SEMINAR. Die Finanzierung der kommunalen Daseinsvorsorge im Querschnitt des BEIHILFEN- und STEUERRECHTS
|
|
- Guido Sternberg
- vor 5 Jahren
- Abrufe
Transkript
1 SEMINAR Die Finanzierung der kommunalen Daseinsvorsorge im Querschnitt des BEIHILFEN- und STEUERRECHTS ein Praxisseminar zu den Auswirkungen des EU-Beihilfenrechts Inklusive Berücksichtigung der neuen allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung (AGVO) vom
2 HINTERGRUND UND ZIELE Staatliche Beihilfen an Unternehmen sind verboten. Dies gilt selbst für die Finanzierung der kommunalen Daseinsvorsorge. Gleichwohl ließ sich die Frage der Beihilfenkonformität jeder kommunalen wirtschaftlichen Betätigung jahrzehntelang getrost ignorieren, denn es gab faktisch kein Aufdeckungsrisiko. Das hat sich maßgeblich geändert. Das Problembewusstsein aller Akteure ist geschärft und das Thema Beihilfen ist spätestens seit den wegweisenden Urteilen des BGH aus dem Jahr 2011 zur Möglichkeit der privaten Rechtsdurchsetzung des Beihilfenrechts in aller Munde. Nicht allein die Europäische Kommission ist somit treibende Kraft, sondern vor allem Wettbewerber, Aufsichtsbehörden und Banken, genauso wie die nationale Rechtsprechung. Als weitere Kontrollinstanz hat sich jüngst der Wirtschaftsprüfer etabliert, was nicht zuletzt am neuen Prüfungsstandard betreffend die Beurteilung von EU-Beihilfen in öffentlichen Unternehmen (IDW PS 700) liegt. Öffentliche Stellen und ihre Unternehmen müssen sich insofern künftig bewusster mit dem europäischen Beihilfenrecht auseinandersetzen. Das betrifft insbesondere die kommunale Daseinsvorsorge, da diese teilweise (noch) gar nicht als unternehmerische Leistung verstanden wird, wie etwa: Museen / Theater / Bildungsreinrichtungen Sportstätten und -Arenen Sozialer Wohnungsbau Krankenhäuser / Pflegeheime Öffentliche Bäder Messegesellschaften / Stadthallen Stadtentwicklungsgesellschaften ÖPNV / Parkhäuser / Flughäfen / Häfen Dabei ist die Legalisierung der Finanzierung von kommunalen Daseinsvorsorgetätigkeiten zumeist mit überschaubaren Mitteln erreichbar. Das Europarecht selbst bietet zahlreiche Freistellungsmöglichkeiten vom Beihilfenverbot. Dazu zählen u.a. die Ausnahmen für Bagatellbeihilfen, die Legalisierung durch Betrauungsakte und die Ausnahmen im Anwendungsbereich der seit dem novellierten Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung (AGVO).
3 Allerdings reicht es nicht, das Beihilfenrecht isoliert zu betrachten. Ein Verstoß gegen das Beihilfenverbot führt zur Nichtigkeit des zugrunde liegenden Rechtsgeschäfts. Nicht zuletzt drohen massive Rückzahlungsansprüche. Auch die Steuer spielt eine erhebliche Rolle, da insbesondere die umsatzsteuerliche Einordnung von Zuschüssen einem erheblichen Wandel unterliegt. SEMINARINHALTE 1. Einführung in das EU-Beihilfenrecht Was sind überhaupt Beihilfen? Abgrenzung zwischen wirtschaftlicher und nicht-wirtschaftlicher Betätigung der öffentlichen Hand im Bereich der kommunalen Daseinsvorsorge Auswirkungen des Beihilfenrechts auf das nationale Recht Sanktionen von Beihilfenrechtsverstößen 2. Ist jede wirtschaftliche Betätigung von Kommunen beihilfenrechtsrelevant? Beihilfen an Ämter, Dienststellen, Regie- und Eigenbetriebe Beihilfengewährung durch Kommunalbürgschaften Beteiligung an Unternehmen 3. Beihilfenrechtliche Absicherungsinstrumente Bagatellbeihilfen gemäß den De-minimis -VOen Legalisierung durch Betrauungsakte Ausnahmemöglichkeiten gem. der neuen AGVO 4. Beihilfen und Steuern Neues zur umsatzsteuerlichen Behandlung von Zuschüssen Abgrenzung zum Leistungsaustausch Die ertragsteuerliche Einordnung der Finanzierung Beihilfe und der steuerliche Querverbund 5. Konsequenzen aus der Verlautbarung IDW PS 700 Wird der Abschlussprüfer zur neuen Beihilfenprüfinstanz? Wie kann mit beihilfenrechtlichen Risiken im Jahresabschluss umgegangen werden?
