P r o t o k o l l. Konstituierende öffentliche Sitzung des Jugendparlamentes

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1 Stadt Salzgitter Der Oberbürgermeister Salzgitter, den P r o t o k o l l Konstituierende öffentliche Sitzung des Jugendparlamentes Sitzungstermin: Dienstag, Sitzungsbeginn: 17:30 Uhr Sitzungsende: Uhr Ort, Raum: Ratssaal, Rathaus SZ-Lebenstedt Anwesend: Herr Dritter Bürgermeister Marcel Bürger Frau Paula Fiedler (Sprecherin Jugendparlament) Frau Berivan Kaya Frau Fatma Khalaf Herr Julian Krupp Frau Laura-Nicole Lemmer Frau Vanessa Schleining Herr Lukas Solf (Sprecher Jugendparlament) Frau Lucy Torbecke Frau Alea Znamiec Frau Sylvia Fiedler Frau Deborah Courtney Gollbach Herr Siegfried Heilmann Frau Dr. Roswitha Krum Frau Simone Semmler (01.4 Ref. f. Presse u. Öffentlichkeit) (FD 51 - Kinder, Jugend und Familie) (FGL Kinder- und Jugendförderung) (FDL 51 - Kinder, Jugend und Familie) (Ref Gleichstellungsbeauftragte) «SITEXT» Seite: 1/6

2 Herr Michael Schunke Herr Torsten Schleining Herr Eugen Schmidt Herr Selahettin Ince (Referat 60 - Stadtumbau und Soziale Stadt) (SPD-Ratsfraktion) (CDU-Ratsfraktion) (Die Linke - Ratsfraktion) Seite: 2/6

3 Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Begrüßung und Eröffnung 2 Rückblick des Jugendparlamentes der Stadt Salzgitter der 2. Wahlperiode 3 Verabschiedung der Mitglieder des Jugendparlamentes der Stadt Salzgitter der 2. Wahlperiode 4 Verpflichtung der Mitglieder des Jugendparlamentes der Stadt Salzgitter der 3. Wahlperiode 5 Informationen zu den Aufgaben des Sprechers bzw. der Sprecherin sowie des Schriftführers bzw. der Schriftführerin 6 Wahlen der zu besetzenden Ämter im Jugendparlament 6.1 Wahl des Sprechers bzw. der Sprecherin sowie der Vertretung 6.2 Wahl des Schriftführers bzw. der Schriftführerin sowie der Vertretung 7 Vorlagen der Verwaltung 7.1 Neugestaltung des Spielplatzes an der Danziger Straße im Zuge der städtebaulichen Gesamtmaßnahme "Soziale Stadt Steterburg" Vorlage: 1842/17 8 Festlegung eines Sitzungsrasters 9 Verschiedenes Protokoll: Öffentlicher Teil zu 1 Begrüßung und Eröffnung Herr Dritter Bürgermeister Marcel Bürger begrüßt die anwesenden Mitglieder des Jugendparlamentes der zweiten Wahlperiode, die neuen Mitglieder der dritten Wahlperiode, die Vertreter der Verwaltung, die Vertreter der Politik sowie Öffentlichkeit und die Presse. Er eröffnet die Sitzung mit einer Rede. Seite: 3/6

