ELER Jahrestagung 29. Juni 2015 Rückblick und Ausblick

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1 ELER Jahrestagung 29. Juni 2015 Rückblick und Ausblick EUROPÄISCHE UNION Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums

2 Aktueller Stand finanzielle Umsetzung EPLR 300 Mio. 250 Mio. 200 Mio. 150 Mio. 100 Mio. 50 Mio. 0 Mio. Ausgaben bis 2014 geplanter Mittelansatz insgesamt

3 Stand finanzieller Umsetzung per 31.Mai 2015 SP 1 Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Land- und Forstwirtschaft Umsetzung 100 % bewilligt 96 % gezahlt SP 2 Verbesserung der Umwelt und Landschaft Umsetzung 100 % bewilligt, 98 % gezahlt SP 3 Verbesserung der Lebensqualität, Diversifizierung der Wirtschaft Umsetzung 98 % bewilligt, 94 % gezahlt SP 4 LEADER Umsetzung 100 % bewilligt, 89 % gezahlt SP 5 Technische Hilfe Umsetzung 96% bewilligt, 78 % gezahlt noch auszuzahlen 54,4 Mio. Euro von 1,139 Mrd. Euro ELER 5 %

4 Maßnahmen zur Aussteuerung der FP Nutzung von Übergangsvorschriften Verlängerung der ELER Richtlinien ab 2014 Bewilligungsstopp zum partielle Ausnahmen z.b. in den Bereichen Forst: Frühjahrsmaßnahmen und Flurbereinigung Endtermin für Zahlungen 2015 VN Prüfungen zum Ausnahmen wurden auf Antrag durch VB genehmigt 9. Änderungsantrag zum Abschluss der Förderperiode geplant

5 Ergebnisse der Förderung Anträge in den Bewilligungsbehörden! Beispiele für erfolgreiche Förderung Teilnehmer in Schulungen (Bildung) Modernisierung in landwirtschaftlichen Betrieben (EBI) geförderte Fremdenverkehrsmaßnahmen im Bereich Tourismus 900 geförderte Waldbesitzer im Bereich Waldumbau

6 Ergebnisse der Förderung ha geförderte Waldfläche zum Waldbrandschutz ha geschützte Fläche im Bereich Hochwasserschutz ha geförderte Fläche Agrarumweltmaßnahmen in Betrieben 450 neu geschaffene Arbeitsplätze im Bereich ILE/ LEADER und Diversifizierung Breitbandanschlüsse in 400 Dörfern Maßnahmen der Dorferneuerung

7 Abschluss der Förderung Erarbeitung folgender Dokumente Abschlussbericht 2016 Ex-post-Bewertung Schlusszahlung durch EU-Kommission

8 Förderperiode 2014 bis 2020 Entwicklungsprogramm für den ländlichen Raum Brandenburgs und Berlins Struktur, Maßnahmen und Finanzen Modifikation und Ausblick

9 ELER in BB & BE in der Förderarchitektur Europa Strategie Innovation, Umweltschutz und Klimawandel EU/ ELER Wissenstransfer und Innovation in Land- und Forstwirtschaft sowie der ländlichen Entwicklung Förderung der Wettbewerbsfähigkeit. aller Arten von LW, sowie der Lebensfähigkeit der Betriebe Förderung der Organisation in der Lebensmittelkette und des Risikomanagements in der LaWi Wiederherstellung, Erhaltung und Förderung von Ökosystemen, die v. Land- und Forstwirtschaft abhängen Unterstützung von Ressourceneffizienz und Wandel zu CO2-armen, klimaresistenten Wirtschaften in Land-, Forst- und Ernährungswirtschaft Förderung sozialer Inklusion, Armutsverringerung und wirtsch. Entwicklung in ländlichen Gebieten Land/ EPLR Bund Innovation Bildung, Kompetenz und Innovation im ländlichen Raum Partnerschaftsvereinbarung Landespolitische Prioritäten Demographischer Wandel, städtische und ländliche Entwicklung, Internationalisierung Investitionen mit Agrarbezug Bildung & Fachkräftesicherung Klimawandel, Umwelt und Naturschutz Schonende und effiziente Ressourcennutzung & Erneuerbare Energien Von der örtlichen Bevölkerung betriebene integrierte Maßnahmen zur lokalen Entwicklung Entwicklungsprogramm für den ländlichen Raum Brandenburgs und Berlins

