung...1 A. Regelungsinhalte des BGB AT und ihre Darstellung...1 B. Rechtsfähigkeit und Rechtssubjekte...2 C. Ansprüche und die gegen sie gerichteten Einwendungen und Einreden...3 I. Ansprüche...3 II. Einwendungen und Einreden...4 III. Der dreistufige Anspruchsaufbau (Entstehung, Erlöschen, Durchsetzbarkeit) Teil: Rechtsgeschäfte Abschnitt: Grundsätzliches...7 A. Unterscheidung von Rechtsgeschäft und Willenserklärung...7 B. Arten von Rechtsgeschäften...7 I. Einseitige und mehrseitige Rechtsgeschäfte Verträge Einseitige Rechtsgeschäfte Gesellschaftsverträge und Beschlüsse...8 II. Verpflichtungsgeschäfte und Verfügungsgeschäfte...9 C. Trennungsprinzip D. Abstraktionsprinzip I. Ausnahmen: Bedingte Verfügung, einheitliches Rechtsgeschäft II. Fehleridentität Abschnitt: Die Willenserklärung A. Tatbestand der Willenserklärung I. Äußerer Erklärungstatbestand Äußerer Handlungswille Äußerer Rechtsbindungswille a) Erklärungen ohne rechtlichen Bezug b) Warenanpreisungen invitatio ad offerendum aa) Schaufensterauslage Fall 1: Preisgünstige Schaufensterauslage bb) Inserat in der Zeitung oder im Internet...16 cc) Versandhandel und Softwarekauf im Internet dd) Selbstbedienungsladen ee) Selbstbedienungstankstelle ff) Online-Auktion c) Das freibleibende Angebot d) Auskunft, Rat und Empfehlung e) Gefälligkeiten aa) Alltägliche Gefälligkeiten bb) Gefälligkeitsverhältnis cc) Der Gefälligkeitsvertrag f) Vorbehalt, Scheingeschäft und Scherzgeschäft aa) Vorbehalt, bb) Scheingeschäft, Fall 2: Scheingeschäft aus Sparsamkeit Die Unterverbriefung cc) Scherzgeschäft, Fall 3: Der ahnungslose Verkäufer Äußerer Geschäftswille und vertragswesentliche Bestandteile (essentialia negotii) a) Schuldrecht und Bestimmbarkeit b) Sachenrecht und Bestimmtheit II. Innerer Erklärungstatbestand und Zurechnung Innerer Handlungswille Innerer Geschäftswille Inneres (zumindest potenzielles) Erklärungsbewusstsein Fall 4: Trierer Weinversteigerung I

5 Inhalt 4. Unvollständige, von einem Dritten ausgefüllte Blankoerklärung...37 Fall 5: Blankettvervollständigung...37 n Zusammenfassende Übersicht: Tatbestand der Willenserklärung...40 B. Wirksamwerden der Willenserklärung...41 I. Abgabe der Willenserklärung...41 Fall 6: Abhandengekommene Willenserklärung...42 II. Zugang der Willenserklärung Zugang unter Anwesenden Zugang unter Abwesenden...45 a) Empfangsvorrichtungen...46 b) Empfangspersonen: Empfangsbote und -vertreter sowie Erklärungsbote und -vertreter Widerruf der Willenserklärung...48 Fall 7: Hingegeben abgegeben Verhinderung des Zugangs...51 Fall 8: Nicht abgeholtes Einschreiben...52 n Zusammenfassende Übersicht: Wirksamwerden der Willenserklärung Abschnitt: Vertragliche Einigung...56 A. Vertrag durch Angebot und Annahme...56 I. Modifizierte Annahme, 150 Abs II. Fristgerechte Annahme, 146 ff Festgelegte Frist, Gesetzliche Annahmefrist, Verspätet zugegangene, rechtzeitig abgesandte Annahme, Verspätete Annahme, 150 Abs Annahme unter Änderungen, 150 Abs III. Die Annahme und ihre Wirksamkeit auch ohne Zugang, Zwingende Abgabe der Annahmeerklärung Entbehrlicher Zugang der Annahmeerklärung...60 IV. Tod oder Geschäftsunfähigkeit des Anbietenden...61 Fall 9: Tote brauchen keinen Anzug...61 V. Vertragsschluss bei Online-Auktionen...63 Fall 10: Das Stratocaster-Schnäppchen...63 B. Übereinstimmung von Angebot und Annahme Konsens und Dissens...68 I. Totaldissens bezüglich wesentlicher Vertragsbestandteile...68 Fall 11: Kaufvertrag ohne Kaufpreisabrede...69 II. Offener Dissens bezüglich Nebenpunkten, III. Versteckter Dissens, Vergessen, Übersehen (verdeckte Unvollständigkeit) Erklärungsdissens Scheinkonsens...73 C. Zustandekommen des Vertrags ohne Angebot und Annahme...74 I. Einigung durch gemeinsame Erklärungen...74 II. Vertragsschluss durch sonstiges Verhalten Fortsetzung eines beendeten Dauerschuldverhältnisses Realofferte und sozialtypisches Verhalten Zustandekommen des Vertrags durch Schweigen...76 a) Schweigen als Willenserklärung kraft Vereinbarung...77 b) Schweigen als Willenserklärung kraft Gesetzes...77 c) Schweigen als Willenserklärung gemäß d) Schweigen auf ein kaufmännisches Bestätigungsschreiben...78 Fall 12: Bestätigung mit Gegenzeichnung...80 n Zusammenfassende Übersicht: Vertragsschluss Abschnitt: Einseitige Rechtsgeschäfte und geschäftsähnliche Handlungen...83 A. Einseitige Rechtsgeschäfte...83 B. Geschäftsähnliche Handlungen...84 II

