des Ministeriums für Umwelt, Kllima und Energiewirtschaft Schall- und Lärmmessungen von Windindustrieanlagen in Baden-Württemberg
|
|
- Sabine Bretz
- vor 5 Jahren
- Abrufe
Transkript
1 Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt, Kllima und Energiewirtschaft Schall- und Lärmmessungen von Windindustrieanlagen in Baden-Württemberg Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen, I. zu berichten 1. ob ihr und ggf. welche aktuelle Erkenntnisse bzw. Ergebnisse von Schalldruckmessungen an Windindustrieanlagen an Windkraft-Brennpunkten in Baden-Württemberg aus jüngster Zeit vorliegen; 2. ob sie im Hinblick auf von Windkraft-Betrieb zweifelsfrei ausgehendem nächtlichem Lärm sich häufenden Beschwerden von Bürgern neuere, zwischenzeitlich vorliegende ingenieurwissenschaftliche Erkenntnisse zu akzeptieren bereit ist, und diese auf dem Behördenweg, über zu aktualisierende Richtlinien, den Genehmigungsbehörden (Landratsämter) und Widerspruchsbehörden (Regierungspräsidien) über die Landesanstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz Baden-Württemberg (LUBW) oder andere Landesbehörden verbindlich vorzugeben beabsichtigt; 3. ob es nach ihrer Kenntnis zutrifft, dass Planungen für Windkraftanlagen und die genehmigungsrelevanten Schallprognoseberechnungen in der Regel in Deutschland nach der DIN erfolgen, nach welcher Schallimmissionsbelastungen unterhalb von 63 Hz nicht berücksichtigt werden; 4. ob ihr bekannt ist, dass lokale meteorologische Bedingungen, topografische Gegebenheiten oder die geomorphe Situation vor Ort als relevante Planungsgrundlagen nicht einfließen und somit Berechnungen als sog. Windenergieanlagen (WEA)-Schallprognosen, die nur für den Außenbereich erfolgen, die maßgebenden realen Belastungen im sensitiven Innenbereich der Häuser von Anwohnern nicht abbilden können; Eingegangen: / Ausgegeben: Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen Der Blaue Engel. 1
2 5. ob und ggf. welche Maßnahmen sie und das ihr unterstellte LUBW einleiten, um sicherzustellen, dass akustische Technik bei Schallpegelmessungen eingesetzt wird, die auch in der Lage ist, Frequenzen unter 8 Hz, also den entscheidenden Infraschallbereich, zu erfassen; 6. ob sie die Auffassung teilt, dass die für die Schall- und Körperschallverursachung und -übertragung maßgeblichen physikalischen Gesetze (überall) bundesweit und damit auch in Baden-Württemberg Gültigkeit haben, und ob sie folglich die gesundheitlichen, von namhaften Arbeits- und Umweltmedizinern im In- und Ausland bestätigten Auswirkungen von tieffrequenten Luft- und Körperschallimmissionen im Wohnumfeld von Windindustrieanlagen im Interesse betroffener Bürger in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit ihrer Windkraft-Politik rückt; 7. ob aus ihrer Sicht die Notwendigkeit besteht für eine umfassende Aufklärung der betroffenen Öffentlichkeit insbesondere für die im Umfeld von Windindustrieanlagen lebenden Bürger und für unabhängige wissenschaftliche Untersuchungen nach dem Vorbild Dänemarks und Finnlands über von Windkraft-Betrieb ausgehenden Infraschall und seine Auswirkungen auf Anrainer; II. den Genehmigungs- und Widerspruchsbehörden für Planung und Errichtung von Windindustrieanlagen zum Zweck des vorbeugenden Gesundheitsschutzes der Bürger ein Moratorium aufzugeben, innerhalb dessen keine weiteren Genehmigungen für Windkraftanlagen mehr erteilt werden, bis zu einer wissenschaftlichen Klärung, ob das Lärmprognosen-Standardmodell DIN ISO (ursprünglich für Anlagen bis 30 m Höhe entwickelt) noch geeignet ist, zuverlässige Lärm- und Schallausbreitungsprognosen für Anlagen neuer Generation (über 200 m Höhe) zu erbringen Dr. Meuthen, Baron und Fraktion Begründung Zu I.: In letzter Zeit häufen sich die in den Wahlkreisen der Antragsteller und angrenzenden Regionen von besorgten und wegen Windkraft-Lärm um ihre Nachtruhe gebrachten Bürgern herangetragenen Beschwerden. Stellvertretend für weitere seien beispielsweise genannt Beschwerden von Bürgern in Creglingen und den dort im Umfeld der Windindustriezone Klosterwald liegenden Dörfern Frauental, Reinsbronn, Niedersteinach, Erdbach, Schön oder Freudenbach. Schon während des Probe-Betriebs im November 2015 und erst recht ab Beginn des Real-Betriebs häuften sich Zeitungsmeldungen zufolge die Klagen der im Umkreis lebenden Bürger immer dann, wenn der Wind nachts bei ansonsten absoluter Nachtruhe aus einer bestimmten Richtung und mit einer bestimmten Intensität geweht hat. Dieser Zustand hält unvermindert an. Nachdem die Lokalpresse berichtet hat, haben sich die Ortsvorsteher und der Creglinger Bürgermeister vom nachts durch Windkraft-Betrieb ausgehenden Lärm überzeugt. Derselbe Sachverhalt betrifft die erst vor wenigen Wochen in Anwesenheit von Herrn Ministerpräsident Kretschmann und Herrn Umweltminister Untersteller eröffnete und mit 16 Windindustrieanlagen jetzt größte baden-württembergische Windindustriezone in Lauterstein. Zeitungsmeldungen zufolge häuften sich schon 2
