Inhaltsverzeichnis. 1. Einführung...23

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2 Inhaltsverzeichnis 1. Einführung Einleitung Geschlossene Fonds Definition Wirtschaftliche Merkmale Steuerrechtliche Merkmale Gesellschaftsrechtliche Merkmale Allgemeines Sonderrecht der Publikums-Gesellschaften Kapitalanlagerechtliche Merkmale Rechtslage seit dem AnSVG Rechtslage seit dem KAGB ELTIF-Verordnung Fazit Markt Fondskategorien Gegenwärtige Marktsituation und Ausblick Zweitmarkt Analyse Wirtschaftlichkeit Sanierungsmöglichkeiten Inhaltliche Sanierungsmöglichkeiten Leistungswirtschaftliche Sanierung Ertragswirtschaftliche Maßnahmen Fremdkapitalkosten

3 Finanzwirtschaftliche Sanierung Innenfinanzierung Außenfinanzierung Formelle Sanierungsmöglichkeiten Begriffe / Abgrenzung Vorteile freier Sanierung Vorteile gerichtlicher Sanierung Fazit / Gang der Darstellung Vorfragen der Fondssanierung Sanierungsfähigkeit Sanierungswürdigkeit Allgemeines Sanierungswürdigkeit aus Sicht der Anleger / Gesellschafter Allgemein Sonderfall: Mehrere Anlegerklassen Sonderfall Schiffsfonds: Versteuerung des Unterschiedsbetrages Sanierungswürdigkeit aus Sicht der Banken Allgemein Keine Rechtspflicht zu Sanierungsbeiträgen Sanierungswürdigkeit aus Sicht der Initiatoren / Emissionshäuser Exkurs: Spieltheorie Sanierungssituation aus Sicht der Spieltheorie Folgerungen Alternativen zur Sanierung aus Anlegersicht Notverkäufe

4 Liquidation Veräußerung am Zweitmarkt Sanierungsplattformen Schadensersatzklage / Widerruf Sanierung von Altgesellschaften und KAGB Mittelbare Beteiligung Allgemeines Haftung des Treugebers Auskunft über Mitanleger Problemstellung Rechtsprechung des BGH Stellungnahme Datenschutzrecht Eigenkapitalmaßnahmen zur Sanierung Rückforderung von Ausschüttungen Allgemeines Rechtliche Einordnung Aussetzen zukünftiger Ausschüttungen Aussetzen aufgrund gesellschaftsvertraglicher Vereinbarung Aussetzen wegen Treupflicht Aussetzen wegen Pflichtenkollision der Geschäftsführer Aussetzen wegen 30 Abs. 1 S. 1 GmbHG analog Rückforderung bereits erfolgter Ausschüttungen Rückforderung aufgrund gesellschaftsvertraglicher Vereinbarung Explizite Rückforderungsklausel

5 Verbuchung auf Darlehenskonto Rechtsprechung des BGH Stellungnahme Einschränkung durch 152 Abs. 3 S. 1 KAGB Rückforderung wegen Treupflicht Treupflicht und Sanierung Entgegenstehen des Belastungsverbotes / 707 BGB Überlagerung des 707 BGB durch die Treupflicht Grundfall: Persönlich haftender Gesellschafter Kommanditisten Folgerung Grenzen der Rückzahlungspflicht Wiederaufleben des Ausschüttungsanspruches Gläubigerinteressen Übertragbarkeit auf Treuhandkonstellationen Einschränkung durch 152 Abs. 3 KAGB Fazit Rückforderung nach 31 Abs. 1 GmbHG analog Allgemeines Anwendbarkeit auf Publikums-KG Problemstellung Stellungnahme Beweislast Exkurs: Prospekthaftung Fazit Ergebnis

6 3.2 Kapitalerhöhung / Kapitalschnitt Exkurs: Kapitalgesellschaftsrecht Kapitalerhöhung Kapitalschnitt Personengesellschaftsrecht Kapitalanteil und Kapitalkonten Gesetzliches Leitbild Gestaltungspraxis: Feste Kapitalanteile Begriffsbestimmung / Abgrenzung: Nachschuss vereinbarter Beitrag Kapitalerhöhung Durchführung / Änderung des Gesellschaftsvertrags Mehrheitsentscheidungen Grenzen der Mehrheitsherrschaft Unverzichtbare Rechte Bestimmtheitsgrundsatz Kernbereichslehre Allgemeines Umfang des Kernbereichs (Antizipierte) Zustimmung Zusätzliche Ausübungskontrolle Kernbereichslehre und BGH Überblick Zustimmungspflicht / Sanieren oder Ausscheiden Urteil vom Kernbereichslehre und sanierende Kapitalerhöhung / Kapitalschnitt Stellungnahme Zustimmungserfordernis wegen Individualschutz? Zustimmungserfordernis aufgrund zwingenden Rechts?

