Mobbing am Arbeitsplatz

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1 Anja Fehr Mobbing am Arbeitsplatz Eine strafrechtliche Analyse des Phänomens Mobbing Nomos

2 Vorwort 7 Abkürzungsverzeichnis 15 1 Einleitung 19 Teill: Was ist Mobbing? - Eine Begriffsklärung 25 2 Fallbeispiele 25 A. Fall 1 25 B. Fall 2 26 C. Fall Sozialwissenschafiliche Erkenntnisse über Mobbing 31 A. Beteiligte 31 I. Charakteristika der von Mobbing Betroffenen Branchen und Berufe, in denen Mobbing auftritt Geschlecht der Betroffenen Alter der Betroffenen und Dauer des Bestehens des Arbeitsverhältnisses beim ersten Auftreten von Mobbinghandlungen Persönlichkeitsfaktoren der Betroffenen 34 II. Charakteristika der Mobbenden Position der Mobbenden Geschlecht und Anzahl der Mobbenden 38 B. Mobbingformen 39 I. Angriffe auf die Möglichkeit der Betroffenen sich mitzuteilen 39 II. Angriffe auf die sozialen Beziehungen der Betroffenen 40 III. Auswirkungen auf das soziale Ansehen der Betroffenen 40 IV. Angriffe auf die Qualität der Berufs- und Lebenssituation der Betroffenen 41 V. Angriffe auf die Gesundheit der Betroffenen 41 C. Ursachen von Mobbing 42 D. Mobbingverlauf 44 I. Dreistufiges Verlaufsmodell (Björkqvist) 44 II. Vier- bzw. fünfstufiges Modell (Leymann) 45 III. Verlaufsmodell (Schlaugat) 46 E. Folgen von Mobbing 47 I. Folgen für die von Mobbing Betroffenen 47 II. Folgen auf betrieblicher Ebene bzw. auf Ebene der betroffenen Dienststelle 49 III. Gesellschaftliche Folgen des Mobbings 50

3 4 Darstellung des gegenwärtigen Diskussionsstands zum Mobbingbegriff 51 A. Definitionsansätze in den Sozial- und Wirtschaftswissenschaften 51 I. Ansätze der skandinavischen (Arbeits-)Psychologie 51 II. Forschungsstand im deutschsprachigen Raum, 52 B. Definitionsansätze innerhalb der deutschen Rechtswissenschaft 54 5 Eigener rechtswissenschaftlicher Definitionsansatz 59 A. Verzicht auf begrenzende Kriterien hinsichtlich möglicher Täter und Opfer von Mobbing 60 B. Mobbinghandlung 61 I. Schikanierende und drangsalierende Handlungen 61 II. Wiederkehrende Handlungen über einen nicht unerheblichen Zeitraum 62 III. Systematische Vorgehensweise 63 C. Wahrnehmung der Feindseligkeit durch das Opfer 66 D. Isolation des Opfers und dauerhafte Verschiebung des Kräfteverhältnisses zuungunsten des Opfers als Effekt von Mobbing 67 E. Psychische Zermürbung und Ausschluss des Opfers vom Arbeitsplatz oder aus dem Sozialgefüge am Arbeitsplatz als angestrebtes Ziel von Mobbing 68 F. Die subjektive Tatseite des Mobbings 68 G. Abgrenzung des Mobbingbegriffs von verwandten Begrifflichkeiten und ähnlichen Verhaltensweisen 70 I. Bullying / Harassment / Bossing / Staffing 70 II. Sexuelle Belästigung 70 III. Diskriminierung 72 IV. Stalking 73 V. Whistleblowers 74 VI. Ijime 74 Teil 2: Durch Mobbing verwirklichte Straftatbestände 77 6 Straftaten gegen die Person 78 A. Körperverletzungsdelikte ( 223 ff. StGB) 78 I. Körperliche Misshandlung ( 223 I 1. Alt. StGB) 79 II. Gesundheitsschädigung ( 223 I 2. Alt. StGB) 79 III. Sonstige Körperverletzungsdelikte 82 B. Nötigung ( 240 StGB) 84 I. Betrachtung einzelner Mobbinghandlungen 85 II. Fernziel der einzelnen Mobbinghandlungen Zwang zu einem Verhalten, das der Gruppennorm entspricht Zwang zur Eigenkündigung 89 10

