ZUM LANDESHAUSHALTSPLAN
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1 NACHTRAG ZUM LANDESHAUSHALTSPLAN für das Haushaltsjahr 2002 Einzelplan 01 für den Geschäftsbereich des Hessischen Landtags
2 2 Kapitel Landtag Landtag Zu Kapitel 01 01: Ansatzkürzungen, die nicht näher erläutert sind, dienen der Erwirtschaftung des Anteils des Einzelplans an den im Rahmen der haushaltswirtschaftlichen Sperre vom 03. Juli 2002 festgelegten Einsparbeiträgen. EINNAHMEN Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen; besondere Finanzierungseinnahmen (Vermögenswirksame und besondere Finanzierungseinnahmen) Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage (nicht investiv) Rücklagenentnahme als Beitrag zum Haushaltsausgleich. Gesamteinnahmen AUSGABEN Sächliche Verwaltungsausgaben Ausgaben für den Schuldendienst Sächliche Verwaltungsausgaben Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände Geschäftsbedarf EUR 2. Kommunikation EUR 3. Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände EUR 4. Sonstiges EUR Zusammen EUR
3 3 Kapitel Landtag Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Landeseigene Gebäude EUR 2. Sonstiges EUR Zusammen EUR Zu 1: Der Bewertung liegen 12 v.h. der Friedensneubauwerte zugrunde Amtliche Druckwerke Amtliche Druckwerke des Landtags dürfen an öffentliche Dienststellen, Institutionen, Vereine, Abgeordnete und Privatpersonen einschließlich der Angehörigen des öffentlichen Dienstes in begrenztem Umfang unentgeltlich abgegeben werden Nutzung von Pressediensten und Abgeltung von Ansprüchen nach dem Urheberrecht Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen (Übertragungsausgaben) Zuschuss zur Finanzierung des Parlamentsspiegel Zuschüsse an Besuchergruppen des Landtags Zuschüsse für Forschungsvorhaben Aus dem Titel können auch persönliche Verwaltungsausgaben geleistet werden.
4 4 Kapitel Landtag Titelgruppen Titelgruppe 69 Maschinelle Aufbereitung Zu Titelgruppe 69 Informations- und Kommunikationstechnik Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände Geschäftsbedarf EUR 2. Kommunikation EUR 3. Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände EUR 4. Sonstiges EUR Zusammen EUR Mieten für Maschinen und Geräte Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen Benutzerentgelte an die HZD EUR 2. Benutzerentgelte an Dritte EUR Zusammen EUR Summe Titelgruppe Gesamtausgaben
5 5 Kapitel Landtag Abschluss Kapitel Steuern und steuerähnliche Abgaben Eigene Einnahmen Übertragungseinnahmen Vermögenswirksame und besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Ausgaben für den Schuldendienst Übertragungsausgaben Baumaßnahmen Sonstige Investitionsausgaben Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben Zuschuss/Überschuss
6 6 Kapitel Datenschutzbeauftragter Datenschutzbeauftragter EINNAHMEN Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen; besondere Finanzierungseinnahmen (Vermögenswirksame und besondere Finanzierungseinnahmen) Entnahme aus der allgemeinen Rücklage (nicht investiv) Rücklagenentnahme als Beitrag zum Haushaltsausgleich Entnahme aus der Investitionsrücklage Rücklagenentnahme als Beitrag zum Haushaltsausgleich. Gesamteinnahmen AUSGABEN Personalausgaben Bezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen und Beamten - Laufende Zahlungen Dienstbezüge, Sonderzuwendungen, Urlaubsgeld, vermögenswirksame Leistungen EUR 2. Aufwandsentschädigungen EUR Zusammen EUR Gesamtausgaben
7 7 Kapitel Datenschutzbeauftragter Abschluss Kapitel Steuern und steuerähnliche Abgaben Eigene Einnahmen Übertragungseinnahmen Vermögenswirksame und besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Ausgaben für den Schuldendienst Übertragungsausgaben Baumaßnahmen Sonstige Investitionsausgaben Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben Zuschuss/Überschuss
8 8 Kapitel Versorgung Versorgung AUSGABEN Die Ansätze für Versorgungsbezüge sind gegenseitig deckungsfähig. Personalausgaben Allgemeine Versorgung Versorgungsbezüge der Hinterbliebenen der allgemeinen Versorgung Gesamtausgaben Abschluss Kapitel Steuern und steuerähnliche Abgaben Eigene Einnahmen Übertragungseinnahmen Vermögenswirksame und besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Ausgaben für den Schuldendienst Übertragungsausgaben Baumaßnahmen Sonstige Investitionsausgaben Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben Zuschuss/Überschuss