3 wenige Tage nach Inbetriebnahme Beschwerden der dort im Umfeld und im Einflussbereich des WEA-Standorts wohnenden Bürger, deren Nachtruhe durch vom Windkraft-Betrieb ausgehenden Lärm empfindlich gestört ist (vgl. Schwäbische Post vom 16. September 2016: Wusch, wusch, wusch......man hat uns belogen und betrogen... ). Nachdem derartige Lärm-Beschwerden im Wirkungskreis (Radius ca. 5 km ab WEA-Standort) von Windindustriezonen in Baden-Württemberg in den letzten Monaten offensichtlich stark zugenommen haben und den Antragstellern zugetragen wurden, vermuten Fachleute, dass bei den geschilderten und in vielen weiteren Fällen beim Genehmigungsverfahren zur Erstellung von lediglich am Schreibtisch für die Windkraft-Initiatoren erstellten Schall-Prognosen veraltete und nicht mehr dem aktuellen wissenschaftlichen Stand entsprechende Methoden angewendet wurden, die viel zu stark von der Realität abstrahieren und die daher nicht in der Lage sind, komplexe und in der Realität vorkommende Windströmungen realitätsnah im Prognosemodell zur Erstellung der Schallprognose abzubilden. In einem in der Fachzeitschrift für Ingenieure VDI/Ausgabe 33 vom 16. September 2016 aktuell erschienenen Beitrag Schallprognosen greifen zu kurz heißt es einleitend: Störgeräusche von Windindustrieanlagen sind ein Dauerbrenner. Für reichlich Diskussionsstoff sorgt Nordrhein-Westfalen. Dort stellt eine Feldmessung die bisherigen Prognosemodelle für die Schallausbreitung in Frage. Die in diesem VDI-Fachbeitrag enthaltenen Feststellungen stellen die bisher auf Basis veralteter Prognose-Methoden erstellten und in die Genehmigungsverfahren für Windkraft-Anträge eingegangenen Schallprognosen in Frage und erfordern dringend, dass neue, aktuelle und stabile Ingenieurwissenschaftliche Erkenntnisse bei der künftigen Erstellung von Schallprognosen zur Anwendung kommen, damit im Interesse der betroffenen Bürger fehlerhafte und zu falschen Entscheidungen führende Genehmigungen ab sofort unterbleiben. Zu II.: Der Schutz der Bevölkerung hat oberste Priorität. Daher darf der Ausbau von Windindustrieanlagen erst fortgeführt werden, wenn eine Gesundheitsschädigung von Bürgern ausgeschlossen ist. Stellungnahme Mit Schreiben vom 25. November 2016 Nr nimmt das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft zu dem Antrag wie folgt Stellung: Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen, I. zu berichten 1. ob ihr und ggf. welche aktuelle Erkenntnisse bzw. Ergebnisse von Schalldruckmessungen an Windindustrieanlagen an Windkraft-Brennpunkten in Baden- Württemberg aus jüngster Zeit vorliegen; In den Genehmigungsbescheiden für die Errichtung und den Betrieb von Windenergieanlagen werden in vielen Fällen von den Genehmigungsbehörden Abnahmemessungen hinsichtlich der Schallemissionen oder -immissionen verfügt. Daneben hat die Landesanstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz (LUBW) Grundsatzuntersuchungen an Windenergieanlagen durchgeführt und dabei insbesondere tieffrequente Geräusche und Infraschall gemessen. 3
4 2. ob sie im Hinblick auf von Windkraft-Betrieb zweifelsfrei ausgehendem nächtlichen Lärm sich häufenden Beschwerden von Bürgern neuere, zwischenzeitlich vorliegende ingenieurwissenschaftliche Erkenntnisse zu akzeptieren bereit ist, und diese auf dem Behördenweg, über zu aktualisierende Richtlinien den Genehmigungsbehörden (Landratsämter) und Widerspruchsbehörden (Regierungspräsidien) über die Landesanstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz Baden-Württemberg (LUBW) oder andere Landesbehörden verbindlich vorzugeben beabsichtigt; Das Umweltministerium und die LUBW verfolgen laufend, ebenso wie die Länderarbeitsgemeinschaft Immissionsschutz (LAI), den Stand der Wissenschaft und Technik. Derzeit werden neue Hinweise zum Schallimmissionsschutz erarbeitet. Die LAI hat jedoch keinen Beschluss zu deren Einführung gefasst, da noch Ergebnisse laufender Messungen abgewartet werden müssen. Sich außergewöhnlich häufende, berechtigte Beschwerden können im Übrigen nicht bestätigt werden. Sollte es in Einzelfällen zu Beschwerden kommen, so wird diesen von der zuständigen Immissionsschutzbehörde sorgfältig nachgegangen. Sofern die Beschwerden berechtigt sind, verfügt die Behörde gegenüber dem Anlagenbetreiber Abhilfemaßnahmen. 3. ob es nach ihrer Kenntnis zutrifft, dass Planungen für Windkraftanlagen und die genehmigungsrelevanten Schallprognoseberechnungen in der Regel in Deutschland nach der DIN erfolgen, nach welcher Schallimmissionsbelastungen unterhalb von 63 Hz nicht berücksichtigt werden; Schallprognosen erfolgen im Allgemeinen entsprechend der Technischen Anleitung zum Schutz gegen Lärm (TA Lärm) nach der genannten Norm. Gemäß den LAI-Hinweisen zum Schallimmissionsschutz bei Windenergieanlagen und dem Windenergieerlass Baden-Württemberg ist dabei jedoch nicht das allgemeine Berechnungsverfahren der Norm anzuwenden, sondern das (strengere) alternative Verfahren. Außerdem kommt noch ein Sicherheitszuschlag zur Anwendung. Während das allgemeine Verfahren Berechnungen in Oktaven ab 63 Hz bis 8000 Hz Bandmittenfrequenz vorsieht, erfolgen die Berechnungen beim alternativen Verfahren mit A-bewerteten Schallpegeln. Solche A-Pegel sind in ihrer Bewertung dem menschlichen Gehör nachgebildet, welches tiefe Frequenzen deutlich schlechter wahrnimmt. Daher tragen tiefe Frequenzen, wie etwa die genannten 63 Hz, entsprechend weniger bei. Dies ist konform mit den Regelungen der TA Lärm, die ebenfalls von A-bewerteten Schallpegeln ausgeht. Für die Beurteilung