Inhaltsverzeichnis. Rn. Seite. Vorwort... Vorwort zur 1. Auflage... Abkürzungsverzeichnis... Literaturverzeichnis...

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1 Vorwort... Vorwort zur 1. Auflage... Abkürzungsverzeichnis... Literaturverzeichnis... Rn. Seite V VI XVII XX 1 Allgemeines A. Klausurbearbeitung B. Allgemeine Grundlagen des Strafrechts I. Geschichtlicher Überblick II. Das gegenwärtige Sanktionssystem III. Strafzwecke Sinn und Zweck der Strafe IV. Nullum crimen, nulla poena sine lege Ausschluss von Gewohnheitsrecht (lex scripta) Bestimmtheitsgebot (lex certa) Analogieverbot (lex stricta) Rückwirkungsverbot (lex praevia) V. Geltungsbereich des deutschen Strafrechts Grundsatz: Territorialitätsprinzip Ausnahmen vom Grundsatz Strafrecht in den neuen Bundesländern Sonderproblem: Mauerschützenprozesse VI. Die verschiedenen Handlungsbegriffe Kausale Handlungslehre Finale Handlungslehre Soziale Handlungslehre Personale Handlungslehre Die Zurechnung eines Erfolges zur Person des Täters I. Die Voraussetzungen der Zurechnung im Einzelnen Die Ursächlichkeit der Täterhandlung für den eingetretenen Erfolg Der rechtliche Zusammenhang zwischen Täterhandlung und Erfolg (objektive Zurechnung) a) Risikoverringerung b) Fehlen rechtlicher Relevanz c) Erfolge außerhalb des Schutzbereichs der Norm d) Rechtmäßiges Alternativverhalten e) Fremdverantwortung VII

2 3. Sonderproblem: Regressverbot II. Klausurprüfungsreihenfolge Die subjektive Zurechnung (Vorsatz) I. Die Wissensseite im Vorsatz (kognitives Element) Kenntnis der Tatumstände und ihres Bedeutungsgehaltes Parallelwertung in der Laiensphäre Sachgedankliches Mitbewusstsein Keine Notwendigkeit einer objekts- und handlungsbezogenen Konkretisierung des Vorsatzes Notwendigkeit einer zeitlichen Koinzidenz des Vorsatzes (sog. Simultaneitätsprinzip) II. Die Willensseite im Vorsatz (voluntatives Element) Frank sche Formel Wahrscheinlichkeitstheorie Möglichkeitstheorie Gleichgültigkeitstheorie Theorie von der unabgeschirmten Gefahr (Herzberg) Billigungstheorie Ernstnahmetheorie (h. L.) Gefährdungstheorie Zusatz: Der dolus eventualis in der Klausurbearbeitung III. Irrtumsprobleme im Rahmen des subjektiven Tatbestandes Wesentliche und unwesentliche Abweichungen vom Kausalverlauf Aberratio ictus und error in persona vel obiecto Abschlusshinweis zum Vorsatz IV. Tatbestandsannex: Objektive Bedingungen der Strafbarkeit Rechtswidrigkeit A. Notwehr (Nothilfe), 32 StGB I. Allgemeines II. Die notwehrfähigen Güter III. Die Voraussetzungen des Notwehrrechts Angriff Rechtswidrigkeit des Angriffs a) Fehlen der Rechtswidrigkeit bei Rechtfertigung des Angreifers b) Fehlen der Rechtswidrigkeit bei sorgfaltsgemäßem Verhalten des Angreifers Gegenwärtigkeit des rechtswidrigen Angriffs Verteidigungshandlung Erforderlichkeit VIII