9 9 Einzelplanabschluss 01 Hessischer Landtag Titel Haushalts- hinzu (+) Haushalts- ZWECKBESTIMMUNG ansatz Funkt fallen weg (--) 2002 Abschluss Einzelplan 01 (2002) 0 Steuern und steuerähnliche Abgaben Eigene Einnahmen Übertragungseinnahmen Vermögenswirksame und besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen Persönliche Verwaltungsausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Ausgaben für den Schuldendienst Übertragungsausgaben Bauausgaben Sonstige Investitionsausgaben Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben Zuschuss / Überschuss
10 NACHTRAG ZUM LANDESHAUSHALTSPLAN für das Haushaltsjahr 2002 Einzelplan 02 für den Geschäftsbereich des Hessischen Ministerpräsidenten
11 2 Kapitel Ministerpräsident und Staatskanzlei - Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten Ministerpräsident und Staatskanzlei - Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten - Zu m Einzelplan 02 Ansatzkürzungen, die nicht näher erläutert sind, dienen der Erwirtschaftung des Anteils des Einzelplans an den im Rahmen der haushaltswirtschaftlichen Sperre vom 3. Juli 2002 festgelegten Einsparbeträgen. EINNAHMEN Gesamteinnahmen AUSGABEN Personalausgaben Globale Minderausgaben für Personalausgaben Neben dem Anteil des Ressorts am Konsolidierungsbeitrag für das Jahr 2002 ( Euro) sind hier die sonstigen Einsparauflagen für den Personalbereich zentral veranschlagt. Sächliche Verwaltungsausgaben Ausgaben für den Schuldendienst Sächliche Verwaltungsausgaben Innovationsgruppe der Landesregierung Verfügungsmittel Zur Verfügung des Ministerpräsidenten für Förderung des Informationswesens Verfügungsmittel für Bewirtungskosten
12 3 Kapitel Ministerpräsident und Staatskanzlei - Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten - Titelgruppen Titelgruppe 80 Kampagne der Landesregierung zur Stärkung bürgerschaftlichen Engagement Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland Zuschüsse für Investitionen im Inland Summe Titelgruppe Gesamtausgaben Abschluss Kapitel Steuern und steuerähnliche Abgaben Eigene Einnahmen Übertragungseinnahmen Vermögenswirksame und besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Ausgaben für den Schuldendienst Übertragungsausgaben Baumaßnahmen Sonstige Investitionsausgaben Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben Zuschuss/Überschuss
13 4 Kapitel Hessische Landesvertretung Hessische Landesvertretung EINNAHMEN Gesamteinnahmen AUSGABEN Sächliche Verwaltungsausgaben Ausgaben für den Schuldendienst Sächliche Verwaltungsausgaben Reisekosten Verfügungsmittel Titelgruppen Titelgruppe 69 Kosten der Datenverarbeitung Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände Summe Titelgruppe Gesamtausgaben
14 5 Kapitel Hessische Landesvertretung Abschluss Kapitel Steuern und steuerähnliche Abgaben Eigene Einnahmen Übertragungseinnahmen Vermögenswirksame und besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Ausgaben für den Schuldendienst Übertragungsausgaben Baumaßnahmen Sonstige Investitionsausgaben Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben Zuschuss/Überschuss
15 6 Kapitel Statistisches Landesamt Statistisches Landesamt EINNAHMEN Gesamteinnahmen AUSGABEN Sächliche Verwaltungsausgaben Ausgaben für den Schuldendienst Sächliche Verwaltungsausgaben Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände Geschäftsbedarf EUR 2. Kommunikation EUR 3. Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände EUR 4. Sonstiges EUR Zusammen EUR Mieten für Geräte, Maschinen und Fahrzeuge Aus- und Fortbildung Ausbildungslehrgänge, Laufbahnprüfungen EUR 2. Fortbildungsveranstaltungen EUR 3. Fachtagungen und ähnliche Veranstaltungen EUR 4. Aus- und Fortbildung ehrenamtlicher Kräfte; Umschulung von Hilfskräften EUR Zusammen EUR