4 6. Beihilfenrechtliche Absicherungsmöglichkeiten anhand von Praxisbeispielen Kulturförderung Bäder & Sportstätten Wohnen Wohnungsbaugesellschaften Versorgung & Energie / Telekommunikation Gesundheit / Krankenhäuser & Altenpflege Struktur- & Wirtschaftsförderung / Standortentwicklungsgesellschaften / Messen Tourismusförderung ÖPNV / Parkhäuser / Flughäfen / Häfen WIR FREUEN UNS AUF IHRE TEILNAHME UND LADEN SIE HERZLICH EIN: JÜRGEN Tschiesche Wirtschaftsprüfer/ Steuerberater/ Partner BBH Meike Weichel Rechtsanwältin, Fachanwältin für Steuerrecht BBH Dr. Jan Deuster Rechtsanwalt BBH Guido Sydow Wirtschaftsprüfer/ Steuerberater BBH Udo Glusa Dipl.-Kfm., Wirtschaftsprüfer/ Steuerberater BBH Näheres zu BBH und BBHC auch im Netz unter
5 TerminE Köln Berlin München Stuttgart KONDITIONEN Dauer des Seminars: 10:00 bis 16:00 Uhr PREISE: pro Workshop/Teilnehmer: 275,- zzgl. USt. Inklusive Seminarunterlagen und Mittagessen ANMELDUNG Becker Büttner Held Anke Bauer Agrippinawerft Köln Tel +49 (0) Fax +49 (0)
6 veranstaltungsorte BÜRO BERLIN Magazinstraße Berlin Tel +49 (0) Fax +49 (0) BÜRO MÜNCHEN Pfeuferstraße München Tel +49 (0) Fax +49 (0) BÜRO KÖLN KAP am Südkai Agrippinawerft Köln Tel +49 (0) Fax +49 (0) BÜRO STUTTGART Industriestraße Stuttgart Tel +49 (0) Fax +49 (0)
SEMINAR. Die Finanzierung der kommunalen Daseinsvorsorge im Querschnitt des BEIHILFEN- und STEUERRECHTS
SEMINAR Die Finanzierung der kommunalen Daseinsvorsorge im Querschnitt des BEIHILFEN- und STEUERRECHTS - ein Praxisseminar zu den Auswirkungen des EU-Beihilfenrechts - Inklusive Berücksichtigung der allgemeinen
Mehr7. ÖPNV-FACHTAGUNG. Neue Rahmenbedingungen zur Finanzierung des ÖPNV. - Wer zahlt den notwendigen Ausbau und die Sanierung? -
7. ÖPNV-FACHTAGUNG Neue Rahmenbedingungen zur Finanzierung des ÖPNV - Wer zahlt den notwendigen Ausbau und die Sanierung? - HINTERGRUND UND ZIELE Unsere diesjährige, mittlerweile 7. ÖPNV-Fachtagung steht
MehrKOMBI SEMINAR. Handelsrahmenverträge (EFET) TEIL 1 Basiswissen TEIL 2 Aktuelle Neuerungen
KOMBI SEMINAR Handelsrahmenverträge (EFET) TEIL 1 Basiswissen TEIL 2 Aktuelle Neuerungen HINTERGRUND UND ZIELE Seit es den Energiehandel gibt, gibt es auch Handelsrahmenverträge, zumeist als standardisierte
MehrWORKSHOP. REMIT Reporting und Umsetzung
WORKSHOP REMIT Reporting und Umsetzung HINTERGRUND UND ZIELE Es ist so weit: Am 07.10.2015 geht es los mit den ersten REMIT- Meldungen von Transaktionsdaten. Zunächst sind zwar nur die Organisierten Marktplätze
MehrUpdate Konzessionsvergabe SEMINAR
Update Konzessionsvergabe SEMINAR Folgen der Urteile und Beschlüsse des BGH v. 17.12.2013, 3.6.2014, 7.10.2014 sowie aktuelle Rechtsprechung der Oberlandesgerichte zu Strom /Gaskonzessionen gem. 46 Abs.
MehrSEMINAR. Das Vergaberecht ein Jahr nach seiner Reform Grundstrukturen und aktuelle Entwicklungen
SEMINAR Das Vergaberecht ein Jahr nach seiner Reform Grundstrukturen und aktuelle Entwicklungen HINTERGRUND UND ZIELE Am 18.04.2016 ist mit dem Inkrafttreten des Gesetzes zur Modernisierung des Vergaberechts
MehrPRAXISSEMINAR DAS NEUE VERGABERECHT 2016
PRAXISSEMINAR DAS NEUE VERGABERECHT 2016 HINTERGRUND UND ZIELE Die EU-Richtlinien zur Reform der öffentlichen Auftragsvergabe werden in Deutschland bis zum 18. April 2016 umgesetzt werden. Insbesondere
MehrSEMINAR. Konzessionsverfahren und Konzessionsbewerbungen
SEMINAR Konzessionsverfahren und Konzessionsbewerbungen Konzessionen für Strom- und Gasnetze nach der Gesetzesnovelle 2016 zu 46 ff. EnWG sowie aktuelle Behördenpraxis und Rechtsprechung HINTERGRUND UND
MehrKONFERENZ. Mieterstrom aus Photovoltaik - Rahmenbedingungen und Praxiserfahrungen in Baden-Württemberg -
KONFERENZ Mieterstrom aus Photovoltaik - Rahmenbedingungen und Praxiserfahrungen in Baden-Württemberg - HINTERGRUND UND ZIELE Unter den Erneuerbaren Energien nimmt die Photovoltaik (PV) in Baden-Württemberg
MehrLKW-KARTELL WIE GEHT ES WEITER?
LKW-KARTELL WIE GEHT ES WEITER? gemeinsam mit Lademann & Associates GmbH HINTERGRUND Die Bußgeldentscheidung der Europäischen Kommission in Sachen LKW-Kartell liegt nun über ein halbes Jahr zurück. Einige
MehrKONFERENZ. PV-Projekte für Energieversorger in Baden-Württemberg - Mieterstrom, Solar-Contracting & Co. -
KONFERENZ PV-Projekte für Energieversorger in Baden-Württemberg - Mieterstrom, Solar-Contracting & Co. - WORUM GEHT ES? Unter den Erneuerbaren Energien nimmt die Photovoltaik in Baden-Württemberg eine
MehrLKW-KARTELL WIE GEHT ES WEITER?
