Stadtrat der Stadt Sangerhausen, Sangerhausen. Goldener Saal, Amtsgericht, Markt 3, Sangerhausen Tag:

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1 Stadtrat der Stadt Sangerhausen, Sangerhausen Niederschrift der 30. Ratssitzung vom Ort: Goldener Saal, Amtsgericht, Markt 3, Sangerhausen Tag: Beginn: 18:00 Uhr Ende: 19:40 Uhr Anwesenheit: Oberbürgermeister Herr Ralf Poschmann und 31 Stadträte Herr Thomas Klaube Herr Udo Lucas Frau Regine Römmisch Herr Frank Schmiedl Herr Holger Scholz Herr Andreas Skrypek Frau Regina Stahlhacke Herr Reinhard Windolph Frau Daniela Hahn Herr Holger Hüttel Frau Eva-Maria Kotzur Herr Klaus Kotzur Frau Christine Kümmel Frau Sabine Künzel Herr Günter Prause Herr Dr. Ernst-Hubert Axthelm Herr Mike Bösel Frau Gesine Liesong Herr Klaus Peche Herr Siegmar Hecker Herr Volker Kinne Herr Bert Mrozik Herr Helmut Schmidt Herr Gerhard von Dehn Rotfelser Frau Christine Block Herr Norbert Jung Herr Arndt Kemesies Frau Antje Rödiger Herr Mario Milde Herr Harald Oster Herr Harald Koch FDP FDP fraktionslos

2 entschuldigt fehlten: Herr Volker Schachtel Frau Karoline Spröte Herr Raik Polster Herr André Reick Frau Monika Rauhut verspätet erschienen: vorzeitiges Verlassen: sachkundige Einwohner: Herr Veit Baeske Herr Heiko Blesse Herr Peter Dietrich Herr Sascha Groß Herr Rudolf Henkner Herr Stefan Klaube Herr Ralf Kujawski Herr Ulrich Mannheim Herr Eberhard Nothmann Frau Katja Otte Frau Iris Reiche Frau Martina Schneidewind Herr Axel Sell Frau Ilona Wienhold Ortsbürgermeister: Frau Cornelia Liebau OT Breitenbach Herr Heinz-Hasso Neumann OT Horla Herr Ingo Horlbog OT Obersdorf Frau Dorothea Süß OT Rotha Herr Tim Schultze OT Wettelrode stellv. Ortsbürgermeister: Herr Helmut Hahnas OT Obersdorf Stadtverwaltung: Herr Jens Schuster Fachbereichsleiter Finanz- und Personalverwaltung Herr Torsten Schweiger Fachbereichsleiter Stadtentwicklung und Bauen Herr Udo Michael Fachbereichsleiter Bürgerservice Frau Marina Becker Referentin Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Städtepartnerschaften Frau Karin Schiller SB Referat Ratsbüro Frau Simone Jung SB Referat Ratsbüro Tagungsleitung: Herr Andreas Skrypek Vorsitzender des Stadtrates Tagesordnung gemäß Einladung: 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung 3. Beratungsgegenstand in öffentlicher Sitzung 3.1 Bestätigung der Gültigkeit der Wahl des Oberbürgermeisters 4. Verabschiedung des Oberbürgermeisters 5. Amtseinführung und Vereidigung des neu gewählten Oberbürgermeisters (Amtsantritt zum )

3 *** Empfang mit einem Musikstück der Bläsergruppe der Kreismusikschule Mansfeld-Südharz unter der Leitung des Musiklehrers Maik Menzel *** 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende des Stadtrates Herr Andreas Skrypek eröffnet die 30. Stadtratssitzung und begrüßt den amtierenden Oberbürgermeister, den neu gewählten Oberbürgermeister, die anwesenden Stadträte, sachkundige Einwohner, Ortsbürgermeister und ihre Stellvertreter, die Mitarbeiter der Verwaltung und Bürger und Einwohner der Stadt Sangerhausen sowie die zahlreichen Gäste, wie Bundes-, Landes- und Kommunalpolitiker, die ehemaligen Oberbürgermeister, den Bürgermeister und leitende Mitarbeiter der Partnerstadt Baunatal sowie Unternehmer und Vertreter des gesellschaftlichen Lebens der Stadt Sangerhausen. Ladefrist: Die reguläre Ladefrist (10 Kalendertage) wurde eingehalten. Beschlussfähigkeit: Die Beschlussfähigkeit ist gewährleistet. 31 Stadträte und der Oberbürgermeister sind anwesend. Öffentlichkeit: Die TOP werden in öffentlicher Sitzung behandelt. 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung Herr Skrypek stellt nach Anfrage fest, dass keine Änderungsanträge seitens der Stadträte vorgetragen werden und lässt abstimmen. Abstimmung über die Tagesordnung Ja-Stimmen = 32 Nein-Stimmen = 0 Stimmenenthaltungen = 0 Damit ist die Tagesordnung einstimmig bestätigt. 3. Beratungsgegenstand in öffentlicher Sitzung 3.1 Bestätigung der Gültigkeit der Wahl des Oberbürgermeisters Begründung: Herr Schuster Beschlusstext: Einwendungen gegen die Stichwahl zum Oberbürgermeister am liegen nicht vor. Die Wahl ist gültig.