16 7 Kapitel Statistisches Landesamt Titelgruppen Titelgruppe 76 Amtliche Statistiken und HEPAS Gemeindedatei Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben Summe Titelgruppe Gesamtausgaben Abschluss Kapitel Steuern und steuerähnliche Abgaben Eigene Einnahmen Übertragungseinnahmen Vermögenswirksame und besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Ausgaben für den Schuldendienst Übertragungsausgaben Baumaßnahmen Sonstige Investitionsausgaben Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben Zuschuss/Überschuss
17 8 Kapitel Landeszentrale für politische Bildung Landeszentrale für politische Bildung EINNAHMEN Gesamteinnahmen AUSGABEN Sächliche Verwaltungsausgaben Ausgaben für den Schuldendienst Sächliche Verwaltungsausgaben Verfügungsmittel Titelgruppen Titelgruppe 71 Für die Sacharbeit der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung Veröffentlichungen Sachaufwand der Ausbildung, Prüfung und Fortbildung Außenstehender Summe Titelgruppe Gesamtausgaben
18 9 Kapitel Landeszentrale für politische Bildung Abschluss Kapitel Steuern und steuerähnliche Abgaben Eigene Einnahmen Übertragungseinnahmen Vermögenswirksame und besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Ausgaben für den Schuldendienst Übertragungsausgaben Baumaßnahmen Sonstige Investitionsausgaben Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben Zuschuss/Überschuss
19 10 Kapitel Versorgung Versorgung EINNAHMEN Gesamteinnahmen AUSGABEN Personalausgaben Versorgungsbezüge der Ministerpräsidenten und der Minister Weniger infolge Anpassung an den tatsächlichen Bedarf. Gesamtausgaben Abschluss Kapitel Steuern und steuerähnliche Abgaben Eigene Einnahmen Übertragungseinnahmen Vermögenswirksame und besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Ausgaben für den Schuldendienst Übertragungsausgaben Baumaßnahmen Sonstige Investitionsausgaben Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben Zuschuss/Überschuss
20 11 Einzelplanabschluss 02 Hessischer Ministerpräsident Titel Haushalts- hinzu (+) Haushalts- ZWECKBESTIMMUNG ansatz Funkt fallen weg (--) 2002 Abschluss Einzelplan 02 (2002) 0 Steuern und steuerähnliche Abgaben Eigene Einnahmen Übertragungseinnahmen Vermögenswirksame und besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen Persönliche Verwaltungsausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Ausgaben für den Schuldendienst Übertragungsausgaben Bauausgaben Sonstige Investitionsausgaben Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben Zuschuss / Überschuss
21 NACHTRAG ZUM LANDESHAUSHALTSPLAN für das Haushaltsjahr 2002 Einzelplan 03 für den Geschäftsbereich des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport
22 2 Kapitel Ministerium Ministerium Zu m Einzelplan 03 Ansatzkürzungen, die nicht näher erläutert sind, dienen der Erwirtschaftung des Anteils des Einzelplans an den im Rahmen der haushaltswirtschaftlichen Sperre vom 3. Juli 2002 festgelegten Einsparbeiträgen. EINNAHMEN Gesamteinnahmen AUSGABEN Sächliche Verwaltungsausgaben Ausgaben für den Schuldendienst Sächliche Verwaltungsausgaben Verfügungsmittel Verfügungsmittel für Bewirtungskosten Gesamtausgaben
23 3 Kapitel Ministerium Abschluss Kapitel Steuern und steuerähnliche Abgaben Eigene Einnahmen Übertragungseinnahmen Vermögenswirksame und besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Ausgaben für den Schuldendienst Übertragungsausgaben Baumaßnahmen Sonstige Investitionsausgaben Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben Zuschuss/Überschuss
24 4 Kapitel Allgemeine Bewilligungen Allgemeine Bewilligungen EINNAHMEN Gesamteinnahmen AUSGABEN Personalausgaben Globale Minderausgaben für Personalausgaben Neben dem Anteil des Ressorts am Konsolidierungsbeitrag für das Jahr 2002 (8,091 Mio. Euro) sind hier die sonstigen Einsparauflagen für den Personalbereich zentral veranschlagt. Titelgruppen Titelgruppe 78 Förderung der Rückkehr ehemaliger bosnischer Bürgerkriegsflüchtlinge und der Flüchtlinge aus Jugoslawien Die Mittel sind übertragbar Erstattungen an Sonstige im Ausland Weniger aufgrund geringerer Zahl von Kostenerstattungsanträgen der Kommunen. Summe Titelgruppe Titelgruppe 81 Auftragsausbildung für IT-Berufe Vergütungen der Angestellten - Laufende Zahlungen Weniger wegen zwischenzeitlich reduzierter Zahl von IT- Auszubildenden. Summe Titelgruppe