tieffrequenter Geräusche (inkl. Teilen des Infraschalls) unterhalb von 90 Hz sieht die TA Lärm separate Regelungen vor. 4. ob ihr bekannt ist, dass lokale meteorologische Bedingungen, topografische Gegebenheiten oder die geomorphe Situation vor Ort als relevante Planungsgrundlagen nicht einfließen und somit Berechnungen als sog. Windenergieanlagen (WEA)-Schallprognosen, die nur für den Außenbereich erfolgen, die maßgebenden realen Belastungen im sensitiven Innenbereich der Häuser von Antworten nicht abbilden können; Nach der TA Lärm ist primär der Außenpegel maßgeblich. Der prognostizierte Außenpegel muss geringer sein als die in der TA Lärm niedergelegten Immissionsrichtwerte. Dieses Konzept hat sich seit Jahrzehnten bewährt und gilt für alle Anlagen, also nicht nur für Windenergieanlagen. In diesem Konzept ist auch vorgesehen, dass nach Inbetriebnahme einer Anlage konkrete Messungen erfolgen können. Sollte sich dabei im Nachhinein herausstellen, dass die Anlage lauter ist als die erlaubten Richtwerte, müssen vom Betreiber Maßnahmen getroffen werden, die eine Einhaltung der Richtwerte gewährleisten. Innenpegel hängen hingegen, bei gleichem Außenpegel, stark davon ab, mit welchen Schalldämmmaßen entsprechende Gebäude konkret ausgeführt worden. Für Innenpegel spielt auch eine Rolle, ob z. B. Fenster nachts gekippt werden oder nicht. Hier generell auf die Innenbereiche abzustellen ist daher nicht sinnvoll. Die Berücksichtigung von Innenpegeln sieht die TA Lärm mit Verweis auf die DIN-Norm aber in Einzelfällen vor, insbesondere für die Durchführung von Messungen und Vorermittlungen bei Hinweisen auf tieffrequente Geräusche. 4
5 In den Prognosen finden Daten zur Topografie Berücksichtigung, welche insbesondere für die geometrische Schallausbreitung, die Luftabsorption und die Bodendämpfung eine Rolle spielen. Auch Bodenrauigkeit, Abschirmungen und Reflexionen gehen in die Schallausbreitungsrechnung ein. 5. ob und ggf. welche Maßnahmen sie und das ihr unterstellte LUBW einleiten, um sicherzustellen, dass akustische Technik bei Schallpegelmessungen eingesetzt wird, die auch in der Lage ist, Frequenzen unter 8 Hz, also den entscheidenden Infraschallbereich, zu erfassen; Die LUBW hat in ihrer Grundsatzuntersuchung Tieffrequente Geräusche und Infraschall von Windkraftanlagen und anderen Quellen Messgeräte eingesetzt, die gewährleisten, dass Infraschall bis 0,5 Hz erfasst wird. 6. ob sie die Auffassung teilt, dass die für die Schall- und Körperschallverursachung und -übertragung maßgeblichen physikalischen Gesetze (überall) bundesweit und damit auch in Baden-Württemberg Gültigkeit haben, und ob sie folglich die gesundheitlichen, von namenhaften Arbeits- und Umweltmedizinern im In- und Ausland bestätigten Auswirkungen von tieffrequenten Luft- und Körperschallimmissionen im Wohnumfeld von Windindustrieanlagen im Interesse betroffener Bürger in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit ihrer Windkraft-Politik rückt; Physikalische Gesetze gelten weltweit, also auch in Baden-Württemberg. Baden- Württemberg hat frühzeitig die Besorgnis der Bürgerinnen und Bürger aufgenommen und eine Grundlagenuntersuchung zum Infraschall von Windenergieanlagen initiiert. Die Landesregierung hat sich dabei an Fakten zu orientieren. Die badenwürttembergische Studie hat nationale und internationale Anerkennung erfahren. Namhafte Umweltmediziner und die Gesundheitsbehörden der Länder kommen zu dem Schluss, dass nach den vorliegenden Erkenntnissen schädliche Auswirkungen durch Infraschall von Windenergieanlagen nicht zu erwarten sind. 7. ob aus ihrer Sicht die Notwendigkeit besteht für eine umfassende Aufklärung der betroffenen Öffentlichkeit insbesondere für die im Umfeld von Windindustrieanlagen lebenden Bürger und für unabhängige wissenschaftliche Untersuchungen nach dem Vorbild Dänemarks und Finnlands über von Windkraft- Betrieb ausgehenden Infraschall und seine Auswirkungen auf Anrainer; Die baden-württembergische Grundlagenuntersuchung zum Infraschall erfolgte durch die LUBW (s. auch Ziffern 1 und 5). Dabei handelte es sich um eine unabhängige, wissenschaftliche und ergebnisoffene Studie. Über die Ergebnisse wurde von der LUBW durch Flyer, Berichte und Vorträge vielfältig informiert. Die Veröffentlichung des Ergebnisberichtes stieß auf große Resonanz in den Bundesländern und im Ausland. Wegen des großen internationalen Interesses wurde der Bericht auch ins Englische übersetzt. Aufgrund von Presseberichten über durch Infraschall getötete Nerze in Dänemark, ein angebliches Moratorium und eine dänische Infraschall-Studie hatte das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft intensiven Kontakt mit den dänischen Behörden. Hierüber wurde bereits ausführlich im Landtagsantrag 15/7175 (vom 9. Juli 2015) berichtet. Die Studie Tuulivoimaloiden Infraäänen Aiheuttama Terveysongelma Suomessa aus Finnland ist dem Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft bekannt. Dieses hat mit dem finnischen Umweltministerium Kontakt aufgenommen. Die Studie wurde von einer Vereinigung von Windkraftgegnern Tuulivoimakansalaisyhdistys ry erstellt. Sie basiert auf einer Literaturstudie mit einer Zusammenstellung bekannter Behauptungen und einigen eigenen Messungen. Sie bietet keine neuen, belastbaren Erkenntnisse. Das finnische Umweltministerium wies außerdem auf die offizielle Studie Meluhaittojen kokeminen ja oireilu yhdeksällä tuulivoimaalueella Suomessa der finnischen Gesundheitsbehörde Terveyden Ja Hyvinvoinnin Laitos hin. Diese Studie beschäftigt sich teilweise auch mit Infraschall. Laut finnischem Umweltministerium wurde jedoch kein Zusammenhang zwischen dem von Windenergieanlagen ausgehenden Infraschall und Auswirkungen auf die Gesundheit gefunden. Die Studien sollen weitergeführt werden. 5
