Grüner Ring Leipzig Interkommunale Kooperation Gewusst wie!

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1 Grüner Ring Leipzig Interkommunale Kooperation Gewusst wie! Zusammenarbeit der Kommunen des Grünen Ringes Leipzig auf dem Gebiet des Kompensationsflächenmanagements 1

2 Grüner Ring Leipzig Der Umgriff

3 Grüner Ring Leipzig - Fakten & Zahlen Form Freiwillige, gleichberechtigte Zusammenarbeit seit 1996, jedes Mitglied hat eine Stimme Mitglieder 12 Städte und Gemeinden, 2 Landkreise km²/ca. 1 Mio. Einwohner Hauptaufgaben Entwicklung des Touristischen Gewässerverbundes Leipziger Neuseenland, Landschafts- und Gewässerentwicklung, Rad-, Wander- und Reittouristik, Umwelttechnologie Arbeitsgrundlage Regionales Handlungskonzept 1996, 2003 Struktur Sprecher Heiko Rosenthal, Bürgermeister für Umwelt, Ordnung, Sport Leipzig Stadt-Umland-Konferenz (2 x jährlich) sechs Arbeitsgruppen sechswöchentliche AG-Leiter-Sitzungen Stadt Leipzig: Strategie, Fördermittel-, Projekt- und Finanzmanagement Externe Geschäftsstelle: Öffentlichkeitsarbeit, Organisation, Kommunikation 3

4 GRÜNER RING LEIPZIG (GRL) SPRECHER: Bürgermeister und Beigeordneter für Umwelt, Ordnung, Sport der Stadt Leipzig, Herr Rosenthal MITGLIEDER ARBEITSGRUPPEN FACHLICH-INHALTLICHE ARBEIT Gemeinde Belgershain AG Gewässer Geregelt per Zweckvereinbarung: Stadt Brandis AG Landschaftspflege & Waldmehrungsbeirat Stadt Böhlen Gemeinde Borsdorf Gemeinde Großpösna Stadt Leipzig Stadt Markkleeberg Stadt Markranstädt Gemeinde Rackwitz Stadt Schkeuditz Stadt Taucha Stadt Zwenkau Landkreis Leipzig Landkreis Nordsachsen Gremium: Stadt-Umland-Konferenz (Leitung: Sprecher GRL) AG Umwelttechnologie - Vertrags-, Fördermittel- und Projektmanagement - Haushalt Weitere Aufgaben: AG Naherholung & Tourismus - strategisch-konzeptionelle Arbeit - Leitung Arbeitsgruppe Gewässerverbund Leipziger Neuseenland AG Landwirtschaft AG Interkommunales Kompensations- und Brachflächenmanagement Leitung: Amt für Stadtgrün und Gewässer der Stadt Leipzig Gremium: AG-Leiter-Sitzung (Leitung: Sprecher GRL) GESCHÄFTSSTELLE (geregelt per Vertrag) - umfassende Öffentlichkeits- und Netzwerkarbeit - Organisation der Arbeitsgruppen des GRL - Verwaltung des Geländemodells - Beschilderung Rad- & Wasserwege, Schautafeln AN: Gemeinde Borsdorf 4

5 Grüner Ring Leipzig - Situation 1990 in der Region Leipzig Bis 1990 waren 8 Förderstätten in Betrieb wurden 3 Mrd. t Braunkohle gewonnen wurden 250 km² Land abgegraben wurden Flüsse verlegt und verrohrt, Auenbereiche überbaggert wurden 70 Ortschaften devastiert und Menschen umgesiedelt

