Raumplanung und Wasserwirtschaft

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Liane Berg
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1 Raumplanung und Wasserwirtschaft VO Raumordnung, Recht und Planungsinstrumente VO Spezielle Raumplanung Walter Seher 1

2 Wasserwirtschaftliche Teilbereiche Hochwasserschutz Wasservorsorge und Wasserversorgung Abwasserentsorgung und Gewässerreinhaltung Wasserkraftnutzung Be- und Entwässerung 2

3 Risikobegriff technische Sichtweise Risiko: Wahrscheinlichkeit des Auftretens eines Ereignisses und Konsequenzen des Auftretens Risiko = Eintrittswahrscheinlichkeit x Schadenspotential Das Schadenspotential hängt ab vom Grad des Ausgesetztseins und dem Grad der Anfälligkeit von Objekten im Raum 3

Eintrittswahrscheinlichkeit x Schadenspotential Das Schadenspotential

4 Risikobegriff - Integration gesellschaftlicher Aspekte Quelle: Greiving

5 Möglichkeiten der Beeinflussung von Hochwasserrisiken Gefahrenvorsorge: Beeinflussung der Eintrittswahrscheinlichkeit (Ausmaß der Gefahr) Technischer Hochwasserschutz Landnutzung im Einzugsgebiet Freihaltung von Rückhalteräumen Raumplanung Schadensvorsorge: Beeinflussung der Vulnerabilität (Schadenshöhe) Freihaltung gefährdeter Bereiche von Intensivnutzungen (hohe Schäden) Raumplanung Bauvorsorge (Bebauungsvorschriften) Raumplanung Regenerationsvorsorge (z.b. Hochwasserversicherungen) Katastrophenschutz, Notfallmaßnahmen, Bewusstseinsbildung 5

Vulnerabilität (Schadenshöhe) Freihaltung gefährdeter Bereiche von Intensivnutzungen (hohe Schäden) Raumplanung Bauvorsorge

6 Aufgabe der Raumplanung im Hochwasserschutz Verteilung von Raumansprüchen und Raumnutzungen entsprechend den Eignungen der jeweiligen Standorte Abstimmung von Gefahren und Nutzungsinteressen Gegenwärtig besondere Relevanz der Flächenwidmungsplanung Gefahrenvorsorge durch schadensbegrenzende Nutzungszuordnung Keine Baulandausweisung in hochwassergefährdeten Bereichen Freihaltung von Flächen mit Schutzwirkung 6

Gegenwärtig besondere Relevanz der Flächenwidmungsplanung Gefahrenvorsorge durch schadensbegrenzende

7 Leitziele der Raumordnung nach NÖROG 1 Abs. 2 Z 1 lit. i: Berücksichtigung vorhersehbarer Naturgewalten bei der Standortwahl für Raumordnungsmaßnahmen 1 Abs. 2 Z 3 lit. f: Sicherstellung der räumlichen Voraussetzungen für eine leistungsfähige Wirtschaft, Sicherung von bestehenden Betriebsstandorten und Gebieten mit einer besonderen Standorteignung für die Ansiedlung von Betrieben 7

8 Flächenverbrauch in % des Dauersiedlungsraums Quelle: Umweltbundesamt

9 Schutzwasserwirtschaftliches Grundsatzkonzept Ausweisung der Hochwasserabflussräume Darstellung von Hochwasserrückhaltemöglichkeiten Grundlage für raumbezogene Planungen im gewässernahen Raum 9

Darstellung von Hochwasserrückhaltemöglichkeiten

10 Schutzwasserwirtschaftliches Grundsatzkonzept 10

11 Gefahrenzonenpläne Gefahrenzonenpläne der Wildbach- und Lawinenverbauung Gefahrenzonenpläne der Bundeswasserbauverwaltung Informationen über Gefährdung differenziert nach roten und gelben Gefahrenzonen Rote Gefahrenzone Abflussbereiche und Uferzonen von Gewässern, in denen Zerstörungen oder schwere Beschädigungen von Bauobjekten und Verkehrsanlagen möglich sind Diese Zone ist zur Benützung für ständige Siedlungs- und Verkehrszwecke nicht geeignet. 11

Gefahrenzone Abflussbereiche und Uferzonen von Gewässern, in denen Zerstörungen oder schwere Beschädigungen von

12 Gefahrenzonenpläne Gelbe Gefahrenzone Abflussbereiche, in denen für Gebäude und Verkehrsanlagen Gefahren geringeren Ausmaßes auftreten können. Beschädigungen von Gebäuden und Verkehrsanlagen sowie Verkehrsbehinderungen sind möglich. Die Nutzung für Siedlungs- und Verkehrszwecke ist nach Maßgabe der Gefährdung beeinträchtigt Ausweisung von Retentionsflächen mit überörtlicher Bedeutung Gefahrenzonenpläne und Schutzwasserwirtschaftliche Grundsatzkonzepte sind Informations- und keine Raumplanungsinstrumente, sie gelten rechtlich als Gutachten und müssen in der raumplanerischen Abwägung nur berücksichtigt werden, wenn im RO-Gesetz explizit darauf hingewiesen wird (z.b. TROG) 12

