B. Bekanntmachungen des Landrates als untere Kommunalaufsichtsbehörde

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1 A MTSBLATT für den Landkreis Oder-Spree 12, Jahrgang Beeskow, den 07, Oktober.2005 Nr. 7 Inhaltsverzeichnis A. Bekanntmachungen des Landkreises I.) Seiten ) Seite 2 2. ) Seite 2 3. ) Seite 2 4. ) Seite 2 5.) Seite 2 6.) Seite 2 7.) Seiten ) Seite 3 9.) Seite ) Seite ) Seite ) Seite 3 II. ) Seite 4 III. ) Seite 4 Beschlüsse des Kreistages vom Auflösung des Eigenbetriebes Kreiskrankenhaus Beeskow Erlass der Aufhebungssatzung zur Betriebssatzung des Eigenbetriebes Kreiskrankenhaus Beeskow vom Beschlussfassung zur Gründung einer Oder-Spree Krankenhaus GmbH Beschiussvorlage zur Übertragung der Aktiva und Passiva des Kreiskrankenhauses Beeskow laut Abschlussbilanz zum Stichtag auf die Oder-Spree Krankenhaus GmbH und zum Personalüberleitungsvertrag 4. Gesundheitsbericht 2005 Zum seelischen Gesundheitszustand und zum Risikoverhalten von Kindern und Jugendlichen im Landkreis Oder-Spree Grundsatz- und Baubeschluss zum Ausbau des kreisstraßenbegleitenden Radweges Ortsausgang Fünfeiche - Drei Tannen - L 37 Beschlussfassung über den Jahresabschluss und den Lagebericht, die Verwendung des Jahresergebnisses und die Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes "Bevölkerungsschutz" für das Wirtschaftsjahr 2001 Beschlussfassung Uber den Jahresabschluss und den Lagebericht, die Verwendung des Jahresergebnisses, den Ausgleich vorgetragener Verluste und die Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes "Bevölkerungsschutz" für das Wirtschaftsjahr 2002 Beschlussfassung über den Jahresabschluss und den Lagebericht, die Verwendung des Jahresergebnisses, den Ausgleich vorgetragener Verluste und die Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes "Bevölkerungsschutz" für das Wirtschaftsjahr 2003 Veränderungen in den Ausschüssen Maßnahmeplan zur Haushaltskonsolidierung 2005/2006 Sitzungsplan 2006 Bekanntmachung des Kreiswahlleiters Umstufungsverfügung der Gemeindeverbindungsstraße Briesen (Mark) - Neubrück (Spree) zur Kreisstraße K 6734 Abschnitt 003 B. Bekanntmachungen des Landrates als untere Kommunalaufsichtsbehörde C. Bekanntmachungen anderer Stellen I.) Seite 5 II.) Seite 5 III.) Seite 6 Beschlüsse der verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallbehandlung Nuthe-Spree vom Einladung zur Regionakversammlung der regionalen Planungsgemeinschaft Oderland Spree am Bekanntmachung der Sparkasse Oder-Spree Kraftloserklärung von Sparkassenbüchern Aufgebote von Sparkassenbüchern

2 Seite Amtsblatt für den Landkreis Oder-Spree vom 07. Oktober Jahrgang Nr. 7 A. Bekanntmachungen des Landkreises I.) Beschlüsse des Kreistages vom )! ) Auflösung des Eigenbetriebes Kreiskrankenhaus Beeskow (Beschluss-Nr. 31/12/05) Der Kreistag beschließt den Eigenbetrieb Kreiskrankenhaus Beeskow mit Ablauf des aufzulösen. Das Sondervermögen fällt dem Vermögen des Landkreises Oder-Spree zu. Die Krankenhausleitung wird beauftragt, bis zum eine Abschlussbilanz zu erstellen. Die Übernahme des Personalbestandes zum Stichtag 31, in die neu zu gründende GmbH ist in einem Personalüberleitungsvertrag gesondert zu regeln. 