6 II. den Genehmigungs- und Widerspruchsbehörden für Planung und Errichtung von Windindustrieanlagen zum Zweck des vorbeugenden Gesundheitsschutzes der Bürger ein Moratorium aufzugeben, innerhalb dessen keine weiteren Genehmigungen für Windkraftanlagen mehr erteilt werden, bis zu einer wissenschaftlichen Klärung, ob das Lärmprognosen-Standardmodell DIN ISO (ursprünglich für Anlagen bis 30 m Höhe entwickelt) noch geeignet ist, zuverlässige Lärm- und Schallausbreitungsprognosen für Anlagen neuer Generation (über 200 m Höhe) zu erbringen. Derzeit laufen noch Messungen, welche abklären sollen, ob eine Anpassung des Schallprognoseverfahrens (gemäß DIN ISO ) notwendig ist (siehe auch Frage 2). Die Landesregierung sieht für die Einführung eines Moratoriums keine Notwendigkeit. Untersteller Minister für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft 6
des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Anfrage zu den Auswirkungen des neuen Schallprognose - verfahrens bei Windkraftanlagen
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 3810 11. 04. 2018 Kleine Anfrage des Abg. Winfried Mack CDU und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Anfrage zu
Mehrdes Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 3711 15. 03. 2018 Kleine Anfrage des Abg. Klaus Dürr AfD und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Bestehende und
Mehrdes Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst 1. wie viele Honorarprofessuren es im Sommersemester an den baden-württembergischen
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 2128 24. 05. 2017 Antrag der Abg. Martin Rivoir u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Honorarprofessuren
Mehrdes Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Drohende Beeinträchtigung der Rundfunksendeanlage Hornisgrinde durch Windkraftanlagen
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 4846 24. 02. 2014 Kleine Anfrage des Abg. Andreas Glück FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Drohende
Mehrdes Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration 1. wie viele Badeunfälle es 2015 und 2016 in Baden-Württemberg gab;
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 2426 25. 07. 2017 Antrag der Abg. Sascha Binder u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration Sicherheit
Mehrdes Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst
14. Wahlperiode 09. 03. 2007 Antrag der Abg. Martin Rivoir u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Gestaltungsspielraum für die Hochschulen und Berufsakademien
Mehrdes Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 1527 30. 03. 2012 Antrag der Abg. Paul Locherer u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Lärmentwicklung
Mehrdes Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 3999 27. 04. 2018 Kleine Anfrage des Abg. Gerhard Kleinböck SPD und Antwort des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Arbeitszeitkontrollen
MehrLandtag von Baden-Württemberg Drucksache 14 / 928. Antrag. Stellungnahme. 14. Wahlperiode der Fraktion GRÜNE. und
14. Wahlperiode 14. 02. 2007 Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Wirtschaftsministeriums Windkraft und Petitionen Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten,
Mehr5. für welche Maßnahmen und jeweils in welcher Höhe im Jahre 2016 im Einzelplan
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 2318 10. 07. 2017 Antrag der Abg. Klaus Dürr u. a. AfD und Stellungnahme des Staatsministeriums Ausgaben für Sachverständige in den Ministerien
Mehrdes Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration Wechsel der Stadt Bad Herrenalb vom Landkreis Calw zum Landkreis Karlsruhe
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 2294 04. 07. 2017 Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration Wechsel der Stadt
MehrSchall. Bürgerinformation Windpark Hünxe und Hünxer Heide Seite 1
Schall Seite 1 Schutz vor Schall Bewertung von Gewerbelärm nach der Technischen Anleitung zum Schutz gegen Lärm (TA-Lärm) Baugebietsart tags nachts Reines Wohn-, Erholungsbzw. Kurgebiet Allg. Wohngebiet
Mehrdes Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 3984 26. 04. 2018 Antrag der Abg. Gabi Rolland u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Befristete
Mehr4. wie Hundeschulen sowie Hundetrainerinnen und -trainer in Baden-Württemberg über die Änderungen und neuen Eignungsnachweise informiert wurden;
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 6417 28. 01. 2015 Antrag der Abg. Klaus Burger u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Hundetrainer-TÜV
Mehrdes Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft 1. Wie konnte nach ihrer Kenntnis diese Anlage überhaupt betrieben werden?