LKW-KARTELL WIE GEHT ES WEITER? gemeinsam mit Lademann & Associates GmbH HINTERGRUND Schadensersatzansprüche wegen des LKW-Kartells sind seit dem Erlass der diesbezüglichen Bußgeldentscheidung am 19.07.2016
MehrSEMINAR. Onlinemarketing in kommunalen Unternehmen
SEMINAR Onlinemarketing in kommunalen Unternehmen HINTERGRUND UND ZIELE Inzwischen hat das Internet als Vertriebskanal Haustür- und Telefonwerbung überflügelt. Gerade im Wettstreit um jüngere Kunden spielt
MehrRechtliche Einstufung von Ladestationen für Elektromobilität
Rechtliche Einstufung von Ladestationen Konferenz Kommunales Infrastruktur-Management am 11.06.2010 in Berlin Rechtsanwältin Diane Feller w w w. b b h o n l i n e. d e Gegründet 1970 Über uns Büros in
MehrDie dritte Dimension im Recht der Infrastruktur SEMINAR
Die dritte Dimension im Recht der Infrastruktur SEMINAR Datensammelnde Drohnen im Himmel über Industrie- und Energieanlagen, Infrastruktureinrichtungen und Großveranstaltungen Der zulässige Einsatz von
MehrSEMINAR KOMMUNALES FLOTTENMANAGEMENT. Emissionsarme Mobilität in Kommunen
SEMINAR KOMMUNALES FLOTTENMANAGEMENT Emissionsarme Mobilität in Kommunen HINTERGRUND UND ZIELE Rund 1/3 aller bundesweit in öffentlicher Hand eingesetzten Fahrzeuge müssen altersbedingt ersetzt werden
MehrA. Warum ist ein Tax Compliance Management System erforderlich?
BBH TAX COMPLIANCE A. Warum ist ein Tax Compliance Management System erforderlich? Betriebsprüfungen verlaufen heute weitaus kritischer als früher. Die Steuerpflichtigen sehen sich immer häufiger mit Vorwürfen
MehrBUSINESS NETWORK Arbeitsrecht im Wandel: Aktuelles und Anregungen zum Umdenken am 09.06.2016
BUSINESS NETWORK Arbeitsrecht im Wandel: Aktuelles und Anregungen zum Umdenken am 09.06.2016 HINTERGRUND UND ZIELE Unternehmer lernen von Unternehmern. Branchenunabhängig stehen Unternehmen häufig vor
MehrSEMINAR. Großhandelsverträge. Der vertragliche Lebenszyklus: Anbahnung Vertragsschluss Beendigung
SEMINAR Großhandelsverträge Der vertragliche Lebenszyklus: Anbahnung Vertragsschluss Beendigung HINTERGRUND UND ZIELE Der Handel von Strom und Gas, aber auch anderen Commodities, ist ohne eine vertragliche
MehrDie Konzessionsvergaberichtlinie Fluch oder Segen für die Wasserwirtschaft?
Die Konzessionsvergaberichtlinie Fluch oder Segen für die Wasserwirtschaft? Konferenz Kommunales Infrastruktur Management Berlin, Rechtsanwältin Jana Siebeck Über uns BBH gibt es als Sozietät seit 1991.
MehrSEMINAR. Großer Markt Kleine Unternehmen
SEMINAR Großer Markt Kleine Unternehmen Regulierung (REMIT, MiFID II, EMIR & Co.) und Risikomanagement im Energiegroßhandel aus der Perspektive von KMU HINTERGRUND UND ZIELE Während den Energiegroßhandel
MehrRechtliche Aspekte der Direktvermarktung
Freiburg, Rechtsanwältin Dr. Dörte Fouquet Über uns BBH gibt es als Sozietät seit 1991. Wir sind eine Partnerschaft von Rechtsanwälten, Wirtschaftsprüfern und Steuerberatern - mit Ingenieuren und weiteren
MehrGANZHEITLICHE QUARTIERSLÖSUNGEN. Praxisnahe Konzepte für eine energetische Stadtentwicklung
GANZHEITLICHE QUARTIERSLÖSUNGEN Praxisnahe Konzepte für eine energetische Stadtentwicklung Einladung zum Seminar Quartiere sind etwas Lebendiges, ein sozialer Raum mit vielen Facetten. Hier wohnen Jung
MehrAbwärmenutzung von Biogasanlagen Rechtliche Aspekte zur Wärmenutzung
Rechtliche Aspekte zur Wärmenutzung Lengdorf, Rechtsanwalt Andreas Bremer Über uns BBH gibt es als Sozietät seit 1991. Wir sind eine Partnerschaft von Rechtsanwälten, Wirtschaftsprüfern und Steuerberatern
MehrForum 13 Recht 26. Windenergietage Rostock,
Gesellschaftsrechtliche Gestaltung von Bürgerenergiegesellschaften Was geht und was geht nicht? Forum 13 Recht 26. Windenergietage Rostock, 09.11.2017 Kurzprofil BBH Becker Büttner Held gibt es seit 1991.