4 Abstimmung über die Beschlussvorlage Ja-Stimmen = 32 Nein-Stimmen = 0 Stimmenenthaltungen = 0 Damit ist die Beschlussvorlage einstimmig bestätigt und wird unter der Beschluss-Nr. 1-30/17 registriert. Inkrafttreten am: Tag nach der Beschlussfassung 4. Verabschiedung des Oberbürgermeisters Der Stadtratsvorsitzende Herr Andreas Skrypek würdigt mit einem Rückblick auf 7 Jahre Amtsund insgesamt 27 Jahre Dienstzeit, die Sachpolitik des scheidenden Stadtoberhauptes Herrn Ralf Poschmann, die stets im Vordergrund seines Handelns stand. Es schließen sich die Vorsitzenden der Stadtratsfraktionen Herr Schmiedl (-Fraktion), Herr Kotzur (Fraktion DIE LINKE.), Herr Peche (B.I.S./FBM-Fraktion), Herr Kemesies ( - Fraktion) und Herr Oster (FDP-Fraktion) im Namen ihrer Mitglieder sowie die Stadträtin Frau Liesong und die Landrätin Frau Dr. Klein an. Alle Redner verabschieden sich von Herrn Poschmann mit den besten Wünschen für die Zukunft. Der Stadtratsvorsitzende Herr Skrypek verliest den Inhalt der Entlassungsurkunde und überreicht diese dem Oberbürgermeister Herrn Poschmann. Inhalt der Entlassungsurkunde: "Entlassungsurkunde für Herrn Oberbürgermeister Ralf Poschmann, geb in Roßla. Hiermit entlasse ich Sie zum aus dem Dienst der Stadt Sangerhausen. Ich bedanke mich für Ihre geleistete Arbeit und wünsche Ihnen für Ihren weiteren Lebensweg Gesundheit und Wohlergehen. Sangerhausen, den Vorsitzender des Stadtrates" In seiner Abschiedsrede begrüßt Herr Poschmann die Anwesenden und bedankt sich für die gute Zusammenarbeit in all den Jahren seiner Amts- und Dienstzeit. Besonderen Dank spricht er den Mitgliedern des Stadtrates für die "fast ausschließlich faire und konstruktive Zusammenarbeit und das Vertrauen", den Ortsbürgermeisterinnen, Ortsbürgermeistern und Ortschaftsräten, dem Landkreis, den kommunalen Verbänden, den Partnerstädten, seinen engsten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und seiner Lebensgefährtin aus. Herrn Strauß wünscht er für die Ausübung seines neuen Amtes "vom ganzen Herzen viel Erfolg, Glück und Gesundheit". Sein letztes Wort gilt den Bürgerinnen und Bürgern der gesamten Stadt Sangerhausen, die die eigentliche Stadt ausmachen. Er dankt ihnen und verabschiedet sich mit dem Bergarbeitergruß "Glück auf und Gottes Segen!" *** Musikstück der Bläsergruppe der Kreismusikschule Mansfeld-Südharz unter der Leitung des Musiklehrers Maik Menzel ***