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 1520 30. 01. 2017 Kleine Anfrage des Abg. Stefan Herre AfD und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Unfall an Biogasanlage
Mehr3. Wie groß ist nach ihrer Kenntnis derzeit deutschlandweit der Anteil der Dieselfahrzeuge bis einschließlich Euro 5-Norm an allen Dieselfahrzeugen?
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 2177 02. 06. 2017 Kleine Anfrage des Abg. Gernot Gruber SPD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Auswirkungen der Emissionen aus den Motoren
Mehrdes Ministeriums für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz Aussaat und Handel von mit Genmais verunreinigtem Mais in Baden-Württemberg
14. Wahlperiode 07. 06. 2010 Antrag der Abg. Dr. Tobias Brenner u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz Aussaat und Handel von mit Genmais verunreinigtem
Mehr4. welche Grundschulempfehlungen die Schülerinnen und Schüler der Gemeinschaftsschulen,
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 4864 26. 09. 2018 Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Abschlussergebnisse an den Gemeinschaftsschulen,
Mehrdes Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 1966 25. 04. 2017 Antrag der Abg. Lars Partick Berg u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration
Mehr4. wie hoch der Anteil der Schülerinnen und Schüler mit Gymnasialempfehlung in der Vergangenheit an diesen beiden Gemeinschaftsschulen war;
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 3129 27. 02. 2013 Geänderte Fassung Antrag der Fraktion der CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Übergangszahlen
Mehr2. welche (finanzielle, personelle und materielle) Folgen eine dritte Abmahnung für die Verkehrsunternehmen hat;
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 2344 12. 07. 2017 Antrag der Abg. Anton Baron u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr Konsequenzen der dritten Abmahnung für
MehrAnlagenbezogener Schallimmissionsschutz. Gutachtenprüfung bei einer Schallimmissionsprognose für Windenergieanlagen
TLUG-Veranstaltung 17/2013 Anlagenbezogener Schallimmissionsschutz Gutachtenprüfung bei einer Schallimmissionsprognose für Windenergieanlagen Maik Gruber, Sachbearbeiter TLVwA, Referat 420 Tel. 0361-3773
Mehr1. wie viele Stellen laut Hauhaltsplan für Ärzte in den Justizvollzugsanstalten in Baden-Württemberg vorgesehen sind;
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 2290 29. 06. 2017 Antrag der Abg. Udo Stein u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums der Justiz und für Europa Personalsituation in den
Mehrdes Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Aufnahmeprüfungen an Musikhochschulen in Baden-Württemberg deutsche und ausländische Bewerber
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 2119 24. 05. 2017 Antrag der Abg. Dr. Rainer Balzer u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Aufnahmeprüfungen
MehrCharakter, Inhalt und Folgen des Briefes von Ministerpräsident Kretschmann an die Bundesregierung zur Sicherheitslage in Afghanistan
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 1726 03. 03. 2017 Antrag der Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Staatsministeriums Charakter, Inhalt und Folgen
Mehr2. Wie viele Personen erhielten jeweils in den Jahren 2012 bis 2015 die jeweilige Ehrung für soziale oder kulturelle bzw. ehrenamtliche Verdienste?
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 7683 11. 11. 2015 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Ulrich Goll FDP/DVP und Antwort des Staatsministeriums Ehrungen für im Schießsport engagierte
Mehrdes Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration Einsatz der Polizei Baden-Württemberg beim G20-Gipfel in Hamburg
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 2328 11. 07. 2017 Antrag der Abg. Sascha Binder u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration Einsatz
Mehrdes Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 4044 09. 05. 2018 Geänderte Fassung Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau
MehrLandtag von Baden-Württemberg. Antrag. Stellungnahme. Drucksache 16 / Wahlperiode. der Fraktion der AfD. und
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 848 24. 10. 2016 Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr Neigetechnik auf der Gäubahn Antrag Der Landtag
MehrHochschulen (Studienakkreditierungsstaatsvertrag)
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 1823 21. 03. 2017 Mitteilung der Landesregierung Information über Staatsvertragsentwürfe; hier: Entwurf eines Staatsvertrags über die Organisation
MehrInfraschall und Windkraftanlagen Einleitung in das Thema
Infraschall und Windkraftanlagen Einleitung in das Thema Dipl.-Ing. Johannes Grützner Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume Abteilungsleitung Energie, Klima- und Ressourcenschutz
Mehrdes Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 3988 26. 04. 2018 Kleine Anfrage der Abg. Harald Pfeiffer und Klaus Dürr AfD und Antwort des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und
Mehr2. wie viele Schulen dabei die verbindliche Form und wie viele die Wahlform der Ganztagsschule beantragt haben;
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 1255 21. 12. 2016 Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Einrichtung weiterer Ganztagsschulen
MehrLeukämie- und andere Krebserkrankungen bei Kindern in der Umgebung von Atomkraftwerken
14. Wahlperiode 11. 12. 2007 Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Umweltministeriums Leukämie- und andere Krebserkrankungen bei Kindern in der Umgebung von Atomkraftwerken Antrag Der Landtag
MehrLernstandserhebung mit (Diagnose- und) Vergleichsarbeiten (DVA bzw. VERA)
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 5173 09. 05. 2014 Antrag der Abg. Georg Wacker u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Lernstandserhebung
Mehrdes Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 7150 09. 07. 2015 Antrag der Abg. Paul Nemeth u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Fachliche
Mehrdes Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 3057 13. 02. 2013 Antrag der Abg. Jochen Haußmann u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft
MehrWie sicher ist die Schallimmissionsprognose für Windenergieanlagen nach den LAI-Hinweisen von 2005?