25 5 Kapitel Allgemeine Bewilligungen Titelgruppe 83 Fonds zur Integration und Beschäftigung von schwerbehinderten Menschen in der Landesverwaltung Vergütung der Angestellten Weniger aufgrund des tatsächlichen Bedarfs. Summe Titelgruppe Titelgruppe 84 Beauftragter der Hessischen Landesregierung für die Angelegenheiten der Schwerbehinderten in der Landesverwaltung Zur Verfügung des Landesbeauftragten Summe Titelgruppe Gesamtausgaben
26 6 Kapitel Allgemeine Bewilligungen Abschluss Kapitel Steuern und steuerähnliche Abgaben Eigene Einnahmen Übertragungseinnahmen Vermögenswirksame und besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Ausgaben für den Schuldendienst Übertragungsausgaben Baumaßnahmen Sonstige Investitionsausgaben Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben Zuschuss/Überschuss
27 7 Kapitel Landesamt für Verfassungsschutz Hessen Landesamt für Verfassungsschutz Hessen EINNAHMEN Gesamteinnahmen AUSGABEN Sächliche Verwaltungsausgaben Ausgaben für den Schuldendienst Sächliche Verwaltungsausgaben Für Zwecke des Verfassungsschutzes Weniger aufgrund der zeitverzögerten Auswirkungen der erhöhten Mittelbereitstellung. Gesamtausgaben
28 8 Kapitel Landesamt für Verfassungsschutz Hessen Abschluss Kapitel Steuern und steuerähnliche Abgaben Eigene Einnahmen Übertragungseinnahmen Vermögenswirksame und besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Ausgaben für den Schuldendienst Übertragungsausgaben Baumaßnahmen Sonstige Investitionsausgaben Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben Zuschuss/Überschuss
29 9 Kapitel Verwaltungsfachhochschule in Wiesbaden Verwaltungsfachhochschule in Wiesbaden EINNAHMEN Gesamteinnahmen AUSGABEN Sächliche Verwaltungsausgaben Ausgaben für den Schuldendienst Sächliche Verwaltungsausgaben Zur Verfügung des Rektors Gesamtausgaben Abschluss Kapitel Steuern und steuerähnliche Abgaben Eigene Einnahmen Übertragungseinnahmen Vermögenswirksame und besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Ausgaben für den Schuldendienst Übertragungsausgaben Baumaßnahmen Sonstige Investitionsausgaben Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben Zuschuss/Überschuss
30 10 Kapitel Regierungspräsidium Darmstadt Regierungspräsidium Darmstadt EINNAHMEN Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen (Eigene Einnahmen) Verwaltungskosten Mehr wegen verstärkter Einbürgerungen. Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen; besondere Finanzierungseinnahmen (Vermögenswirksame und besondere Finanzierungseinnahmen) Entnahme aus der allgemeinen Rücklage Rücklagenentnahmen als Beitrag zum Haushaltsausgleich. Gesamteinnahmen AUSGABEN Sächliche Verwaltungsausgaben Ausgaben für den Schuldendienst Sächliche Verwaltungsausgaben Zur Verfügung der Regierungspräsidenten
31 11 Kapitel Regierungspräsidium Darmstadt Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen (Übertragungsausgaben) Zur Deckung von Fehlbeträgen der Hessischen Beamtenkrankenkasse (HBK) Weniger aufgrund geschrumpfter Zahl von Mitgliedern. Für das laufende Geschäftsjahr wird mit folgenden Einnahmen und Ausgaben gerechnet: Voraussichtliche Einnahmen EUR Voraussichtliche Ausgaben EUR Voraussichtlicher Fehlbetrag EUR Titelgruppen Titelgruppe 71 Durchführung der Kampfmittelbeseitigung in Hessen Kosten der Entmunitionierung a) Kosten des Fundkommandos, Kosten für Testsondierungen u.ä EUR 2. Kosten der Flächensanierung auf landeseigenen Grundstücken EUR Zusammen EUR Weniger aufgrund geringerer Zahl von Fällen, in denen das Land für die Munitionsbeseitigung aufkommen muß. Summe Titelgruppe Gesamtausgaben
32 12 Kapitel Regierungspräsidium Darmstadt Abschluss Kapitel Steuern und steuerähnliche Abgaben Eigene Einnahmen Übertragungseinnahmen Vermögenswirksame und besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Ausgaben für den Schuldendienst Übertragungsausgaben Baumaßnahmen Sonstige Investitionsausgaben Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben Zuschuss/Überschuss
