- Amtliches Verkündungsblatt -

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1 AMTSBLATT DER STADT XANTEN - Amtliches Verkündungsblatt - Nr. 2018/28 Xanten, Jahrgang Inhalt: Tagesordnung der Sitzung des Verwaltungsrates des Dienstleistungsbetriebes Stadt Xanten am Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt Xanten am Einladung zum ersten Xantener Klima-Abend am Öffentliche Bekanntmachung der Bezirksregierung Düsseldorf über das Planfeststellungsverfahren gemäß 68 WHG, 3 ff. UVPG a. F. Deichsanierung Xanten-Kleve, 2. Abschnitt, 5. Baulos (Lüttingen bis Wardt) hier: Bekanntmachung des Erörterungstermins Seite Aufruf zum Mitmachen bei der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe Bekanntgabe über die Auslage des öffentlichen Teils der Niederschrift der Sitzung des Rates der Stadt Xanten vom Impressum: Herausgeber und verantwortlich für die amtlichen Bekanntmachungen: Bürgermeister der Stadt Xanten, Karthaus 2, Xanten, Tel / Erscheinungsweise: nach Bedarf Bezug: Einzelbezug ist kostenlos bei Abholung im Rathaus der Stadt Xanten, Karthaus 2, Zimmer 107 (während der üblichen Dienststunden) und bei mehreren Auslagestellen im Stadtgebiet möglich. Postversand von Einzelexemplaren auf Anforderung gegen1,45 in Briefmarken für Versandkosten, Jahresabonnement 92 jährlich (Versandkosten). Das Amtsblatt steht im Internet unter der Adresse zum kostenlosen Download zur Verfügung. Auslagestellen: Xanten: Rathaus, Bürgerservicebüro, Karthaus 2; Birten: Bäckerei Jürgen Brammen, Zur Wassermühle 2; Lüttingen: Bäckerei Dams, Salmstr. 15; Marienbaum: Sparkasse am Niederrhein, Kalkarer Str. 72; Obermörmter: ehem. Pfarrheim/Jugendheim, Am Kirchend 136 (Box am Eingang); Vynen: Friseursalon haarscharf, Hauptstraße 6; Wardt: Infocenter der Freizeitzentrum Xanten GmbH, Am Meerend 2

2 Dienstleistungsbetrieb Stadt Xanten DBX Anstalt öffentlichen Rechts Hiermit lade ich Sie zu der am E i n l a d u n g Mittwoch, 4. Juli 2018, 17:00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Xanten, Karthaus 2, Xanten, stattfindenden Sitzung des Verwaltungsrates des Dienstleistungsbetriebes Stadt Xanten ein. Tagesordnung: A Öffentlicher Teil Drucksache Nr. 1 Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden 2 Feststellung der ordnungsgemäßen und fristgerechten Einladung 3 Anträge zur Tagesordnung 4 Genehmigung der Niederschrift Sitzung des Verwaltungsrates vom öffentlicher Teil 5 Berichterstattung über gefasste Beschlüsse Sitzung des Verwaltungsrates vom öffentlicher Teil 6 5. Änderung der Entwässerungssatzung des Dienstleistungsbetriebes Stadt Xanten 7 2. Änderung der Satzung des Dienstleistungsbetriebes Stadt Xanten über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren, Kleineinleiterabgabe und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse 8 Gebäudemanagement: Ausschreibung für Gebäude- und Elementarversicherungen 9 Renovierung des Regenrückhaltebeckens an der Sonsbecker Straße hier: Renovierungsvarianten; Vorstellung und Beschluss 10 Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzepts der Stadt Xanten für die Jahre 2019 bis 2024 hier: Vorberatung; Weiterleitung an den Rat der Stadt Xanten gem. 6 Abs. 3 der DBX-Satzung DBX 14/174 DBX 14/175 DBX 14/176 DBX 14/177 DBX 14/178 DBX 14/ Fragen von Mitgliedern des Verwaltungsrates und Mitteilungen des Verwaltungsratsvorsitzenden, soweit sie in öffentlicher Sitzung zu behandeln sind

