Ergebnisprotokoll 136. Sitzung Sanierungsbeirat Mümmelmannsberg, , Uhr Ganztagsstadtteilschule Mümmelmannsberg (Mensa)

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1 Ergebnisprotokoll 136. Sitzung Sanierungsbeirat Mümmelmannsberg, , Uhr Ganztagsstadtteilschule Mümmelmannsberg (Mensa) Inhaltsverzeichnis 1. Begrüßung Abstimmung der Tagesordnung Protokoll 135. Sitzung Vorstellung AWO-Seniorenzentrum Mümmelmannsberg GmbH Sachstand/Projektsituation Neubau Grundschule Rahewinkel Laufende Projekte und Themen aus Beirat und Stadtteil Kunstobjekte MINTarium Kunstprojekte Rasen2äche SC Europa Beschilderung/Beschriftung Fußgängerüberwege Toilettenanlage, Demokratie Lernen, Müllsammeln in Mümmelmannsberg 3 6. Verfügungsfonds: Anträge, Sachstand /1: Aktiv Wohnen e.v. Druckkostenzuschuss für die Aktiv Wohnen /2: Aktiv Wohnen e.v. - Stadtteilfest /3: Kita Elbkinder - Sommerfest /4: F.I.P.S. e.v. - MSSA /5: Kindertre@ e.v. - Blitzreparatur Tiefkühler Steuerplatine Begrüßung Herr Mathe erö@net die 136. Sitzung des Sanierungsbeirats Mümmelmannsberg und begrüßt die Teilnehmer (siehe Teilnehmerliste). Er stellt die heutigen Referenten und Gäste kurz vor. 1.1 Abstimmung der Tagesordnung Herr Mathe stellt die Tagesordnung vor. Als weitere TOPs werden aufgenommen: Kunst-Objekte, Kunstprojekte, MINTarium, Rasenplatz und SC Europa. Herr Thürnagel bittet darum, den von ihm kurzfristig als Tischvorlage zur Verfügung gestellten Antrag auf Mittel aus dem Verfügungsfonds (siehe 6., Antrag 136/5) in der heutigen Sitzung zu behandeln. Es sprechen sich alle 15 anwesenden stimmberechtigten Beiratsmitglieder für die Behandlung des Antrages aus. 2. Protokoll 135. Sitzung Herr Busch (Stadtteilpolizist Mümmelmannsberg) bittet, den Sachverhalt zu den Zebrastreifen in Tempo-30-Zonen zu kommentieren. Das Thema wird unter Punkt 5. in die Tagesordnung aufgenommen. Das Protokoll der 135. Sitzung wird unter Beachtung des Hinweises von Herrn Busch genehmigt. 3. Vorstellung AWO-Seniorenzentrum Mümmelmannsberg GmbH Herr Mathe führt in den Sachverhalt ein und nimmt Bezug auf die 135. Beiratssitzung. Anschließend bittet er Herrn Michael Schröder (Landesgeschäftsführer AWO Hamburg) sowie Frau 1

2 Birgit Spalink (seit AWO Geschäftsstellenleiterin Mümmelmannsberg) die aktuelle Projektsituation dem Beirat vor dem Hintergrund der Befürchtungen von Kündigungen und /oder weiteren Konsequenzen im Zuge des Betreiberwechsels, z.b. für den Küchenbetrieb, darzustellen. Herr Schröder erläutert hierzu, dass die AWO am Standort Mümmelmannsberg bereits seit einiger Zeit eine Sozialstation mit ambulanten P2egeangeboten betreibt. Auf Initiative der SAGA-GWG wurde nun auch die stationäre P2egeeinrichtung der Gemeinnützigen Gesellschaft für Alten- und Behindertenp2ege (GGAB) übernommen und in diesem Zuge in Seniorenp2ege Mümmelmannsberg umbenannt. Ziel der AWO ist die eines ganzheitlichen Angebotes für die Altersgruppe 55+ im Stadtteil durch die Verzahnung der eigenen Aktivitäten einerseits und die Vernetzung mit anderen lokalen Einrichtungen andererseits, um eine langfristige Perspektive zu Zu den von einigen Beiratsmitgliedern geäußerten Befürchtungen bezüglich vermeintlicher Kündigungen seitens der AWO erklärt Herr Schröder, dass diese nicht geplant sind. Durch den Betreiberwechsel bedingte Umstrukturierungen, beispielsweise des Konzeptes für den Großküchenbetrieb, können sich jedoch laut Frau Spalink in einzelnen Fällen auch personelle Konsequenzen in Form auslaufender, nicht verlängerter Arbeitsverträge ergeben. Herr Mathe dankt der AWO für die Berichterstattung. 