Vorwort 5. Inhaltsübersicht 6. Inhaltsverzeichnis 7. Abkürzungsverzeichnis 19. Literaturverzeichnis 24

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1 Inhaltsverzeichnis Vorwort 5 Inhaltsübersicht 6 Inhaltsverzeichnis 7 Abkürzungsverzeichnis 19 Literaturverzeichnis Teil Grundlagen 27 A. Charakterisierung des Sozialversicherungsrechts Begriff des Sozialversicherungsrechts Typische und untypische Merkmale Die schweizerischen Sozialversicherungen im Überblick Stellung in der Rechtsordnung Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Verhältnis zum Privatrecht Verhältnis zum Steuerrecht Rechtsanwendung im Sozialversicherungsrecht Probleme Methodische Grundsätze Verfassungsrechtliche Vorgaben Unterscheidung von Tat- und Rechtsfrage Beweisrecht Hinweise zur Geschichte 31 B. Rechtsquellen Überblick Bilaterale Abkommen EU/EFTA Schweiz Inhalt und Bedeutung Koordinationsprinzipien Diskriminierungsverbot im Besonderen Sozialverfassung Säulen-Modell Bundeskompetenzen Sozialziele Grundrechte Grundsätze rechtsstaatlichen Handelns und Vertrauensschutz Legalitätsprinzip (BV 5 Abs. 1) Verhältnismässigkeitsgrundsatz (BV 5 Abs. 2) Wahrung von Treu und Glauben (BV 9) Verordnungen Verhältnis von Gesetz und Verordnung Tragweite von Verwaltungsverordnungen 37 C. Grundbegriffe im Versicherungsbereich Das Sozialversicherungsrechtsverhältnis Versicherungsrechtliche Prinzipien Solidaritätsprinzip Versicherungsprinzip Äquivalenzprinzip 38 7

2 2.4 Kausalitäts- und Finalitätsprinzip Versicherungsunterstellung Wohnsitz und gewöhnlicher Aufenthalt Begriffe und Bedeutung Wohnsitzerfordernisse im internationalen Verhältnis Kausalzusammenhang Begriffe Bedeutung 40 D. Grundzüge des Beitragsrechts Finanzierung der Sozialversicherungen Mittelherkunft Umlageverfahren Kapitaldeckungsverfahren Beitragsobjekt und Beitragspflicht Erwerbstätigkeit Bedeutung Begriff Abgrenzung selbstständige/unselbstständige Erwerbstätigkeit Massgebender Lohn Bedeutung Begriff Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit Bedeutung Begriff Versicherter Verdienst Bedeutung Begriff 45 E. Übungen zum 1. Teil Teil Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) 48 A. Entstehungsgeschichte und Zweck 48 B. Anwendbarkeit Grundsatz Ausnahmen 49 C. Nicht im ATSG geregelte Begriffe und Grundsätze Tod Integritätsschaden Schadenminderungspflicht 50 D. Im ATSG geregelte Begriffe 50 E. Gesundheitsschaden Recht und Medizin Tatbestandselemente 52 F. Krankheit Tatbestandselemente Gesundheitsschaden Objektive Erheblichkeit des Gesundheitsschadens Keine Unfallfolge Geburtsgebrechen Krankheit in verschiedenen Versicherungszweigen 54 G. Unfall Tatbestandselemente Gesundheitsschaden 54 8