4 zu 2 Rückblick des Jugendparlamentes der Stadt Salzgitter der 2. Wahlperiode Sprecherin des zweiten Jugendparlamentes Paula Fiedler gibt einen Rückblick und stellt die Ergebnisse des letzten Jugendparlamentes vor. Sie bedankt sich bei den Mitarbeitern, welche beim vorherigen Jugendparlament geholfen haben. zu 3 Verabschiedung der Mitglieder des Jugendparlamentes der Stadt Salzgitter der 2. Wahlperiode Zur Verabschiedung der Mitglieder des zweiten Jugendparlamentes der Stadt Salzgitter erhalten alle Mitglieder als Dank eine Urkunde und ein kleines Geschenk. Im Anschluss werden Gruppenfotos gemacht. zu 4 Verpflichtung der Mitglieder des Jugendparlamentes der Stadt Salzgitter der 3. Wahlperiode Die neuen Mitglieder der dritten Wahlperiode des Jugendparlamentes der Stadt Salzgitter werden nacheinander aufgerufen und mit einer Urkunde und kleinen Geschenken begrüßt. Es folgen weitere Gruppenfotos. zu 5 Informationen zu den Aufgaben des Sprechers bzw. der Sprecherin sowie des Schriftführers bzw. der Schriftführerin Ehemalige Sprecherin des Jugendparlamentes Paula Fiedler und ehemalige Schriftführerin des zweiten Jugendparlamentes Nicole Lemmer stellen die Aufgaben des Sprechers beziehungsweise. der Sprecherin und des Schriftführers beziehungsweise der Schriftführerin vor. Sie weisen auf die Verantwortung hin, welche mit den Ämtern verbunden ist und geben kurze Ratschläge. zu 6 zu 6.1 Wahlen der zu besetzenden Ämter im Jugendparlament Wahl des Sprechers bzw. der Sprecherin sowie der Vertretung Als Kandidaten stellen sich Tobias Späth, Björn Ruhrmann, Samir Andru König, Jan Brüninghaus und Lukas Solf zur Wahl. Die Bewerber halten eine kurze Rede zu ihrer Bewerbung, im Anschluss nennt jeder noch einmal sein Alter und die Schule, die er besucht beziehungsweise den aktuellen beruflichen Stand. Danach erfolgt eine geheime Wahl. Im ersten Wahldurchgang verteilen sich die Stimmen bei einer Enthaltung wie folgt; Samir Andru König erhält 5 Stimmen, Lukas Solf 3 Stimmen, Tobias Späth 2 Stimmen und Björn Ruhrmann sowie Jan Brüninghaus jeweils eine Stimme. Somit ist Samir Andru König der gewählte Sprecher des dritten Jugendparlamentes der Stadt Salzgitter. Lukas Solf ist mit den zweitmeisten Stimmen Vertreter des Spre- Seite: 4/6

5 chers des dritten Jugendparlamentes der Stadt Salzgitter. Beide nehmen die Wahl an. zu 6.2 Wahl des Schriftführers bzw. der Schriftführerin sowie der Vertretung Für das Amt des Schriftführers oder der Schriftführerin gibt es zwei Bewerbungen. Jan Brüninghaus und Lucy Torbecke. Der 1. Wahlgang ergibt eine Stimmenaufteilung von 7 Stimmen für Lucy Torbecke, 6 Stimmen für Jan Brüninghaus und keiner Enthaltung. Somit ist Lucy Torbecke gewählte Schriftführerin und Jan Brüninghaus der stellvertretende Schriftführer. Beide nehmen die Wahl an. zu 7 zu 7.1 Vorlagen der Verwaltung Neugestaltung des Spielplatzes an der Danziger Straße im Zuge der städtebaulichen Gesamtmaßnahme "Soziale Stadt Steterburg" Vorlage: 1842/17 Michael Schunke berichtet für das Referat 60 Stadtumbau und Soziale Stadt zur Vorlage. Er stellt die Vorlage mit Unterstützung einer PowerPoint-Präsentation vor. Weitere Informationen zum Thema liegen in Form eines Berichtes einschließlich Fotos der Sanierungszeitschrift Steterburg vor. Die Verwaltung beantwortet die Fragen der Jugendparlamentsmitglieder. Die Mitglieder des Jugendparlamentes der Stadt Salzgitter stimmen dem Beschlussvorschlag einstimmig zu. zu 8 Festlegung eines Sitzungsrasters Es wird noch kein Sitzungsraster festgelegt. Vorgeschlagen wird der zweite Dienstag im Monat. Die 1. öffentliche Sitzung des Jugendparlamentes findet am um 17:45 Uhr statt. zu 9 Verschiedenes Geschäftsführerin Deborah C. Gollbach leitet das Thema Spielplatz in Gebhardshagen ein, an welchem das Jugendparlament beteiligt war. Die ehemalige Jugendparlamentssprecherin Paula Fiedler berichtet zum Thema. Von Seiten des Jugendparlamentes besteht der Wunsch, dass sowohl die neuen als auch die ehemaligen Mitglieder des Jugendparlamentes zu der Eröffnung eingeladen werden. Die Geschäftsführerin Deborah C. Gollbach stellt die Thematik Kulturentwicklungsplan kurz vor und berichtet, dass sowohl die neuen als auch die ehemaligen Mitglieder des Jugendparlamentes zu den Arbeitskreisen des Kulturentwicklungsplanes eingeladen sein. Nähere Informationen zu den Arbeitskreisen werden dem Jugendparlament nach der Sitzung zur Verfügung gestellt. Seite: 5/6

6 Der Sprecher des Jugendparlamentes Samir Andru König schließt die Sitzung um 19:30 Uhr. gez. Lucy Torbecke gez. Frau Lucy Torbecke Protokollführerin gez. Samir Andru König gez. Herr Samir Andru König Jugendparlamentssprecher Seite: 6/6