für die Stadt Lübben (Spreewald)

Transkript

1 Amtsblatt für die Stadt Lübben (Spreewald) Lübbener Stadtanzeiger Jahrgang 26 Lübben (Spreewald), den 15. Dezember 2017 Nummer 12

2 Lübben (Spreewald) Nr. 12/2017 Amtsblatt für die Stadt Lübben (Spreewald) Lübbener Stadtanzeiger IMPRESSUM Das Amtsblatt für die Stadt Lübben (Spreewald) erscheint grundsätzlich einmal im Monat. Es ist im Verwaltungsgebäude der Stadt Lübben, Vermittlung, erhältlich. Es kann auch gegen Erstattung der Porto- und Versandkosten einzeln oder im Abonnement von der Stadt Lübben (Spreewald) bezogen werden. - Herausgeber: Stadt Lübben (Spreewald), Lübben, Poststraße 5 - Verantwortlich für den amtlichen Teil: Der Bürgermeister der Stadt Lübben (Spreewald), Herr Lars Kolan, Poststraße 5, Lübben, Telefon 7 90 und Frau Dörthe Ziemer, Abteilung Öffentlichkeitsarbeit, Poststraße 5, Lübben, Telefon Verlag und Druck: LINUS WITTICH Medien KG, Herzberg, An den Steinenden 10, Telefon: (03535) Für Textveröffentlichungen gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Das Amtsblatt kann außerhalb des Verbreitungsgebietes einzeln für 2,65 oder zum Abopreis von 31,80 (inklusive MwSt. und Versand) oder per PDF zu einem Preis von 1,65 pro Ausgabe oder zum Abopreis von 19,80 über den Linus Wittich Medien KG, An den Steinenden 10, Herzberg, bezogen werden. Für Anzeigenveröffentlichungen und Fremdbeilagen gelten unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen und unsere zz. gültige Anzeigenpreisliste. Für nicht gelieferte Zeitungen infolge höherer Gewalt oder anderer Ereignisse kann nur der Ersatz des Betrages für ein Einzelexemplar gefordert werden. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadenersatz, sind ausdrücklich ausgeschlossen.. Inhaltsverzeichnis der amtlichen Bekanntmachungen Schulanmeldung für die SchulanfängerInnen im Jahr 2018 Seite 2 Bekanntmachung der Auslegung des Wirtschaftsplanes 2018 der Stadtentwässerung Lübben (Spreewald) Seite 3 Bekanntmachung der Anlage des Wirtschaftsplanes 2018 der Stadtentwässerung Lübben (Spreewald) Seite 3 Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung vom 23. November 2017 Seite 4 Fahrplan der Lübbener Stadtlinie Seite 5 Sitzungskalender der Stadtverordnetenversammlung 2018 Seite 7 Amtliche Bekanntmachungen Schulanmeldung für die SchulanfängerInnen im Jahr 2018 Nach 36 ff des Gesetzes über die Schulen im Land Brandenburg (Brandenburgisches Schulgesetz BbgSchulG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. August 2002 (GVBl.I/02, Nr.08, S.78), zuletzt geändert durch Gesetz vom 10. Juli 2017 (GVBl.I/17, [Nr. 16], S.ber.GVBl.I/17 [Nr.22]) beginnt für Kinder, die bis zum 30.September 2018 das sechste Lebensjahr vollendet haben (Geburtsjahr vom 01. Oktober 2011 bis zum 30.September 2012) und noch keine Schule besuchen, am 01. August 2018 die Schulpflicht. Kinder, die in der Zeit vom 1.Oktober 2018 bis zum 31. Dezember 2018 das sechste Lebensjahr vollenden, in begründeten Ausnahmefällen auch die Kinder, die nach dem 31. Dezember 2018, jedoch vor dem 01. August 2019 das sechste Lebensjahr vollenden, können auf schriftlichen Antrag der Eltern vorzeitig in die Schule aufgenommen werden, wenn sie schulfähig sind. Die Entscheidung darüber trifft die Schulleitung. Schulpflichtige