Teil-Flächennutzungsplan Windenergie der Gemeinde Schömberg hier: Stellungnahme vom

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1 R E G I O N A L V E R B A N D N O R D S C H W A R Z W A L D Habermehlstraße Pforzheim Telefon:07231/ ,Telefax:07231/ planung@nordschwarzwald-region.de I n t e r n et: o rd schw a r zwald - r e gion.d e BESCHLUSSVORLAGE 23/ Kl ö. n.ö. Datum Planungsausschuss X Verwaltungs-, Wirtschafts- und Verkehrsausschuss Verbandsversammlung Betreff: Teil-Flächennutzungsplan Windenergie der Gemeinde Schömberg hier: Stellungnahme vom Antrag: Der Planungsausschuss beschließt die als Anlage beigefügte Stellungnahme. Die Gemeinde Schömberg hat die Teilfortschreibung beschlossen und hört den Regionalverband als Träger öffentlicher Belange im Rahmen der Beteiligung an. Bei der Planung zur Ausweisung zweier Konzentrationszonen für die Windenergie mit einer Gesamtfläche von ca. 132 ha stehen keine regionalplanerische Belange entgegen. Die geplanten Konzentrationszonen liegen innerhalb der aktuellen Suchpotenzialräume des Regionalverbands Nordschwarzwald. Aufgrund der unterschiedlichen Eingangswindgeschwindigkeiten zwischen den Planungen der Gemeinde Schömberg und denen des Regionalverbandes kommt es zu unterschiedlichen Flächenkulissen. Die Gemeinde Schömberg verwendet 5,5 m/s in 100 m Höhe im Vergleich zu den Eingangswindhöffigkeit des Regionalverbandes mit 5,5 m/s in 140 m Höhe. Daher werden auf Ebene der Regionalplanung größere Kulissen und zusätzliche Flächen näher betrachtet. Heinz Hornberger Verbandsvorsitzender

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3 R E G I O N A L V E R B A N D Körperschaft des öffentlichen Rechts N O R D S C H W A R Z W A L D - Der Verbandsdirektor - RV Nordschwarzwald, Postfach , Pforzheim Gemeindeverwaltung Schömberg Postfach Schömberg Ihr Schreiben vom: Ihr Zeichen: Bearbeiter: Mail: Telefondurchwahl: Telefax: Unser Zeichen: Datum: BA-le :004 Sascha Klein klein@rvnsw.de 07231/ / Kl Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach 4 (2) BauGB Allgemeine Angaben: Gemeinde Schömberg Fristablauf der Stellungnahme Flächennutzungsplan Teil-FNP Windenergie Bebauungsplan für das Gebiet Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für die Beteiligung an dem Verfahren. Die folgende Stellungnahme der Geschäftsstelle erfolgt nach Beschluss unserer Gremien. Zunächst einmal begrüßen wir die Berücksichtigung unserer bisherigen Anregungen im Hinblick auf die Erarbeitung eines gesamträumlichen Konzepts, ebenso wie die grundsätzliche Einhaltung gleicher Vorsorgeabstände zu gleichartigen Siedlungsnutzungsarten, wie sie in den aktuellen Flächennutzungsplänen aller betroffenen Gemeinden ausgewiesen sind. Des Weiteren halten wir es für nachvollziehbar, dass Informationen aus einer schalltechnischen Untersuchung verwendet und dementsprechend die Vorsorgeabstände konkret angepasst werden. Das nun vorliegende gesamträumliche Konzept ist strukturiert und die grundsätzlichen Vorsorgeabstände zu den Wohnbauflächen, Mischbauflächen, Wohnnutzungen im Außenbereich als auch Gewerbeflächen entsprechen die Anforderungen aus dem Windenergieerlass. Die unterschiedlichen Abstände zu den störungs- oder nicht störungsempfindlichen Grünflächen sind nachvollziehbar. Allerdings möchten wir sie darauf hinweisen, dass der Regionalverband in seinen Planungen keinen zusätzlichen Vorsorgeabstand zu den sogenannten nicht störungsempfindlichen Grünflächen vorsieht. Vor allem eine Biathlonanlage, welche bei

4 unseren Planungen als Lärm-Emittent angesehen wird, sollte keine zusätzlichen Vorsorgeabstände auf der Grundlage eines Lärmschutzes erhalten. 2 Obwohl es keinen Belang dieser Flächennutzungsplanung darstellt, möchten wir der Vollständigkeit dennoch darauf hinweisen, dass im Windenergieerlass der Vorsorgeabstand von 200 m um Naturschutzgebiete auf Ebene der Flächennutzungsplanung kein generelles Tabukriterium darstellt. Auf Ebene der Regionalplanung wird dieser zusätzliche Abstand wiederum empfohlen. Darüber hinaus wird im Windenergieerlass ein 700 m (nicht 1000 m) Vorsorgeabstand zu europäische Vogelschutzgebieten mit Vorkommen windenergieempfindlicher Vogelarten als auch zu Rast- und Überwinterungsgebieten von Zugvögeln mit internationaler und nationaler Bedeutung nur empfohlen. Aufgrund der Überlagerung beider geplanter Konzentrationszonen mit einem regionalplanerischen Gebiet für Erholung und Tourismus, ebenso wie die Teilüberlagerung der Konzentrationszone auf der Langenbrander Höhe mit einem Grünzug, möchten wir darauf hinweisen, dass die Ausweisung von Konzentrationszonen für die Nutzung der Windenergie mit diesen regionalplanerischen Kriterien vereinbar sind. Anhand der Eingangswindhöffigkeit von 5,5 m/s in 100 m Höhe ist ersichtlich, weshalb die vom Regionalverband in Betracht kommenden Suchpotenzialflächen CW-06 und CW-07-neu nicht als Konzentrationszonen vorgesehen sind. Der Regionalverband verwendet in seinem Konzept eine Eingangswindhöffigkeit von 5,5 m/s in 140 m Höhe. Diese unterschiedlichen Eingangswindhöffigkeiten führen dazu, dass die potenzielle Vorranggebiete für die Windenergie, sowohl bei der Langenbrander Höhe als auch am Hengstberg, größer sind als die von Ihnen geplanten Konzentrationszonen. Im Vergleich zu den Konzentrationszonen betrachten wir aktuell bei der Langenbrander Höhe (CW-01) eine nördlichere Ausdehnung und am Hengstberg (CW-05) eine östlichere Ausdehnung (siehe Kartenanlage). Mit freundlichen Grüßen Dirk Büscher Anlage: - Karte der vorliegenden Planung von Konzentrationszonen und der Suchpotenzialräume des Regionalverbandes Nordschwarzwald Nachrichtlich: - Regierungspräsidium Karlsruhe, Raumordnung - Regierungspräsidium Karlsruhe, Kompetenzzentrum Windenergie - LRA Calw Verbandsvorsitzender: Bürgermeister Heinz Hornberger-Verbandsdirektor: Dipl.-Ing. Dirk Büscher Pforzheim, Habermehlstr. 20 Tel: 07231/ , Fax: , sekretariat@rvnsw.de, Internet: Sparkasse Pforzheim Calw (BLZ ) Konto , IBAN: DE , Bic: PZHSDE 66

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