Annette Schneider. Auktionsrecht. Das Rechtsverhaltnis zwischen Einlieferer, Versteigerer und Ersteigerer. Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden

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1 Annette Schneider Auktionsrecht Das Rechtsverhaltnis zwischen Einlieferer, Versteigerer und Ersteigerer Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden

2 Inhaltsverzeichnis Einleitung 11 A. Das Rechtsverhaltnis zwischen Einlieferer und Versteigerer 13 I. Versteigerung in fremdem Ñamen fur fremde Rechnung 1. AuBenverháltnis 2. Innenverháltnis a) Dienstvertrag oder Werkvertrag aa) Die Regelung der Vergütung bb) Geschuldete Tátigkeit b) Maklervertrag aa) Die Merkmale des 93 Abs. 1 HGB bb) Keine Pflicht zum Tatigwerden ce) Keine Pflicht zum AbschluB des Hauptvertrages c) Rechtliche Zuordnung II. Versteigerung in eigenem Ñamen fiir fremde Rechnung 1. AuBenverháltnis 2. Innenverhaltnis III. Versteigerung in eigenem Ñamen fur eigene Rechnung 1. AuBenverháltnis 2. Innenverhaltnis Exkurs: Eigengescháft in der Gewerbeordnung IV. Fehlen einer ausdrücklichen Vereinbarung V. Tatsachliche Verhaltnisse B. Die Regelung der Rechtsbeziehungen durch Auftragsbedingungen I. Allgemeines II. Typische Klauseln bei Kunstversteigerungen im Rechtsverhaltnis Einlieferer/Versteigerer 1. Klarstellung des Rechtsverháltnisses 2. Zeitliche Bindung 3. Nachverkauf 4. Namhaftmachung der Vertragspartner 5. Vertretung durch den Versteigerer 6. Versteigerungstermin 7. AnlaB der Versteigerung 8. Zusicherung, dafi der Einlieferer verfugungsberechtigt ist 9. Versteigerungsgegenstand ist gebraucht

3 10. Schátzung von Versteigerungsgegenstánden/Mindestzuschlagspreis Fehlende Zuschlagspflicht Vorbehalt, einen Versteigerungsgegenstand aus der Versteigerung zurückzuziehen Kosten- und Gefahrtragung fur Einlieferung 44. Versicherung HaftungsausschluB fur sonstige Scháden 44 a) HaftungsausschluB für Vorsatz und grobe Fahrlássigkeit 45 b) HaftungsausschluB fur einfache und leichte Fahrlássigkeit 45 c) Einzelne Klauseln Transport auf Gefahr des Einlieferers Freistellung des Versteigerers von Ansprüchen Dritter Abholung/Ende der Verwahrungspflicht Provision/Aufwendungsersatz 54 a) Provision/Aufwendungsersatz im Kommissionsverhaltnis 55 b) Provision/Aufwendungsersatz im Stellvertretungsverháltnis Entgelt bei Kündigung Berechtigung ohne Verpflichtung, gerichtlich die Zahlungsansprüche gegen den Ersteigerer durchzusetzen Sicherung von Forderungen Schriftformklausel Gerichtsstandsvereinbarung 69 C. Das Rechtsverhaltnis zwischen Versteigerer und Ersteigerer 71 I. Definition der Begriffe "versteigern" bzw. "Versteigerer" Der Wettbewerb unter den Bietern 72 a) Anwesenheit von Bietern 72 b) Notwendige Anzahl von Bietern Preisbildung Óffentlichkeit Beginn einer Versteigerung 77 II. Zulássige Versteigerungsarten Auftvártsversteigerung Abwártsversteigerung Kombination von Abwárts- und Aufwártsversteigerung Simultanverfahren 82 III. Versteigerungsgegenstand 83 IV. VertragsschluB VertragsschluB mit einem anwesenden Bieter 85 a) Angebot und Annahme 85 b) Das Gebot ais Angebot 86 c) Der Zuschlag 87 d) Formbedürftige Vertráge 87

4 e) Fehlender Kontrahierungszwang 88 f) Zuschlag unter Vorbehalt 88 g) Preisnennung durch den Versteigerer ais bindende Offerte an unbestimmte Personen VertragsschluB mit einem abwesenden Bieter 90 a) Schriñliche "Gebote" 90 b) Telegraphisches/telefonisches Bieten Einbeziehung von Allgemeinen Gescháftsbedingungen 95 V. Rechtliche Zuordnung der Aufgeldvereinbarung Aufgeld ist kein Bestandteil des Kaufpreises Maklervertrag Gescháftsbesorgungsvertrag Aufgeld bei Versteigerung von Eigenware Wirkung der Aufgeldvereinbarung Aufgeldvereinbarung in Allgemeinen Gescháftsbedingungen. 106 VI. Typische Klauseln bei Kunstversteigerungen im Rechtsverhaltnis Versteigerer/Bieter Vorbehalt, einen Versteigerungsgegenstand aus der Versteigerung zurückzuziehen Zweifel bei der Zuschlagserteilung Gefahrübergang mit Zuschlag Eigentumsvorbehalt Fálligkeit des Kaufpreises und Aufgelds mit Zuschlag Verzicht auf Zurückbehaltungsrecht und Beschránkung der Aufrechnung Folgen des Zahlungsverzugs 1 8. Fálligstellung trotz Stundung bei Verzugseintritt Ermáchtigung des Versteigerers, bei schriftlichen Geboten das Hochstlimit geringfugig zu überschreiten Vereinbarung über den Erfüllungsort 117 D. Pflichten des Versteigerers 119 I. Unparteilichkeit 119 II. Aufklárungspflicht Aufklárungspflichten des Verkáufers Aufklárungspflichten des Versteigerers Zusammenfassung 125 III. Untersuchungs- und Nachforschungspflicht Im Verháltnis zum Einlieferer Im Verháltnis zum Bieter 128 a) Versteigerer ais Verkáufer 128 b) Versteigerer ist zugleich fur den Bieter Geschaftsbesorger Grenzen dieser Untersuchungspflicht 131 8