10 Genese des EPLR Erste Vorstellungen zur GAP Diskussion ELER-Jahrestagung Dezember 2010 Burg Storkow Umfangreiche Abstimmungsprozesse ressortintern AG ELER Beratungen, auf Landesebene Abstimmung mit anderen Ressorts und EU-Fonds auf Bundes- und europäischer Ebene, sowie mit den Wirtschafts- und Sozialpartnern (Info-Veranstaltungen, ELER-Jahrestagung, Begleitausschuss) Bewältigung eines Riesenpaketes an Rechtsgrundlagen 9 VO und 17 delegierte / Durchführungsverordnungen für den ELER

11 Genese des EPLR Nach umfangreichem Konsultationsprozess: Übermittlung EPLR am 2. Juli 2014 an EU-Kommission Stellungnahmen der EU-KOM Anfang Oktober 2014 in Form von 350 Fragen Finale Übermittlung EPLR am 26. März 2015 Übermittlung Comfort letter am 29. April 2015 Genehmigung EPLR am 26. Mai 2015

12 Grundstruktur der Programmplanung Erarbeitung der sozioökonomischen Analyse sowie einer Strategischen Umweltprüfung Identifizierung von Stärken/ Schwächen/ Chancen und Risiken und daraus resultierenden Bedarfen Festlegung von Förderprioritäten und finanzielle Budgetierung 19 Kapitel mit Zeichenvorgaben für SFC Resultat: EPLR mit über 600 Seiten!

13 Grundstruktur der Programmplanung Wichtige Aspekte bei der Programmplanung Einordnung von Brandenburg in die Fördergebietskategorie Übergangsregion mit EU-Beteiligung i.h. von 75% Festlegung von Fördergebietskulissen Einhaltung von Mindestausstattungen

14 Einordnung des EPLR für Brandenburg und Berlin Gesamtbudget: 965 Mio. ELER-Mittel zuzüglich 85 Mio. Umschichtungsmittel aus 1. Säule der GAP davon 1,7 Mio. Berlin Anteil in Höhe von 1,06 % am Gesamt-ELER-Budget auf europäischer Ebene Drittgrößtes ELER-Budget auf Bundesebene Finanzstärkster EU-Fonds in Brandenburg

15 Maßnahmen und Finanzen im EPLR insgesamt 13 Maßnahmen verankert (von möglichen 23) mit 34 Teilmaßnahmen Landesseitige Umsetzung über 20 Förderrichtlinien und Verwaltungsvorschriften

16 Maßnahmen und Finanzen Schwerpunkt 1 Bildung, Kompetenz und Innovation im ländlichen Raum Nr. im EPLR EU Code Maßnahme/ Untermaßnahme Richtlinie M01 Wissenstransfer und Informationsmaßnahmen Gesamtbudget FP Weiterbildung und Qualifizierung 1.3 Exkursionen Richtlinie des MLUL über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Berufsbildung im ländlichen Raum - inkl. Beraterqualifizierung (Bildungs-Richtlinie) 9,5 Mio M02 Beratung forstwirtschaftlicher Unternehmer und Waldbesitzer 2.1 Forstberatung Richtlinie des MLUL zur Gewährung von Zuwendungen für die Förderung forstwirtschaftlicher Maßnahmen (Forst-RL) 2,0 Mio.