4 7 Sonstige in Betracht kommende Straftatbestände 91 A. Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung ( 174 ff. StGB) 91 B. Beleidigungsdelikte ( 185 ff. StGB) 94 C. Eigentumsdelikte ( 242 ff. StGB; 303 ff. StGB) 95 I. Diebstahl ( 242 StGB) 95 II. Sachbeschädigung ( 303 ff. StGB) 96 D. Weitere Straftatbestände 97 Teil 3: Kausalitäts- und Zurechnungsfragen 99 8 Allgemeine Überlegungen zur Kausalität 99 A. Kausalität als notwendiges Bindeglied zwischen Handlung und Erfolg 99 B. Verhältnis von Kausalität und objektiver Zurechnung 100 C. Allgemeine Kriterien zur Bestimmung der Kausalität 101 I. Die Bedingungs- bzw. Äquivalenztheorie Die condicio-sine-qua-non-formel Lehre von der gesetzmäßigen Bedingung Grenzen der Lehre von der gesetzmäßigen Bedingung 105 a. Freie Beweiswürdigung gemäß 261 StPO 106 b. Ausschlussverfahren der Rechtsprechung 106 II. Probabilistischer Kausalbegriff Stand der naturwissenschaftlichen Forschung Einfluss naturwissenschaftlicher Erkenntnisse auf den strafrechtlichen Kausalbegriff 110 a. Fallgruppen, in denen nach einhelliger Ansicht kein Determinismus vorausgesetzt wird 111 b. Kriterien zur Ermittlung einer probabilistischen Kausalität 112 aa. Zeitliche Aufeinanderfolge der Ereignisse 113 bb. Intensivierungseffekt 113 cc. Übernahmeeffekt 113 dd. Anwendung auf Mobbingkonstellationen 114 c. Abgrenzung gegenüber der Risikoerhöhungslehre Kausalitätsfeststellungen im Bereich psychischer Prozesse 117 A. Behandlung der psychisch vermittelten Kausalität in Literatur und Rechtsprechung zur Mobbingproblematik 117 B. Stress als Bindeglied zwischen Mobbinghandlung und Erkrankung 119 C. Psychisch vermittelte Kausalität" im Strafrecht 121 I. Darstellung der regelmäßig unter dieser Kategorie gefassten Fälle - Motivschaffung als verbindendes Element 121 II. Psychische und psychosomatische Erkrankungen als weitere Fälle psychischer Kausalität" 123 D. Rechtliche Behandlung der Fälle von psychischer Kausalität"

5 E. Lösung der Problematik psychisch vermittelte Kausalität" über einen probabilistischen Kausalbegriff Kausalitätsfeststellungen bei mehreren Tatbeteiligten 131 A. Mittäterschaftliches Zusammenwirken der Mobbingtäter 131 I. Der gemeinsame Tatentschluss Erfordernis des gemeinsamen Tatentschlusses nach herrschender Ansicht Einpassungsentschluss 135 a. Verzicht auf das kollusive Moment nach der Ansicht von Jakobs 135 b. Weiterentwicklung des Jakobs 'sehen Ansatzes durch Lesch und Derksen 137 II. Die gemeinschaftliche Tatbegehung Korrelative Mittäterschaft als Standardfall der Mittäterschaft Grenzfälle der Mittäterschaft 142 a. Die alternative Mittäterschaft 142 b. Die Lehre von der additiven Mittäterschaft 144 aa. Herzberg: Additive Mittäterschaft als Sonderform der Mittäterschaft? 144 bb. Additive Mittäterschaft als Unterfall der funktionellen Tatherrschaft 147 c. Zwischenfazit für Mobbingkonstellationen II StGB als kausalitätsersetzende Zurechnungsnorm? 148 a. Feststellung der Mittäterschaft in der so genannten Lederspray-Entscheidung des BGH 149 b. Kausalität des Einzelbeitrags als Voraussetzung der mittäterschaftlichen Zurechnung 151 c. Entbehrlichkeit der Kausalität aufgrund von Sinn und Zweck des 25 II StGB 152 aa. Gössel: Tatherrschaft des Kollektivs 153 bb. Dencker: Das Konzept der Gesamttat 154 d. Zwischenfazit Konsequenzen für Mobbingkonstellationen 160 B. Nebentäterschaft 160 I. Alternative Kausalität 160 II. Kumulative Kausalität Voraussetzungen der kumulativen Kausalität Einschränkung der objektiven Zurechenbarkeit des tatbestandlichen Erfolgs? 164 a. Herrschende Ansicht: vollumfängliche Zurechnung des Erfolgs 166 b. Grundsätzliche Verneinung einer Zurechnung durch Köhlerl61 c. Differenzierender Ansatz von Samson

6 d. Entkräftung der Argumentation Köhlers 170 e. Sonstige eine Erfolgszurechnung hindernde Umstände Zwischenergebnis 175 Teil 4: Weitere Abgrenzungsfragen bei der strafrechtlichen Einordnung von Mobbing Sozialadäquanz von Mobbinghandlungen 177 A. Grundsätzliche Überlegungen zur Lehre von der Sozialadäquanz 178 B. Anwendbarkeit der Lehre von der Sozialadäquanz auf Mobbingkonstellationen 180 I. Der fehlende Handlungsunwert als Kriterium für sozialadäquates Verhalten Grundsätzliche Überlegungen zum mangelnden Handlungsunwert Der Handlungsunwert der Mobbinghandlungen 181 II. Der fehlende Erfolgsunwert der Handlung als Kriterium für sozialadäquates Verhalten Grundsätzliche Überlegungen zum mangelnden Erfolgsunwert Der Erfolgsunwert der Mobbinghandlungen 183 C. Zwischenergebnis Mobbing durch Unterlassen 187 A. Garantenstellung von Arbeitskollegen 188 B. Garantenstellung des Arbeitgebers 189 I. Garantenstellung des Arbeitgebers kraft freiwilliger Übernahme 192 II. Garantenstellung des Arbeitgebers aufgrund Verantwortlichkeit für eine Gefahrenquelle 193 C. Garantenstellung direkter Vorgesetzter 198 D. Garantenstellung von Betriebsratsmitgliedern 198 I. Die Mitbestimmungsaufgaben des Betriebsrats 198 II. Handlungsmöglichkeiten und Handlungspflichten des Betriebsrats beim Auftreten von Mobbingfällen im Betrieb 199 III. Mangelnde Garantenstellung des Betriebsrats für durch Mobbing verursachte Erfolge 201 E. Zwischenergebnis 202 Teil 5: Schlussbetrachtung Gesamtzusammenfassung Ausblick 207 Literaturverzeichnis