3 1.2 Äusserer Faktor Ungewöhnlichkeit des äusseren Faktors Plötzlichkeit Nicht beabsichtigte Schädigung Fallgruppen und Beispiele Autounfälle Sport Alltägliche Tätigkeiten Zahnschäden Kausalzusammenhang bei Unfällen Kausalzusammenhang zwischen Gesundheitsschaden und Unfall Anforderungen an die Kausalität bei psychischen Gesundheitsschäden 58 H. Mutterschaft 59 I. Arbeitsunfähigkeit Tatbestandselemente Gesundheitsschaden Beeinträchtigung der bisherigen Tätigkeit Unzumutbarkeit der Arbeitsleistung Arbeitsunfähigkeit in verschiedenen Versicherungszweigen 60 J. Erwerbsunfähigkeit Tatbestandselemente Erwerbsunfähigkeit Objektive Unüberwindbarkeit Behandlung und Eingliederung Ausgeglichener Arbeitsmarkt 62 K. Invalidität Erwerbsunfähigkeit und Invalidität Invaliditätsbegriffe Tatbestandselemente Gesundheitsschaden mit Auswirkungen auf das funktionelle Leistungsvermögen Bleibende oder dauerhafte Einschränkung Invaliditätsgrad Begriff und Bedeutung Bemessungmethoden und Zeitpunkt der Methodenwahl Invaliditätsgradberechnung bei erwerbstätigen Personen Invaliditätsgradberechnung bei nicht erwerbstätigen Personen Invaliditätsgradberechnung bei erwerbstätigen und im Aufgabenbereich tätigen Personen 68 L. Hilflosigkeit Hilflosigkeit und Invalidität Tatbestandselemente Beeinträchtigung der Gesundheit Hilfsbedürftigkeit in den alltäglichen Lebensverrichtungen Dauerhaftigkeit Hilflosigkeit in verschiedenen Versicherungszweigen 71 M. Weitere materielle Bestimmungen im ATSG Ausrichtung von Leistungen Erlöschen von Forderungen Regelung im ATSG Ausnahmen in Spezialgesetzen Verzinsung 72 9

4 4. Rückerstattung Rückerstattung unrechtmässig bezogener Leistungen Rückerstattung von Beiträgen 72 N. Übungen zum 2. Teil Teil Alters- und Hinterbliebenenversicherung (AHV) 75 A. Organisationsrecht Überblick Ausgleichskassen 75 B. Versicherungsunterstellung Versicherte Personen Freiwillige Versicherung Nicht versicherte Personen 76 C. Leistungsrecht Überblick Altersrenten Rentenalter Ordentliche und ausserordentliche Altersrenten Rentenfaktoren Rentenformel Rentensplitting Kinderrente Witwen-/Witwerrenten Waisenrenten Zusammentreffen von Renten Hilflosenentschädigung Hilfsmittel 81 D. Beitragsrecht Finanzierung der AHV Beitragsobjekt Beitragspflicht Grundsätze der Beitragsbemessung Beitragsbemessung bei erwerbstätigen Personen Beitragsbemessung bei nicht erwerbstätigen Personen Beitragsbemessung bei nicht dauernd voll erwerbstätigen Personen Beitragspflicht von Arbeitgebern Arbeitgeberhaftung für Beitragsausfälle Grundlagen Haftpflichtige Personen Haftungsvoraussetzungen Herabsetzung und Erlass von Beiträgen 85 E. Übungen zum 3. Teil Teil Invalidenversicherung (IV) 86 A. Organisationsrecht Überblick Durchführungsorgane IV-Stellen RAD, MEDAS und BEFAS 86 B. Versicherungsunterstellung 87 C. Leistungsrecht Überblick 87 10