3 6. Gebotenheit (= sozialethisch bedingte Einschränkungen der Notwehr) a) Der Angriff von Schuldlosen oder gemindert Schuldfähigen b) Der provozierte Angriff c) Der geringfügige Angriff d) Der Angriff innerhalb von Garantenbeziehungen e) Der Erpressungsangriff (sog. Chantage) f) Der von Polizisten abzuwehrende Angriff g) Der Angriff ohne körperliche Gewalt (Art. 2 IIa i. V. m. I S. 2 EMRK) Verteidigungswille Nothilfe, 32 II Alt. 2 StGB IV. Abschlussfälle a 114 B. Einwilligung a 123 I. Vorbemerkung a 123 II. Voraussetzungen der rechtfertigenden Einwilligung (zugleich Prüfungsschema) Disponibilität des Rechtsguts (Verfügungsbefugnis des Einwilligenden über das Rechtsgut) Zeitpunkt der Einwilligung Freiheit und Ernstlichkeit der Einwilligung Einsichtsfähigkeit des Einwilligenden Subjektives Merkmal C. Mutmaßliche Einwilligung D. Hypothetische Einwilligung a 146 E. Rechtfertigender Notstand, 228, 904 BGB, 34 StGB I. Prinzip des überwiegenden Interesses II. Notstände nach bürgerlichem Recht gem. 228, 904 BGB Defensiver Notstand, 228 BGB Aggressiver Notstand, 904 BGB III. Notstand nach 34 StGB Notstandslage a) Rechtsgut b) Gefahr c) Gegenwärtigkeit Erforderlichkeit der Notstandshandlung a) Geeignetheit b) Mildestes Mittel Abwägung der widerstreitenden Interessen Subjektives Rechtfertigungselement Angemessenheit der Tat F. Weitere wichtige Rechtfertigungsgründe außerhalb des StGB-AT I. Erlaubte Selbsthilfe nach 229, 230 BGB IX

4 II. 241a BGB als strafrechtlicher Rechtfertigungsgrund III. Wahrnehmung berechtigter Interessen bei Ehrverletzungen, 193 StGB IV. Züchtigungsrecht V. Vorläufige Festnahme, 127 I StPO Schuld A. Allgemeines B. Schuldfähigkeit I. Schuldunfähigkeit wegen fehlender Reife Kinder Jugendliche II. Schuldunfähigkeit wegen seelischer Störungen, 20 StGB Krankhaft seelische Störungen Tiefgreifende Bewusstseinsstörungen Schwachsinn Seelische Abartigkeiten III. Maßgeblicher Zeitpunkt Zur Tatzeit Actio libera in causa a) Vorsätzliche actio libera in causa bei Erfolgsdelikten b) Fahrlässige actio libera in causa bei Erfolgsdelikten und vorsätzliche actio libera in causa bei eigenhändigen Delikten c) Prüfungsschema zur actio libera in causa d) Insbesondere: 323a StGB C. Unrechtsbewusstsein I. Definition II. Ausschlussgründe D. Entschuldigungsgründe I. Entschuldigender Notstand, 35 I StGB Notstandslage Rettungshandlung Ausnahmen II. Überschreitung der Notwehr Überschreitung der Grenzen der Notwehr = Notwehrexzess Verwirrung, Furcht oder Schrecken a) Sonderproblem 1: Bewusste Notwehrüberschreitung b) Sonderproblem 2: Notwehrexzess bei provozierter Notwehrhandlung c) Sonderproblem 3: Notwehrexzess bei fehlendem Verteidigungswillen a 185 III. Sonstige streng begrenzte Fälle Gewissenstat X

5 2. Übergesetzlicher entschuldigender Notstand (meist in Form des quantitativen Lebensnotstands) Insbesondere: Rechtfertigende Pflichtenkollision E. Irrtumsfragen im Bereich der Schuld I. Irrtum über die Existenz oder die Grenzen eines Rechtfertigungsgrundes = Erlaubnis(grenz)irrtum II. Irrtum über die sachlichen Voraussetzungen eines Rechtfertigungsgrundes = Erlaubnistatbestandsirrtum Lehre von den negativen Tatbestandsmerkmalen Eingeschränkte Schuldtheorie Rechtsfolgenverweisende eingeschränkte Schuldtheorie Strenge Schuldtheorie III. Doppelirrtum IV. Irrtum über sachliche Voraussetzungen eines Entschuldigungsgrundes V. Sonderproblem: Gilt 33 StGB beim sog. Putativnotwehrexzess? Irrtum über das Ob des gegenwärtigen rechtswidrigen Angriffs Irrtum über das Wie des gegenwärtigen rechtswidrigen Angriffs a Täterschaft und Teilnahme A. Täterschaft I. Unmittelbare Täterschaft II. Mittäterschaft (zugleich Aufbauschema für die Klausur) Allgemeines zur Klausurprüfung und zum Aufbau der Mittäterschaft Einzelheiten zum objektiven Tatbestand der Mittäterschaft a 207 a) Der gemeinsame Tatplan a 207 b) Die gemeinsame Ausführungshandlung III. Versuchte Tat in Mittäterschaft IV. Mittelbare Täterschaft Allgemeines zur Klausurprüfung und zum Aufbau der mittelbaren Täterschaft Einzelheiten zum objektiven Tatbestand der mittelbaren Täterschaft a) Mittelbare Täterschaft kraft Nötigung (Nötigungsherrschaft) b) Mittelbare Täterschaft kraft Irrtums (Irrtumsherrschaft) c) Mittelbare Täterschaft kraft Benutzung von Unerwachsenen, Schuldunfähigen oder vermindert Schuldfähigen d) Mittelbare Täterschaft kraft organisatorischer Machtapparate (Organisationsherrschaft) XI

