Kommunalisierung in Thüringen?

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1 Wolfgang W. Weiß Kommunalisierung von Schulen Risiken und Chancen?! - Folienauswahl * - * aus Vorträgen, gehalten in Jena und Weimar, November Kommunalisierung in Thüringen? Jena, Stadtrat Beschlussvorlage Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit dem Thüringer Kultusministerium Verhandlungen über die Kommunalisierung von zwei Jenaer Schulen im Rahmen eines Modellprojektes zu führen. 2

2 Gestaltungschance Kommunalität Was heißt Kommunalisierung? Verlagerung schulpolitischer Zuständigkeiten und Entscheidungskompetenzen vom Land auf die Kommune Knackpunkt : Soll Kommune auch Dienstaufsicht über kommunale Lehrkräfte ausüben? 3 Gestaltungschance Kommunalität Gesellschaftlicher Wandel Arbeitswelt, Medien, Multikulturalität, Globalisierung, demografischer Wandel,... Sozialer Wandel, z.b. in Stadtteil und Familie Auseinanderdriften von Stadtteilen Segregationstendenzen 4

3 Gestaltungschance Kommunalität Neue Herausforderungen Zunehmende Segregation erfordert milieu- und stadtteilspezifische Bildungsangebote kommunale Bildungsgestaltung 6

4 Die Zentralebene verfügt weder über die Kompetenz noch über die sachlichen Möglichkeiten, Bildung zu einem Thema lokaler und regionaler Sozialräume zu machen, die verfügbaren Bildungsangebote mit dem lokalen Qualifizierungsbedarf der Wirtschaft abzustimmen, Schulen mit außerschulischen Lernorten und flankierenden Betreuungsdiensten - auch aus dem ehrenamtlichen Bereich - zusammenzuführen, geschweige denn, mittels gezielter Information und Beratung für ausreichende Transparenz der lokalen Angebotsstruktur zu sorgen, Übergänge zwischen den Bildungsstufen zu gestalten und Familien als Bezugspunkte von Bildung so zum Thema zu machen, dass sämtliche Milieus hier auch erreicht werden (Ernst-Wilhelm Luthe). 7 Gestaltungschance Kommunalität Kommunalisierungsvorläufer Kommunale Bildungsgestaltung z.b. über: - kommunale Schulen in Bayern, Bremen - Community Education in Berlin, NRW - GÖS und RAA in NRW - Nachbarschafts- und Stadtteilschulen 8

5 Begriffsvielfalt Begriffsstrukturierung kommunale Schulen selbständige Schule lokale Bildungsverantwortung elbstverantwortliche Schule e rweiterte Schulträgerschaft Kommunalisierung s regionale Bildungslandschaft 9 Begriffsstrukturierung Orientierung an Bildungsbiografie Dabei wirken zusammen: Bildungsprozesse Institutionen nicht-formell informell formell Familie, Freunde Kinder-/Jugendhilfe Schule Je nach Biografiepunkt von unterschiedlicher Relevanz und Vernetzung 10

6 Begriffsstrukturierung Blickpunkt Kind Schulische und außerschulische Bildungsinstitutionen vernetzt entlang der Bildungsbiografie von Geburt an Kommunale Bildungslandschaft 11 Begriffsstrukturierung Blickpunkt Schule Gestufte Schulvernetzung: - innerhalb der Eigenverantwortlichen Schule - mit anderen Schulen: Regionale Schullandschaft - mit außerschulischen Institutionen: Regionale Bildungslandschaft 12

7 Zusammenfassung: zwei kommunale Vernetzungsansätze Regionale Bildungslandschaft - Blickpunkt: Schule Querschnitt - Gliederungsaspekt: Gestufte Vernetzung schulrelevanter Bildungsinstitutionen Kommunale Bildungslandschaft - Blickpunkt: Kind Längsschnitt - Gliederungsaspekt: Vernetzung aller Bildungsinstitutionen in der Kommune entlang der Bildungsbiografie von Geburt an 13 Steuerungsinstrumente 1 top-down: input-steuerung durch -Gesetze, Verordnungen, Erlasse -Ressourcenzuweisung /Finanzen -Schulaufsicht: Kontrolle Land steuernd durch Zielgebung und Kontrolle 14

8 Steuerungsebenen - Steuerungsrichtung bisher: top-down neuerdings auch: bottom up Bundesland Bundesland Kommune Schule Schule 15 Steuerungsinstrumente 2 bottom up: out-put-steuerung durch - Eigenverantwortliche Schule: Budgetierung, Mitwirkung bei Personalentscheidungen, Schulprofil,... Regionale Bildungslandschaft: Steuerungsgruppen, Bildungsbeirat, Regionalbüros, Entwicklungsfonds,... Staatlich-kommunale Verantwortungsgemeinschaft 16

9 Spannungsfelder Vernetzung / horizontal 1. Schulisch außerschulisch Steuerung / vertikal 2. Schule Land: Eigenverantw. Schule 3. Bund Land: Föderalismusreform 4. Kommune Land: Ganztagsschulen, kommunale Schulen 17 Spannungsfeld Kommunale Schulen Gesetzlich geregelt in Bayern seit ca Bremen: seit 1947 Krisen: mehrfach, zuletzt in 90er Jahren Neue Initiativen: seit ca Celler Erklärung, Hessischer Landkreistag, Anträge von Kommunen, Verbänden im Zus.hang Kommunaler Bildungslandschaften 18

10 Blick auf Thüringen Kommunalisierung der Grundschulhorte Eigenverantwortliche Schulen / EVAS Nelecom/Neue Lernkultur in Kommunen Lernende Regionen: Suhl, Eisenach,... Antrag Jena auf kommunale Schulen Lernen vor Ort: Erfurt, Kyffhäuser Kreis 19 These 1 Sozialer Wandel erfordert neue Gestaltungsstrukturen in der Bildungspolitik, um flexibel und regionalspezifisch reagieren zu können. Deshalb notwendig: Mehr Gestaltungskompetenz für - Eigenverantwortliche Schulen und - Erweiterte Schulträgerschaft der Kommunen! 20

11 These 2 Ohne Unterstützungssysteme und angemessene Finanzausstattung kann Kommunalisierung nicht gelingen. Deshalb Neue Finanzierungsmodelle (Land Kommune) und keine zusätzlichen Aufgaben ohne entsprechende Finanzzuweisung 21 These 3 Kommunalisierung muss eingebettet sein in die bildungspolitische Gesamtverantwortung des Staates. Notwendig: Ein neues Strukturkonzept für Entscheidungsverantwortung im Bildungsbereich auf unterer Staatsebene 22

12 These 4 Die Föderalismusreform begünstigt eine weitere Auseinanderentwicklung der Bildungsverhältnisse in den 16 Bundesländern. Deshalb notwendig: eine neue Föderalismusreform zur Stärkung der Rahmenkompetenz des Bundes mit direkten Unterstützungs- und Interventionsmöglichkeiten 23 Weiterführende Informationen Wolfgang W. Weiß: Kommunale Bildungspolitik. Entwicklungen, Begrifflichkeiten und Perspektiven; in: Deutsche Zeitschrift für Kommunalwissenschaften, 1/2009, S Engl. Fassung unter German Journal of Urban Studies im Internet ( Kontakt: weiss.bremerhaven@t-online.de 24