4. Sachstand/Projektsituation Neubau Grundschule Rahewinkel Herr Mathe stellt zu TOP4 die Gäste vor. Anwesend sind die ausführenden Architekten Herr Maul und Herr Roth vom Büro pbr, der Bauherr Schulbau Hamburg (SBH) in Person von Frau Schreiber sowie Herr Flintrop vom Projektsteuerer KVL. Diese werden den Sanierungsbeirat über den aktuellen Stand der Planungen informieren. Frau Schreiber erklärt, dass die aktuelle Planung mit dem Oberbaudirektor und dem Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung abgestimmt sei. Herr Flintrop bestätigt auf Nachfrage, dass sowohl das Raumprogramm als auch die von der Schule gewünschte Fassadenausführung nach einigem Abstimmungsaufwand nunmehr als endgültiger Bestandteil der Planung gesichert sind. Herr Erdmann zeigt sich ebenso wie eine anwesende Vertreterin des Elternrates der Grundschule mit dem gemeinsam erarbeiteten Projekt zufrieden. Die Finanzierung der Gesamtmaßnahme ist nach SBH nunmehr abgesichert. In der Hnalen Planung sind alle von Schulseite gewünschten Angebote beibehalten worden, wenn auch in teilweise reduzierter Form. Insgesamt soll an der Grundschule ein fünfzügiger Lehrbetrieb mit insgesamt 23 Klassen von je Schülern gewährleistet sein. Trotz dessen können weitere Hnanziell bedingte KonzeptmodiHkationen, beispielsweise der Freianlagengestaltung, nicht ausgeschlossen werden. Um eine ausreichende Information z.b. der zukünftigen Nachbarn zu gewährleisten, plant Herr Erdmann die Durchführung von Schulinformationsveranstaltungen. Herr Mathe zeigt sich zuversichtlich, dass die lokale Schulinfrastruktur im Stadtteil den qualitativen Anforderungen und auch einem perspektivischen Bevölkerungszuwachs gerecht wird. Er bittet den Beirat um ein abschließendes Votum zur überarbeiteten Planung. Von 16 anwesenden stimmberechtigten Beiratsmitgliedern erklären sich 14 mit den vorgestellten Planungen und Änderungen des Projektes einverstanden, es gibt keine Gegenstimmen und zwei Enthaltungen. Von allen Anwesenden befürworten 15 das Projekt, es gibt keine Gegenstimmen und vier Enthaltungen. Die Planungsstände und -Änderungen werden vom Beirat befürwortet. 2

3 5. Laufende Projekte und Themen aus Beirat und Stadtteil Herr Mathe vertagt den TOP6 zeitbedingt in Abstimmung mit dem Beirat auf die nächste Sitzung. Eine aktuelle Berichterstattung ist ohnehin heute nicht erforderlich. 