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1 Musikerrecht Bestellnr. : nicht lieferbar - ARCHIV 3 Jahre Garantie AMA - Musikerrecht Ulrich Schulze-Rossbach Rechtliche Grundlagen für Musiker, Texter und Komponisten - Mit allen aktuellen Änderungen der Urheberrechtsreform 2003 Sprachen: deutsch 272 Seiten Vorwort In den zwei Jahren seit dem Erscheinen der Vorausgabe hat sich im Urheberrecht vieles verändert. Die meisten Veränderungen waren notwendige, wenngleich kaum ausreichende Reaktionen auf jahrelang selbstverständliche Rechtsverletzungen, die sich vor allem auf dem Gebiet der Musikpiraterie in bisher nicht gekanntem Ausmaß etabliert hatten. Sie machten deutlich, wie ungleich schwieriger es geworden ist, musikalische Leistung zu schützen. Seit Anfang 2000 bis heute ist der Umsatz von CDs um mehr als 30% eingebrochen und Deutschland ist als Tonträgermarkt vom dritten auf den fünften Platz abgefallen. Diese Entwicklung ist vornehmlich das Ergebnis von Schwarzbrennen und illegalen Downloads aus dem Internet; beides wurde erst durch die Digitalisierung von musikalischen Aufnahmen möglich. In den letzten Jahren ist gerade Musikern klar geworden, dass ohne ausreichenden rechtlichen Schutz ein erheblicher Teil ihrer Einkünfte verloren geht. Ihr Bestreben nach Erweiterung der rechtlichen Schutzmaßnahmen für ihre Leistungen ist in zwei entscheidenden Änderungen bzw. Ergänzungen des Urheberrechts in 2002 und 2003 berücksichtigt worden. Zum einen sind die Ansprüche aller Künstler - und damit auch der Musiker - auf angemessene Vergütung gesetzlich verbessert worden, zum anderen wurde das neue Nutzungsrecht des Zugänglichmachens für Musik im Internet eingeführt; darüber hinaus ist ein besonderer Schutz gegen den Diebstahl geistigen Eigentums vorgesehen. Diese wesentlichen Änderungen machten eine umfangreiche Neubearbeitung erforderlich. :f:inhalt Vorwort Einleitung Erster Teil: Musiker und ihre rechtlichen Beziehungen

2 1 Der Musiker als Interpret und Urheber 1.1 Der Interpret 1.2 Der Urheber 1.3 Urheber und Interpret in einer Person 2 Interne und externe rechtliche Beziehungen 2.1 Rechtliche Beziehungen innerhalb einer Musikergruppe Die Musikergruppe als Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) Geschäftsführung Gewinnverteilung Abfindungsansprüche ausscheidender Gruppenmitglieder Recht am Namen Schadenersatzansprüche aufgrund von unzeitigem Ausscheiden Erstveröffentlichungsrecht der Gesellschaft bei gemeinsamen Kompositionen Eintritt neuer Gesellschafter Ausscheiden von Gesellschaftern Klagebefugnis Anstellungs- und Mitarbeiterverträge Festanstellung Beschäftigung anderer Musiker als freie Mitarbeiter Die Musikergruppe als GmbH 2.2 Verträge von Musikern und Musikergruppen mit Dritten Verträge, die Kosten verursachen Mietverträge über Probenräume Verträge mit Konzerthelfern Verträge mit musikalischen Helfern Verträge mit Tonstudios Verträge mit künstlerischen Produzenten Verträge mit Beratern Agent Manager Promoter Steuerberater Rechtsanwalt Verträge, die zu Einnahmen führen können Verträge mit Einzelveranstaltern und Konzertdirektionen Eigenakquisition und Akquisition durch Dritte Wichtige Regelungen bei einem Veranstaltervertrag Verträge über Auftritte in Rundfunk und Fernsehen Musiklehrer Studio- oder Tourmusikertätigkeit Lizenzen aufgrund der Übertragung von Leistungsschutzrechten Tonträgerlizenzen Lizenzen aufgrund von Verträgen mit Internet-Service-Firmen Lizenzen durch Vergabe von Filmmusikrechten Lizenzen der Wahrnehmungsgesellschaft für Leistungsschutzrechte Lizenzen bzw. Ertragsbeteiligung aufgrund der Übertragung von Urheberrechten Beteiligung aufgrund von Verlagsverträgen Lizenzen der Wahrnehmungsgesellschaft für Urheberrechte Internet Merchandise-Erträge (Verwertung des Namensrechts) 2.3 Einkünfte aus Arbeitslosenversicherung und Sozialhilfe Zweiter Teil: Rechtliche Grundlagen des Urheber- und Leistungsschutzrechts 1 Urhebergesetz 1.1 Allgemeines 1.2 Urheber und Werk Urheber Einzelne Urheber Miturheber (mehrere gemeinsame Urheber) Bearbeiter Werk Allgemein Verbundene Werke Sicherung angemessener Vergütung 1.3 Urheberpersönlichkeitsrecht Urhebervermutung

