Beschränkungen der Verkäuferhaftung für Sachmängel im Kunst- und Kunstauktionshandel
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- Karl Braun
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1 Europäische Hochschulschriften / European University Studies / Publications Universitaires Européennes 5461 Beschränkungen der Verkäuferhaftung für Sachmängel im Kunst- und Kunstauktionshandel Bearbeitet von Joris Nikolaus Großgerge 1. Auflage Taschenbuch. 319 S. Paperback ISBN Format (B x L): 14,8 x 21 cm Gewicht: 430 g Recht > Handelsrecht, Wirtschaftsrecht > Urheberrecht, Medienrecht > Kunstrecht, Verlagsrecht, Theaterrecht schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.
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3 Inhaltsverzeichnis Einleitung Gang der Untersuchung Kapitel 1: Grundlagen und Begriffe Grundlagen A. Sinn und Zweck des Gewährleistungsrechts B. Kunst als Kaufgegenstand C. Entstehung und Entwicklung des Kunsthandels D. Die Struktur des Kunstmarktes E. Begriff und Besonderheit der Kunstauktion F. Vertragsbeziehungen I. Verkauf von Eigenware II. Verkauf von Fremdware Agenturgeschäft Kommissionsgeschäft G. Schuldrechtsreform und Verbrauchsgüterkauf H. Rechtsprechungsübersicht Begriffsbestimmungen A. Echtheit B. Kunstfälschung C. Zuschreibung I. Endgültigkeitsdefizit II. Zuordnungsschwierigkeiten III. Zuschreibungsmethoden D. Original I. Werkentstehung II. Spätere Fremdeingriffe E. Provenienz F. Expertise G. Werkverzeichnis H. Sammelpräferenzen Zusammenfassung
4 Kapitel 2: Der Sachmangel beim Erwerb von Kunstwerken Die Beschaffenheitsweite in 434 I 1 BGB A. Terminologie des früheren Rechts I. Qualitätsabweichungen II. Art- und Individualabweichungen III. Umstandsabweichungen B. Meinungsstand C. Stellungnahme I. Wortlaut II. Gesetzesentstehung III. Richtlinienkonformität IV. Systematik V. Sinn und Zweck VI. Ergebnis Keine Wortlautverengungen des 459 I BGB a.f Beschaffenheitsvereinbarung Verwendung i.s.d. 434 I 2 Nr. 1 BGB Kriterien des 434 I 2 Nr. 2 BGB Präzisierung durch 434 I 3 BGB Die Sachmängel im Einzelnen A. Falschzuschreibung I. Beschaffenheitsvereinbarung, 434 I 1 BGB II. Vertraglich vorausgesetzte Verwendung, 434 I 2 Nr. 1 BGB. 79 III. Gewöhnliche Verwendung, Normalbeschaffenheit, 434 I 2 Nr. 2 BGB B. Datierungsfehler C. Fehlende Originaleigenschaft bei Unikaten D. Fehlende Originaleigenschaft bei seriellen Kunstwerken E. Fremdeingriffe im Verlauf der Werkexistenz F. Zustandsmangel und Materialbeeinträchtigung G. Abweichung von Sammelpräferenz H. Sog. Umstandsabweichungen I. Fehlende echte Expertise II. Unrichtige Expertise III. Unrichtige Werkverzeichnisangabe IV. Unrichtige Provenienzangabe V. Fehlende Seltenheit, überschrittene Auflagenhöhe VI. Fehlende Eignung zur Aufstellung am vorgesehenen Ort VII. Sachwert VIII. Verdacht der Unechtheit
5 1. Meinungsstand a) Rechtsprechung b) Literatur Stellungnahme a) Grundsätzliche Verdachtsrelevanz b) Hinreichender Verdacht c) Ergebnis I. Montagefehler, Falsch- und Zuweniglieferungen, 434 II 1, III BGB Montagefehler, 434 II 1 BGB Falschlieferung, 434 III Alt. 1 BGB Zuweniglieferung, 434 III Alt. 2 BGB Umstandsänderungen nach Gefahrübergang A. Zuschreibungsänderung aufgrund neuer Erkenntnisse B. Nachträglicher Mangelverdacht C. Nachträgliche Auflagenüberschreitung, Exemplarvermehrung Haftungserweiterung mit Garantien A. Insbesondere Haltbarkeits- und selbständige Garantien B. Zusicherungsgarantie ( 276 I 1 BGB) I. Abgrenzung zur Beschaffenheitsangabe II. Stellungnahme Bedeutungsverlust der Garantie Konsequenzen Zusammenfassung Kapitel 3: Gewährleistungsausschlüsse Gesetzliche Gewährleistungsausschlüsse A. 806 ZPO und 445 BGB B. 442 I BGB, Mangelkenntnis und grob fahrlässige Mangelunkenntnis I. Verkäuferarglist ( 442 I 2, 1. Alt. BGB) Verschweigen Vorspiegeln II. Beschaffenheitsgarantie ( 442 I 2, 2. Alt. BGB) C. 377 HGB, Untersuchungs- und Rügeobliegenheit Haftungsfreizeichnungen A. Allgemeines I. Haftungsbegrenzung mit Beschaffenheitsvereinbarungen II. Generelles Ausschlussverbot, 444 BGB Alt. 1 BGB