17 Maßnahmen und Finanzen Nr. im EPLR EU Code Maßnahme/ Untermaßnahme Richtlinie M16 Kooperationen Gesamtbudget FP Umsetzung EIP Richtlinie des MLUL über die Gewährung von Zuwendungen für die Förderung von Projekten im Rahmen der Europäischen Innovationspartnerschaft (EIP) Landwirtschaftliche Produktivität und Nachhaltigkeit im Land Brandenburg und Berlin 16.3 Zusammenarbeit kleiner Unternehmen bei der Vermarktung landtouristischer Angebote Richtlinie des MLUL über die Gewährung von Zuwendungen für die Förderung der Zusammenarbeit von Kleinstunternehmen bei der Vermarktung landtouristischer Angebote und Dienstleistungen 20,3 Mio. davon Berlin ,0 Mio.

18 Nr. im EPLR Maßnahmen und Finanzen EU Maßnahme/ Code Untermaßnahme 16.5 Zusammenarbeit für eine markt- und standortangepasste Landbewirtschaftung 16.5 Zusammenarbeit zur Implementierung ressourcenschonender Landnutzungmethoden und Anbauverfahren Richtlinie Richtlinie des MLUL über die Gewährung von Zuwendungen für die Förderung der Zusammenarbeit für die Implementierung und Verbreitung einer ressourcen-, klimaschonenden und klimaresistenten Landnutzung sowie einer nachhaltigen Betriebsführung Gesamtbudget FP ,2 Mio. 4,7 Mio.

19 Maßnahmen und Finanzen Schwerpunkt 1

20 Maßnahmen und Finanzen Schwerpunkt 2 Investitionen mit Agrarbezug Nr. im EPLR EU Code Maßnahme/ Untermaßnahme Richtlinie M04 Investitionen in materielle Vermögenswerte 4.1 Einzelbetriebliche Investitionen Richtlinie des MLUL über die Gewährung von Zuwendungen für einzelbetriebliche Investitionen in landwirtschaftlichen Unternehmen inkl. Diversifizierung 4.3 Flurbereinigung Richtlinie/ Verwaltungsvorschrift des MLUL über die Gewährung von Zuwendungen für die Förderung der Flurbereinigung (FlurbFördRL) Gesamtbudget FP ,2 Mio. davon Berlin ,0 Mio.

21 Nr. im EPLR Maßnahmen und Finanzen EU Code Maßnahme/ Untermaßnahme M05 Hochwasserschutz Richtlinie Gesamtbudget FP Hochwasserschutzanlage, Rückbau von Deichen Verwaltungsvorschrift des MLUL für die Förderung von Hochwasserschutzmaßnahmen 55,3 Mio M06 Entwicklung der landwirtschaftlichen Unternehmen und sonstige Betriebe 6.4 Diversifizierung Richtlinie des MLUL über die Gewährung von Zuwendungen für einzelbetriebliche Investitionen in landwirtschaftlichen Unternehmen inkl. Diversifizierung 3,75 Mio. davon Berlin

22 Maßnahmen und Finanzen Schwerpunkt 2

23 Maßnahmen und Finanzen Schwerpunkt 3 Klimawandel, Umwelt und Naturschutz Nr. im EPLR EU Code Maßnahme/ Untermaßnahme Richtlinie M07 Basisdienstleistungen und Dorferneuerung in ländlichen Gebieten 7.1 Managementpläne Richtlinie/ Verwaltungsvorschrift des MLUL über die Gewährung von Zuwendung für die Förderung 7.6 natürliches Erbe und Gewässersanierung und Landschaftswasserhaushalt des natürlichen Erbes und des Umweltbewusstseins, Richtlinie des MLUL über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Verbesserung des Landschaftswasserhaushaltes und der Bewirtschaftung der Wasserressourcen im ländlichen Raum Gesamtbudget FP ,7 Mio. davon Berlin