2.) Erlass der Aufhebungssatzung zur Betriebssatzung des Eigenbetriebes Kreiskrankenhaus Beeskow vom (Beschluss-Nr. 49/12/05) Der Kreistag beschließt die Aufhebungssatzung zur Betriebssatzung des Kreiskrankenhauses Beeskow vom ) Beschlussfassung zur Gründung einer Oder-Spree Krankenhaus GmbH Beschlussvorlage zur Übertragung der Aktiva und Passiva des Kreiskrankenhauses Beeskow laut Abschlussbilanz zum Stichtag auf die Oder-Spree Krankenhaus GmbH und zum Personalüberleitungsvertrag (Beschluss-Nr. 33/12/05) 1. das gesamte Vermögen des Kreiskrankenhauses Beeskow einschließlich aller Forderungen und Verbindlichkeiten laut Abschlussbilanz zum auf die Oder- Spree Krankenhaus GmbH zu übertragen, 2. die Übertragung ist in einem Einbringungsvertrag zwischen dem Landreis Oder-Spree und der Oder Spree Krankenhaus GmbH zu regeln, 3. den Personalüberleitungsvertrag 1t. Anlage 1. 5.) 4. Gesundheitsbericht 2005 Zum seelischen Gesundheitszustand und zum Risikoverhalten von Kindern und Jugendlichen im Landkreis Oder- Spree^ (Beschluss-Nr. 47/12/05) Der Kreistag nimmt den 4. Gesundheitsbericht einschließlich der vorgeschlagenen Schlussfolgerungen und Empfehlungen (Beschluss-Nr. 3212/05) 1. die Gründung der Oder-Spree Krankenhaus GmbH gemäß Satzung (Anlage 1). 2. Der alleinige Gesellschafter ist der Landkreis Oder Spree. 3. Sitz der GmbH ist Beeskow. 4. Der Landrat wird beauftragt, die Krankenhaus GmbH mit Wirkung vom zu gründen und ist zum Führen sämtlicher mit der Gründung im Zusammenhang stehender Verhandlungen ermächtigt. 5. Der Landrat wird ermächtigt, die Stelle des Geschäftsführers öffentlich auszuschreiben. 6. Der Landrat beruft parallel zu den jeweiligen Sitzungen der Gesellschafterversammlung eine Sitzung des Kreisausschusses ein. Bei seiner Entscheidungen als Gesellschafter ist er an die Voten des Kieisausschusses gebunden 6.) Grundsatz- und Baubeschluss zum Ausbau des kreisstraßenbegleitenden Radweges Ortsausgang Fünfeiche - Drei Tannen - L 37 (Beschluss-Nr. 45/12/05) Der Kreistag beauftragt die Verwaltung mit der Planung und dem Ausbau des kreisstraßenbegleitenden Radweges parallel zur K6708, Ortsausgang Fünfeichen - Drei Tannen - L 37 7.) Beschlussfassung über den Jahresabschluss und den Lagebericht, die Verwendung des Jahresergebnisses und die Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes "Bevölkerungsschutz" für das Wirtschaftsjahr 2001 (Beschluss-Nr. 50/12/05) 1. den geprüften Jahresabschluss 2001 des Eigenbetriebes Bevölkerungsschutz mit Lagebericht, 2. den ausgewiesenen Jahresverlust in Höhe von ,70 DM ( ,20 ) auf neue

3 Seite Amtsblatt für den Landkreis Oder-Spree vom 07. Oktober Jahrgang Nr. 7 Rechnung vorzutragen und mit Beschluss zum Jahresabschluss 2003 über die Höhe des Verlustausgleiches durch den Landkreis zu entscheiden, 3. die Werkleitung des Eigenbetriebes Bevölkerungsschutz für das Wirtschaftsjahr 2001 nicht zu entlasten. 