6 Inhalt 5. Abschnitt: Auslegung, 133, A. Normative Auslegung vom Empfängerhorizont Fall 13: Geschenkt oder geliehen? B. Natürliche Auslegung nach dem wirklichen Willen I. Nicht empfangsbedürftige Willenserklärung II. Empfänger bemerkt Abweichung III. Übereinstimmende Falschbezeichnung (falsa demonstratio) IV. Vorformulierung durch den Empfänger Fall 14: Billiges Bügeleisen nach Werbeprospekt C. Ergänzende Vertragsauslegung Fall 15: Zweitkäufer ohne Gewährleistungsansprüche Teil: Bedingung und Befristung, 158 ff Abschnitt: Bedingung A. Begriffe und Arten B. Zulässigkeit C. Rechtsfolgen I. Eintritt der Bedingung II. Schutz vor Eingriffen in den Geschehensablauf Schadensersatz, Zwischenverfügungen, Sonstige treuwidrige Eingriffe, Abschnitt: Befristung n Zusammenfassende Übersicht: Bedingung und Befristung Teil: Vertretung, 164 ff Abschnitt: Zulässigkeit der Vertretung A. Rechtsgeschäft B. Höchstpersönlichkeit Abschnitt: Eigene Willenserklärung im fremden Namen A. Vertreter oder Bote I. Relevanz der Abgrenzung II. Auftreten des Vertreters als Bote und des Boten als Vertreter Rechtsgeschäft innerhalb der Boten- bzw. Vertretungsmacht Rechtsgeschäft außerhalb der Boten- bzw. Vertretungsmacht B. Offenkundiges Handeln im fremden Namen I. Anforderungen an die Offenkundigkeit Ermittlung des Vertragspartners durch Auslegung a) Unternehmensbezogene Geschäfte Fall 16: Irrtum über den Betriebsinhaber b) Auslegungsregel des 164 Abs Fall 17: Günstiger Mercedes Handeln für einen später zu benennenden Dritten II. Ausnahmen vom Offenkundigkeitsprinzip (Verdecktes) Geschäft für den, den es angeht Fall 18: Kauf für einen anderen Handeln unter fremdem Namen Fall 19: Ungewollte Uhr Abschnitt: Vertretungsmacht A. Entstehung der Vollmacht I. Erteilung der Vollmacht Art und Weise der Vollmachterteilung Umfang der Vollmacht Form der Vollmacht II. Grundgeschäft als zugrunde liegendes Rechtsverhältnis Unabhängigkeit der Vollmacht vom Grundgeschäft III