Kinder können gemäß 51 BbgSchulG im Ausnahmefall auf schriftlichen Antrag der Eltern nach schulärztlicher Untersuchung und nach Beratung durch die Schulleitung für ein Schuljahr vom Schulbesuch zurückgestellt werden. Dabei soll jedoch eine anderweitige Förderung, insbesondere durch den Besuch einer Kindertagesstätte, gewährleistet sein. Der Antrag ist nur einmal zulässig. Die Verwaltung der Stadt Lübben (Spreewald)/Lubin (Błota) weist darauf hin, dass die im Vorjahr zurückgestellten Mädchen und Jungen erneut in der jeweils zuständigen Grundschule angemeldet werden müssen. Die Zuordnung zur zuständige Grundschule erfolgt gemäß der aktuellen Satzung über die Schulbezirke der Grundschulen der Stadt Lübben (Spreewald) in der Fassung der Bekanntmachung vom 13.Februar 2004, zuletzt geändert durch die 3.Satzung zur Änderung der hier genannten Satzung in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.Oktober Für die Friedrich-Ludwig-Jahn-Grundschule (1. Grundschule) wurde der Schulbezirk I und für die Liuba-Grundschule (2. Grundschule) der Schulbezirk II gebildet. Der Schulbezirk III stellt ein Überschneidungsgebiet dar, in dem die Zuordnung der Straßen sowohl zur Friedrich-Ludwig-Jahn-Grundschule, als auch zur Liuba-Grundschule erfolgt. Die Aufstellung der Zuordnung der aufgeführten Straßenzüge zur jeweiligen Grundschule des Schulbezirkes III für das Schuljahr 2018/2019 ist aus der Anlage zu entnehmen. Diese Zuordnung gilt auch für die im Vorjahr von der Einschulung zurückgestellten Kinder. Die Anmeldung der SchulanfängerInnen bei der für ihren Wohnsitz zuständigen Grundschule erfolgt durch die Eltern/Personensorgeberechtigten unter Vorlage der Geburtsurkunde und dem persönlichen Erscheinen des Schulanfängers/der Schulanfängerin. Weiterhin wird auf die Nachweispflicht der Eltern zur Sprachstandsfeststellung und Sprachförderung gemäß 37 Absatz 2 Bbg- SchulG und der mit dieser gesetzlichen Vorschrift verbundenen SprachfestFörderverordnung (SfFV) vom 03. August 2009 (GVBl. II/09, [Nr. 25], S. 505), zuletzt geändert durch die Zweite Verordnung zur SprachfestFörderverordnung vom 25.Juni 2015 (GVBl. II/15, [Nr. 28]), hingewiesen. Danach müssen Eltern für ihre Kinder die Teilnahmebestätigung über die Teilnahme an der Sprachstandsfeststellung bei der Schulanmeldung vorlegen. Von der Teilnahmeverpflichtung an der Sprachstandsfeststellung befreit sind Kinder, die im Jahr vor der Einschulung über den 31.Oktober hinaus eine Kindertagesstätte außerhalb des Landes Brandenburg besuchen. Eine Kopie des Betreuungsvertrages ist bei Schulanmeldung in der Schule vorzulegen. Ebenfalls befreit sind Kinder, die sich in einer sprachtherapeutischen Behandlung befinden oder Kinder, bei welchen aufgrund der Art und Schwere Ihrer Behinderung eine Sprachstandsfeststellung nicht durchgeführt werden kann. Der entsprechende Befreiungsnachweis (Erklärung zur Teilnahme an einem Sprachförderkurs oder an einer sprachtherapeutischen Behandlung) ist bei der Schulanmeldung in der Schule vorzulegen. Termine der Schulanmeldung: Die Schulanmeldungen in der Friedrich-Ludwig-Jahn-Grundschule, Dreilindenweg 20, Lübben (Spreewald); Tel.: ; erfolgen am ,16.01.,17.01.,18.01.,22.01., und Gleichzeitig finden am Tag der Schulanmeldungen für