33 13 Kapitel Regierungspräsidium Gießen Regierungspräsidium Gießen EINNAHMEN Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen (Eigene Einnahmen) Verwaltungskosten Mehr wegen verstärkter Einbürgerungen. Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen; besondere Finanzierungseinnahmen (Vermögenswirksame und besondere Finanzierungseinnahmen) Entnahmen aus der allgemeinen Rücklage Rücklagenentnahmen als Beitrag zum Haushaltsausgleich. Gesamteinnahmen AUSGABEN Sächliche Verwaltungsausgaben Ausgaben für den Schuldendienst Sächliche Verwaltungsausgaben Zur Verfügung der Regierungspräsidenten Gesamtausgaben
34 14 Kapitel Regierungspräsidium Gießen Abschluss Kapitel Steuern und steuerähnliche Abgaben Eigene Einnahmen Übertragungseinnahmen Vermögenswirksame und besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Ausgaben für den Schuldendienst Übertragungsausgaben Baumaßnahmen Sonstige Investitionsausgaben Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben Zuschuss/Überschuss
35 15 Kapitel Regierungspräsidium Kassel Regierungspräsidium Kassel EINNAHMEN Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen (Eigene Einnahmen) Zwangsgelder bei den Verwaltungsbehörden Mehr aufgrund gestiegener Rundfunkordnungswidrigkeitsverfahren. Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen; besondere Finanzierungseinnahmen (Vermögenswirksame und besondere Finanzierungseinnahmen) Entnahme aus der allgemeinen Rücklage Rücklagenentnahmen als Beitrag zum Haushaltsausgleich. Gesamteinnahmen AUSGABEN Sächliche Verwaltungsausgaben Ausgaben für den Schuldendienst Sächliche Verwaltungsausgaben Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände Kommunikation EUR Zusammen EUR Weniger aufgrund der bis zum Jahresende absehbaren Entwicklung des Bedarfs.
36 16 Kapitel Regierungspräsidium Kassel Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume bis Sonstige Hauswirtschaftskosten EUR Zusammen Weniger aufgrund niedrigerer Nebenkostenabrechnungen EUR Zur Verfügung der Regierungspräsidenten Gesamtausgaben Abschluss Kapitel Steuern und steuerähnliche Abgaben Eigene Einnahmen Übertragungseinnahmen Vermögenswirksame und besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Ausgaben für den Schuldendienst Übertragungsausgaben Baumaßnahmen Sonstige Investitionsausgaben Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben Zuschuss/Überschuss
37 17 Kapitel Landräte als Behörden der Landesverwaltung Landräte als Behörden der Landesverwaltung EINNAHMEN Gesamteinnahmen AUSGABEN Sächliche Verwaltungsausgaben Ausgaben für den Schuldendienst Sächliche Verwaltungsausgaben Kranken-, Gefangenenvorführungs- und ähnliche Beförderungskosten Weniger aufgrund der bis zum Jahresende absehbaren Entwicklung des Bedarfs. Gesamtausgaben
38 18 Kapitel Landräte als Behörden der Landesverwaltung Abschluss Kapitel Steuern und steuerähnliche Abgaben Eigene Einnahmen Übertragungseinnahmen Vermögenswirksame und besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Ausgaben für den Schuldendienst Übertragungsausgaben Baumaßnahmen Sonstige Investitionsausgaben Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben Zuschuss/Überschuss
39 19 Kapitel Brand- und Katastrophenschutz Brand- und Katastrophenschutz EINNAHMEN Gesamteinnahmen AUSGABEN Titelgruppen Titelgruppe 72 Katastrophenschutz 2. Ausgaben dürfen bis zu EUR geleistet werden Sonstige Erstattungen an öffentlichen Bereich Mehr für Erstattung von Hochwassereinsatzkosten. Summe Titelgruppe Gesamtausgaben
40 20 Kapitel Brand- und Katastrophenschutz Abschluss Kapitel Steuern und steuerähnliche Abgaben Eigene Einnahmen Übertragungseinnahmen Vermögenswirksame und besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Ausgaben für den Schuldendienst Übertragungsausgaben Baumaßnahmen Sonstige Investitionsausgaben Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben Zuschuss/Überschuss
41 21 Kapitel Präsidium für Technik, Logistik und Verwaltung Präsidium für Technik, Logistik und Verwaltung EINNAHMEN Gesamteinnahmen AUSGABEN Personalausgaben Löhne der Arbeiterinnen und Arbeiter - Laufende Zahlungen Titelgruppen Titelgruppe 88 Globale Personal- und Sachausgaben Verfügungsmittel Summe Titelgruppe Gesamtausgaben