Rubrik Wie sicher ist die Schallimmissionsprognose für Windenergieanlagen nach den LAI-Hinweisen von 2005? Informationsveranstaltung Nr. 26/2015 Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie 03.11.2015
Mehr3. mit welchem Wortlaut die Referatekonferenz auf die Anfrage des Ministeriums antwortete;
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 2248 21. 06. 2017 Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Warum hält die Landesregierung
MehrInfraschall von Windkraftanlagen und anderen Quellen
Windbranchentag - Stuttgart, 23.Juni 2016 Infraschall von Windkraftanlagen und anderen Quellen Klarheit für Bürger, Kommunen, Projektierer und Behörden: Ergebnisse des baden-württembergischen Infraschall-Messprojektes
MehrPatientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprecher in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 7405 21. 09. 2015 Antrag der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Arbeit und Sozialordnung, Familie,
MehrLandtag von Baden-Württemberg. Gesetzentwurf. Drucksache 15 / Wahlperiode. der Fraktion der CDU
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 1511 28. 03. 2012 Gesetzentwurf der Fraktion der CDU Gesetz zur Änderung des Landesplanungsgesetzes A. Zielsetzung Ziel des Gesetzentwurfs
MehrUnentgeltliche Übertragung von Flurstücken der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben an die NABU- Stiftung Nationales Naturerbe in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 1379 26. 01. 2017 Kleine Anfrage des Abg. Karl Rombach CDU und Antwort des Ministeriums für Finanzen Unentgeltliche Übertragung von Flurstücken
Mehrdes Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 4889 04. 03. 2014 Antrag der Abg. Andreas Glück u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Gesundheitliche
MehrSituation der Justizvollzugsanstalten in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 1390 07. 02. 2017 Kleine Anfrage des Abg. Stefan Herre AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für Europa Situation der Justizvollzugsanstalten
MehrVeraltete Normen und Regelwerke, technische Randbedingungen. DIN von 1999 TA-Lärm von 1998 DIN von 1997
Veraltete Normen und Regelwerke, technische Randbedingungen DIN 9613-2 von 1999 TA-Lärm von 1998 DIN 45680 von 1997 Dipl.Ing. Bernd Töpperwien Februar 2016 Schall von Windkraftanlagen Für die schalltechnische
Mehrdes Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst
Landtag von Baden-Württemberg 12. Wahlperiode Drucksache 12 / 4009 28. 04. 99 Antrag der Abg. Gerhard Bloemecke u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Klinikum
Mehr2. mit welcher Begründung ihrer Kenntnis nach heute noch an der Zeitumstellung festgehalten wird und wie sie selbst die Zeitumstellung bewertet;
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 4436 04. 12. 2013 Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft Volkswirtschaftliche Bedeutung
MehrGesetz zur Änderung des Landesglücksspielgesetzes und des Gesetzes zur Ausführung des Zensusgesetzes 2011
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 7690 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 15/7443
MehrEntwicklung der Situation an den Sozialgerichtsbarkeiten des Landes Baden-Württemberg in Hinblick auf Auslastung und Kosten
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 1249 20. 12. 2016 Kleine Anfrage der Abgeordneten Carola Wolle AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für Europa Entwicklung der Situation
Mehrdes Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 1395 26. 01. 2017 Antrag der Abg. Stefan Herre u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration Hilfsfristen
MehrIhr Zeichen: Ihre Nachricht vom: Unser Zeichen: Datum: BB
reko GmbH & Co. KG, Sander Bruch Str. 10, 33106 Paderborn Windpark Ruhne Waltringen GmbH Andreas Düser Starenweg 48 59469 Ense-Parsit Ihr Zeichen: Ihre Nachricht vom: Unser Zeichen: Datum: BB 08.03.2018
MehrEntwicklung der baden-württembergischen Werkrealund Hauptschulen und Perspektiven für ihre Lehrkräfte
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 758 12. 10. 2016 Antrag der Abg. Gerhard Kleinböck u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Entwicklung der
Mehrdes Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 3627 27. 02. 2018 Antrag der Abg. Gerhard Kleinböck u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Zeitarbeit
Mehrdes Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Zukunft der kleinen Wasserkraft in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 2938 02. 11. 2017 Antrag der Abg. Raimund Haser u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Zukunft
Mehrdes Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 2816 13. 10. 2017 Antrag der Abg. Sascha Binder u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration Zukunft
Mehrdes Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 1872 03. 04. 2017 Antrag der Abg. Dr. Erik Schweickert u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau
MehrAusgangspunkt. Geräuschimmissionen von Windkraftanlagen. Rubrik Das Interimsverfahren zur Prognose der
Rubrik Das Interimsverfahren zur Prognose der, Fassung 2015-05.1 - eine Ergänzung zu DIN ISO 9613-2 und DIN EN 61400-11 Informationsveranstaltung 22/2016 Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie
MehrLandtag von Baden-Württemberg. Kleine Anfrage. Antwort. Drucksache 15 / Wahlperiode. des Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 7373 15. 09. 2015 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz
Mehrdes Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 4109 17. 05. 2018 Kleine Anfrage des Abg. Udo Stein AfD und Antwort des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration Breitbandversorgung
Mehrdes Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Institutionelle Landesförderung für Orchester, Kammermusikensembles
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 2056 11. 05. 2017 Antrag der Abg. Dr. Nils Schmid u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Institutionelle
MehrSachstand. Emission durch Infraschall bei Windkraftanlagen Auswirkungen auf die Gesundheit des Menschen. Wissenschaftliche Dienste
Emission durch Infraschall bei Windkraftanlagen Auswirkungen auf die Gesundheit des Menschen 2014 Deutscher Bundestag Seite 2 Emission durch Infraschall bei Windkraftanlagen Auswirkungen auf die Gesundheit
MehrLandtag von Baden-Württemberg. Antrag. Stellungnahme. Drucksache 15 / Wahlperiode. der Abg. Georg Wacker u. a. CDU.