6 Grüner Ring Leipzig Die Anfänge Die Initiative ergriff die Stadt Leipzig, beginnend Der erste Bürgermeister für Umwelt, Ordnung, Sport, Herr Hannes, führte unzählige Einzelgespräche mit den Bürgermeistern der umliegenden Kommunen mit dem Ziel der interkommunalen Zusammenarbeit. Die Bürgermeister verständigten sich auf wenige klar abgrenzbare Themenfelder, auf die die Zusammenarbeit ausgerichtet sein sollte. Revitalisierung der Gewässer und der dazugehörigen Auen einschließlich der Tagebaulandschaft Landschaftspflege und Forstwirtschaft Naherholung, Tourismus und Heimatpflege Umwelttechnik Alle ausgewählten Themen wirken über kommunale Grenzen einer Stadt/Gemeinde hinaus (z. B. Gewässer, Auensysteme, Fahrradwege). Das damals zuständige Regierungspräsidium und Ministerium flankierten die Entwicklung zum regional abgestimmten Handeln sehr positiv und forderten und förderten regionale Entwicklungskonzepte. Die Gründung des Grünen Ringes Leipzig erfolgte im September 1996 mit 24 Kommunen und 1 Landkreis. Der Landkreis Nordsachsen folgte zeitnah. 6

7 Grüner Ring Leipzig Die Ziele Interkommunale Zusammenarbeit zur Verbessung der Lebensqualität durch Verbindung von Naturschutz, Landschaftspflege, Naherholung, Umwelttechnologie und Geschichte (1996) Die anstehenden Gemeindegebietsreformen werden Auseinandersetzungen bringen, sollen aber nicht aufhalten. Der Grüne Ring Leipzig kann den Streit um möglichen Eingemeindungen nicht lösen (1996). Stärkung der Region abgestimmte regionale Standortentwicklung mit Bezug auf weiche Standortfaktoren (2012) Konzeptionelle, strategische Arbeit zu den Themen Blau, Grün, Silbergrau (Interkommunales Kompensations- und Brachflächenmanagement, Tourismuswirtschaftliches Gesamtkonzept, Wander-Rad-Reitkonzepte, Auenerhaltung, 2012) Entwicklung von interkommunal abgestimmten (länderübergreifenden) Strategien zur Entwicklung der Region (Umgriff des Grünen Ringes Leipzig, Leipziger Neuseenland) Motor der regionalen Entwicklung (2012) 7

8 Grüner Ring Leipzig Schwerpunktprojekte Erhalt und Weiterentwicklung der Forst- und Auenlandschaft - Waldmehrung - Entwicklung und Erweiterung der Parklandschaften (agra) - Auenerhalt und Auenentwicklung Strategische Arbeit in der Weiterentwicklung der Braunkohlefolgelandschaft - Wassertouristisches Nutzungskonzept - Monitoring Erlebbarkeit des Gebietes des Grünen Ringes Leipzig - Fahrrad-, Wander- und Reitwegekonzepte 8

9 Grüner Ring Leipzig Schwerpunktprojekte Beschilderung für Rad-, Wander- und Wasserwege - Orientierungshilfe für die Leipziger und ihre Gäste - Routenführung entlang der Sehenswürdigkeiten in den Orten des Grünen Ringes Leipzig Förderung von Umwelttechnologie - LeipzigBoot - Elektromobilität - Fisch-Kanu-Pass Charta Leipziger Neuseenland 2030 Kommunikationsprozess - Zukunftsstrategie für die Entwicklung des gesamten Leipziger Neuseenlandes - Handlungsrahmen für zukünftige Projekte - breite Bürgerbeteiligung 9

10 Grüner Ring Leipzig Die Stimmung Die gleichberechtigte und freiwillige Zusammenarbeit trägt seit 17 Jahren reichlich Früchte. Es gab sowohl Beitritte als auch Austritte von Kommunen. Die Gründe für die Austritte lagen in der Haushaltssituation der Kommunen und in der Freiwilligkeit dieser Zusammenarbeit. Die Summe der Kommunen ist konstant. Durch die Ausrichtung auf ausgewogene Mitteleinwerbung und -ausschüttung in der Region fühlt sich keine Kommune finanziell benachteiligt. Außergewöhnliche Instrumente der Zusammenarbeit, wie z. B. eine eigene Fördermittelrichtlinie für kleine Projekte in den Kommunen, ein interkommunales Kompensations- und Brachflächenmanagement, welches die Grünentwicklung in den kleinen Kommunen mit prägt, und ein ständiger Erfahrungsaustausch zu komplizierten Vorgängen, tragen zum Zusammenhalt maßgeblich bei. Aktive Arbeit in den Gremien der Kommunen ist unerlässlich, gemeinsame Erlebnisse (Radtouren, öffentliche Events) werben für den Grünen Ring Leipzig und stärken den Zusammenhalt. Ehrenamtliche Arbeit der Bürgermeister und Verwaltungsangestellten sind Grundlage für einen erfolgreichen Grünen Ring Leipzig. Eine sachsenweite Evaluierung 2005 bescheinigte dem Grünen Ring Leipzig beste Noten und beispielhafte interkommunale Kooperation mit der höchsten Förderquote. 10