MehrDas EU-Beihilfenrecht für Kommunen und kommunale Unternehmen
Das EU-Beihilfenrecht für Kommunen und kommunale Unternehmen Dienstag, 21. März 2017 Eschborn In Kooperation: Das EU-Beihilfenrecht für Kommunen und kommunale Unternehmen Das EU-Beihilfenrecht hat weiterhin
MehrKick-off-Meeting Biogasregister Deutschland
Kick-off-Meeting Biogasregister Deutschland Berlin, 17.09.2009 Rechtsanwalt Dr. Martin Altrock, Mag.rer. publ. w w w. b b h o n l i n e. d e Gegründet 1970 Über uns Büros in Berlin, Köln, München, Stuttgart,
MehrBBH-STADTWERKE-SEMINARE JAHRESPROGRAMM
BBH-STADTWERKE-SEMINARE JAHRESPROGRAMM 2016 1. BASISWISSEN STROMWIRTSCHAFT RECHTLICHE UND WIRTSCHAFTLICHE GRUNDLAGEN Chronologie und Grundlagen der Stromwirtschaft Schaffung von Wettbewerb im Energiemarkt:
MehrGenehmigungs- und bauplanungsrechtliche Fragen im Zusammenhang mit der Entwicklung von Kleinwindkraftanlagen
Genehmigungs- und bauplanungsrechtliche Fragen im Zusammenhang mit der Entwicklung von Aschaffenburg, den Matthias Simon, LL.M., Rechtsanwalt Über uns BBH gibt es als Sozietät seit 1991. Wir sind eine
MehrEU-beihilfenrechtliche Vorgaben für die Finanzierung von Stadtwerken und deren Geschäftsbeziehungen zu Kommunen Drittes Kommunales Wintergespräch
EU-beihilfenrechtliche Vorgaben für die Finanzierung von Stadtwerken und deren Geschäftsbeziehungen zu Kommunen Drittes Kommunales Wintergespräch Strategischer Dialog Stadtwerke Energiewende gelungen Stadtwerk
MehrStromsteuer - Aktuelle Entwicklungen für Windenergieanlagen
Stromsteuer - Aktuelle Entwicklungen für Windenergieanlagen Linstow, 08. November 2018 1 Kurzprofil BBH Becker Büttner Held gibt es seit 1991. Bei uns arbeiten Rechtsanwälte, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater
MehrNovelle des Genossenschaftsgesetzes Die wichtigsten Änderungen des GenG, deren Zusammenstellung und Erläuterung
Novelle des Genossenschaftsgesetzes Die wichtigsten Änderungen des GenG, deren Zusammenstellung und Erläuterung Pfaffenhofen, 22.10.2017 1 Kurzprofil BBH Becker Büttner Held gibt es seit 1991. Bei uns
MehrDie Anwendung der De-minimis- Verordnung im AplusB-Programm
Die Anwendung der De-minimis- Verordnung im AplusB-Programm EU Beihilfenrecht EG-Vertrag: Prinzipielles Beihilfenverbot (Art. 87 und Art. 88)! Rat kann Ausnahmen definieren Art. 87 Absatz 3 lit c Art.
MehrDas EU-Beihilfenrecht für Kommunen und kommunale Unternehmen. Donnerstag, 30. März 2017 Dortmund
Das EU-Beihilfenrecht für Kommunen und kommunale Unternehmen Donnerstag, 30. März 2017 Dortmund Das EU-Beihilfenrecht für Kommunen und kommunale Unternehmen Das EU-Beihilfenrecht hat weiterhin erhebliche
MehrNotwendige und mögliche Änderungen der ARegV aus rechtlicher Sicht
Notwendige und mögliche Änderungen der ARegV aus rechtlicher Sicht Berlin Seminar on Energy and Climate Berlin, Rechtsanwalt Stefan Missling Über uns BBH gibt es als Sozietät seit 1991. Wir sind eine Partnerschaft
MehrInformationsveranstaltung Alternativen zum NEV-Beteiligungsmodell Winnenden, 08. November 2010
Gründung von Unternehmen für die überörtlichen Aufgaben und Gründung von Stadt- und Gemeindewerken für Aufgaben in der Energieversorgung, die sich vor Ort stellen Informationsveranstaltung Alternativen
MehrBEIHILFERECHT FÜR KOMMUNALE UNTERNEHMEN
Inklusive VKU-Anwendungshilfe zum Beihilferecht! Robert Kneschke stock.adobe.com BEIHILFERECHT FÜR KOMMUNALE UNTERNEHMEN Der sichere Umgang mit beihilferechtlichen Fragestellungen Ihre Termine: 30. Januar
MehrNathalie Miriam Mahmoudi. Die Auswirkungen des EuGH-Urteils in der Rechtssache C-280/00 Altmark Trans auf den Öffentlichen Personennahverkehr.
Nathalie Miriam Mahmoudi Die Auswirkungen des EuGH-Urteils in der Rechtssache C-280/00 Altmark Trans auf den Öffentlichen Personennahverkehr wvb Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis VII Literaturverzeichnis
MehrEU-Beihilfenrecht für Kommunen und kommunale. Dienstag, 13. November 2018, Dortmund
EU-Beihilfenrecht für Kommunen und kommunale Unternehmen Herausforderungen und Perspektiven Dienstag, 13. November 2018, Dortmund Das sind die Themen unserer Veranstaltung Keine Beihilfe aufgrund rein
MehrFACT Sheet Beihilfenrecht und Beihilfeninstrumente in Interreg Deutschland-Danmark
FACT Sheet Beihilfenrecht und Beihilfeninstrumente in Interreg Deutschland-Danmark Darunter: Förderung privater Unternehmen Die Staaten der Europäischen Union möchten staatliche Eingriffe in den Wettbewerbsmarkt
MehrDr. Ute Jasper Rechtsanwältin. Förderungen, Beihilfen und Subventionen Fehler und Fallen beim Ausgeben von Fördermitteln
Dr. Ute Jasper Rechtsanwältin Förderungen, Beihilfen und Subventionen Fehler und Fallen beim Ausgeben von Fördermitteln 16.01.2013 in Melle Aufbau für Fehler und Fallen Sanktionen 2 Stadt Bauauftrag 100
MehrEuropäisches Beihilfenrecht und Finanzierung sozialer Dienstleistungen in Deutschland. Dr. Karolin Hartmann HV Brüssel des DCV
Europäisches Beihilfenrecht und Finanzierung sozialer Dienstleistungen in Deutschland Dr. Karolin Hartmann HV Brüssel des DCV 18.03.2010 Verständigungsprobleme Rechtliche Grundlagen Art. 106 Abs. 2 S.