42 22 Kapitel Präsidium für Technik, Logistik und Verwaltung Abschluss Kapitel Steuern und steuerähnliche Abgaben Eigene Einnahmen Übertragungseinnahmen Vermögenswirksame und besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Ausgaben für den Schuldendienst Übertragungsausgaben Baumaßnahmen Sonstige Investitionsausgaben Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben Zuschuss/Überschuss
43 23 Einzelplanabschluss 03 Hessisches Ministerium des Innern und für Sport Titel Haushalts- hinzu (+) Haushalts- ZWECKBESTIMMUNG ansatz Funkt fallen weg (--) 2002 Abschluss Einzelplan 03 (2002) 0 Steuern und steuerähnliche Abgaben Eigene Einnahmen Übertragungseinnahmen Vermögenswirksame und besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen Persönliche Verwaltungsausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Ausgaben für den Schuldendienst Übertragungsausgaben Bauausgaben Sonstige Investitionsausgaben Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben Zuschuss / Überschuss
44 24
45 25 03 Hessisches Ministerium des Innern und für Sport STELLENPLÄNE STELLENÜBERSICHTEN
46 26 Kapitel Präsidium für Technik, Logistik und Verwaltung S T E L L E N Ü B E R S I C H T 2002 Stellenübersicht Lohngr. Kennung Stellen 2002 (Vorjahr) Arb. (006) 312 ( -- ) Handwerker/in 1. Davon 100 kw für Kfz-Handwerker, beim Ausscheiden oder einer möglichen Umsetzung derjenigen Stelleninhaber, deren Arbeitsplatz aufgrund der Neuordnung der Kfz-Werkstätten wegfällt. 2. Bis zu 100 Arbeiter, deren Aufgabengebiet aufgrund der Neuordnung der Kfz- Werkstätten der Polizei entfällt, dürfen im Rahmen der für Personalausgaben zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel auch dann in das Angestelltenverhältnis übernommen werden, wenn besetzbare Stellen nicht vorhanden sind. Diese Angestellten sind auf ihrer bisherigen Arbeiterstelle weiter zu führen. 1 Dienstwohnung Zusammen 607 ( -- )
47 NACHTRAG ZUM LANDESHAUSHALTSPLAN für das Haushaltsjahr 2002 Einzelplan 04 für den Geschäftsbereich des Hessischen Kultusministeriums
48 2 Kapitel Ministerium Abschnitt Ministerium Ministerium Zum Einzelplan 04: Ansatzkürzungen, die nicht näher erläutert sind, dienen der Erwirtschaftung des Anteils des Einzelplans an den im Rahmen der haushaltswirtschaftlichen Sperre vom 03. Juli 2002 festgelegten Einsparbeiträgen. EINNAHMEN Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen; besondere Finanzierungseinnahmen (Vermögenswirksame und besondere Finanzierungseinnahmen) Gesamteinnahmen AUSGABEN Sächliche Verwaltungsausgaben Ausgaben für den Schuldendienst Sächliche Verwaltungsausgaben Verfügungsmittel Verfügungsmittel für Bewirtungskosten Gesamtausgaben
49 3 Kapitel Ministerium Abschluss Kapitel Steuern und steuerähnliche Abgaben Eigene Einnahmen Übertragungseinnahmen Vermögenswirksame und besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Ausgaben für den Schuldendienst Übertragungsausgaben Baumaßnahmen Sonstige Investitionsausgaben Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben Zuschuss/Überschuss
50 4 Kapitel Schulische und außerschulische Erwachsenenbildung Schulische und außerschulische Erwachsenenbildung EINNAHMEN Gesamteinnahmen AUSGABEN Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen (Übertragungsausgaben) Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindenverbände Zuschüsse an öffentliche Träger von Weiterbildungseinrichtungen im Sinne des 9 Abs. 1 Hessisches Weiterbildungsgesetz (HWBG) EUR 2. Zuschüsse für besondere Maßnahmen und Projekte nach dem HWBG EUR Zusammen EUR Innovationspool für die Erwachsenenbildung in Hessen Gesamtausgaben
51 5 Kapitel Schulische und außerschulische Erwachsenenbildung Abschluss Kapitel Steuern und steuerähnliche Abgaben Eigene Einnahmen Übertragungseinnahmen Vermögenswirksame und besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Ausgaben für den Schuldendienst Übertragungsausgaben Baumaßnahmen Sonstige Investitionsausgaben Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben Zuschuss/Überschuss