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 5287 02. 06. 2014 Antrag der Abg. Georg Wacker u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Plant der Kultusminister
Mehr2. welcher Verdacht konkret gegenüber dem Betrieb und den vor Ort eingesetzten amtlichen Tierärzten im Raum steht;
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 3596 23. 02. 2018 Antrag der Abg. Dr. Friedrich Bullinger u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz
MehrHinweise zum Schallimmissionsschutz bei Windkraftanlagen der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz (LAI)
Hinweise zum Schallimmissionsschutz bei Windkraftanlagen der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz (LAI) Gliederung 1) Vorstellung 2) Einleitung 3) Berechnung ISO 9613-2 / Interimsverfahren
MehrAktuelle Situation in der Ausbildung zur Notfallsanitäterin/ zum Notfallsanitäter
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 4552 26. 07. 2018 Antrag der Abg. Rainer Hinderer u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales und Integration Aktuelle Situation
Mehrdes Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Situation der Lehrbeauftragten an baden-württembergischen Musikhochschulen
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /67 08. 06. 2016 Antrag der Abg. Dr. Nils Schmid u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Situation
MehrLandtag von Baden-Württemberg. Antrag. Stellungnahme. Drucksache 12 / Wahlperiode. der Fraktion der SPD. und
Landtag von Baden-Württemberg 12. Wahlperiode Drucksache 12 / 3162 10. 08. 98 Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Finanzministeriums Spenden eines landeseigenen Unternehmens an einen Sportverein
MehrSchall und Infraschall von Windkraftanlagen
Schall und Infraschall von Windkraftanlagen Christian Eulitz Möhler + Partner Ingenieure AG Beratung in Schallschutz und Bauphysik München Augsburg Bamberg www.mopa.de info@mopa.de Folie Nr. 1 Übersicht
Mehr1. Wie ist das Rettungsdienstwesen im Landkreis Sigmaringen strukturiert und organisiert?
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 6366 20. 01. 2015 Kleine Anfrage des Abg. Klaus Burger CDU und Antwort des Innenministeriums Situation des Rettungsdienstes und der notärztlichen
MehrLandtag von Baden-Württemberg. Antrag. Stellungnahme. Drucksache 13 / Wahlperiode. der Abg. Birgit Kipfer u. a. SPD.
Landtag von Baden-Württemberg 13. Wahlperiode Drucksache 13 / 1495 12. 11. 2002 Antrag der Abg. Birgit Kipfer u. a. SPD und Stellungnahme des Staatsministeriums DeutschlandRadio in Baden-Württemberg Antrag
MehrProjekt Windpark Bad Waldsee
Projekt Windpark Bad Waldsee Grüner Bürgertreff zur Windenergie am 04.05.2017 1 Gliederung 1. Die Kooperation Windpark Bad Waldsee 2. Das Projekt Windpark Bad Waldsee 3. Auswirkungen auf Menschen und Umwelt
MehrBürgerinformationsveranstaltung zur Windenergie-Planung
. Bürgerinformationsveranstaltung zur Windenergie-Planung Frielendorf, 12.10.2016 im Rahmen des Landesprogramms Bürgerforum Energieland Hessen Dr. Rainer Kaps, HA Hessen Agentur GmbH Landesweite Klärung
Mehrdes Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 3608 23. 02. 2018 Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Die Absenkung der
Mehr2. wie hoch die durchschnittliche Preissteigerung der in Ziffer 1 genannten Projekte
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 2002 02. 05. 2017 Antrag der Abg. Martin Rivoir u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr Projekte des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes
Mehr2. wie hoch die Finanztransaktionskomponente nach 3 der o. g. Verordnung zur zulässigen Kreditaufnahme nach 18 LHO für das Jahr 2017 ausfällt;
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 935 08. 11. 2016 Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Finanzen Wie sich die Landesregierung mit kreativer Buchführung
MehrWie will das Land Dieselfahrverbote ab 2019 kontrollieren und welche Strafen drohen bei Nichtbeachtung des Verbots?