24 Nr. im EPLR Maßnahmen und Finanzen EU Maßnahme/ Code Untermaßnahme M08 Forstmaßnahmen 8.4 Vorbeugung von Schäden und Wiederherstellung von Wäldern Waldumbau Richtlinie M10 Agrarumwelt- und Klimamaßnahme 10.1 Klima-, wasser- und bodenschonende Nutzung oder Umwandlung von Ackerland 10.1 Moorschonende Stauhaltung 10.1 Pflege extensiver Obstbestände 10.1 Pflege von Heiden- u. Trockenrasen und anderen Grünlandstand-orten 10.1 Extensive Bewirtschaftung von Dauergrünlandflächen 10.1 Erhaltung pflanzengene-tischer Ressourcen 10.1 Tiergenetische Ressourcen Richtlinie des MLUL zur Gewährung von Zuwendungen für die Förderung forstwirtschaftlicher Maßnahmen (Forst-RL) Richtlinie des MLUL zur Förderung umweltgerechter landwirtschaftlicher Produktionsverfahren und zur Erhaltung der Brandenburger Kulturlandschaft (KULAP 2014) Gesamtbudget FP ,5 Mio. davon Berlin ,0 Mio. davon Berlin

25 Maßnahmen und Finanzen Nr. im EPLR EU Code Maßnahme/ Untermaßnahme Richtlinie M11 Ökologischer/biologischer Landbau Gesamtbudget FP Einführung ökologischer Landbau 11.2 Beibeibehaltung ökologischer Landbau Richtlinie des MLUL zur Förderung umweltgerechter landwirtschaftlicher Produktionsverfahren und zur Erhaltung der Brandenburger Kulturlandschaft (KULAP 2014) 133,2 Mio. davon Berlin M12 Natura 2000 and Water Framework Directive payments (art 30) 12.1 Ausgleichszahlungen Natura 2000 Richtlinie des MLUL und des MIL des Landes Brandenburg zum Ausgleich von Kosten und Einkommensverlusten für Landwirte in Natura Gebieten 21,1 Mio. davon Berlin

26 Maßnahmen und Finanzen Nr. im EPLR EU Code Maßnahme/ Untermaßnahme Richtlinie M13 Zahlungen für aus naturbedingten oder spezifischen Gründen benachteiligte Gebiete 13.2 Ausgleichszulage benachteiligtes Gebiet Spreewald Richtlinie des MLUL über die Gewährung von Ausgleichszahlungen für naturbedingte Nachteile zugunsten von Landwirten im benachteiligten Gebiet Spreewald 13.2 Ausgleichszulage Richtlinie des MLUL zur Förderung von landwirtschaftlichen Unternehmen in benachteiligten Gebieten Gesamtbudget FP ,0 Mio. 124 Mio. davon Berlin

27 Maßnahmen und Finanzen Schwerpunkt 3 Natürliches Erbe

28 Maßnahmen und Finanzen Schwerpunkt 4 Ländliche Entwicklungen im Rahmen von LEADER Nr. im EPLR EU Code Maßnahme/ Untermaßnahme Richtlinie M19 Support for LEADER local development (CLLD community-led local development) (art 35 Regulation (EU) No 1303/2013) 19.1 Vorbereitende Richtlinie über die Gewährung Unterstützung von Zuwendungen für die 19.2 Umsetzung von Förderung der integrierten Maßnahmen im Rahmen ländlichen Ent-wicklung im der lokalen Rahmen von LEADER Entwicklungsstrategie 19.3 Nationale und Transnationale Kooperationen lokaler Aktionsgruppen 19.3 Vorbereitung von Kooperationen lokaler Aktionsgruppen 19.4 LEADER Regionalmanagement Gesamtbudget FP ,1 Mio.

29 Maßnahmen und Finanzen ELER gesamt

30 Projektauswahl im ELER Viele Hürden sind zu nehmen: Erfüllung der Zuwendungsvoraussetzungen Erreichen der Mindestschwelle Erfolgreiches Ranking durch viele Punkte entsprechende Verfügbarkeit an Mitteln Veröffentlichung der Projektauswahlkriterien im Vorfeld mit der Förderrichtlinie

31 Projektauswahl im ELER Budgetzuweisung und Ordnungstermine (Fristen) Kontinuierliche Bewilligungen sind nicht möglich. (Kontinuierliche Antragsannahmen sind möglich.) Festlegung von Ordnungsterminen keine Wartelisten!

