Herzlich Willkommen zum Webinar: Umwelt-, Sozial- & Menschenrechtsaspekte bei den Exportkreditgarantien

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Oldwig Koch
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Uwe Fitschen (Head Department Sustainability) Omoniyi

1 Herzlich Willkommen zum Webinar: Umwelt-, Sozial- & Menschenrechtsaspekte bei den Exportkreditgarantien Uwe Fitschen (Head Department Sustainability) Omoniyi Osoba (Sustainability Advisor) Hamburg, 27. November 2018

2 Agenda 1 Hintergrund der Prüfung 2 Ablauf der Prüfung 3 Wissenswertes für Antragsteller

3 Was verstehen wir unter USM-Aspekten? Umwelt Emissionen Abwasser Gefahrstoffe Biodiversität Schutzgebiete Soziales Enteignungen Umsiedlungen Verkehrssicherheit Vereinigungsfreiheit Arbeitssicherheit Arbeitszeiten Menschenrechte Kinderarbeit Zwangsarbeit Recht auf körperliche Unversehrtheit Schutz vor Diskriminierung 3

4 Warum sind diese Aspekte für den Bund wichtig? Aufmerksamkeit der Presse Anforderungen der Ressorts NGO- Kampagnen Notwendigkeit zur Prüfung von Umwelt-, Sozial- & Menschenrechtsaspekten Ernstzunehmendes Projektrisiko Interesse des Parlaments 4

5 Welchen Anspruch hat der Bund? Bei der Förderung deutscher Exporte erhebliche, nicht mitigierbare Umwelt-, Sozial- oder Menschenrechtsauswirkungen vermeiden OECD Common Approaches (CA) Legen Umfang und Ablauf der USM-Prüfung fest Sehen Transparenz- und Meldepflichten vor Verweisen auf Standards der Weltbankgruppe Schaffen Level Playing Field 5

6 Was bedeutet das für Ihren Antrag? 85 Für Anträge im Anwendungsbereich der CA erfolgte eine vollumfängliche Prüfung Deckungsanträge (2017) 120 Für Anträge außerhalb des Anwendungsbereich der CA erfolgte nur bei Hinweisen auf Branchen-/ Projektrisiken eine risikoorientierte Prüfung Für die überwiegende Mehrzahl der Anträge war keine weitergehende Prüfung erforderlich 6

7 Agenda 1 Hintergrund der Prüfung 2 Ablauf der Prüfung 3 Wissenswertes für Antragsteller

8 Wie läuft die USM-Prüfung ab? (1) Screening (2) Kategorisierung (3) Review (4) Entscheidung (ggf. Auflagen & Monitoring) 8

9 (1) Screening & (2) Kategorisierung 2 Jahre 15 Mio.? Schwere der USM- Risiken? Projekt- / Branchen-Risiken? A B E K C keine Vollumfängliche Prüfung Kursorische Prüfung Risikoorientierte Prüfung Keine Prüfung Fokus: Fokus: Fokus: USM-Aspekte des Projekts USM-Aspekte des Projekts Identifizierte Risikothemen Anspruch: Anspruch: Anspruch: Projekt entspricht in allen Aspekten den Anforderungen internationaler Referenzstandards Keine erheblichen Auswirkungen Keine erheblichen Auswirkungen 9

10 (3) Review: Beurteilungsgrundlagen 2 Jahre 15 Mio.? Schwere der USM- Risiken? Projekt- / Branchen-Risiken? A B E K C keine Vollumfängliche Prüfung Kursorische Prüfung Risikoorientierte Prüfung Keine Prüfung Angaben des Antragsstellers, RepRisk, IBAT, NGO-Berichte, Presse Allgemeiner USM-Fragebogen Sektorspezifische USM-Fragebögen ESIA (Consultant, Site Visit, Botschaftsanfrage) 10

11 (3) Review: Prüfungs-Scope Zur Deckung beantragt: Hochregallager Gegenstand der Prüfung ist immer das Projekt und nicht nur die zur Deckung beantragten Komponenten. Neue Fabrik (Besteller) Stromversorgung (Netzbetreiber) Tanklager (Besteller) Eisenbahnanbindung (Bahnbetreiber) 11

12 (3) Review: Referenzstandards Lokale Standards Worldbank Safeguard Policies und oder IFC Performance Standards Impact Assessment Management-System & -Pläne Stakeholder Engagement Beschwerdemechanismus Umsiedlungen & Enteignungen Biodiversität und IFC Environmental, Health and Safety Guidelines Fokus auf Umweltschutz, Arbeitssicherheit, Ressourceneffizienz, und Sicherheit der Bevölkerung Technische Mitigationsmaßnahmen Richt- und Grenzwerte für Emissionen, Lärm, Abwasser etc. 12

13 (4) Entscheidung Fazit der Prüfung: Keine Bedenken, das Geschäft unter USM- Aspekten in Deckung zu nehmen oder Im Hinblick auf die kreditvertraglich zu vereinbarenden Anforderungen keine Bedenken Entscheidung durch die Ressorts 13

erforderliche Maßnahmen mit dem Deckungsnehmer ab Passives Monitoring Deckungsnehmer überwacht die Einhaltung der

14 (4) Entscheidung Fazit der Prüfung: Keine Bedenken, dass Geschäft unter USM- Aspekten in Deckung zu Aktives nehmen Monitoring oder Mandatare erhalten Monitoring-Berichte Werten diese aus Stimmen ggf. erforderliche Maßnahmen mit dem Deckungsnehmer ab Passives Monitoring Deckungsnehmer überwacht die Einhaltung der USM-Standards Benachrichtigt Mandatare bei Abweichungen von den Standards Entscheidung durch die Ressorts Im Hinblick auf die kreditvertraglich zu vereinbarenden Anforderungen keine Bedenken 14

15 Agenda 1 Hintergrund der Prüfung 2 Ablauf der Prüfung 3 Wissenswertes für Antragsteller

16 Wichtig für Sie als Antragssteller: Maßgeblich für die USM-Prüfung sind die OECD Common Approaches Gegenstand der Prüfung ist immer das Gesamtprojekt Ggf. müssen angegliederte Anlagen in die Prüfung miteinbezogen werden Einschlägig für A-/B-Projekte sind die Referenzstandards der Weltbankgruppe Informationen, Ansprechpartner und Downloads finden Sie im AGA-Portal Sprechen Sie uns bei Unklarheiten zu den USM-Aspekten Ihres Antrags gerne jederzeit an! 16

Vielen Dank! Präsentationsfolien erhalten Sie im Nachgang Eine Aufzeichnung des Webinars wird bereitgestellt Bei verbleibenden Fragen melden Sie sich bei uns!

17 Vielen Dank! Präsentationsfolien erhalten Sie im Nachgang Eine Aufzeichnung des Webinars wird bereitgestellt Bei verbleibenden Fragen melden Sie sich bei uns! Uwe Fitschen Head Department Sustainability Omoniyi Osoba Sustainability Advisor Alle Rechte vorbehalten. Jegliche Vervielfältigung oder Weiterverbreitung in jedem Medium als Ganzes oder in Teilen bedarf der schriftlichen Zustimmung der Euler Hermes Aktiengesellschaft. Copyright Euler Hermes Aktiengesellschaft

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