52 6 Kapitel Grund-, Haupt-,Real - und Sonderschulen Grund-, Haupt-,Realund Sonderschulen EINNAHMEN Gesamteinnahmen AUSGABEN Personalausgaben Trennungsgeld abgeordneter, versetzter oder eingestellter Bediensteter; Umzugskostenvergütungen Aus diesem Ansatz können auch die Trennungsgelder und Umzugskostenvergütungen bei den Kapiteln 04 55, und geleistet werden. Mehr aufgrund zusätzlicher Abordnungen und Versetzungen mit gesetzlichem Anspruch auf Trennungsgeld bzw. Umzugskostenvergütung. Sächliche Verwaltungsausgaben Ausgaben für den Schuldendienst Sächliche Verwaltungsausgaben Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten Aus diesem Ansatz sind auch die Ausgaben für Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten bei den Kapiteln 04 55, 04 58, und zu leisten. Mehr wegen erhöhter Zahl der amtsärztlichen Untersuchungen u.a. infolge Neueinstellungen und Übernahmen in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit Reisekosten Aus diesem Ansatz sind auch die Ausgaben für Reisekosten bei den Kapiteln 04 55, und zu leisten. Mehr wegen erhöhter Zahl der Abordnungen zur Aufrechterhaltung und Sicherstellung der Unterrichtsversorgung. Gesamtausgaben
53 7 Kapitel Grund-, Haupt-,Real - und Sonderschulen Abschluss Kapitel Steuern und steuerähnliche Abgaben Eigene Einnahmen Übertragungseinnahmen Vermögenswirksame und besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Ausgaben für den Schuldendienst Übertragungsausgaben Baumaßnahmen Sonstige Investitionsausgaben Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben Zuschuss/Überschuss
54 8 Kapitel Berufs-, Berufsfach - und Fachschulen Berufs-, Berufsfachund Fachschulen EINNAHMEN Gesamteinnahmen AUSGABEN Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen (Übertragungsausgaben) Zuschüsse zu den Internatskosten für Auszubildende in Splitterberufen Vgl. Haushaltsvermerk Nr. 2 zu ATG 74. Die Mittel sind bestimmt zur Ausführung einer KMK-Regelung und einer Landesregelung, wonach Berufsschüler aus Splitterberufen in verstärktem Maße in überörtlichen (länderübergreifenden und schulträgerübergreifenden) Fachklassen zusammengefasst werden. Titelgruppen Titelgruppe 74 Hessisches Programm "Brücke zur Ausbildung" 1. Die Mittel dürfen zusätzlich zu den an anderen Stellen des Kapitels veranschlagten Mitteln verwendet werden ( 35 Abs. 2 LHO). 2. Der Ansatz ist einseitig deckungsfähig zugunsten Titel Nicht aufteilbare Personalausgaben Summe Titelgruppe Gesamtausgaben
55 9 Kapitel Berufs-, Berufsfach - und Fachschulen Abschluss Kapitel Steuern und steuerähnliche Abgaben Eigene Einnahmen Übertragungseinnahmen Vermögenswirksame und besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Ausgaben für den Schuldendienst Übertragungsausgaben Baumaßnahmen Sonstige Investitionsausgaben Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben Zuschuss/Überschuss
56 10 Kapitel Hessisches Landesinstitut für Pädagogik (HeLP) Hessisches Landesinstitut für Pädagogik (HeLP) EINNAHMEN Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen; besondere Finanzierungseinnahmen (Vermögenswirksame und besondere Finanzierungseinnahmen) Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage (nicht investiv) Rücklagenentnahme als Beitrag zum Haushaltsausgleich. Gesamteinnahmen AUSGABEN Gesamtausgaben
57 11 Kapitel Hessisches Landesinstitut für Pädagogik (HeLP) Abschluss Kapitel Steuern und steuerähnliche Abgaben Eigene Einnahmen Übertragungseinnahmen Vermögenswirksame und besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Ausgaben für den Schuldendienst Übertragungsausgaben Baumaßnahmen Sonstige Investitionsausgaben Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben Zuschuss/Überschuss
58 12 Kapitel Übrige Einnahmen und Ausgaben im Abschnitt Unterricht und Erziehung Übrige Einnahmen und Ausgaben im Abschnitt Unterricht und Erziehung EINNAHMEN Gesamteinnahmen AUSGABEN Titelgruppen Titelgruppe 89 Verwaltungsabkommen zwischen dem Freistaat Thüringen und dem Land Hessen über die Fortbildung und den Einsatz Thüringer Lehrkräfte in Hessen Sonstige Zuweisungen und Erstattungen an Länder Der Titel ist einseitig deckungsfähig zugunsten des Titels bei Kap und Verpflichtungsermächtigung Haushaltsjahr bisher es treten hinzu neu EUR EUR EUR ff Gesamt Summe Titelgruppe Gesamtausgaben