5.1 Kunstobjekte Herr Heeder Atelier e.v.) hat sich kürzlich mit dem Skulpturenbestand im Stadtteil befasst und alle ihm bekannten Objekte sowie fehlende oder beschädigte Werke dokumentiert. Als Orientierung diente ihm hierbei ein Plan aus dem Jahr 1978, der alle Kunstobjekte im Stadtteil au2istet; zudem verweist er auf ein Buch über den Mümmelmannsberger Skulpturenhof von Herr Heeder plant eine Neuau2age dieses Plans und bittet hierbei, je nach Situation der Objekte im privaten oder Raum, die vor Ort tätigen Wohnungsbaugenossenschaften bzw. das Fachamt Management des Raumes (MR) um Mithilfe. Nach kurzer Erörterung wird vereinbart, dass SAGA-GWG das Anliegen in das Bündnis der lokalen Wohnungsunternehmen einbringen wird. Ebenso wird seitens des Fachamtes SL mit MR geklärt, welche Objekte sich im Raum behnden. Zur weiteren Kommunikation verweist Herr Heeder auf die - Adresse 5.2 MINTarium Herr Suntrop und Herr Mathe berichten zum erfolgten Spatenstich im Rahmen opziellen Festaktes am Kunstprojekte Frau Simon und Herr Vogel gehen auf ihre geplanten Kunstprojekte für den Skulpturenhof ein und stellen diese dem Beirat vor. Während Herr Vogel die Grundlage einer Skulptur in bereits ausgearbeiteter Form zur Ansicht zur Verfügung stellen kann, werden zwei weitere Werke unter Zuhilfenahme einiger FotograHen (siehe Anlage) beschrieben. Frau Simon und Herr Vogel bieten die unentgeltliche Fertigung der Werke an, sofern die Materialkosten von insgesamt ca gedeckt werden können. Herr Mathe betont noch einmal, dass das Projekt aktuell nicht mehr aus dem ursprünglich in Rede stehenden RISE-Programm Hnanziert werden kann. Grund hierfür sind generelle bezirksübergreifende Budgetkürzungen, die die gesamte Stadt Es ist aber nicht ausgeschlossen, eine Finanzierung ggf. auf anderem Wege zu erreichen. SAGA-GWG bekräftigt die grundsätzliche Bereitschaft, das Projekt unterstützen zu wollen. jedoch unter Vorbehalt einer erneuten Prüfung und weiterer Abstimmungen beispielsweise bezüglich versicherungstechnischer Fragen. Herr Mathe bittet den Beirat um ein Votum. Es sprechen sich von den stimmberechtigten Beiratsmitgliedern alle 16 für die Unterstützung des Projektes aus, es gibt keine Enthaltungen und keine Gegenstimmen. 5.4 Rasen=äche SC Europa Herr Kunde informiert zu den jüngsten Entwicklungen bezüglich der Rasen2äche für den SC Europa. Ein im Fachamt SL mit dem Sportreferat und dem bezirklichen Sportstättenmanagement hatte zum Ergebnis, dass das gewünschte Rasenkleinfeld nach Einmessen der Cricket2äche an diesem Standort (Östlicher Siedlungsrand) nicht einzurichten ist. 5.5 Beschilderung/Beschriftung Fußgängerüberwege Herr Busch ergänzt bezüglich der Beschilderung/Beschriftung der Fußgängerüberwege in Tempo- 30-Zonen im Stadtteil seine Aussagen aus der 135. Sitzung. Demnach sind diese generell zwar entbehrlich, im Falle von Mümmelmannsberg jedoch noch gültig und daher auszubessern. Zuständig ist in diesem Fall das Bezirksamt Hamburg-Mitte. Herr Mathe kündigt diesbezüglich eine Abstimmung zwischen Herrn Busch und dem Fachamt MR an. 3