8.) Beschlussfassung über den Jahresabschluss und den Lagebericht, die Verwendung des Jahresergebnisses, den Ausgleich vorgetragener Verluste und die Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes "Bevölkerungsschutz" für das Wirtschaftsjahr 2002 (Beschluss-Nr. 51/12/05) 1. den geprüften Jahresabschluss 2002 des Eigenbetriebes Bevölkerungsschutz mit Lagebericht, 2. den ausgewiesenen Jahresverlust in Höhe von ,77 auf neue Rechnung vorzutragen und mit Beschluss zum Jahresabschluss 2003 über die Höhe des Verlustausgleiches durch den Landkreis zu entscheiden, 3. die vorgetragenen Verluste durch die Auflösung der zweckgebundenen Rücklage in Höhe von ,87 zu verringern, mehrheitlich zugestimmt 4. die Werkleitung des Eigenbetriebes Bevölkerungsschutz für das Wirtschaftsjahr 2002 nicht zu entlasten. 3. die Werkleitung des Eigenbetriebes Bevölkerungsschutz fllr das Wirtschaftsjahr 2003 nicht zu entlasten. 10.) Veränderungen in den Ausschüssen (Beschluss-Nr.ohne/12/05) Der Kreistag des Landkreises Oder-Spree hat folgende Mitglieder berufen: Beirat der Woltersdorfer Straßenbahn für Herrn Joachim Schulze Frau Monika Kilian Fraktion der CDU für Herr Hubert Fickelscher Herr Gisbert Zastow Fraktiosvorsitzender der Fraktion der CDU: Herr Günter Luhn 11.) Maßnahmeplan zur Haushaltskonsolidierung 2005/2006 (Beschluss-Nr. 39/12/05) Der Kreistag beschließt den Maßnahmeplan zur Haushaltskonsolidierung 2005/2006 (Amt 40) und beauftragt den Landrat mit dessen Umsetzung. 12.) Sitzungsplan 2006 (Beschluss-Nr. ohne/12/05) Der Kreistag beschließt den Sitzungsplan ) Beschlussfassung über den Jahresabschluss und den Lagebericht, die Verwendung des Jahresergebnisses, den Ausgleich vorgetragener Verluste und die Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes "Bevölkerungsschutz" für das Wirtschaftsjahr 2003 (Beschluss-Nr. 52/12/05) 1. den geprüften Jahresabschluss 2003 des Eigenbetriebes Bevölkerungsschutz mit Lagebericht, 2. die in den Jahren entstandenen Verluste im Brand- und Katastrophenschutz sowie in der Landrettung in Höhe von aus Haushaltsmitteln des Landkreise auszugleichen und den verbleibenden Jahresverlust 2003 aus der Luftrettung in Höhe von ,79 auf neue Rechnung vorzutragen,

4 Seite - 4 Amtsblatt für den Landkreis Oder-Spree vom 07. Oktober Jahrgang Nr. 7 II.) Bekanntmachung des Kreiswahlleiters Berufung einer Ersatzperson aus dem Kreiswahlvorschlag der CDU im Wahlkreis 2 Bekanntmachung des Kreiswahlleiters vom 2005 Gemäß 60 Abs. 6 der Neufassung des Brandenburgischen Kommunalwahlgesetzes (BbgKWahlG) vom (GVB1 I, S.198), zuletzt geändert durch Artikel 9 des Gesetzes vom (GVB11, S. 298), mache ich bekannt: Das Mitglied des Kreistages des Landkreises Oder-Spree, Herr Hubert Fickelscher hat sein Mandat niedergelegt. Auf der Grundlage von 60 Abs. 5, in Verbindung mit 60 Abs. 1 bis 3 BbgKWahlG, hat der Kreiswahlleiter festgestellt, dass Herr Gisbert Zastrow auf dem Kreiswahlvorschlag der CDU im Wahlkreis 2 die nächste zu berücksichtigende Ersatzperson im Sinne des 60 Abs. 1 bis 3 BbgKWahlG ist, auf welche der Sitz von Herrn Hubert Fickelscher, übergeht. Herr Gisbert Zastrow wurde vom Kreiswahlleiter entsprechend 60 Abs. 6 BbgKWahlG Uber den Übergang des Sitzes benachrichtigt. Herr Zastrow hat innerhalb der nach 51 Abs. 1 BbgKWahlG maßgeblichen Wochenfrist keine Erklärung abgegeben, ob er die Wahl annimmt. Damit gilt nach dieser Vorschrift die Wahl ab dem als angenommen. Buhrke Kreiswahlleiter zur Kreisstraße K 6734 Abschnitt 003 gemäß 7 des Brandenburgischen Straßengesetzes -BbgStrG- in der Fassung vom 31. März 2005 veröffentlicht im Gesetzund Verordnungsblatt für das Land Brandenburg (GVB1. I S. 218), aufgestuft. Künftiger Träger der Straßenbaulast ist der Landkreis Oder-Spree. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diese Verfügung ist der Widerspruch zulässig. Er ist innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift beim Landkreis Oder-Spree, Amt für Kreisentwicklung, Breitscheidstr. 7, Haus B, Beeskow, zu erheben. Es wird darauf hingewiesen, dass bei schriftlicher Einlegung des Widerspruches die Widerspruchsfrist nur dann gewahrt ist, wenn der Widerspruch innerhalb dieser Frist bei der vorgenannten Behörde eingegangen ist. Beeskow, 16, Zalenga Landrat -Siegel- III.) Umstufungsverfügung der Gemeindeverbindungsstraße Briesen (Mark) Neubrück (Spree) zur Kreisstraße K 6734 Abschnitt 003 Umstufungsverfügung Öffentliche Bekanntmachung des Landkreises Oder-Spree zur Umstufung der Gemeindeverbindungsstraße Briesen (Mark) - Neubrück (Spree) zur Kreisstraße K 6734 Abschnitt 003 Mit Wirkung vom wird die bisherige Gemeindestraße G 201 und die sonstigen öffentlichen Straßen S 211, S 223 der Gemeinde Briesen, Ortsteil Briesen sowie die bisherigen Gemeindestraßen G 600/4 Abschnitte 10 und 20, G 600/6 Abschnitt 10 und die sonstige öffentliche Straße S 631 Abschnitt 20 der Gemeinde Rietz-Neuendorf, Ortsteil Neubrück

5 Seite Amtsblatt für den Landkreis Oder-Spree 12.Jahrgang vom 07. Oktober 2005 Nr. 7 B. Bekanntmachungen des Landrates als untere Kommunalaufsichtsbehörde C.) Bekanntmachungen anderer Stellen I.) Beschlüsse der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallbehandlung Nuthe- Spree vom 08.09,2005 Bekanntmachung Beschlüsse der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallbehandlung Nuthe-Spree (ZAB) vom 8. September 2005 öffentlicher Teil der Sitzung 1. Bestätigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Verbandsvorstandes (Beschluss-Nr. VV 017/05) Die Verbandsversammlung beschließt: Der im Wege der Dringlichkeit gern. 13 Abs. 2 Satz 1 Verbandssatzung gefasste Vorstandsbeschluss V 003/05 vom 12. Juli 2005 zum Abschluss eines Bauvertrages zur Fertigstellung des Verwaltungsgebäudes wird durch die Verbandsversammlung gern. 13 Abs. 2 Satz 2 nachträglich genehmigt. 2. Beschluss zur Vergabe weiterer Leistungen im Zusammenhang mit der Fertigstellung der Restabfallbehandlungsanlage (Beschluss-Nr. VV 018/05) Die Verbandsversammlung beschließt: Der Verbandsvorsteher wird beauftragt, die zur Fertigstellung der Restabfallbehandlungsanlage Niederlehme erforderlichen, nicht vom Leistungsumfang der Herhof GmbH und der Waste Tee GmbH erfassten Leistungen zu vergeben. Zu vergeben sind insbesondere die in Anlage 1 aufgefuhrten Leistungen. Der Zuschlag ist jeweils durch den Verbandsvorsteher und den Vorsitzenden der Verbandsversammlung bzw. deren Stellvertreter nach Beratung mit den Mitgliedern der Verbandsversammlung, Herrn Zalenga (Vertreter Herr Dr. Fehse), Frau Krüger (Vertreter Herr Nachtigall), Herrn Siemieniec (Vertreter Herr Dr. Fechner), Herrn Braschwitz (Vertreter Herr Richter), Herrn Peters (Vertreter Herr