32 Projektauswahl Mindestschwelle Projekte mit einer Gesamtpunktzahl unterhalb einer Mindestschwelle werden von der Förderung ausgeschlossen, da sie keinen ausreichenden Mehrwert bringen. z.b. M04 Flurbereinigung max. 120 Punkte möglich Mindestschwelle = 60 Punkte

33 Projektauswahl - Problematik bei Punktegleichheit Mögliche Strategien, um Punktegleichheit zu vermeiden: zusätzliches Entscheidungskriterium bestehendes Auswahlkriterium als Entscheidungskriterium Bildung eines Dezimalwertes mit Nachkommastellen

34 Projektauswahl Einzel-/ Sammelanträge je Vorhaben ein Antrag Zusammenfassung von mehreren Vorhaben in einem Antrag sind nicht möglich. Für jedes Vorhaben ist ein separater Förderantrag einzureichen. Ausnahmen: M01 Berufsbildung im ländlichen Raum M02 Forstberatung M08 Forstmaßnahmen

35 Projektauswahl - Änderungsanträge Achtung Änderung!!! Die Bewertung des Vorhabens erfolgt einmalig zum Stichtag. Die ursprünglich gebildete Rangfolge bleibt in jedem Fall bestehen. Prüfen: Mindestschwelle noch erfüllt?

36 Änderungen der Auswahlkriterien/ -verfahren Änderungen im Programmplanungszeitraum möglich Konsultation des Begleitausschusses erforderlich nicht während einer laufenden Frist zur Einreichung von Anträgen (Ungleichbehandlung der Antragsteller) Änderungen sind vorab mit Wirkung für den neuen Bewertungszeitraum bekanntzugeben.

37 Beihilferecht Stärkere Berücksichtigung des Beihilferechts durch Sicherstellung im Rahmen der Programmgenehmigung Nutzung der Nationalen Rahmenregelung Inanspruchnahme einer de minimis Regelung Gruppenfreistellungs-Verordnung oder Durchführung von Einzel-Notifizierungen

38 Modifikationen stärkere Ziel- und Wirkungsorientierung der Maßnahmen Nutzung neuer Fördermaßnahmen bzw. -methoden Art. 35 VO (EU) 1305/2013: Zusammenarbeit sowie Art. 55 ff. VO (EU) 1305/2013: EIP starker Fokus auf Kontrollier- und Prüfbarkeit (Zahlstelle und Verwaltungsbehörde) Berücksichtigung der Zielsetzungen in der Partnerschaftsvereinbarung und Leistungsreserve mehr Pflichten für Endbegünstigte im Zusammenhang mit Umsetzung der Publizitätsvorschriften n+3-regelung (letzte Mittelauszahlung )

39 Ausblick Keine Pause nach der Genehmigung des EPLR! Endabstimmung Förderrichtlinien, Verwaltungsvorschriften und Dienstanweisungen Fertigstellung der Unterlagen zur Projektauswahl Befassung im BGA erfolgt vorbereitende Tätigkeiten zum Start von EIP und SUW Einleitung/ Begleitung von beihilferechtlichen Verfahren Konzentration des Bewilligungsgeschäftes auf die ILB

40 ELER-Publizität - Verpflichtung der Begünstigten Poster ab Euro für die Dauer der Durchführung eines Vorhabens Erläuterungstafeln ab Euro für die Dauer von 5 Jahren (vgl. Art. 71 der VO 1303/2013) Schilder ab für die Zeit der im Zuwendungsbescheid festgelegten Zweckbindungsfrist Begünstigte werden über ein Merkblatt, das als Anlage zum Zuwendungsbescheid übermittelt wird, über die Verpflichtungen zur Publizität informiert Publizitätspflicht auch für alle flächen- und tierbezogenen Maßnahmen!