59 13 Kapitel Übrige Einnahmen und Ausgaben im Abschnitt Unterricht und Erziehung Abschluss Kapitel Steuern und steuerähnliche Abgaben Eigene Einnahmen Übertragungseinnahmen Vermögenswirksame und besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Ausgaben für den Schuldendienst Übertragungsausgaben Baumaßnahmen Sonstige Investitionsausgaben Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben Zuschuss/Überschuss
60 14 Kapitel Übrige Einnahmen und Ausgaben Übrige Einnahmen und Ausgaben EINNAHMEN Gesamteinnahmen AUSGABEN Personalausgaben Globale Minderausgabe für Personalausgaben Neben einem Teilbetrag i.h.v. 8,2 Mio. EUR des Anteils des Ressorts am Konsolidierungsbeitrag für das Jahr 2002 ( EUR) sind hier die sonstigen Einsparauflagen für den Personalbereich zentral veranschlagt. Gesamtausgaben Abschluss Kapitel Steuern und steuerähnliche Abgaben Eigene Einnahmen Übertragungseinnahmen Vermögenswirksame und besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Ausgaben für den Schuldendienst Übertragungsausgaben Baumaßnahmen Sonstige Investitionsausgaben Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben Zuschuss/Überschuss
61 15 Kapitel Versorgung Versorgung AUSGABEN Die Ansätze für Versorgungsbezüge sind gegenseitig deckungsfähig. Personalausgaben Versorgungsbezüge der Ministerinnen und der Minister Allgemeine Versorgung Versorgungsbezüge der Lehrkräfte der Grundschulen, Hauptschulen, Realschulen, Gymnasien und Gesamtschulen Versorgungsbezüge der Lehrkräfte der Sonderschulen Versorgungsbezüge der Lehrkräfte der kommunalen Berufsschulen, der Berufsfach-, Fach- und ehemaligen Fachschulen Versorgungsbezüge der Hinterbliebenen der allgemeinen Versorgung Versorgungsbezüge der Hinterbliebenen der Lehrkräfte der Grundschulen, Hauptschulen, Realschulen, Gymnasien und Gesamtschulen Versorgungsbezüge der Hinterbliebenen der Lehrkräfte der Sonderschulen Versorgungsbezüge der Hinterbliebenen der Lehrkräfte der kommunalen Berufsschulen, der Berufsfach,- Fach- und ehemaligen höheren Fachschulen Gesamtausgaben
62 16 Kapitel Versorgung Abschluss Kapitel Steuern und steuerähnliche Abgaben Eigene Einnahmen Übertragungseinnahmen Vermögenswirksame und besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Ausgaben für den Schuldendienst Übertragungsausgaben Baumaßnahmen Sonstige Investitionsausgaben Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben Zuschuss/Überschuss
63 17 Einzelplanabschluss 04 Hessisches Kultusministerium Titel Haushalts- hinzu (+) Haushalts- ZWECKBESTIMMUNG ansatz Funkt fallen weg (--) 2002 Abschluss Einzelplan 04 (2002) 0 Steuern und steuerähnliche Abgaben Eigene Einnahmen Übertragungseinnahmen Vermögenswirksame und besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen Persönliche Verwaltungsausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Ausgaben für den Schuldendienst Übertragungsausgaben Bauausgaben Sonstige Investitionsausgaben Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben Zuschuss / Überschuss Abschluss Einzelplan 04 (2002) Verpflichtungsermächtigung VE (2003) VE (2004) VE (2005) VE (2006ff) Verpflichtungsermächtigungen
64 NACHTRAG ZUM LANDESHAUSHALTSPLAN für das Haushaltsjahr 2002 Einzelplan 05 für den Geschäftsbereich des Hessischen Ministeriums der Justiz
65 2 Kapitel Ministerium Ministerium Zum Einzelplan 05 Ansatzkürzungen, die nicht näher erläutert sind, dienen der Erwirtschaftung des Anteils des Einzelplans an den im Rahmen der haushaltswirtschaftlichen Sperre vom 3. Juli 2002 festgelegten Einsparbeiträgen. EINNAHMEN Gesamteinnahmen AUSGABEN Personalausgaben Globale Minderausgaben für Personalausgaben Neben dem Anteil des Ressorts am Konsolidierungsbeitrag für das Jahr 2002 ( Euro) sind hier die sonstigen Einsparauflagen für den Personalbereich zentral veranschlagt. Sächliche Verwaltungsausgaben Ausgaben für den Schuldendienst Sächliche Verwaltungsausgaben Verfügungsmittel Verfügungsmittel für Bewirtungskosten Gesamtausgaben
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