3 B Nichtöffentlicher Teil Drucksache Nr. 1 Anträge zur Tagesordnung 2 Genehmigung der Niederschrift Sitzung des Verwaltungsrates vom nichtöffentlicher Teil 3 Berichterstattung über gefasste Beschlüsse Sitzung des Verwaltungsrates vom nichtöffentlicher Teil 4 Endausbau des Bebauungsgebietes an der Landwehr hier: Auftragsvergabe 5 Bericht über eine durchgeführte Auftragsvergabe, deren Kostenvolumen über Euro liegt hier: Gradierwerk für den Kurpark DBX 14/179 DBX 14/181 DBX 14/182 6 Fragen von Mitgliedern des Verwaltungsrates und Mitteilungen des Verwaltungsratsvorsitzenden, soweit sie in nichtöffentlicher Sitzung zu behandeln sind. Xanten, den gez.: Franke Verwaltungsratsvorsitzender Hiermit lade ich Sie zu der am E i n l a d u n g Donnerstag, 5. Juli 2018, 17:00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Xanten, Karthaus 2, Xanten, stattfindenden Sitzung des Rates der Stadt Xanten ein. Tagesordnung: A. Öffentlicher Teil Drucksache Nr. 1 Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister 2 Verpflichtung des Stadtverordneten Detlef Schwenzfeier 3 Genehmigung der Niederschrift vom

4 4 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner gemäß 19 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Xanten 5 Bericht gemäß 1 Abs. 5 der Geschäftsordnung über unmittelbar im Rat gefasste Beschlüsse St 14/ Anträge gemäß 6 der Hauptsatzung der Stadt Xanten, soweit sie im öffentlichen Teil zu behandeln sind 6.1 Bürgerantrag des Herrn Herbert Dissen vom zu den Abfuhrterminen für Grünschnitt und Gartenabfälle 6.2 Bürgerantrag des Herrn Heinz Tönnishoff vom , eingegangen am , zu Gewässern und Informationstafeln in Marienbaum 6.3 Antrag des Inklusionsbeirats vom , eingegangen am , auf Umbau bzw. Neubau der Toilettenanlage auf dem Marktplatz in Xanten 6.4 Antrag des CDU-Ortsverbandes Lüttingen vom , eingegangen am , auf Rückbau der Straße Dornbuschweg im Rahmen der weiteren Auskiesung im Lüttinger Feld St 14/1330 St 14/1315 St 14/1312 St 14/ Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planung und Umwelt vom ; Berichterstatter: Herr Bours 7.1 Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept hier: Beschluss über die Annahme des Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzepts für die Stadt Xanten 7.2 Bebauungsplan Nr. 97, 7. Änderung Wohnbebauung nördlich Philipp- Houben-Straße hier: Abwägung und Satzungsbeschluss 7.3 Stellungnahme der Stadt Xanten zum Änderungsentwurf des Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) mit Stand St 14/1327 St 14/1332 St 14/ Aufstellungsverfahren zum Regionalplan Ruhr St 14/ Planfeststellungsverfahren Deichsanierung zwischen Lüttingen und Wardt hier: Radwegenutzung 7.6 Grundsatzbeschluss über die zukünftige Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft Historische Stadt- und Ortskerne in Nordrhein- Westfalen bei gleichzeitiger Anerkennung der Arbeitsgemeinschaftsziele St 14/1349 St 14/ Empfehlungen des Hauptausschusses vom ; Berichterstatter: Herr Bürgermeister Görtz - 4 -