11 Grüner Ring Leipzig Länderübergreifende Zusammenarbeit Lebendige Luppe ( ) Projekt zur Wiedervernässung des Leipziger Auenwaldes durch Wiederherstellung eines ehemaligen Flusslaufes über eine Länge von insgesamt 40 Kilometern. Potentialanalyse Saale-Elster-Kanal Saale ( ) Fortführung der Ideen unserer Vorfahren mit der Erweiterung des Gewässernetzes um 7,8 Kilometer und der Anbindung der Stadt Leipzig an die Binnenwasserstraßen Tourismuswirtschaftliches Gesamtkonzept ( ) Erarbeitung eines in Sachsen und Sachsen-Anhalt abgestimmten Infrastrukturmasterplanes, um Investitionen wirtschaftlich nachhaltig und international wirkend zu etablieren. Ge ra OpenStreet Map CC-BY -SA 2.0, bearbeitet Amt f ür Stadtgrün und Gewässer Leipzig 11

12 Interkommunales Kompensationsflächenmanagement (IK KFM) im GRL (seit 1998) Voraussetzungen und Anlass: Flexibilisierung der Zuordnungsmöglichkeiten durch Öffnungsklauseln im BauGB und BNatSchG seit 1998 (räumliche und zeitliche Entkopplung von Eingriff und Ausgleich möglich) Defizit an geeigneten Kompensationsmaßnahmen insbesondere in Ballungszentren, z. B. Leipzig für diverse Eingriffe, Regionaler Abstimmungsbedarf im GRL bezüglich Maßnahmezuordnung für überregionale Baumaßnahmen (z. B. BAB 14, 38, 72) Harmonisierungsbedarf verschiedener digitaler und analoger Grundlagen zur Suche und Zuordnung von Kompensationsmaßnahmen in den Kommunen des GRL 12

13 IK KFM im GRL Zielstellung: Erleichterung der Ansiedlung von Investoren durch Unterstützung im Genehmigungsprocedere (Kompensationsmaßnahmen grundsätzliches Thema mit hoher Priorität) Optimale Umsetzung der naturschutzrelevanten Forderungen durch Angebot geeigneter Kompensationsmaßnahmen (eingriffsnah, schutzgutbezogen) Optimale Auslastung der Möglichkeiten der Eingriffs-/Ausgleichsregelung über Gemeindegrenzen hinweg Vorteile für Kommunen des GRL Lenkung der Kompensationsmaßnahmen Regionalen Handlungskonzeptes des Waldmehrung, Gewässerrevitalisierung...) auf dringende Maßnahmen des GRL (Brachflächenentsiegelung, Schaffung von geeigneten Instrumenten Harmonisierung der DV-Infrastruktur der Mitgliedsgemeinden IKOMAN seit in Nutzung 13

14 IK KFM im GRL Umsetzung des Regionalen Entwicklungskonzeptes des GRL (2003) ausgewählte Renaturierungsprojekte in Grünzügen des Grünen Ringes Leipzig agra Leipzig Leipziger Auenwald Parthe-Umland 14

15 IK KFM im GRL - Instrument I Datenbank IKOMAN (seit interkommunal) interkommunaler Flächenpool für die Kommunen des Grünen Rings Leipzig Verwaltung von Bearbeitungsinformationen zu jeder einzelnen Fläche Verwaltung von Informationen zur Umsetzung von Kompensationsmaßnahmen Ablage von Fotografien und beliebigen elektronischen Dokumenten Statistik 15

16 IK KFM im GRL Instrument II Die Flächen sind je nach Arbeitsstand verschiedentlich markiert und georeferenziert. Derzeit (Anfang 2013) sind insgesamt 1101 Maßnahmen erfasst, davon - 10 zuordnungsfähig in Prüfung Maßnahmen im Verfahren Maßnahmen umgesetzt derzeit nicht geeignet Die tägliche Nutzung des Programms in jeder Gemeinde bei Kompensationsbedarf ist durch Zugriff im Internet über ein Passwort möglich. 16