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 4446 11. 07. 2018 Kleine Anfrage des Abg. Stefan Herre AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Wie will das Land Dieselfahrverbote ab
Mehr1. inwiefern ihr bekannt ist, welche deutschen Länder die Jagdsteuer bereits abgeschafft haben (jeweils mit Datum);
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 6515 24. 02. 2015 Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft Auslaufmodell Jagdsteuer Antrag
Mehr1. Wie viele Frachtschiffe liefen den Hafen Stuttgart jeweils jährlich seit 2008 an?
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 3825 17. 04. 2018 Kleine Anfrage des Abg. Klaus Dürr AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Schiffsverkehr im Raum Stuttgart Kleine Anfrage
MehrAusbau des Schienengüterverkehrs auf der Achse Köln Karls ruhe und dessen Auswirkungen auf das Land Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 6461 05. 02. 2015 Antrag der Abg. Johannes Stober u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur Ausbau des Schienengüterverkehrs
Mehrdes Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 2967 08. 11. 2017 Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Verfasste Studentenschaften
Mehrdes Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Lehrbeauftragte an Musikhochschulen in Hochschulgremien
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 2778 04. 10. 2017 Kleine Anfrage des Abg. Manfred Kern GRÜNE und Antwort des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Lehrbeauftragte
Mehrdes Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 76 09. 06. 2016 Geänderte Fassung Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft
Mehr5. inwiefern ein Ausbau dieser Plätze durch eventuelle Neugründungen, Anbauten etc. angestrebt wird;
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 7026 17. 06. 2015 Antrag der Abg. Andreas Deuschle u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Die Entwicklung
MehrVerzicht auf sachgrundlose Befristungen in der Landesverwaltung Einhaltung des grün-schwarzen Koalitionsvertrags
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 3522 14. 02. 2018 Antrag der Abg. Dr. Boris Weirauch u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Finanzen Verzicht auf sachgrundlose Befristungen
Mehrdes Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 1883 04. 04. 2017 Kleine Anfrage des Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE und Antwort des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration Staatsangehörigkeitsausweis
MehrLandtag von Baden-Württemberg. Antrag. Stellungnahme. Drucksache 15 / Wahlperiode. der Abg. Georg Wacker u. a. CDU.
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 4327 13. 11. 2013 Antrag der Abg. Georg Wacker u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Taschenrechner im
Mehr1. welche Ausgestaltung der geplante Pensionsfonds erhalten soll, insbesondere
14. Wahlperiode 24. 05. 2007 Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Finanzministeriums Ausgestaltung des geplanten Pensionsfonds Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen
Mehrdes Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 1910 07. 04. 2017 Antrag der Abg. Nico Weinmann u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Studium
Mehrdes Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 4142 10. 10. 2013 Antrag der Abg. Dr. Dietrich Birk u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Bundesausbildungsförderungsgesetz
Mehrdes Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 1280 04. 01. 2017 Antrag der Abg. Emil Sänze u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration Auswirkungen
Mehrdes Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 3819 03. 04. 2018 Antrag der Abg. Dr. Erik Schweickert u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau
Mehr1. Welche Kriterien gibt es für die Verleihung des Feuerwehr-Ehrenzeichens der Sonderstufe?
Landtag von Baden-Württemberg 14. Wahlperiode Drucksache 14 / 6509 15. 06. 2010 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Bernhard Lasotta CDU und Antwort des Innenministeriums Feuerwehr-Ehrenzeichen der Sonderstufe
Mehrdes Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 373 27. 07. 2016 Geänderte Fassung Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Auswirkungen
MehrLandtag von Baden-Württemberg. Antrag. Stellungnahme. Drucksache 16 / Wahlperiode. der Abg. Dr. Timm Kern u. a. FDP/DVP.
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 3598 23. 02. 2018 Antrag der Abg. Dr. Timm Kern u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Förderprogramme
MehrLandtag von Baden-Württemberg. Kleine Anfrage. Antwort. Drucksache 16 / Wahlperiode. des Abg. Stefan Herre AfD.
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 969 14. 11. 2016 Kleine Anfrage des Abg. Stefan Herre AfD und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Übergangsquoten auf berufliche
Mehr2. wie viele dieser Anträge bereits bewilligt und wie viele aus welchen Gründen abgelehnt wurden;
14. Wahlperiode 07. 02. 2007 Antrag der Abg. Stephan Braun u. a. SPD und Stellungnahme des Innenministeriums Auswirkungen der Bleiberechtsregelung vom 20. November 2006 Antrag Der Landtag wolle beschließen,
MehrInfraschall und tieffrequente Geräusche an Windenergieanlagen (WEA) Dipl.-Geophys. Bernd Dörries
Infraschall und tieffrequente Geräusche an Windenergieanlagen (WEA) Dipl.-Geophys. Bernd Dörries INGENIEURBÜRO FÜR AKUSTIK BUSCH GmbH Eckernförder Straße 315 24119 Kronshagen Gliederung 1) Einleitung 2)
Mehrdes Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst 1. in welcher Höhe und zu welchen Zwecken die einzelnen Landesmuseen Rücklagen gebildet haben;
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 6483 13. 02. 2015 Antrag der Abg. Sabine Kurtz u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Rücklagen
Mehrdrei Volksgruppen bzw. Nationen, welche dabei den größten Anteil stellen)?
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 3961 24. 04. 2018 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Wolfgang Gedeon fraktionslos und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Anteil
Mehr