Die Nutzung für Siedlungs- und Verkehrszwecke ist nach Maßgabe der Gefährdung beeinträchtigt Ausweisung von Retentionsflächen mit überörtlicher Bedeutung

13 Hochwasserrisikozonierung Austria (HORA) WebGis- Applikation des BMLFUW Zeigt die potentiellen Überschwemmungsgebiete in 3 Zonen (HQ30, HQ100, HQ200) bei Versagen der bestehenden Schutzmaßnahmen (Restrisiko) Quelle: 13

HQ200) bei Versagen der bestehenden Schutzmaßnahmen (Restrisiko) Quelle:

14 Schadensvorsorge in der Flächenwidmung Ersichtlichmachung von Gefahrenzonen bzw. Hochwasserabflussgebieten in den ROGs verankert (Ausnahmen OÖ und Vorarlberg) Widmungsverbote für Bauland NÖ: Abflussbereich des HQ 100 (Ausnahme: geschlossenes Ortsgebiet) OÖ: Abflussbereich des HQ 30, HQ 100 mit Einschränkungen Unbestimmte Bezeichnung in den anderen ROGs (z.b. Flächen im Gefährdungsbereich von Hochwasser ) Planungspraxis: zumindest die roten Gefahrenzonen werden nicht als Bauland gewidmet Bausperre und Rückwidmungsgebot im NÖROG 14

100 (Ausnahme: geschlossenes Ortsgebiet) OÖ: Abflussbereich des HQ 30, HQ 100 mit Einschränkungen Unbestimmte Bezeichnung in den

15 Baubestand im Hochwasserabflussbereich 15

16 Baubestand im Hochwasserabflussbereich 16

17 Widmungsbestand im Hochwasserabflussbereich 17

18 Mögliche Maßnahmen im Örtlichen Entwicklungskonzept Bedeutungsgewinn des ÖEK Strategisches Instrument mit langfristigem Planungshorizont Vorausschauende Abstimmung unterschiedlicher Interessen Mögliche Inhalte bezüglich Naturgefahren Langfristig verbindliche Widmungsverbote Festlegung von Bereichen mit Entwicklungspotenzial Angestrebte Sicherung (technischer Hochwasserschutz) der Siedlungserweiterungsbereiche Quelle: Kanonier

bezüglich Naturgefahren Langfristig verbindliche Widmungsverbote Festlegung von Bereichen mit

19 Die regionale Dimension im Hochwasserschutz Quelle: Bednar, Meyer- Cech

20 Die regionale Dimension im Hochwasserschutz 20

21 Schadensvorsorge in der überörtlichen Raumplanung Derzeit keine gesetzlichen Verpflichtungen bezüglich Naturgefahren in überörtlichen Raumplänen (Regionalplänen) Festlegungen sind rechtlich nicht ausgeschlossen Maßnahmen zur Schadensvorsorge gegenüber Naturgefahren zählen aber nicht zu den Kerninhalten der Regionalplanung Quelle: Kanonier

22 Schadensvorsorge in der Regionalplanung Berücksichtigung von Hochwasseranschlaglinien bei der Ausweisung regionaler bzw. überörtlicher Grünzonen (oder auch Siedlungsgrenzen) Empfehlung: Freihaltung überörtlich bedeutsamer Retentions- und Abflussflächen durch spezifische Widmungskategorien Quelle: Amt der Stmk. Landesregierung

23 Sachprogramm Hochwasserschutz Steiermark Quelle: Amt der Stmk. Landesregierung

24 Hochwasserrestrisiko Restrisiko bezeichnet jenes Risiko, das für Flächen verbleibt, die durch technische Schutzmaßnahmen mit einem bestimmten Ausbaugrad (meist HQ100) geschützt sind, wenn das Schutzbauwerk versagt oder infolge eines Extremhochwassers überströmt wird. Quelle: Kleeberg, Rother

25 Hochwasserrestrisiko z.b. Dürnkrut 2006 Quelle: Öst. Bundesheer, o.j. 25

26 Möglichkeiten in der Bebauungsplanung Festlegung von Bebauungsdichten und Bauformen Anordnung von Freiräumen und bebauten Bereichen Quelle: BMLFUW, o.j. Bebauungsvorschriften Potentiale im Baurecht 26

27 Differenzierte Raumnutzungsentscheidungen Quelle: Pasche,

28 Differenzierte Raumnutzungsentscheidungen Quelle: Pasche,

29 Differenzierte Raumnutzungsentscheidungen Quelle: Pasche,

30 Aufrechterhaltung des Gefahrenbewusstseins Um ehrlich zu sein, es gibt für diese (hochwassergefährdeten) Liegenschaften derzeit überhaupt keinen Markt. Käufer sind jetzt nur an absolut hochwassersicheren Lagen interessiert. Selbst ein Teich in der Nähe ist zu viel. Ein Immobilienmakler (Der Standard, ) 30

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