6 e) Mittelbare Täterschaft bei sog. qualifikationslosem Werkzeug f) Mittelbare Täterschaft durch Einsatz eines sog. absichtslosen dolosen Werkzeugs Einzelheiten zum subjektiven Tatbestand der mittelbaren Täterschaft a 231 a) Allgemeines a 231 b) Sonderproblem: Irrtümer des Hintermanns über tatherrschaftsbegründende Umstände b 231 V. Versuchte Tat in mittelbarer Täterschaft B. Teilnahme I. Die Anstiftung Allgemeines zur Klausurprüfung und zum Aufbau der Anstiftung Einzelheiten zum objektiven Tatbestand der Anstiftung a) Objektiv und subjektiv tatbestandsmäßige und rechtswidrige fremde mindestens versuchte Haupttat b) Teilnahmebeitrag Einzelheiten zum subjektiven Tatbestand der Anstiftung a) Vorsatz des Anstifters bezüglich des Erfolgs der Haupttat b) Vorsatz des Anstifters bezüglich eigener Anstiftung II. Die Beihilfe Allgemeines zur Klausurprüfung und zum Aufbau der Beihilfe Einzelheiten zum objektiven Tatbestand der Beihilfe a) Objektiv und subjektiv tatbestandsmäßige und rechtswidrige fremde Haupttat b) Teilnahmebeitrag Einzelheiten zum subjektiven Tatbestand der Beihilfe a) Vorsatz des Gehilfen bezüglich des Erfolgs der Haupttat b) Vorsatz des Gehilfen bezüglich eigener Beihilfe C. Versuch der Beteiligung I. Versuchte Anstiftung zum Verbrechen, 30 I StGB (zugleich Prüfungsschema für die Klausur) Allgemeines zur Klausurprüfung und zum Aufbau Einzelheiten zum Tatentschluss bezüglich der Anstiftung Einzelheiten zum unmittelbaren Ansetzen zur Anstiftung Einzelheiten zum Rücktritt a 252 II. Verbrechensverabredung und ähnliche Beteiligungsvorstufen, 30 II StGB (zugleich Prüfungsschema für die Klausur) III. Versuchte Beihilfe XII

7 7 Der Versuch I. Allgemeines II. Der Versuchstatbestand im Einzelnen Inhalt Der Tatentschluss a) Unbedingter Handlungswille (vorbehaltloser Tatentschluss) b) Strafbarkeit des untauglichen Versuchs im Falle des abergläubischen und grob unverständigen Versuchs c) Abgrenzung untauglicher Versuch Wahndelikt Abgrenzung Vorbereitungshandlung Versuch Versuchsbeginn bei bestimmten Deliktsbegehungsweisen a) Versuchsbeginn beim Unterlassungsdelikt b) Versuchsbeginn bei mittelbarer Täterschaft c) Versuchsbeginn beim beendeten Versuch d) Versuchsbeginn bei Mittäterschaft Rücktritt vom Versuch A. Grund der Strafbefreiung und Stellung innerhalb des Deliktsaufbaus I. Strafbefreiungsgrund II. Rechtsnatur und Stellung im Deliktssystem B. Der Rücktritt nach 24 I StGB (zugleich Prüfungsschema) I. Festlegung des Versuchsstadiums Fehlgeschlagener Versuch Unbeendeter Versuch Beendeter Versuch II. Festlegung der Rücktrittsanforderungen Unbeendeter Versuch, 24 I S. 1 Alt. 1 StGB a) Objektive Rücktrittsvoraussetzung: Aufgabe b) Subjektive Rücktrittsvoraussetzung: Freiwilligkeit Beendeter Versuch a) Objektive Rücktrittsvoraussetzung: Verhinderung der Vollendung ( 24 I S. 1 Alt. 2 StGB) bzw. ernsthaftes Bemühen um Vollendungsverhinderung b) Subjektive Rücktrittsvoraussetzung: Freiwilligkeit C. Problematische Fälle und besondere Rücktrittskonstellationen in der Klausurdarstellung I. Rücktritt von wiederholter Ausführungshandlung II. Die Abgrenzung der Rücktrittsalternative des 24 I S. 1 Alt. 2 StGB einerseits von 24 I S. 2 StGB andererseits III. Rücktritt vom Versuch des erfolgsqualifizierten Delikts nach Eintritt des Erfolges IV. Rücktritt vom Unterlassungsversuch a 295 XIII