MehrDer Landkreis Calw im Fokus des EU-Beihilferechts
www.karlhuberfotodesign.com Der Landkreis Calw im Fokus des EU-Beihilferechts Folie 1 Musterprozess des Bundesverbands Deutscher Privatkliniken e.v. gegen den Landkreis Calw wegen unlauteren Wettbewerbs
Mehr5 offene Fragen bei der staatlichen Finanzierung von Leistungen der Daseinsvorsorge in Deutschland
5 offene Fragen bei der staatlichen Finanzierung von Leistungen der Daseinsvorsorge in Deutschland Rechtsanwalt Dr. Carsten Jennert, LL.M. 12. Veranstaltung des Berliner Gesprächskreise zum Europäischen
MehrHemmnisse & Chancen für mehr Kläranlagenflexibilität: Rechtliche Rahmenbedingungen
Hemmnisse & Chancen für mehr Kläranlagenflexibilität: Rechtliche Rahmenbedingungen Kläranlagen in der Energiewende: Faulung optimieren & Flexibilität wagen Kaiserlautern, 30. November 2017 1 Kurzprofil
MehrSteuerforum Öffentliche Hand 2015
Steuerforum öffentliche Hand 2015 Steuerforum Öffentliche Hand 2015 Die öffentliche Hand freut sich über sprudelnde Steuereinnahmen. Gleichzeitig sieht sie sich aber auch immer engmaschigeren steuerlichen
MehrEU-Beihilfenkontrollpolitik
A 437054 Leif-Erik Wollenweber EU-Beihilfenkontrollpolitik Eine Politikfeldanalyse der EU-Beihilfenkontrolle mit Fokus auf die Entscheidungspraxis für Regional- und Investitionsbeihilfen in Ostdeutschland
MehrBeihilferechtliche Fragen der Finanzierung des ÖPNV. Investitionsförderung im ÖPNV. 3. November 2017
www.pwclegal.de Beihilferechtliche Fragen der Finanzierung des ÖPNV Investitionsförderung im ÖPNV Investitionsförderung im ÖPNV war und ist von hoher Bedeutung Fahrzeugförderung (insb. Modernisierung,
MehrSTEUERN IN DER KOMMUNALEN ENTSORGUNGSWIRTSCHAFT. 17. Januar 2019 in Düsseldorf 20. Februar 2019 in Leipzig
Room 76 Photography - stock.adobe.com 17. Januar 2019 in Düsseldorf 20. Februar 2019 in Leipzig STEUERN IN DER KOMMUNALEN ENTSORGUNGSWIRTSCHAFT Rechtliche Entwicklungen und neue Vorgaben der Finanzverwaltung
MehrBBH-Informationen für Städte und Gemeinden Zukunftsbereich ÖPNV Steuerung und Kostenkontrolle nach neuem Recht
für Städte und Gemeinden EEG 2009 Inhaltsübersicht I. Die Herausforderung Was kommt im Personenverkehr auf die Kommunen zu? II. Ein neuer Rechtsrahmen für den ÖPNV Neue Chancen für kommunale Aufgabenträger
Mehr40. Jahrestagung der Deutschen Steuerjuristischen Gesellschaft e.v Halle, 14. und 15. September 2015
Steuerrecht und Wirtschaftspolitik 40. Jahrestagung der Deutschen Steuerjuristischen Gesellschaft e.v Halle, 14. und 15. September 2015 Herausgegeben im Auftrag der Deutschen Steuequristischen Gesellschaft
MehrWerkstattbericht: Beihilfenrecht in der kommunalen Praxis der Stadt Würzburg. 16. Dezember 2016 Seminarveranstaltung Beihilfenrecht Update 2017
Werkstattbericht: Beihilfenrecht in der kommunalen Praxis der 16. Dezember 2016 Seminarveranstaltung Beihilfenrecht Update 2017 Beihilfenrechtliche Relevanz? 16.12.2016 Rechtsk. berufsm. Stadtrat und Stadtkämmerer
MehrEuropäisches Beihilfenrecht: Grundlagen und Besonderheiten
Europäisches Beihilfenrecht: Grundlagen und Besonderheiten im Bereich Naturschutz Schneverdingen, 13. Mai 2014 Dr. Martin Schwee, Referent für Beihilfenpolitik Europäisches Beihilfenrecht: Grundlagen und
MehrEntwurf IDW Prüfungsstandard: Prüfung von Beihilfen nach Artikel 107 AEUV insbesondere zugunsten öffentlicher Unternehmen (IDW EPS 700)
GdW Stellungnahme Entwurf IDW Prüfungsstandard: Prüfung von Beihilfen nach Artikel 107 AEUV insbesondere zugunsten öffentlicher Unternehmen (IDW EPS 700) Stellungnahme an das IDW 20. Januar 2011 Herausgeber:
MehrNeue Gesetzesvorschläge zu Einspeisemanagement und Re-Dispatch - Was kommt da auf WEA zu?
