Berufsbildungsgesetz: BBiG

Transkript

1 Berufsbildungsgesetz: BBiG Benecke / Hergenröder 2. Auflage 2021 ISBN C.H.BECK schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de steht für Kompetenz aus Tradition. Sie gründetauf über 250 Jahre juristische Fachbuch-Erfahrung durch die Verlage C.H.BECK und Franz Vahlen. beck-shop.de hält Fachinformationen in allen gängigen Medienformaten bereit: über 12 Millionen Bücher, ebooks, Loseblattwerke, Zeitschriften, DVDs, Online- Datenbanken und Seminare. Besonders geschätzt wird beck-shop.de für sein umfassendes Spezialsortiment imbereich Recht, Steuern und Wirtschaft mit rund lieferbaren Fachbuchtiteln.

2 Benecke/Hergenröder Berufsbildungsgesetz

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4 Berufsbildungsgesetz Kommentar von Dr. Martina Benecke Lehrstuhlinhaberin an der Universität Augsburg und Dr. Carmen Silvia Hergenröder Rechtsanwältin, Stuttgart 2. Auflage 2021

5 ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck: Friedrich Pustet GmbH & Co. KG Gutenbergstr. 8, Regensburg Satz: Meta Systems Publishing & Printservices GmbH, Wustermark Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Vorwort Das im Jahr 2005 komplett novellierte BBiG hat seit 2020 durch das Gesetz zur Modernisierung und Stärkung der beruflichen Bildung grundlegende Änderungen erfahren. Die vorliegende Kommentierung verbindet praktische Erfahrungen und wissenschaftlichen Überblick in einem handlichen Format. Auf umfangreiche Anhänge zu den Kommentierungen wurde bewusst verzichtet, soweit Vorschriften und Dokumente über das Internet leicht zugänglich sind. Neben dem Text des BBiG werden die für die Berufsausbildung maßgeblichen Vorschriften der HwO abgedruckt, die in den arbeitsrechtlichen Gesetzessammlungen nicht enthalten sind. Rechtsprechung und Schrifttum sind bis März 2020 berücksichtigt. Dank für kompetente Mitarbeit und Hilfe geht an die wissenschaftlichen Mitarbeiter Dr. Carmen Freyler und Aida Dragolj und die studentischen Mitarbeiter Celine Buck, Vanessa Hensold und Jean Rietze. Augsburg/Stuttgart, im Mai 2020 Martina Benecke Carmen Silvia Hergenröder V

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8 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... XI Literaturverzeichnis... XV Gesetzestext... 1 Einführung Berufsbildungsgesetz (BBiG) Teil 1. Allgemeine Vorschriften 1 Ziele und Begriffe der Berufsbildung Lernorte der Berufsbildung Anwendungsbereich Teil 2. Berufsbildung Kapitel 1. Berufsausbildung Abschnitt 1. Ordnung der Berufsausbildung; Anerkennung von Ausbildungsberufen 4 Anerkennung von Ausbildungsberufen Ausbildungsordnung Erprobung neuer Ausbildungs- und Prüfungsformen Anrechnung beruflicher Vorbildung auf die Ausbildungsdauer a Teilzeitberufsausbildung Verkürzung und Verlängerung der Ausbildungsdauer Regelungsbefugnis Abschnitt 2. Berufsausbildungsverhältnis Unterabschnitt 1. Begründung des Ausbildungsverhältnisses 10 Vertrag Vertragsniederschrift Nichtige Vereinbarungen Unterabschnitt 2. Pflichten der Auszubildenden 13 Verhalten während der Berufsausbildung Unterabschnitt 3. Pflichten der Ausbildenden 14 Berufsausbildung Freistellung, Anrechnung Zeugnis Unterabschnitt 4. Vergütung 17 Vergütungsanspruch und Mindestvergütung Bemessung und Fälligkeit der Vergütung Fortzahlung der Vergütung Unterabschnitt 5. Beginn und Beendigung des Ausbildungsverhältnisses 20 Probezeit Beendigung VII