5 8.1 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Stadtgebiet Xanten 8.2 Übertragung von Haushaltsermächtigungen des Haushaltsjahres 2017 in das Haushaltsjahr Sanierungsmaßnahmen an der B57 in Marienbaum hier: Umrüstung der Lichtsignalanlage Höhe Uedemer Straße 8.4 Entwicklung eines Baulandbeschlusses für die Stadt Xanten in Ergänzung zu der bestehenden Baulandstrategie 8.5 Abgabe einer Verpflichtungserklärung zur Übernahme der Mitarbeiter/innen von der NIAG durch die KWW GmbH 8.6 Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzepts der Stadt Xanten für die Jahre 2019 bis 2024 hier: Entscheidung gem. 6 Abs. 3 der DBX-Satzung St 14/1338 St 14/1301 St 14/1272 St 14/1319 St 14/1307 St 14/ Neubesetzung von Ausschüssen St 14/ Kommunalinvestitionsfördergesetz hier: Dachsanierung im Klassentrakt des Stiftsgymnasiums St 14/ Anträge gemäß 3 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Xanten, soweit sie in öffentlicher Sitzung zu behandeln sind: 9.1 Antrag der Fraktion BBX vom bzgl. des Geldautomaten in Vynen 9.2 Antrag der Fraktion BBX vom bezüglich der Verleihung der Ehrenbürgerschaft an Herrn Dr. Johannes Kohler 9.3 Antrag der B/B/X-Fraktion auf Wegfall der Parkplatzgebühren im Innenstadtbereich und zusätzliche Parkplatzreservierungen für behinderte Menschen und Mütter mit Kindern 9.4 Sanierungsmaßnahmen an der B57 in Marienbaum hier: Antrag der BBX-Fraktion vom , eingegangen am auf Durchführung eines Ortstermins 9.5 Sanierungsmaßnahmen an der B57 in Marienbaum hier: Antrag der BBX-Fraktion vom , eingegangen am auf Nennung von Standorten maroder Straßenbeleuchtungsmasten 9.6 Antrag von Bündnis90/Die Grünen vom zur Anbringung von mehr Insektenhotels im Kurpark 9.7 Antrag der SPD-Fraktion vom , eingegangen am , auf Einrichtung eines Friedwaldes im Xantener Stadtgebiet St 14/1328 St 14/1324 St 14/1343 St 14/1281 St 14/1337 St 14/1340 St 14/

6 9.8 Antrag der Fraktion BBX vom auf Reaktivierung der Grundschulen Birten und Vynen 9.9 Antrag der Fraktion BBX vom zu den Anfangszeiten der Sitzungen der Bezirksausschüsse Vynen/Obermörmter und Wardt St 14/1353 St 14/ Anfragen gemäß 17 der Geschäftsordnung, soweit sie in öffentlicher Sitzung zu behandeln sind Anfrage des Stadtverordneten Küppers (FDP) vom , eingegangen am , zu den Kosten der Umgestaltung des Rathaus-Innenhofs St 14/ Mitteilungen des Bürgermeisters gemäß 18 der Geschäftsordnung, soweit sie in öffentlicher Sitzung zu behandeln sind. 12 Fragen von Stadtverordneten gemäß 18 der Geschäftsordnung, soweit sie in öffentlicher Sitzung zu behandeln sind. B. Nichtöffentlicher Teil Drucksache Nr. 1 Genehmigung der Niederschrift vom Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planung und Umwelt vom ; Berichterstatter: Herr Bours 2.1 Antrag auf Hinterlandbebauung an der Viktorstraße St 14/ Anfragen gemäß 17 der Geschäftsordnung, soweit sie in nichtöffentlicher Sitzung zu behandeln sind. 4 Mitteilungen des Bürgermeisters gemäß 18 der Geschäftsordnung, soweit sie in nichtöffentlicher Sitzung zu behandeln sind. 5 Fragen von Stadtverordneten gemäß 18 der Geschäftsordnung, soweit sie in nichtöffentlicher Sitzung zu behandeln sind. Xanten, den gez.: Görtz Bürgermeister - 6 -

7 Einladung zum ersten Xantener Klima-Abend Hitze, Starkregen, Dürren extreme Wetterphänomene treten immer häufiger auf. Der Klimawandel wird für uns alle spürbarer. Aber wie genau ist jeder von uns betroffen? Können wir etwas dagegen tun? Und was bedeutet der Klimawandel für unseren Alltag? Wir laden Sie herzlich ein, beim ersten Xantener Klima-Abend gemeinsam mit ausgewiesenen Experten nach Antworten zu suchen und ins Gespräch zu kommen. Folgendes Programm erwartet Sie am 12. Juli 2018 um 18:00 Uhr im Xantener Rathaus: Begrüßung durch Bürgermeister Thomas Görtz Vorstellung Klimaschutzkonzept + Vorstellung Maßnahmen der Stadt Xanten Diskussion + Rückfragen Vorstellung Energieberatung (Verbraucherzentrale + Kompetenznetz Energie) Vorstellung LEADER-Projekt: Umweltbildung für Alle Siegerehrung STADTRADELN Im Anschluss: Im Anschluss des Klimaabends findet ein Infomarkt zu folgenden Themenbereichen statt: Klimaschutzkonzept + Maßnahmen der Stadt Xanten Energieberatung (Verbraucherzentrale + Kompetenznetz Energie) LEADER Sie haben die Chance sich im persönlichen Gespräch über die verschiedenen Themenbereiche eingehend zu informieren sowie mit den Experten ins Gespräch zu kommen. Durch den Abend führt Bürgermeister Thomas Görtz. Um eine Anmeldung wird gebeten. Anmeldung unter: Björn Gerritz bjoern.gerritz@xanten.de Telefon: 02801/ Fax: 02801/ Xanten, den gez.: Thomas Görtz Bürgermeister - 7 -