5 5. Amtseinführung und Vereidigung des neu gewählten Oberbürgermeisters (Amtsantritt zum ) Der Stadtratsvorsitzende Herr Skrypek verliest den Inhalt der Ernennungsurkunde und überreicht diese dem designierten Oberbürgermeister Herrn Sven Strauß, der zum sein Amt antreten wird. Inhalt der Ernennungsurkunde: "Im Namen der Stadt Sangerhausen wird Herr Sven Strauß, geboren am in Sangerhausen unter Berufung in das Beamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von 7 Jahren vom bis zum Oberbürgermeister ernannt. Sangerhausen, den Vorsitzender des Stadtrates" Die Vereidigung und die Verpflichtung erfolgen durch Herrn Skrypek. Herr Sven Strauß spricht den Amtseid. "Ich schwöre, meine Kraft dem Volk und dem Land Sachsen-Anhalt zu widmen, das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und die Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt zu wahren und zu verteidigen, Gerechtigkeit gegenüber jedermann zu üben und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen. So wahr mir Gott helfe." Der Verpflichtungstext wird vom Vorsitzenden des Stadtrates, Herrn Skrypek vorgetragen. "Herr Strauß, ich verpflichte Sie hiermit, Ihre Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen, das Grundgesetz, die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland und des Landes Sachsen-Anhalt sowie das geltende Ortsrecht der Stadt Sangerhausen zu beachten und sich stets für die freiheitlich-demokratischen Grundordnung einzusetzen. Insbesondere besteht Ihre Pflicht darin, die Rechte der Stadt Sangerhausen gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner, nach Kräften zu fördern. Des Weiteren weise ich Sie nach 71 des Kommunalverfassungsgesetzes für das Land Sachsen-Anhalt auf die besonderen Dienstpflichten nach 32 und 33 KVG LSA hin." Feierlich übergibt der scheidende Oberbürgermeister Herr Poschmann die Amtskette an seinen Nachfolger Herrn Strauß. In seiner Antrittsrede kündigt Herr Strauß an, dass er sein Amt als Oberbürgermeister überparteilich ausführen und einen engen Kontakt zu den Bürgern der Stadt herstellen wird. Dabei hebt er hervor, dass er sich "allen Gruppierungen gleichermaßen verpflichtet" fühlt. Da "der kommunale Bereich stark vom persönlichen Umgang geprägt ist, braucht es für eine konstruktive politische Arbeit, bei allen unterschiedlichen Auffassungen, ein Klima auf der Basis von Vertrauen und Verlässlichkeit. Eine solche Atmosphäre des sachlichen Miteinander ist wünschenswert und eine wichtige Voraussetzung für die erfolgreiche Arbeit." Er stellt kurz seine Ziele und Prinzipien dar. "Das Bemühen um die beste Lösung muss stets im Vordergrund stehen. Als Oberbürgermeister und Kommunalpolitiker fühle ich mich, wie die Mitglieder des Stadtrates, dem Ganzen verpflichtet. Einzelinteressen müssen hinter Gesamtinteressen zurückstehen." Er bittet um Unterstützung seitens der Verwaltung und des Stadtrates und wünscht sich, "dass die Zusammenarbeit von Respekt, Offenheit und Verlässlichkeit geprägt sein wird." Für ihn ist auch das Führen der Verwaltung als Dienstleister für den Bürger, eine hohe Herausforderung. "Oftmals regt ein Blick von außen zu neuen effizienten Strukturen an. Deshalb wird es auch darum gehen müssen, Verwaltungsvorgänge neu zu beurteilen. Kritik soll

6 nicht in erster Linie als Vorwurf verstanden werden, sondern als Anstoß, Arbeitsabläufe zu rationalisieren und zu verbessern." Ihm geht es darum, Eigeninitiative und Entschlusskraft zu stärken. Der Bürgermeister der Partnerstadt Baunatal, Herr Manfred Schaub, würdigt in seinem Grußwort die gut funktionierende Partnerschaft und verwaltungsmäßige Zusammenarbeit mit der Stadt Sangerhausen, an der der scheidende Oberbürgermeister Herr Poschmann großen Anteil hat. Dafür sagt er herzlichen Dank und wünscht ihm alles erdenklich Gute für die Zukunft. Herrn Strauß gratuliert er herzlich zum neuen Amt und sagt ihm seitens der Stadt Baunatal "jedwede Unterstützung auf Augenhöhe" zu. Die Vorsitzenden der Stadtratsfraktionen Herr Kemesies ( - Fraktion), Herr Oster (FDP-Fraktion) und Herr Kotzur (Fraktion ) richten ihre Grußworte im Namen ihrer Mitglieder an Herrn Strauß. Sie gratulieren recht herzlich zur Amtseinführung und wünschen alles Gute für die Ausübung des neuen Amtes als Oberbürgermeister der Stadt Sangerhausen. Es schließen sich die Landrätin Frau Dr. Klein und der Ortsbürgermeister von Horla, Herr Neumann an. Der Vorsitzende des Stadtrates Herr Skrypek gratuliert Herrn Strauß im Namen des gesamten Stadtrates und wünscht ihm alles Gute und viel Erfolg. Er spricht das Schlusswort und bedankt sich bei der Bläsergruppe unter Leitung von Herrn Menzel für die festliche Umrahmung und bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung für die Organisation der Festsitzung im Goldenen Saal. Er beendet um 19:40 Uhr die Sitzung. *** Abschluss mit einem Musikstück der Bläsergruppe der Kreismusikschule Mansfeld-Südharz unter der Leitung des Musiklehrers Maik Menzel *** gez. Simone Jung Protokollführerin gez. Andreas Skrypek Vorsitzender