3 1.3.2 Wirkungen des Urheberrechts Veröffentlichungsrecht, 12 UrhG Anspruch auf Anerkennung, 13 UrhG Entstellungsverbot, 14 UrhG 1.4 Verwertungsrechte Verwertungsrechte in körperlicher Form Vervielfältigungsrecht, 16 UrhG Verbreitungsrecht, 17 UrhG Verwertungsrechte in unkörperlicher Form, 15 II UrhG Aufführungsrecht, 19 II UrhG Senderecht, 20 UrhG Wiedergabe durch Bild- und Tonträger, 21 UrhG Recht der Wiedergabe von Funksendungen, 22 UrhG Vortrags- und Vorführungsrecht, 19 I und VI UrhG Recht der öffentlichen Zugänglichmachung, 19 a UrhG 1.5 Bearbeitungs- und Umgestaltungsrecht, Freie Benutzung, Parodie und Zitat Bearbeitung Einwilligung des Urhebers in die Bearbeitung Eigener Werkcharakter der Bearbeitung Andere Umgestaltung Freie Benutzung, 24 UrhG Sonderfragen 1.6 Sonstige Rechte des Urhebers 1.7 Einschränkungen des Urheberrechts Schutzfrist Öffentliche Zugänglichmachung für Unterricht und Forschung, 52 a UrhG Vorübergehende Vervielfältigungshandlungen, 44 a UrhG Vervielfältigung und öffentliche Wiedergabe in Geschäftsbetrieben, 56 UrhG Kopien für privaten Gebrauch, 53 UrhG Mitschnitte von Aufführungen und Sendungen Weitere Einschränkungen des Urheberrechts 1.8 Zwangslizenz für Tonträger 1.9 Die Übertragung der urheberrechtlichen Nutzungsrechte Das Stammrecht Nutzungsrechte Inhaltliche Beschränkung Räumliche Beschränkung Zeitliche Beschränkung Ausschließliche oder einfache Nutzungsrechte Zweckübertragungsgrundsatz Erwerbsketten 1.10 Angemessene Vergütung für Nutzungsrechte Anspruch auf angemessene Vergütung, 32 UrhG Das Nachbesserungsrecht aus 36 UrhG (alte Fassung) bzw. 32 a UrhG (neue Fassung) Zwingendes Recht Gemeinsame Vergütungsregeln, 36 UrhG Verträge über zukünftige Werke Rückrufrechte Rückrufrecht, 34 III UrhG Rückrufrecht, 41 UrhG 1.11 Leistungsschutzrechte Schutz der ausübenden Künstler Anerkennung als Künstler, 74 UrhG Verbotsrecht aufgrund von Beeinträchtigung der Darbietung, 75 UrhG Dauer der Persönlichkeitsrechte, 76 UrhG Aufnahme, Vervielfältigung und Verbreitung, 77 UrhG Öffentliche Wiedergabe, 78 UrhG Nutzungsrechte, 79 UrhG Gemeinsame Darbietung mehrerer ausübender Künstler, 80 UrhG Dauer der Verwertungsrechte, 82 UrhG Schranken der Verwertungsrechte, 83 UrhG Filmmusik, 92 UrhG Rechte der Tonträgerhersteller Veranstalter 1.12 Schutz vor unbefugter Nutzung von Werk oder Leistung Urhebervermutung, 10 UrhG Verletzung der Rechte von Urhebern und Künstlern Vorbeugende Maßnahmen

4 1.13 "Multimedia" 1.14"DDR-Recht" 2 Internationales Urheberrecht 2.1 Die Revidierte Berner Übereinkunft (RBÜ) 2.2 Das Welturheberrechtsabkommen (WUA) 2.3 Das Rom-Abkommen 2.4 Das WIPO-Abkommen 2.5 Das Recht der Europäischen Union 2.6 Das Genfer Tonträgerabkommen 2.7 Das GATT-Abkommen 3 Sonstige Rechtsgebiete 3.1 Namensschutz 3.2 Marken- bzw. Titelschutz 3.3 Wettbewerbsrecht Dritter Teil: Verwertungsgesellschaften 1 Allgemeines 1.1 Abschlusszwang nach außen 1.2 Abschlusszwang nach innen 1.3 Einzelne Wahrnehmungsgesellschaften 2 GEMA 2.1 Historische Entwicklung und Aufgabenstellung Historische Entwicklung Aufgabenstellung Notwendigkeit der GEMA-Mitgliedschaft 2.2 Interne Struktur Mitglieder Berechtigungsvertrag Unterschiedlicher Status der Mitglieder Kritik am Status quo Vorstand und Aufsichtsrat Ausschüsse 2.3 Inkasso und Verteilung Inkasso Verteilung Mechanisches Vervielfältigungsrecht Aufführungsrecht Senderecht Sonstige Nutzungsentgelte Wertungszuschläge Abrechnung Abrechnungsgruppen Abrechnungstermine 3 Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten mbh (GVL) 3.1 Allgemeines 3.2 Aufgabenbereich Sendung von Tonträgern durch Radio und Fernsehen Öffentliche Wiedergabe von Tonträgern und Sendungen Private Vervielfältigung von Ton- und Bildträgern Territoriale Beschränkung 3.3 Mitglieder 3.4 Organe 3.5 Verteilung 4 Weitere Verwertungsgesellschaften Vierter Teil: Verträge mit Vertretern der Musikindustrie 1 Allgemeine Vertragsgrundsätze 1.1 Vertragsverhandlungen 1.2 Möglichkeiten der Vertragsbeendigung Anfechtung Vereinbarung eines Rücktrittsrechts