5 IV. Versicherungspflicht 132 V. Sonstige Pflichten 134 E. Allgemeine Gescháftsbedingungen bezüglich Gewáhrleistungsansprüche 135 I. Überblick Haftung fur Fehler, 459 Abs. 1 Satz 1 BGB 135 a) Abweichungen des Ist-Zustandes vom Soll-Zustand 136 aa) Unechtheit 136 bb) Originaleigenschaft 137 ce) Restaurierung 138 dd) Limitierung 138 ee) Herkunft 139 ff) Ausfuhrbeschránkungen 0 gg) Fehlende Expertise 0 hh) Verdacht der Unechtheit 1 ii) Sonstige Fehler 1 jj) Qualitát 1 kk) Quantitát 2 b) Vertraglich vereinbarter oder vorausgesetzter Zustand 2 c) Nicht unerhebliche Wert-oder Gebrauchsminderung 4 2. Haftung fur das Fehlen von zugesicherten Eigenschaften, 459 Abs. 2 BGB 5 a) Eigenschaft i. S. d. 459 Abs. 2 BGB 5 b) Zusicherung bei Versteigerungen in eigenem Ñamen 5 aa) Ausdrückliche Zusicherung 5 bb) Stillschweigende Zusicherung 6 c) Zusicherung bei Versteigerung im Ñamen des Einlieferers Arglistiges Verschweigen, 463 Satz 2 BGB Eigenhaftung des Versteigerers neben dem Einlieferer 154 II. Typische Allgemeine Gescháftsbedingungen betreffend Gewáhrleistungsrechte Versteigerungsbedingungen fur den Versteigerer ais Kommissionár 157 a) Katalogbeschreibungen ais zugesicherte Eigenschaften 157 b) Versteigerungsgegenstand ist gebraucht 162 c) Allgemeiner GewáhrleistungsausschluB durch den Versteigerer 163 aa) Eingeschránkte Überprüfungsmoglichkeit des Versteigerers 164 bb) Erleichterung der Vertragsabwicklung 164 ce) Áquivalenzprinzip 165 dd) Kompensationsmóglichkeit 166 ee) Versicherbarkeit 167 ff) Weitere Argumente 168 gg) Umfassende Interessenabwágung 168

6 d) GewáhrleistungsausschluB durch den Versteigerer mit einer Ausnahme für nachweislich unechte Gegenstánde 169 aa) Eingeschrankte Überprüfungsmoglichkeit des Versteigerers 170 bb) Erleichterte Vertragsabwicklung 170 ce) Áquivalenzprinzip 170 dd) Interessenabwagung 170 e) GewáhrleistungsausschluB durch den Versteigerer, soweit er die ihm obliegenden Sorgfaltspflichten erfüllt hat 171 f) Zusátzliche vertragliche Verpflichtung des Versteigerers zur Geltendmachung seiner Gewáhrleistungsansprüche gegenüber dem Einlieferer 172 aa) Vertragliche Beziehungen zwischen Einlieferer und Ersteigerer 173 bb) Ansprüche des Ersteigerers gegenüber dem Einlieferer, wenn der Versteigerer sich verpflichtet, Gewáhrleistungsansprüche geltend zu machen 175 g) Vertragliche Verpflichtung des Versteigerers zur Weiterleitung begründeter Mángelrügen an den Einlieferer 176 h) Abtretung der Ansprüche des Versteigerers gegenüber dem Einlieferer Versteigerungsbedingungen fur den Versteigerer ais Vertreter des Einlieferers 177 a) GewáhrleistungsausschluB zugunsten des Einlieferers 177 b) AusschluB der eigenen Haftung des Versteigerers 179 aa) Haftungsausschlufl fur vorsátzliches und grob fahrlássiges Handeln 179 bb) HaftungsausschluB fur einfache und leichte Fahrlássigkeit Einlieferungsbedingungen für den Versteigerer ais Kommissionár Einlieferungsbedingungen für den Versteigerer ais Vertreter des Einlieferers Versteigerungsbedingungen bei Eigenware 184 F. Zusammenfassung 186 G. Empfehlung des Bundesverbandes Deutscher Kunstversteigerer e.v. 190 Literaturverzeichnis