4 Zudem berichtet Herr Busch, dass die in der 135. Sitzung angeregte Verlängerung der Ampelbetriebszeiten im Bereich des Edeka-Marktes wunschgemäß umgesetzt kurzfristig werden konnte. 5.6 Toilettenanlage, Demokratie Lernen, Müllsammeln in Mümmelmannsberg In Anbetracht des entfallenen TOP 7. Aktuelles und Spontanes bittet Frau Sokolowski um die Behandlung der o.g. Punkte in der nächsten Beiratssitzung. 6. Verfügungsfonds: Anträge, Sachstand Herr Suntrop erläutert den Sachstand. Auf dem Konto behnden sich zurzeit rund 50. In Kürze wird jedoch die Abforderung der Mittel für das Jahr 2015 erfolgen. Die Auszahlung bereits bewilligter und abgefragter Summen wird dann nach Eingang der Mittel erfolgen können. Zudem bittet Herr Suntrop erneut darum, Anträge und Abfragen auf dem Postweg stets an das Büro abi und nicht mehr an den veralteten Empfänger PPL zu richten. Zur heutigen Sitzung liegen inklusive der Tischvorlage von Herrn Thürnagel fünf Anträge vor, die im Folgenden von den Antragsstellern vorgestellt werden /1: Aktiv Wohnen e.v. Druckkostenzuschuss für die Aktiv Wohnen AntragstellerIn: Aktiv Wohnen e.v. / Frau Sokolowski Antragshöhe: 2.000, Drittmittel: 7.600, Gesamtkosten: Der Verein Aktiv Wohnen e.v. beantragt für die Druckkosten der Zeitschrift Aktiv Wohnen für das Jahr 2015 Hnanzielle Unterstützung in Höhe von Stimmberechtigte Mitglieder: 15 Ja-Stimmen, 0 Gegenstimmen, 0 Enthaltungen /2: Aktiv Wohnen e.v. - Stadtteilfest 2015 AntragstellerIn: Aktiv Wohnen e.v. / Frau Sokolowski Antragshöhe: Für die Durchführung des Stadtteilfestes 2015 beantragt Aktiv Wohnen e.v. Hnanzielle Unterstützung in Höhe von Die Antragssumme ist hierbei als ein auf Erfahrungswerten beruhender Platzhalter zu verstehen, das endgültige Veranstaltungskonzept richtet sich nach dem zur Verfügung stehenden Budget Stimmberechtigte Mitglieder: 15 Ja-Stimmen, 0 Gegenstimmen, 0 Enthaltungen /3: Kita Elbkinder - Sommerfest AntragstellerIn: Kita Elbkinder / Frau Fröhlich Antragshöhe: 1.600, Drittmittel 700, die Angaben zur Höhe der aufgewendeten Eigenmittel wird zeitnah nachgereicht, Gesamtkosten Für die Durchführung des Sommerfestes zum 40-jährigen Bestehen beantragt die Kita Elbkinder Hnanzielle Unterstützung in Höhe von

5 Alle Anwesenden: 17 Ja-Stimmen, 0 Gegenstimmen, 2 Enthaltungen Stimmberechtigte Mitglieder: 12 Ja-Stimmen, 0 Gegenstimmen, 2 Enthaltungen Der Antrag ist damit angenommen /4: F.I.P.S. e.v. - MSSA 2015 AntragstellerIn: F.I.P.S. e.v. / Frau Jürgens Antragshöhe: 3.530, Drittmittel 4.500, Spenden 7.470, Gesamtkosten Für die Durchführung der MSSA (Mümmelmannsberger Spiel-Sport-Aktion) 2015 beantragt F.I.P.S. e.v. Hnanzielle Unterstützung in Höhe von Alle Anwesenden: 17 Ja-Stimmen, 0 Gegenstimmen, 1 Enthaltung Stimmberechtigte Mitglieder: 13 Ja-Stimmen, 0 Gegenstimmen, 1 Enthaltung Der Antrag ist damit angenommen /5: KindertreG e.v. - Blitzreparatur Tiefkühler Steuerplatine AntragstellerIn: Kindertre@ e.v. / Frau Hinrichs Antragshöhe: 450 Für eine unvermutet notwendig gewordene Blitzreparatur seines Tiefkühlgerätes beantragt der Kindertre@ e.v. Hnanzielle Unterstützung in Höhe von 450. Stimmberechtigte Mitglieder: 13 Ja-Stimmen, 0 Gegenstimmen, 0 Enthaltungen Als vorläuhgen Termin für die nächste Beiratssitzung wird sich auf Dienstag, den verständigt. Herr Mathe dankt im Anschluss allen Teilnehmern und schließt die Sitzung um Uhr. Für das Protokoll Ulrich Suntrop genehmigt gez. Michael Mathe Anlagen 5