7 Zustimmungserfordernis aus prozessualen Gründen? Probleme der antizipierten Zustimmung Folgerung Ausübungskontrolle / Offene Inhaltskontrolle Zweistufige Prüfung (BGH) Überblick Fehlerfolgen Stellungnahme Eigene Lösung Grundsätze Bedeutung gesellschaftsvertraglicher Klauseln Fehlerfolgen Erste Stufe Zweite Stufe Fazit / Folgerungen für die Sanierungspraxis Sanierungsbeschlüsse allgemein Nachschusspflicht Kapitalerhöhung Kapitalschnitt Ausschluss Allgemein Ausscheiden durch Kapitalschnitt auf Null Abstimmungspflicht Mehrheitsentscheidung ohne (passende) Mehrheitsklausel Absenkung Mehrheitserfordernis Keine Mehrheitsklausel Ansichten in Rechtsprechung und Literatur Stellungnahme Besonderheiten bei mittelbarer Beteiligung (Treuhandkonstellationen)

8 3.3 Sachkapitalerhöhung durch Tausch von Fremd- in Eigenkapital Allgemeines Umwandlung von Fremd- in Eigenkapital (Debt-Equity-Swap) Wirtschaftliche Bedeutung Praktische Anwendungsfälle Abwendung der Überschuldung Einstieg von Investoren Außergerichtliche Umsetzung Gesellschafterbeschluss Haftung Haftung im Innenverhältnis Außenhaftung Durchführung der Forderungsbewertung Beteiligung der Altgesellschafter Sacheinlagefähigkeit von Gesellschafterforderungen Bezugsrecht Debt-Equity-Swap und KAGB Sacheinlageverbot des KAGB Anwendbarkeit auf sanierenden Debt-Equity-Swap Umsetzung im Insolvenzplanverfahren Sanierung im Insolvenzverfahren Überblick Die Fondsgesellschaft in der Insolvenz Insolvenzfähigkeit Antragsbefugnis / -pflicht Insolvenzgründe

9 Zahlungsunfähigkeit ( 17 InsO) Überschuldung ( 19 InsO) Drohende Zahlungsunfähigkeit ( 18 InsO) Wirkungen der Insolvenzeröffnung Allgemeine Wirkungen GmbH & Co. KG in der Insolvenz Übertragende Sanierung Insolvenzplanverfahren Allgemeines Ablauf des Insolvenzplanverfahrens Formeller Ablauf Planaufstellung Abstimmungsverfahren Bestätigungsverfahren Verhandlungen mit Beteiligten Mögliche Inhalte des Insolvenzplans Abweichung von der Regelabwicklung Anteils- und Mitgliedschaftsrechte Rechtslage vor ESUG Rechtslage seit ESUG Wirkungen des bestätigen Insolvenzplans Allgemein Haftungsbefreiung Grundsatz Anwendbarkeit auf Kommanditisten Strategische Möglichkeiten Disziplinierung der Gläubiger Disziplinierung der (Alt-)Gesellschafter Spezialfall: Debt-Equity-Swap Allgemein Differenzhaftung / 254 Abs. 4 InsO

10 Grundsatz Übertragbarkeit auf Kommanditistenhaftung / 171 Abs. 1 HS. 2 HGB Vollwertigkeitsprüfung durch Insolvenzgericht Bezugsrecht der Altgesellschafter / 225a Abs. 2 S. 3 Alt. 4 InsO Grundsatz Besonderheiten im Insolvenzplanverfahren Herausdrängen der Altgesellschafter Fazit Eigenverwaltung Überblick Änderungen durch das ESUG Schutzschirmverfahren Eignung zur Fondssanierung Sanierungsplattformen Allgemeines Gängige Modelle Operative Sanierungsplattform Dach-KG-Modell Operative-AG-Modell Investoren-Plattform-Modell Umsetzung und rechtliche Probleme Tatsächliche Voraussetzungen Generelle Erwägungen bei übertragenden Sanierungen Erhalt öffentlich-rechtlicher Positionen Erhalt privatrechtlicher Positionen Finanzwirtschaftliche Vertragsverhältnisse Operative Vertragsverhältnisse

11 Allgemein Sonderregelungen Haftung für Verbindlichkeiten nach 419 BGB a.f Erhalt steuerrechtlicher Positionen Verlustvorträge Tonnagegewinnermittlung Haftung für Steuerschulden nach 75 AO Zwischenfazit Durchführung außerhalb des Insolvenzverfahrens Allgemeines Notwendigkeit eines Gesellschafterbeschlusses Mehrheitsbeschluss Grundsatz Einfluss des 179a AktG Auswirkungen der Treupflicht Beschlusskontrolle / Minderheitenschutz Zustimmungspflicht Durchführung im Insolvenzverfahren Fazit Thesen Literaturverzeichnis