8 D. Der Rücktritt vom Versuch nach 24 II StGB (zugleich Prüfungsschema) I. Hinweise zur Einordnung des 24 II StGB innerhalb der Deliktsprüfung II. Allgemeine Voraussetzungen eines strafbefreienden Rücktritts nach 24 II StGB III. Die einzelnen Fallgruppen des 24 II StGB und ihre Voraussetzungen Objektive Rücktrittsvoraussetzungen a) Die Vollendung der Tat ist nicht eingetreten b) Die Vollendung der Tat ist unabhängig von dem früheren Tatbeitrag des Beteiligten eingetreten Subjektive Rücktrittsvoraussetzung Das vorsätzliche Unterlassungsdelikt A. Klausurprüfungsreihenfolge B. Einzelheiten I. Unterscheidung zwischen Tun und Unterlassen II. Die Rechtsfigur des Unterlassens durch Tun III. Kausalität des Unterlassens b 317 IV. Schutzgaranten und Überwachungsgaranten V. Die einzelnen Garantenstellungen Schutzgarantenstellungen a) Garantenstellung aufgrund enger persönlicher Verbundenheit b) Garantenstellung aus Gefahrengemeinschaft c) Garantenstellung aus tatsächlicher freiwilliger Übernahme von Schutz- und Beistandspflichten Überwachungsgarantenstellungen a) Garantenstellung aus vorangegangenem gefährlichen Tun (= Ingerenz) b) Garantenstellung aus der Herrschaft über bestimmte Gefahrenquellen (= Verkehrssicherungspflicht) c) Garantenstellung aus verantwortlicher Stellung in bestimmten Räumlichkeiten d) Garantenstellung aufgrund der Verantwortlichkeit für fremdes Verhalten C. Sonderproblem: Täterschaft und Teilnahme beim Unterlassungsdelikt a 360 D. Exkurs: Ausgewählte echte Unterlassungsdelikte, 138 und 323c StGB c 362 I. Nichtanzeige geplanter Straftaten, 138 StGB c 362 II. Unterlassene Hilfeleistung, 323c StGB d 363 XIV

9 10 Fahrlässiges und erfolgsqualifiziertes Delikt I. Das Fahrlässigkeitsdelikt Das fahrlässige Begehungsdelikt (zugleich Klausurprüfungsreihenfolge) Das fahrlässige unechte Unterlassungsdelikt (zugleich Klausurprüfungsreihenfolge) II. Das erfolgsqualifizierte Delikt Das erfolgsqualifizierte Delikt im Klausurprüfungsaufbau Einzelheiten zum erfolgsqualifizierten Delikt Der Versuch einer Erfolgsqualifikation Die Anstiftung zur Erfolgsqualifikation a Konkurrenzen und Wahlfeststellung A. Konkurrenzen I. Grundsatz: Handlungseinheit löst Tateinheit aus II. Ausnahme: Keine Tateinheit bei Gesetzeskonkurrenz Spezialität Subsidiarität Konsumtion III. Grundsatz: Handlungsmehrheit löst Tatmehrheit aus IV. Ausnahme: Keine Tatmehrheit bei Gesetzeskonkurrenz V. Sonderproblem: Dauerdelikte VI. Abschaffung des Rechtsinstituts des Fortsetzungszusammenhangs VII. Abschlussfall zu den Konkurrenzen B. Wahlfeststellung I. Allgemeines zur Wahlfeststellung II. Arten der Wahlfeststellung Gleichartige Wahlfeststellung (= unechte Wahlfeststellung) Ungleichartige Wahlfeststellung (= echte Wahlfeststellung) Sachverzeichnis XV