3 Nr. 12/ Lübben (Spreewald) die SchulanfängerInnen der Friedrich-Ludwig-Jahn-Grundschule die schulärztlichen Einschulungsuntersuchungen statt. Für die SchulanfängerInnen der Liuba-Grundschule, Wettiner Straße 1, Lübben (Spreewald); Tel.: ; erfolgen die Schulanmeldungen am und Die schulärztlichen Einschulungsuntersuchungen finden gesondert für die SchulanfängerInnen der Liuba-Grundschule am , , , , , und statt. Konkrete Anmeldetermine werden den Eltern/Personensorgeberechtigten von den jeweils zuständigen Grundschulen schriftlich mitgeteilt. Bei eventuellen Rückfragen stehen den Eltern/Personensorgeberechtigten die Schulleitungen der Grundschulen sowie Frau Hill (Tel.: )/Sachgebiet Bildung und Soziales der Stadt Lübben (Spreewald)/Lubin (Błota) gern zur Verfügung. Anlage Aufteilung des Schulbezirkes III nach Straßen für das Schuljahr 2018/2019 Zuordnung zur 1. Grundschule (Friedrich-Ludwig-Jahn-Grundschule), Dreilindenweg 20/ Schulbezirk III/1: Akazienstraße Eisenbahnstraße Mühlbergweg Am Bahnhof Ellerborn Neuendorfer Dorfstraße Am Burglehn Eschenallee Podeckaweg Am Hirsewinkel Feldstraße Schänkenweg Am Neuhaus Gartenstraße Schoberweg Am Südbahnhof Geschwister-Scholl- Schulstraße Straße Am Teich Hainmühlenweg Spreestraße An der Feuerwache Heideweg Steinkirchener Dorfstraße Ausbau Kimpernweg Thomas-Müntzer- Straße Birkenstraße Kurze Straße Töpferweg Birkenweg Langer Rücken Treppendorfer Straße Blumenfelde Laubenstraße Weinbergstraße Breitscheidstraße Lübbener Straße Ziegelstraße Cottbuser Straße Lubolzer Weg Zum Wendenfürst Dorfaue Märkische Straße Zuordnung zur 2. Grundschule (Liuba-Grundschule), Wettiner Straße 1/Schulbezirk III/2: Am Eichengrund Brauhausgasse Logenstraße Am Güterbahnhof Breite Straße Majoransheide Am Markt Brunnenstraße Mittelstraße Am Schutzgraben Burglehnstraße Parkstraße Am Wäldchen Friedensstraße Paul-Gerhardt-Straße Badergasse Hartmannsdorfer Spielbergstraße Straße Bahnhofstraße Hubertusweg Sternstraße Baumgasse Jägerstraße Treppendorfer Dorfstraße Bergstraße Kastanienallee Waisenstraße Berliner Chaussee Lindenstraße Waldstraße Blumenstraße Die aktuelle Fassung der Satzung über die Schulbezirke der Grundschulen der Stadt Lübben (Spreewald)/Lubin (Błota) ist auf der Internetseite der Stadt Lübben (Spreewald)/Lubin (Błota) unter Lübben (Spreewald)/Lubin (Błota), Lars Kolan Bürgermeister Bekanntmachung der Auslegung des Wirtschaftsplanes 2018 der Stadtentwässerung Lübben (Spreewald) Durch die Kommunalaufsicht des Landkreises Dahme-Spreewald wurde mit Schreiben vom der Kreditaufnahme und der Verpflichtungsermächtigung die Genehmigung erteilt. Der Wirtschaftsplan 2018 der Stadtentwässerung Lübben (Spreewald) mit den dazu gehörenden Anlagen liegt ab dem 18. Dezember 2017 zur Einsichtnahme für jedermann im Zimmer 224 des Rathauses der Stadt Lübben (Spreewald)/Lubin (Błota) während der Sprechzeiten aus. Bekanntmachung der Anlage des Wirtschaftsplanes 2018 der Stadtentwässerung Lübben (Spreewald) Beschluss 2017/067, veröffentlicht im Amtsblatt für die Stadt Lübben (Spreewald)/Lubin (Błota) Nr. 12 vom Festsetzungen zum Wirtschaftsplan 2018 Festsetzung nach 14 Absatz 1 Nr. 1 Eigenbetriebsverordnung für das Wirtschaftsjahr 2018 Aufgrund des 7 Nummer 3 und des 14 Absatz 1 der Eigenbetriebsverordnung hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lübben (Spreewald)/Lubin (Blota) durch Beschluss vom den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2018 festgestellt: Es betragen 1.1 im Erfolgsplan die Erträge die Aufwendungen der Jahresgewinn der Jahresverlust im Finanzplan Mittelzufluss/Mittelabfluss aus laufender Geschäftstätigkeit Mittelzufluss/Mittelabfluss aus der Investitionstätigkeit Mittelzufluss/Mittelabfluss aus der Finanzierungstätigkeit Es werden festgesetzt 2.1 der Gesamtbetrag der Kredite auf der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen Hauptverwaltungsbeamter