17 IK KFM im GRL Bausteine: Führung des interkommunalen Kompensationsflächenpools (IKOMAN) in den einzelnen Mitgliedskommunen Führung der Ökokonten in den Mitgliedskommunen (seit 1998) Zuordnung externer Kompensationsmaßnahmen zu den Eingriffen (interkommunal) Verwaltung aller eingezahlten Kompensationsgelder (Ablösung der Kosten der Investoren an die Kommunen) Umsetzung externer Kompensationsmaßnahmen Schloßpark Schönefeld vor Renaturierung nach Renaturierung 17

18 IK KFM im GRL Erste Erfahrungen in der Praxis I B-Plan 208 B-Plan 383 B-Plan Nr. 383 Industriegebiet nördlich der Radefelder Allee Satzungsbeschluss Kompensationsmaßnahmen davon 2 interkommunale Maßnahmen in Schkeuditz und Brandis - Aufforstung von Schkeuditzer Flur nach Entsiegelung und Abbruch von Betonpfeilern mit standortgerechten Trauben-eichen-Hainbuchenwald - Abbruch und Entsiegelung von Teilflächen des Flugplatzes Waldpolenz in Brandis/ Pflanzung von TraubeneichenHainbuchenwald 18

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20 IK KFM im GRL Erste Erfahrungen in der Praxis II B-Plan Nr. 208 Industriegebiet Seehausen II Zurzeit im Billigungs- und Auslegungsverfahren 10 Kompensationsmaßnahmen B-Plan 208 B-Plan 383 davon 3 interkommunale Maßnahmen in Zschortau, Rackwitz und Taucha - Entsiegelung im Volksgut Zschortau und Anlage einer Streuobstwiese - Abriss und Entsiegelung eines Fahrradschuppens an der Grundschule Zschortau, Anlagen von Extensivrasen und Obstbäumen - Entsiegelung von Gebäuden und Herstellung von artenreichem Grünland und Gehölzgruppen in Taucha Glockentiefe 20

21 IK KFM im GRL - Herausforderungen bei der Zuordnung interkommunaler Kompensationsmaßnahmen Schaffung von Akzeptanz bei den vom Eingriff betroffenen Bürgern/-innen für die räumlich entfernte Kompensation Schaffung von weiterer Akzeptanz innerhalb der Stadtverwaltung Leipzig und den politischen Gremien der betroffenen Kommunen Klärung der Beteiligung der Kommunen, in denen die Kompensation stattfindet, im B-Plan-Verfahren/Anhörung Klärung der vertraglichen Regelungen zwischen den Kommunen (Rechtssicherheit) Umgang mit dem großen zeitlichen Abstand zwischen Zuordnung und Umsetzung von Maßnahmen (erste Absprache und Zustimmungen im Januar 2011 Umsetzungszeitpunkt noch ungewiss) Umfangreiche Öffentlichkeitsarbeit durch die Kommunen, um dieses sperrige Thema verständlich zu transportieren 21

22 IK KFM Chancen Hohe Investorenfreundlichkeit durch Flächenangebote einschließlich umfangreicher Flächeninformation Unterstützung der Genehmigungsverfahren Ermöglichung der vollständigen Kompensation der Eingriffe in Bauleitverfahren oder in Fachplanungen Umsetzung der Grünkonzepte des GRL möglich Erhöhung der Lebensqualität im gesamten Gebiet Lenkung von Kompensationsmaßnahmen in den Innenbereich Vermeidung der Zersiedlung der Landschaft Revitalisierung von Brachflächen/Entsiegelungsmaßnahmen (IKOBRA) Vermeidung der Inanspruchnahme landwirtschaftlicher Flächen Umsetzung des Ziels der Senkung der Flächeninanspruchnahme bis 2020 von gegenwärtig 6 ha pro Tag auf unter 2 ha pro Tag Schonung von Boden-ressourcen Kommunikation in der Region durch interkommunales Flächenmanagement 22

23 Danke für Ihr Interesse!