41 Inhalte der Informations- und PR - Maßnahmen Bewährtes mit neuem Gesicht und frischer Farbigkeit: Key Visual, über mehrere Jahre in den Zielgruppen verankert bleibt, erhält aber einen neuen, auffälligen Hintergrund Tisch- und Wandkalender (inkl. Informationsvermittlung auf Einlege- oder Rückseiten). Hier Key Visual und Slogan am Beispiel Tischkalender umgesetzt:

42 Inhalte der Informations- und PR-Maßnahmen Projekte des Monats (gedruckt und online), vielfältig einsetzbar auch als Marketing-Tool für Begünstigte bilden sie zudem ausgezeichnete Anlässe für die Berichterstattung

43 Inhalte der Informations- und PR-Maßnahmen Durchgängige Titelseitengestaltungen (Flyer/Broschüren) Wanderausstellungen: ab 02/2015 LebensWert Land. skizziert die neue FP in Grundzügen und zieht Bilanz (Erfolgsgeschichten ); ab 2016/17 weitere Ausstellung zur Vermittlung der Inhalte und Ziele der neuen FP in einfacher, moderner und wirkungsvoller Weise

44 Inhalte der Informations- und PR-Maßnahmen Informationsvermittlung und Medieneinsatz Projekte des Monats (PdM): Einsatz als Marketing-Tool bei den Begünstigten sowie u.a. bei Ausstellungen und Tagungen, jedes PdM wird über eine Pressemitteilung kommuniziert Wanderausstellung LebensWert Land. : Sie wird von einer Broschüre zu den Ausstellungsinhalten sowie Projektblättern passend zu den jeweiligen Landkreisen begleitet, Eröffnungen mit Pressebegleitung oder Pressemitteilungen Messen/Bürgerfeste/Europatag u.ä.: Einsatz von Informationsflyern und -broschüren, Einsatz von Give-aways, Einsatz der Sympathiefigur als Prospektständer Europa im Blick: Einsatz von Informationsmedien und Giveaways im landesweiten, fondsübergreifenden Schulprojekt

45 Inhalte der Informations- und PR-Maßnahmen Website: kontinuierliche Pflege, Überarbeitung und u.a. Neugestaltung des Bereichs neue FP

46 Inhalte der Informations- und PR-Maßnahmen Neue Maßnahmen: eindeutig ELER Brandenburg und Berlin! Wegweiser zu Förderprogrammen: Basisbroschüre mit Detailinformationen für potenziell Begünstigte und Partner als Überblick über aktuelle Förderprogramme/Beratungsstellen

47 Inhalte der Informations- und PR-Maßnahmen Infoflyer ELER Förderung - echt einfach : Ganz kurze Einstiegsinfos für die interessierte Öffentlichkeit und Teaser für die neue Microsite Eine handliche und moderne Visitenkarte für den ELER

48 Inhalte der Informations- und PR-Maßnahmen Microsite Entsprechend der zentralen Rolle des Internets, ein Wegweiser für neue Zielgruppen: einfach modern barrierefrei. Als Kurzinformationen zur neuen FP ein einfacher, übersichtlicher Einstieg in moderner Optik, natürlich verlinkt mit für Details und Tiefe

49 Inhalte der Informations- und PR-Maßnahmen Preise Wettbewerbe Kurzfilme Schaffung eines Preises als Auszeichnung für außergewöhnliche Macher im ländlichen Raum Fotowettbewerb für die breite Öffentlichkeit und Akteure im ganzen Land Brandenburg ausloben (Siegermotive später als Plakate und ecards) 30 Sekunden-Clips für Messen, Website uvm.: überzeugte Brandenburger vermitteln ein Lebensgefühl

50 Inhalte der Informations- und PR-Maßnahmen Online-Newsletter: ELER NEWS Erscheinungsweise: vierteljährlich, Gestaltung: modern und informativ Vermittlung von Kurzinfos mit Links Inhalt: jeweils die neuesten Projekte des Monats, ein Portrait (z.b. Regionalmanager oder andere interessante Köpfe aus der Region) sowie wichtige Termine Abonnierbar auf der ELER-Website

51 Inhalte der Informations- und PR-Maßnahmen Aufmerksamkeitsstarke Give-aways: Jumbo-Paperclip Sattelüberzug Schirm

52 Dr. Silvia Rabold Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft des Landes Brandenburg Leiterin Verwaltungsbehörde ELER für Brandenburg und Berlin