Die Verjährung der Vindikation

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Hedwig Lange
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1 Barbara Plambeck Die Verjährung der Vindikation PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften

2 7 Inhaltsverzeichnis 1 Einleitung: Die Vindikation als verjährbarer Anspruch 13 2 Die Verjährungsfrist 20 I. Grundsatz der dreißigjährigen Verjährungsfrist gemäß II. Abweichung von der regelmäßigen Verjährungsfrist in Sonderfällen Abweichende Verjährungsfristen aufgrund des Einigungsvertrags (Art EGBGB)? Anspruch auf Herausgabe von Verpackungsmaterial Verjährung der Kaufpreisforderung bei Eigentumsvorbehalt Ergebnis 24 3 Der Verjährungsbeginn 25 I. Bedeutung des Verjährungsbeginns für den Verjährungslauf 25 II. Verjährungsbeginn mit Eintritt der Vindikationslage Das Fehlen jeglicher Rechte zum Besitz als Voraussetzung des Entstehens eines Anspruchs gemäß Fälligkeit als von der Anspruchsentstehung abweichender Zeitpunkt des Verjährungsbeginns? Die Rechte zum Besitz LS.d a) Absolute Besitzrechte 41 b) Relative Besitzrechte 43 c) Zurückbehaltungsrecht als Recht zum Besitz? 49 d) Ergebnis Andere die Vindikation ausschließende Gründe Verjährungsbeginn bei nachträglichem Fortfall des Rechts zum Besitz 53 III. Abweichender Verjährungsbeginn Verjährungsbeginn bei Kündigung Verjährungsbeginn bei Anfechtung 65 a) Anfechtung des Besitzmittlungsverhältnisses 65 aa) Anfechtung des Besitzmittlungsverhältnisses durch den Eigentümer 65

3 (1) Einschränkung des Anfechtungsrechts durch 200? 65 (2) Praktische Bedeutung des (3) Anwendung der gefundenen Ergebnisse auf den Beginn der Verjährung des Herausgabeanspruchs gemäß bb) Anfechtung des Besitzmittlungsverhältnisses durch den Besitzer 70 b) Anfechtung des Übereignungsvertrags Entsprechende Anwendung der 199,200 auf den von anderen Umständen abhängenden Verjährungsbeginn 74 4 Hemmung und Unterbrechung der Verjährung 81 I. Gemeinsame Aspekte von Hemmung und Unterbrechung Wirkung bei mehreren Anspruchsverpflichteten Wirkung bei mehreren Anspruchsberechtigten 85 a) Miteigentum nach Bruchteilen 85 b) Gesamthandseigentum Wirkung bei mehreren Ansprüchen 88 II. Hemmungsgründe bei der Verjährung des dinglichen Herausgabeanspruchs Hemmung gemäß 2021,1. Fall (Stundung) Hemmung gemäß 202 1,2. Fall (Leistungsverweigerungsrechte anderer Art) 93 a) Das Besitzrecht 94 b) Anspruchsfeindliche Rechtsprechung 95 c) Gestaltungsrechte des Besitzers Hemmung gemäß 203 (aus tatsächlichen Gründen) Hemmung gemäß 204 (Pietätsverhältnisse) 100 III. Unterbrechungsgründe bei der Verjährung des dinglichen Herausgabeanspruchs Unterbrechung gemäß 208 (Anerkenntnis) Unterbrechung gemäß 209 ff. (Klageerhebung etc.) 102 IV. Hemmung und Unterbrechung in Fällen des Herausgabeanspruch des Vermieters Herausgabeanspruch eines Gesellschafters 108