Neue Gesetzesvorschläge zu Einspeisemanagement und Re-Dispatch - Was kommt da auf WEA zu? Linstow, 07. November 2018 1 Kurzprofil BBH Becker Büttner Held gibt es seit 1991. Bei uns arbeiten Rechtsanwälte,
MehrHamburger Vergabetag Workshop I Verkauf kommunaler Grundstücke. Prof. Dr. Heiko Höfler 31. Januar 2013
Hamburger Vergabetag 2013 Workshop I Verkauf kommunaler Grundstücke Prof. Dr. Heiko Höfler 31. Januar 2013 Agenda 1. PPP-Transaktionen (Grundmodell) 2. Veräußerung eines kommunalen Grundstücks a) Überblick
MehrBesteuerung der öffentlichen Hand
Besteuerung der öffentlichen Hand 04. Oktober 2017 Köln Referenten: Prof. Matthias Alber, Ludwigsburg WP StB RA FAStR Prof. Dr. Thomas Küffner, München Themenübersicht: A. Ertragsteuerliche Fragen Betriebe
MehrDas Potenzial vor Ort nutzen: Stadtwerke beteiligen Bürger
Das Potenzial vor Ort nutzen: Stadtwerke beteiligen Bürger Kassel, Dr. Christian Dessau, Rechtsanwalt Dr. Philipp Bacher, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Steuerrecht Über uns BBH gibt es als Sozietät seit
MehrHERAUSFORDERUNG WASSERPREISBILDUNG. Zwischen Kontrolle und Wirtschaftlichkeit. Ihre Termine: 26. September 2017 in Köln 5. Dezember 2017 in Berlin
HERAUSFORDERUNG WASSERPREISBILDUNG Zwischen Kontrolle und Wirtschaftlichkeit Ihre Termine: 26. September 2017 in Köln 5. Dezember 2017 in Berlin HERZLICH WILLKOMMEN Sehr geehrte Damen und Herren, wie können
MehrFörderungen, Beihilfen und Subventionen
Vergaberecht Praxisseminar Förderungen, Beihilfen und Subventionen 20. April 2012, Düsseldorf 19. September 2012, Hamburg Eine Veranstaltung des Praxisseminare des Behörden Spiegel Die Nutzung neuer Lernwege
MehrKonsequenzen undichter Kanäle für die Verantwortlichen
Konsequenzen undichter Kanäle für die Verantwortlichen Göttingen, den 19.02.2019 1 Kurzprofil BBH Becker Büttner Held gibt es seit 1991. Bei uns arbeiten Rechtsanwälte, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater
Mehr12. Deutscher Nahverkehrstag
www.pwclegal.de 12. Deutscher Nahverkehrstag Mittelstandsfreundliche Fördermaßnahmen gestaltbar oder rechtlich unmöglich? Investitionsförderung im ÖPNV war und ist von hoher Bedeutung Bürgerbusförderung
MehrBASISWISSEN ENERGIE- UND STROMSTEUER
fotofabrika - stock.adobe.com 22. November 2018 in Düsseldorf 12. Dezember 2018 in Berlin BASISWISSEN ENERGIE- UND STROMSTEUER Von der Steuerentstehung bis hin zu Einsparmöglichkeiten für Ihr Unternehmen
MehrPKF-Jahrestagung 24. und 25. Juni 2016, München Fälle aus der EU-Beihilfepraxis im öffentlichen Sektor außerhalb des Nahverkehrs
PKF Industrie- und Verkehrstreuhand GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PKF-Jahrestagung 24. und 25. Juni 2016, München Fälle aus der EU-Beihilfepraxis im öffentlichen Sektor außerhalb des Nahverkehrs
MehrNational (Rderl. IM v ) StGB NRW 2010 Folie 1. Kommunale Grundstücksverkäufe
Öffentliche Auftraggeber Europaweit ( 98 GWB) 1. Gebietskörperschaften (einschl. deren Verbände) 2. Andere jur. Personen, die a) mit dem Zweck gegründet sind, im Allgemeininteresse liegende Aufgaben nicht
MehrZukunft der Kommunalfinanzierung Aktuelle EU-beihilfenrechtliche Anforderungen. Nürnberg 19. Dezember 2014 RA Arnd Bühner RA Tobias Jordan
Zukunft der Kommunalfinanzierung Aktuelle EU-beihilfenrechtliche Anforderungen Nürnberg 19. Dezember 2014 RA Arnd Bühner RA Tobias Jordan 1. Wichtige Instrumente der Kommunalfinanzierung 2. Rechtsquellen
MehrStädte, Landkreise und Kommunen im Fokus: Recht und Steuern
Expertengespräch zum Thema: Städte, Landkreise und Kommunen im Fokus: Recht und Steuern Köln, Mannheim, Stuttgart, Berlin im November und Dezember 2016 In Kooperation mit: Expertengespräch zum Thema: Städte,
MehrEU-Beihilfenrecht für Kommunen und kommunale Unternehmen
EU-Beihilfenrecht für Kommunen und kommunale Unternehmen Mittwoch, 20. März 2019 Eschborn In Kooperation: EU-Beihilfenrecht für Kommunen und kommunale Unternehmen Veranstaltungsinhalt: Auch in diesem Jahr
MehrPRÜFUNG ÖFFENTLICHER UNTERNEHMEN
PRÜFUNG ÖFFENTLICHER UNTERNEHMEN Wirtschaftsprüfung Wilke Schnitger Dipl.-Betriebswirt (FH) Wirtschaftsprüfer und Steuerberater Partner öffentlicher Unternehmen. Die OBIC Revision GmbH ist eine mittelständische