5 2. Allgemeine Leistungsvoraussetzungen Eintritt der leistungsspezifischen Invalidität Versicherungsmässige Voraussetzungen Eingliederungsmassnahmen Leistungsspezifische Invalidität Angemessenheit in sachlicher, zeitlicher, persönlicher und finanzieller Hinsicht Massnahmen zur Wiedereingliederung Medizinische Massnahmen Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung Massnahmen beruflicher Art Hilfsmittel Taggelder Zweck Anspruchsvoraussetzungen Taggeldberechnung Entschädigung für Betreuungskosten Eingliederungsrisiko Invalidenrente Zweck Anspruchsvoraussetzungen Entstehen und Erlöschen des Rentenanspruchs Berechnung der Rente Veränderungen des Rentenanspruchs Hilflosenentschädigung und akzessorische Ansprüche Anspruch auf Hilflosenentschädigung Anspruch auf lebenspraktische Begleitung Anspruch auf Assistenzbeitrag Zusammentreffen von Leistungen (Überblick) Beitragsrecht 101 D. Übungen zum 4. Teil 101 Übung Übung Übung Teil Ergänzungsleistungen (EL) 102 A. Organisationsrecht 102 B. Leistungsrecht Ergänzungsleistungen im Kontext des 3-Säulen-Modells Allgemeine Anspruchsvoraussetzungen Anspruchsberechtigte Personen mit Schweizer Bürgerrecht Anspruchsberechtigte Personen ohne Schweizer Bürgerrecht Legitimation zur Anmeldung Jährliche Ergänzungsleistungen Anspruchsvoraussetzungen Jährliche Ergänzungsleistungen für zu Hause lebende Personen Jährliche Ergänzungsleistungen für in einem Heim oder Spital lebende Personen Berechnungsgrundsätze für anerkannte Ausgaben und anrechenbare Einnahmen Entstehen, Veränderung und Erlöschen des Anspruchs Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten

6 C. Beitragsrecht 108 D. Übungen zum 5. Teil 108 Übung Übung Teil Berufliche Vorsorge (bv) 109 A. Struktur der beruflichen Vorsorge Historische Hintergründe Begriff der beruflichen Vorsorge Berufliche Vorsorge im Kontext des 3-Säulen-Modells Obligatorium, Vorobligatorium, Unterobligatorium und Überobligatorium Öffentliches Recht und Privatrecht Verhältnis von obligatorischer zu weitergehender Vorsorge Anrechnungsprinzip 111 B. Organisationsrecht Überblick Durchführungsorgane Vorsorgeeinrichtungen Arbeitgeber Sicherheitsfonds Auffangeinrichtung 114 C. Versicherungsunterstellung Obligatorisch versicherte Personen Nicht obligatorisch versicherte Personen Mindestlohn Koordinierter Lohn Beginn und Ende des obligatorischen Versicherungsverhältnisses Freiwillige Versicherung 116 D. Leistungsrecht Überblick Altersleistungen Anspruchsberechtigung Höhe der Altersleistungen Kinderrente Invalidenleistungen Invaliditätsbegriff Anspruchsvoraussetzungen Höhe des Rentenanspruchs Kinderrente Hinterlassenenleistungen Allgemeine Anspruchsvoraussetzungen Witwen-/Witwerrente Waisenrente Weitere begünstigte Personen Wohneigentumsförderung Gemeinsame Bestimmungen für Leistungen der obligatorischen beruflichen Vorsorge 121 E. Beitragsrecht Autonomiebereich Grundsatz der Parität von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberbeiträgen 122 F. Rechtspflege Klageverfahren Sachliche, persönliche und örtliche Zuständigkeit

7 3. Aufsichtsrechtliches Beschwerdeverfahren 122 G. Übungen zum 6. Teil 123 Übung Übung Übung Teil Krankenversicherung (KV) 124 A. Organisationsrecht Überblick Durchführungsorgane Versicherer Leistungserbringer 125 B. Gesundheits- und Medizinalrecht (Hinweis) 125 C. Versicherungsunterstellung Versicherte Personen Nicht versicherte Personen Freizügigkeit der Versicherten Beginn, Ruhen und Ende des Versicherungsverhältnisses 126 D. Leistungsrecht Überblick Leistungskatalog der Krankenversicherung Grundprinzipien des Leistungsrechts Überblick Listenprinzip Vermutung für medizinische Indikation bei ärztlicher Anordnung Wirksamkeit, Zweckmässigkeit, Wirtschaftlichkeit Pflichten der Leistungserbringer Austauschbefugnis in der Krankenversicherung Modalität der Kostenvergütung Tiers garant Tiers payant 131 E. Freiwillige Taggeldversicherung 132 F. Beitragsrecht Finanzierung der obligatorischen Krankenversicherung Prämien Gleichbehandlung Tiefere Prämien für Kinder Anfechtung der Prämien Kostenbeteiligung Franchise und Selbstbehalt Beiträge an Kosten des Spitalaufenthalts Erhöhter Selbstbehalt auf bestimmten Leistungen Kostenbefreiung für Leistungen bei Mutterschaft Zwangsvollstreckung Prämienverbilligung 134 G. Übungen zum 7. Teil 134 Übung Übung Übung Teil Unfallversicherung (UV) 135 A. Organisationsrecht Überblick Durchführungsorgane SUVA