5 1.2.3 Kündigung Unmöglichkeit Zurückbehaltungsrecht Aufhebung Anspruch auf Anpassung der Vertragskonditionen 2 Verträge mit Veranstaltern 2.1 Verträge über Einzelveranstaltungen Leistungsbeschreibung der Darbietung Verbot der Aufnahme der Darbietung Vergütung Konkurrenzschutz für den Veranstalter Vertragsstrafe Bühnenanweisung 2.2 Tourneeverträge 3 Tonträgerindustrie 3.1 Allgemeines 3.2 Struktur der Tonträgerindustrie Major-Companies bzw. Major-Firmen Independents Produzierende Verlage Freie Produktionsfirmen 3.3 Vertragsformen mit der Tonträgerindustrie Künstlervertrag Bandübernahmevertrag Eigenveröffentlichung durch Musiker Künstlereigenes Label P&D-Veröffentlichung Wirtschaftliche Kalkulation eines Tonträgers Vertragskonditionen Vertragsgebiet Vertragsgegenstand Übertragene Rechte Einräumung von Verlagsrechten Vertragsdauer und persönliche Exklusivität Auswertungsdauer Titelexklusivität Kopplungen Bildtonträger (Musikvideos) Eigenbezugsrecht des Künstlers Lizenzhöhe Lizenzen für Downloads Verrechenbarkeit der Lizenzen mit Produktionskosten Abrechnungsbasis Abrechnungsmenge Querverrechenbarkeit Abrechnungszeiträume und Abrechnungsmuster Künstlerwebsite Buchprüfung Konkursklausel Toursupport 4 Musikverlage 4.1 Allgemein Das Wesen des Verlagsvertrags Verlagstypen Die Konditionen eines Verlagsvertrags Auslandsveröffentlichung 4.2 Aufgaben des Musikverlags Notendruck U-Musik E-Musik Andere verlegerische Aufgaben Produzierender Verlag Song Plugging Promotion durch Senderbetreuung Der Einsatz verlegter Werke in Werbung und Film Klingeltöne

6 5 Internet 5.1 Allgemein 5.2 Homepage / Website 5.3 Lizenzierung an Internetfirmen 5.4 E-Commerce Fünfter Teil: Arbeitsvermittlung, sozial- und steuerrechtliche Aspekte 1 Arbeitsvermittlung durch das Arbeitsamt 2 Die Künstlersozialversicherung 2.1 Historie 2.2 Versicherte der Künstlersozialkasse (KSK) 2.3 Befreiung von der Versicherungspflicht 2.4 Aufnahme in die KSK und Ende der Versicherungspflicht 2.5 Berufsanfänger 2.6 Beiträge 2.7 Leistungen der KSK 2.8 Abgabepflichtige Verwerter 2.9 Rechtsweg 3 Einkommensteuer und Umsatzsteuer 3.1 Allgemeines 3.2 Einkommensteuer Steuerpflicht Ermittlung der Einkommensteuer Einkünfte aus selbständiger Arbeit, 18 I Nr. 1 EStG Einnahmen-Überschuss-Rechnung Betriebsausgaben Abschreibung für Abnutzung (AfA) Sonstige Betriebsausgaben Privater Nutzungsanteil am Kfz Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit, 19 EStG Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung Steuererklärung Besonderheiten bei einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) Fristen und Rechtsbehelfe 3.3 Umsatzsteuer Umsatzsteuerpflicht Rechnungsstellung Kleinunternehmer-Privileg Umsatzsteuererklärung Sechster Teil: Informationen und Kontakte 1 Musikmessen 2 Literatur 3 Adressen Anhang 1 Formulare und Vertragsmuster Titelschutzanzeige GEMA Aufnahmeantrag für Urheber GEMA Anmeldebogen für Originalwerke GEMA Berechtigungsvertrag GEMA Musikfolge für eine Einzelveranstaltung GEMA Abrechnung GVL Wahrnehmungsvertrag Unterrichtsvertrag Gesellschaftsvertrag einer Musikgruppe Managementvertrag Vertrag über öffentlichen Auftritt Abfindungsvereinbarung (Sessionmusiker-Vertrag) Künstlerexklusivvertrag Bandübernahmevertrag

7 Musikverlagsvertrag - U-Musik Vertrag mit Internet-Service-Firma (Provider) 2 Abkürzungen und Definitionen 2.1 Abkürzungen 2.2 Definitionen 3 Schlagwortverzeichnis (mit über 500 Schlagwörtern) 4 Literaturverzeichnis Noch keine Bewertung online. Sei der Erste und schreibe eine Bewertung. mobile Version