7 Inhalt 2. Weisungen im Innenverhältnis B. Das Erlöschen der Vollmacht I. Erlöschen des Grundgeschäfts II. Erlöschen durch Widerruf III. Anfechtung der Vollmacht Fall 20: Rückwirkend ohne Vertretungsmacht C. Vertretungsmacht kraft Glaubens an eine Vollmacht I II. Duldungsvollmacht III. Anscheinsvollmacht Fall 21: Die teure Werbeagentur D. Gesetzliche Vertretungsmacht n Zusammenfassende Übersicht: Stellvertretung I E. Beschränkung der Vertretungsmacht I. Insichgeschäfte, Grundsätzliche Unzulässigkeit Fall 22: Gelöschte Zwangshypothek Ausnahmsweise Zulässigkeit Rechtsfolge II. Missbrauch der Vertretungsmacht Kollusives Zusammenwirken Allgemeiner Missbrauch der Vertretungsmacht Abschnitt: Rechtsfolgen wirksamer Vertretung A. Bindung und Berechtigung des Vertretenen B. Willensmängel und Wissenszurechnung, I. Person des Vertreters, 166 Abs. 1; Wissensvertreter; aktenmäßiges Wissen Fall 23: Vergesslicher Einkäufer II. Person des Vertretenen, 166 Abs Fall 24: Der arglistige Maschinenverkäufer Abschnitt: Rechtsfolgen der Vertretung ohne Vertretungsmacht A. Schwebezustand und seine Beseitigung, 177, I. Erteilung der Genehmigung durch den Vertretenen II. Verweigerung der Genehmigung durch den Vertretenen III. Widerruf durch den Geschäftsgegner B. Haftung des Vertreters ohne Vertretungsmacht, C. Einseitige Rechtsgeschäfte, 174, I. Vorlage einer Vollmachtsurkunde, II. Grundsätzlich endgültige Unwirksamkeit, Abschnitt: Untervollmacht Fall 25: Anmietung eines Pkw durch Zeitschriftenwerber n Zusammenfassende Übersicht: Stellvertretung II Teil: Zustimmung und Ermächtigung, Abschnitt: Zustimmung, Fall 26: Unbewusste Genehmigung A. Einwilligung, 182 u B. Genehmigung, 182 u Fall 27: Zweimal abgetreten Abschnitt: Ermächtigungen nach 185 (analog) A. Verfügungsermächtigung B. Verpflichtungsermächtigung und mittelbare Stellvertretung C. Ermächtigung zu verfügungsähnlichen Verpflichtungen D. Einziehungsermächtigung E. Empfangsermächtigung Stichwortverzeichnis IV

8 Literatur LITERATURVERZEICHNIS Bork Brox/Walker Erman Faust Jauernig Medicus/Petersen Medicus/Petersen Münchener Kommentar Münchener Kommentar Allgemeiner Teil des Bürgerlichen Gesetzbuchs 4. Auflage 2016 Allgemeiner Teil des Bürgerlichen Gesetzbuchs 40. Auflage Band ( 1 853) 14. Auflage 2014 (zitiert: Erman/Bearbeiter) Allgemeiner Teil 5. Auflage Auflage 2015 (zitiert: Jauernig/Bearbeiter) Allgemeiner Teil des BGB 11. Auflage 2016 (zitiert: Medicus/Petersen AT) Bürgerliches Recht 25. Auflage 2015 (zitiert: Medicus/Petersen BR) zum Bürgerlichen Gesetzbuch Band 1: Allgemeiner Teil ( 1 240) 7. Auflage 2015 Band 2: Schuldrecht Allgemeiner Teil ( ) 7. Auflage 2016 Band 7: Sachenrecht ( ) 7. Auflage 2017 (zitiert: MünchKomm/Bearbeiter) ZPO 5. Auflage 2016 (zitiert: MünchKomm/Bearbeiter, ZPO) V

9 Literatur Palandt Soergel Staudinger Thomas/Putzo Wolf/Neuner 76. Auflage 2017 (zitiert: Palandt/Bearbeiter) Band 2: Allgemeiner Teil 2 ( ) 13. Auflage 1999 Band 2a: Allgemeiner Teil ( 13, 14, 126a 127, ) 13. Auflage 2002 (zitiert: Soergel/Bearbeiter) J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch ; BGB (2017) BGB (2011) BGB (2015) BGB (2014) BGB (2007) (zitiert: Staudinger/Bearbeiter) ZPO, 37. Auflage 2016 (zitiert: Thomas/Putzo/Bearbeiter Allgemeiner Teil des Bürgerlichen Rechts 11. Auflage 2016 VI