4 Lübben (Spreewald) Nr. 12/2017 Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung vom 23. November 2017 Die Stadtverordneten beschlossen im öffentlichen Teil der Sitzung: Beschluss Nr.: 2017/094 Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lübben (Spreewald) bestätigt das beiliegende Antwortschreiben auf die Petition vom Der Beschluss wurde einstimmig bei zwei Stimmenthaltungen gefasst. Die Stadtverordneten beschlossen im nichtöffentlichen Teil der Sitzung: Beschluss Nr.: 2017/090 Das in dem Wohngebiet Brunnenstraße an der öffentlichen Verkehrsanlage Am Wäldchen in Lübben (Spreewald) gelegene kommunale Grundstück Gemarkung Lübben, Flur 16, Flurstück 349 mit 815 m 2 wird zu dem Zweck der Errichtung eines Wohngebäudes veräußert. Der Verkauf erfolgt zu dem Kaufpreis von ,00, das entspricht 60,00 /m 2. Für die Finanzierung des Investitionsvorhabens wird die Belastungsvollmacht bis zur Höhe von ,00 bewilligt. Der Beschluss wurde einstimmig gefasst. Beschluss Nr.: 2017/091 Das in dem Wohngebiet Brunnenstraße an der öffentlichen Verkehrsanlage Am Wäldchen in Lübben (Spreewald) gelegene kommunale Grundstück Gemarkung Lübben, Flur 16, Flurstück 358 mit 890 m 2 wird zu dem Zweck der Errichtung eines Wohngebäudes veräußert. Der Verkauf erfolgt zu dem Kaufpreis von ,00, das entspricht 60,00 /m 2. Für die Finanzierung des Investitionsvorhabens wird die Belastungsvollmacht bis zur Höhe von ,00 bewilligt. Der Beschluss wurde einstimmig gefasst. Beschluss Nr.: 2017/092 Die in dem beigefügten Auszug aus der Liegenschaftskarte rot umrandet gekennzeichnete Teilfläche des am Mühlbergweg in dem Gewerbegebiet in Lübben (Spreewald) OT Neuendorf gelegenen kommunalen Grundstückes Gemarkung Neuendorf, Flur 1, Flurstück 894 mit ca m 2 wird zu dem Zweck der Errichtung eines Gebäudes für den Weinfachgroß- und -einzelhandel mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von ca ,00 veräußert. Der Verkauf erfolgt zu dem vorläufigen Kaufpreis von ,40. Der Wertausgleich für eine Mehr- oder Mindergröße gegenüber der angenommenen Fläche von m 2 erfolgt auf der Basis von 12,80 /m 2. Für die Finanzierung des Kaufpreises und des Investitionsvorhabens wird die Belastungsvollmacht von ,00 bewilligt. Der Beschluss wurde einstimmig bei einer Stimmenthaltung gefasst. Beschluss Nr.: 2017/093 Das in dem Wohngebiet Brunnenstraße an der öffentlichen Verkehrsanlage Am Wäldchen in Lübben (Spreewald) gelegene kommunale Grundstück Gemarkung Lübben, Flur 16, Flurstück 356 mit 960 m 2 wird zu dem Zweck der Errichtung eines Wohngebäudes veräußert. Der Verkauf erfolgt zu dem Kaufpreis von ,00, das entspricht 60,00 /m 2. Für die Finanzierung des Investitionsvorhabens wird die Belastungsvollmacht bis zur Höhe von ,00 bewilligt. Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.