9 Inhaltsverzeichnis 22 Kündigung Schadensersatz bei vorzeitiger Beendigung Unterabschnitt 6. Sonstige Vorschriften 24 Weiterarbeit Unabdingbarkeit Andere Vertragsverhältnisse Abschnitt 3. Eignung von Ausbildungsstätte und Ausbildungspersonal 27 Eignung der Ausbildungsstätte Eignung von Ausbildenden und Ausbildern oder Ausbilderinnen Persönliche Eignung Fachliche Eignung Europaklausel a Sonstige ausländische Vorqualifikationen Überwachung der Eignung Untersagung des Einstellens und Ausbildens Abschnitt 4. Verzeichnis der Berufsausbildungsverhältnisse 34 Einrichten, Führen Eintragen, Ändern, Löschen Antrag und Mitteilungspflichten Abschnitt 5. Prüfungswesen 37 Abschlussprüfung Prüfungsgegenstand Prüfungsausschüsse, Prüferdelegationen Zusammensetzung, Berufung Vorsitz, Beschlussfähigkeit, Abstimmung Beschlussfassung, Bewertung der Abschlussprüfung Zulassung zur Abschlussprüfung Zulassung zur Abschlussprüfung bei zeitlich auseinander fallenden Teilen Zulassung in besonderen Fällen Entscheidung über die Zulassung Prüfungsordnung Zwischenprüfungen Zusatzqualifikationen Gleichstellung von Prüfungszeugnissen a Gleichwertigkeit ausländischer Berufsqualifikationen Abschnitt 6. Interessenvertretung 51 Interessenvertretung Verordnungsermächtigung Kapitel 2. Berufliche Fortbildung Abschnitt 1. Fortbildungsordnungen des Bundes 53 Fortbildungsordnung der höherqualifizierenden Berufsbildung a Fortbildungsstufen b Geprüfter Berufsspezialist und Geprüfte Berufsspezialistin c Bachelor Professional VIII

10 Inhaltsverzeichnis 53d Master Professional e Anpassungsfortbildungsordnungen Abschnitt 2. Fortbildungsprüfungsregelungen der zuständigen Stellen 54 Fortbildungsprüfungsregelungen der zuständigen Stellen Abschnitt 3. Ausländische Vorqualifikationen, Prüfungen 55 Berücksichtigung ausländischer Vorqualifikationen Fortbildungsprüfungen Gleichstellung von Prüfungszeugnissen Kapitel 3. Berufliche Umschulung 58 Umschulungsordnung Umschulungsprüfungsregelungen der zuständigen Stellen Umschulung für einen anerkannten Ausbildungsberuf Berücksichtigung ausländischer Vorqualifikationen Umschulungsmaßnahmen; Umschulungsprüfungen Gleichstellung von Prüfungszeugnissen Kapitel 4. Berufsbildung für besondere Personengruppen Abschnitt 1. Berufsbildung behinderter Menschen 64 Berufsausbildung Berufsausbildung in anerkannten Ausbildungsberufen Ausbildungsregelungen der zuständigen Stellen Berufliche Fortbildung, berufliche Umschulung Abschnitt 2. Berufsausbildungsvorbereitung 68 Personenkreis und Anforderungen Qualifizierungsbausteine, Bescheinigung Überwachung, Beratung Teil 3. Organisation der Berufsbildung Kapitel 1. Zuständige Stellen; zuständige Behörden Abschnitt 1. Bestimmung der zuständigen Stelle 71 Zuständige Stellen Bestimmung durch Rechtsverordnung Zuständige Stellen im Bereich des öffentlichen Dienstes Erweiterte Zuständigkeit Zuständige Stellen im Bereich der Kirchen und sonstigen Religionsgemeinschaften des öffentlichen Rechts Abschnitt 2. Überwachung der Berufsbildung 76 Überwachung, Beratung Abschnitt 3. Berufsbildungsausschuss der zuständigen Stelle 77 Errichtung Beschlussfähigkeit, Abstimmung Aufgaben Geschäftsordnung IX

11 Inhaltsverzeichnis Abschnitt 4. Zuständige Behörden 81 Zuständige Behörden Kapitel 2. Landesausschüsse für Berufsbildung 82 Errichtung, Geschäftsordnung, Abstimmung Aufgaben Teil 4. und Teil 5. (nicht abgedruckt) Teil 6. Bußgeldvorschriften 101 Bußgeldvorschriften Teil 7. Übergangs- und Schlussvorschriften 102 Gleichstellung von Abschlusszeugnissen im Rahmen der deutschen Einheit Fortgeltung bestehender Regelungen Übertragung von Zuständigkeiten Evaluation Übergangsregelung Anhang Anhang Gesetz zur Ordnung des Handwerks (Handwerksordnung) Stichwortverzeichnis X