4 9 3. Ergebnis 112 V. Hemmung und Unterbrechung bei Anfechtung Anfechtungsrecht des Eigentümers Anfechtungsrecht des Besitzers Der Verjährungslauf bei Wechseln in der Person der Anspruchsbeteiligten 120 I. Wechsel in der Person des Besitzers Mehrere Besitznachfolgen Die "Rechtsnachfolge" i.s.d a) Erlangung des Besitzes mit Willen des Vorbesitzers 124 b) Erlangung des Besitzes ohne oder gegen den Willen des Vorbesitzers 129 c) Ergebnis 132 II. Wechsel in der Person des Eigentümers Verjährungslauf bei derivativem Erwerb 135 a) Die Übereignung durch den Berechtigten 136 b) Gesamtrechtsnachfolge 138 c) Andere Arten derivativen Eigentumserwerbs 138 d) Ergebnis Verjährungslauf bei originärem Erwerb Ergebnis Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verjährungseinrede 146 I. Die Vollendung der Verjährung 147 II. Kein Ausschluß der Verjährungseinrede Folgen der Geltendmachung für den dinglichen Herausgabeanspruch 153 I. Die erhobene Verjährungseinrede als vindikationsausschließendes Recht zum Besitz i.s.d. 9861? 156 II. Untergang der Vindikation bei Geltendmachung der Verjährungseinrede durch Verlust des Eigentums an den Besitzer? Eigentumsübergang durch "Versitzung" 162

5 10 2. Eigentumsverlust aufgrund der Einbuße der Besitzmöglichkeit ("Entsitzung") Ergebnis 178 III. Vindikationsausschließendes Recht zum Besitz in Form eines Gegenanspruchs des Besitzers auf Eigentumsübertragung? 179 IV. Ergebnis Die Stellung von Eigentümer und Besitzer nach Geltendmachung der Verjährungseinrede 183 I. Verbleibende Ansprüche des Eigentümers gegen Dritte Anspruch auf Herausgabe der Sache gemäß Anspruch auf Schadensersatz gemäß a) Besitzbeeinträchtigung 185 b) Substanzeinbußen 187 c) Ergebnis Anspruch auf Beseitigung und Unterlassung von Störungen gemäß II. Verbleibende Ansprüche Dritter gegen den Eigentümer 190 III. Verbleibende Ansprüche des Besitzers gegen den Eigentümer 191 IV. Verbleibende Ansprüche des Eigentümers gegen den Besitzer Vor der Verjährung der Vindikation entstandene Ansprüche 194 a) Anspruch auf Nutzungsherausgabe gemäß 987 f., b) Anspruch auf Ersatz von Verzugsschäden gemäß 990II, c) Anspruch auf Schadensersatz gemäß 989, Nach der Verjährung der Vindikation entstehende Ansprüche 200 a) Anspruch auf Nutzungsherausgabe gemäß 987 f., b) Anspruch auf Ersatz von Verzugsschäden gemäß 990II, c) Anspruch auf Schadensersatz gemäß d) Anspruch auf Schadensersatz gemäß 989,

6 11 e) Anspruch auf Schadensersatz infolge eines Fremdbesitzerexzesses 208 f) Anspruch auf Herausgabe eines Veräußerungserlöses gemäß 985, g) Anspruch auf Herausgabe des aus einer Verfügung Erlangten gemäß 8161 S h) Anspruch auf Herausgabe eines Veräußerungserlöses gemäß 681 S. 2,667, gegebenenfalls LV.m. 687IIS i) Anspruch auf Herausgabe gemäß 985 nach Unterbrechung der tatsächlichen Sachherrschaft des Vindikationsverpflichteten Ergebnis 226 V. Sonstige Befugnisse des Eigentümers 227 VI. Zusammenfassung und Gesamtbewertung des dominium sine re 229 VII. Schlußbemerkung 232 Literaturverzeichnis 237 Hinsichtlich der in dieser Arbeit verwendeten Abkürzungen wird verwiesen auf Hildebert Kirchners Abkürzungsverzeichnis der Rechtssprache (4. Auflage, Berlin 1993). Im übrigen werden die im Literaturverzeichnis angeführten Abkürzungen gebraucht

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