8 2.2 Zugelassene Versicherer Ersatzkasse 136 B. Versicherungsunterstellung Versicherte Personen Nicht versicherte Personen Freiwillige Versicherung Zuständigkeit der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) Beginn und Ende des Versicherungsverhältnisses 137 C. Leistungsrecht Überblick Allgemeine Voraussetzungen des Leistungsrechts Versicherte Risiken Kausalzusammenhang Sachleistungen Heilbehandlung und Pflegeleistungen Hilfsmittel Kostenvergütungen Taggelder Anspruchsvoraussetzungen Berechnung Invalidenrenten Invaliditätsbegriff Berechnung des Invaliditätsgrads Entstehen des Anspruchs und Verhältnis zu Sachleistungen Erlöschen des Anspruchs Höhe der Invalidenrente Komplementärrente Berechnung des versicherten Verdiensts Integritätsentschädigung Hilflosenentschädigung Hinterlassenenleistungen Witwen-/Witwerrenten Waisenrente Kürzung und Verweigerung von Leistungen 145 D. Beitragsrecht Finanzierung der obligatorischen Unfallversicherung Prämien Arbeitgeber- und Arbeitnehmerbeiträge Prämienberechnung 146 E. Übungen zum 8. Teil 146 Übung Übung Übung Übung Teil Arbeitslosenversicherung (ALV) 147 A. Organisationsrecht Überblick Durchführungsorgane Private und öffentliche Arbeitslosenkassen RAV

9 2.3 Tripartite Kommissionen Ausgleichsstelle 148 B. Versicherungsunterstellung Obligatorisch versicherte Personen Nicht versicherte Personen Freiwillige Versicherung 148 C. Leistungsrecht Überblick Arbeitslosenentschädigung (ALE) Überblick über die Anspruchsvoraussetzungen Rahmenfristen Arbeitslosigkeit Arbeitsausfall und Verdienstausfall Wohnsitz in der Schweiz Mindest- und Höchstalter Erfüllung der Beitragszeiten Vermittlungsfähigkeit Taggeldanspruch Erfüllung der Kontrollvorschriften Mitwirkungspflichten der versicherten Person Einstellung in der Anspruchsberechtigung Kurzarbeitsentschädigung Überblick über die Anspruchsvoraussetzungen Nicht anspruchsberechtigte Personen Anrechenbarer Arbeitsausfall Entschädigungsanspruch Schlechtwetterentschädigung Überblick über die Anspruchsvoraussetzungen Anrechenbarer Arbeitsausfall Entschädigungsanspruch Insolvenzentschädigung Arbeitsmarktliche Massnahmen (AMM) Überblick Einzelne Massnahmen 158 D. Beitragsrecht 158 E. Übungen zum 9. Teil 159 Übung Übung Übung Übung Übung Teil Militärversicherung (MV) 160 A. Organisationsrecht 160 B. Versicherungsunterstellung Versicherte Personen Beginn, Ruhen und Ende des Versicherungsverhältnisses 160 C. Leistungsrecht Überblick Besondere «Haftungsgrundsätze» Kontemporalitätsprinzip und Kausalitätsprinzip Gesundheitsschädigung vor, während und nach dem Dienst