6 Alt. 2 BGB III. AGB-Bedeutung IV. AGB-Verwahrung gegen Beschaffenheitsvereinbarungen V. AGB-Verwahrung gegen Zusicherungsgarantien Meinungsstand Stellungnahme VI. 309 Nr. 7 BGB VII. Gekauft wie besehen / wie die Sache steht und liegt VIII. Minderungsausschluss nach Handelsbrauch/Verkehrssitte IX. Konkludenter Gewährleistungsausschluss X. Beschaffenheitsvereinbarung und Gewährleistungsausschluss. 166 XI. Identitätsaliud und Gewährleistungsausschluss B. Haftungsfreizeichnung (Verbrauchsgüterkauf) I. Öffentliche Versteigerung i.s.v. 474 I 2 BGB Meinungsstand Auswirkungen Stellungnahme a) Wortlaut b) Gesetzessystematik c) Vorgaben der VerbrGKRL d) Sinn und Zweck von Art. 1 III VerbrGKRL und 474 I 2 BGB e) Zwischenergebnis f) Begrenzung auf gesetzliche Versteigerungen? aa) Begriffsbestimmungen bb) Stellungnahme g) Teleologische Reduktion? h) Ergebnis II. Kunstwerke als neu hergestellte und gebrauchte Sachen Die zum Verlust der Neuheit führenden Umstände im Einzelnen a) Praktischer Gebrauch b) Ausstellung c) Umgestaltung d) Zeitablauf e) Zuordnungs-/Echtheitsrisiken f) Zwischenergebnis Normenspezifische Besonderheiten a) Kunstwerke als neu hergestellte Sachen i.s.d. 478 I, II, 479 II 1 BGB
7 b) Kunstwerke als gebrauchte Sachen i.s.d. 474 I 2 BGB. 195 c) Kunstwerke als gebrauchte Sache i.s.d. 34 b VI Nr. 5 b GewO d) Zusammenfassung Unbeachtlichkeit von Parteivereinbarungen C. Individualvertragliche Haftungsfreizeichnung (Nicht-VerbrGK) D. AGB-Haftungsfreizeichnung (Nicht-VerbrGK/neue Werke) I. Klauselpraxis (Einzelhandel) II. Klauselpraxis (Auktion) E. AGB-Haftungsfreizeichnung (Nicht-VerbrGK/gebrauchte Werke) I. Allgemeines Kontrollmaßstab des 307 I, II BGB Leitbildprägende Auswirkungen der 474 ff. BGB II. AGB-Haftungsfreizeichnung (Kommissionsgeschäft/Auktion) Meinungsstand a) Rechtsprechung b) Schrifttum Stellungnahme a) Beteiligte Personenkreise b) Risikolage c) Geschäftsinteressen d) Versicherbarkeit e) Äquivalenzprinzip aa) Zwingend verbleibende Rechte gegen Einlieferer bb) Zwingend verbleibende Rechte gegen Versteigerer aaa) Nachlieferungsanspruch beim Identitätsaliud bbb) Schadensersatzansprüche (1) Inanspruchnahme besonderen Vertrauens (2) Kardinalpflichtenrechtsprechung (a) Meinungsstand (b) Stellungnahme (c) Vergleich mit Rechtslage des Agenten (3) Beschränkung des Schadenshaftungsumfangs cc) Zwischenergebnis f) Kompensationsmöglichkeiten aa) Unbeachtlichkeit der Preise bb) Vorbesichtigung cc) Zusicherungsgarantien
8 14 dd) Verschuldenskriterium aaa) Beweislast bbb) Rechtsdogmatische Einwände ccc) Ansprüche Ersteigerer gegen sorgfaltswidrigen Versteigerer ddd) Zwischenergebnis eee) Anmerkungen ee) Rechtsposition Ersteigerer gegen Einlieferer aaa) Meinungsstand bbb) Klauselpraxis ccc) Stellungnahme ddd) Unmittelbare Vertragsrechte eee) Abtretbare Rechte des Versteigerers gegen den Einlieferer fff) Drittschadensliquidation ggg) Verschaffung abtretbarer Gewährleistungsrechte (1) Meinungsstand (2) Stellungnahme (3) Haftungsklauseln zugunsten des Ersteigerers (4) Haftungsklauseln zugunsten des Versteigerers (5) Zwischenergebnis (6) Verjährungsregelungen hhh) Der Nachteil der Rechteabtretung und Varianten (1) Treuhandmodell (2) Weiterleitung begründeter Mängelrügen (3) Pflichtweise Geltendmachung eigener Mängelrechte (4) Schadloshaltung gegen Rückabtretung (5) Rückabwicklung nach Reklamation in kurzer Ausschlussfrist (6) Rücknahmegarantien g) Ergebnis h) Friktionen von Einlieferungs- und Versteigerungsbedingungen i) Interessenwahrung im Einzelfall Geltung des Haftungskonzeptes für alle Mängel
9 III. AGB-Haftungsfreizeichnung beim Nachverkauf IV. AGB-Haftungsfreizeichnung (Kommissionsgeschäft/Einzelhandel) Meinungsstand Klauselpraxis Stellungnahme a) Risikolage und Versicherbarkeit b) Geschäftsinteressen c) Kompensationsmöglichkeit d) Verbleibende Ausschlussmöglichkeiten V. AGB-Haftungsfreizeichnung (Eigenware/Auktion) Meinungsstand Stellungnahme VI. AGB-Haftungsfreizeichnung (Eigenware/Einzelhandel) F. AGB-Haftungsfreizeichnung (Agenturgeschäft) I. Zulässigkeit des Agenturgeschäftes II. AGB-Haftungsfreizeichnung beim Agenturgeschäft des Versteigerers AGB-Haftungsfreizeichnung zugunsten des Einlieferers a) Meinungsstand b) Stellungnahme AGB-Haftungsfreizeichnung zugunsten des Versteigerers III. AGB-Haftungsfreizeichnung beim Agenturgeschäft des Einzelhändlers Kapitel 4: Zusammenfassung wesentlicher Ergebnisse Abkürzungen Literaturverzeichnis
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