8 Bekanntmachung über die Festsetzung eines Erörterungstermins Antrag des Deichverbandes Xanten-Kleve auf Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens gem. 68 WHG, 3 ff. UVPG a. F. zur Deichsanierung Xanten-Kleve, 2. Abschnitt, 5. Baulos (Lüttingen bis Wardt), Rheinstrom-km 823,75 bis 827,50, linkes Ufer Der Erörterungstermin zu dem o. g. Verfahren findet am Mittwoch, , ab 09:00 Uhr im historischen Schützenhaus Xanten, Fürstenberg 9, Xanten, statt. Erforderlichenfalls wird der Termin am Freitag, um 09:00 Uhr am selben Ort fortgesetzt. Der Termin dient dazu, die rechtzeitig gegen das o. g. Vorhaben erhobenen Einwendungen sowie die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Betroffenen zu dem Vorhaben mit dem Deichverband Xanten-Kleve als Träger des Vorhabens, den Behörden, den Personen, die Einwendungen erhoben haben, sowie den übrigen Betroffenen zu besprechen. Die Teilnahme am Termin ist jeder / jedem, deren / dessen Belange von dem Vorhaben berührt werden, freigestellt. Die Vertretung durch einen Bevollmächtigten ist möglich. Dieser hat seine Bevollmächtigung durch eine schriftliche Vollmacht nachzuweisen und diese zu den Akten der Anhörungsbehörde zu geben. Ich weise darauf hin, dass bei Ausbleiben eines Beteiligten in dem Erörterungstermin auch ohne ihn verhandelt werden kann, dass verspätete Einwendungen ausgeschlossen sind und dass das Anhörungsverfahren mit Schluss der Verhandlung beendet ist. Durch die Teilnahme am Erörterungstermin oder durch Vertreterbestellung entstehende Kosten werden nicht erstattet. Der Erörterungstermin ist nicht öffentlich. Die Verhandlungsleitung kann aber auch anderen Personen die Anwesenheit gestatten, wenn kein Beteiligter widerspricht. Hierüber wird die Verhandlungsleitung zu Beginn der Erörterung entscheiden. Die Bekanntmachung ist ebenfalls auf den Internetseiten der Bezirksregierung Düsseldorf ( und der Stadt Xanten ( einzusehen. Bezirksregierung Düsseldorf -Obere Wasserbehörde II. BA 5.Los-8 Im Auftrag gez. Verena Brinkhoff - 8 -

9 Wo bleibt mein Geld? Aufruf zum Mitmachen bei der Einkommensund Verbrauchsstichprobe 2018 Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, unter dem Motto Wo bleibt mein Geld? findet seit dem deutschlandweit die Einkommens- und Verbrauchsstichprobe statt. In Nordrhein-Westfalen werden Privathaushalte gesucht, die bereit sind, Auskunft über Ihre Einkünfte, Verbrauchsgewohnheiten, Vermögensbildung und Schuldensituation zu geben. Dazu führen die Haushalte drei Monate lang ein Haushaltsbuch, in das die Einnahmen und Ausgaben eingetragen werden. Durchführende zentrale Stelle ist IT.NRW, eine Behörde des Landes Nordrhein-Westfalen. Als Dankeschön wird eine Teilnahmeprämie gezahlt. In Nordrhein-Westfalen werden derzeit noch ca Haushalte gesucht, die bereit sind, im 4. Quartal 2018 ein Haushaltsbuch zu führen. Nähere Informationen sind im Internet auf der Webseite zu finden. Interessierte Haushalte können sich unter folgender -Adresse bei IT.NRW melden: Xanten, Mit freundlichem Gruß gez. Thomas Görtz Bürgermeister Bekanntmachung Der öffentliche Teil der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt Xanten vom liegt während der Dienststunden im Zimmer 108/A des Rathauses zur Einsichtnahme aus. Weiterhin kann diese Niederschrift auf der Internetseite der Stadt im Ratsinformationssystem eingesehen werden. Xanten, gez. Thomas Görtz Bürgermeister - 9 -