MehrStädte, Landkreise und Kommunen im Fokus: Recht und Steuern
Expertengespräch zum Thema Städte, Landkreise und Kommunen im Fokus: Recht und Steuern Köln, Stuttgart, Mannheim, Berlin und München im Juni und Juli 2018 Mit Unterstützung vom: Expertengespräch zum Thema
MehrDüsseldorfer Vereinigung für Steuerrecht e.v. RiBFH Friederike Grube
Neuere Entwicklungen zum Einfluss des europäischen Beihilfenrechts auf das deutsche Steuerrecht Düsseldorfer Vereinigung für Steuerrecht e.v. RiBFH Friederike Grube Themenvorschau Systematische Einordnung
MehrWindenergie und Einspeisemanagement: Aktuelle rechtliche Entwicklungen und Risiken
Windenergie und Einspeisemanagement: Aktuelle rechtliche Entwicklungen und Risiken Forum 22 Recht & Steuern 26. Windenergietage, Warnemünde 1 Kurzprofil BBH Becker Büttner Held gibt es seit 1991. Bei uns
MehrS O N D E R A U S G A B E
S O N D E R A U S G A B E Dokumentation Konferenz Reform des europäischen Beihilferechts Folgen für die kommunale Praxis in FrankfurtRheinMain Sehr geehrte Leserinnen und Leser, Am 5. November 2012 lud
MehrBesteuerung der öffentlichen Hand
Besteuerung der öffentlichen Hand 29. November 2016, Hamburg Referenten: Prof. Matthias Alber, Ludwigsburg WP StB RA FAStR Prof. Dr. Thomas Küffner, München Themenübersicht: A. Ertragsteuerliche Fragen
MehrLKW Kartell: An die Teilnehmer und interessierten Mitglieder
BBH Berlin Magazinstraße 15-16 10179 Berlin LKW Kartell: An die Teilnehmer und interessierten Mitglieder - Unser Az.: 06538-16/Hoc Berlin, 23.02.2017 (Bitte stets angeben) Dr. Holger Hoch/lesa T +49 (0)30
MehrEine kritische Würdigung des NEV-Beteiligungsmodells
Eine kritische Würdigung des NEV-Beteiligungsmodells Informationsveranstaltung Alternativen zum NEV-Beteiligungsmodell Winnenden, 08. November 2010 Matthias Albrecht Rechtsanwalt Oliver Eifertinger Rechtsanwalt,
MehrDer Jahresabschluss 2013 für Versorgungsunternehmen
Der Jahresabschluss 2013 für Versorgungsunternehmen Hinweise zum Jahresabschluss 2013 unter Berücksichtigung aktueller gesetzlicher Entwicklungen im Handelsrecht, Steuerrecht und Energiewirtschaftsrecht
MehrAbbildungsverzeichnis... IX. Abkürzungsverzeichnis... X. 1. Einleitung Problemstellung Wichtige Begriffsdefinitionen...
Inhaltsverzeichnis Abbildungsverzeichnis... IX Abkürzungsverzeichnis... X 1. Einleitung... 1 1.1. Problemstellung... 1 1.2. Wichtige Begriffsdefinitionen... 2 1.2.1. Querverbund... 2 1.2.2. Daseinsvorsorge...
MehrFortbildungsbescheinigung
hat im Jahr 2011 Änderung der Insolvenzordnung und Risiken fehlgeschlagener Sanierungen, u.a. 62. Steuerrechtliche Jahresarbeitstagung Unternehmen 2011 Arbeitsgemeinschaft der Fachanwälte für Steuerrecht
MehrHAßBERGE TOURISMUS UMWANDLUNG IN EINEN EINGETRAGENEN VEREIN
HAßBERGE TOURISMUS UMWANDLUNG IN EINEN EINGETRAGENEN VEREIN AUSGANGSLAGE AKTUELLE RECHTSFORM Der Tourismusverband Haßberge ist ein Gebietsausschuss des Tourismusverbandes Franken e.v. Mitglieder sind die
MehrDas Urteil des EuGH und seine Auswirkungen in Deutschland und Europa
Das Urteil des EuGH und seine Auswirkungen in Deutschland und Europa 5. Deutscher Nahverkehrstag 17.-19.9.2003 Vortrag vom Assessor Martin Schäfer, VDV 2 EuGH zur Anwendbarkeit der VO 1191/69 in Deutschland
MehrFörderkriterien für die Gewährung von Zuwendungen der Regionalen Kulturförderung in Niedersachsen
Förderkriterien für die Gewährung von Zuwendungen der Regionalen Kulturförderung in Niedersachsen 1. Förderzweck, Förderungsziel, Rechtsgrundlage 1.1 Der Landschaftsverband Hameln-Pyrmont gewährt als Regionale
MehrBBH-Stadtwerke-Seminare. Jahresprogramm
BBH-Stadtwerke-Seminare Jahresprogramm 2015 1. Basiswissen Stromwirtschaft Rechtliche und wirtschaftliche Grundlagen Das große Ganze: Chronologie und Grundlagen der Stromwirtschaft Die Wertschöpfungskette
MehrPer Stellungnahme zur Gasverbrauchsgerätekostenerstattungsverordnung GasGKErstV
BBH Berlin Magazinstraße 15-16 10179 Berlin Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Herrn Andreas Krallmann, LL.M. Regierungsdirektor Referat II A 4 Scharnhorststr. 34-37 10115 Berlin Per E-Mail:
MehrEINLADUNG Jahresabschluss der Werkstatt und Arbeitsergebnisrechnung
EINLADUNG Jahresabschluss der Werkstatt und Arbeitsergebnisrechnung 9. Oktober & 4. November 2014 Praxisseminar Sehr geehrte Damen und Herren, anerkannte Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) müssen
MehrMITTWOCH, 7. MÄRZ 2018 RUND UM STARTUPS 42. BERLINER STEUERFACHTAGUNG
RUND UM STARTUPS 42. BERLINER STEUERFACHTAGUNG 9:00 Uhr ERÖFFNUNG UND BEGRÜSSUNG Carsten BUTENSCHÖN, Steuerberater, Berlin Präsident des Steuerberaterverbandes Berlin-Brandenburg 9:10 Uhr GRUSSANSPRACHE
Mehreureosforum Was Blockheizkraftwerke, Geldanlagensicherheit und Vogel Strauß miteinander gemein haben Veranstaltung für die öffentliche Hand
eureosforum Veranstaltung für die öffentliche Hand Was Blockheizkraftwerke, Geldanlagensicherheit und Vogel Strauß miteinander gemein haben 2. November 2017, Dresden 14. November 2017, Leipzig 15. November
MehrEINLADUNG Jahresabschluss der Werkstatt und Arbeitsergebnisrechnung
EINLADUNG Jahresabschluss der Werkstatt und Arbeitsergebnisrechnung 9. Oktober & 4. November 2014 Praxisseminar Sehr geehrte Damen und Herren, anerkannte Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) müssen
MehrKommunale Steuerfachtage. Kommunale Steuerfachtage. 29. und 30. April SACHKUNDIGE SPEZIALISTEN:
Kommunale Steuerfachtage SACHKUNDIGE SPEZIALISTEN: Dipl.-Finanzwirt Bernd Leippe Ltd. Städtischer Verwaltungsdirektor in Essen Dipl.-Finanzwirt Harald Bott Regierungsdirektor (Finanzministerium Hessen)
MehrDie vier Sphären der steuerbegünstigten Organisation
Die vier Sphären der steuerbegünstigten Organisation 6 Fragen an Melanie Jakobs EINE INITIATIVE VON In Partnerschaft mit PROJEKTTRÄGER TÄTIGKEITSSCHWERPUNKTE Errichtung und Beratung gemeinnütziger Körperschaften,
MehrFinanzierung von Kommunen
1 Aufgaben Einnahmen Probleme Ideen Aufgaben der Kommunen Einnahmen der Kommunen Probleme bei der Finanzierung Was muss sich verändern Was ist Pflicht? Steuern Schulden Kaputt sparen Was ist freiwillig?
MehrEU-Beihilferahmen Auswirkungen auf die Forschung und Patentverwertung an Hochschulen Dr. Anke Empting Rechtsanwältin. Verwertung optimal verwalten
EU-Beihilferahmen Auswirkungen auf die Forschung und Patentverwertung an Hochschulen Dr. Anke Empting Rechtsanwältin Verwertung optimal verwalten 05.10.2010, Mülheim an der Ruhr Daten und Fakten Daten
MehrEU-Beihilfenrecht für Kommunen und Berichtspflichten
EU-Beihilfenrecht für Kommunen und Berichtspflichten Jahrestagung des Fachverbandes der Kämmerer in Schleswig-Holstein e.v. 11. September 2014, Neumünster Dr. Hans Arno Petzold stv. Referatsleiter Gliederung
MehrDRINGENDER HANDLUNGSBEDARF FÜR UNTERNEHMER BIS
BUSINESS + ADVENTURE GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft BUSINESS + ADVENTURE GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Waldstraße 80 D 76661 Philippsburg DRINGENDER HANDLUNGSBEDARF FÜR UNTERNEHMER BIS 30.06.2016
MehrTransaktions-Forum November 2016, Berlin. Rechts- und Steuerberatung
Transaktions-Forum 2016 16. November 2016, Berlin Rechts- und Steuerberatung www.luther-lawfirm.com Einladung Wir laden Sie herzlich zu unserem Transaktions-Forum 2016 ein. Diese Veranstaltung findet am
MehrEnergieaudit, Energieberatung und Energiemanagement wirtschaftliche Energieeffizienzpotentiale in Unternehmen erkennen und erschließen
Energieaudit, Energieberatung und Energiemanagement wirtschaftliche Energieeffizienzpotentiale in Unternehmen erkennen und erschließen Berlin, Rechtliche Relevanz der gesetzlichen Anforderungen des Spitzenausgleichs
MehrFortbildungsbescheinigung
hat im Jahr 2015 Gesellschaftsrecht für Insolvenzverwalter - Insolvenzrechtler Deutsches Anwaltsinstitut e.v., Bochum; 5 Stunden; 20.03.2015 Zivil-, Gesellschafts-, Bilanz-, Wirtschafts- und Steuerrecht,
MehrFortbildungsbescheinigung
hat im Jahr 2014 Neuerungen bei der Einholung von Bestätigungen Dritter; Handelsrechtliche Konzernrechnungslegung IDW Institut der Wirtschaftsprüfer; 3 Stunden 30 Minuten; 13.01.2014 Materielle Gestaltungsschwerpunkte
Mehr