10 3. Sachleistungen Heil- und Pflegebehandlungen Hilfsmittel Eingliederungsmassnahmen Geldleistungen Beiträge an Pflegekosten und Hilflosenentschädigung Taggelder Invalidenrente 164 D. Beitragsrecht 166 E. Übungen zum 10. Teil 166 Übung Übung Übung Teil Erwerbsersatzordnung (EO) 167 A. Organisationsrecht 167 B. Versicherungsunterstellung Obligatorisch versicherte Personen Nicht obligatorisch versicherte Personen 167 C. Leistungsrecht Überblick Erwerbsausfallentschädigung Anspruchsberechtigte Personen Entschädigungsansprüche Mutterschaftsentschädigung Anspruchsberechtigte Personen Beginn, Ende und Höhe des Anspruchs 169 D. Beitragsrecht 169 E. Übungen zum 11. Teil 169 Übung Übung Teil Familienzulagen (FamZ) 170 A. Organisationsrecht Überblick Zugelassene Familienausgleichskassen 170 B. Familienzulagen in der Landwirtschaft Anspruchsberechtigte Personen Leistungsrecht Beitragsrecht 171 C. Familienzulagengesetz Anspruchsberechtigte Personen Leistungsrecht Kinderzulagen und Ausbildungszulagen Mindestbeträge Anspruchsvoraussetzungen Bezug der Zulagen Anspruchskonkurrenz 172 D. Beitragsrecht 172 E. Übung zum 12. Teil 172 Übung Teil Koordinationsrecht 173 A. Koordination im Sozialversicherungsrecht Gegenstand und Ziele des Koordinationsrechts Materielles und formelles Koordinationsrecht

11 B. Prinzipien der materiellen Leistungskoordination Überentschädigungsverbot als Ausgangspunkt Grundsatz der Kongruenz Kumulation und Priorität 174 C. Materielle Koordinationsgrundsätze des ATSG Anwendungsbereich Grundsätze Koordination der Leistungspflicht für Heilbehandlungen Koordination anderer Sachleistungen Koordination von Renten und Abfindungen Koordination von Hilflosenentschädigungen Koordination von Taggeldern und Renten 177 D. Formelle Koordinationsgrundsätze Überblick Vorleistungspflicht 177 E. Extrasystemische Koordination Überblick Entstehen einer Koordinationsgemeinschaft Umfang der Subrogation 178 F. Übungen zum 13. Teil Teil Verfahrensrecht 180 A. Grundstruktur des sozialversicherungsrechtlichen Verfahrens 180 B. Rechtsquellen Völker- und Verfassungsrecht ATSG und Einzelgesetze VwVG 181 C. Verwaltungsinternes Verfahren Zuständigkeit Verfahrensgrundsätze Offizial- und Dispositionsmaxime Rechtsanwendung von Amtes wegen Untersuchungsgrundsatz Mitwirkungspflicht der versicherten Person Rechtliches Gehör Parteien Begriff der Partei Vertretung und unentgeltlicher Rechtsbeistand Fristen Verfügung und Einsprache Verfügungsbegriff Formgebundene und formlose Verfügungen Einsprache gegen die Verfügung Kein Einspracheverfahren in der Invalidenversicherung Vergleich Revision und Wiedererwägung 185 D. Verfahren vor kantonalem Versicherungsgericht Verfahrensgrundsätze Beschwerdevoraussetzungen Verfahren vor Bundesgericht Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten Beschwerdegründe Beschwerdevoraussetzungen

12 E. Besondere Verfahrensarten 187 F. Übungen zum 14. Teil 188 Lösungen 189 Lösungen zum 1. Teil 189 Lösungen zum 2. Teil 191 Lösungen zum 3. Teil 193 Lösungen zum 4. Teil 194 Lösungen zum 5. Teil 194 Lösungen zum 6. Teil 195 Lösungen zum 7. Teil 195 Lösungen zum 8. Teil 196 Lösungen zum 9. Teil 197 Lösungen zum 10. Teil 198 Lösungen zum 11. Teil 199 Lösung zum 12. Teil 199 Lösungen zum 13. Teil 199 Lösungen zum 14. Teil 200 Stichwortverzeichnis