Krain) zu unterzeichnen. Einer nochmaligen Beschlussfassung der Verbandsversammlung bedarf es im Übrigen nicht. Zossen, den Hildebrandt Vorsitzender der Verbandsversammlung Pätzold Verbandsvorsteher II.) Einladung zur Regionalversammlung der regionalen Planungsgemeinschaft Oderland Spree am Öffentliche Sitzung der Regionalversammlung in der 4. Amtszeit der Regionalen Planungsgemeinschaft Oderland-Spree Bekanntmachung der Regionalen Planungsgemeinschaft Oderland-Spree vom Die 4. Öffentliche Sitzung der Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Oderland-Spree findet am , 14:00-17:00 Uhr in Seelow, Erich- Weinert-Str. 13, 1. Etage, Kleiner Saal, statt. Tagesordnung: 1. Eröffnung der Sitzung der Regionalversammlung 2. Feststellung der Protokollführung 3. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit 4. Bestätigung der Tagesordnung 5. Genehmigung des Protokolls der 3. Sitzung der Regionalversammlung vom Neuorientierung der Landesentwicklung Berlin Brandenburg BE: Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin Brandenburg 7. Auswertung der 2, Standortentwicklungskonferenz unter Leitung des Ministerpräsidenten Brandenburgs in der Region Oderland-Spree am BE: Herr Patzelt, 1. Stellv. Vorsitzender RPG OLS 8. Arbeitsprogramm/Terminplan 2006 BE: Herr Rietzei, Leiter Regionale Planungsstelle 9. Haushaltsführung 9.1 Abnahme der Jahresrechnung 2004 Beschluss Entlastung des Regionalvorstandes und des Vorsitzenden 9.2 Beschluss Nachtragshaushaltssatzung und -plan Festlegung Rechnungsprüfungsamt für Haushaltsund Wirtschaftsprüfung Beschluss Haushaltssatzung und -plan 2006 BE: Frau Lenz, Regionale Planungsstelle 10. Vorstellung des Integrierten ländlichen Entwicklungskonzeptes (ILEK) BE: Herr Dr. Lehmann, Agro-Öko-Consult Berlin Manfred Zalenga Vorsitzender Sonstiges Schließung der Sitzung

6 Seite Amtsblatt für den Landkreis Oder-Soree vnm 07. Oktober Jahrgang Nr. 7 III.) Bekanntmachung der Sparkasse Oder-Spree Kraftloserklärung von Sparkassenbüchern Aufgebote von Sparkassenbüchern Kraftloserklärung von Sparkassenbüchern Der Vorstand der Sparkasse Oder-Spree hat die zu den nachstehend aufgeführten Konten ausgestellten Sparkassenbücher für kraftlos erklärt: Kto.-Nr.: BLZ: Fürstenwalde-Spree, den 27. September 2005 Sparkasse Oder-Spree Aufgebote von Sparkassenbüchern Folgende von uns ausgestellte Sparkassenbücher sollen für kraftlos erklärt werden: Kontonummer BLZ An die Inhaber der Sparkassenbücher ergeht die Aufforderung, binnen drei Monaten ihre Rechte unter Vorlage des betreffenden Sparkassenbuches anzumelden; andernfalls werden die Sparkassenbücher für kraftlos erklärt. Fürstenwalde-Spree, d 21.September 2005 Sparkasse Oder-Spree

7 Impressum:»Amtsblatt fur den Landkreis Oder-Spree«Herausgeber: Landkreis Oder-Spree Der Landrat Breitscheidstr Beeskow Redaktion: Büro des Kreistages Das Amtsblatt des Landkreises Oder-Spree erhalten Sie kostenlos im Landratsamt, Büro des Kreistages, Breitscheidstr. 7, Beeskow, PRO Arbeit- kommunales Jobcenter, Bürgerservice, Am Trockendock 1, Eisenhüttenstadt in der Bürgerberatung, Am Bahnhof 1, Haus 1,15517 Fürstenwalde. Weiterhin finden Sie das Amtsblatt im Internet unter Rubrik Amtsblatt