5 Nr. 12/ Fahrplan der Lübbener Stadtlinie Lübben (Spreewald)

6 Lübben (Spreewald) Nr. 12/2017

7 Nr. 12/ Sitzungsplan der Stadtverordnetenversammlung 2018 Lübben (Spreewald)

8 Lübben (Spreewald) Nr. 12/2017 Wegweiser durch die Stadtverwaltung Lübben (Spreewald) / Lubin (Błota) (alle Telefonnummern haben die Vorwahl 03546, sofern nicht anders angegeben) Anschrift: Stadt Lübben (Spreewald) / Lubin (Błota) Poststr Lübben (Spreewald) / Lubin (Błota) Postfach: PF 1551 oder 1561, Lübben (Spreewald) / Lubin (Błota) Zentrale: Tel.: (03546) 79-0 Sprechzeiten Bürgerbüro : Mo 8 12 Uhr Di 9 19 Uhr Mi/Fr 9 14 Uhr Do 9 17 Uhr Fachbereiche: Di 9 12 und Uhr Do 9 12 und Uhr Fr 9 12 Uhr Internet: info@luebben.de Bereich Bürgermeister Bürgermeister Tel Sekretariat Tel Fax: buergermeister@luebben.de Bürgerinitiative Tel Tolerantes Lübben toleranz@luebben.de Wirtschaftsförderung / Tel Fördermittelakquise wifoe@luebben.de Öffentlichkeitsarbeit Tel pressestelle@luebben.de Rechtsangelegenheiten/ Tel Beteiligungen/ rechtsamt@luebben.de Versicherungen Büro der Stadtverordneten- Tel versammlung / stadtverordnete@luebben.de Gemeindeorgane Personalwesen Tel personalwesen@luebben.de Fachbereich I Finanzen und Innere Verwaltung Fachbereichsleiter Tel Sekretariat Tel Fax: finanzen@luebben.de Leiter Stadtkasse Tel Vollstreckung / Barkasse Tel Steuern und Abgaben Tel steuern@luebben.de Steuern und Abgaben, Buchhaltung/Personenkonten Tel Buchhaltung Sachkonten Tel Mieten/Pachten Tel Liegenschaften Tel liegenschaften@luebben.de Beschaffung/Einkauf Tel beschaffung@luebben.de Fachbereich II Ordnung, Bildung und Soziales Fachbereichsleiter Tel Sekretariat Tel Fax: ordnungswesen@luebben.de Fachbereich II Ordnung, Bildung und Soziales Gewerbe/ all. Ordnungs- Tel /2511 angelegenheiten gewerbeamt@luebben.de Bußgeldstelle Tel bussgeldstelle@luebben.de Einwohnermeldeamt Tel meldeamt@luebben.de Fax: Bürgerbüro/Fundbüro Tel /2506/2507 buergerbuero@luebben.de Standesbeamte/ Tel /2514/2515 Fax: standesamt@luebben.de Schulen, Jugendarbeit, Tel Sport schulen@luebben.de Kindertagesstätten Tel kitas@luebben.de Ehrenamtsmanagement/ Tel Kultur, Museum, Bibliothek ehrenamt@luebben.de kultur@luebben.de Politessen Tel Fachbereich III Bauwesen Fachbereichsleiter (stellv. Bürgermeister) Tel Sekretariat Tel Fax: bauwesen@luebben.de Gebäudemanagement Tel kaufmännisch Tel technisch (Hochbau) Tel gebaeude@luebben.de Tiefbau Tel /2212 tiefbau@luebben.de Straßenunterhaltung Tel Tiefbau/Öff. Gewässer/ Tel beitraege@luebben.de Schachtscheine Stadtplanung Tel stadtplanung@luebben.de Stadtplanung/ Planungsrecht Tel /2203 DSK-Sanierungsträger Tel (nur donnerstags) Klimaschutzmanager Tel Baubetriebshof Tel (Puschkinstr. 5a) Fax: baubetriebshof@luebben.de Friedhofsverwaltung Tel friedhofsverwaltung@luebben.de (Bergstr. 8a) Fax (Änderungen vorbehalten) Weitere Einrichtungen Mehrzweckhalle Tel mehrzweckhalle@luebben.de (Wettiner Str.) Fax Stadtentwässerung Lübben (Spreewald) - SEL Tel /2409 sel@luebben.de Bereitschaft: 170 /